137104 — 13 ** — * Gesellschaft für Baumwoll⸗Industrie (vorm. Ludw. C Gust. Cramer). Düsseldorf. . Die Actionäre werden unter Bezugnahme auf die Statuten zu der am Samstag, den 22. Oktober, Morgens 11 Uhr, im Geschäftslocale, Martin— straße 10, stattfindenden 10. ordentlichen Ge⸗ neralversammlung eingeladen. ; Jeder Actionär ift zur Ausübung des Stimm⸗ rechts berechtigt, wenn er spätestens acht Tage vorher seine Actien auf dem Bureau der Gesell⸗ schaft in Düsseldorf, Hilden, Berlin C. oder bei dem Bankhause C. G. Trinkaus in Düssel⸗
dorf hinterlegt. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstandes und des Aussichtsraths pro 1891,92, Vorlage der Bilanz, sowie Bericht der Rechnungs-⸗Re— visoren. . 4 3 von Mitgliedern für den Aufsichts— rath.
Wahl von zwei Rechnungs⸗Revisoren und deren Stellvertretern pro 1892/93. Abänderung der 5§5 7, 10, 11, 12, 14, 15 u. 18 der Statuten auf Grund der Bestim mungen des Gesetzes vom 18. Juli 1884, sowie des 5]? bezüglich Herabsetzung der Frist zur Deponirung der Actien zur Ausübung des Stimmrechts bei den Generalversamm⸗ lungen, des 11 bezüglich der Zahl und des Ausscheidens der Aufsichtsraths- Mitglieder und der für die Fassung von Beschlüssen er— forderlichen Anzahl derselben und des § 12 bezüglich der Festsetzung der Höhe für die Aufnahme laufender Credite durch den Auf— sichtsrath.
Düsseldorf, 27.
Der Vorstand.
September 1892. Der Aufsichtsrath.
37
: Jö. machen hierdurch bekannt, daß Herr Wilh. Schwartz in Hannover gegen den Aufsichtsrath und Vorstand unserer Gesellschaft behufs Anfechtung der in der Generalversammlung vom 4. Juni d. J. ge⸗ faßten Beschlüsse Klage erhoben hat und daß Termin zur mündlichen Verhandlung am 15. Sk— tober d. J., Vorm. 9 Uhr, beim Landgerichte Paderborn ansteht.
Höxter, im September 1892.
Portland⸗Cementwerke Höxter⸗Godelheim, A.⸗G.
Der Vorstand. C. H. Kum bruch.
c
Th. Schmidt.
537287
Bei der diesjährigen Ausloosung unserer Partial⸗Obligationen wurden folgende Nummern gezogen: .
470 90 137 164 232 236 239 268 271 286 298 300 305 393 408 418 422 428 467 486 492 506 540 618 644 618 659 669 671 720 725.
Dieselben werden vom 1. Oktober d. J. ab nicht mehr verzinst und vom gleichem Tage an in unserem Comptoir zum Nominalbetrage ein—⸗ gelöst.
Braunschweig, den 27. September 1892.
Actien Zuckersiederei Braunschweig.
W. Corvinus. W. Schulz.
37348 Hi ghel⸗ Bau⸗ und Kunsttischlerei Aktien Gesellschaft
vormals Langer C Comp., Schweidnitz.
Sonnabend, den 22. Oktober d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, findet in Schweidnitz, im kleinen Saale der Braukommune die diesjährige ordentliche Generalversammlung statt.
Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts Bilanz des Geschäftsjahres 1891/92. .
2) , . des Aufsichtsrathes und des Vor—
andes.
Stimmberechtigt in der Generalversammlung sind nach § 210 des Gesellschaftsstatuts diejenigen Actionäre, welche ihre Actien oder die darüber lautenden Depotscheine der Reichsbank spätestens am 19. Ok— tober bei der Gesellschaftskasse in Schweidnitz hinter⸗ legt haben.
Schweidnitz, den 28. September 1892.
Der Aufsichtsrath. H. F. Nitschke, Vorsitzender.
und der
7285]
Dampsstraßenbahn zwischen Groß Lichter
selde (Anhalter Bahnhaf) Seehof — Tel— tom — Stahnsdorf (lein Machnow).
21. März 1892. Bilance⸗Conto.
. Activa. Bau⸗Conto ...
K 241 662 6a Gewinn- und Verlust⸗Conto
4355 25 24601789 Passi va. Conto⸗ Corrent· Conto. H. Bachstein C Co., Berlin Renn nn,, E. Eichel kraut, Teltow .. Max Sabersky, Berlin. Actien⸗Kapital⸗Conto ...
. 1010810 364396
706 25
6 427 28 13230
225 000 — 246 Ol 7 89
Gewinn und Verlust⸗Conto.
Debet. P Zinsen⸗Conto .... 54 86 Unkosten⸗Conto ..... ; 148114 Betriebs Contro.... ; 38 150 - Reservefonds J ; 2256 — Dini -= Credit. J. Vortrag aus voriger Bilance 270 05 Betriebs⸗ Contro.... 35 28570 Verlust⸗Saldo vorzutragen.. 1353525 39 11
37380 Die Herr
Schlesische Feuer versicherungs- Gesellschaft.
en Actionäre der Schlesischen Feuerversicherungs-Gesellschaft werden zu der am
Mittwoch, den 9. November 1892, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftsgebäude der Gesellschaft
am Königsplatz Nr. 6 Nikolai⸗Stadtgraben Nr.
versammlung hierdurch ergebenst eingeladen.
Gegenstand der Verhandlung ist:
Die Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrathes. Kö Die Vertretung abwefender Stimmberechtigter können anwesende Actionäre übernehmen, jedoch
müssen sich die letzteren spätestens am Tage vor der Generalvers ig durch schi einzureichende Voumacht gehörig legitimiren und können sie in der Eigenschaft als
mehr als fünfundzwanzig Stimmen repräsentiren (6 16 des Statuts). Breslau, den 28. September 1892. Schlesische Feuerversicherungs-Gesellschaft.
Der Vorsitzende des Verwaltungsrathes:
Ribbeck.
E. von Lieres.
Der General⸗Director:
197) hierselbst stattfindenden außerordentlichen General⸗
ammlung durch schriftliche der Direction Bevollmächtigte nicht
373265
Activa.
Saalbau⸗Aetiengesellschaft in Frankfurt a / M.
Passiva.
Bilanz per 390. Juni 1892.
Bau⸗Conto .. . 6 L00c1bschreibung von MS 669 476,523...
Actien⸗Conto .... k . 649 392 21 ückzahlungs⸗Conto.
6ö6 086, 98 6 694.77
Immebilien⸗Conto ... Mobilien Cont... . it 50/9 Abschreibung...
; 47181091 5.0 Prior Anlehen⸗Restanten⸗ Conto 165 88535 Creditoren⸗Conto...... . 544 27 10 341 05 0 5 ggs 36
Feuerversicherungs⸗ Conto. Deutsche Vereinsbank ..
Deutsche Vereinsbank separato ...
Soll.
Reserve. Conto A.
608 50 zuzügl. 50/0 Zinsen—— 799,92 34 64695 Resewe⸗Conto ...... 102858
Gewinn Saler 7 Ts 7
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
66, g 226 800 - 365 000 — 11914285
192858 3700 —
1679828 325847 747021
7 TVs 75
Haben.
Bau⸗Conto, Abschreibung
Mobilien⸗Conto, do. Zinsen⸗Conto .... Gehalt⸗Conto .... Reparaturen ⸗Conto.
Allgem. Unkosten⸗Conto
Steinkohlen⸗Conto. Gewinn ⸗ Saldo.
„6, 6 69477 54427
14 88734
52 85
Per Erträgniß⸗Conto- . Vermieth. und Verpacht.⸗Conto. ,,, ö
At 9 822
2 — — d — K C OO
1 — 0 — — tö — O — Q 2 —
ö
8
— — 18 2 —
2 3 27 271 —
15 17057
128 52
1677279
ỹᷓ
Activa.
Bilanz pro 30. Zuni 1892.
Aittien Gesellschaft für Lederfabrikation in München.
Passi va.
An Immobilien Maschinen und Utensil Schuldschein⸗Conto
Wechsel⸗ und Kassa⸗Bestände.
Vorräthe an rohen, in
kation begriffenen und fertigen Waaren, an Fett und Gerb—
kö n,
Soll.
Verlust und Gewinn -Conto pro 30. Juni 1892.
16 * . 513 39119 k 33 320 52
J 163 000 — 88 348 01
Per Actien⸗Kapital .. Typothek · Kapital. Schuldschein⸗Conto Nesetvefondd
der Fabri⸗ 8,
Verlust⸗ und Gewinn⸗Conto
2629 03435
89261661
4141971068
1000000 — 61 06737 1066904080 26 704 20
4141971068 Haben.
An General-Unkosten .. Abschreibungen ...
Verlust⸗ und Gewinn-Conto ..
München, 27. September 1892.
Nach Beschluß der heutigen Generalversammlung wird von Vertheilung einer Divide abgesehen, und der refultirende Reingewinn von 66 26 704,23 auf neue Rechnung vorgetragen.
sl⸗ * 257 243 39 Per Gewinn⸗Vortrag aus 1891 ; 32 955 05) . Fabrikations⸗Conto. ..... 26 704 23
31690267
Der Vorfstand. Ed. Kester.
el 5 6 Ses 310 374 22
316 90267
89
3773587
Einnahmen.
Warstein⸗Lippstadter Eisenbahn.
Gewinn und Verlust Rechnung.
Ausgaben.
Vortrag aus vorjähriger Renn, Betriebs⸗ Einnahmen für 18 , Zinsen d. Erneuerungsfonds Zinsen des Reservefonds A. Zuschuß aus dem Reserve⸗ ö
Actĩ va.
Betriebs⸗Ausgaben für 1891/92 Erneuerungsfonds Regelmäßige Rücklagen. . Reservefonds A. Regelmäßige Rücklagen J
6 1500.00 305.94
2 151 033 40
12 401 52
180594
k
Von dem Ueberschuß von....
werden verwandt: a. zur Verzinsung d. Vorzugsanleihe M 11 340.00 b. zur Staats⸗Eisenbahnsteuer . 1192351
TD IJ JJ 75 084 41
DDT
Bleibt Reingewinn ... Verwendung des Reingewinns. Reservefonds B. 120 (62 552.10 — 316.51) — Tantième 70/9 von 62 235.59 C — ... Tilgung des Betriebs-Ablösungs⸗Contos, 1 / z von
Dh 63, 409ũ Dividende auf 750 000 M Prioritäts⸗ ö ./ 2,2 0/9 Dividende auf 750 000 MS Stamm-⸗Actien
Vortrag auf neue Rechnung
am 31. März 1892.
1650090
2231
Ds T Passiva.
Bau⸗Conto
1891. Erweite⸗ rungs⸗
bauten für 1891/92 12 230.23
Mp0
Actien⸗Kapital. Stamm⸗Aetieen. .. Stamm⸗Prioritäts⸗ALctien
Vorzugs⸗Anleihe .... davon getilgt...
, davon noch nicht begeben
6 — *
212
83 2 88 CO = O0 O
1837 854 29
*
Betriebs⸗Ablössungs⸗Conto Pensionskasse .. Guthaben bei der Sparkasse
ö Materialbestand des Er⸗
neuerungsfonds .... Debitoren ⸗ onto. .... Kassen⸗Bestand .....
25 684 56 1903213
147 609 95 15 03666 1138666 10 624 67
TD od 7 T7] 73
somit begeben. Erneuerungsfonds .. Reservefonds X.... Reservefonds B. .. ö Pensions⸗Kasse ..... kJ Ueberschuß (siehe Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung)
.
150000000
296 500 90 151 293 72 636 04
23 233 44 625 02 1903213 21750 35098441
Ts Ts SJ Tv
Vorstehende Bilanz wurde in der ordentlichen Generalversammlung vom 23. September d. J.
genehmigt und beschlossen, Dividende zu vertheilen und den Rest mit 22 ½ 31 3 auf neue Rechnung vorzutragen.
auf die Stamm⸗Actien 2, 20/9 und auf die Stamm-⸗Priorität
S⸗Actien 4 0
Die Aus⸗
mh ng der Dividenden erfolgt bereits vom 1. Oktober er. ab bei der Gesellschaftskasse zu
ippstadt.
Lippstadt, den 23. September 1892.
Der Vorstand. Kamp. Jesse.
41202701
37284 .
Durch Beschluß des Aussichtsrathes unserer Gesell⸗ schaft vom 21. ds. Mts. ist der früher zu Rheydt, jetzt in Krefeld wohnende Kaufmann Derr Carl Dilthey vom 1. Oktober ds. Is, an zum Mitgliede des Vorstandes unserer Gesellscha ernannt worden, sodaß letzterer nunmehr besteht aus dem Herrn August Burckhardt hier und dem genannten Herrn Carl Dilthey, von denen jeder für sich allein berechtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten.
Krefeld, den 27. September 1892.
Brauerei Tivoli
vormals Burckhardt C Greiff. Der Aufsichtsrath. Louis Schrick.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung c. von Rechtsanwälten.
37223 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin J. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Julius Grünschild, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden.
Berlin, den 22. September 1892.
Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern.
2 Bekanntmachung.
Von dem unterzeichneten Gericht ist heute der Rechtsanwalt Hugo Tesimer, welcher seit dem 24. dieses Monats seinen Wohnsitz in Dirschau ge⸗ nommen hat, in die Liste der zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. — G. III. Nr. 39.
Dirschau, den 26. September 1892.
Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung.
Der bei dem Königlichen Amts⸗ und Landgerichte hier zugelassene Rechtsanwalt Dr. Lembser ist heute in die Liste der beim Landgerichte zugelassenen Rechts— anwälte eingetragen worden.
Halle a. S., den 26. September 1892.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
37225) K. Württ. Amtsgericht Horb.
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist heute Rechtsanwalt Probst, wohnhaft in Horb, eingetragen worden.
Den 26. September 1893.
Ober⸗Amtsrichter Dieterich. 37226 Bekanntmachung.
Unter dem heutigen Tage wurde der Rechtsanwalt Wilhelm Ehytel in die Liste der bei dem Landgericht Ulm zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Ulm, den 24. September 1892.
K. Württembergisches Landgericht.
Hausch.
9) Bank⸗Ausweise.
eine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
34693 Bekanntmachung.
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Gel⸗ dern im Regierungsbezirk Düsseldorf ist vacant. Mit derselben ist eine Remuneration von jährlich 600 S verbunden. Zudem hat der Kreisausschuß von Geldern beschlossen, dem Kreistage vorzuschlagen, dem in Geldern anzustellenden Kreis⸗-Thierarzte eine Gehaltsbeihülfe im Jahresbetrage von 400 „S vor⸗ läufig auf 3 Jahre zu bewilligen. Für das laufende Jahr wird dieser Betrag eventuell zum ratirlichen Antheile an den Stelleninhaber ohne Rücksicht auf den ausstehenden Beschluß des Kreistages aus Kreis⸗ mitteln gezahlt werden.
Ich fordere diejenigen Thierärzte, welche die Be⸗ fähigung zur Verwaltung einer Kreis-Thierarztstelle erlangt haben oder innerhalb Jahresfrist den Be⸗ fähigungs⸗Nachweis erbringen und sich um diese Stelle bewerben wollen, hierdurch auf, mir ihre Be⸗ werbung unter Beifügung eines Lebenslaufes, der Approbation und eines obrigkeitlichen Führungs⸗ Attestes binnen 3 Wochen einzureichen.
Düsseldorf, den 12. September 1892.
Der Regierungs⸗Präsident: von der Recke.
37227] Oeffentliche Bekanntmachung.
In dem am 1. März d. J. publicirten Testament der verwittweten Wagenmeisterfrau Charlotte Thie⸗ lert, geborene Schulz aus Lyck sind der Bäckergeselle Carl Thielert und der Schneidergeselle Wilhelm Thielert, deren gegenwärtiger Aufenthaltsort nicht ermittelt werden kann, von der Erbschaft aus⸗ geschlossen und für den Fall der Anfechtung des gedachten Testaments auf den Pflichttheil gesetzt.
Den unbekannten Interessenten zum Vertreter be⸗ stellt, bringe ich hiermit die vorstehende Testaments⸗ bestimmung zur Kenntniß der beiden, ihrem Auf⸗ enthaltsorte nach unbekannten Erbinteressenten Carl und Wilhelm Thielert.
Lyck, den 24. September 1892.
Settegast, Rechtsanwalt.
35961 Sstfries. Hammelbraten. 9 Pfund franco Nachn. A bis 5 160
Nagelholz⸗Rauchfleisch Pfd. 1 4 30 4. S. de Beer, Emden.
Bekanntmachungen der deutschen Ei
Dritte Beilage . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königuch Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 29. September
1892.
Der Inhalt dieser . in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen. und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan
; Das Central⸗Handels⸗ Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Eentral⸗Handels⸗Register für
das Deutsche Reich. n. 2304)
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis fär den Raum einer Druckzeile 20 4. 86
Vom Centras-andels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 230 A. und 230 B. ausgegeben.
eines Patentes nachgesucht.
Patente. ) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt. Alasse.
1. M. S768.
5. G. 73322.
s. J. 66960.
11.
15.
20. C. 4056.
1
*
Einrichtung zum Sieben, Mischen und Fördern körnigen oder mehligen Gutes. — Maschinenban⸗Aktiengesellschaft vorm. Breitfeld, Dansk E Co. in Prag⸗ Karolinentbal; Vertreter: Carl Pieper in Ber— lin NW., Hindersinstr. 3. 11. März 1892.
Vorrichtung zum Ausfüllen des beim Vortreiben des Schildmantels von Stollen⸗ Vortreib⸗Apparaten sich bildenden Hohlraumes durch Cement oder dergl. — Firma F. C. Glaser in Berlin SW., Lindenstraße 80.
11. März 1892.
Meß⸗, Wickel⸗ und Schneid⸗ maschine für Papierbahnen (Tapeten u. s. w.). — Fritz Fischer in Nordhausen a. H. 3. Juni 1892.
W. 8iss. Verfahren und Apparat zum
Drucken von Kettengarnen in beliebiger Rapport⸗ und Fadenlänge. — Gebrüder Wiede in Alt⸗ chemnitz. 16. Februar 1892. L. 7429. Verfahren und Maschine zum Binden von Büchern. — Charles William Lovell und Alfred Bredenberg in 142 Worth Street, New⸗JYork, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8S8W., Kochstr. 4. 31. Mai 1892. =
O. 1657. Buch⸗Fadenheftmaschine. — Jul. Th. Otto Ortloff in Heidelberg, Jubiläums⸗ platz 80. 15. Februar 1892.
Sch. S117. Vorrichtung zum Wärmen und Warmhalten von Leim, sowie zum Erhitzen von Brenneisen. — Friedrich Schreiber in Murr, Württbg. 21. Juni 1892.
. G. 3423. Verdunstungskühlapparat. — Otto Engel in Berlin N., Invalidenstr. 40. 21. März 1892.
H. 12 303. Verfahren zur Herstellung von Verbindungen aus Chloral ? und Aldoximen, Ketoximen und Chinonoximen. — Firma Dr. F. von Heyden Nachflg. in Radebeul bei Dresden. 19. Mai 1892.
M. S602. Bronzir⸗Vorrichtung. — Daniel Müller in Mannheim, Lit. U. 5 Nr. 18 part. 2. Januar 1892.
Weiche mit senkrecht durch eine Kurbelwelle bewegten Weichenschienen. John Chriftiansen in Boston, Massach.,, V. St. A.; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin 8W. , Friedrichstr. 48. 19. März 1892.
F. 5844. Signalapparat für Eisenbahn⸗ züge, durch welchen einem fahrenden Zuge an—⸗ gezeigt wird, wie lange vor ihm ein anderer Zug Über dieselbe Stelle des Geleises gefahren ist. — Fontaine Satet) Sisnal Company in Detroit, County of Wayne, Michigan, V. St. A.; Vertreter: Carl Patakvy in Berlin S., Prinzenstr. 100. 1. Februar 1892.
G. 7549. Hahn zum Betrieb von Sand⸗ streuern für Locomotiven. — James Gresham in Manchester, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions-Rath, und L. Glaser, Reg. Baumeister in Berlin 8sW., Lindenstraße 80. 1. Juli 1892.
K. 9788. Kehrvorrichtung für Hohlgleis— bahnen. — W. König in Hannover, Hildes— heimerstr. 22p. und A. Neutel in Hannover, Engelbosser Damm 106 J. S8. Juni 1892.
L. 7257. Doppelblattfeder für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. Gustav Lentz in Düsseldorf, Uhland⸗Str. 18. 29. Februar 1892.
S. 6212. Aufschneidbarer Spitzenverschluß für hydraulische Weichenstellvorrichtungen. — Giovanni Servettaz in Savone, Italien; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 6. Oktober 1891. .
W. s359. Weichenstell⸗Vorrichtung für
ferdeeisenbahnen. — Albert Winter, städtischer 3 in Berlin N., Brunnenstr. 81 II. 4. Mai 1892.
21. T. 232388. Elektrostatisches Relais. — Dr.
22. B.
Josef Tuma in Wien III., Lenaugasse 14, und Dr. Edmund von Motesiczky in Wien, Burgring 7; Vertreter: A. du Bois⸗ Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm Nr. 29a. 7. Mar; 1866. : .
12356. Verfahren zur Herstellung einer haltbaren und geruchfreien thierischen Leim⸗ gallerte. — Erich Brand in Rostock i. M. 24. August 1891ö. ;
C. 35783. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus Amidonaphtolsulfosäure; ile zum Patent Nr. 55 648. — Leopold
affella Æ Eo. in Frankfurt a. M. 30. Juni 1891.
F. sOoss. Verfahren zur Darstellung von Oxydationsproducten des Alizarins und seiner Analogen, sowie von Schwefelsäureäthern der⸗ selben; Zusatz zum Patente Nr. 60 855. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. J. November 1890. -
W. 8213. Verfahren zur Darstellung von
Dinitrodiphenylmethan und seinen Homologen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. 5. März 1892.
Klaffe.
25.
27
320. C.
33.
35.
ü —=*
1
1.
38. G. 7536.
.
.
V. E754. Flacher Kulirwirkftuhl für plattirt gemusterte Waare. — Robert Vieweg in Lichtenstein⸗Callenberg, Zwickauerstr. 397 H. 1. Dezember 1891.
. B. 13132. Fächelmaschine. — Samuel Robert Baildon in London, Whitefreas Str. 1, und James Kershaw in London, Woodsstr. 97; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 11. April 1892.
H. IT O31. Glockengebläse für stetigen Luftstrom. — Desider Hajös in Firma Hajös Auer in Budapest, Waitzner Boule⸗ vard 60; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstraße 109. 3. März 1892.
1270. Sicherheitsvorrichtung für Dampf ⸗Desinfectionsapparate. — Eugen CEla⸗ renbach in Berlin, Wilhelmstraße 18. 9. Sep⸗ tember 1892. E. 3539. George Herbert Ellis in Neas 8 Landsdowne Grove, Middlesser, Eng Vertreter: Robert Deißler und e , Berlin G, Alexanderstraße 38. W. S395. Schaufeln an Wörner in Buda Reymond in Berli 20. Mai 1892. B. 12586. Gerad⸗ und Parallelführung Schiebethüren, Schiebe enster und dergl. — istave Emile Berthier in Paris; Vertreter: Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 30. Oktober 1891.
M. 8485. Fugendichtung für Fenster und Thüren. — Charles Margne und Eugene Grangé in Paris; Vertreter-: G. Dedreux in München, Brunnstraße 9. 6. November 1891.
T. 3433. Schubfenster. — Wenjl Teschauer
in Budapest, Lipsétkörüt 8/106; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 8. 2. Mai 1892. Sobel. — Josef Grolimund in Pont à Mousson, Frankreich; Vertreter: Arthur Gerson u. Gustav Sachse in Berlin 8W., Friedrichstr. 233. 27. Juni 1892.
H. 12 458. Hobel; Zusatz zum Patente Nr. 58 000. — Johann Hablitzel in Basel, Schweiz; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 27 28. 11. Juli 1892.
M. S877. Vorrichtung zum Schärfen Sägen mit beliebiger Zahntheilung. — 2 Muggli in Romanshorn, Schweiz; e A. B. Drautz in Stuttgart. 2. Mai 1892.
M. S909. Verfahren und Vorrichtung zum Biegen von Rohrstöcken. — F. S. Metz E Co. in London, Tabernacle Street 49; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Ham⸗ burg. 12. Mai 1892.
tderrinne mit Jacob
A. du Bois⸗
*
Vertreter:
28 — *
92
2. C. 4101. Temperatur⸗Regler für Dampf⸗
*
10
44. B.
45.
kochgefäße. Eugen Clavenbach in Berlin SW., Wilhelmstr. 18. 25. April 1892.
D. 5255. Entlastungsvorrichtung für g Brückenwaagen. Fritz Dopp in Firma brüder Dopp in Berlin, Eichendorffstraße 28. Juni 1892.
D. 5294. Radreifen⸗Meßinstrument. —
Ditzel, Kgl. Eisenbahn⸗Werkmeister in Posen,
ischerei 2a. J. 30. Juli 1892.
H. 12 132. Vorrichtung zur Controle der
rbeiter. — Robert Habes in Aachen, Lager⸗
ausstr. 3. 28. März 1892.
H. 12 316. Spiritus⸗Meßapparat. — Franz
Hornung in Berlin 8W., Charlottenstr. 74/75. 21. Mai 1892. H. 12 326. Differential⸗Dampfspannungs⸗ Thermometer und Einrichtung zum Fernmelden der Temperatur; Zusatz zum Patente Nr. 59 682. — Hans Hartl, K. K. Professor in Reichenberg, Böhmen, Gerichtsstr. 3; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 24. Mai 1892.
K. 9979. Kolbenmanometer mit Doppel⸗ scala. — Hermann Köpping in Nürnberg, Flaschenhofstr. 24. 19. August 189.
P. 5819. Fahrpreisanzeiger mit Registrir⸗ vorrichtung. Thomas Pickup in Burnley, Lancafhire 51 Sprinfield Road und Thomas Richmond in Burnley. Lancashire 79 St. James⸗ Street; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C. Alexander Str. 38. 30. Juni 1892.
R. 7104. Verstellbares Winkelmaaß. — Rudolf Röder in Heidelberg, Kl. Mantelgasse J. 1. Februar 1892.
Sch. sOss Selbsteinkassirende Waage. — Firma Schaefer Reiner in Köln⸗Ehren— feld, Gutenbergstr. 31 33. 10. Juni. 1892.
13219. Cigarren⸗ und Cigaretten⸗ spitze mit in der Weite verstellbarer . — J. Baumgartner in St. Fiden bei St. Gallen und Herm. Dreifuß in St. Gallen (Schweiz). Vertreter: Hugo ataky und Wilhelm Pataky in Berlin NRW., Luisenstr. 25. 4. Mai 1892. St. 3172. Verfahren zur Vertilgung von Insekten. — Carl Strzemcka in Teschen (Böhmen) und G. A. Loibl in Ratibor. Ver⸗ treter: Ulr. R. Mgerz in Berlin SW. , Leipziger⸗ straße 67. 14. März 1892.
Klasse.
46.
47
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50.
52. L
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54. C. 4258.
63. G. 7512.
B. IZ 245. Einsaugventil für Gas⸗ und Petroleummaschinen. — Alwin Beugger aus Winterthur, Schweiz. z. Z. in Kopenhagen, Reder tlowsgade 18; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 26. März 1892.
F. 61335. en und Vorrichtung zum Anlassen von Gas⸗ und ähnlichen Maschinen. — John Fielding in Somerset Lawn, Gloucester, Engl.; anz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard Wirth i Luisenstr. 14. 4. Juli 1892.
W. S447. Einrichtung für geräuschlosen Ausstoß bei Gas- und Petroleumkraftmaschinen. — James Edwardes Wehßzman, Arthur James Drake und 2 in Church
Me oJfFom⸗ T Vertreter: Fr ö
James Arthur Drake in Acre, Iron Works Guildford, Surrey, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Spring⸗ mann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 24. Juni 1892. . B. 12993. dumpe mit gleich⸗ zeitiger Regelung des Oelaustritts und des Hubes; Zusatz zum Patente Nr. 49 764. — C. W. Julius Blancke C Co. in 1892. Sch. S044. Hans Schimmelbusch in Wien; Ve . C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗ id L. Glaser, Regierungs-Baumeister in Berlin 3W., Lindenstr. 86. 23. Mai 1892. B. 12206. Drehbe ̃
. ; — HII SCchmier
Merseburg.
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Wilhelm vom Braucke i Westfalen. 17. Juli 1891.
D. 5211. Maschine
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gton,
ticut, V. St. A.; Ve in Dresden, Amalie
E. 3374. Handbo mit veränder⸗ licher Räderübersetzung. Eisengießerei und Maschinenfabrik für Schuh⸗ und Leder⸗ industrie, vorm. Miller C Andreae in Bockenheim⸗Frankfurt a. M. 8. Februar 1892. St. 2945. Verfahren und Maschine zum Schälen und Trocknen angefeuchteten Getreides. — Stefan Steinmetz in Leipzig⸗Gohlis, Haupt—⸗ straße 14. 22. Juni 1891.
7380. Verfahren und nmenketteln zweier Wirkwaarentheile. — Lohs in Chemnitz. 2. Mai 1892.
F. 5978. Apparat zum Mischen von Gas und Flüssigkeiten in Verkaufsflaschen. — Firma E. Th. Foerster in Berlin SsW., Alte Jacob⸗ s. 5. 5. April 1892.
6472. Verschluß für Sterilisirflaschen. „phil. Theodor Saggau, Assistent am hen Institut in Kiel, Schauenburger—
24. Februar 1892.
Sch. SO 12. Verfahren nebst Vorrichtung, um Flüssigkeiten mit luftförmigen Körpern zu imprägniren. — Carl Anton Schneibls in New⸗HFork, City, 325 East 1208h. und Joseph Schneibls in Brooklyn, 73 Divpision Ap.; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. Mai 1892.
W. S382. Verfahren zur Gewinnung der werthvollen Bestandtheile der Kolanuß. Curt Eduard Wilsdorf in Mülhausen i. E. 14. Mai
1892.
treet, Conneec⸗ Heinrich Knoop 10. Mai 1892.
— — 8
Maschine zum
Aus zwei gleichen Theilen zu— sammengesetztes Faß aus Papierstoff u. dergl. — Carl Christensen in Christiania, Steuersgaden Nr. 1; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 26. August 1892.
P. 5902. Support für Kreissägen zur Er⸗ zeugung von Einschnitten in Kartonblättern. — Otto Pieske in Berlin S., Luckauerstr. 7. 29. August 1892.
R. 7410. Verfahren und Vorrichtung zum Biegen von Pappe in scharfem Winkel ohne vor⸗ heriges Ritzen oder Nuthen. — Teodor Remus in Dresden N., Schillerstr. 27. 27. Juni 1892.
W. S452. Schachtelbeklebmaschine. —
Wirth E Co. in Frankfurt a. Main. 27. Juni 1892. Rad mit auswechselbaren, in einer Schraubenlinie um die Nabe gewundenen Drahtspeichen. — Grusonwerk in Magdeburg⸗ Buckau. 13. Juni 1892.
M. S858. Antriebvorrichtung mittels Tret⸗ hebel für Land⸗ und Wasserfahrzeuge. — Johann Macek in Gaggenau, Baden. 25. April 1892.
P. 5762. Mit Preßluft gefüllter, eine be⸗
9. 2 — 2er . 2 sondere Füllöffnung nicht enthaltender Gummi⸗
68. M. S759.
schlauch zu Radreifen. — André Prenner in Brüssel, 177 Rue des Tanneurs; Vertreter: Robert Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. 18. Mai 1892.
Sch. S213. Vorrichtung zum Befestigen elastischer Reifen an Fahrrädern. — Ch. N. — in München, Kaulbachstr. 9. 8. August
BV. 1884. Gummi-⸗Preßluftreifen für Fahrräder; Zusatz zum Patente Rr. 62 35. 3 Friedrich Veith in Kreuznach, Mainzerstr. 40. 18. August 1892. Feststellvorrichtung für Fenster und Thüren mittels ausziehbarer Röhren. — Max Mecklenburg in Berlin C., Brüder⸗ straße 44. 8. März 1892.
V. 1815. Selbstthätig wirkender Fenster
sturmhaken. — Karl Viewegh, K. K. Bezirks⸗ Secretär in Königgrätz; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 22. März 1892.
Klasse.
70. B. 13188. mann Borschel in 26. April 1892.
B. 13 667. Schreibblock. — Fir in Berlin SW., Kommandantenstr. 2!
Jacobstr. 44. 27. August 1892.
H. 12 550. Feststellvorrichtung chienen. — Emil Horn in Wittstock.
892.
S. 12 598. Saugfeder von röbrenförmigem Querschnitt. g Hann in Nürnberg, Kepplerstr.f ) 15. August 1892.
Sch. 7813. Bleistiftspitzer. — Schwarz in München, Landwehrstr. 3. Februar 1892.
Sch. 7879. Schreib-, Zeichen- und Emailli stift. — Gustav Schwarzwald 145 — 147 Mulberry 6 z er: Huge Pataky und Wil in 8 Luisenstr. 25. 19. März
71. G. 7469. ze Hebelzwickzange zum Aufzwicken des zerleders. — Firma F. Eckert EG Co. in Stuttgart, Kleine Schweiz 5. 19. Mai 1892.
72. G. 7428. Aus Beutel und kurzer Metall⸗
ülse mit Zündvorrichtung zus
e. — Grusonwerk in April 1892. Mit zr
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. Umhüllung des Volants am
Krempeln. — Gustav Schneichel in Dessau. 11. Juli 1892.
78. O. 1695. Knallgaspatrone. — Dr. Wil⸗ helm Ochsé in Köln, Limburgerstr. 21. 16. Mai 1892.
SO. H. 12 370. Verfahren zur Herstellung von Platten, Steinen und Wanddielen aus Kiesel⸗ guhr, Stärkemehl und Alkalilauge. — Dr. Chr. Heinzerling in Frankfurt a. M., Rotteckstr. 9, und die Gewerkschaft Klaus in Gießen. 3. Juni 1892.
SI. C. 4095. SZösch⸗ adevorrichtung für Koksdöfen. Franz Joseph Collin in Dortmund, 3. nl 1893
S3. W. S488. Auf⸗ und Abwerk. — GC. Werner in Villingen, Schwarzwald. ̃ 1892.
S5. O. 1710. Geschlossener Spülwasser⸗Be⸗ hälter für Abtritte und dergl. — Fritz Otte in Altona. 1. Juni 1892. ;
86. D. 5308. Vorrichtung zum
ähne (Riete) eines Webeblattes. Dufour in Nieder-⸗Burbach bei 8. Auagust 1892. 3002. Vorrichtung Anpressen von Rüben gegen die Schneidetrommel von Franz Stephan in
21o 311141
gege! Schnitzelmaschinen. — Werchniatschka, Rußland; Vertreter: H. und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 13. August 1891.
. llung von Baryumsaccharat aus Zuckerlösungen. — Br. Hermann Ischeye in Biendorf und Conrad Mann in Staffurt. 1. April 1892.
*
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher
zurückgenommen. .
Klasse.
46. H. 12 288. Zündventilsteuerung für Gas⸗ und Petroleum maschinen. Vom 4. Juli 1892. 78. R. 6616. Verfahren zur Herstellung eines rauchlosen, progressiv wirkenden Pulvers aus gelatinirter Nitrocellulose. Vom 7. Juli 1892.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
20. C. 4074. Weichenstellwerk für Straßen⸗ bahnen. Vom 20. Juni 1892.
21. R. 7169. Herstellung von Aluminium⸗ Gußstücken unter Anwendung von Luftdruck. Vom 27. Juni 1892.
24. H. 11 141. Zuggardinen⸗Halter mit Vor⸗ richtung zum Ueberdecken der Gardinenhälften. Vom M. Juni 1892.
49. D. 5176. Maschine zum Abdrehen Unterlagscheiben. Vom 23. Juni 1892.
77. G. 7362. Bewegungsvorrichtung für kriechende Thierfiguren. Vom 27. Juni 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger '. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
21. H. 19 824. Apparat zur Verwandlung von Drehstrem in Gleichstrom. Vom 3. Sep⸗ tember 1891.
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