Das 14. Stück des , en ente rn Bundes, welches heute ausgegeben wird, en unter:
Nr 275 den geiler e, en Erlaß vom 24. April 1869, be⸗ treffend die Aufhebung der Ober⸗Post-Direktion in Minden, die Ueberweisung der Postverwaltungs ⸗Geschäfte für den Regie⸗ rungsbezirk Minden und die Fürstenthümer Schaumburg⸗ Lippe und Lippe an die Ober⸗Post-Direktion in Ming und Uebertragung der Postverwaltungs⸗Geschäfte für die Fürsten⸗ thümer Waldeck und Pyrmont an die Ober Post⸗Direktion in Cassel; unter
Nr. 276 den Allerhöchsten Erlaß vom 26. April 1869, be⸗ treffend die Versetzung der Festung Königstein, der Ortschaft Dom-⸗Kietz bei Brandenburg und des Fleckens Wandsbeck in höhere Servisklassen; unter .
Nr. 277 die Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Norddeutschen Bundes. Vom 8. Mai 1869; unter .
Nr. 278 die Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Deutschen Zoll⸗ vereins. Vom 8. Mai 1869, unter
Rr. 279 die Ernennung des Kaufmanns Uno Wolff an Stelle des verstorbenen Bundes-Konsuls Carl Gustav Wolff zu Wasa zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst, unter
Nr. 280 die Ernennung des preußischen Konsuls Carl Eulert zu Arica (Peru) zum Konsul des Norddeutschen Bundes; und unter .
Nr. 231 die Ernennung des bisherigen preußischen Vize⸗ Konfuls Franzesco Morello zu Licata zum Vize⸗Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst.
Berlin, den 13. Mai 1869. — Zeitung s⸗Comtoir.
Das 36. Stück der Gesetz⸗-Sammlung, welches heute aus— gegeben wird, enthält unter ö
Nr. 7405 das Gesetz, betreffend die Abänderung der §8. 6, 10 und 13 des Gemeindegesetzes des vormaligen Herzogthums Nassau vom 26. Juli 1854. Vom 26. April 18693 unter
Nr. 7404 das Statut für den Verband zur Melioration des oberhalb des Gaworekkruges im Kreise Schrimm belegenen Obrabruches. Vom 12. April 1869; unter
Nr. 7405 das Statut für die Genossenschaft zur Meliora⸗ tion der Wiesen des Bütowthales im Kreise Bütow. Vom 12. April 1869; und unter
Nr. 7406 den Allerhöchsten Erlaß vom 26. April 1869, betreffend den Rang einiger Beamtenkategorien in den neuen Landestheilen, sowie in den Fürstenthümern Waldeck und Pyr⸗ mont.
Berlin, den 13. Mai 1869. . .
Gesetz-⸗Sammlungs Debits⸗Comtoir.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Das den Maschinenfabrikanten A. Münnich C Comp. zu 3 . unter dem 28. März 1868 ertheilte Patent auf eine Eisbereitungsmaschine in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung, und ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, ist aufgehoben. Justiz⸗Ministerium. Die Advokaten Triacca, Klöppel, Gemünd und Eduard Müller in Coblenz sind zu Anwalten bei dem Land⸗ gericht daselbst ernannt worden.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗Angelegenheiten. Der Regierungs⸗ und Medizinal⸗Rath Dr. Gemmel ist der Königlichen Regierung zu Posen überwiesen. Der praktische Arzt, Wundarzt und Geburtshelfer Dr. Re- macly zu Schwetz ist zum Kreis⸗Physikus des Kreises Schwetz ernannt worden.
Ober ⸗Rechnungskammer.
Der bisherige Ober Post⸗Kommissarius Theodor Wil—⸗ helm König ist zum Geheimen revidirenden Kalkulator und der bisherige Geheime Kanzlei Sekretär Karl Christian Adolph. Krese zum Geheimen Journalisten bei der König— lichen Ober ⸗Rechnungskammer und dem Rechnungshof des Norddeutschen Bundes ernannt worden.
Berlin, 13. Mai. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den nachbenannten Personen die Erlaub⸗ niß zur Anlegung der ihnen verliehenen fremdherrlichen Deko— rationen zu ertheilen, und zwar; des Commandeur-⸗Kreuzes des Königlich niederländischen Löwen-Ordens und
1978
des Commandeur-Kreuzes erster Klasse des Grof, herzoglich hessischen Ludwigs-Ordens: dem Wirklich Geheinien Ober- Regierungs ⸗Rath und Ministerial-Direkin Moser zu Berlin; des Kaiserlich russischen St. Sta nisklaus-Ordens zweiter Klasse; dem Banquier um Kommerzien⸗ Rath W. Conrad daselbst; des Off, zier⸗ Kreuzes des Königlich belgischen Leo pold⸗Ordens: dem Dr. Strousberg daselbst; der dem Herzoglich sachsen-ernestinischen Hausorden affiliirten Verdienstkreuzes: dem Verlagsbuchhändlt Carl Gustav Hempel daselbst, so wie des mit den Großherzoglich oldenburgischen Haus- und Verdienst. Orden des Herzogs Peter Friedrich Ludwig verbun— denen Allgemeinen Ehxenzeichens zweiter Klasse, dem Gärtner Havekost zu Güldenstein, im Kreise Oldenburg
Nicht amt liches.
Preußen. Berlin, 13. Mai. König ließen die zu heute befohlene Parade der berliner Garn son, wegen des ungemein heftigen Regenwetters, abbestellen, empfingen die Meldung des Fürsten Putbus, welcher sich he Allerhöchstdemselben verabschiedete, und nahmen um 12 1hr den Vortrag des Kriegs ⸗Ministers und des General⸗Adjutanten van Tresckow entgegen. . .
— Seine Königliche Hoheit der Prinz Karl hat gestem Nachmittag das im Lustgarten hierselbst ausgestellte Glasfenstn für den aachener Dom in Augenschein genommen.
— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes der Norddeutschen Bundes für Handel und Verkehr, soni für Justizwesen traten heute zu einer Sitzung zusammen.
— Nachdem im Verlaufe der gestrigen Sitzung Reichstages des Norddeutschen Bundes der Antrag da Petitionskommission, die eine Reform der mecklenburgischn Verfassungszustände verlangenden Petitionen dem Bundesrat zur Prüfung zu überweisen, angenommen war, folgte in d Tagesordnung: Zweite Berathung über den Antrag der Abg Grumbrecht U. Gen. wegen eines Zusatzes zu Nr. 9 des tikel 4 der Verfassung des Norddeutschen Bundes auf Grun des von der V. Kommissiyon erstateten Berichts.
An der Debatte betheiligten sich die Abgg. Meier (Bremen Grumbrecht, Roß, worauf das Haus dem folgenden Antrag des Abg. Grumbrecht beitrat:
Der Reichstag wolle, unter Ablehnung des Kommissions ⸗Antragth beschließen: dem nachstehenden Gesetzentwurfe seine ,, Zustimmung zu ertheilen: Gesctz, betreffend eine Aenderung des Au tikel 4 der Verfassung des Norddeutschen Bundes. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen u. s. w., verordnen in Namen des Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Zustimmung d Bundesrathes und des Reichstages, was folgt: Im Artikel 4 d Verfassung des Norddeutschen Bundes ist der Nr. 9 hinzuzufüynn desgleichen folgen de Anstalten für die Seeschiffahrt: die Schiffahrt zeichen Leuchtfeuer, Tonnen, Baken und sonstige Tagesmarken) un das Lootsenwesen. Urkundlich u. s. w.
Den letzten Gegenstand der Tagesordnung bildete: Erst Berathung über den Antrag der Abgeordneten Schulze um Genossen wegen Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend R privatrechtliche Stellung von Vereinen.
Dieser Antrag wurde einer Kommission zur Vorberathum überwiesen. Schluß der Sitzung 375 Uhr.
— Die heutige (41.5 Plenarsitzung des Reichs tage des Norddeutschen Bun des wurde um 11 Uhr durch Nu Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren anwesend: der Bundeskanzler Graf von Bismarck-Schönhausen, der Präsident des Bundes kanzlth Amtes, Wirkliche Geheime Rath Delbrück, der General⸗Poß Direktor von Philipsborn, der Großherzoglich hessische Geheim ö Rath Hoffmann, Geh. Sber⸗Fustiz⸗Rath Dr. Pah u
ö Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Dritt Berathung über den Postvertrag zwischen dem Norddeutscht!
Bunde und dem Kirchenstaat. Ohne Debatte trat das Hau dem Vertrage wiederum bei. .
Es folgte in der Tagesordnung: Dritte Berathung übt den Gesetzenkwurf, betreffend die Portofreiheiten im Gebiete de Norddeutschen Bundes. Zur Generaldebatte sprachen die Abg Wigard und Bebel, zu §. 1 die Abgg. Leistner, v. Luck, Becket Mende. Dieser Paragraph wurde darauf nach einem vom Abg. Becker verbesserten Antrage des Abg. v. Luck in folgendtt Fassung angenommen:
Den regierenden Fürsten des Norddeutschen Bundes, deren Ce mahlinnen ünd Wittwen verbleibt die Befreiung von Portogebühren in dem bisherigen Umfange.
Die übrigen Paragraphen wurden meist ohne Debath genehmigt.
Im S§. 6 wurde nach dem Antrage des Abg. Lasker statt Privat⸗Rechtstitel, gesetzt: lästigen Privat ˖ Rechtstitel.
Se. Majestät den
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Zu §. 13 sprachen der General⸗Postdirektor v. Philipsborn und der Präsident des Bundeskanzler ⸗Amtes Delbrück, so wie die Abgg. Grumbrecht, Fries, Mende, v. Luck, , v. Ho⸗ verbeck, Eamphausen (Neuß), v. Unruh (Magdeburg), Prosch. Das Haus nahm darauf den §. 13 mit einigen von den Abgg. Prosch und v. Luck beantragten Abänderungen an.
Der Abg. Forkel befürwortete darauf den folgenden von ihm gestellten Antrag:
Den Bundeskanzler aufzufordern, dem Reichstag in seiner nächsten Session den Entwurf eines Gesetzes vorzulegen, welches die Befreiungen
von Telegraphengebühren nach den Grundsätzen des Gesetzes, betreffend die Portof reiheiten, regelt.
Das Haus trat diesem Antrage mit großer Majorität bei, und darauf dem ganzen Gesetze, betreffend die Portofreiheiten.
Der dritte Gegenstand der Tagesordnung betraf: Dritte Berathung über den Entwurf eines Wahlgesetzes für den Reichs⸗ tag des Norddeutschen Bundes. §. 1 wurde ohne Debatte an— genommen. Zu S§ 2 sprachen die Abgg. von Bernuth, Waldeck, Mende, Lasker, Graf Schulenburg (Beetzendorf), v. Steinmetz, Graf Kleist, worauf das Haus zunächst den An⸗— trag des Abg. v. Bernuth, statt: Flotte, zu sagen: Marine, annahm, und darauf den §. 2 in namentlicher Abstimmung mit 114 gegen 75 Stimmen.
§. 3 wurde mit dem Antrage des Abg. Lasker angenom— men, hinter: politischer, einzuschalten: Vergehen oder.
Zu S. 4 sprachen die Abgg. Harnier, Grumbrecht, Forkel, sowie der Kommissarius des Bundesrathes von Puttkamer. Darauf trat das Haus dem 8§. 4 mit dem Antrage des Abg. Harnier bei, statt 3 Jahre, zu sagen: einem Jahre. (Se. König— liche Hoheit der Kronprinz von Preußen erschien in der König—
lichen Loge.)
z 5 wurde ohne Debatte angenommen. Zu F. 6 sprachen die Abgg. Lasker, Friedenthal, Wiggers (Berlin), von Luck, Graf Schwerin. (Schluß des Blattes.)
Sachsen. Weimar, 12. Mai. (Weim. Ztg.) Der Staatsminister von Watzdorf hat sich heute nach Schloß Berga begeben, von wo aus derselbe nach dem Pfingstfest nach Berlin zu reisen gedenkt. Nach dem Schluß des Zollparlaments wird der Minister hierher zurückkehren.
Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 12. Mai. Das Herren⸗ haus nahm gestern das Militärgerichtsgesetz in dritter Lesung mit geringen Abänderungen an; hierauf wurde die General—⸗ debatte über das Grundsteuergesetz beendet.
Prag, 12. Mai. (Prag. 3.) Großfürst Nikolai Ni⸗ kolasjewie ist gestern früh mit dem wiener Zuge hier ange— langt. Der Großherzog von Ol den burg ist gestern Abend mit dem wiener Personenzug und die Großherzogin von Oldenburg mit dem wiener Eilzuge hier angelangt. Der Groß pros von Oldenhurg ist noch an demselben Abend in Beglei⸗ ung des Großfürsten mit dem bodenbacher Eilzuge abgereist.
Agram, 11. Mai. Kardinal Haulik ist heute früh 8 Uhr gestorben. Vor seinem Verscheiden erhielt derselbe den päpst⸗ lichen Segen. Das Kapitel wählte den Bischof Kralj zum
Vikarius. . II. Mai. Prinz Napoleon ist heute Vormittags
Triest 10 Uhr nach Venedig abgereist.
Niederlande. Haag, 10. Mai. Den General⸗ staaten liegt gegenwartig zur Genehmigung ein Vertrag zwischen den Niederlanden und Belgien vor, der den Aerzten beider Länder wechselseitig die Ausübung ihrer Praxis in den Grenzdistrikten gestattet. ;
Die zweite Kammer hat von dem Entwurf Kenntniß ,, und bei dieser Gelegenheit den Wunsch geäußert,
aß eine ähnliche, gleichfalls auf Reciprocität gegründeje Kon⸗ vention mit Preußen gefchlossen werden möchte.
Belgien. Brüssel, 12. Mai. Die Repräsentanten⸗ . mer begann gestern die Generaldiskussion über das Miliz gesetz.
Großbritannien und Irland. London, 11. Mai. Ihre Majestät die Königin kam heute Morgen nach der Haupt— stadt und hielt am Nachmittage im Buckingham -⸗Palaste einen Damenempfang ab. — Die Kinder des Prinzen und der Prin
g zessin von Wales und der Sohn des Vizekönigs von Egyp—
. ö gleichfalls heute Morgen von Windsor nach London gereist.
— Im Oberhause kam gestern die von der Regierung neff el hi Bill über die Pfarrschulen in Schottland zur Be—
ung.
Im Unterhause suchte Lord John Manners, die Negierung zu Aeußerungen über die in Irland gegen agra— rische Verbrechen getroffenen Vorsichtsmaßregeln zu vergnlassen, och lehnte es der Minister für Irland ab, weitere Eröffnungen zu machen, als daß alle Anstrengungen gemacht würden, die Thaͤter und Anstifter der letzten Verbrechen aufzuspüren, daß man nicht
ohne Hoffnung sei, dieses Ziel zu erreichen, und daß die Regie⸗ rung mit Erwägung der Frage beschäftigt sei, ob es nicht rath⸗ sam sein dürfte, die Befugnisse des Lord⸗Statthalters zu diesem Zwecke zu erweitern. — Im Laufe der Diskussion über Zu⸗ nahme des Pauperismus und des Landstreicherwesens führte der Präsident des Armenamtes, Goschen, und der Sekretär dieses Departements, Arthur Peel, den Nachweis, es handle sich bei der Zunahme des Pauperismus weniger um Systemfehler, als um außergewöhnliche, aber vorübergehende Ursachen. — Schließlich legte Layard, Minister für öffentliche Arbeiten, den jüngst erwähnten neuen Plan zur Errichtung eines Justiz— palastes auf dem neuen Themsequai vor, führte die Vortheile des neuen Planes gegen den früheren aus und berechnete, daß die Baustelle 600,000 Pfd. St. und der Bau selbst eine Million Pfd. St. kosten werde. Die Bill wurde zum ersten Male ge⸗
lesen.
Spanien. Madrid, 12. Mai. (B. T. B. In der heutigen Cortessitzung wurde das Amendement Orense's, betreffend die sofortige Abschaffung der Sklaverei, nach der von der 23 abgegebenen Erklärung, daß diese wichtige Frage unter Mitwirkung der Deputirten der Insel Kuba berathen werden müsse, abgelehnt und der betreffende Verfassungsparagraph dem⸗ nächst mit 96 gegen 566 Stimmen angenommen.
Italien. Florenz, 1. Mai. (W. T. B) Die Depu⸗ tirtentammer hat anläßlich der noch nicht erfolgten Kompleti—⸗ rung des Kabinets ihre Sitzungen vorläufig vertagt.
* — . Mehrere Zeitungen geben die nachfolgende Minister⸗ liste als die definitiv vereinbarte: Menabrea Präsident des Kon⸗ seils und auswärtige Angelegenheiten, Ferraris Inneres, Cambrag - Digny Finanzen, Filippi Justiz, Bertols - Viale Krieg, Ribotty Marine, Minghetti Ackerbau, Mordini öffent⸗ liche Arbeiten, Bargoni Unterricht.
Amerika. New⸗Hork, 29. April. Nach dem »New⸗ York Herald« hat der Präsident Grant den General Lee zu einem Besuche bei sich in Washington eingeladen, um mit ihm über den Stand der öffentlichen Stimmung im Süden und . Wirkung der Rekonstruktionsgesetze in Virginien zu erathen.
— Im kanadischen Unterhause kündigte Rose an, daß die Regierung die Frage erörtere, ob es nicht zweckmäßig sei, dieselben Abgaben auf die amerikanische Schiffahrt zu er- zwingen, welche die Vereinigten Staaten auf kanadische Fahr⸗ zeuge erheben. Auch die Frage einer Verstärkung des Kuͤsten⸗
eschwaders zur Vertreibung der amerikanischen Fischer befindet sich — einer Aeußerung des Premier-Ministers zufolge — noch in Erwägung.
— Auf Domingo hat Baz die Inauguration von Fran⸗ cißco Gomez als Vize⸗Präsident gestattet.
— Das Unterhaus des mexikanischen Kongresses hat eine Resolution angenommen, welche den kubanischen Insur⸗ genten kriegführende Rechte zugesteht.
Rio de Janeiro, I7. April. Die Expeditionstruppen haben Ascuntion am 3. April verlassen, um Lopez anzu⸗ greifen, welcher über eine Macht von 9000 Mann und 40 Ka—⸗ . er den und sich in einer stark befestigten Stellung be⸗ nden soll.
Asien. Aus Teheran vom 2zsten April wird gemeldet, daß daselbst zwischen zwei feindlichen religiösen Sekten ein harter Straßenkampf stattgefunden hat. Die Truppen schritten ein und stellten die Ruhe wieder her. Man zählte 300 Todte und Verwundete. 500 Personen wurden verhaftet.
Statistische Nachrichten.
— Die Rübenzucker⸗ Steuer- Einnahme des Zoll— vereins in der Betriebsperiode September bis Dezember 1868. Nach der vom Centralbureau des Zollvereins aufgestellten provisorischen Abrechnung über die gemeinschaftliche Einnahme an Rübenzuckersteuer war die Gesammtzahl der in der Zeit vom 1. Sep— tember bis ult. Dezemher v. J. im Zollverein in Betrieb gewesenen Runkelrübenzucker-⸗Fabriken 295, von welchem 31,422,783 Cir. Rüben verarbeitet worden sind. Von dieser Menge treffen auf 256 Fabriken in Vreußen und den bei diesem Staate einrechnenden Gebieten 2M 271830 Ctr. oder 8623 pCt, auf 1 Fabrik im Königreich Sachsen 63/280 Ctr. oder 20 pCt., auf 2 Fabriken in den Thüringischen Ver- einsstaaten 116,627 Centner oder (,. Prozent, auf 25 Fabriken in Braunschweig 28835. 029 Centner oder gs Prozent, überhaupt auf 234 Fabriken im Gebiete des Norbdeutschen Bundes 3082817 Ctr. oder 96,os pCt, außerdem auf 4 Fabr in Bayern 221,315 Ctr. oder 9,70 pCt., auf 6 Fabriken in Württemberg 790,281 Ctr. oder 282 pCt, und auf 1 Fabr. in Baden 28,370 Ctr. oder Oo pCt. Die Rübenverarbeitung in den einzelnen preußischen Pro- vinzen betrug: in Pommern 7 Fabr.) 6473975 Ctr., in Schlesien 39 Fabr. 3049039 Ctr., im Reg. Bez. Potsdam (6 Fabr) 524110 Ctr., im Reg. Bez. Frankfurt (12 Fabr.) 1,479,762 Ctr., in Sachsen (141 Fabr.) 15.619, 134 Ctr., in Westfalen (2 Fabr.) 74,145 Ctr., in der Rheinprovinz (5 Fabr.) 736,739 Ctr,, in Hessen⸗Nassau (1 Fabr.)
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