Bank für Süddeu tsch lan d. . Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto pro 1878.

6 . J. Handlungs Unkosten: Allgemeine Unkosten; Salair, Regierungs⸗Commissäre, Aufsichte⸗ raths⸗Diäten, Schreibmaterial, Briesporto, Rei sespesen, 1 y und Spesen auf Notensendungen. . 2,862.60 i 1,931.37 Bezahlte Provisionen !. k . 108, 32873 Abschrei bung auf unbezahlt gebliebene Wechselforderungen 20, 131 44 Abschreibung anf Mobilien: 100½ von MS 15,889. 35 1,588 95 S8 1.391 12

Gewinn ⸗ Saldo. ; 12 U d S8 7s i

Dis conto / Ertrag

Darlehens · Zinsen

1 —— — .

1 .

Proviston auf Incassi und Effecten⸗Umsãätze.

J

Verfallene Dividende pro 13722.

Mehreingang auf abgeschriebene Forderung an die Essener Volksbant .

Vortrag vom Vorjahre

Ge winn⸗Saldo.

56 o Dividende auf St. 52,241 Actien à MÆ 15.75... Reservefonds 2 oυ von dem 480 des eingezahlten Aetienkapitals üuubersteigenden Reingewinn nach Abzug des Vortrags vom Vorjahre: der Gewinn⸗Saldo beträgt ö M S8 1, 391.12 ab 44 0½ von MÆ 15,672,300. AMS 705,253. 50 Vortrag vom Vorjahre. . 43,373.44 . 748, 626. 94 ‚— demnach 290½- von „S 132,761. 18 Tantieme von dem 40 des eingezahlten Actienkapitals überstei⸗ genden Reingewinn nach Abzug des Vortrags vom Vorjahre: der Gewinn ⸗Saldo beträgt... 46 881,391.12 ab 40 von M 15,672,300. M 626, 892. — Vortraz vom Vorjahre... . 43,373.44 . 670, 265. 44 demnach von S 211,125 68

100/o für den Aufsichtsrathi ... . . . 2 D T7 20G für die Direction. wd Vortrag auf neue Rechnung. .

25 335 08 ᷣ a6 4 Vr vᷓ

Netto⸗-Vilanz pro 31. Dezember 1878.

Aufgestellt nach Maßgabe der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 15. Januar 1877

Activa.

Wld J Sr i

Dr JI; T

Fassivn.

1 93 575,911 87 64. 187 55 216,041 20 36, 366 50 2, 3458 28 67, 152 74 30 —

6, 908 66 43.373 44

Mp0 *

Bestand an Gold in Barren oder ausländ. Münzen... — —i“—. sassenbestand: 2. a. Coursfähiges geprägtes deutsches Geld M., 4,080,736. 39 JJ ĩ 18,280.

Grundkapital

Reservefonds:

a. B'stand am Schlusse des Jahres 155... . . 4 1,514, 895. 58

b. für das laufende Jahr statutenmäßig überwiesener

k — ö i 136,400. — JJ, 13,400. — 4, 248, 816 39 i . Bestand an Silber in Barren und Sorten.. — — JJ Wechselbestünde: . . d. Immohilien Amortisationsfonddzz . a. Platzwechsel, innerhalb der nächsten 15 Tage . Reservefands für zweifelhafte Forderungen fällig d ii . Banknoten ⸗Conto: später fällig. ö 120,287. 81 von Großherzoglicher Regie⸗ b. Rimessenwechsel, rungscommission der Bank- 15 Tage fällig. 2,495,455. 68 Direction übergebene So 36,000,000. — ,, ab nicht in Circulation befind⸗ C. Wechsel auf außerdeutsche Plãtzz ... — JI 24,517, 1090. — T rs Tr bleiben als Gesammtbetrag der ab Uebertrag der Röückzinsen auf 1879 .. 75, 394. 50 eirculirenden Noten 114, 829 Lombardforderungen: . , auf Gold und Silber Giro⸗ n. Conto⸗Corrent⸗Gläubiger leinschließl. auf EGffecten der in 66 108,244.29 an nicht präsentirten Noten alter Bankgesetzes bez. Art... Währung und . d „103,113.14 an rückständigen Kapital⸗Rück⸗ / zahlungen) . zazüglich bis 31. December 1878 laufender Zinsen JJ Effecten: a. an discontirten Werthpapieren. b. an eigenen Effecten und zwar: A400 Deutsche Reichsanleihen. r A40so Preuß. consol. Anleihe. .. 40s9 Württemb. Anleihe v. J. 1875 A40so Bad. Anleihe v. F. 1875. . 40 Cöln⸗Mind. Prior. III. Em. 40/9 Cöln⸗Mind. Prior. IV. Em. A400 Bayr. Ostbahn Prior. a 101,875 0 A480/o Hess. Ludwigsb. Prior. .. à 96, 05 Oo A440 Berl. ( potsd.-Mgd. Pr. Litt. F. 99, 19 C6 Bretl. Schw. Freib. Pr. L. R. à 94,375 Go gar. Münster⸗Enscheder Pr. à 100, — 0 Hann.“„Altenb. Prior. III. Em. (gar. v. Magd. ⸗Halberst. E.) 3. 97, 31259 Südd. Bodencreditbk. Pfdbr. à 98, 66250 / Mainzer Stadt⸗Anleihen. à 99,50 Osc 55 /o Hess. Ludwigsb Prior... à 102,05 * 50sO Bresl. Schweidn. Freib. Prior. à 101, 4875/0 oso Rhein. Eisenb. Pr. v. J. 1877 à 103 08 0so zuzüglich erst in 1879 eingehender Zinsen d C. Effecten des Reservefondsz.. ... Forderungen in laufender Rechnung: Guthaben bei unserer Einlösungestelle, der Filiale der Bank für Handel K Industrie in Frankfurt a. M. aus zum Incasso gegebenen Wechseln .. w M;. 404,280. — Guthaben aus dem Incasso Geschäst ... . 153, 965.92 Fälllge, aber unbezahlt gebliebene Wechselforderungen. Jmmobilien (siehe pos. 2d. der Passiv). ..... d

*

26,552. 82

S 130,709. 55

innerhalb ö nã hhsten

18,394,153 —

4. ö 1723, 350 —

, .

Depositen: a. verzins liche JJ /) Betrag der schuldigen Depositenzinsen. . Nach S8. 9, 10 des Bankgesetzes an Reichskasse abzuführende Notensteuer⸗ Dividenden ⸗Conto, noch nicht erhobene Dividende Reingewinn: ö laut vorstehender Aufstellung des Gewinn⸗ und Verlust ⸗Conton. ab sub pos. 2b. dem Reserve fonds überwiesene«

8 306 30 1531 656 50

9.850 6z 6 göõ, Q6250so ö Sig! Jö, 875 o MS 881,391. 12

26,552. 82

6 4,516, 3365.03 35. 0l5. 424 ] 4,551,351 50

58. 235 92 go00 * 433, 159 79 i, w i r r

Eventuelle Verbindlichkeiten als zum Incasso ge⸗

ib, ra zoo

6 3

1,541, 448 40 7122 48 97 Sh 7?

l, 182, 00

291, 346 82

1

41

2,371 . ͤ 54 838 30 ö J

Där, ü

dio, 1223

gebenen im Inlande zahlbaren Wechseln.

Direction der Bank für Süddeutschland.

Darmstadt, den 31. Dezember 1878.

i879. Innern.

2865

Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank.

Hypotheken⸗Versicherungs-⸗Aktien ⸗Gesellschaft. Kündigung von Sypotheken⸗Antheil⸗Scheinen. Die nachstehend aufgesübrten 5 o/s9 Hypotheken Antheil ⸗Scheine unserer Gesellschaft: n Rmk. 3000. Nr. 13323 bis 13537, 13735 bis 13740, 17826

bis ĩr Sis, ᷣ Rm. 1500.

Nr. 13538 bis 366i. i5tai Fig 13758, 17730

bis iss, 17765 bis 17745, 17888, i558, Isg,

17984. à Rmk. 600.

Nr. 13565 bis 13586, 13588 bis 13624, bis 13788, 17866 bis 17869, 17872, 17873,

Rmk. 300.

Nr. 13625 bis 13704, 13789 bis 13818, bis 17834, 17836 bis 17841, 17856 bis 17862 bis 17865,

* gimk. 150.

Nr. 13705 bis 13734, 13819 bis 13838, bis 16861, kündigen wir hiermit zur Rückzahlung am 1. Ok⸗ tober er,, mit welchem Tage die Verzinsung qu. Scheine aufhört.

Berlin, den 26. März 1879.

Die Direktion.

13759 7875,

11332 iss,

16858

Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.

2851 Wochen · Uebersicht

der Bayerischen Notenbank vom 22. / 23. März 1879.

Act vn. A k 36,710,000 Bestand an Reichskassenscheinen 41, 000

Noten anderer Banken. w Lombard⸗Forderungen d sonstigen Aktiven. Pæasskvn.

Das Grundkapital K 292, 000 Der Betrag der umlaufenden Noten bõ,. 77, 000 Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ t

binn, 1, 145,000

Die an eine , , gebun⸗ denen Verbindlichkeiten . 268, 000 Die sonstigen Passinana .... 2431, 000 Verhindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln... . M 602,459. 78.

München, den 26. März 1879.

Bayerische Notenbank. Die Direktion.

Verschiedene Bekanntmachungen. Die mit einem jährlichen Gehalte von 900 6

verbundene Kreisphysikatsstelle des Kreises Mo⸗

ilno ist sofort zu besetzen. Geeignete Bewerber ordern wir auf, sich unter Einreichung ihrer Zeug⸗ nisse und eines Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Bromberg, den 22. März Königliche Regierung. Abtheilung des

28631 . Die Herren Actiongire unserer Gesellschaft werden hierdurch zur ordentlichen General⸗Versammlung

und in unmittelbarem Anschluß an dieselbe zu einer

außerordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 9. April er., Vsrmittags 10 Uhr, in das Hötel Imperial, Unter den Linden 44, ergebenst eingeladen.

Tagesordnung

der ordentlichen Generalversammlung:

1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts für das abgelaufene Geschäftsjahr, sowie Be⸗ richt der Revisoren,

2) Aufsichtsraths⸗Wahl,

3) Wahl der Revisoren für das laufende Ge⸗ schäftsjahr,

4) Beschlußfassung über etwa eingehende Anträge von Actionairen (§. 29 des Statuts). Tagesordnung für die außerordentliche Generalversam mlung:

1) Beschlußfassung über den Antrag des Auf⸗ sichtsraths auf Liquidation der Gesellschaft,

2) Festsetzung der Modalitäten der Liquidation.

3 Wahl eines oder mehrerer Liquidatoren.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Acetionaire berechtigt, welche sich im Besitze der neuen über M 500 lautenden Actien befinden und dieselben mit einem doppelten Num- mernverzeichniß bis spätestens den 8. April er., Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse, Alexan⸗ drinenstr 118, deponiren.

Berlin, den 26. März 1879.

Der Aufsichtsrath des „Neptun“

Continental⸗Wasser werks ⸗ Actiengesellschaft.

, Wein arische Bank eimarri sche ant. Die geehrten Aktionäre der Weimarischen Bank werden hierdurch zu der Montag, den 28. April d. J.

bier in Weimar stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Dieselbe wird im Bern⸗

stelle oder bei einer der Zweigstellen in Berlin, Dresden und Pößneck deponirt sein. gestellten Depotscheine gelten als Einlaßkarte zur General versammlung. ng ĩ vorgeschriebenen Eintragung der Aktien in die Gesellschaftsbücher sind die genannten Filialstellen ermäch⸗ tigt, bis zum Abend des 5. April d. J. die Anmeldungen zu dieser Eintragung anzunehmen. ö Jeder Aktionär, welcher hiervon Gebrauch macht, hat mit den zu Übergebenden Aktien ein in doppelten Fxemplaren ausgefertigtes Nummerverzeichniß einzureichen, von welchem ein Exemplar der

Die hierüber aus⸗ Zur Erleichterung der statutarisch

rdssaale des Rathhauses abgehalten werden und Vormittags 11 Uhr beginnen. Empfangsbescheinigung angefügt wird. . . ö. hardes ö 2. s Aktionär kann sich im Verhinderungefalle durch einen anderen stimm⸗

Die Tagesordnung werden folgende Gegenstände bilden: Jeder stimmberechtigte

1) der Geschäftsbericht mit dem Rechnungsabschluß der Bank pro 1878, 2) das neue Statut und Beschluß über dessen Annahme, 3) die Wahl von vier Verwaltungsraths⸗Mitgliedern und zwar Neuwahl auf 3 Jahre in Folge des regelmäßigen Ausscheidens von Herrn Kommerzienrath Stürcke in Erfurt, vom Herrn Kaufmann Hermann Müller in Apolda, sowie vom ausgetretenen Herrn Direktor Verhnven hier, ingleichen Ersatzwahl für die Zeit bis zur ordentlichen Generalversammlung des Jahres 1880 für den ebenfalls ousgetretenen Herrn General⸗ konsul Rosencrantz in Dresden. . ᷣ Hinsichtlich des Zutritts zur Generalversammlung wird auf die Bestimmungen des revidirten Bankstatuts verwiesen. ; Demzufolge sind in der Generalversammlung zu erscheinen und an den Beschlüssen derselben Theil zu nehmen diejenigen Aktionäre berechtigt, weiche am Tage der Generalversammlung und während der Dauer derselben nicht unter zehn, seit mindestens 3 Wochen vor diesem Tage ununterbrochen auf ihre Namen in den Büchern der Gesellschaft eingetragene Partial⸗Aktien besitzen. Diese Namen-⸗Partial⸗Aktien müssen, insoweit sie sich nicht nachweislich in den Händen öffent ⸗ Jicher Behörden befinden, während der Dauer der Generalversammlung entweder bei der hiesigen Central⸗

sich vereinigen. überreichen.

Weimar, am 27. März 187

9.

berechtigten Aktionär, welchen er durch eine öffentlich oder von der betreffenden Anmeldestelle beglaubigte

Vollmacht zu legitimiren hat, vertreten lasser. Firmen kön nen ohne besondere Bevomächtigung ibr Stimmrecht durch einen ihrer Theilhaber

oder durch ihre Prokurg⸗ Träger, Gemeinden und öffentliche Institute durch einen ihrer Repräsentanten, Chefrauen durch ihre Ehemänner und Minderjährige durch ihre Vormünder ausüben. . ; Niemand kann für sich und als Vertreter abwesender Aktionäre mehr als 24 Stimmen in

Am 28. April von 9— 103 Uhr werden im Vorzimmer des Bernhards saales die Stimmkarten ausgegeben, und sind die Vollmachten zur Vertretung womöglich bis zum 26. April bei der Bank zu

Der Geschäftsbericht ist vom 7, der Entwurf des neuen Statuts vom 15. k. M. ab bei der Bank und deren Zweigstellen in Empfang zu nehmen.

Der am, n . 9 Weimarischen Bank. r.

a e.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 28. Märt;

225.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des 86 über den Markenschutz, vom 30.

Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 187

d rm . * T ··· — er

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst—⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 27 874/78. Dr. Boet z eher, Ober⸗Stabßs⸗ arzt 1. Kl. a. D. in Altona.

Entfernungsmesser (3usatz zu P. R. Nr. 5453).

k Christoph Kiümmenapp in

OD. / S. Neuerungen an Lagerfaßschwenkmaschinen. Nr. 28 573. Carl Hermann HBenhnisch in

Luckenwalde.

Carbonisir ⸗ und Rahmmaschine.

Nr. 28 723. J. H. F. Prillwitz in Berlin SW. Neuenburgerstraße Nr. 31, für Charles Despren, Uhrenfabrikant in Bristol (England).

Zifferblatt mit durchsichtigen Ziffern und Zei⸗ gern für Nachtubren und Kompasse.

Nr. 29 9080. Julius Eint sehn in Berlin.

Verbesserungen an Oelgas⸗Destillir Oefen (Zu⸗ satz zu P. R. Nr. 1797.

Nr. 1158779. Julius Böimxæ, Jalousiemaler in Neuwalzwerk bei Menden.

Fenstervorsetzer aus Drahtgewebe mit trans— parenter Malerei.

Nr. 1164. Johann Jacob Wexerstall, mechanische Kammstrickereiin Elberfeld, Hardtstr. 13.

Exvpansibler Webschaft. Nr. 1903. Ed. Carl Moenmes, Gerbereibesitzer in Grumbach, Reg.-Bez. Trier. Lederwalzwerk mit Träger, an welchem das Leder aufgehängt ist, statt mittelst Tisches unter der Walze bewegt zu werden.

Nr. 2028. Lenz & Schmidt in Berlin, Gen⸗ thinerstraße 8, für Edouard RBuhiecdd in Couvet (Schweiz). .

Arparat zum Einpassen von Uhrengläsern und Zifferblättern.

Nr. 2292. J. Brandt & (3. W. v. Nawrocki, Ingenieure in Berlin, Leipzigerstraße Nr. 124, für Albert Ungerer & Friedr. BRazant in Wien.

Neuerungen am Kꝛwaysser & Husak'schen Trocken- Kopirverfahren.

Nr. 2300. Aug. Grütenr'-s, Musikdirektor in Crefeld.

Veränderungen an dem Register Mechanismus für Harmoniums (Spusatz zu P. R. Nr. 4580.

Nr. 3046. Julius Bonnet in Berlin. Neuerung an Stäbchen ⸗Vorhängen.

Nr. 3782. J. F. Hüähne in Splauer Thon⸗ werk bei Schmiedeberg, Reg. Bez. Merseburg.

Ziegelform mit Bleiaussütterung. Landschafts⸗

Nr. 3981. August Hirigti, plastiker in Schwabing bei München.

Verfahren zur Herstellung künstlicher Grotten.

Nr. 4783. Wirth & Comp. in Frankfurt a. M. für Wright Buryen in Clen Cove (V. St. A..

Algrm⸗ und Registrirapparat für Dampfkessel. Nr. 5929. Kennen, Eisenbahnbaumeister in Kreuznach.

Vergitterte Schiebebarrièren.

Nr. 5189. Loewy E Huhbosch in Berlin.

Verfahren zur Herstellung von Smyrnateppichen.

Nr. 5489. F. Stacktmüäülker in Berlin, Git- schinerstraße 1961.

Lichtanzünder mit Leuchtgasfüllung.

Nr. 5586. Heinrich Panliuus, Schlossermeister in Aachen, Johanniterstraße 11.

Versetz bare Eisengitter.

Nr. 5770. Gehrücder Hopp, Maschinen⸗ fabrikanten in Berlin, Eichendorffstraße JI.

Vorrichtung an Centesimal⸗Waagen zum gleich⸗

zeitigen Entlasten, Verriegeln und Signali—⸗

siren (landesrechtlich patentirtz.

Nr. 5791. L. A. HKiedimger, Maschipen⸗ fabrikant in Augsburg.

Ver besserungen an einer selbstthätigen Malz—⸗

wagge (Zusatz zu P. R. Nr. 3759).

Nr. 5874. Modes X Hrauer, Draht— waaren⸗Fabrik in Plagwitz⸗Leipzig. ö

Neuerungen am Fieglerschen Kerzenbalter für

Christbäume.

Re. 6065. Ounele Æ Gilles in Cöln am Rhein.

Stiel Bürste.

Nr. 6093. Franz Littmann, fabrikant in Halle a. S.

Verhesserung an

(System Carre).

Nr. 6428. Wirth & Co, in Frankfurt a. M. ö. . Cophpée in Haine St. Pierre (Bel⸗

n).

Neuerungen an Coke-⸗Oefen.

Nr. 6577. Peter Barthej, Ingenienr in Frank⸗ furt a. M, für Joseph F. de Hutigme in Storè (Steiermarh.

Ste mpelapparat mit Selbstfärbung (landesrecht⸗

lich patentirt).

Nr. 6666. Leopold Gaereehter, Mechaniker und Nähmaschinensabrikant in Berlin C., Lands—⸗ bergerstraße 55.

Neuerungen an Pechfaden⸗Nähmaschinen. . Nr. 6717. Johann HKilieim, Spinnmeister in Aachen. Alexanderstr. 19.

Vließtheiler für Vorspinnkrempeln.

Nr. 6771. Konrad Schmidt, Hopfen-Kom— missionsgeschäft in Nürnberg, Kornmarkt Nr. 8.

Zerlegbare Hopfen ⸗Konservirungsbüchse. w 6782. Mar Jachkier, Chemisettfabrikant in Berlin, Stralauerstr. 10.

Maschinen⸗

Ammoniak ⸗Eismaschinen

Krarattenschloß, welches zugleich als Kragen— verschluß dient.

Nr. 6786. C. Kesseler, Civilingenieur in Berlin, Mohrenstr. 63, für Joh. Hang, Ma⸗ schinen und Röhrenfabrikant in Augsburg.

Füllung für Wasserheizungsröhren zum Ver— hindern des Einfrierens beim Nichtgebrauch.

Nr. 6788. Emil Foerster & Richard Kune, in Firma G. Kanow in Berlin.

Fleischhackmaschine.

Nr. 6962. Wilhelm Reischl, Fabrikant für

Malzdarr⸗Einrichtungen in München. Drehharer Dunstkamin für Malzdarren.

Nr. 7187. Victor Dürfelddl in Olbernhau. Schiefertafel mit in dem Rahmen derselben angebrachten Behälter für Schreibmaterialien.

Nr. 7309. FH. Edmund Thode & Knoop in Dresden / Berlin, für David. Me. Connell Sm ꝝyth in Cast Northwood, Newhampshire (V. St. v. A).

Maschine zum Heften von Büchern und Bro— chůren.

Nr. 7398. Albert Silbermann in Berlin, Alexanderstr. 26.

Verstellbarer Schalen und Schirmhalter für Gats⸗ und Petroleumlampen. Nr. 7453. Franz Pipersherz, Fabrikant in Lüttringhausen bei Elberfeld. Verbesserungen an Gasregulatoren. (Zusatz zu P. R. Nr. 2471)

Nr. 7553. Richard Lüders, Civil-Ingenieur in Görlitz, für Henry Leach Wilson & John Clegg in Clayton le Mosrs, Grafschaft Lancaster (England).

, an Waschmaschinen für Gewebe aller

. Nr. 7625. Wirth & C0. in Frankfurt a. M.,

für James Mack ax in Liverpool. Neuerungen an Rollschlittschuhen. (Zusatz zu Alb. d' Am dre, Kaufmann in

P. R. 1611.)

Nr. 7679.

Berlin, Dessauerstr. 25. Druckregulator.

Nr. 7705. Carl Pieper in Berlin, Belle⸗ Alliancestraße 74, für 9rison Twomhlz, Ma- schinenbauer in Lake Village, Grafschaft Belknap, Staat New⸗Hampshire (VB. St. v. A.).

Neuerangen an Rund ⸗Wirtstühlen.

Nr. 7824. Jean Keiler, Lackirer, und Georg Christian Sehmicla, Mechaniker in Offenbach a. M. Mittelseestr. 22.

Verfahren zur Erzeugung von Spritzmarmor auf Paxier und die dazu erforderliche Maschine.

Nr. 7866. Siemens & Halẽske in Berlin. Tourenzähler für rasch umlaufende Wellen.

Nr. 8011. Fritz Demmin, Civil⸗Ingenieur in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 9l, für Fedor Jono— witsch RHatistoff, Mechaniker in Moskau.

Speiseapparat für Dampfkessel. (Zusatz zu P. R. Nr. 5054.)

Nr. S157. H. Puauck sea in Landsberg a. W. Vorfeuerung mit einer aus Wasserrohren be⸗ stehenden Decke, welche in einen Sammelraum münden, der in Verbindung mit dem Dampf⸗ kessel steht.

Nr. 8270. Carl Dietzsch, in Firma C. H.

Böcking & Dietzsch in Malstadt / Saarbrücken. Herstellung gefärbter Cementsteine (Kiesel⸗ marmor).

Nr. 8295. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für Helene Davis Cowäinmg in Cleveland (V. St. v. A.).

Formmaterial für Stahlgüsse.

Nr. 83820. G. W. vom Ramroclai6, Inge⸗ nieur, und A. David, Schlossermeister in Berlin. Vorrichtung zum Befestigen von Korken.

Nr. 8429. J. Werner in Berlin, Alexandrinen⸗ straße 77, für Edward Spaul(dieng in Brooklyn, Staat New⸗Jork (V. St. v. A.).

Elliptische Sprungfeder.

Nr. 8435. F. Schultz, Ingenieur in Berlin,

Zelten 5a. II. Verfahren, eine Maschine mittelst Vacuum zu treiben, welches in einem oder mehreren vom Arbeitscylinder getrennten Behältern durch Ex⸗ plosion erzeugt wird.

Nr. S440. Ernst Eaiessling, Jalousiefabri-

kant in Kötzschenbroda bei Dresden. Neuerungen an Stäbchen ⸗Vorhängen.

Nr. 8447. F. Engel, Ingenieur, in Hamburg, für Josephus John George Smarxyer zu Land- port in England.

Neuerungen an Rollenlagern.

Berlin, den 28. März 1879.

Kaiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ;

Nr. 1224/78. Verfahren und Vorrichtung zur Trocknung von Holz für die Verkohlung und von ähnlichen Materialien.

Vom 12. Februar 1878.

Nr. 1701/78. Griffelspitzer.

Vom 28. Februar 1878. w

Nr. 23 386/78. Selbstthätiger Kesselspeise⸗ apparat, basirt auf inneren Schwimmer und Schmetterlingsschieber.

Vom 15. November 1878.

Berlin, den 28. März 1879. staiserliches .

acobi.

2836

J [2837

. Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden:

119. Schaeffer & Ewddenmherg in Buckau.

Kolbenlose Zweikammer⸗Dampfpumpe. Vom 4. Juli 1877. Kl. 59. 3166. Heinrich Georg Samburg.

Verstellbarer Zellenvorhang. Vom 29. März 1878. Kl. 37.

3768. Fatent - Eanlt - Insttitut s. HKEIockt in Berlin.

Bierseidel⸗Untersatz. Vom 18. Mai 1878. Kl. 64.

4508. C. Lelimannm in Freiburg i. Schl.

Tischwaage. Vom AV. Juli 1878. Kl. 42.

4646. Heinrich Georg Hamburg.

Verstellbarer Zellenvorhang. Nr. 3166. .

Vom 25. August 1878. Carl Krings, Uhrmacher

Vechk mamm in

Decke mann in

Zusatz zu P. R.

4736. in M.⸗ Gladbach. Tonleiter⸗Anzeiger. Vom 3. April 1878. Kl. 51. 4992. Kissing & NMößrlnmaanmm in Iserlohn. Reinigungs und Ziehapparat für Metalldraht. Vom 16. März 1878. Kl. 7. Berlin, den 23. März 1879. aiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.

2835

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angege— benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. ai 1877 erloschen.

Nr. 693. Eiserner Cylinderofen mit und ohne Ventilationsrohr. Kl. 36.

Rr. 697. Photographische Camera in Koffer⸗ ,

Nr. 1018. Postkarten⸗Mappe mit Stift zum Aufheften und mit Register. Kl. 11.

Nr. 1364. Petroleumkochofen . Decaner umgebenden Wasserbehälter. Kl. 4.

Nr. 1405. Dampfmaschine für Expansions⸗ erschöpfung und mit Sicherheitsvorrichtung gegen verkehrten Ueberdruck. Kl. 14.

Nr. 1490. Mechanisch wirkende Spannvorrich⸗ tung für Rahmmaschinen. Kl. 8.

Nr. 1958. Verfahren, um beim Bleichen vege⸗ tabilischer Textilstoffe die zerstörenden Wirkungen des Chlors auf die Fasern zu mäßigen. Kl. 8.

Nr. 5964. Kartoffel⸗Sortirmaschine. Kl. 45.

Nr. 65311. Einsteckstollen mit Schließkeil für Hufeisen. Kl. 56.

Berlin, den 23. März 1879. 2839

Kaiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.

mit einem die

Der Kaufmann Albert Strauß zu Michelstadt im Großherzogthum Hessen ist von dem Großherzog lichen Hofgericht der Provinz Starkenburg, weil er seine Sicherheits zündhöl er bezw. deren Ver⸗ packung mit dem gesetzlich geschützten Wagren, zeichen der Joenkoepingschen Gesellschaft widerrechtlich bezeichnet und in den Verkehr gebracht hat, zu 300 S Strafe und 700 M Buße rechts⸗ kräftig verurtheilt worden. Das betreffende Er— kenntniß ist in dem Inseratentheil dieses Blattes veröffentlicht.

Sandels⸗Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Altomn. Bekanntmachung.

Bei Nr. 564 des Gesellschafts⸗ resp. Zub Nr. 1499 des Firmenregisters ist heute eingetragen worden, daß aus der unter der Firma Stahlecker K Ehr⸗ hardt zu Ottensen seither bestandenen offenen Han⸗ delsgesellschaft der Theilhaber Carl Paul Ehrhardt daselbst am 21. d. Mts. ausgeschieden ist und das Geschäft von dem anderen Theilhaber, Kaufmann Gustav Herrmann e,. Christian Stahlecker zu Altona unter der alten Firma fortbetrieben wird.

Altona, den 24. März 1879.

Königliches Kreisgericht.

Abtheilung I.

Ballensteilt. Belanntmachung. In das hiesige Genossenschaftsregister ist zufolge Dekrets vom heutigen Tage eingetragen: Fol. 88 rubr. III. 20. Mär; 1879. Aus dem Vorstande des Darlehnscassenvereins zu Harzgerode sind ausgeschieden: ( I) der Rentier August Hartmann daselbst, als Direktor, 2) der Sanitäts⸗Rath Dr. Polland daselbst, 3) der Oekonom Ernst Hartung daselbst, 4) der Kaufmann Hermann Bodenstein daselbst, ad 2— 4 Ausschuß Mitglieder; an deren Stelle sind in den Vorstand gewählt: . = 1) der Kaufmann Hermann Bodenstein daselbst, als Direktor,

4) der Kaufmann Gustav Reißbach daselbst,

ad 2— 4 als Ausschuß⸗-Mitglieder, laut Anzeige vom 20. März 1879.

Ballenstedt, den 24. März 1879.

Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Hermann.

Karmem. Auf Anmeldung ist heute in das hie⸗ sige Handelsregister eingetragen worden:

a. unter Nr. 1911 des Firmenregisters: die Firma „Wilh. Winkelsträter“ in Barmen, deren Inhaber der daselbft wobnende Wirth und Oekonom Wilhelm Winkelströter ist,

unter Nr. 657 des Prokurenregisters: die der Ehefrau Wilhelm Winkelströter, Maria Sophie, geb. Hinnenberg dahier, für die Firma „Wilh. Winkelströter“ ertheilte Prokura.

Barmen, den 25. März 1879.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

Karmem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1912 des hiesigen Handels- (Firmen⸗) Registers eingetragen worden: die Firma „C. Hausmann“ in Barmen, deren Inhaber der früher in Elber— feld, jetzt in Barmen wohnende Fabrikant und Kaufmann Carl Hausmann ist. Barmen, den 25. März 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

Harmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 949 des hiesigen Handels (Gesellschafts⸗) Re⸗ gisters eingetragen worden die am 25. März 1879 errichtete Handelsgesellschaft unter der Firma: „Gebrüder Gaentzsch“ mit dem Sitze in Barmen. Die Gesellschafter sind die zu Barmen wohnenden Färbereibesitzer Hugo Gaentzsch und Georg Gaentzsch junior, von welchen jeder berechtigt ist, die Firma zu zeichnen und die Gesellschaft zu vertreten. Barmen, den 25. März 1873. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

Karmiem. Auf Anmeldung ist heute die unter Nr. 492 des hiesigen Handels (Firmen⸗) Registers eingetragene Firma: „Georg Gaentzsch“ in Barmen gelöscht worden. Barmen, den 25. März 1879. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

Karmenm. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 11 des hiesigen Genossenschaftsregisters, wo⸗ selbst die Firma: „Barmer Spar⸗ & Darlehns⸗ Verein eingetragene Genossenschaft“ in Barmen eingetragen sich befindet, folgender Vermerk einge⸗ tragen worden:

Gemäß General⸗Versammlungs⸗Protokoll vom 26. März 1879 sind die ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieder Franz Ernst und Josef Brüssermann wiedergewählt worden, so daß der zeitige Vorstand fortan unverändert aus folgenden Personen besteht:

256 Din, Ernft, Kaufmann in Barmen, Di⸗

rektor, 2) Carl Cordt, ohne Geschäft, daselbst, Cassirer, 3) Heinrich Hemmer, ohne Geschäft, daselbst, Controlleur, . 4) Josef Brüssermann, ohne Geschäft, daselbst, Stellvertreter, 5) Carl Siepen, ohne Geschäft, daselbst, Stell⸗ vertreter.

Barmen, den 26. März 1879.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

Ker lin. Handelsre glsler des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 27. März 1579 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3945 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: zielen ef lifcha t für Fabrieatlon von Broncewaaren und Zinkguß (vormals J. C. Spiun & Sohn) vermerkt steht, ist eingetragen: In Ausführung des Beschlusses der General⸗ versammlung vom 7. Juli 1877 ist das Grund⸗ kapital der Gesellschaft auf 280 000 Thaler, eingetheilt in 1400 Aktien zu je 200 Thaler, herabgesetzt worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2670 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in

Firma: Ahrend & Gronau vermerkt steht, ist eingetragen: n ; Nach Anmeldung der Betheiligten ist die Li⸗ quidation beendet.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 11,472 die hiesige Sandlung in Firma:

Ernst Danziger

vermerkt steht, ist eingetragen: ;

Der Kaufmann Franz Carl Julius Mann zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kauf⸗ manns Ernst Georg Danziger zu Berlin als an,, eingetreten und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma fort⸗

2) der Fuhrmann feier , Hörstke daselbst, 3) der Zimmermeister Ludwig Ulrich daselbst,

führende Handelsgesellschaft unter Nr. 6894 des Gesellschaftsregisters eingetragen.