1869 / 93 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Berlin, 22. April. Se. Majestät der König haben §. 84 lautet: . Allergnädigst geruht: zur Anlegung des dem Major von Vorhehaltlich der vorstehenden Bestimmung (§. 8) darf der Ein. 1651 Engel, Flügel Adjutanten Sr. Hoheit des Herzogs von Sachsen⸗ tritt in eine Innung Keinem versagt werden, welcher auf die in dem Entstehen aus den vorstehenden Bestimmungen Differenzen zwischen : t ini S it verli itierk 8 Statut vorgeschriebene Weise darthut, daß er die Befähigun der Ortsgemeinde und drr Innung, so steht die E den Provinz Hannov Bezi . . Meiningen, von Sr. Hoheit verliehenen Ritterkreuzes erster ̃ g zum Be. ö ntscheidung darüber . ' er (Bezirk des Appellations chts Klasse des Herzoglich sachsen⸗ernestinischen Hausordens und des triebe des Gewerbes erlangt habe. . der höhern Verwaltungs behörde zů. oder in Celle) gehegten Wunsche' zun Meli Ferichts in Kiel ken gznienßanknt alk S Gerbrn Län pc, Fntentöntur bs diheksdeis Köder ehen fight he ,,, e when ; ; l l fi . 1 j ; e . r I. Armee ⸗Corps von des Großherzogs von Hessen und bei Rhein rung der gewöhnlichen Arbeiten des Gewerbes zu , g. . Korporationsrechte zu ertheilen. er Aufiöͤsung der Innung , . der außerordentlichen Civilmitglieder der ginn Königlicher Hoheit verliehenen Ritterkreuzes erster Klasse des halb zu loͤfsenden Aufgaben, fowie der zur Bestreitung der Prusenj. . wurde nach dem Antrage des Abg. Twesten gestri Sach sion für das Herzo thum Lauenburg vorzunehmen Verdienst⸗Ordens Philipps des Großmüthigen, Allerhöchstigre kosten von dem zu Prüfenden zu zahlende Betrag werden von ußerdem trat das Haus dem folgenden Änt 6 PRachsen. Gotha, 26 pril. Der Herzog ist aus der Genehmigung zu ertheilen. Innug . e m nf sind . . setthaft ö Dr. Bähr und Grumbrecht zu §. 95 bei: ntrage der Abgg. 8 , . ,,. . eingetroffen. . ie Prüfungszeugnisse der für einzelne Gewerbe ange Bei freiwilliger Auflösune irie l . 1 arlsruhe, 19. ̃ ö besonderen Prüfungsbehörden und der bisher zur neh e dg den Ven re teh ö. aaf nin 1. . dere verbliben. theilt mit, daß der Prin; 6 . 2 arts, 3g Am 1 Mai er. wird zu Gröningen, Regierungsbezirk Magde— fungen befugt gewesenen Kommissionen sind ein genügender N werden, als dasselbe durch Beiträge der P'tälse 9g insoweit beschlossen Reise zurückkehrend dahi * igen Tagen, von seiner rn, Kreis ber e en 36 . . Kommunalbeamten verwal. weis der Befähigung zum Betriebe der Gewerbe, über welche sie . Schluß der Sitzung kh ö er Mitglieder entstanden ist. ayern. n hen fegte in 3 , ete Station III. Klasse eröffnet werden. gestellt sind. Die heutige C4) Plenarst . der Kammer der Reichsr th? *in. n der heutigen Sitzung 23 itzun 8 r Reichsräthe S Hannover, den t Hierzu sprachen die Abgg. Miquèl, v. Wedemeyer, Grun. des Norddeutschen Bun . , ö dr Reiche ts ges aligemeinen Dis kussion. Ii . das Schu lgesesz zur Telegraphen · Direktion. brecht, Wagener (Neustettin ,, Runge, v. Hennig, sowi isidenten Dr. Sims öffne galbr durch den Färst Hohe nloh gift der Sekatte nahm der Ce if r, ö. We er lh . 8 . , gh . der Pra 3 z ; ö imson eröffnet. Von den Bevollmächtigten Wort zu folgend ; von seinem Platz als Reichsrath aus) das 43 . ö. a enn . . . k Kanzler des Norddeut— In y' . d, n, 8 2 . . F ? 9 ) 5 . ' Nicht amtlich es. des Aeg iigkel url un ,, , Preußen. Berlin, 22. April. Se. Majestät der . nnz e,, der r . , , hat zu seßen: des Bundeskanzler Antes, Wirkliche Geheime Rath , gef n K . die Nothwendigtetel ner auler Kön ig fuhren gestern früh um 10 Uhr nach dem Dom, empfin. welcher die im Statut vorgeschrigbhenen Bedingungen erfüllt hat, und Wirkliche Legations-Rath von Keudell u. s. w. besteht Differenz. Sch ö 6 ie Artz der Alus führun e

? . Schlusse hinzuzufügen: die Ablegung einer Prüfung kann v Die T an 62. e 15. . Sch ; c

gen um 12 hr den schweizerischen Gesandten Oberst Ham— n e. an, n ,, on ie Tagesordnung betraf: Zweite Berathung über den sammlung befindliches Mitzlick r ein noch in unserer Ver⸗ hier, welcher die Ehre halte, Sr. Majestüit ein Vetteritssched Re. de 3. ,. 6. a . . ö betreffende Gewerbe Hese enn, betreffend die JFeststellung des Falles al. des glied dieses Hauses

petirgewehr zu überreichen, und nahmen hierauf den Vortrag Nerddeutschen Bundes für 1870, zunaͤchst Fortdauernt“ Aus-

bes Polizei Präsidenten entgegen. . folgenden 88. 85 dis 97, unter welchen wir hervor— . gaben: Bundeskanzler⸗Anit 21, g50 Thlr., Reichstag 20,563 Ihlr, freisinniger Grunglage erbeten. Seitdem hat die

Heute empfingen Se. Majestät der König n. äber di ; Ministerium der guswärtigen Angelegenheiten S* „g' 3 miner geruht Es ist nun einer der Vorzug? be ituti Se, Königliche Hoheit den Prinzen Albrecht Vater, nahmen der ö 3 . Bundeskonsulate 335,450 Thlr., e r sn 150 3839 Ihr 8 6. daß sesche Fragen in der Lenk ee n eta ,, süit ri isit l r für welche Rechnungshof des * hlr, Heitet werden, und daß Beruhigung fund a, De en. militärische Meldungen und darauf den Vortrag des Militär- das unbenvegliche Vermögen der Innung oder die Nutzungen dessell: echnungshof des Norddeutschen Bundes 59,700 Thlr Arbeit die Sache der Erk mihlldung imm Volte eintöitt, so wie diese z ; . e e eben Die Debatt d fd ͤ äche, der, Erledigung entgegenbringt

labinets entgegen, empfingen den Oberst Kämmerer Grafen auf länger als ein Jahr haften sollen, hedürsen zu ihrer Rechtsgültig⸗ alte wurde durch den Präsidenten des Bundes. Außerhalb diefes Haufes, daß die irg gt Auch, die Klagen Redern und um 4 Uhr Nachmittags die Delegirten zur inter⸗ keit der Genehmigung der Gemeindebehörde. lanzler⸗Amtes, Wirklichen Geh. Rath Delbrück, eingeleitet. Das schädigt werden, fangen an zu . durch da. Gertz werde ge⸗ nationalen Konferenz des Vereins zur Pflege Verwundeter im 8 91. Wo die exekutivische Beitreibung der Innungsbeiträge und der 8 genehmigte ohne Diskussion Tit. J Besoldungen 65, 560 hien chastlig berathen, auch die enn 6 e 9 nicht Kriege. JJ K wegen Verletzung siatutarischen Vorschriflen ver I hlt. 23 bersonliche Ausgaben öh h Thlr., 3. Sächl. Ausgaben . fut voll eiesen, Zenn ach ehen nn Bec nn e Ihre Majestät die Königin wohnte gestern dem wirkten Geldstrafen im Verwaltungsrbege zulässig, ift, kann dieselbe 20,000 Thlr., 4. Normal ⸗Eichungskommission ihn usschusses weit über den Entwurf hinaus und ivollen der ! se,. de Gottesdtlenste im Dome bei. Ihre Majestät wird am 2. Mai auf (Antrag des Innungsvorstandes von der Genseindebehörde verfüj 5. Verwaltung der Bundesschuld' 170 Thlre, Hherrschenden Einfluß auf bie Schuh sichern. W n der Kirche einen nach Eoblenz reisen, um sod ann eine Kur in Baden zu be— ,, . . sich von der rechtlichen Begründung der For— Penfionen u. s. w. 93.0006 u ir . Zu 23 6. , r en, so muß auch der Sd fen jeh mn . ; erung überzeugt hat. . ö . ; ! . h le gg. war nach einer idealen Auffaff 9: rn, en, ee, k Königli it der K i t 8.02 2lbänderungen des Statuts können in einer Versammlung de 23 ö. gh n ftent Jer. v. Hagke, Wehrenpfennig, 5 wenn die Kirche einen und f n , 96 Irren, Se; Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte am Dien⸗ Innung, zu welcher sämmtliche stimmberechtigte Genossen unter auz. Titel 7, Dlspolit es Bundeskanzler-⸗Amtes Delbrück. Zu aber wir stehen auf dem Boben eines positiven V Schulz Kote⸗ stag Vormittag den Bataillonsbesichtigungen auf dem Exerzierplatz drücklicher Bezeichnung des Gegenstandes der Berathung schriftlich ein. el, Dispositionsfonds, 30, 000 Thaler, sprach der Abg. Lesse unsere Verfassung ist der Ausdruck der Idee unseres re, . am Kreuzberge bei und nahm hierauf militärische Meldungen geladen sind, durch äabsolute Mehrheit der Anwesenden beschlossin Der Abg. Gebert, nahm das Wort zu der Position; Cinmallge Und an ihr, Hält das baperische Veit fh. Der inen nern r. entgegen. Um 5 Uhr fand im Kronprinzlichen Palais ein Diner e ,, Der Beschluß bedarf dann der Genehmigung der höheren rn, n, Ausgaben. Der Präsident Delbrück antwortete aich; , . von der einen Seite perhorreszirt, 4 2 statt, zu welchem u. A. die Ober - Hofmeiflerin Ihrer Majestät . . wenn er Sch nnen ö. den Einnahmen oder ihm. Kap. 3 (Reichstag) gab zu keiner Diskussion Anlaß. palm dio ce h keinen bessern, und jedenfalls it Liesen Staat es der Königin, Gräfin Schulenburg, die Fürstin Pleß, der Herzog magen, der Jnnung an, Kenossen derselben oder andere Va Zu Kap 4. Ministeritim ber auswärtigen Angekenen hei ngen ledctirtte icht wenig gelördert hat, das bewelsen Fitg gun! von Sagan, Graf und Gräfin Ch. Pourtales, der Fursf Put— fangen 1 ö gu gf g ger gun irn n,, 6 der Kommissarius des Bundes en, ö k 4 . Schwierigkeit liegt in der Ai bus, die Flügel⸗Adjutanten Sr. Majestät des Königs Oberst welcher s einer Versammlung zu ions⸗-Rath Keudell, sowie die Äb eordneten Frhr. mit d irche, herrgschenden Partei gegen jeden Ausgleich Gräf Kanitz und Oherst v. Werder mit Einladungän erhlt ,, i, , hon Hoverbeck, Russell, Graf e e n erh, i Ga t in nn, . die in, den worden waren. Nachdem die Höchsten Herrschaften noch kurze , absolute Mehrheit der Anwesenden beschließen. Ber Beschluz he n, Günther (Sachsen), Ackermann. Der Bundestanzlei funden hat. Ich bin weit entfernt, dkese At nu ren , . * Zeit den Korso besucht hatten, wohnten Höchstdieselben einer bedarf der Genehmigung der höheren Verwaltungs behörde. Diese raf . Bismarck. Schönhg usen nahm nach den Abgg. Twesten n nführen mußte ich si um darauf hinzuweifen, di k

und Russell das Wort, der Bevollmächtigte zum Bundesrath

im Kronprinzlichen Palais stattfindenden Versammlung des Genehmigung wird erthellt, wenn die Berichtigung der Schuiden de 3. 5 Ausschusses der Victoria⸗National-⸗Invaliden⸗Stiftung bei, an Innung sichergestellt ist . . Staats- Minister v. Friesennach dem Abg. Laster y,, . Verfasfungsrecht, welches &. n f e eigner r mi; 2 welche sich ein Souper anschloß. S. 94. Gegen ihren Willen kann eine Innung aufgelöst werden, wenn Das Haus verwarf darauf den * folgende iderspruch stört das harmonifche Zusaimmengehen, es blieb 6 Ini ali r sie sich gesetzwidriger Han t , . genden vom Abg. übrig, als einen ertr . es blieb nichts Gestern wohnte Se. Königliche der Kronpr dem G ch gesetz ger Handlungen oder Unterlassungen schuldig macht, Twesten gestellten Antra . äglichen modus vivendi herb , cr iar gj ö . , . durch welche das Gemeinwohl gefährdet wird. Der Reichstag wolle geschlieen: den Nachl 9. Entwürf, bringt. Verbeserungen den . 8 ; nne, um, Die Auflösung darf in diefem Falle nur durch gerichtliches Er sBaftstesten fürs bie? Punke ken: gahs ncht enn zzn Kesandt. undewird der Kirche nicht scharden. Es Katz tene itdeng geh ern, den Oberstkämmerer Grafen Redern, sowie den Fürsten Hohen« tennchiß, au VBetrelben bir höheren Verwaltungs behd . r estaaten Sachsen, Hessen, Mecklenburg. gegeben, die im Sturm des Lebens Schi , lohe⸗Tangenburg, welcher fich bei den Höchsten Herrschaften der. 5 , erwaltungs behörde, erfolgen. A chwein und Braunschweig von beziehentlich 4500 316 900 leiden fürchteten, die des halb ö. Schiffbruch gelitten haben oder zu e , Ye sthen? (been gz t n ve z ige Gericht ist dasjenige anzusehen, bei welchem die Innung und 180 Thalern nicht zu genehmigen und demgemäß eine ander, dort Trost u 6 n den Schooß der Kirche flüchteten und abschiedete. Ihre ajestäten der König und die Königin ihren ordentlichen Gerichtsstand hat. weitige Berechnung der Matrtfularbesträ fstellen . s und Fülfe gefunden haben. Dieser Kirche bed dinirten um 5 Uhr im Kronprinzlichen Palais. Einen Enischädigungsanspruch erlangt die Innung in Folge de Die einzelnen Posin , ,, ,, faeenschheit und, die s6 nauen Schulin speftot'ét welche sbedarf. die ö ; jnial t Auflöfung nicht. ö . sPositionen des Kap. IV. wurden mieist ohne schüttern; ob die Menschheit auch ei a , micht er. Heute früh begab Sich Se. Königliche Hoheit der Kron— flösung nich Diskussion genehmigt ögen die einer streitenden Kirche bedarf, d prinz auf 3 Tage nach Stargard und Steltin in militäri- S5. Wird eine Innung gufgelöst, Sz. 23 und 9a, oder erlischt fe Der Abg. J . f mögen die Theologen enischeiden. 5 schen Angelegenheiten. In Be ö Sr. Königlichen Hoheit durch Absterben ihrer Genossen so muß ihü Vermögen zuvörderst zun Br. Antrag: g. Frhr. von Hoverbeck begründete den folgenden Desterreich⸗ ungarn. Wien, 21 April. D r befinden sich außer den perfonlichen Adjutanten Haupihigh richtigung ihrer Schulden und zur Erfüllung ihrer sonstigen Verpflich ö 269 Reichstag wolle ist am 19ten Abends nach Ofen abgercist er Kaiser . g . bel Ge, ns r H n tungen verwendet werden. Der sodann verbleibende Ueberschuß wird, , g wolle beschließen; in. Titel VI. der dauernden Aus. Der Minister⸗Präsident ü von Jasmund der Chef des Stabes II. Armee-Corps Sberst sofern in dem Statut od den C n gaken sub Nr, 16 die Zulage des Militärbevoll 0600 * e n,, dent Graf Taaffe hat am 19t von Wicht nat und ber ee or Moe i enfin s ö . ö 6 . ö ö ö nicht zu bewilligen mächtigten, 6000 Thlr, den Eid in die Hand des Kaisers abgelegt . . . ; ; ( ; e = . ( . ö g . „In der Seiree am ten hatte die Klaviervirtuosin nung ihren Siß hatte, zur Venußung! für gen ckhfhthe rhein, in And der, Debatte betheiligten sich noch der Abg. Graf Schwe. wurde 3 . getrigen. Sitzung des Abgeordnetenhauses Fräulein Seyffert die Ehre, sich hören zu lassen. wiesen. rin und der Bundeskanzler Graf v. Bismarck-Schönhausen, Die R . zrundsteüergesetz in dritter Lesung angenommen wurden ohne erhebliche Debatte mit folgenden Amendementz worauf der Antrag des Aög, v. Hoverbeck abgelehnt zend len, Die Polen stimmten dagegen. .

In der am Dienstag, 20. d. M., stattgehabten 15.) Sitzung des Abg. Miquẽèl angenommen: Zu: Einmalige und außerordentliche Ausgaben: Darlehen hauses 3 6. In . heutigen Sitzung des Abgeordneten

des Bun desr g th es des Jlorbbeuischen Buͤn des führte * , L-Bem S. S9 hinzuzufügen: Dieselbe ist nicht zu versagen, sofen an den evangelisch-deutschen Wohlthätigkeitsverein zu Konstan⸗ . Wahlen zu den Delegationen vorgenom- . . I, die Erfüllung der bestehenden Verpflichtungen dad ͤ det tinopel (30,060 Thlr.), si ie . . men. Die Polen betheiligten / ,. Kömgiich säͤchsfische Bevolinzächtigte, Staats- Minnste Freihlt? Reg ,, ,,, , ur ge its e e, feraibehatte de ,

v. Friesen, den Vorsitz. Ueber die Vorlagen des Praͤsidiums 2) 91 das Wort W i betreffend ) die Gewährung der Rechtshbülfe innerhalb bes zuläßt Ing; ö * ö or 3. os zu streichen und statt der Wortt lanzler⸗Amtes Delbrück. Das Haus bewilligte die enannte perintendent) eine Reihe von Anträgen an welche den Zweck bi e gr, . . l. gi an ag . hend . . zum Schlusse des Paragraphen zu setzen: „findet ferner Position. . des len haben, rn , g, n r ö. . zu 1 O) den Erwerb von Grundeigenthum im türkischen 3) Den 2. Satz des §. 92 durch folgend n: Danzig, 20. il. (X 5 lag vorgelegte Gesetzentwurf, die ? Kite e ge rel hn 3 , e ge e, d,, e ,. hen wels, 2 , , , . Der Ausschu e undesrathes des Nord⸗ e wenn er Zahlungen aus den Einnahmen oder dem Vermögen ehrt nach Li . 5 ; . . deutschen Bundes für Rechnungswesen . e 5 der Innung an Genossen derselben oder anderen Verfügungen übe 96 , ö . sofort nach Kiel zurück. fi tatt der mit den erwähnten gesetzlichen Bestimmungen einge— Sitzung ab. das. Innungs vermögen zum Gegenstande hat. DOiefe Genehmigunz Flensbur ö. . Das Kanonenboot »Cyclop« ist, von , . en, . Kronen und halbe Kronen) werden Heldin Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des darf jedoch nicht versagt iwerden, wenn nachgewiesen wird, daß di La ö P mend hier wieder eingelaufen. zehn 5. en gleich zwanzig Franes in Gold, vier Gulden gleich Norddeutschen Bundes für Eisen bahnen, oft ö 2 ö ee , nnr nn Herr slichtungen der Innung gesichert bleibt. tg. nh 3 ,., b 134 2l. April. Die Lauenburg. elde re e ne Gg g sera e. Die Goldmünzen zu * acht Cenhen; sowie für Rechnungswesen traten heute zu einer fügen! Und die Ctfülllung . Schulden hin ur n Ritter und . des . ,, Gewichte und neun Zehn iheile ge mfr, . itzung zusammen. o) Dem S8. 95 hinzuzufügen: War bisher Bas Vermögen det Ritter⸗ und Lgndfchaft des Herz o gthu . w le , . Zehntheil Kupfer, die Goldmünzen zu vier Buͤlden werden Innungen ganz oder theilweise zur Fundirung von Unterrichtt⸗ ist zu einem außerordent lichen ü X. nuburg lillimeter im Durchmesser, 322880 Gramme im Gewichte und Im Verlaufe der Sitzung des Reichstages des Nord— , n, ,, g for 39 elbe ö. Bestimmung t, ö. ed zusammenberufen, um ,. . . n ö e n feng g, k 89 . Gald nnd, ein Zebntel ĩ 2 ni n anderer ügend i org egier ; . =. aher auf das 8 2 —⸗ deutschen Bundes am 39. wurde die zicke Vers in ng , ,n , , e g n 8 a. glertngsschreihens vom 4. Marz d. J. ergangenen Auffforber Kilogramm, bestehend aus' nen Zehnteln

lung, die von ihr in Bezi Kupfer. 773 Stü 55 6 eziehung au cab upfer, 773 Stücke zu 15 84 * dich im er on hirn 8 ß ene ü ; ,. g dun. ö i , . k ö ing an die Provinz Schleswig -Holstein oder genommenen Goldwährung bleibt der Annahmsmw ie 1 . 6 9. bt ahmswerth dieser g Hols ar die void m n en dem freien Uebereinkommen überlassen. ö

der Gewerbe⸗Ordnung fortgesetzt. Uebernahme der darauf lastenden Verpflichtungen zu