1869 / 118 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Bekanntmachung. ; ährend der diesjährigen Badesaison werden zwischen Anna.; k chfen und Carlsbad je zwei un , , Maßgabe des gegenwärtigen r, nm, betreffenden Eisenbahnzüge wie folgt or , . A. Zwischen w Scl e nrtn d ut gd Von Annaberg⸗Bahnhs . idr n, nach Ankunft des um Sas Uhr Abends 9 ,, Zuges, (Abgang aus Berlin 1030 Vormi . , Diesden Sao Uhr Abends über Flsha), ,, Weipert) J20 Uhr früh zum Anschluß . . Zug . mittags nach Chemnitz (Ankunft in K 3 27) aus Annaberg ⸗Bahnhof ö. e inen, Uhr Nachmittags nach Ankunft de J * . Chemnitz abgehenden Zuges, (Abgang aus, Rien . übe ; resden 630 Uhr früh über Flöha), ar pa eh H Zo Uhr Abends ö an den Zug 355 Uhr früh nach Chemnitz . in Dresd S30 Uhr früh, in Berlin 445 Uhr Nachm 1 ß Zwischen Schwarzenberg in Sachsen und ö . bad. B Aus Schwarzenberg 1918 Uhr Vormittag (6 Anfchlusfe an den . w a, . aus Berlin 1030 Uhr Abend, eipzig, . ö . Uhr Abends, aus Leipzig 440 Uhr früh), a u . lg bad 730 Uhr Abends zum Anschluß an den Zug ö. . nach Werdau (Ankunft in Leipzig 745 Uhr früh / in 5 burg so Nachmittags, in Berlin 1225 Mittags); 2) aus 969 . zenberg 12 Uhr Nachts nach 6 , , 3 aus Werdau abgehenden Zuges, gang a über Leipzi 115 Uhr Nachmittags, aus Nachm. uͤber Leipzig, aus Magdeburg . ö Leipzig 6 r Abends); aus Carlsbad Sis Uhr Vormittag 6 a nl ö. den Zug 520 Uhr Nachmittags nach ,,, (Ankunft in Leipzig 386 Uhr Abends, in Magdeburg 140 früh, in Berlin 7is früh über Leipzig nach Halle g S.). ö ö Außerdem werden in Schwarzenberg . tags . 3 Uhr nach Ankunft des um 12 Uhr Mittags bon Werden abge . den Zuges, (Abgang aus Magdeburg 525 früh, aus geipzig 210 Uhr Vormittags Separat Eilwagen nach Carlsbad U tigt, fofern zu einer solchen Fahrt vier, acht oder je ö Hläßze mehr gelöst werden. Die Beförderung erfolgt Zwischen ö und Earlsbad in cirea 8 Stunden, zwischen Schwarzenberg und

Carlsbad in 75 Stunden. ; lsbad An Per ld find für jede Person von Annaberg nach Carlsbad n n , , . Annaberg nach Carlsbad (über

über Weipert) 3 Thlr. S Gr., von; Körne e he 2 Thlr. 7 Gr. 6 Pf., von Schwarzenberg nach

; Mf ; Rreiaepäck ?; fund k z Thlr. J? Gr. 8Pf. zu entrichten; Freigepäck 30 Pfund. K der Reisenden mit den vorerwähnten Eilposten ist in Annaberg und Schwarzenberg durch die unbeschränkte Stellung von Beiwagen gesichert.

vi Mai 1869. Leipzig / 2I. . Ober⸗Post⸗Direktor Letz.

Ganges der

Bei der Telegraphenstation zu , m wird vom 15. Juni a. er. ab der volle Tagesdienst eingeführt werden. Frankfurt 4. M., den 20. Mai 1869. Telegraphen⸗Direktion.

N icht amtliches.

Preußen. Berlin, 24. Mai. Se. Majestät der , , am Freitag, den 21. d. Mts., Morgens auf Schloß Babelsberg den Vortrag des Ober-⸗Hofmarschalls Grafen Pückler und machten gegen Mittag eine kurze Prome⸗ nade in der Umgegend des Schlosses. Nach dem Diner, welches Allerhöchstdieselben allein einnahmen, fuhren Se. Majestät kurze

it im Park spazieren. r . 23 , haben wiederum die gewohnten Vorträge Kriegs-Minister und General von Tresckow begonnen, wie sich denn im Allgemeinen im Befinden Sr. Majestät des Königs eine fortschreitende Besserung bemerkbar macht.

Das Befinden Ihrer Majestät der Königin hat sich insoweit gebessert, daß Allerhöchstdieselbe gegenwärtig das Bett verlassen kann.

Der Bundesrath des Rorddeutschen Bundes hielt heute eine Plenarsitzung ab. ö . ̃ . Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Zoll- und Steuerwesen, sowie für Justizwesen traten heute zu einer Sitzung zusammen.

Im Verlaufe der vorgestrigen Sitzung des Reichs⸗ tages des Norddeutschen Bundes wurde, nachdem noch die Abgeordneten Miquel, Frhr. v. d. Heydt und Hr. Löwe ge— sprochen und der Bundeskanzler Graf v. Bismarck⸗-Schönhausen nochmals das Wort ergriffen hatte, die Generaldebatte und die

erste Berathung über die Gesetzentwürfe, betreffend die Besteue⸗

rung der Schlußscheine und des Braumalzes, geschlossen. Nach einer großen Reihe von persönlichen Bemerkungen wurde die Verweisung dieser Gesetzentwürfe in eine Kommission abgelehnt und wird deshalb die zweite Berathung über beide Steuervor—

Nach den beim Ober-Kommando der Marine einge.

Nachrichten ist S. M. S. Niohe« am 23. um Ern eee * 1 am 24. d. Mts. in Kiel angekommen

chsen. Ei senach, 22. Mai. Der Großherzog har heit eg. Wartburg verlaffen, um nach 2tägiger Anwesen heit in Weimar seinen ferneren Aufenthalt in Jeng zu nehmen Württemberg. Stuttgart, 22. Mai. Die H

e Derzo— gin Helena, Witiwe des Herzogs Eugen von Württemberg, ist mit ihrer Tochter, der

Her og 6 zum Besuche du öniglichen Familie gestern Abend hier angekommen, * . Wien, 23. Mai. Das Reicht gesetzblatt« enthält das Gesetz vom 14. Mai 1869 über die Cn richtung von Gewerbegerichken und das Gesetz vom 5. Mm 1869, womit auf Grund des Art. 20, des Staatsgrundgesese vom 21. Dezember 186 die Befugnisse, der verantwortliche Regierungsgewalt zur Verfügung zeitweiliger und örtlicher Auf nahmen von den bestehenden 1 bestimmt werden.

Heute fand auf dem Bahnhof in Bodenbach eine r sammenkunft der Erzherzogin Sophie welche von Prag kan mit der Königin-Wittwe Marie, dem Könige und der Köni gin von Sächsen, welche von Dresden eintrafen, statt, nat gegenseitiger Begrüßung nahmen die Herrschaften ein Diner ä und verweilten bis 5 Uhr. Jö. . Die „Wiener Zeitung« meldet in ihrem amtlichen Thi die Verleihung des Ordens vom goldenen Vließ an den Pim

n Otto von Bayern. . . . Anläßlich 36 Nachricht, die Weigerung des Bischof von Linz, vor Gericht zu erscheinen, gründe sich auf i päpstliches Breve, erklärt der »Volksfreund«, daß ein folch Breve nicht existire; der Bischof habe nur ein einfaches Schü ben des Papftes erhalten, in welchem seine Ueberzeugung, n den weltlichen Gerichten nicht das Recht zustehe, in Strafsach

ihn einzuschreiten, getheilt wird. gegen y e n nr e tte is verhandelte vorgest̃ und gestern über die Adresse. Die »Prag. Ztg.“ schreibt; Die Honvedwerbung mat in Ungarn Fiasko. Bisher sind kaum 200 Individn angeworben. Die Aufstellung der Lehrbataillone wird in Feh dessen einen Aufschub erleiden. Triest 20. Mai. Der Herzog von Bra unschw— ist hier eingetroffen und zog den Leiter der Statthalterei, Ill marschall-Lieutenant Moering, gestern zur Tafel. Se. Hoh hat heute einen Ausflug nach Miramar gemacht, Belgien. Brüssel, 23. Mai. Die Rep sent ant kammer hat sich vorgestern und gestern mit der Spezial kussion des Milizgesetzes beschäftigt. Artikel 1 bis 4 wund nach der Fassung der Regierungsvorlage, unverändert an nommen, Ärtikel 5 in der von der Kommission vorgeschlagen Fassung, nach welcher die Vertheilung des jährlichen Kontingh zwischen der aktiven Armee und der Reserve innerhalb Nl bezirken (eine Gemeinde oder mehrere benachbarte Gemeint eines administrativen Kantons), statt innerhalb der Ge meindt wie die Regierungsvorlage vorschlug, stattfinden soll. Die Centralkommission hat das Schuldhaftgesch der vom Senat votirten Fassung angenommen, nur isti Artikel 4 das Wort méfaits gestrichen worden. ö. Großbritannien und Irland. London, 22. M Der Prinz von Wales ist aus Sandringham, wohin sich gestern begeben hatte, hierher zurückgekehrt. . Prinz Arthur, der dritte Sohn Ihrer Majestat, sein in Woolwich stationirtes Regiment verlassen und sich m dem Hoflager in Balmoral begeben. . Seitens des auswärtigen Amtes wird ein vom 9.) datirtes Telegramm des englischen Gesandten in Madrid, M Crampton, an den Earl of Clarendon bezüglich der Tornad

nochmals zu verhandeln und bei ihrer früheren Entscheidn als endgültig beharrt. J

Der Admiral Francis Decimus Hastings is Sarbourne gestorben.

rine offiziell zu repräsentiren. ö

a , Paris, 22. Mai. Das Journal ofsic veröffentlicht die revidirte Rheinschiffahrts- Konvention, welt Mannheim am 17. Oktober 1868 zwischen Frankreich, . Bayern, Hessen, den Niederlanden und Preußen unkterzel worden ist. . 4

, Madrid, 21. Mai. Der Kriegs-Mim hat das Personal des Kriegsdepartements neu organisirt. der Spitze steht ein Untersekretär als General-Major 30 gadier, ünter diesem 2 Brigadiers, 14 Obersten und 4 8

lagen demnächst erfolgen. Schluß der Sitzung 43 Uhr.

Lieutenants. Der General-Untersekretär erhält 6000 Es

sniß für den Patriarchen und alle armenischen Geistlichen in

angelegenheit des Inhalts veröffentlicht, daß die span Cd . sich weigert, den Fall vor einem speziellen Trihm ö

Obetst-Lieutenant Clarke, Direktor der Admiralij z werkstätten, hat Ordre erhalten, mit dem Kriegẽschiffe nr 8 bei der Eröffnungsfeier des Hafens Heppens die britische i

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Das Resultat der Cortesabstimmung über die Regierungs⸗

form ist telegraphisch gemeldet. (Die amtliche Zeitung, welche dieselbe berichtete, liegt noch nicht vor) Die letzten Tage brach— ten noch viele umfassende Reden der Häupter der republikani— schen Minorität, Orense, Figueras, Castelar sprachen, nur ein Viertheil der Cortes stimmte für die Föderativ— Republik. Castelar sprach sich sehr günstig über die Persönlich⸗ keit des Herzogs von Montpensier aus, und bemerkte, wenn man die Monarchie haben wolle, so sei dieser der einzig mögliche Kandidat, da er doch wirklich die parlamentarische Monarchie ver⸗ trete. Der Marine⸗Minister Topete versicherte, er habe niemals in Beziehungen zum Herzoge von Montpensier gestanden, bis er diesen mit seiner Familie, da die ehemalige Königin ihn in die Verbannung schickte, als Hafen⸗Kapitän auf die Fregatte »Villa de Madrid« hringen mußte. Im Allgemeinen habe bei dem Septemberaufstande keiner der jetzigen Minister anderes beab⸗ sichtigt, als daß den Cortes die Entscheidung anheim gestellt werden solle.

—— (W. T. B.) In der heutigen Cortessitzung wurden ver— schiedene Vorlagen eingebracht, welche zur Herbeiführung von Ersparnissen im Staatshaushalt bestinimk sind, darunter Gehalts. abzüge der Beamten, sowie eine Rentensteuer, welche im Be— trage von 33 Prozent für die nächsten fünf Jahre und als— dann mit 25 Prozent für weitere fünf Jahre erhoben werden soll, ferner eine Reduktion der Diözesen.

Italien. Florenz, 23. Mai. (W. T. B.) Der Vize König von Aegypten traf heute Nachmittag 57. Uhr hier ein und begab sich sofort in das Königliche Palais. Zu seinem Empfange waren die Spitzen der Civil⸗ und Militär-Behörden auf dem Bahnhofe anwesend.

Derselbe kam von Venedig, wo er einer großen Parade beigewohnt hatte.

Türkei. Belgrad, 22. Mai. (T. D.) Aus Konstan⸗ tinopel wird offiziell gemeldet, daß die Pforte bereit ist die Orientbahn über Belgrad und Nisch zu führen, wie es Seitens der serbischen Regentschaft verlangt worden ist.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 22. Mai. Der »Regierungs⸗Bote« veröffentlicht ein Schreiben des Ka— tholikos von Etschmiadzin (Provinz Eriwan) Kework 1V., des Oberhaupts der armenischen Kirche, an den armenischen Pa— triarchen von Konstantinopel Borgos, welcher angefragt hatte, ob ihm der Besuch des ökumenischen Konzils gestattet sei. Der Katholikos verweigert in dem erwähnten Schreiben diese Erlaub⸗—

der Türkei.

Der amerikanische General Taylor besuchte am 17. Kronstadt.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 19. Mai. Der König hat eine Kommission niedergesetzt, welche im An— schuß an den Lutherschen kleinen Katechismüs einen neuen, jedoch wesentlich kürzer abgefaßten Katechismus auszuarbeiten hat, über dessen Schicksal alsdann die im Laufe des Sommers H Kirchenversammlung zu entscheiden haben wird.

RVänemark. Kopenhagen, 21. Mai, Der kopenhagener Magistrat hat zur Veranstaltung von Festlichkeiten anlaͤßlich der bevorstehenden Vermählung des Kronprinzen Friedrich ein. Komite niedergesetzt.

Amerika. Washington, 21. Mai. (Kabeltelegramm.) Der Finanz Minister Boutwell hat angekündigt, daß die Regie⸗ rung den Betrag des allwöchentlich von Seiten des Schaätz⸗ untes zu verkaufenden Goldes von 1,000,000 Dollars auf „000000 Dollars erhöht habe.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bureau.

Paris, Sonntag, 23. Mai, Abends. Der Zudrang zu en Wahlurnen war am heutigen ersten Wahltage nicht be⸗ eutend zu nennen. Edgar Quinet, welcher den vorgeschriebe— nen Eid zu leisten verweigerte, hat seine Wahlkandidatur im Lin- Departement definitiy zurückgezogen. An seine Stelle ist Obrist⸗ Lieutenant Mouton getreten, welcher zu den im Dezem— ber 1852 Verbannten gehört. Prinz Napoleon hat seit seiner ücktehr mehrfache Besprechungen mit dem Kaiser gehabt. er Kaiser hat den bisherigen Gesandten der Vereinigten Staa⸗ en, General Diß⸗ in Abschiedsaudienz empfangen und gleich⸗ kKitig die Beglaubigungsschreiben Washburne's, des neuen Ge— andten, entgegengenommen.

Reichstags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 24. Mai. In der Sitzung des Reichstages des orddeutschen Bundes am 22. d. M., nahm in der Debatte

doch

Ich bin währen

d des beredten Vortrages, den wir so eben gehört haben,

gehört ha unter dem wechselnden Eindruck gewesen, bald daß ich mit dem Herrn Vorredner vollständig einverstanden wäre über die zu erstrebenden Ziele, balb wieder unter dem, daß wir über die Wege, auf denen sie zu erstreben seien, verschiedener Meinung wären. Ich halte gern an dem zuerst gekennzeichneten Eindruck fest, kann ihn mir aber doch nicht ungetrübt bewah⸗ ren, wenn der Herr Vorredner praktisch zu dem Resultate kommt, daß den Bundesregierungen und in zweiter Linie der preußi⸗ schen Regierung jetzt keine pekuniäre Beihülfe zu bewilligen sei. Ich kann mich vollständig mit dem Herrn Vorredner einverstanden fühlen, wenn er an die Bestrebungen erinnert, die seine politischen Freunde während des konstituiren den Reichstages vertreten haben, um dem Bunde eine selbständige Existenz durch ein ausgedehnteres Steuerrecht zu gewühren. Gerade dieses Steuerrecht, diese Selbständigkeit zu pflegen sind wir im Begriffe und sind unsere Vorlagen meines Erachtens in hohem Grade geeignet. Ich be⸗ greife deshalb vollständig den Widerspruch, den die Vorlage erfährt von dem Standpunkte des geehrten Herrn Vorredners aus dem Königreich Sachsen, ich begreife weniger den fast prinzi⸗ piellen Widerspruch, den jede Vermehrung der eigenen Ein⸗ nahmen des Bundes von der Fraktion erfährt, welcher der Herr Vorredner angehört. Daß sich dieser Widerspruch in die Kritik der Einzelnheiten der Vorlage kleidet, das nimmt ihm thatsächlich nichts von seiner prinzipiellen Bedeutung. Sie sind darüber einig, uns kein Geld geben zu wollen, der Eine sagt das mit der offenen Entschiedenheit, die ihm eigenthümlich ist, der Andere führt die unwillkommene Gestalt der Vorlagen an, der Dritte den Druck, den diese Vorlagen auf den Armien üben sollen, während sie den Reichen angeblich frei lassen, und hierbei erlaube ich mir den Herrn Abg. Becker, der in so bered⸗ ten Worten jedes Bestreben verurtheile, welches dahin gerichtet ist, die verschiedenen Klassen der Bevölkerung gegen einander aufzuregen, seinerseits zu fragen, was er denn ei der Kritik dieser Steuern Anderes gethan hat, wenn er einerseits den ge⸗ ringen Beitrag der Finanz⸗Barone, wie er sie nannte, zu etwaigen Eisenbghnstenern charakterisirte, andererfeits aber her— Lorhob, wie jede dieser Steuern angeblich auf einer einzelnen Tagelöhnerfamilie, auf einer Reise in der 4 Klasse lastete. Hat der Herr Abgeordnete dabei nicht gefühlt, daß er eben das that, was er so sireng und gerecht nachher verdammte? JJ unter dem Eindrucke gewesen und möchte doch bitten, daß wir uns von dieser Ark der Argumentation Alle fern halten. Daß es einzelne Leute giebt, die sehr reich sind, er— regt in mir nur das Bedauern, daß es nicht sehr viele von der Sorte giebt, denn dann würde auch die Einkommensteuer höhere Erträge geben und wir wären dann nicht genöthigt, zur Besteuerung der Genußmittel zu greifen, die wir den Aermeren so gern gönnen,

die großen Vermögen sind leider zu selten, um ein erhebliches Steuererträgniß darzubieten. Nicht recht klar ist mir gewesen, wie der Herr Vorredner zu der Befürchtung eines Konfliktes zwischen dem Reichstage und dem preußischen Abgeordnetenhause kam. Ich habe in diefer ganzen Verhandlung den Standpunkt zu vertreten gesucht, daß beide Körperschaften sich einander in die Hände arbeiten sollen, daß der Reichstag den Vortheil, daß er in den Besitz der am leichtesten flüssigen indirekten Steuer— quellen gesetzt worden ist, nicht in einer ungerechten Weise aus⸗ beuten soll, um dem Landtage und den einzelnen Finanzverwal⸗ tungen den Brodkorb höher zu hängen, daß er nicht die Rolle eines undankbaren Sohnes spielt, den seine preußische Mutter mit Schmerzen geboren und mit ihren eigenen Mteln aus— gestattet hat, und der ihr nun die nöthigen Subsistenzmittel abschneidet, daß also der Reichstag und der Landtag sich ein— ander in die Hände arbeiten sollen, indem jeder an seinem Theile dazu beiträgt, die einzelnen Regierungen durch Erleichterung der Matrikularbeiträge und die“ Bundes. regierungen im Ganzen in die Lage zu setzen, die materiellen Interessen so reichlich zu pflegen, wie es unsere Absicht ist. Der Herr Vorredner hat Dabei für den Herrn Finanz⸗Minister, und indirekt auch für mich einen Vor— wurf daraus gemacht, daß wir, ich wenigstens, wie ich gestern schon andeutete, erst jetzt, nicht durch die Denkschrift, aber doch erst seit der Eröffnung des Reichstags, Kenntniß bekommen hätten von der eigentlichen Lage der preußischen Finanzen. Ich sprach gestern unter dem Eindrucke, daß Ihre Geduld, mich an⸗ zuhören, erschöpft sei, und habe mich deshalb kürzer gefaßt und mich über manche meiner Andeutuͤngen nicht s klar ausge⸗ drückt, wie ich es gewünscht hätte. Der Herr Finanz. Minister hat dem heute schon einigermaßen nachgeholfen. Es ist das ganz natürlich, daß die volle Ausdehnung des Schadens uns amtlich erst bekannt werden konnte als der Reichstag versam—⸗ melt war. Dargus erklärt sich auch diese plötzliche und in Hast gearbeitete Menge ich weiß nicht, bald ist es Platzregen,

über die Steuergesetze der Bundeskanzler, Graf von Bismarck— Schönhaufen, nach dem Abg. v. Bennigsen das Wort:

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bald Bouquet genannt worden von Steuern, die wir vor— legen, indem wir, sobald wir den Schaden erkannten, sobald er