1869 / 105 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

18938 resp. Entziehung zu leisten ist. Artz 2. Die Bezahlung dieser Ent. Königliche Hoheit die Großherzogin Alexandrine wird 1899 1chädigung erfelst aus der, Bunde kasse 6 . sich am 8. d. M. von hier über Berlin nach Marienbad be— gierung zu erfahren, ob dieser städtische Beamte wegen der Gunsten bescheitener und ebener ehemaliger Veamten / welche ihre Wu ber Vebatte über diesen Antrag betheiligten sich die geben und daselhst einen 4wöchigen Kuraufenthalt nehmen. bon ihm geführten Sprache vom Ainte entfernt werden Kräfte im Santsdienst verbraucht haben, ohne ein Necht auf eine an— Abg. Kratz, Wehrenpfennig von Steinmeßz sowie der Bundes— Sach sen Dres den, sz. Mai. (Dr. J) Ihre Majestäten solle und wie die Regierung es einzurichten gedenke, falls gemessene Pension, jene Sicherheit der letzten Lebenstage, erlangt zu kommissarius Oberst von Meydam. Der Antrag wurde einer der König und die Königin haben Sich gestern Nachmittag s ihr an Machtbefugniß fehle, einen solchen Schritt fum— haben, in Erfüllung gehen V. Duruy⸗ stommission überwicsen, Schluß der Sitzung 4 Uhr; von Jahnishausen nach Leipzig begeben, sind um 3 Uhr zum marisch vorzunehmen, dem genannten Beamten die Amtsgewalt, 2 »La Presse« veröffentlicht das von dem Minister des Die heutige 86) Plenarsitzung des Reichstages Besuch der im dortigen Königlichen Palais wohnenden Frau welche er augenscheinlich zur Beeinträchtigung der Ehre und Innern, Herrn von Forcade, im Hinblick auf die Wahlen er⸗ des Norddeutschen Bundes wurde um 11 Uhr durch den Großfürstin Alexandra von Rußland, Kaiserliche Hoheit, Würde der Krone mißbraucht habe, zu entziehen. Der Attor— lassene Rundschreiben an die Präfekten. Dasselbe ist vom Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten dafelbst eingetroffen und um 6 Uhr Abends nach Jahnishausen hey General bemerkte zunächst, es sei kinem Zweifel unter 25, pril datirt und giebt ausführliche Instruktionen bezüglich zum Bundesrathe waren anwesend: Der Bundeskanzler Graf zurückgereist. ö ( ; worfen, daß der Mayor von Cork die Aeußerungen, welche der Wahlversammlungen, des Vertriebs der Wahlprogramme von Bismarck-Schönhausen, der Präsident des Bundes kanzler⸗ Weimar, 5. Mai. Das »Regierungsblatt für das Groß⸗ allenthalben so vicg Aufsehen hervorgerufen, in Wirklichkeit ge— und der Handhabung des Wahlattes selbst. Das Rundschreiben Amtes, Wirkl. Geheimer Rath Delbrück Geheimer Ober⸗ herzogthum Sächsen⸗Weimar-Eisenach« enthält in seiner heute braucht habe. Die Regierung habe sich durch genaue Unter⸗ schließt: . . Justiz-Rath Dr. Pape, Geheimer JustizRath Klemm, Minister ausgegebenen Nummer das revidirte Gesetz über die Steuer- suchungen davon überzeugt und sei der Ansicht; daß unter re 64 i ,, . feierlichen Probe des allzemeinen Stimm- d. Krosigk, Sengtor hr. Kirchen part, 46 r verfäffung des Großherzogthums und das revidirte Gesetz über olchen'Umständen O Sulllvan die mit seinem staͤdtischen Amt 96 . ,,, , . ö . , des Reiches Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf die dritte die aligemeine Lintsmmensteuer. . verbundenen Befugnisse eines Friedensrichters fernerhin im müssen darauf gerichtet fein, ö nnn, ,,,, Berathung über den Gesctzentwurf, betreffend die Anfertigung Gotha, 3. Mai. Dem hiesigen Speziallandtag ist Einklang mit der Würde der Krone nicht vollziehen könne. dankens des Landes zu sickern. Bekunden Sie den Der enn * der Telegraphen-Freimarken, auf Grund der in zweiter Ben ein Postulat zugegangen, für den Bau des Ministeriums noch Pa aber weder der Lord- Statthalter von Irland, noch durch Wort und That das Vertrauen, welches Jbnen Ihre Hingeb 32 rathüng unverändert angenommenen Vorlage,; Von dem eine Summe von 120 690 Thlrn. zu bewilligen. das englische Kabinet ermächtigt seien, den Genanntem zum Kaiser und zu den Instititio nen melche jene durch ihre Abstim— Abg. Dr. Prosch war ein Amendement zur Ueberschrift des Hessen. Darm stadt, 5. Mai. Die Prinzessin Anng seines Amtes zu entsetzen, so werde er (Rebner in der mungen geweiht haben, einflößt. Diese Bevölkerungen haben das Gesetzentwurfs eingebracht, hinter dem Worte betreffend statt von Mecklenburg⸗Schwerin ist heute Nachmittag bei ihren nächsten Sitzung eine Vorlage einbringen, durch welche dem Kaiserreich gegründet; sie werden auch seinen Glanz und seine Auto— »die Anfertigung« zu setzen »die Einführung.“ Das Amende« Großeltern zum Besuch hier eingetroffen. ö . selben die Befähigung entzogen werde, sein jetziges Amt als ritat zu 1 wissen, inde ie ihre Wahl auf die Kandidaten, ment wurde angenommen. /. . Baden. Karlsruhe, 5. Mai. Ihre Majestät die Mayor oder Friedensrichter oder ein ähnliches Amt für die welche ihre Gesinnungen und Ueberzeugungen theilen, übertragen.« Vor den Eintritt in den sweiten GHegenstand der Tages. Königän ist auf der Keie on Cehlelt nch Vaden heute Folge überhaupt zu bekleiden. Die Regierung gehe in dieser Spanien. Madrid, 4. Mai. Der Kolonial⸗Minister Ordnung theilte der Präsident das, Resütat der Wahl der Abend. 6 lhre mit der Prinzessin Viktoria von Baden hier Weiße vor in der vollen 1leberzeugung, daß die fernere Amts. Ayala erläßt eine Verfügung vom s0. April in Bezug auf die Fommissionz Mitglieder zur Vorbergthung über den Antrag des selbst enngettofen. Allerhöchstdieselbe wurde von Ihrer König. führung O'Sullivans mit den Landesgesetzen in Widerspruch sinanziellen Verhältnisse der Insel Puerto Rico, wo zweierlei Abg. Kratz Rayon Gesetzßs bung) mit; ; lichen Hoheit der Großherzogin auf den Bahnhofe ęmzfangen Fsiehen würde, umsomehr da derselbe nach den alten Gerechtfümen Steuern bestanden, eine direkse von 6 pCt. als Einkommensteuer Den zweiten Gegenstand bildete die zweite Bergthung über und in daz Großherzogliche Schloß geleitet. Um 7 Uhr Ver. ber Stadt Cork, Las Recht habe, als Mayor den Assisen als und die indirekte durch die Zölle. Vom 1. Juli ab wird, für den Gesetz Entwurf, betreffend die Einführung der Allgemeinen ließ Ihre Majestät die Residenz, um die Reise nach Baden beisitzender Richter beizuwohnen. Das Haus nahm diese An- Lerstere eine Territorial⸗- und eine Industrialsteuer eingeführt. deutschen Wechsel ordnung, der Nürnberger Wechsel evellen und , ,, ö. ö kündigung mit Beifall entgegen, wie auch die kurz darauf von Vom 1. Januar 1870 ab werden gewisse Artikel mit Einfuhr— des Allgeneimtn Deutschen Hande legs ehbachs als unte Die Prinzessin Biktori, erfreut sich nach überstandener Sladstone gemachte Mittheilung er werde falls die Kirchenbill zöllen belegt und tritt außerdem eine außerordentliche Ausfuhr— Die Kommission beantragt, der Reichstag wolle beschließen: Krankheit des besten Wohlbefindens. hinlänglich vor Pfingsten vorrücke, die Pfingstferien bis zum steuer für Zucker, Honig, Tabak und Kaffee ein, deren Höhe am dem vorliegenden Gesetzentwurfe seine verfassungs mäßige . Oesterreich-⸗ Ungarn. Wien, 6. Mai. Dem Abge— FJ. Mai ausdehnen. Der Minister des Innern be. 1. Juli theilweise . wird. mn ertheilen mit felgender Fa sung an derung des e Sa eee, Regierung vorl stätigte auf eine von Henry Bruce gestellte Anfrage, daß er Die Cortes beschäftigten sich am 3ten mit Eingaben über 8s: Die bei oder nach der Einführung der Wechselordnung ordnetenhause wurde vorgestern eine Regierungsvorlage , . t , . r , en . Ri x ; J lh n über die Veräußerung einiger Gbjekte des unbeweglichen Staats— es für nöthig befunden habe in Londonderry den Ausnghme— Steuerverhältnisse von Barcelona. Dann wurden die Ver— ee. ag e. . . 39 5 ö w . eigenthums vor 6 ch Haus erledigte mehrere erste Lesun⸗ zustand zu verhängen, konnte jedoch nicht sagen, ob die Lokal⸗ handlungen über die Glaubensfreiheit fortgesetzt. Der Handels⸗ , K ge ö . gen, dann das 6e über den Wirkungskreis der Militärgerichte behörden sich mit dem Ansuchen um solche Vorfichtsmaßregeln Minister, welcher interimistisch das Ministerium des Innern , e e ten insoweit in Kraft, als sie nur eine Er⸗ in dritter Lesung, genehmigte die Aenderungen des Herrenhauses an den Vize⸗König gewendet hätten. . . verwaltet, sprach sich für sie 696 . ge * 6. ( 256 Fer an mehreren Gesetzen, erledigte ferner Petitionen und nahm die In der heutigen Nachmittags⸗-Sitzung des Un⸗ 5. Mai. (W. T. B.) Ein Antrag, nach welchem eine am Rntung und micht ing Asän den nng einer . ö Wahl des Ausschisses für das Notariatsgesetz vor terhauses brachte der Attorney⸗General für Irland die vorigen Tag gegen den Katholizismus gerichtete Rede Capdevila s für Wechselbrdnung, der Rürnherger Nobellen oder des Handels. h . il erfolale in Klausenb Bill behufs AÄbsetzung und Disqualifizirung des Mäyors von verwerflich erklärt werden sollte, wurde in der heutigen Cortes- esetzbuches enthalten. Außerdem beantragt die Kommission Pesth, 3. Mai. Am 39. April erfolgte in ausenburg ufs uh . : ͤ . J 3 ; 3 e nn. on“ die solenne Auflösung des Königlich siebenbürgischen Guber— Cork für sedwedes Mayor⸗ oder Richteramt ein, deren erste Sitzung mit 118 gegen 20 Stimmen abgelehnt. Die Reden folgende Resolution zu beschließen: Lesung er beantragte. Dieselbe erfolgte nach langerer Dis. der Deputirten Echagaray und Eastelar zu Gunsten religiöser

den Bundeskanzler aufzufordern, die in dem gegenwärtigen Gesetz niums.. . . l 4. s 3 ist es die Absicht Freihei d der Slant und Ki d . en der Einfü sgef der All⸗ riest, 3. Mai. Einem Telegramm aus Ragusa vom kuffion. Einer Erklarung Gladstone s zufolge, ist es die sich reiheit und der Trennung von Staat und Kirche wurden mit aufrecht erhaltenen Bestimmungen der Einführungsgesetze zu de ien ge J gus ber gergickung, die zweit Lesung der Bill 'am nächsten Dien tag

emeinen Beutschen Wechsel⸗Ordnung und zum Allgemeinen Deut! 2. d. M. ufolge ist die französische Yacht „Jerome Napoleon« eifall aufgenommen. . ö delsgesebuch, fowie die letzteren Gesetzbücher selbst einer Re⸗ 1Pri : u beantragen. Der Artikel 20 des Verfassungsentwurfes wurde mit 138 ,, . . . meh hen ler an gk, n nn, in enn gc, en . einer heute versffentlichten Korrespondenz des aus- gegen 75, Artikel 21 mit 164 gegen 20 Stimmen angenommen.

viston zu unterwerfen und zu dem Behufe dem Reichstage eine Vor— ̃ . . 2 . r Niederlande. Haag, 5. Mai. In der heutigen Sitzung wärtigen Amtes erhellt, daß, obwohl wie Lord Stanley im Diese Artikel bestimmen die Erhaltung des katholischen Kultus

lage zu machen. . Nachdem der Berichterstatter Hr. Endemgnn. den Kom- der zwetten Kam mer erwiderte, der Minister der Kolonien vorigen Jahre dem britischen Konsul in Cairo mittheilte und Klerus aus Staatsmitteln und freie Ausübung anderer

misston antrag befürwortet hatte, wurde zur Spezialdiskusfton auf eine Anfrage belreffz der Gerüchte über in Java ausge. Niemandem das echt zusteht, die Sklaverei in einem fremden Kulte. . geschritten. An der Debatte zu 8. 1 und §. Z belheiligten sich bröchene Unruhen: Die Regierung hahe ein Telegramm er. Lande abzuschaffen, dennoch in der Türkei und Aegypten gegen Das Journal »Imparcial« schreibt: Die Frage der Kan= her Geh. Ober- Juslizrath Dr. Paße und die Abg. Br. Waldeck, halten, welches unter Anderin Folgendes melde, Unruhen sind 100 Stlaten auf Verwendung der brltischen Konsülaͤrbehhrken didaturen zum̃ Throne wir mit der Frage der künfligen Staats. v Luck, v. Sehdemitz Gitterfelk, Bürgers, Frhr. zur Rabenau in Bekassi ausgebrochen, es würden Truppen dorthin gesandt, in Freiheit geetzt wurden, form nicht gleichseitig gelöst werden können. Man spricht und 2. Jersch a s i ir ö , . d . Ruhestörung ist beseitigt. = Rus Esrk wird heute ein neuer Waffenraub gemeldet. wieder e. daß ein? e ntschaft gra h . 6 soll. er LH 1 der Präsidialvor age wurde angenemmen, der ; ; . 25m Si Inde? drangen Um Mitternacht in! das Lazer eines Zu den Mitgliedern desseiben würden Serrgnh, Nibero, S ü 2 in der von der Konnmisston vorgeschlagenen Fassung Veigten. Brüsselg 6. Piai. Der König empfing 9 und ,, einige die 3. der earn ffn fern! . 1 gehören, letzterer unter Beibehaltung des Ber s. wurde ohne Diötussion angenomnshien. Der 8. A hach vorgesterz den Miner Fh ereerhgn, der Güter betrauten Personen gefangen hlelten, durchsuchten die Kriegsportefeuilles. sner längeren Debatte, an welcher die Abgg;, Becker lden, Der. Monitsur« veröffentlicht heut das Gesez in Be. anderen den Raum, bis sie zwei Kisten borfanden Aus einer, tali ö ; ö burg), der Bevollmächtigte zum Bun desrathe Minister-Resident treff der Wählerlisten. renn ebrnsen elrthiell, tlafen, si eine Auswahl, die andere Italien. Florenz, 5. Mai. In der heutigen Sikung hre Krüger, Abgg Epsoldt. Meier (Fremen) und Adickes sich = Ter Ri ep zäsentgz ten lcufm er wurde org: ter mit Wassen gefüllte dagegen, nahmen sie uneröffnet mit. der Sepu tir tentammer erklärte der Finanz Minister in betheiligten. (Schluß des Blattes.) mehrere Gesetzentwürfe, meist Eisen bahnen betreffend, vorgelegt. Bag ulllvan hats Cork verlaffen Beantwortung einer Interpellation Rossts, die Regierung 94 der , e, 6. . ö. , ., 6 . , , , ., a. sie nicht daran denke, Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Karl und Se. chuld, der Dotationen und der Justizverwaltung pro l 70. ; . . 34 eine Reduktion der Rente vorzunehmen. gan, . der , . e. Mecklenburg- Bei der Berathung des letztern interpellirte der Abg. Co om ans , , . . 1 H Wie in parlamentarischen Kreisen versichert wird, so Schwerin beehrten am Mittwoch Mittag die Ausstellung des den Justiz-Minister wegen seines Demisstonsgesuchs, der Minister er . 4 folgenden hofft man am Freitag die Berathung des Einnahmebudgeis Froßen Glasgemmäldes um Lustgarten. Der Profefsor Teschner erklärte jedoch, daß er der Kammer keine Mittheilung'n zu n n Kredit von SoM o Ftanes ist in das Budget des ug bcendißen, und durften alsdann die Sitzungen so lange Ind ber Baron von Uslgr-Gleichen hatten die Thre, die Höchsten machen habe. Die Budgets wurden bewilligt. Auf der Tages unte abs , n W renden ligt Which und fed ,. g. ö. die bereits angekündigte Reubildung e ; es Kabinets erfolgt ist.

Herrschaften zu empfangen. ordnung zum Dienstag wurde auf den Antrag des Ministers iteglun unn Lauft der leten Session wurde des Innern das Milizgesetz gestellt. 91 . ö. keins len Kredits um 250 000 Francs Die »Correspondance Italienne« dementirt daß der

Nach den beim Ober⸗Kommando der Marine ein⸗ SGestern bewilligte die Kammer die Kosten für das eingebracht. Ich mußte diesen Antrag bekämpfen, weil er das orga— spanische Gesandte Montemar mit einer besondern Misston an gegangenen Nachrichten ist S. M. Dampf⸗Kanonenboot Leichenbegängniß des Herzogs von Brabant und vertagte sich nische Gesetz über die Pensionen in einer nicht zulässigen. Weise er. den hiesigen Hof betraut sei— . ann, . ir un g ü n s n n u ,, Türkei. Konstantinopel, 4. Mai. Das »Türkische bsichti ie Rei Wi . ittheilt, i shung jener Unterstützung zugestanden, falls die en Erhebun-⸗ er. . 4. al. absichtigte, am folgenden Tag die Reise nach Galatz fortzusetzen. Wie das »Journal de Bruxelles« mittheilt, ist Vicomte öhung je 9 zug Els een nn rel ln Cuff. Rothkuch. bilder einen Quartband von , gelen, von Heinen

endigkeit herausgestellt hät

1 z gen ihre Nothw l ü 1a . . Lagusronnisre gestern nach Paris abgereist unabren es ccherhkebaz die' dllgemeinen Fillfs quellen meines Bud. 168 sich mit der kretenstischen Frage, 9 mit den serbischtn, 1

Stettin, 5. Nai. S Ztg.) Der Ober- Präsident Frei⸗ Großbritannien und Irlagd. London, 5. Mai. (gets mir gestatten würden, diesen Zuwachs von Ausgaben zu be. init den rumänischen, mit den „shrischen Angelegenheiten,] herr von Münchhauen hat sich nach Karlsbad begehen. 3 Sberhause zeigte Earl Granville gestern an, daß im streiten, . r mit der Dardanellendurchfahrt und 21 mit den Reformen be⸗ Klei, 4. Mal. (C. C5 Das Transportschiff Rhein« ünterhause eine Vorlage von der Regierung eingebracht werden Die Berichte, welche ich soeben von den Irafelten erhalte weisen wüftiöhen enlctrerercflä' e Theft wirt eröffnet mit dem ging gestein Rächmittag, mit Ballast Und kinigen Stückgütern solle, Um den neuerdings durch feine Ausschre lungen, in pelt, cd's in R'lrchb eon bb iböh Fres nöthig arähren ähhrken chr Berlch' des Großbezirs nach seiner Rückkehr von Kreta März bes Marinedepots beladen, von hier nach Danzig in See. tischen Reden bekannt gewordenen Mayor von Cork, O' Sulli— maligen, gar nicht oder nicht ausreichend penstenigten ,, 8d und schließt onnt der Cirtular Depesche an die türkischen Dillen burg 4. Mai. Der Justiz.Minister rr Leon. van, vom Amte zu entfernen. Das Haus beschäftigte sich s. . hre er ftr . Verlteter im Autlande 24. Februar 1869), welche gegen die hardt ist gestern Abend mit dem Geheimen Justiz Rath Horst⸗ dann mit der Bill behufs Erhaltung der Seevögel, berieth die Ls od Fre8 eingetragen. Es scheint mir nicht unmöglich, in dieem Proklamation des Ministeriums Zaimis protestirt. Dazwischen mann hier angekommen. Heute Morgen wohnten beide einer Vorlage über Pensionirung von Beamten des Cwvildienstes im Käapilel Etsparungen ausfindig zu machen, welche mich in die Lage fällt eine große Anzahl von Depeschen, welche sich auf den Fort⸗ Pienarsitzung des Kreisgerichts ahn, besuchten alle Näumlichleiten Komite und, ging dann zür dritten Leung der. Milizhill über, hel zn dn anknn Zunder Ausgaben in Höhe von zhö ggo Free. gang des 'tretensischen Aufstandes beziehen und die aul Bie des ehemaligen Hofgerichts: und des Archivgebäudes und be« die nach längerer Erörterung schließlich genehmigt wurde. gerecht zu werben. Da die beiden Kredite demselben Abschnitte ange⸗ Konferenz bezuüglichen Verhandlungen umsassen, von welcher gaben sich dann aufs Stockhaus. . Im Unterhause wünschte Peel Dawson he— hören so ist übrigens ein blond ee rm en ettet a nn er. üützteten die bes erprdiotolle? in' extend! mitgetheilt find Piecklenburg. Schwerin, 5. Mai. (M. A.) Ihre züglich des Mayors von Cork, O Sullivan, von der Re⸗ wan, . ,,, , Sämmtliche Aktenstücke sind bereits wiederholt veroffentlicht

, d Ew. Masjestät zu worden und enthalten kein neues Material. Auch die Wider—

Körpers erhalten hatte, und einer der Wünsche . 2338