Bank für Süddeutschland. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto pro 1878.

Soll.

Haben.

S 3 Dis conto Ertrag Darlehens · Zinsen 1 . — — 1 Proviston auf Incassi und Effecten⸗Umsätze. , Verfallene Dividende pro 1572... Mehreingaug auf abgeschriebene Forderung an die Essener Volksdanntnt—. . Vortrag vom Vorjahre

Sandlungs / Unkosten: . Allgemeine Unkosten; Salair, Regierungs⸗Commissäre Aufsichts. raths ⸗ Diäten, Schreibmaterial, Briesporto, Reisespesen, Steuern ꝛc. k 6 und Spesen auf Notensendungen. 2, 862. 60 sertionskosten KJ [. 1,931.37 ö 2. 220.20 Abschrei bung auf unbezahlt gebliebene Wechsel forderungen Abschreibung auf Mobilien: 10069 von MÆ 15,889.35 ; Gewinn Saldo

1ͤ08 328 73 ad iß a⸗ 1,588 95 2881351 ? n Ds

Ge winn⸗Saldo.

516 0 Dividende auf St. 52, 241 Actien à AM 15.75... Reservefonds * o/ von dem 40 des eingezablten Aetienkapitals übersteigenden Reingewinn nach Abzug des Vortrags vom Vorjahre: der Gewinn⸗Saldo beträgt.... . M 881,391.12 ab 4 0/ von MÆ 15,672,306. S 705,253.50 Vortrag vom Vorjahre. A3, 373.44 . 748, 626. 94 ⸗ demnach 2 ½ 0 von S 132,764. 18 Tantieme von dem 40½ des eingezahlten Actienkapitals überstei⸗ genden Reingewinn nach Abzug des Vortrags vom Vorjahre: der Gewinn⸗Saldo beträgt.... . 460 881,391.12 ab 40/9 von M 15,672,300. M 626, 892. — Vortraz vom Vorjahre... 4,373.44 . 670, 265. 44 demnach von M6 2114125 68 , . 422251 26, 335 08 b, 707 47

10005 für den Aufsichtsrath 2

Vortrag auf neue Rechnung. .

Dl d J Sr sp is

RV ö T

Netto⸗-Bilanz pro 31. Dezemher 1878.

Activa. Aufgestellt nach Maßgabe der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 15. Januar 1877

.

Passiva.

* 3 575,011 87 64, 187 55 216,941 20 36, 366 50 2,368 28 67, 152 74 30

6,908 66 433373 44

t. * Bestand an Gold in Barren oder ausländ. Münzen... — —i. stassenbestand: 2. a. Coursfähiges geprägtes deutsches Geld M. 4 080, 736.39 a. Bstand am Schlusse des ⸗ b. Reichs kassenscheine w, ö 18,280. — Jahres 18777... . 0 1,5 14, 895. 58 c. Eigene Banknoten. w — . — b. für das laufende Jahr JJ 136,400. — statutenmäßig überwiesener 4248, 816 390

Grundkayital Reservefonds:

J 13,400 — . Bestand an Silber in Barren und Sorten.... K ö Wechselbestünde: . d. Immobilien- Amortisgtionsfonds..

a. Platzwechsel, innerhalb der nächsten 15 Tage Reservefonds für zweifelhafte Forderungen

J . Banknoten · Conto: e 120, 287.81 von Großherzoglicher Regie⸗ b. Rimessenwechsel, innerhalb der nächsten rungscommission der Bank-⸗ . Direction übergebene n 36,000, 000.—

15 Tage fällig 2495, 455.68 ab nicht in Circulation befind⸗ 24, 517, 100. —-

26,552. 82

M 130, 700.55

W C. Wechsel auf außerdeutsche Plätze.... — — k S 18,469, 547. 50 bleiben als Gesammtbetrag der ab Uebertrag der Rückzinsen auf 18799 .., 7h, 394. 50 cireulirenden Noten 114, 829 ombardforderungen: Ai,, ö a. auf n und Ee her Giro⸗ n. Conto⸗Corrent⸗Glänbiger leinschließl. b. auf Effecten der in „„ 108,244.29 an nicht präsentirten Noten alter Bankgesetzes bez. Art... J Währung und ( z „103,113.14 an rückständigen Kapital ⸗Rück⸗ k zahlungen) . w zazüglich bis 31. December 1878 laufender Zinsen J Effecten: a. an discontirten Weithpapieren. b. an eigenen Effecten und zwar: 409 Deutsche Reichsanleihen. ; 40/0 Preuß. consol. Anleihe... 4069 Württemb. Anleihe v. J. 1875 A4oso Bad. Anleihe v. J. 1875. A4oso Cöln-⸗Mind. Prior. III. Em. 4osg Cöln⸗Mind. Prior. IV. Em.

18 394, 153 —

ME. — — 1723, 350 —

§. 153. b. C. d. des

g Deyositen: 8, 306.50 1,731, 656 50 a. verzinsliche V J Betrag der schuldigen Depositenzinsen. Nach 88. 9, 10 des Bankgesetzes an die Reid skasse abzuführende Notenstener . Dividenden ⸗Conto, noch nicht erhobene Dividende Reingewinn: laut vorstehender Aufstellung des ; Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto . M 881,391.12 ab sub pos. 2b. dem Reserve⸗ ⸗ fonds Überwiesene . . 2655282

9, 350 63

Jö. O6 250 /o 95,2 1250/o gh / 5 M 4,93 7500 93, — 9so 24, — Oso

ib, ra zoo -=

101,875 0o 96,05 CoC 99, 19 0so 9d, 375 Co

100, — oso

97,31 250y 8, S6 255i 9, 50 0so

A460 Bayr. Ostbahn Prior. A440oso Hess. Ludwigsb. Prior. . 440i Berl. Potsd.⸗Mgd. Pr. Litt. F. A41os0 Bret Il. Schw. Freib. Pr. L. K. A430.– gar. Münster⸗Enscheder Pr. 430600 Hann. ⸗»Altenb. Prior. III. Em. (gar. v. Magd. Halberst. E.) 410ᷣ0 Südd. Bodencreditbk. Pfdbr. 40½ Mainzer Stadt ⸗Anleihe. — 5b o Hess. Eudwigsb Prior... à 102,05 *

5oso Bresl.⸗Schweidn.„ Freib. Prior. à 101, 4875/0

5oso Rhein. Eisenb. Pr. v. J. 1877 3 103 08 M0 Mν 4,516, 336.05 zuzüglich erst in 1879 eingehender Zinsen

w,, 35,015.42

o , ö, da, , , ö, e, ö, e, oo

do a

dieser Effecten .. C. Effecten des Reservefonds. J Forderungen in laufender Rechnung: . Guthaben bei unserer Einlösungsstelle, der Filiale der Bank für Handel K Industrie in Frankfurt a. M. aus zum Incasso gegebenen Wechseln .. w M.; 404,280. — Guthaben aus dem Incasso⸗Geschäüfft ... 153, 955.92 Fälllge, aber unbezahlt gebliebene Wechselforderungen. Jmmobilien (siehe pos. 2d. der Passivo) .... JJ

v

ooo. 433. 15579 14 365 46

Ds ,

.

154 a8 a0 7,122 48 97,696 72

11/482 990

209i 246 se .

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2371 1

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. .

Dod i is

Eventuelle Verbindlichkeiten als zum Incasso ge⸗ gebenen im Inlande zahlbaren Wechseln.

Direction der Bank für Süddeutschland.

Darmstadt, den 31. Dezember 1878.

lo, 1223

Innern.

E23)

2865

Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank.

Hnypotheken⸗Versicherungs-⸗Aktien / Gesellschaft. Kündigung von Hypotheken ⸗Antheil⸗Scheinen. Die nachstehend aufgefübrten 5 00 Hypotheken⸗ Antheil ˖ Scheine unserer Gesellschaft: ü Rmk. 3000. Nr. 13523 bis 13537, 13735 bis 13740, 17826

bis ĩ7Sa6 ; Amt. 1500.

Nr. 13538 bis Jzs6i. 156i bis 13755, 17730

bis i5izz, 177g bis 17745, 78588, rss, 178g,

17984. à Rmk. 600.

Nr. 13565 bis 13586, 13588 bis 13624, 13759 bis 13788, 17866 bis 17869, 17872, 17873, 17875, ä NRmk. 300.

Nr. 13625 bis 13704, 13789 bis 13818, 17832 bis 17834, 17836 bis 17841, 17856 bis 17859, 17862 bis 17865, ; . Rm. 1650.

Nr. 13705 bis 13734, 13819 bis 13838, 16858 bis 16861, kündigen wir hiermit zur Rückzahlung am 1. Ok— tober er, mit welchem Tage die Verzinsung qu. Scheine aufhört.

Berlin, den 26. März 1879.

Die Direktion.

Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.

2851 Wochen ·˖ Ueberssicht

der Bayerischen Notenbank vom 22. / 23. März 1879.

Aetivn. 6

,,, 36,710,900 Bestand an Reichskassenscheinen 41900 Noten anderer Banken. 23510000 33, 680, 0090 1,960 000 1,074,000 1, 538, 9000

é . äh Lombard⸗Forderungen 1 w ö sonstigen Aktiven. Passkvn.

Das Grundkapital ö , Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ n,, Die an eine , gebun⸗ denen Verbindlichkeiten ... 268, 00 Die sonstigen Passiaa. .... 2431, 000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechselh. . . n 602,459. 78. München, den 26. März 1879. Bayerische Notenbank.

Die Direktion.

7, SMM. 009 292.0090 65, 87 7000

1,145, 00

Verschiedene Bekanntmachungen.

Die mit einem jährlichen Gehalte von 900 verbundene Kreisphysikatsstelle des Kreises Mo⸗ ilno ist sofort zu besetzen. Geeignete Bewerber ordern wir auf, sich unter Einreichung ihrer Zeug⸗ nisse und eines Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Bromberg, den 22. März 1879. Königliche Regierung. Abtheilung des

Die Herren Acetionaire unserer Gesellschaft werden hierdurch zur ordentlichen General ⸗Versammlung und in unmittelbarem Anschluß an dieselbe zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 9. April er,, Vormittags 10 Uhr, in das Hötel Imperial, Unter den Linden 44, ergebenst eingeladen.

Tagesordnung

der ordentlichen Generalversammlung;

1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts für das abgelaufene Geschäftsjahr, sowie Be⸗ richt der Revisoren,

2) Aufsichtsraths⸗Wahl,

3) Wahl der Revisoren für das laufende Ge— schäftsjahr, .

4) Beschlußfassung über etwa eingehende Anträge von Actionairen (5. 29 des Statuts). Tagesordnung für die außerordentliche Generalversam mlung:

1) Beschlußfassung über den Antrag des Auf⸗ sichtsraths auf Liquidation der Gesellschaft,

2) Festsetzung der Modalitäten der Liquidation.

3 Wahl eines oder mehrerer Liquidatoren.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aetionaire berechtigt, welche sich im Besitze der neuen über M 500 lautenden Actien befinden und dieselben mit einem doppelten Num- mernverzeichniß bis spätestens den 8. April er., Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse, Alexan⸗ drinenstr 118, deponiren.

Berlin, den 25. März 1879.

Der Aufsichtsrath des „Neptun“

Continental⸗Wasserwerks · Actiengesellschaft.

ö Wei ĩ Bank ei mda rische ant. Die geehrten Aktionäre der Weimarischen Bank werden hierdurch zu der Montag, den 28. April d. J. bier in Weimar stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Dieselbe wird im Bern⸗ rempl f ; hardssaale des Rathhauses abgehalten werden und Vormittags 11 Uhr beginnen. Empfangshescheinigung angefügt wird. Die Tagetordnung werden folgende Gegenstände bilden: IJ I) der Geschäftsbericht mit dem Rechnungsabschluß der Bank pro 1878, 2) das neue Statut und Beschluß über dessen Annahme, . 3) die Wahl von vier Verwaltungsraths⸗Mitgliedern und zwar Neuwahl auf 3 Jahre in Folge des regelmäßigen Ausscheidens von Herrn Kommerzienrath Stürcke in Erfurt, vom Herrn Kaufmann Hermann Müller in Apolda, sowie vom ausgetretenen Herrn Direktor Verhuven hier, ingleichen Ersatzwahl für die Zeit bis zur ordentlichen Generalversammlung des Jahres 1880 für den ebenfalls ausgetretenen Herrn General- konsul Rosencrantz in Dresden. — 6 ö. Hinsichtlich des Zutritts zur Generalversammlung wird auf die Bestimmungen des revidirten Bankstatuts verwiesen. . . Demzufolge sind in der Generalversammlung zu erscheinen und an den Beschlüssen derselben Theil zu nehmen diejenigen Aktionäre berechtigt, weiche am Tage der Generalversammlung und während: der Dauer derselben nicht unter zehn, seit mindestens 3 Wochen vor diesem Tage ununterbrochen auf ihre Namen in den Büchern der Gesellschaft eingetragene Partial-Aktien besitzen. ö . Diese Namen ⸗Partial-Aktien müssen, in soweit sie sich nicht nachweislich in den Händen öffent- licher Behörden befinden, während der Dauer der Generalversammlung entweder bei der hiesigen Central⸗

sich vereinigen.

überreichen.

stelle oder bei einer der Zweigstellen in Berlin, Dresden und Pößneck deponirt sein. gestellten Depotscheine gelten als Einlaßkarte zur Generalversammlung. ng ĩ vorgeschriebenen Eintragung der Aktien in die Gesellschaftsbücher sind die genannten Filialstellen ermãch⸗ tigt, bis zum Abend des 5. April d. J. die Anmeldungen zu dieser Eintragung anzunehmen. . Jeder Aktionär, welcher hiervon Gebrauch macht, hat mit den zu übergebenden Aktien ein in doppelten Exemplaren ausgefertigtes Nummerverzeichniß einzureichen, von welchem ein Exemplar der

Die hierüber aus⸗ Zur Erleichterung der statutarisch

Jeder slimmberechtigte Aktionär kann sich im Verhinderungefalle durch einen anderen stimm⸗ berechtigten Aktionär, welchen er durch eine öffentlich oder von der betreffenden Anmeldestelle beglaubigte

Vollmacht zu legitimiren hat, vertreten lassen. . . . Firmen kön nen ohne besondere Bevomächtigung ihr Stimmrecht durch einen ihrer Theilhaber

oder durch ihre Prokura ⸗Träger, Gemeinden und öffentliche Institute durch einen ihrer Repräsentanten,

Ehefrauen durch ihre Ehemänner und Minderjährige durch ihre Vormünder ausüben. . Niemand kann für sich und als Vertreter abwesender Aktionäre mehr als 24 Stimmen in

Am 28. April von 9— 103 Uhr werden im Vorzimmer des Bernhards sgales die Stimmkarten ausgegeben, und sind die Vollmachten zur Vertretung womöglich bis jum 25. April bei der Bank zu

Der Geschäftsbericht ist vom 7, der Entwurf des neuen Statuts vom 15. k. M. ab bei der Bank und deren Zweigstellen in Empfang zu nehmen. Weimar, am 27. März 1879. ⸗ Der n n m,, 9. Weimarischen Bank. T.

a e.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 28 März

1829.

* 35.

Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 187

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in d .vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n.1)

Das Central ⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich.

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 55, und alle Buchhandlungen, für Berlin

auch durch die Eypedition: 8 W., Wilhelm straße 32 bezogen werden.

Abennement beträgt 1 M 50 8 für das Vierteljahr. In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.

Gesetz, betreffend daz Urheberrecht an Mustern und

— Dag — Einzelne Nummern kosten 20 8. —

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Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗

egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 27 874/78. Dr. Boetteiner, Ober⸗Stabs- arzt 1. Kl. a. D. in Altona.

Entfernungsmesser (3usatz zu P. R. Nr. 5453).

Nr. 27879. Christopꝛög KRümenmapp in Pleß O. / S.

Neuerungen an Lagerfaßschwenkmaschinen. Nr. 28 573. Carl Hermann Hehniseh in

Luckenwalde.

Carbonisir⸗ und Rahmmaschine.

Nr. 28 723. J. H. F. Prillwitz in Berlin S8W., Neuenburgerstraße Nr. 31, für Charles Desprex, Uhrenfabrikant in Bristol (England).

Zifferblatt mit durchsichtigen Ziffern und Zei⸗ gern für Nachtuhren und Kompasse. str. 29 980. Julius PFäintseh in Berlin. Verbesserungen an Oelgas⸗Destillir Oefen (Zu⸗ satz zu P. R. Nr. 1797.

Nr. 1158579. Julius Hötrmęx-, Jalousiemaler in Neuwalzwerk bei Menden.

Fenstervorsetzer aus Drahtgewebe mit trans⸗ parenter Malerei.

Nr. 1164. Johann Jacob Wey erstalll, mechanische Kammstrickereiin Elberfeld, Hardtstr. 13.

Expansibler Webschaft. Nr. 1903. Ed. Carl MHoemes, Gerbereibesitzer in Grumbach, Reg. Bez. Trier. Lederwalzwerk mit Träger, an welchem das Leder aufgehängt ist, statt mittelst Tisches unter der Walje bewegt zu werden.

Nr. 2028. Lenz & Schmidt in Berlin, Gen- thinerstraße 8, für Edouard HBuhiäecdd in Couvet (Schweiz). .

Axrvparat zum Einpassen von Uhrengläsern und Zifferblättern.

Nr. 2292. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Ingenieure in Berlin, Leipzigerstraße Nr. 124, für Albert Ungerer æ Friedr. BRazant in Wien.

Neuerungen am Kwaysser C Husak'schen Trocken⸗ Kopirverfahren. Nr. 2300. Aug. Grüters, Musikdirektor in

Crefeld.

Veränderungen an dem Register⸗Mechanismus für Harmoniums (Susatz zu P. R. Nr. 4580). Nr. 3046. Julius Bonnet in Berlin. Neuerung an Stäbchen ⸗Vorhängen. Nr. 3782. J. F. H ühre in Splauer Thon werk bei Schmiedeberg, Reg. Bez. Merseburg. Ziegelform mit Bleiaussütterung. Landschafts⸗

Nr. 3981. August Hirigi, plastiker in Schwabing bei München.

Verfabren zur Herstellung künstlicher Grotten.

Nr. 4783. Wirth & Comp. in Frankfurt a. M., für Wright Bäryen in Clen Cove (V. St. A.).

Algrm⸗ und Registrirapparat für Dampfkessel. Nr. 5929. Kerzen, Eisenbahnbaumeister in Kreuznach.

Vergitterte Schiebebarrisren.

Nr. 5189. Loewy E Huhosch in Berlin.

Verfahren zur Herstellung von Smyrnateppichen.

Nr. 5489. F. Stactmi6ller in Berlin, Git- schinerstraße 1061.

Lichtanzünder mit Leuchtgasfüllung.

Nr. 5585. Heinrich Pa nlIus, Schlossermeister in Aachen, Johanniterstraße 11.

Versetzbare Eisengitter.

Nr. 57 0. Gehrer Dophp, Maschinen⸗ fabrikanten in Berlin, Eichendorffstraße 21.

Vorrichtung an Centesimal⸗Waagen zum gleich⸗

zeitigen Entlasten, Verriegeln und Signali⸗

siren (landesrechtlich patentirtz.

Nr. 5791. L. A. Rliedimnger, Maschipen⸗ fabrikant in Augsburg.

Verbesserungen an einer selbstthätigen Malz⸗

waage (Zusatz zu P. R. Nr. 3759).

Nr. 5874. Modes E Kramer, Draht⸗ waaren-Fabrik in Plagwitz ⸗Leipzig. .

Neuerungen am TZieglerschen Kerzenbalter für

Christbäume.

Nr. 6065. DQuaelt Æ Gilles in Cöln am Rhein.

Stiel. Bürste.

Nr. 6093. Franz Littmann, Maschinen⸗ fabrikant in Halle a. S.

Verbesserung an Ammoniak ⸗Eismaschinen

(System Garrc).

Nr; 6428. Wirth &. Co, in Frankfurt a. M. 1. 6 Coppée in Haine St. Pierre (Bel⸗

n).

Neuerungen an Coke⸗Oefen.

Nr. 6577. Peter Barthei, Ingenienr in Frank⸗ furt a. M. für Joseph F. de KRinigme in Stors (Ste iermarh.

Ste mpelapparat mit Selbstfärbung (landesrecht⸗˖

lich patentirt). ;

Nr. 6666. Leopold Gereehrter, Mechaniker und Nähmaschinensabrikant in Berlin C., Lands⸗ bergerstraße 56.

Neuerungen an Pechfaden⸗Nähmaschinen. ; Nr. 6717. Johann Klieim, Spinnmeister in Aachen, Alexanderstr. 19.

Vließtheiler für Vorspinn krempeln.

Nr. 6771. Konrad Schmidt, Hopfen-Kom missionsgeschäft in Nürnberg, Kornmarkt Nr. 8.

Zerlegbare Hopfen⸗Konservirungsbüchse. Nr. 6782. Mar dackhkier, Chemisettfabrikant in Berlin, Stralauerstr. 10.

Krarattenschloß, welches zugleich als Kragen⸗ verschluß dient.

Nr. 6785. 9. Kesseler, Civilingenicur in Berlin, Mohrenstr. 63, für Joh. Haag, Ma⸗ schinen, und Röhrenfahrikant in Augsburg.

Füllung für Wasserheizungsröhren zum Ver- hindern des Einfrierens beim Nichtgebrauch.

Nr. G 788. Emil Foerster & Richard Kuntze, in Firma G. Kanow in Berlin.

Fleischhackmaschine.

Nr. 6962. Wilhelm Reisehli, Fabrikant für

Malzdarr⸗Einrichtungen in München. Drehbarer Dunstkamin für Malzdarren.

Nr. 7137. Victor Dürfeld in Olbernhau. Schiefertafel mit in dem Rahmen derselben angebrachten Behälter für Schreibmaterialien.

Nr. 7309. F. Edmund Thode & Knoop in Dresden / Berlin, für David Me. Connell Smyth in Cast Northwood, Newhampshire (V. St. v. A.).

Maschine zum Heften von Büchern und Bro⸗ chüren.

Nr. 7398. Albert Silbermamnn in Berlin, Alexanderstr. 26.

Verstellbarer Schalen und Schirmhalter für Gas⸗ und Petroleumlampen. Nr. 7453. Franz Eipershberz, Fabrikant in Lüttringhausen bei Elberfeld. Verbesserungen an Gasregulatoren. (Zusatz zu P. R. Nr. 2471)

Nr. 7553. Richard Lüders, Civil-Ingenieur in Görlitz, für Henry Leach Wiigom K John Clegg in Clayton le Moors, Grafschaft Lancaster (England).

Neuerung an Waschmaschinen für Gewebe aller

6 Nr. 7625. Wirth & 90. in Frankfurt a./M., für James Machen in Liverpool. Neuerungen an Rollschlittschuhen. (Zusatz zu Alb. d' Amdree, Kaufmann in

P. R. 1611.)

Nr. 7679.

Berlin, Dessauerstr. 25. Druckregulator.

Nr. 7705. Carl Pieper in Berlin, Belle⸗ Alliancestraße 74, für Orison Taονhlz, Ma- schinenbauer in Lake Village, Grafschaft Belknap, Staat New⸗Hampshire (V. St. v. A.

Neuerangen an Rund ⸗Wirtstühlen.

Nr. 7824. Jean Keiler, Lackirer, und Georg Christian Schanidtt, Mechaniker in Offenbach a. M., Mittelseestr. 22.

Verfahren zur Erzeugung von Spritzmarmor auf Papier und die dazu erforderliche Maschine.

Nr. 7866. Siemens & Halske in Berlin. Tourenzähler für rasch umlaufende Wellen.

Nr. 8011. Fritz Demmin, Civil⸗Ingenieur in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 91, für Fedor Jono- witsch RHatistoff, Mechaniker in Moskau.

Speiseapparat für Dampfkessel. (Zusatz zu P. R. Nr. 5054.)

Nr. S157. H. Pauck sehn in Landsberg a. / W. Vorfeuerung mit einer aus Wasserrohren be— stehenden Decke, welche in einen Sammelraum münden, der in Verbindung mit dem Dampf— kessel steht.

Nr. 8270. Carl Dietzsela, in Firma C. H.

Böcking & Dietzsch in Malstadt / Saarbrücken. Herstellung gefärbter Cementsteine (Kiesel⸗ marmor).

Nr. S295. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für Helene Davis Cowiäng in Cleveland (V. St. v. A.).

Formmaterial für Stahlgüsse.

Nr. 8320. G. W. vm NWarroelai, Inge⸗ nieur, und A. David, Schlossermeister in Berlin. Vorrichtung zum Befestigen von Korken.

Nr. S429. J. Werner in Berlin, Alexandrinen⸗ straße 77, für Edward Spaull'dimang in Brooklyn, Staat New⸗Jork (V. St. v. A.).

Ellixtische Sprungfeder. ö e

Nr. 8435. F. Schultz, Ingenieur in Berlin, Zelten Ha. II.

Verfahren, eine Maschine mittelst Vacuum zu treiben, welches in einem oder mehreren vom Arbeitscylinder getrennten Behältern durch Ex⸗ plosion erzeugt wird. ;

Nr. S440. Ernst EKaiesslimg, Jalousiefabri-

kant in Kötzschenbroda bei Dresden. Neuerungen an Stäbchen⸗Vorhängen.

Nr. 8447. F. Engel, Ingenieur, in Hamburg, für Josephus John George Sparer zu Land⸗ port in England.

Neuerungen an Rollenlagern.

Berlin, den 28. März 1879.

Kaiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reicht ˖ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Nr. 1224178. Verfahren und Vorrichtung zur Trocknung von Holz für die Verkohlung und von ähnlichen Materialien.

Vom 12. Februar 1878.

Nr. 1701178. Griffelspitzer.

Vom 28. Februar 1873. .

Nr. 23 386/78. Selbstthätiger Kesselspeise⸗ apparat, basirt auf inneren Schwimmer und Schmetter lingsschieber.

Vom 15. November 1878.

Berlin, den 28. März 1879. stalserliches 4

acobi.

2836

12837]

n .

. Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent. Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden:

119. Schaeffer Bwudenherzg in Buckau.

Kolbenlose Zweikammer⸗Dampfpumpe. Vom 4. Juli 1877. Kl. 59.

3166. Heinrich Georg Samburg.

Verstellbarer Zellenvorhang. Vom 29. März 1578. Kl. 37. 3768. Patent- Bamk — Institut s. HKIGek in Berlin. Bierseidel⸗Untersatz. Vom 18. Mai 1878. Kl. 64. 453098. C. Lekimamn in Freiburg i. Schl. Tischwaage. Vom 2. Juli 1878. Kl. 42.

4646. Heinrich Georg Hamburg.

Verstellbarer Zellenvorhang. Nr. 3166. Vom 25. August 1878. Kl. 37. 4736. Carl Krings, Uhrmacher Gladbach. Tonleiter⸗Anzeiger. Vom 3. April 1878. Kl. 51. 4992. Kissing & Möklmananmm in Iserlohn. Reinigungs- und Ziehapparat für Metalldraht. Vom 16. März 1878. Kl. T. Berlin, den 283. März 1879. Kaiserliches Patent Amt. Jacobi.

— Erlöschung vsn Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 265. kai 1877 erloschen.

Nr. 693. Eiserner Cylinderofen mit und ohne Ventilationsrohr. Kl. 36.

Rr. 697. Photographische Camera in Koffer⸗ form. Kl. 57.

Nr. 1018. Postkarten⸗Mappe mit Stift zum Aufheften und mit Register. Kl. 11.

Nr. 1364. Petroleumkochofen mit einem die Deaner umgebenden Wasserbehälter. Kl. 4.

Nr. 1405. Dampfmaschine für Expansions⸗ erschöpfung und mit Sicherheitsvorrichtung gegen verkehrten Ueberdruck. Kl. 14.

Nr. 1490. Mechanisch wirkende Spannvorrich⸗ tung für Rahmmaschinen. Kl. 8.

Nr. 1958. Verfahren, um beim Bleichen vege⸗ tabilischer Textilstoffe die zerstörenden Wirkungen des Chlors auf die Fasern zu mäßigen. Kl. 8.

Nr. 5964. Kartoffel⸗Sortirmaschine. Kl. 45.

Nr. 65311. Einsteckstollen mit Schließkeil für Hufeisen. Kl. 56.

Berlin, den 28. März 1879. 2839

Kaiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.

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Zusatz zu P. R.

in M.⸗

2838

Der Kaufmann Albert Strauß zu Michelstadt im Großherzogthum Hessen ist von dem Großherzog⸗ lichen Hofgericht der Provinz Starkenburg, weil er seine Sicher heits zündhöl er bezw. deren Ver⸗ packung mit dem gesetzlich geschützten Waaren⸗ zeichen der Joenkoepingschen Gesellschaft widerrechtlich bezeichnet und in den Verkehr gebracht hat, zu 300 M Strafe und 700 „S. Buße rechts⸗ kräftig verurtheilt worden. Das betreffende Er⸗ kenntniß ist in dem Inseratentheil dieses Blattes veröffentlicht.

HSandels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge gus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Altomn. Bekanntmachung.

Bei Nr. 564 deg Gesellschafts- resp. Zub Nr. 1499 des Firmenregisters ist heute eingetragen worden, daß aus der unter der Firma Stahlecker & Ehr⸗ hardt zu Ottensen seither bestandenen offenen Han⸗ delsgesellschaft der Theilhaber Carl Paul Ehrhardt daselbst am 21. d. Mts. ausgeschieden ist und das Geschäft von dem anderen Theilhaber, Kaufmann Gustav Herrmann en Christian Stahlecker zu Altona unter der alten Firma fortbetrieben wird.

Altona, den 24. März 1879.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

Kallenstedl't. BSelanntmachung. In das hiesige Genossenschaftsregister ist zufolge Dekrets vom heutigen Tage eingetragen: Fol. 88 rubr. III. 20. März; 1879. Aus dem Vorstande des Darlehnscassenvereins zu Harzgerode sind ausgeschieden: . 1) der Rentier August Hartmann daselbst, als Direktor, 2) der Sanitäts⸗Rath Dr. Polland daselbst, 3) der Oekonom Ernst Hartung daselbst. 4 der Kaufmann Hermann Bodenstein daselbst, ad 2 - 4 Ausschuß⸗Mitglieder; an deren Stelle sind in den Vorstand gewählt: ; 1) der Kaufmann Hermann Bodenstein daselbst, als Direktor, 2) der . een. Hörstke daselbst, 3) der Zimmermeister Ludwig Ulrich daselbst,

4) der Kaufmann Gustav Reißbach daselbst,

ad 2 — 4 als Ausschuß⸗-Mitglieder, laut Anzeige vom 20. März 1879.

Ballenstedt, den 24. März 1879.

Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Hermann.

KHarmem. Auf Anmeldung ist heute in das hie⸗ sige Handelsregister eingetragen worden:

a. unter Nr. 1911 des Firmenregisters: die Firma Wilh. Winkelsträter“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wobnende Wirth und Oekonom Wilhelm Winkelströter ist,

unter Nr. 657 des Prokurenregisters: die der Ehefrau Wilhelm Winkelströter, Maria Sophie, geb. Hinnenberg dahier, für die Firma „Wilh. Winkelströter“ ertheilte Prokura.

Barmen, den 25. März 1879.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

KHarmenm. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1912 des hiesigen Handels- (Firmen-) Registers eingetragen worden: die Firma „C. Hausmann“ in Barmen, deren Inhaber der früher in Elber— feld, jetzt in Barmen wohnende Fabrikant und Kaufmann Carl Hausmann ist. Barmen, den 25. März 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

KHarmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 949 des hiesigen Handels (Gesellschafts⸗) Re⸗ gisters eingetragen worden die am 25. März 1879 errichtete Handelsgesellschaft unter der Firma: „Gebrüder Gaentzsch“ mit dem Sitze in Barmen. Die Gesellschafter sind die zu Barmen wohnenden Färbereibesitzer Hugo Gaentzsch und Georg Gaentzsch junior, von welchen jeder berechtigt ist, die Firma zu zeichnen und die Gesellschaft zu vertreten. Barmen, den 25. März 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

Karmeöenm. Auf Anmeldung ist heute die unter Nr. 492 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers eingetragene Firma: „Georg Gaentzsch“ in Barmen geloͤscht worden. Barmen, den 25. März 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekrxetär. Ackermann.

Karmem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 11 des hiesigen Genossenschaftsregisters, wo⸗ selbst die Firma: „Barmer Spar⸗ & Darlehns⸗ Verein eingetragene Genossenschaft“ in Barmen eingetragen sich befindet, folgender Vermerk einge⸗ tragen worden:

Gemäß General⸗Versammlungs⸗Protokoll vom 26. März 1879 sind die ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieder Franz Ernst und Josef Brüssermann wiedergewählt worden, so daß der zeitige Vorstand fortan unverändert aus folgenden Personen besteht:

1 3 Ernft, Kaufmann in Barmen, Di⸗ rektor,

2) Carl Cordt, ohne Geschäft, daselbst, Cassirer, 3) Heinrich Hemmer, ohne Geschäft, daselbst, Controlleur, ö. 4) Josef Brüssermann, ohne Geschäft, daselbst,

Stellvertreter, . . 5) Carl Siepen, ohne Geschäft, daselbst, Stell vertreter. .

Barmen, den 26. März 1879.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

Rex lim. Handelsreglsler des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 27. März 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3945 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: zictien e sclfchas für Fabrieation von Broncewaaren und Zinkguß (vormals J. C. Spiun & Sohn) vermerkt steht, ist eingetragen: In Ausführung des Beschlusses der General⸗ versammlung vom 7. Juli 1877 ist das Grund⸗ kapital der Gesellschaft auf 280 90 Thaler, eingetheilt in 1400 Aktien zu je 200 Thaler, herabgesetzt worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2679 die hiesige . Handelsgesellschaft in

Firma: Ahrend & Gronau vermerkt steht, ist eingetragen: ö Nach Anmeldung der Betheiligten ist die Li⸗ quidation bꝛendet.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 11,472 die hiesige Handlung in Firma:

Ernst Danziger

vermerkt steht, ist eingetragen: ;

Der Kaufmann Franz Carl Julius Mann zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kauf⸗ manns Ernst Georg Danziger zu Berlin als en,, eingetreten und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige . fort⸗ führende Handelsgesellschaft unter Nr. 6894 des

Gesellschaftsregisters eingetragen.