e , n,. ee, e,.
5 ö . ö 3 ö
3 3
nn Winterhuder Bier⸗Brauerei.
12. ordentliche Generalversammlung der Aetionäre
am Donnerstag, den 21. Dezember 1893, Nachmittags 2 Uhr ö. zu Hamburg, im Comptoir der Herren Dre are s c Stockfleth, gr. Bäckerstr. 13. Tagesordnung: ; 1) Vorlage des Geschäftöberichts, der Bilanz und der Jahresrechnung, sowie Ertheilung der Dechargen. ö 2) Wahl eines Mitgliedes zum Aufsichtsrath.
Geschäftsbericht, Eintritts und Stimmkarten sind gegen Vorzeigung der Actien vom L5. - 21. Dezember d. J., 10 1 Uhr, in Empfang zu nehmen bei den Notaren Herren Dres. Bartels & Stockfleth, Hamburg, gr. Bäckerstr. 13.
Stimmkarten müssen am Eingang vorgezeigt werden.
Der Vorstand.
läst! Aktien⸗Bierbrauerei Itzehoe (vorm. Buhmann C Wiese). en e. Kilan per 3. September 1893 ase.
f 3 6 Immobilien b35 273 80 Grundbuchschulden...... 191 00 Maschinen 24 751 80] Uetien- Kapital 559 9909 Gespann und Wagen.. J i . JJ . 3589 ö aßzeug 42 993 — Reservefonds ö . Maschinen und Ge⸗ Gewinn und Verlust-Conto: 39. rãthe 17409 — Vortrag von 189119 .... M 1394.76 Vorräãthe Reingewinn pro 1892/93... 31 931.24 HFloschen 2772 Vertheilung: Bankguthaben ö ? Reservefonds 1 Vbpothekenforderung ... 39609 [ Dividende oo 2 Kassen · Bestand J 20966. 40315 16 Vortrag auf das neue Jahr... 2093.70 S6 33 326. —
782 146 61 782 14661 — Die in der heutigen Generalversammlung festgesetzte Dividende von 5 o für das Geschäftsjahr 1892/93 wird gegen Einlieferung der betr. Dividendencoupons in dem Bureau des Herrn Hartwig Hertz Nachfl., Hamburg, Alterwall 43, sowie im Comptoir der Brauerei ausbezahlt. Hamburg, 16. November 1893. Der Aufsichtsrath. Paul Duncker. J. H. Raasche. J. J. Herwig. Arthur Duncker.
Der Vorstand. Chr. Buhmann.
47593 ; . . . Soll. Netto⸗Bilanz 21. Dezember 1892. - J Haben. .
. , 63
227 652 70] Actien⸗Kapital⸗Conto 400 000 — Conto der rückständigen
, , 124 000
Conto für Anlehen 208 000 — Kalksteinbruch⸗Conto ... 355 52 Re, n;, 9 03776 Tantiùme⸗Conto 600 —
Liegenschaften⸗Conto Gebãude / Conto
ab Abschreibung .... Maschinen⸗Conto .
ab Abschreibung ..... S8 708 66 Gerãthschaften ˖ Conto K 213 3 Fabrikations⸗Conto 6 a5 4 Tementwaaren · Conto ... 8 83706 Sãägmühl⸗Conto 13 * Kassa. Conto 237770 Effecten⸗Conto w 1000 — Debitoren ⸗Conto 35 44829 ö 741 993 28 741 993 28
Soll. Fewinn⸗ und Verlnst⸗Conto 31. Dezember 1892. Haben.
283 813 40
Ausgleichung 7 718 99 Fabrikations⸗Cento, Gewinn 1892 .. 31 1189 Conto für Steuer und Abgaben 1903 23 Cementwaaren ˖ Conto . 2 w Interessen Conto ‚ 1993528 Gebäude ⸗ Conto, Abschreibung .... 213976 Maschinen⸗Conto w Tantièeme⸗Conto. . 600 — 33 48901 33 489 01 Reserve⸗Conto 31. Dezember 1892. Haben.
ö .
se S3 Saldo Vortrag. ...... .... 26 161 6141 49 3367 76 21 461 61 21 46161 2 ; . Geprüft und mit den Büchern übereinstimmend
Kuppenheimer Cement⸗Fabrik.
. 7 . 2 ;
6 8 61. Pa
midt. Wilh. Hummel.
Allg. Unkosten⸗Conto,
Franz Zink.
3 50e a — 9 D — 9 — 1 — Q
ase Banyerische Immobilien Gesellschaft München.
Aeta. Bilan am 31. Mai 1893. .
6 463
Immobilien⸗Conto: Actienkapital⸗Conto: 19 Landanwesen t 1. Serie des Actienkapitals von 3 1 9 . 5000000 . Hypotheken⸗Conto: Annuitäten⸗Darlehen .. ö r
1000000 — 102971570 ContoCorrent · Conto: Creditoren in laufender Rechnung ab⸗ züglich der Debitoren 1606717937 Vorräthe an Ge . 200 — treide, Hack en nn, 14 491 53 früchten, Bier, n ,,, on,, 101 913 33 Malz. Hopfen 2c., 210 179, 8 Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto: Todtes Detonomie⸗ Honorare und Provisionen M 50 486/31 Inventar, ge⸗ Jinsen⸗ Konto. 45609, 67 werbliche Aus⸗ Gũůüter · Betriebs gewinn... ] S564, 0h rüstung u. Saat⸗
rüstung . . . bestandbe . 223 123,15 559 375 abzüglich:
Bureau⸗Inventar⸗Conto Unkosten, Gehalte, Steuern, Kassa⸗Conto 1619194 Miethe, Bureauerforder⸗ Conto schwebender Terraingeschäfte 996 359 25 nisse, Drucksachen, Heizung und Beleuchtung ꝛc. S627 429,77 1000 Abschrbg. am Bureau⸗ Inventar 351,098 „ 27780, 8h „Sp 35 169.18 Gewinn⸗Vortrag aus 1891197. 23 493,31 5 662 49
.. D., 7 Die heutige Generalversammlung hat die Divivende für das Geschäftejahr 1892/93 auf 6 2, == für die Attie festgesetzt. Der Dividenden ⸗Coupon Nr. 11 unserer Actien gelangt daher von — * mit obigem Betrags au unserer Kaffe und bei ber Bahyerischen⸗Vereinsbank vahier zur Ginlösung. München, den 16. November 19805. Tie Virection.
ars] Gelsenhirchener Gußstahl Eisenwerke
vorm. Munscheid Ce in Gelsenkirchen.
Infolge Antrags von Actionären, welche üher den Besitz des zwanzigsten Theils des Grundkapitals durch Hinterlegung der entsprechenden Actienzahl sich aus- gewiesen haben und unter Bezugnahme auf 5 24 des Statuts und Art. 237 des Handelsgesetzbuches wird als vierter Gegenstand der auf den 15. De— zember 1893 bereits einberufenen General⸗ versammlung den Actionären angekündigt; Antrag auf Herabsetzung des Grundkapitals der Gesellschafst um einen Betrag bis zu 600 000 Æν, durch Rückkauf und Vernichtung von Actien.“ Gelsenkirchen, den 14. November 1893. Der Aufsichtsrath. Alfred Weinschenk, Vorsitzender.
17146
„Gasthaus Kohlhof“ Aktien Gesellschaft.
Wir beehren uns, die Herren Aectionäre statuten⸗
gemäß zu der
Mittwoch, den 6. Dezember 11893,
Nachmittags A Uhr,
im obern kleinen Saal der Harmonie dahier statt—
findenden
Vierten ordentlichen Generalversammlung
einzuladen.
Tages ordnung:
1) Bericht des Aufsichtsraths über die vom Vor— stande vorgelegte Abschluß⸗Rechnung pro 31. Oktober 1893 nebst Bericht der Revi⸗ soren. . . Antrag des Aufsichtsraths auf Entlastung desselben sowie des Vorstandes.
3) Antrag des Vorstandes auf Verwendung des Reingewinnes.
4) Ergänzung des Aufsichtsraths.
5) Wahl zweier Revisoren für das Rechnungs⸗ jahr 1893/94. ͤ
Gemäß § 14 der Statuten haben sich die Actionäre uber ihren Aetienbesitz spätestens zwei Tage vor der Generalversammlung bei dem Bank— hause Wilh. Cuntz C Co. dahier auszuweisen, wo⸗ gegen ihnen die mit der betr. Stimmenzahl ver— sehene Eintrittskarte gusgefolgt wird. Zugleich wird denselben der Geschäftsbericht pro 1892ñ93 be— händigt werden.
Heidelberg, den 15. November 1893.
Der Aufsichtsrath. C. Spitzer, Vorsitzender.
liens. Erste Culmbacher Actien⸗Exporthier⸗Brauerei.
Die geehrten Actionäre unserer Gesellschaft werden zu der Montag, den 11. Dezember 1893, Vormittags 16 Uhr, im Saale der Dresdner Kaufmannschaft in Dresden, Ostra⸗Allee Nr. 9, stattfindenden 21. ordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichtes und des jährlichen Rechnungsabschlusses, sowie Beschluß hierzu nach 5 11 Absatz a. der Statuten.
2) Beschlüsse über Vorschläge des Aufsichts⸗ rathes bezüglich Vertheilung des Reingewinnes nach § 11 Absatz b. der Statuten.
Neuwahl zweier Aufsichtsraths⸗Mitglieder (S 17 der Statuten) an Stelle der ausschei—⸗ denden, jedoch sofort wieder wählbaren Herren Hotelbesitzer Adolph Praetorius in Dresden und Fabrikdirector Carl Damm in Culmbach.
4) Feststellung der Mitglieder des Aufsichts⸗ rathes. . ⸗
Geschäftsberichte sind vom 26. November 1893 an bei den Herren Albert Kuntze C Co., Ecke Alt— markt, J. Geschoß, Eingang an der Kreuzkirche, in Dresden, sowie in unseren Comptoiren in Culmbach und Dresden, Schützenplatz 3b. und 30., einzusehen und in Empfang zu nehmen.
Als die nach F 9 der Statuten zu benennende Stelle zur Deponirung der Actien wird außer den im Statut bezeichneten Stellen das Bankhaus der Herren Albert Kuntze C Co., Ecke Altmarkt, J. Ge⸗ schoß, Eingang an der Kreuzkirche, in Dresden, be— kannt gegeben. .
Der Saal wird um 9 Uhr geöffnet.
Beginn der Generalversammlung Punkt 10 Uhr.
Dresden, am 20. November 18983.
Der Aufsichtsrath. Julius Reichhardt, Vorsitzender.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
. 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Keine.
9) Bank⸗Ausweise.
47466 ebersicht
der -
Sächsischen Bank zu Dresden am 5. November 1893. Acti vn. iges Deutsches Geld. AÆ 22707 144. Reichs kassenscheine J 476 445. Noten anderer Deutscher
ö 7 396 600. Sonstige Kassen⸗Bestände . 10994843. ae 65 711 636. Lombard Bestünde , 3 689 270.
Passiva.
Eingezahltes Actienkapital . . A 30 000 900. —
,,,, .
Banknoten im Umlauf. . 44 090 300. —
Täglich fällige Verbindlich⸗
G
An Kündigungsfrist gebundene . Rhin, 593989779
Kw 577 829. —
Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen
Wechseln sind weiter begeben worden:
4M 1190921. 38
47596 Wochen ⸗ebersicht
Bayeris chen Notenbank
vom HE 5. November 1189.
Activa. 616. met enn, Bestand an Reichskassenscheinen. .. 105 000 Noten anderer Banken. . 2717000 Wechseln . Lombard⸗Forderungen. . 2 368 000 ö 79 000 sonstigen Actien. 1 654 000
assi va. ,, wer nee,, Der Betrag der umlaufenden Noten . 65 668 000 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. J Die an eine Kündigungsfrist gebundenen m . — Die on sttjen Hassiheen 33 Joh hog Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechselnn .. . 46 2 058 735.0. München, den 17. November 1893.
Bayerische Notenbank.
Die Direction.
n n
47467] . der Badischen Bank
am 5. November 1893. ACti vn.
Metallbestand . J 5116 354 94 Reichskassenscheine.. .. 22 395 — Noten anderer Banken.... S3 900 - Wechselbestand . . 19 883 74868 Lombard⸗Forderungen . 1135 510 — Genn, ö 57 748650 Sonstige Aetiva . 223 81210 28 393 469 41
Pæsgiyvn.
Grundkapital Reservefond . KJ Hnlgi ene Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . ann, ,,, W 881 6 S6 28 393 46941
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen M 1428 624.61.
. 1 9000 oo
; 1629358136 14 970 400 — 2 091 80763
47454 Stand der
Württembergischen Notenbank
am I5. November 1893.
Activa.
r f J ( 11 183 58877 Reichskassenscheine... . 50 540 — Noten anderer Banken. ; 1871100 — Wechselbestand . 21 378 71357 Lombardforderungen . H L008 000 Effecten . Kö 8 430 30
Sonstige k n r, Faæssivn.
Grundkapital Reservefonds ö ⸗ ten-, Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichleiten ..-... 31 4097 ö; 724 752 54 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 1 002 152.02.
lara] Braunschweigische Bank.
Stand vom 15. November 1893. Acti vn. ⸗ Metallbestandd .... 706 024. Reichskassenscheine .. ‚ 5 090. Noten anderer Banken.. 78 500. , 6 700 044. Lombard⸗Forderungen. 1963590. Effeeten⸗Bestand .... 2132 554. Sonstige Activa. . ö 7 078127. Pangni vn.
Grundkapital ... e,, J Special⸗Reserbefondd ... Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige Ver⸗ . . ; ast ( n eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. . 1272750. ö Gone, 148 400. 40.
er, ne. , . weiter begebenen, im Inlan jahlbaren Wechfein ... , 1 x0 150. I0. Braunschwelg, den 15. November 1893. Die Direction. Bewig. Tebbenjohanns.
— 10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
. 7335 hill 23 882 bo - 1 736 36 po
83 3 8
E
—
. —
3 360 498.
Gf ecten· estande⸗⸗⸗ Is gts.
Vebitoren und sonstige Activa 4 146146.
eine.
zum Deutschen Reichs⸗
M 278.
Vierte Beilage Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Berlin, Montag,
den 20. Nobember
latt unter dem
1893.
Der Inhalt dieser k in welcher dl. Belanntmachungen gur den Handels, Genz senschaftz;, been, wn Hauer enlhern, fer Paten, gere gn. Ronkurse, sowie die Tarlf⸗ und Fahrplan
Bekanntmachungen der deutschen Eifenbahnen enthalten sind, erschein? auch in einem besonderen
Gentral⸗Handels⸗Register
Vas Central Handels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reich
ilhelmstraße 32 bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Dentsche Rei
el für das kann durch alle Post⸗Anftalten, für s8⸗ und Königlich Preußischen Staatz
Deutsche Reich. mn. 2t3*)
Das Central. Handels. Register für dag Deutsche Reich erschent in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt I 4 80 3 für das Viertelsahr. — 6 N — Insertionspreis für den Raum . Den en * öh nern, mne, hn, n .
ch“ werden heut die Nrn. 278A. und 278 B. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anme . ist einstweilen gegen unbefugte Be— nutzung geschützt.
Klasse.
2. G. S308. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Teig aus Korn. — Ferdinand Jwanomiisch Gelinck in Riga; Vertreter: Hans Berndt in Berlin NW., Zwinglistraße 14a. 6. Jul 1893.
8. K. 10 242. Verfahren zum Beizen und 1 in kupfernen Gefäßen. — Rudolph doepp „* Co. in Oestrich J. Rheingau und A. Kerstész in Mainkur b. Frankfurt a. M. 5. Dezember 1892.
1I. B. 14 837. Vorrichtung zum Ausschneiden von Scheiben und Ringen aus Pappe u, dergl. — Paul Berent und Dr. Waldemar Man in Saaz, Böhmen; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 10. Juni 1893.
13. EG. Z8 70. Vorrichtung zum Entfernen von
Flugasche aus Flammrohren. — Adolph Eschen—⸗ hagen in Kottbus. 24. Juni 1893. 18. S. 7043. Verfahren zur Herstellung eines i oder Reinigungsmittels für Eisen und tahl. — Robert Louis Sentinella in London, Nr. 2 North Street, Kennington Road; Ver— treter: Alexander Specht und J. D. Petersen in ö Fischmarkt 2, und Th. Lorenz in Berlin SW. Hornstr. 11. 31. Dezember 1893. 20, K. 10 238. Elektrische Bremsvorrichtung für Eisenbahnwagen. — Julius Katz, Johann Lratschmer, K. K. Posteontroleur, und Anton Schmidt in Wien J., Kohlmarkt Nr. 7; Ver⸗ treter: G. Brandt in Berlin 8SswW., Kochstr. 4. 5. Dezember 1892. S. 728. Durch elektrische Treibmaschine bewegtes Signalstellwerk. — Siemens Halske ö 8VwW., Markgrafenstr. 94. S. Mai
Sch. 8783. Verriegelungs⸗Vorrichtung für ien kahn h gn ,, , mit elektrischer Frei⸗ gabe. — H. Schellens in Köln, Plonkgasse 39.
35. April i833.
21. B. 14 758. Schaltungsart für Sammel— batterien, welche alle im Betriebe vorkommenden
Schaltungen mit einem einzigen Umschalter aus. zuführen gestattet. — Firma Berliner Accumu⸗ latoren Werke, Actien ⸗Gesellschaft, vorm. E, Correns Cie in Charlottenburg, Helm= holtzstr. . 26. Mal 1833.
S. HEZ 577. Verfahren zur Herbeiführung und Aufrechterhaltung des synchronen Ganges bon Wechselstrommotoren. — Maurice Hutin und Maurice Leblanc in Paris; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W. Friedrich⸗ straße 78. 10. August 1892.
JI. 3092. Stromschlußvorrichtung für Gas⸗ rohr · Kugellager. — Led Jonas und Ernst Barnewitz in Berlin, Schmidtstr. 7a. 9. Fe⸗ bruar 1895.
M. 9725. Vorrichtung zur selbstthätigen Ein und Ausschaltung der primären Wicklung elektrischer Stromumwandler in das bezw. aus dem Vertheilungsnetz — A. Mühle in Berlin W., Friedrichstraße 78. 18. April 1893.
22. A. 3628. Verfahren zur Darstellung von Dialkyl p- amido meoxidiphenylamin. — A ttien⸗ Gesellschaft für Anilin Fabrikation in Berlin SO,, an der Treptower Brücke. 3. Ok. tober 1893.
VB. EA 7089. Verfahren zur Herstellung eines Grundstoffes für Lacke und Anstriche; Zu satz zum Patente Nr. 68 99h. — Max Becker in Berlin, Alte Jacobstr. 17 J. 17. Mai 1893.
W. 9361. Verfahren zur Darstellung von Bleiweiß. — Glwyn Waller, rofessor der Chemie in New. Jork; Vertreter: Arthur Baer⸗ 16 in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 26. Juli
24, F. 7072. Beschickungsapparat für Kohlen⸗ aubfeuerungen. — lfred. Friede berg in Berlin N, Chausseestr. 85. 21. September 1893.
3. 1703. n n , mit nach unten Hlägender Flamme, — Robert Zeiller in München Theresienstr. 83. 15. Mai 1893.
26. H. 12 sO9. Zündvorrichtung für Gas— brenner. — Heinrich Hempel in Berlin, Stein⸗ metzstraße 28 11. 17. August 1893.
30. D. 1004. Bruchband. — J. P. Ort⸗
ö mann in Zittau i. S. 10. Mai 18353.
2. E. 3915. Vexirverschluß für Taschenbügel und dergl. — Firma Erlanger X. Cie. in Frankfurt,. Main, Große Friedbergerstr. 32. 24. August 18935.
QD. 18 747. Planbügel für Geldbeutel, Taschen und dergl. = D. Deynann in Gffen—
x abach Main. 29. Juli 1893.
VB. 14 879. Ein Christbaumkerzenhalter. DA. Bünger in Wilheimsthal bei Barmen.
Rittershausen. 19. Juni 1893. 13983. Zahnstecher Behälter. — Helm in Graz; Vertreter: C. Fehlert Loubier in Berlin NW., Dorobtheen⸗
19. Oktober 1893.
S385. Maschlne zum Aushülsen grüner
57. R. S290. Verfahren zur
Erbsenschoten. — Heinrich Lüders in Braun— schweig. 30. September 1893. Klasse.
X*4. S. 7418. Abgabe Vorrichtung für Abort⸗
papier, — Leopold Serwotka in Neustadt O. ⸗Schl. 14. Juli 1893.
U. 900. Vorrichtung zur Verhütung des Ueberkochens von Flüssigkeiten. — Franz Unrich . in Annweiler, Pfalz. 14. August ö. 3 10. i n en, . . —
ugu nig in Köln, ellhofplatz 20 A. 5. Oktober 1853. ö
K. 19 85. Förderhaspel mit Handbetrieb. = Adolph Kaiser in Tarnowitz, Hugoftr. Nr. 472. 13. Juni 1893. .
K. EO 580. Kupplungsbremse für Hebe— zeuge — Georg Kieffer in Köln, Rhein. 21. März 1893.
St. 2689. Kettenelevator für Fässer. — A. Stotz in Stuttgart. 20. September 1893. 27. N. 2938. Mehrtheiliges, verstellbares Dach⸗ rinneneisen. — Nestler . Breitfeld in Wittigs⸗
thal i. S. 3. Juli 1893.
38. G. S352. Schneidkopf für Fräs« und Hobelmaschinen. — Charles Louis Goehring in Alleghany, Staat Pennsylvania, V. St. A A.; Vertreter: Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden. 9. August 1893.
H. 13 677. Rundstabhobelmaschine. — Josef, Hofmann in Wien J., Hohenstaufen⸗ gasse 7; Vertreter: L. Putzrath in Berlin sw., Dessauerstraße 25. 10. Juli 1893.
40. N. 2987. Vorbereitung zinkischen Roh⸗— materials zur Elektrolyse. — Georg Nahnsen in Köln a. Rh., Christophstraße 16. 12. Sep— tember 1893.
12. B. 14 553. Schallmesser. — Hugo Bieling in Berlin NW., Stephanstr. 5. 4. April 1893.
S. EZ SO 4. Verfahren und Apparat zur Prüfung der Luft auf die Anwesenheit fremder Gase. — Edouard Hardy in Dreux, Frankr. Rue St. Jean 26; Vertreter: Richard Luͤders in Görlitz. 21. August 1893.
H. L3 839. Kniegelenkstütze für die Ein⸗
Patente Nr. 39 647. — Hennefer Maschinen⸗ fabrik C. Reuther K Reisert in Hennef a. d. Sieg. 1. September 1893. R. 8042. Flüssigkeitsmanometer mit ver- kürzter Seala. — Heinrich Rau ser, Carl Wieber und Alexis Sokoloff in Moskau, Rußland, Staraja. Bosmannaja; Vertreter: Friedrich 9 in Berlin, Neue Königstraße 11. 6. Mai W. 9075. Controlkasse mit durch Tasten zu bethätigendem Anzeigewerk. — John Robert Ward in Darenth, Grafsch. Kent, England; Vertreter: Richard Bayer in Berlin SO. , Brückenstr. 13. 8. April 1893.
45. C. A665. Hundemaulkorb. — E. Ca⸗ vignage in Bordeaux; Vertreter: R. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler in Berlin C., Aleranderstr. 33. 19. Juli 1893.
s . C. 679. Schlauch zur Berieselung mit beliebig vielen über die ganze Länge desselben vertheilten Ausströmungsöffnungen. — Firma Franz EClouth, Rheinische Gummiwaarenfabrik in Köln⸗Nippes. 21. Juli 1893.
s. EE Os 2. Bremse für schwingende Saat. kästen von Drillmaschinen. — C. Krätzig Söhne in Jauer i. Schl. 6. September 1893.
46. G. 7881. Selbstthätige Aufziehvorrichtung besonders für den Typentelegraph von Hughes. — Firma Gould C Eo. in Berlin N., Chauffee⸗ straße 39. 19. Dezember 1892.
51. M. 9788. Pfeife aus elastischem Material für musikalische Instrumente und Spielzeuge. — Vermann Metzger in Chicago, Illinois, V. St, A. 3. Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M. 12. Mai 1893.
52. D. 5937. Vorrichtung zur Bewegung der Nadeln an Schiffchen⸗Stickmaschinen. — J. GC. K H. Dietrich in Plauen i. V. 20. Septem- ber 1893.
. O; 1997. Stickmaschine mit Vorrichtung zum Aufnähen von Litzen oder Schnüren. — Richard Otto in Plauen i. V. 15. Mai 1893.
53. D. 6003. Flaschenverschluß für Sterilisa⸗
tiondzwecke. — Dr. med. B. Delius in Han-
nover, Bödekerstr. 9. 31. Oktober 1893.
54. B. 14 057. Anzeigenvorrichtung für Omni⸗ busse Pferdebahnwagen und ähnliche Fubrwerke. — Karl Köhler in Berlin, Auguüststr. 63. 9. Dezember 1892.
W. s9 94. Reklametrommel. — Bernhard n . in Dessau, Johannisstr. 9. 22. Februar
55. P. 682. Verfahren, Papier rostschützende Eigenschaften zu verleihen. — Georg Printz . in Aachen, Rudolf Straße 68. 6. Juni 5G. H. 18 6185. Leicht lösbare Vorrichtung zur Verbindung von Geschirrtheilen — Samuel Henry Haas in Logan Station. Grafsch. Mont⸗ gomery Staat Pennsplvanien B. St. A. ; Ver⸗ treter: Arthur Baermann in Berlin Nw., Tuisen- straße 43/44. 20. Juni 1893.
R. ᷣ Herstellung von Reliefs nach plastischen Gegenständen mit Hilfe der Photographie. — Dr. W. Reißig in München. 28. September 1893.
laufklappe automatischer Waagen; Zusatz zu dem .
Klasse.
60. B. 14 928. Regulator mit Verhinderung des Ueberregulirens. — Emil Bürgin in Basfel; , G. Dedreux in München. H. Juli
D. 5s 79. Achsenregulator. — C. Daevel in Kiel. 2. August 1893. GE. 23866. Auf den Radkranz wirkende Bremse für Fahrräder und andere Fahrzeuge. — Robert Steuart Erskine of Savöy Mansions, The Savoy, London, England; Vertreter: Hugo ataky und Wilhelm Pätaky in Berlin Nrw. Luisenstr. 25. 19. Jun! 1893.
L. S107. Schlitten mit Kufen zum Lenken. Johann Baptist Leitner, Königl. Bayerischer Grenzaufseher, in Niederaschau, Kr. Oberbayern, Bez-⸗Amt Rosenheim. 23. Mai 13893.
R; S207. Luftreifen mit zwei Laufflächen.
= William Rockliffe, 8 Clarence Crescent, Whitley, County Northumberland, und Emanuel Goldman, 14 Norfolk Street, Sunderland, County Durham, England; Vertreter: Rud— Schmidt in Dresden. 31. Juli 1893. V. 2055. Vorrichtung zum Anspannen von im Luftreifenmantel eingelegten Befestigungs⸗ Drähten. — Emile Vanzelle in Paris; Ver⸗ treter: Franz aßflacher in Frankfurt a. M., Koselstr. 56. 28. August 1893.
70. Sch. 9147. Federhalter zur Verhütung des Schreibkrampfes. — Gustav Adolf Scheinert in Berlin 8, Fichtestr. 27. 27. September 15853.
ö T. 3860. Pneumgtische Copirpresse. — J. O., Tonkin in Charlottenburg Westend, Fürstenbrunner Weg. 12. August 1893.
74. F. 6725. Vorrichtung zur Aenderung der Tonhöhe von akustischen Signalen. — William
enry Fahrney in Chicago, Grafschaft Cook, , , . Vertreter: Alexander Specht . J. D. Petersen in Hamburg. 10. April
78. C. 42320. Ringdrossel mit vergleichmãßigter Fadenspannung. — Phinehas Pearson Craven, 16 Devonshire Road Ardwick in Manchester, Grafsch. Lancaster, England; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin w., Luifenftraße 43144. 29. Oktober 1892. ö
77. W. 9321. Zusammenstellbare Decorations⸗ stücke zur Darstellung von Wiesen, Feldern und Blumenbeeten. — Otto Richard Weife in Dresden⸗Altstadt, Grünestr. 4. 8. Juss 1833.
78. K. 10 844. Herstellung von Sprengstoffen aus Ammoniaksalpeter und den Ritraten der Amido⸗ und Nitroamidoverbindungen des Ben—˖ zols, Toluols, Tylols und Naphtalins. — Ernst Kubin in Prag, Parkstr. 3, Vertreter: A., Mühle und W. Ziolecki in Berlin W. Friedrichstr. 78. 8. Juni 1893.
V. 1993. Verfahren zur directen Dar⸗ stellung gelatinirter Nitrocellulose. — Dr. phil. Arnold Voswinkel in Berlin W., Kurfürsten⸗ straße 154. 29. April 1893.
V. 2007. Verfahren ür Darstellung von a Trinitropbenol (bezw. ⸗navhtol] dinitroglheerin. Dr. Arneld Vosminkel in Berlin W., Kur— fürstenstr. 154. 27. Mai 1893.
SO. S. 12 865. Deckelverschluß für Ziegel⸗ und Brikettpressen. — Cd. Heinen in Varel a. d. Jade, Oldenburg. II. September 1893.
L. 7841. Schlämm⸗Maschine mit Vorrich⸗ tung zum stetigen Entfernen der Rückstände. — Jul. Lüdicke in Werder a. S5, Eisenbahnstr. 32. 16. Januar 1893.
S. 6868. Vorrichtung zum Formen von Dachziegeln u. dergl. — Montezuma Scott in NVew⸗Brighton, Staat Pennsylpanien, V. St. A. Vertreter: Robert R. Schmidt, in Berlin W. Potsdamerstr. 141. 27. September 1892
St. 3533. Mischmaschine. — Otto Stors⸗ berg in Dresden. Altstadt. 15. März 1893.
S5. ch. 9020. Brausebad⸗Einrichtung. —
straße 28. 24. Juli 1893. 2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse. 80. Sch. S780. Hühneraugen⸗Beschneidemesser. Von Neuem bekannt gemacht unter Klasse 30 Sch. 9197. Vom 20. Juli 1893. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs. Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
1
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ˖ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An= meldungen it ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klafse. E22. K. 10 432. Verfahren zur Gewinnung von
wn aus Bicarbonatlaugen. Vom N. Juli
22. D. G40. Verfahren, an Chromopboto- graphien unter Glas die Reflexstellen schimmernd zu machen. Vom 6. Februar 1883.
Ertheilungen.
Auf die bierunter angegebenen Gegenstãnde ist den Nachgenannten ein Patent den dem bezeichneten
Louis Schöttelndreyer in Dortmund, Muͤnster⸗
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗
rolle ertheilt.
P. R. Nr. 72 924 bis 72981.
lafse.
2. Nr. 2 936. Teigwaarenpresse. —F. Meyer und W. Vater in Buxtehude bei Hamburg. Vom 9g. Mai 1893 ab. ;
6. Nr. 22 950. Filtrir⸗Apparat für Wein und dergleichen — W. Balz in Flonheim b. Bingen a. Rh. Vom 28. April 1897 ab.
Nr. 72 951. Apparat zur Verbesserung, Erhaltung und zum Reifmachen von alkoholischen Getränken, sowie von Speise⸗ bezw. Brennblen. — W. Saint⸗Martin in Paris, 7 Boulevard Beau Sejour Passy; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin W., Dorotheenstr. 32. Vom 17. September 1892 ab.
Nr. 22 957. Darstellung von Citronensäure durch Gährung. — Dr. C. Wehmer in Han⸗ nover, Cellerstr. 154. Vom 5. April 18935 ab.
Nr. 72 975. Pasteurisir⸗ Apparat; Zusatz zum Patente Nr. 77 267. — Gebrüder Dietsche in Waldshut i. B. Vom 19. April 1853 ab. Nr. 72 976. Spundapparat für Bierlager⸗ sässer. — J. Schott in Frankfurt a. M., Kirchnerstr. 5. Vom 21. Mai 1893 ab.
8. Nr. 72 939. Verfahren und Apparat zum Färben von Textilfasern in der Form von Krempelbändern oder Vorgarn. — B. Mattei in Genua, Italien; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersinfstr. 5. Vom 22. Juni 1893 ab.
Nr. 72 964. Vorrichtung zum Küpenfärben und Vergrunen des Garnes. — G. Rudolph in Böhrigen i. S. Vom 22. Februar 1893 ab.
Nr. 72 969. Verfahren zur Herstellung eines säurebeständigen Gewebes für Filtrirzwecke. — O. Hering in Berlin Sw., Lankwitz straße J. Vom 15. November 1892 ab. .
12. Nr. 72 942. Verfahren zur Darstellung der m- Jod- o- oxychinolin - ana sulfonsãäure. — Dr. A. Claus, Professor in Freiburg, Baden, Albertstr. 14. Vom 25. August 1892 ab.
17. Nr. 72 929. Verfahren zur Erzeugung großer Eistafeln mit periodischer Umkehrung der Strömungsrichtung für die Kälteflüssigkeit. — E. de Stoppani in Paris, 23 Boulevard de Strasbourg; Vertreter:; F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. Vom 7. Dezember 18972 ab.
20. Nr. 72 952. Auslösevorrichtung für Signale bei Drahtbrüchen. — Maschinenfabrik Deutsch⸗ land in Dortmund. Vom 9. Dezember 1892 ab.
21. Nr. 72 9238. Vorrichtung zur Verhütung falscher Angaben an Elektricitã z ʒãhlern mit Differentialwerk. — Dr. S. Aron, Professer in Berlin W., Lützowstr. 6. Vom 9. Juni 1893 ab.
2. Nr. 72 959. Verfahren, Benzin für Be⸗ leuchtungszwecke untauglich zu machen. — Sftrauer Mineralöl ⸗ Raffinerie. Max Böhm E Co. in Privoz und Wien; Vertreter J. BP. Schmidt in Berlin NW., Charitèstr. 6. Vom 15. April 1893 ab.
24. Nr. 72 935. LokomotivkeffeDl mit ge⸗ mauerter Feuerbüchse. — Bork. Kgl. Eisenbahn⸗ Director, in Tempelhof b. Berlin. Vom 9. Mai 1893 ab.
25. Nr. 72 924. Kordelmaschine. — W. R. Schürmann in Düsseldorf. Vom 3. August 1892 ab.
Nr. 72 981. Ausrũckdorrichtung für Schnuren⸗Umspinnmaschinen. -E. Soschberger
in Buchhol; i. S. Vom 9. April 1893 ab.
26. Nr. 72 941. ftrif für Gas. Intensivlampen. in Berlin. Vom 19. Febr
20. Rr. RX SBZ. 3 legbarer und stell⸗ karer Stuhl zu Aus pülungen fur weibliche Per ⸗ sonen. — J. . V. Bande in Paris. 31 Boule- vard Henri IV., Vertreter: O Lenz in Berlin W Genthinerstr. 8. Vom 18. Februar 1893 ab.
Nr. 72 866. Apparat zur Erzeugung don Zitte rbewegungen; Zu satz zum Patente Nr. 73 555.
J. Jeziorski in Schöneberg b. Berlin. Neue Steinmetzstr. 2. Vom 5. März 1893 ab.
22. Nr. T 967. Form zur Herstellung don Glasstöpseln für Tropfgläser. — Th. Heller in Berlin SO,, Ohmgasse da. Vom IG Mär 1893 ab.
25. Nr. 7 924. Förderrinne für Sichte⸗ maschinen der unter Nr. 46 309 patentirten Art. — BS. Bittinger in Darmstadt. Wendelstadt strahe 31. Vom 19. Juni 1892 ab
29. Nr. 7X 98323. Vorrichtung zur Derstellung
von Puppenködfen oder dergl. aus einem Stück
— Societe Vallse et Schulz in Paris
61 Boulevard Seult; Vertreter G. Feblert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29 2 März 1883 .
Nr. 22 95. Derstellung don Seimpatrigen. — G. Gelinek und W. ö in Rom Böhmen; Vertreter R. Deißler. J Moe und Fr. Deißler in Berlin G., Aleranderstr. 38 Vom 5. Mär 18983 ab.
12. Nr. TTD 9G. Augenspiegeliül - P J
Gdmundeo in London, K und 6 Graften Street;
Vertreter: &. Schmidt in Berlin 8Ww Tempel
befer Ufer 30 III. Vom 18. Nropember 18.
18. Nr. T 9309. unendermaschtne it m n.
genden und gleichzeitg . Gabeln.
W. N. Richolson und X Mather Newark
upon Trent; Vertreter: A. Baermann in Berl
ö . a