Telegraphen vorgeschlagene J Betriebs reglements bahnen Deutschlands bezüglich der Beförderung

denselben.

für Eisenbahnen, Ergänzung

vorgelegten schaftsbericht des Reichs-Versicherungsamts für das Jahr 1885 nahm die Versammlung Kenntniß und übergab den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Reichs-Beamten⸗ Zusammenstellung der veranlaßten Ermittelungen h nisse der Arbeiterinnen in d

Ergebnisse insichtlich der Lohnverhält— Wäschefabrikation und der Konfektionsbranche, ersteren den Ausschüssen für Rechnungs— wesen und fuͤr Justizwesen, letztere dem Ausschusse für Handel und Verkehr zur Vorberathung. J

Die Resolution des Reichstages über die Einführung von Gewerbegerichten, eine Eingabe des Vorstandes des Vereins selbständiger Konditoren Berlins, betreffend die Sonntags— arbeit, sowie mehrere, von verschiedenen Seiten eingegangene Eingaben wegen Abänderung des 5. 44 der Gewerbeordnung wurden dem Reichskanzler überwiesen. .

Zur Wiederverleihung der preußischen Staatsangehbrigkeit an zwei früher aus dem Bundesgebiet ausgewiesene katholische Geistliche wurde die Genehmigung ertheilt. über Anträge, betreffend die Befreiung verschiedener Betriebe von der Unfallversicherungspflicht bezw. Ausnahmen von den Vorschriften über Einrichtung der An— lagen zur Anfertigung von Zündhölzern, Beschluß gefaßt.

—

Endlich wurde

die Zulassung von

— Im weiteren Verlauf der gestrigen (12) Sitzung Abgeordneten der landwirthschaftlichen Verwaltung auf Antrag des Frhrn. von Huene an die Budgetkommission zurückverwiesene Position von 500 bK e „zur Förderung genossenschaftlicher und kommunaler Fluß— regulirungen“ zur Berathung. tragte neuerdings die unveränderte Genehmigung des Titels, gleichzeitig aber die Annahme folgender . Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, im nächsten Etat zur Förderung genossenschaftlicher und kommunaler Flußregr nden Ausgabetitel nicht mehr im Extraordi— narium, sondern im Ordinarium einzustellen.

Das Haus schloß sich beiden Anträgen ohne Debatte an.

Es folgte der Etat der Staatsschuldenverwal—

Extraordinarium des Etats

Die Budgetkommission bean—

Resolution:

lirungen zu beantr

Das Ordinarium der Ausgaben dieses Etats beläuft sich auf 199 812 900 s6‚, wovon auf Verwaltungskosten 183 auf die Tilgung 21 386 819, auf die Verzinsung 170 664 538 4. Im Extraordinarium wird die Bewilligung von 183 500 6 zur Erhöhung der Feuersicherheit in dem Dienst— gebäude Oranienstraße 92,94, Diensträume u. s. w. beantragt.

Der Etat wurde nach dem ohne Debatte genehmigt.

Es folgte der Etat der Bauverwaltung.

Im Extraordinarium desselber der Wasserstraßen und zur Förderung der Binnenschiffahrt, zi Seehäfen und Seeschiffahrtsverbindungen,

zur Erweiterung der vorhan— Reparatur Hausfronten

Antrage der Budgetkommission werden zur Regulirung

insgesammt 10 875900 * verlangt.

Der Abg. Dr. Lotichius befürwortete die Kanalisation der Lahn sowie die Senkung des Wasserspiegels und die Korrektion des Rhein von Bingen bis Oberlahnstein.

Der Abg. Dr. Hammacher dankte dem Minister deröffentlichen Arbeiten für die andauernde Fürsorge, die er der Entwickelung der preußischen Wasserstraßen widme; diese Fürsorge sei um so dankenswerther, als ĩ Interesse der Eisenbahnen natürlich vor Allem am Herzen Er (Redner) bedauere aber, daß der Rhein— Main-Kanal die auf ihn gesetzten Hoffnungen nicht erfülle, vielmehr sich als nicht tief genug erweise. Regierungskommissar, Baensch entgegnete, daß eine Verringerung der Anlagetief von 2 m nur an einigen Stellen des Kanals sich die Kette Steine u. dergl. aufgerichtet und so flachung herbeigeführt habe, während allerdings auch an der Mainmündung durch den Rückstau sich Sinkstoffe angesammelt hätten und dadurch Verflachur gemeinen werde der Kanal allen an ihn g gen entsprechen.

Der Abg.

finanzielle

liegen müsse.

*

Ober ⸗Baurath

ugt würden. iüpften Erwartun— Biesenbach die Klagen des Handels— ungenügende Tiefe des Rhein von Köln nach der Mächtigkeit sei der Wasser einmal gewöhnliche Fluf bitte den Minister

Seeschiffe bis Köln fahren theilweise so niedrig, vorwärts kommen könn esem Uebelstande abzuhelfen. Der Abg. Berger führte aus, daß für den Rhein in der letzten Zeit schon mehr ausgegeben

2 Millioner preußischem Schiffe 50 bis 60 em könnten, wenn sie nicht befürchten müßten, mit einer solcher Belastung auf niederländischem Boden stecken zu bleiben. Rheinkorrektion auf deutschem Gebiet nicht auch die Niederlande im untersten Lauf des Rhein eben— Man habe bisher angenommen, daß eine ge— wisse internationale Verpflichtung der Regierungen zur Fürsorge für die Mündung des Rhein bestehe, das sei aber nicht der Man müsse also den Abschluß eines Staatsvertrages nach dieser Richtung hin versuchen; es sei aber möglich, daß die niederländische Regierung Bedenken

für Korrektionen der Rhein

falls vorgingen.

Hierauf entgegnete Minister der öffentlichen Arbeiten, Maybach: ö

Herren Vorrednern erkenne ich meine übrigen Herren Kollegen, soweit sie sind, das Bedürfniß an, für den Rhein unterhalb Köln eine gr D Hr. Abg. Berger ha die Herstellung

bei der Sache b

Wassertiefe zi das gewünschte Ziel bezeich 3 aber beide

ganz richtig als

Wassertiefe von

Sie dürfen, und mit Ihnen alle üb rzeugt sein, daß wir den lebhaften Wunsch haben, dieses Hinderniß us dem Wege zu räumen, und nicht gesäumt haben und auch nicht weiter säumen werden, alle die Schritte zu thun, welche nöthig sind, um es in Zukunft zu beseitigen. wirkungen, die Auffassung die bisher in den Niederlanden in dieser Be⸗ ziebung geherrscht hat, daß nämlich eine solche Wassertiefe den dortigen Interessen nachtheilig sei, zu heben kandlungen und Akte kann allerding Wassertiefe es wird sich dann darum handeln, erhandlung zu finden, die Interesse des Landes dienende Ziel erreichen läßt.

Hoffentlich gelingt es unseren Ein⸗—

Auf Grund der bisherigen Ver—⸗ ein rechtlich begründeter Anspruch 8

eine anderweitige Basis für die uns endlich das gewünschte, dem

Der Abg. Szmula richtete an den Minister Lie Frage, wie weit es mit den Vorbereitungen der Oderregulixung ge⸗ diehen sei, und hob die mißlichen Wasserbau⸗ und Schiffahrts⸗ verhaltnisfe hervor, in Folge deren der Breslauer Handel eher zurück- als vorwärts gehe. Auch die oberschlesischen Hütten litten unter den Verkehrsstörungen, die namentlich die Breslauer Mühlen verursachten, und er bitte die Regierung, jene Mühlen anzukaufen und den freien Verkehr auf der Oder daselbst nach Möglichkeit zu befördern.

Der Regierungskommissar, Geheime. Ober Baurath Wiebe erklärte, der Bericht der betreffenden Lokalbehörde liege der Staatsregierung noch nicht vor und könne daher wegen mangelnder Informationen eine Entschließung noch nicht ge— faßt werden. .

Die Ausgaben für Regulirung der Weichsel, Memel, Ruß, Atmath, Warthe, Ems, des Rhein, der Weser, Oder und für verschiedene andere Wasserbauten im Gesammtbetrage von 7127 600 4½ wurden hiernach bewilligt. .

Für Seehäfen und Schiffahrtsverbindungen wurden 1505 609 6 bewilligt, darunter die Ausgaben für Schutz bauten auf den ostfriesischen Inseln, für den Hafen in Geeste— münde und für die Beleuchtung der Unter-Ems.

Zum Bau von Straßen, Brücken, Dienstwohnungen wurden 2245 300 S0 ohne erhebliche Debatte bewilligt. Dar— unter befinden sich Ausgaben für Dienstgebäude in Stade, Münster, Stralsund, Merseburg und Hildesheim, Brücken⸗ bauten über die Oder bei Krappitz und über den Vorgraben bei Kosel.

Ein Antrag des Abg. Dr. Meyer auf Vertagung des Hauses wurde hierauf angenommen.

Schluß 3½ Uhr. Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr.

— In der heutigen ( 13.) Sitzung des Hauses der Ab— geordneten, welcher der Minister der öffen lichen Arbeiten, Maybach, nebst mehreren Kommissarien beiwohnte, theilte der Präsident mit, daß ein Gesetzentwurf, betreffend das Theilungs verfahren und den gerichtlichen Verkauf von Immobilien im Geltungsbereich des rheinischen Rechts, eingegangen sei.

Das Präsidium hat, dem Auftrage des Hauses vom 31. Januar entsprechend, Sr. Majestät dem Kaiser, Ihrer Majestät der Kaiserin, Ihren Kaiserlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin, sowie Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Wilhelm zu dem freudigen Familienereigniß im Königlichen Hause die ehr— erbietigsten Glückwünsche des Hauses dargebracht. Die Hohen Herrschaften haben die Glückwünsche huldvollst entgeger genommen und das Präsidium beauftragt, dem Hause Bzafür herzlichen Dank zu sagen.

Das Haus trat hierauf in die Tagesordnung ein, deren Gegenstand die Fortsetzung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts-Etats für 1857,88 war, und zwar wurde zunächst der Etat der Eisen— bahnverwaltung, Einnahme Kap. 10, berathen.

Der Berichterstatter Abg. von Tiedemann (Bomst) hob hervor, daß bei der Etatisirung insofern eine Aenderung vor— genommen worden, als die Einnahmen sämmtlicher Direktionen in einem Kapitel zusammengestellt seien. An Stelle der Ein— nahmeveranschlagung für die Einzeldirektionen solle in Zukunft eine Verkehrsstatistik aufgestellt werden, welche eine Vergleichung ermöglichen würde. Die in der Kommission hiergegen er— hobenen Bedenken seien von der Mehrheit der Kommission nicht für begründet erachtet worden.

Bei Schluß des Blattes sprach der Abg. Pr. Meyer (Breslau). —

— Wegen Gläubigerbegünstigung aus 5§. 211 der Konkurs-Ordnung ist ein Schuldner, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Strafsenats, vom 14. Dezember v. J., auch dann zu bestrafen, wenn er unter den im Gesetz vor— geschriebenen Umständen Sicherung oder Befriedigung wegen einer nur bedingten Forderung gewährt hat; als eine bedingte Forderung im Sinne der Konkurs⸗-Ordnung ist der Regreß— anspruch des Bürgen gegen den Schuldner schon vor Be— friedigung des Gläubigers zu erachten.

— Der General-Lieutenant Bron sart von Schellen—

orff II., Commandeur der 17. Division, ist zur Abstattung persönlicher Meldungen von Schwerin hier eingetroffen.

Württemberg. Stuttgart, 3. Februar. (St. A. f. W.) Das gesammte hier akkreditirte diplomatische Corps war gestern Abend bei dem Prinzen und der Prinzessin Wilhelm zur Tafel geladen.

Nachdem von dem König die Aufnahme einer Fürbitte auch für die deutsche Marine in das regelmäßige Kirchen— gebet der evangelischen Landeskirche angeordnet worden ist, enthält das neueste Amtsblatt des evangelischen Konsistoriums und der Synode die entsprechenden Zusätze zu den einzelnen Gebetsformularien. Seitens des bischöflichen Ordinariats ist eine gleiche Anordnung in einem Erlaß an die katho— lischen Pfarrämter, vom 14. d. M., ergangen, desgleichen

Seitens der israelitischen Ober-Kirchenbehörde am 17. d. M.

für die israelitischen Gemeinden, wie auch die reformirte Ge— meinde Stuttgart-Kannstatt dieselbe Fürbitte in ihr sonntäg—

liches Kirchengebet aufgenommen hat.

Oesterreich⸗òNUngarn. Wien, 2. Februar. (Pr.) Die czechischen Abgeordneten aus Mähren haben sich dahin geeinigt, die Einbringung des schon früher angekündigten Antrages auf Abänderung der Reichsraths-Wahl— ordnung für Mähren — welcher mit der in der vorigen Legislatur-Periode eingebrachten, aber unerledigt gebliebenen lex Schrom identisch sein sollte — im Hinblick auf die auswärtige Situation sowie auf die bevorstehenden dringlichen Berathungen über den Ausgleich mit Ungarn, über das Budget und die militärischen Vorlagen, auf den nächsten Sessionsabschnitt zu vertagen, in welchem derselbe dann, gemeinschaftlich mit einem Antrage der Klerikalen auf Abände— rung der Reichsraths-Wahlordnung für die Landgemeinden— Bezirke der Alpenländer, vorgelegt werden soll.

Pest, 2. Februar. (Pr.) Der staatsrechtliche und Legislations-Ausschuß des Oberhauses verhandelte heute unter Vorsitz des Kronhüters Szlavy über die Gesetz— vorlage, betreffend die Verwendung der Strafgelder, und acceptirte dieselbe im Allgemeinen und Speciellen. Seitens der Regierung wohnte der Justiz-Minister Fabinyi der Verhandlung bei. — Der Verifikations-Aus⸗ schuß des Oberhauses verifizirte den Bischof von Neusohl, Emer. Bende, ferner Heinr. Levay, den Präsidenten der König— lichen Tafel Karl Vajkay, Baron Albert Wodianer, sowie Vik. Mihailovies als Mitglieder des Magnatenhauses.

Großbritannien und Irland. Die Admiralität hat mi Abkommen

elben Blatt:

London, 2. Zorn ron Bulach

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angenommen. zahlreichen e eingebracht alistischen Deputirten Costa war die Räumung Der Minister und

olchen Vorgang kein Schluß der erb Begründung gsanträ ge,

Gesellschaft Dampfer derselben Truppentransport benutzt werden kön schaft hat sich außerdem verpflichtet, Schiffe nach einem von der A bauen zu lassen. Kreuzer gebraucht werden.

— Aus Birma wird berichtet:

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der Bericht⸗ as Wort ergreifen. — Nach fand vor dem Parlamentsgebaude eine erneute Es wurden mehrere Verhaftungen nommen und die Menge zerstreut, worauf der gehoben wurde.

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Mandalay, 1. Februar. es bon stehende Kolonne, welche Manlung k raßen nach den Rubinen⸗Minen offen halten? alay begonnen. das Feuer kleiner Insurgen ber der Befehl ertheilt worden,

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Griechenland. Athen. 3. Thronrede,

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mit welcher die Kammern I, dankte der König für die ihm an

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Lord Randolph Churchill ist heute f abgereist und wird auf den Rath der Aerzte aus Gesundber— üden Europas zubringen

(Fr. C.) Da

pflichtungen es gestatten, die Entwickelung d Organisation wieder aufgenomm

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Frankreich. Ministerrath Präfekten Monod zum Direktor des Hülfskassenweser Ministerium des Inne s den Ministern des Dekret über die? Schutzherrschaftsländern: ein g wischen den bürgerlichen und

Ferner begann der Ministe uf Erhöhung verschob aber s

genehmigte

ru an Stelle Cazelles' rieges und des Auswärtigen gstellung si

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ᷣ scha und Said Pa innt worden, um mit egenheiten zu verha

mehrfach Zwis hervorgerufen hatte. Stellung zu den A ĩ ölle zu erörter! auf übermorgen.

Auf Vorschlag des r Republik machung de

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Meldung:

ia (Creta), 1. s Kontinents vero hebung gegen

des Marine-Ministers hat der Präsi ein Dekret Flotte und

Einberufung der Ser— Reserven unterzeichnet, welches die bezüglichen V vom 24. Juni v. J. in mehreren Punkten (Köln. Ztg.)

Bu kare st, 3. ] eputirtenkammer hat heute auf 5 Millionen zi igung der Rüstungen bew

Rumänien.

Der Prinz v wird heute Abend in Paris eintreffen, aber unverzü Cannes weiterreisen, um bei der Einweihung für den Herzog von Albany n.

ew⸗York, 1.

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legramme . . sS8⸗-Depart heutigen Ministet— . rtigen, Flour rtreter im Ausl-c

(Köln. Ztg.) rath legte der Minister des A Berichte der diplomatischer lande vor, wonach die auswärtige Lage im Großen und Ganzen Kriegsgefahr i Kammer nach Er

9 42 Arguments

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befürchten . ung der Budgetberathung die Getreide llfrage oder das Militärgesetz zuerst herathen sol— wie über die Erhöhung der Getreidezölle fand eine l statt, ohne daß Einigkei ĩ daher vertagt.

Madrid, 30. Januar. ession der Cortes verläuft ohne besondere Zwischenfall— r Uebertritt Romero de Robledo's ; nhanges zur äußersten (dynastischen) Linken hat der Orr ion keine wesentliche Stärkung zugeführt und die Start Regierungs-Majorität nicht nenn Die Handelsverträge mit England und abgeschlossen der ö

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Rüstungen, politische Lage in ganz Europa vorgenommen werder auch Spanien die Verpflichtung auferlegt, sich für alle Fa z In dieser Richtung hat die Regierung ü Augenmerk zunächst der Verstärkung der Kriegsflotn— Kammer ein Kredit 2. Da die Flotte mit Torpedt—

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bereit zu halten.

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zugewendet, wofür Millionen Francs votirt wurde. ausgerüstet zu sein rschiffe angekauft werden, Schiffswerften von Toulon bestellt wur „Numancia“, eines der mächtigsten spanischen K der Verstärkung der Flotte gehen

fensivmaßregeln Hand in Hand. anien für den Fall ei l Konflikts am meisten fürchtet, ist ein eventueller Versuch einer Macht, mit Benutzung der Marokko festen Fuß zu fassen.

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hinlänglich große Par

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allgemeinen Verwirrung 3.

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noch im Stadium der Untersuchung und Prüfung. lich hat der spanische Milite Regierung

Attachs in Wien, Oberst Vale Gewehrmodelle

oͤsterreichischen Kriegs-Ministerium *

Prüfung vorgelegen Marschall

Bazaine Vaterland mitgearbeitet he r greise Marschall ist in der 3 sehr leidend gewesen, und lebt ganz zurückgeiogen, ohne i einen Antheil an der Politik zu nehmen. Uebrigens zahn. spanische Generalstab so tüchtige Kräfte, daß er ken. fremden Hülfe zur Ausarbeitung eines Op

Erfindung.

die in der jweiten

art αnla ö rationspla ge * . e ernsten liberal SSS Teer sich be⸗ 78 2 1 88

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Deputirtenkammer setzte heute die Berathung . forderten außerordentlichen Kredits von 5 Million, Minister mit Ministers, Grimaldi, dessen Mutter gestorben ist, wo Berathung bei; der Zuhoörerraum war überfüllt; die zum Kammergebäude, vor welchem sich eine große M ammelt hatte, wurden durch ein Mi

Zunächst nahm der Deputirte Mussi ( sprach sich für Verhalten

Sämmtliche Ausnahme

Kunft, Wissenschaft und Literatur. enow erschien

Die Ausbildung der Rekruten

Freisinnigen bel Stadtverordneten⸗Ersatzwahl beraler dem als Mitglied der konsersatiren Kaufmann Wunder zum Si Liegnitzer Anzeiger: e 64 liberalen R ze sich zu ihrem Staunen plötzlich einer kon z, die sie für unn

aden, betitelt: . Sinstellung CLompz

Premier ˖LZieutenant. — Durch Ar *. 5 , * Rekruten zu lernenden Uebungen, sowie auch aller, für die⸗

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