2132
Justiz⸗Ministerium.
Der Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Rath Leviseur zu Pleschen, ist in gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht zu Posen mit Anweisung seines Wohnsitzes ebendaselbst, und der Kreis⸗ richter Meyer in Kempen zum Rechtsanwalt bei dem Kreis⸗ gericht in Wreschen und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Posen, mit Anweisung seines Wohn— sitzes in Wreschen, ernannt worden.
Der Rechtsanwalt und Notar Bernhard zu Gostyn ist in gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht zu Grätz mit An— weisung seines Wohnsitzes ebendaselbst versetzt worden.
Angekommen: Der General-⸗Auditeur der Armee, Fleck, von Konitz.
Nieht amtliches.
Preußen. Berlin, 25. Mai. Se. Majestät der König nahmen gestern auf Schloß Babelsberg den Vortrag des Wirklichen Geheimen Ober⸗Regierungs-Raths Wehrmann entgegen und empfingen den Oberst-Kämmerer Grafen von Redern, sowie den Professor Drake.
— In der gestrigen (21. Sitzung des Bundesraths des Norddeutschen Bundes, in welcher der Bundeskanzler den Vorsitz führte, erfolgte die Vorlegung des Berichts der Bundesschuldenkommission über die Verwaltung des Bundes- Schuldenwesens im Jahre 1868, sowie der Mittheilungen des Präsidenten des Reichstags über a) die Zustimmung des Reichs— tags zu dem Gesetzenkwurfe, betreffend den außerordent⸗ lichen Geldbedarf zum Zwecke der Erweiterung der Bundes— Kriegsmarine u. s. w., M die Beschlüsse des Reichstags zu dem Gesetzentwurfe, betreffend die Portofreiheiten; ?) die Beschlüsse des Reichstags zu dem Gesetzentwurfe, betreffend die Beschlag— nahme des Arbeits- oder Dienstlohns; d) die Beschlüsse des Reichstags zu dem Gesetzentwurfe, betreffend die Einführung der Allgemeinen Deutschen Wechselordnung u. s. w. als Bundes⸗ gesetze; e) die Beschlüsse des Reichstags zu dem Gesetzentwurfe, betreffend die Kautionen der Bundesbeamten; h die Beschlüsse des Reichstags zu dem Wahlgesetz für den Reichstag; g) die Beschlüsse des Reichstages zu dem Gesetzentwurfe, be— treffend die Errichtung eines obersten Gerichtshofes für Handels— sachen; h) den vom Reichstage beschlossenen Gesetzentwürf, be— treffend die Abänderung des Artikel 4 Nr. 9 der Bundesver— fassung; ih die Zustimmung des Reichstags zu dem Postver— trage mit dem Kirchenstaate, k) den Beschluß des Reichstags, betreffend die Vorlegung eines Gesetzentwurfs über Erwerb und Verlust des Staatsbärgerrechts, 9 den Beschluß des Reichs⸗ tags, betreffend die Gleichstellung der Haftpflicht der Eisen— bahnen mit der Haftpflicht der anderen Frachtführer; m) den Beschluß des Reichstags über Petitionen, betreffend“ die mecklenburg schwerinsche Verfassungsangelegenheit, n) den Beschluß des Reichstags über eine Petition, betreffend die Haftpflicht der Bahnverwaltungen ihren Beamten ze. gegen⸗ über, o) den Beschluß des Reichstags über eine Petition, be—⸗ treffend die öffentliche Sittenlosigkeit.
Die Vorlagen des Präsidiums, betreffend a) den Gesetz⸗ entwurf. über die Stempelsteuer von Quittungen, b) die am 12. Mai d. J. unterzeichnete Literar⸗Konvention mit Italien, e) den Ankauf eines Grundstücks für das Konsulat in Belgrad wurden den betreffenden Ausschüssen überwiesen. Es folgte dem achf die Berathung über die Beschlüsse des Reichstages ei der 2.
barkeit, b) die Beschlüsse des Reichstags zu dem Gesetzentwurfe, betreffend die Einführung des Allgemeinen Deutschen Handels Heseßbuchs und der Wiechselordnung als Bundesgesetzs, g die
Beschwerde des Straube in Gräfenrode wegen Justizwerweige. des Advokaten Reinckt in Schwaan
rung, ) die BVeschwerde wegen Justizverweigerung. — Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Toll, und S euerwesen, sowie für Handel und Verkehr traten heute l sammen.
es Te Die beutige (ib) Plenarsitzung des Reichs tages des NRorddeutschen Bundes wurde um 11 Uhr durch be Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von *
zum Bundesrathe waren anwesend: der Prö
. Lesung der Gewerbe⸗Ordnung und mündliche Bericht. Erstattung der betreffenden Ausschüsse über 3 den Beschluß des Reichstags, betreffend die Aufhebung der akademischen Gerichts.
deutschen Bunde und der Schweiz, wegen gegenseitigen Schutze der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst. Ohne Debatte trat das Haus der Uebereinkunft bei.
Es folgte in der Tagesordnung: dritte Berathung über den Entwurf einer Gewerbe-Ordnung auf Grund der Zusammen. stellung der in der zweiten Berathung über denselben gefaßten Beschlüsse des Reichstages.
Zu S8. E wurden nach dem Antrage des Abg. Grumbrecht in der in der zweiten Berathung angenommenen Resolution die Worte gestrichen: unter Absehen von jedem Nachweis dez , und der Lebensfähigkeit, so daß die Resolution jetz autet:
Den Bundeskanzler aufzufordern: dem Reichstage einen Gesetz. entwurf vorzulegen, durch welchen der Betrieb des Apothekergewerbes und der Verkauf von Arzneimitteln für das ganze Bundesgebiet ein—⸗ heitlich geregelt werde Die S§§. 7, 8, 9 der Regierungsvorlage wurden nach einer längeren Debatte, an der sich auch der Präsident des Bundeskanzler-Amtes Delbrück betheiligte, wiederhergestellt, zu⸗ gleich mit den folgenden Amendements:
IL) des Abg. Friedenthal,
a) in dem §. 7 statt vom 1. Januar 1875 ab« zu seßtzzen vvom 1. Januar 1873 abe; b) hinter Nr. 5 einzuschalten: 6) vorbehaltlich der an den Staat und die Gemeinde zu entrichtenden Gewerbesteuern, alle Abgaben, welche für den Betrieb eines Gewerbes entrichtet werden, sowie die Berechtigung, dergleichen Abgaben aufzuerlegen.
c) hinter §. 8 folgenden §. Sa einzuschalten:
S. Sa. Streitigkeiten darüber, ob eine Berechtigung zu den durch die 55. 7 und 8 aufgehobenen oder für ablösbar erklärten gehört, sind im Rechtswege zu entscheiden.
Jedoch bleibt den Landesgesetzen vorbehalten, zu bestimmen, von welchen Behörden und in welchem Verfahren die Frage zu entscheiden ist, ob oder wie weit eine auf einem Grundstück haftende Abgabe eine Grundabgabe ist, oder für den Betrieb eines Gewerbes entrichtet werden muß.
2) Des Abg. Frhr. v. Dörnberg: Die Nummer 1 des §.7 also zu fassen:
Die noch bestehenden ausschließlichen Gewerbeberechtigungen, d. h. die mit dem Gewerbehetriebe verbundenen Berechtigungen, Anderen den Betrieb eines Gewerbes, sei es im Allgemeinen oder hinsichtlich der Benußung eines gewissen Betriebsmaterials zu untersagen, oder sie darin zu beschränken.
3) des Abg. Stephani:
in § 9 die Alineas 2 und 3 zu streichen;
ch des Abg. Stumm:
zu Nr. 2 des §. 7 zu sagen: werbeberechtigungen, mit Zwangs und Bannrechte.
Die zu S§. 10 gestellten Anträge wurden nach längerer Debatte abgelehnt, darauf der Antrag, die Regierungsvorlage
ͤ die mit den ausschließlichen Ge⸗ Ausnahme der Abdeckerei, verbundenen
wiederherzustellen, verworfen, und die in der zweiten Berathung
angenommene Fassung mit dem Antrage der Abgg. Runge und Genossen: statt: Bürgerein kaufsgeld, zu sagen: Bürgerrechtz— geld, genehmigt.
Das erste Alinea des §. 11 wurde mit Anträgen der Ab— geordneten v. Luck und Runge angenommen, die §S§. 12 und 13 mit Anträgen des Abg. Runge. ö
In §. 14 trat das Haus dem Antrage des Abg. v. Dörn— berg bei, statt der Worte: Einwendungen, welche nicht auf be⸗ sonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, zu setzen; Einwen⸗ dungen, welche nicht auf privatrechtlichen Titeln beruhen.
(Schluß des Blattes.)
Stettin, 24. Mai. (Osts. 3.) Seine Königliche Hoheit der Kronprinz traf heute Vormittag mit dem berliner Couxrierzuge hier ein. Mittags 17 Uhr gab Höchstderselbe den Spitzen der Behörden und den Mitgliedern der General-Land— schaftsdirektion ein Diner. Morgen nach beendigter Inspektion findet ein Diner für das Offiziercorps der Garnifon statt und a erfolgt um 4 Uhr Nachmittags die Abreise nach Swine— münde.
— Die Sitzungen des General-Landschaftstages sind heute geschlossen. Unter den 20 Vorlagen, welche berathen wur— den, sünd folgende von allgemeinerem Interesse: H 'sind die vom Ministerium gegen den Statut⸗Entwurf eines Creditver— bandes für den »kleineren Grundbesitz« erhobenen Monita
- e einer Berathung resp. Beantwortung unterzogen; 2) ist eine zu einer Sitzung zu Grund der Bildung zwischen dem nominellen und züglich ihrer Beleihung beschlossen; 3 sollen fortan die fälligen
Emanirung neuer Grundtagen für die 'Jittergter auf Einschätzungen zur Grundsteuer; und 3) die einer Hülfskasse zur Ausgleichung der Differenz wirklichen Werthe der Güter be—
Coupons der Pfandbriefe statt bisher in bestinmten beschränkten
Terminen, fortwährend bei der hiesigen General⸗Landschaftskasse
kreis: Jules Simon 30,3065, Lachaud 8742 Stimmen.
2133
leichgestellt werden, als sie fortan keine Beiträge zur Pensions—⸗ asse mehr zu zahlen brauchen.
Anclam, 271. Mai. (St. Z) In der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten kam die Errichtung des Kriegs schul⸗ Gebäudes zur näheren Berathung. Die ursprünglich auf 80/00 Thlr. angegebenen Baukosten haben sich auf 111,300 Thlr. erhöht. Die Arbeiten des Rohbaues werden nun in Angriff enommen werden und hofft man am 1. Oktober 1870 oder ö. April 1871 das Gebäude fertig hergestellt und bezogen zu sehen. Sodann zahlt der Militärfiskus einen Miethszins von jährlich 5ls0 Thlr. ;
Buk, 22. Mai. (Pos. Z.) Vor Kurzem bereiste der regierende Fürst Reuß⸗Schleiz, Heinrich XIV., seine im hiesigen Polizeidistrikte belegenen Güter.
Hessen. Darmstadt, 24. Mai. Die »Darmstädter Zeitung« schreibt: Der Großherzog von Mecklenburg⸗ Schwerin ist mit seiner Tochter, der Prinzessin Marie, auf der Reise zu seinen in Freiburg weilenden jüngsten Sohne hier eingetroffen. Die Prinzessin Marie wird sich von hier zum Gebrauch der Kur nach Schwalbach begeben.
SOesterreich⸗ Ungarn. Wien, 25. Mai. (W. T. B.) Die Wien. Ztg.« publizirt in ihrem amtlichen Theile die vom Kaiser sanktionirten Gesetze, betreffend die Landwehr, die Volks— zählungen und die Veräußerungen unbeweglichen Eigenthums.
Prag, 24 Mai. Erzherzog Franz Karl und die Erz— herzogin Sophie sind heut nach Wien zurückgereist.
Sehmeiz. Zürich, 24. Mai. (W. T. B.) Bei den
gestern stattgehabten Wahlen zu dem Regierungs- und Stände— rath für den Kanton Zürich siegte die demokratische Partei. * J. 2.
Aus dem Wolff schen Telegraphen-⸗Bureau. Paris, Dienstag, 25. Mai, Morgens. Die offiziellen Zählungen der bei den hiesigen Wahlen abgegebenen Stimmen haben bisher folgendes Resultat ergeben: Erster Wahlkreis: Gambetta 21,734, Carnot 9142 Stimmen. Fünfter Wahlkreis: Raspail 14,639, Garnier⸗Page s 14,133 Stimmen. Sechster Wahlkreis: Ferry 12,916, Cochin 12,470, Guséroult 4851 Stim⸗ men. Siebenter Wahlkreis: Jules Favre 12,028, Rochefort 10,933, Cantagrel 7437, Savart 4583 Stimmen. Achter . Neun⸗ ter Wahlkreis: Pelletan 23,410, Bouley 9816 Stimmen.
Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Beilage. Kunst und Wissenschaft. — IAus den Sitzungen der historischen Vereine wäh⸗ rend des Monats April l. J.! Gründungskomite der Zeitschrift für preuß. Geschichte und Landeskunde: Kand, Schwebel über den brandenburgisch-preußischen Staat in seinen geschichtlichen Beziehungen zu Deutschland. — Verein für die Geschichte der Mark Brandenburg;: Direktor Frhr. von Ledebur über das Vaterland des Landmeeisters Hermann Balk; Dr, Hassel über das Leben des preuß. Gesandten von Schladen und über die Mittheilungen, aus den nachgelgssenen Papieren dieses Diplomaten; Oberlehrer Götze über die altmärkische oppidum Beombissen. — Verein für die Geschichte Berlins: Hofrath Fr. Adami über »die Kosaken in Berlin«; Dr. Fornet über Berlin im Kampfe mit dem Kurfürsten Friedrich Il. Lehrer W. Peitsch über Anna Luise Karschin. — Verein für die Geschichte Potsdams: Geh, Hofrath Schneider über die Wirksamkeit des Geh. Ober-Hofbauraths Hesse für Potsdam; Lehrer Petsch über den Schulmeister Linsenharth
und seine Audienz bei König Friedrich II. im potsdamer Lusigarten. Breslau, 24. Mai. Der Stadtgerichts⸗Direktor und Universitäts ⸗
richter Geh. Justiz⸗Rath Dr. Behrens ist heute Nacht im Alter von
76 Jahren verstorben. Verkehrs⸗Anstalten.
— Der Bericht des Kapitäns Tyler an das Londoner Handels-
amt über die Vorzüge des Brennerpasses und der R ou te ia Brindisi für den Verkehr mit dem Hrient ist in Form eines Blaubuchs veröffentlicht worden. Der Verfasser sieht Nichts, was der Organisation eines Expreßdienstes über den Brenner im Wege stände. Auf diesem Wege würde dann die Reise von London nach Alczandrien in 150 Stunden zurückzulegen sein, in Mont Vollendung des Tunnels in 1473 Stunden. Zeiterspen über der Reiselinie via Marseille beträgt volle 30 Stunden. Dit Nouten durften indessen, der Ansicht Tylers nach, nur provisorisch sein, bis zur Vervollständigung des Eisenbahnnetz und westlichen Asien.
Die Zeitersparniß gegen
i z 8 * J ⸗ ö fee IH, 1549 9 9 M 1 Mittwoch, 26. Nai. Im Stauspielhause. (130 561b Vorst.)
. 2 4 3 * — . * 81e var X 3 2 1 1 Das Liebes Protokoll. Lustspiel in 3 ö . Vorher: Die drei Curiatier. Schwank in 1 Akt von P. Thys
eizeR*́ Seht.
27 Thlr. Tenis in 150 oder nach *
Diese Tor — AJuni-duli 115 - A Thlr. bez., Septerber-Okiober 114 - 30. es im südöstlichen Europa
tasca: Frl. Girod. Eine Wassernymphe: Frl. David. Serosch: Frl. Selling. Romero: Hr. C. Müller. Floramour: Hr. Guille⸗ ih 2 . Hr. Ehrich. Meschaschef: Hr. Ebel. Anfang . Pr. 9M Schauspielhause. (131. Ab. Vorst. Die Erzählungen der Königin von Navarra. Lustspiel in 5 Akten, nach dem Fran zösischen des Scribe, von Friedrich. M. Pr.
FeEegregpskiküneke W ritteriangaherikieht e v. 24. Mai.
zt. Bar. Abw Temp. Abw ö.. Allgemeine Mę Ort. P. L. v. M. n v. M. Wind. — 7 rin, 338, o 100 — NO., schwach. bedeckt. Constantin. 333 2 16, — NO., schwach. schön.
— 12,8 — 0. , schwach- hedeckt.
80 — XV9., sehwach. Regen.
Cherbourg. 337, Hann, 3355 8
8, — W., mässig. hewõölkt. 25. Mai.
Moskau. .. 327, 6,2 — 2, 2 NO., still. heiter. 4 16089. s. schwach — 7,9 -O. s NNO. s 3ehwach. bedeckt.)
7 Cöslin ... 337,1 1,2 8,7 —1 4 N., s. schwach. heiter. Stettin. .. 3570 40,4 9,2 9.1 0, sehwaen. wolk., gest. Reg. EPutbus,. ... 333,9 - 0, 98, 7 O, O., sehwach. bewölkt.
. 335,4 —–9,2 9,9 0,4 O., sek wach. bewölkt.
nan, 334,9 0,8 10,8 ,s O, eh wach trühe.
Ratibor... 329,0 0,1 10,0 1,2 S.. s. sehwach. heiter, Nebel. Breslau ... 332,0 40,3 10,2 h, 7 S0, mässig. überwölkt. Torgau ... 333,3 - 0, 2 9, 7 0, z W., bedeckt, Regen. Münster.. 334 3 0, 8,4 — . 4 W., sehwach zieml. heiter. Cöln 334, 401 11,0 h, a W., schwach. neiter- ür, a = n g. 4 02 NO., sehwach. geiter. Flensburg. 337,“ — 7, — S, s. sehwach. zieml. heiter. Brüssel. ... 353 — 10, ONO. , still. wenig bewölkt. tlaparanda. 336 3 — 14 — 8., schwaeh. bedeckt. Petersburg 3 — 6.4 N., schwaeh. hewölkt. Kkiga ...... 373 — 9. 588. bewölkt. Sts ekholm., 3: 1 54 — S805 schwach. bedeekt, Nebel.“) Skidesdäüs 6, — WNW. sehw. dedeekt. Eröningen 357. 91 — NC., still. sehön. ; g. — 0NG ., sehwach. sehön. 5.1 — NW.. schwach, halb bedeckt. XRO. . z. stark. bewölkt. W., laber trübe. NO., still. ehön.
) Gestern kegen.
z Danzig. . .. 338,2 1,4
e , , n, M
e a 9 .
. SCuwach.
n , , ö . .
Christians. . 336,9 — 4, 2 Mandal. . . . 336 3 — 7J. 89 Constantin. 338,2 — 16,9 —
i) Gestern Regen und Hagel.
*
Foce gern - caKREĩtM BGdGagg nern - HKörsge.
KRerläirn, 25. Mai. (Marktpr. nach Ermitt. des E. Polizei Rräs. Ven Bis Nittel Von Bis thr sa. pf. hr ag. pf. thr az. ps. pi. s. 10 — 227 61 218 91 Bohnen Metze 2 1112 6 3 2 4 11KRartoffeln 120 — ? Rindfleisch Päd. 612 * Schweine- — — — fle ĩseh Hammellleiseł 3 Kalbfleiseh Butter Eier Mandel]
doggen gr. Gerste e zu W. zu L. fen Centner — 24 - Stroh Sehek. 1122 6 Erbsen Netze — 5 - Linsen — 8 —
tBerlätrnn, 25 (Kiehtamtlicher Getreideberieht.) Weizen loeo 55 — 68 Thlr. pr. 21090 Efd. nach Gualität, pr. Mai und Mai-Juni hi- 607 Thlr. ber., Juni-Juli 615 - b Thlr. bez., Juli-August 627 — 62 Thlr. ber. . .
Roggen loeo 50 = 513 Thlr. pr. 2000 Ed. bez., Er. Mai und Mai- Jun 50J - 4 —- 4 — Thlr. bez., Juni- uli 50 ..- — Thlr. ber., Juli- August 497 - — 4 Thlr. bez., September - Oktober 49 - — — Thlr. berahlt.
Gerste, Fosse und kleine, à 40-50 Thlr. per 1750 Pfd.
Hafer loco 28 - 34 Thlr. pr. 2100 Efd., galizischer 28 — 20 Thlr. ab Bahn bez., pr. Mai und Mai-Juni 30 — 295 Thlr. bez.. Juni-Juli 30—– 297 Thlr. bez., Juli-August 28. -— Thlr. bez., September-Oktober
Jafer
FEfd.
Erhsen, Kochwaazge 56 - 62 Thle., Fatterwaare 50 - 52 Thlr. Winterraps 86-90 Thlr. Winterrübzen 85 - 89 Thlr.
Rübäl loco 113 Thlr. Br., pr. Mai u. Mai-luni 1134— 3 Thlr. ber-, — * Thir ber-, Oktoher- November 1144 - Thlr. ber.
betroleum loco 7, Thlr. Br., pr. Mal u. Mai-Jquni 77 LThlr. Br.,
September-0Oktober 73s Thlr. bez.
Leinöl loco 115 Thlr. ; . Spiritus loco ohne Fass 174 Thlr bez., pr. Mai 173 - 4, * Lhlr. bez., lai-cduni und Juni-Juli 17. - — hir. bez.. Juli-August 173 bis . — 3 Thlr. bez. August September 173 - * — 3 Thlr. bez. Weinen loco still und ohne Geschäst, Termine dureh Aàngebote ge- drückt und niedriger gehandelt. Gek. 3000 Ctr. Roggen, für Termine
Helm.
*
; war die Stimmung im Gegensatz zu gestern sehr matt, die eingegangene
Im Opernhause. Keine Vorstellung. 6 grössere Kanalliste, so wie die lortw ãhrend gros gen 1 *
Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Erie und für Mobilien . . . ; Donnerstag, 27. Mai. Im Op nba . . 1 , 2 e, . . ö //
zweite Beralhun i . , , , 0 . 2 , r . . Jimmohilien, angebahnt werden und endlich taseg. G oßes Zauber Valet in 4 Alten nel st einem Bor ö a. 1 leh t . r ere, ee 1 * ; n l 5 ä jung uber die Uebereintunft zwischen dem Nord⸗ 6) sollen die landstandischen Beamten den Königlichen insofern (2 Bil der von Paul Taglioni. Musik von Hertel. Fan« Frage und drückten sieh Freise 3 Lhlr. pr. pel. 30, 000
A* ey 5906 9 ö — 8 2 . kanzler⸗Amtes, Wirkl Königlich
j ae , . ᷣ ; e J, M. Pr . — 2339 2. * m D M 8 Germain deutsch von 3 6, 6 z . sächsische Ministerial⸗ 18 M. St. Germain, deutsch von
eingelöst werden, ein Gleiches soll hinsichtlich der Einlösung wenn, PKlcher Copen ü, Kerim angel ibt warden, sm solf Lie Bil. ; unge einer Feuerversicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit,
5an⸗