T e,, . . oo ee e e , e . ö P ö 8 2
Alasse. . 49. Nr. 18 861. Befestigung von Ringen auf
5I. Nr. 18 721. Spielstift aus Gummi für
2
52. Nr. E8 S844. Vorrichtung zur Verstellung
mst selbstthätigem Steckverschluß.
Celluloid mit aufgeklebten, ebenfalls aus Celluloid
ö Aehnliches (sogen. Patentbuchstaben aus beliebigem
56. Nr.
57. Nr. 18 775.
39. Nr. Is 90g. Spritze mit in zwei La
63.
Maßikstũcke (Noien seder Art mit Äusfchnitlen
für Schmiedefeuer. Gustav Zimmer in Klingen⸗ thal i. . Auerbacherstraße. 26. Oktober 1893.
Gefäßen aller Art, bestehend im Eindrücken einer beliebigen Anzahl von Vertiefungen. Emaillir⸗ werk — Silesia Caro, Hegenscheidt C Co. in Paruschowitz b. Rybnik S. S. 26. Oktober 1893. — G. 545. ⸗
Nr. 18 929. Mit Längsnuthen ausge⸗ statteter Bohrstahl von X- förmigem Quer- schnitt. Johannes Sauer, Kaufmann in Berlin, Mariannenufer 2. 27. Oktober 1893. — S. 848.
Accord⸗ und Volkszithern und die unter dem Namen „Autoharp“ bekannten Accord⸗ oder ö. sowie für sämmtliche Saiten⸗Schlag⸗ nstrumente. Ernst Seidler in Dresden⸗A., Mathildenstr. 46. 22. September 1893. — S. 803. . Nr. E8 777. Apparat für Fingergymnastik, ekennzeichnet durch vier verschiebbar gelagerte, . und mittelst Federn in die 6 gedrückte Tasten, durch je um einen Fixpunkt drehbare Ständer zur Aufnahme je eines schwingenden Tastenlagers und durch eine auf die vorderen Enden der Ständer niederschraubbare . Hermann Billeter in Paris, 9ö Boulep. Voltaire; Vertreter: O. Lenz in Berlin. 23. Sktoßer 1555. B. 6545. . Nr. 18 781. Klavier⸗ bezw. Pianino⸗Zither, bei welcher der Anschlag der Saiten durch Hammer mit federnden Hammerstielen mittelst Tasten be⸗ wirkt wird, die auf der Hinterseite mit einer Mechanik ausgestattet sind. Matth. Hohner in Trossingen. 19. Oktober 1893. — H. 1796. Nr. 18 782. Begleitungs-Instrument für Mundharmonikas oder andere musikalische In⸗ strumente in Form einer Guitarre, mit Tasten, durch deren Mechanik der Anschlag der mit federnden Hammerstielen versehenen Hämmer an die Saiten erzeugt wird, wobei je nach dem Zweck des Begleitungsinstrumentes die Mund⸗ Farmonika bezw. ein anderes zu begleitendes Instrument in der schmalen Stirnseite des ersteren gelagert sein kann, derart, daß die Blasöffnungen genügend weit zum Spielen vorstehen, die Schall⸗ öffnungen dagegen in den Resonanzbodenraum münden, wodurch der Ton verstärkt wird. Matth. 2 . in Trossingen. 19. Oktober 1893. — 1795
Nr. I8 SSz2. Mundharmonika, dadurch ge⸗ kennzeichnet, daß auf der Blasöffnungsseite ein zwischen den Stimmzungenplatten liegender, oder über die beiden Stimmzungenplatten greifender Schieber mit Oeffnungen angeordnet ist, durch dessen Verschieben die Blasöffnungen der Har⸗ monika ganz oder theilweise abgeschlossen bezw. offen gelassen werden können. Straus, Sachs E Cie in New⸗Jork; Vertreter: A. B. Drautz in Stuttgart. 7. Oktober 1893. — St. 542.
der Stichlänge an Willcoxr und Gibbs und ähn— lichen Nähmaschinen, gekennzeichnet durch zwei pendelnde Kulissen mit Excentergntrieb. G.
ö ö in CBöttingen. 5. Oktober 1893. 84. Nr. 18 724. Doppelseitiger Faltenverschluß
mit Metallkrempe für Cartons. Schilling Brüning in Bremen, Marktstr. 12. 29. Sep⸗ tember 1393. — Sch. 1448.
Nr. 18 788. Zusammenlegbarer Carton Ferdinand Rath, Pappenfabrikant, in Grünenthal bei 5 Reg. Bez. Köln. 5. April 1893.
Nr. 18 7932. Schachtel⸗ und Kistchenbekleb⸗ maschine mit Farbrolle zum Strichziehen. F. E. Jagenberg in Düsseldorf, Kronprinzenstt. 23. Oktober 1893. — J. 481.
Nr. Es 840. Abwaschbare Schilder aus
bestehenden Schriftzeichen. S. Lilienthal in Gelsenkirchen. 24. Oktober 1893. — L. 1036.
Nr. 18 841. Abwaschbare zum Ersatz der Papierbuchstaben dienende Schriftzeichen aus Felluloidd. S. Lilienthal in Gelsenkirchen. 24. Oktober 1893. — L. 1037.
Nr. 18 852. Pappschränkchen nach G. M. Nr. 16587 mit Einrichtung zur Aufnahme be— liebiger Gebrauchsgegenstände statt der Visiten⸗ karten. G. Ohlekopf in n, r Nikolaistr. 32. 7. September 1893. — O. 223.
Nr. I8 S5. Buchstaben, Verzierungen und
Material, wie Papier, Glas, Metall ꝛc.), deren Oberfläche mit einem leuchtenden Medium ver⸗ sehen ist, und welche, auf einen nichtleuchtenden Untergrund aufgebracht, alsdann im Dunkeln den bezüslichen Schrifsaß ꝛc. leuchtend erscheinen lassen. W. Bautze in Berlin 8SsW., Gneisenau⸗ straße 100. 8. April 1893. — B. 1435.
Nr. I8 S56. Umschlag und Mappe für
auf der ersten Seite zum Hineinschieben oder Ginkleben von Photographien, Ansichten 2c. Julius Jäger in Berlin O., Alexanderstr. 28. 26. September 1893. — J. 460.
18700. Schlauchhalftergurt, dessen untere Hälfte aus Leinen, die obere Hälfte aus Wolle, einfarbig oder gemustert, hergestellt ist. Hermann Kirchner, Gurtenfabrikant, in Chem—⸗ 33 19. Oktober 1893. — K. 1704.
Nr. 18 785. Ringförmiger Deichselhalter mit einem schließbaren Scharniertheil zum so— fortigen Lösen der Deichsel vom Pferdegeschirr. Gharles Fischer in Paris, 19 Rue Cambon; Vertreter: Fude in Berlin NW., Marienstr. 29. 23. Oktober 1893. — F. 900.
Sammelmappe für photo⸗
graphische Platten, bestehend aus buchförmig in eine Einbanddecke gebundenen Rahmen, die an einer Seite offen sind, um die Platten leicht einschieben zu können. Albert March in Chat— , . Goethestr. 69. 23. Oktober 1893. —
er⸗ stellen zu benutzender Schwenkachse. 8 s* Emald in Küstrin. 26. Oktober 1893. — G. 544. Nr. 18 732. Bremse für Velociped⸗Vorder⸗ und Hinterräder mit direct auf den Felgenkranz wirkenden Bremsbacken. Pfälzische Näh⸗
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1
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maschinen⸗ A Fahrräder⸗Fabrik in Kaiserßz⸗ lautern. 20. Oftober 1893. — P. 696.
Alasse. . . 62. Nr. 18 733. Gepäcktasche aus beliebigem
; Kutschersitze aus zu bethätigende Federbolzen in
64.
65.
67.
68. Nr. 8 754. Luftdi
Material, die zwischen dem Rahmengestell der Fahrräder angebracht ist, um gutes E shen zu erzielen, am Boden oder an den Seiten mit . versehen und auf allen Seiten und anten so abgerundet, daß im Quer⸗ und Längs⸗ schnitt eine opale oder fischbauchartige Form ent⸗ steht, wodurch erreicht wird, daß die Tasche den Fahrer beim Gebrauch des Rades nicht belästigt. H. Müller E Co. in Offenbach a. M., Land⸗ grafenstr. 0. 21. Qktober 1893. — M. 1295.
Nr. 8 734. Elastischer Radreifen für Fuhr⸗ werke, aus Webstoffen in Verbindung mit einem elastischen Material. E. O. Zimmermann E Co. in * Speersort 3. 21. Oktober 1893. — 3. 224.
Nr. 18 787. Fahrradbremse mit nach der Abnutzung zu wendendem Gummibremsschuh. A. Glöckner in Görlitz. 14. Oktober 1893. S. 955. .
Nr. ES 794. Dreh⸗ und ausziehbarer Ge⸗ päckträger für Fahrräder. Gebr. Judick in Velbert. 18. Oktober 1893. — J. 479.
Nr. 18 8ER. Wagenbremse, bei welcher vom; ausgelöstem Zustande hinter Ansätze von Ringen greifen, die auf der Radnabe befestigt sind. Robert Jesch in Berlin, Müllerstr. 156 c. 21. Oktober 1893. — J. 478.
Nr. 18 837. Schlitten mit einer vorn in der Mitte angebrachten Lenkvorrichtung, welche aus einer drehbaren, in einer Supporthülse ge⸗ führten Achse und einer am unteren Ende der Achse angebrachten beweglichen Führungsschiene besteht, und mit einer unter, dem S g , befestigten Bremsvorrichtung mit Spanngriff, Achse und bogenförmigem Kratzer. Walter Wegmann⸗ Bossert in Zürich 9, Bergstr. 8; Vertreter: J. Jessen in Berlin NW., Luisenstr. 35. 24. Oktober 1893. — W. 1304.
Nr. 18 925. Aus gelenkig mit einander verbundenen Backen bestehender Lederstreifen—⸗ Schneideapparat, bei dem die obere, das Schneid⸗ messer tragende Backe als Fingerklinke ausgebildet ist, während die andere, als Auflage für das Lederblatt dienende Backe in einen Handgriff aus— läuft und einen einstellbaren Anschlag zur Her— stellung von Lederstreifen verschiedener Breite trägt. Carl Schneider, Schlossermeister, in Hachenburg, Westerwald. 13. Oktober 1893. — Sch. 1486.
Nr. ES 927. Elastischer Radreifen für Fahr⸗ räder und ähnliche Fahrzeuge, bestehend aus einer zur Verhütung des Ausgleitens mit Schnurein— lage versehenen Laufdecke, aus einem mit einem Ventil verbundenen, aufblähbaren, durch eine Stoffeinlage gegen Beschädigung geschützten Luft⸗ schlauche und aus gegen Ausdehnung und Heraus⸗ springen aus der entsprechend geformten Radfelge
esicherten Wülsten. Friedrich Brinkmann in E . i. M., Rostockerstr. 9. 16. Oktober 1893. — B. 2036.
Nr. I8 929. Pneumatikreifen für Fahrräder irgend welcher Art mit einem Anschlußstutzen für das Lufteinführungsventil und einem zweiten Stutzen für das Pneumatikmanometer. Bruno Zirrgiebel in Leipzig-Reudnitz, Leipzigerstr. 3. 20. 9 1893. — 3. 208.
Nr. 18 9230. Fahrrad mit in vollständiger Kugelform oder mit abgeplatteten Seiten oder ellipsoidisch aus Gummi, Holz, Metall ꝛc. ge⸗ bildeten runden Hohlkörpern als Laufräder. Leopold Serwotka, Kreis bauführer, in Neustadt (O. Schl.), und Max Kohl, Kaufmann, in Breslau. 6. Ol⸗ tober 15993. — S. 814 Nr. 8 760. Korkzieher mit doppeltem Krätzer. Niels Möller, Lehrer, M. J. Schmidt, Kaufmann, und Chr. Tüchsen, Kaufmann, sämmt⸗ lich in Hadersleben. 21. Oktober 1893. — M. 1290.
Nr. I8 Sz25. Flaschenverschluß, bei welchem der Druckbügel durch Eingreifen in eine Rille am Umfang des Pfropfens mit diesem verbunden ist. Albin Lasch, Metallwaarenfabrik, in Löbau i. S. 25. Oktober 1893. — L. 1039.
Nr. E8 Sz28. Flasche, bei welcher zur Auf— bringung eines äußeren, von dem Flascheninnern getrennten Dichtungsringes am Flaschenkopfe ein Absatz angeformt ist. Julius Salomon, Kauf— mann, in Pankow b. Berlin. 25. Oktober 1893. — S. 843.
Nr. 18 915. In dem Hals einer Flasche anzuordnende Ausgußröhre mit einer sich von dieser abzweigenden Luftzutrittsröhre. Fabrik von Maggi's Nahrungsmitteln Aetien⸗Ge⸗ sellschaft in Kemptthal, Schweiz; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100. 28. Oktober 1893. — F. 904. Nr. E8 746. Schiffsschraube mit während der Fahrt umstellbaren Flügeln, gekennzeichnet durch an den Zapfen bezw. einem zur Nabe con— eentrischen Körper befestigte Paare von Ansätzen zur Befestigung der Zapfen. Max Weihe, Capitän⸗Lieutenant a. D., in Hamburg, Alster⸗ damm 10. 11. Oftober 1893. — W. 1281. Nr. E8 S823. Einspannvorrichtung zum 6 vorgeschnittener Marmor⸗, Mosaik⸗, Kunststein', Glas⸗, Porzellan- ꝛc. Platten, be⸗ stehend aus einem um einen Zapfen als Mittel⸗ und Schwerpunkt der ganzen Vorrichtung dreh⸗ baren Bügel, an dessen Enden Spannstücke mit übergreifenden Klauen vernietet sind, mit welchen sich der Bügel auf die zu schleifende Platte legt, und letztere durch eine Spannschraube fest ein⸗ gellemmit werden kann. A. Lucht Sohn in Worms a4. Rh. 25. Oktober 1893. — L. 1038.
ͤ ö. e ener kreis⸗ förmiger Thürband⸗Nasen⸗Verschluß für Thüren an eisernen Gelschränken, Deckel an Geldkästen oder sonstigen Behältern, gebildet durch Ver⸗ einigung mehrerer zu einander passender Fagon— eisen, durch welche ein inniger Verband der Thüren mit den Brustrahmen der Behälter erzeugt wird. G. Zoozmann, Fabrikant, i. F.
Fuhrmann in Berlin, Köpenickerstr. 114. 7. Oktober 1893. — 3. 217.
Nr. A8 816. Verstell barer n, . für das Oeffnen und Schließen der Fenster, 3. end aus einer, vor Anwendung durchzuhauenden Ruder⸗ stange mit zwei im Querschnitt sechseckigen Bohrungen, in denen die Ruderstangen beliebig verstellt werden können. Fr. W. Bergmann in
f).
r)
72. Nr. E68 A414. Umstellvorrichtung zum Ab⸗
Barmen, Jägerstr. 32. 7. Oktober 1893. — B. 1999.
Klasse. 68. Nr. 18 824. Fenster⸗Feststeller, bestehend
; Börsen, Tresors, Rahmen, Taschen aller Art mit
69. Nr. 18 757.
70. Nr. 18 756.
71. Nr. E8 758. Auswechselbarer Stiefelabsatz
78. Nr. ES 7868. Pelzlegeapparat für Krempeln,
aus einem am Fensterrahmen drehbar befestigten Führungsarm, der eine mit seitlichen Einschnitten versehene Feder trägt, in welche ein am Fenster— flügel angebrachter Stift einspringt. Gottlieb Schneider, Fabrikant, in Delstern b. Hagen i. Westf. 11. Oktober 1893. — Sch. 1472.
Nr. 18 910. Riegel⸗Verschluß für Geld⸗ schrank⸗ und andere Thüren, dadurch gekenn⸗ zeichnet, daß durch ein Zahntrieb⸗Bascül bewegte Hauptriegel zu gleicher Zeit durch mit ihnen in beliebiger Weise verbundene Hebel, die übrigen Riegel, gegebenenfalls unter Mitbenutzung einer Schlenen⸗Unterschraubung, bewegen. Bode Troue in Hannover. 26. Oktober 1893. — B. 2062.
Nr. Es 941 R. Hohle, aus Metallblech her⸗ estellte, mit ihrem Träger durch Pressung ver⸗ undene ein⸗ oder zweitheilige Handhabe. Balduin Heller's Söhne in Teplitz, Böhmen; Ver⸗ treter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. 26. Oktober 1893. — H. 1819.
Nr. 18912. Vorrichtung zum Feststellen geöffneter Fenster oder Thüren, gekennzeichnet durch einen an einem Fensterflügel in geeigneter Weise befestigten Haken, der in eine entsprechende Vorrichtung am anderen Fensterflügel derart ein⸗ greift, daß eine starre Verbindung der beiden derart in constanter Entfernung von einander ge— haltenen Flügel unter einander bewirkt wird. Richard Steinberg, Kaufmann, in Berlin, Elsasserstr. 24. 26. Oktober 1893. — St. 564.
Nr. I8 913. Geheim⸗Vexir⸗Verschluß für
einer von innen angebrachten Kastenauflage, worin sich ein Riegel mit Schließkloben und eine daran angebrachte gewundene Feder befindet. A. Neu⸗ haus in Offenbach a. M. 27. Oktober 1893.
— N. 362.
Schließmesser mit Schutz—⸗ l. Wilhelm Weltersbach, Messermacher, in Külf bei Solingen. 19. Oktober 1893. — W. 1291. ae, , .
Nr. E8 7633. Taschenmesser mit Emblemen, Nummern und sonstigen diesbezügl. Zeichnungen für die Truppen der deutschen Armee. Oscar Giesler in Berlin, Neu Kölln a. Wasser 17. 23. September 1393. — G. 923.
Zeichenbrett ohne Räücken⸗ leisten, bei welchem an zwei entgegengesetzten Seiten zur Verhinderung des Sichwerfens des Brettes Leisten event, von einem härteren Holze mit senkrecht zu den Fasern des Brettes laufenden Fasern eingelassen sind. Gebr. Rosolleck in ö 6. Friedrichstr. 213. 18. Oktober 1893.
Nr. E8 SITZ. Bleistift aus umsteckbaren EGinzelbleien mit abgesetzten Köpfen. A. Schapiro in Berlin, Klosterstr. 19. 16. Oktober 1895. — Sch. 1496.
Nr. ES SL8g. Bleistifthalter, bei welchem die federnd angedrückte Bleiminenröhre bei ge— nügend starkem Druck auf die vorstehende Blei⸗ mine nach Zurückweichen einer bestimmten Länge selbstthätig in Ruhelage dadurch festgehalten 1 daß ein in dem Minenrohr federnd drehbar fest— gemachter Stift auf der Basis eines an der Führungshülse des Minenrohrs angebrachten dreieckigen Ausschnitts aufliegt. Robert Hagen⸗ meyer in Nürnberg. 19. Oktober 1893. — S. i530.
Nr. 18 819. Löscher aus Kieselguhr. G. W. Reye C Söhne in Hamburg, Frankenstr. 28. 20. Oktober 1893. — R. 1146.
Nr. 18 824. Federnde Bleistifthülse zur Aufnahme kurzer Bleistiftstücke, die von hinten nachgeschoben werden, und von denen stets das porderste durch eine Sperrung festgestellt wird. Isaace John Evans in 15 Allsaints Street, Hockly, Birmingham, England; Vertreter: Arthur Gerson und Gustay Sachse in Berlin SW. , Friedrichstr. 233. 23. Oktober 1893. — E. 542.
Nr. I8 S2. Tuschbehälter, welcher aus einem eylindrischen, nach unten konisch zulaufenden Gläschen besteht, welches in einer Aushöhlung eines Fußes ruht und oben durch einen Pfropfen abgeschlossen ist, an dem sich eine in das Gläschen hineinragende Zunge (Tuschabstreifer) befindet. Alfred Walder in Zürich, Gerechtigkeitsgasse 4, Vertreter: J. Jessen in Berlin NW., Luisenstr. 35. 24. Oktober 1893. — W. 1305.
Nr. I8 908. Blei⸗ oder Farbstifte mit Federhalter. Jean Denecke in Nürnberg, Hader⸗ mühle 7. 24. Oktober 1893. — D. 726.
Nr. Es 94. Schiefertafelrahmen mit Ver— tiefungen als Ruheplätzchen für den Tafelstift. Jakob Faja, Lehrer, in Ober⸗Heiduk, Kattowitzer⸗ straße. 27. Oktober 1893. — F. 905.
riegel.
mit Eisstacheln. Hermann Tittel, Kaufmann, in Freiberg i. S. 19. Oktober 1895. — T. 566. „Nr. Es 759. Ledersohle für Sportschuhe aller Art, insbesondere Radfahrerschuhe, mit ge— rauhter, durch Pressen oder Stanzen hergestellker Laufe bezgl. Tret⸗ und Absatzfläche. Greve E Sauer in Leipzig, Emilienstr. 44. 19. Oktober 1895. — G. 961. Nr. ES 761. Gummisohle mit gezahntem Rande. Vereinigte Berlin⸗Frankfurter Gummitwaaren-⸗Fabriken in Gelnhausen. 21. Oktober 1893. — V. 285. Nr. ES 782. Gummizwischensohle mit in die Lederobersohle eingefügten Zapfen. Christoph Kuom in Stuttgart, Charlottenstr. ). 23. Ok— tober 1893. — K. 1711. Nr. 18 826. Schaft⸗Stiefel an der ein⸗ wärtigen Beinseite zum Haken, ohne Schnürband. Wilbelm Gluche in Breslau, Neumarkt 12. 25. Oktober 189353. — G. 977.
euern zweier Gewehrschlösser durch nur einen Abzug oder Stecher. F. W. Keßler in Suhl. 11. Oktober 1893. — K. 1692. Nr. 18 799. GElastische Schutzplatte an Gewehrschäften. Otto Böklen in Stuttgart. 25. Oktober 1893. — B. 2062.
bei welchem der Weg des das Vließ ablegenden Tisches nach Belieben geregelt werden kann, um Pelze von verschiedener Breite zu erzielen. Johannes Schmitz in Aachen, Stephanstr. 30. 23. Oktober 1893. — Sch. 15603
Nr. E8 SSI. Kötzerdüten aus Aluminium, welche in cylindrischer, konischer oder beliebig
fagonnirter Ausführung hergestellt und massip oder perforirt sein können. G. Peltzer⸗Teacher in Rheydt und Ernst Hartmann in Lang— schede a. d. R. 2A. Oktober 1893. — P. 7063.
18 801. Kinderspielzeug, bestehend aus einem kleinen Stickrahmen, bei welchem durch Hin⸗ und Herziehen eines entsprechend genoppten Chenillefadens ein stickereiähnliches Muster erzeugt wird. Hermann Patsch in Glauchau, Marien— straße 11. 23. Oktober 1893. — P. 697.
Nr. I8 SO. Figurenräthselspiel, bestehend aus einzelnen Figuren, die zur Darstellung von Wörtern und Sätzen zusammengestellt werden können. Albin Am Ende in Sonneberg i. The Charlottenstr. 16. 5. Oktober 1893. — A. 496. Nr. A8 SO. Schneeschuh, gekennzeichnet durch einen Rahmen und Gewebestücke innerhalb des— selben. C. R. Grundig in Dresden Ehrlich— gh 14. 23. Oftober 1893. — G. 972.
Nr. E8 sos. Handklapper, aus zwei in spitzem Winkel an einander befestigten Brettchen bestehend zwischen denen ein federnder Klöppel angebracht ist. Georg Engel in Frankfurt g. M., 7. Fischergasse 20. 20. Oktober 1893. — G. H36.
Nr. 18 8SE2z. Salonkegelschub, bestehend aus einer mit Tuch bespannten, an beiden Längsseiten durch Banden eingerahmten und durch 6 Füße getragenen Platte als Kegelbahn, verbunden mit einem Kugelfang und Rinne für selbstthätigen Rücklauf der Kugeln. Reinhard Menke in Plauen i. V., Restauration „Wacht am Rhein“. 25. September 18935. — M. 1239.
Nr. E8 S9g4. Spielkarten aus gefärbtem, eventuell ein⸗ oder beiderseitig polirtem Celluloid. André Hatt in Mülhausen i. Els., Illzacherstr. 62. 26. Oktober 1893. — H. 1818.
Nr. E8 895. Billard mit durchlochter Spiel⸗ platte und einer unterhalb der letzteren angeord— neten, nach dem Spielerstand geneigten Fläche, auf welcher Rinnen zur Aufnahme der durch die Löcher der Spielplatte fallenden Spielbälle an— gebracht . Theodor Buers in Wattenscheid. 26. Oktober 1893. — B. 2060.
Nr. E890 4. Puppe, aus einem oder mehr bedruckten Stofflappen bestehend, die, wenn ent— sprechend zusammengenäht und ausgestopft, die Form einer menschlichen Figur ergeben. Bruno Haase C Bennin in Hamburg, Steinstr. 86. 26. Oktober 1893. — H. 1823.
Klasse. .
SO. Nr. E8g SEO. Muffenform an Thonrohr⸗
Mundstücken aus einer plastischen Holz⸗ oder Papiermasse. Robert Becker in Dessau. 5. Ok⸗ tober 1893. — B. 1986.
Nr. 18 SST. Platten aus künstlichem Marmor oder ähnlichen Steinarten, welche als Wand⸗ oder Dielenbelag Verwendung finden können und aus einer Mischung von Magnesia, Chlor⸗ magnesiumlösung, Zinkoxyd und Marmorstaub mit und ohne Farbstoff durch Auftragen auf polirte Flächen und Hintergießung einer Ver— stärkungsmasse von Magnesia und Sand oder Steinabfällen mit Chlormagnesium und Aus⸗ waschen mit Wasser hergestellt werden. A. Typlt in J Baaderstr. 63. 20. Juni 1893. — T. 460.
Nr. E8 9OH. Formvorrichtung zur Fabrikation von Zündholzständern 2c., dadurch gekennzeichnet, daß auf der Form für den Boden die zu for⸗ menden hohen Gegenstände mittelst Klink oder eintheiliger Schablone schablonirt werden. Peter Bloß in Ingenheim, Pfalz. 8. August 1893. — B. 1809.
SI. Nr. E8 SO. Sackverschluß, bestehend aus
einem Aussparungen für die den Sack oder dergl. schließenden Schnüre enthaltenden Körper, welcher eine in ihrer Schlußstellung die Schnüre ein— klemmende Klappe trägt, deren Lagenänderung gegen den letzteren durch ein , verhindert wird. Richard Knothe in Königsberg i. Pr. Paradepl. 9. 24. Oktober 1893. — K. 1720.
Nr. A8 Soz. Zum Versandt von Eiern aus Holzfourniren zusammengesteckter zellenförmiger Rahmen, bei welchem die Querstabenden in eigen⸗ artigen Schlitzen der Randstäbe festgehalten sind. Eitel Brothers in Chicago, Illinois, Dearborn⸗ street 269; Vertreter: A. B. Drautz in Stuttgart. 19. Oktober 1893. — E. 535.
Nr. 18 sOß. Flaschenkorb aus Drabtge⸗ flechten. Metallgeflechtefabrik C. Wissen⸗ bach vorm. E. Constol in Frankfurt a. M. 21. Oktober 1893. — M. 1294.
Nr. I8 902. Zerlegbare, zum Transport von Theilen eines Zeltes oder eines zerlegbaren Hauses bestimmte Kiste, deren mittelst Charnieren mit einander verbundene Deckel, Boden und Längswände Fußbodendielen für Zelte und zerleg— bare Häuser bilden, während die beiden Stirn wände in Verbindung mit einigen im Innern der Kiste untergebrachten Pfeilern zu einer Etagere vereinigt werden. L. Stromeyer C Co. in Konstanz, Baden. 14. Oktober 1893. — St. 6bö.
Nr. A8 903. Sackkarre mit an den Bäumen nach hinten und vorne vorstehend angeordneter Tragplatte. C. Blumhardt in Simons haus b. Vohwinkel. 28. Oktober 1893. — B. 2070.
Sz. Nr. 188027. Uhr (Stutzuhr), in deren Sockel sich ein Cigarrenbehälter befindet, C. Müller in Hockenheim, Baden. 18. Oktober 1893. — M. 1299.
s5. Nr. 18 228. Zerlegbare Brause mit Wasser⸗ brücke. F. Start in Mülhausen i. G. Ecch— gasse 14. 23. Oktober 1893. — St. 560.
Nr. 18 838. Wassereloset mit drehbarem, eine ,. Spülung ö Spül⸗ wasserbehälter und einem mit Sitz versehenen Steingutbecken, das auf jedem Abortsitz oder Clofetunterfatz angebracht werden kann. Eugen Reiser in Stuttgart, Tübingerstr. 13. 24. Oltober 1805. — R. 1156.
Nr. 18 926. Kugelventilhahn, bei welchem der Abschluß durch eine elastische Kugel, weshß durch die mit einer Kappe versehene ahn ping auf den Sitz gepreßt werden kann, erfolgt. Albert Huber, Monteur, in Augsburg. Sep⸗ tember 1893. — H. 1684.
(Schluß in der folgenden Beilage.)
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin:
Verlag der Expedition (Scholy.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerel und. Vetlagk⸗ Unstalt, Berlin SW, Wilhelmftraße Nr. 32.
. Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
6 278. Berlin, Montag, den 20. November 1893.
Der Inhalt dieser Beisage, in wescher die Bekanntmachungen ang den dels. E . 7 ; z — ——— Bekanntmachungen der deutschen Eifenbahnen enthalten sind, 3 auch in '. m . Eb . ann n J Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarsf. um Fahrplen⸗
Gentral⸗Handels⸗Register für das Denutsche Reich. an 266)
Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post, Anstalten, für Tentr ü . Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich ie i ch Bezugs ,, J K 3 a n,, 3 ö.
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Klasse. (Schluß.)
S6. Nr, 8 709. Ausdehnbares Webegeschirr mit Litzen aus flachgewalztem Draht. Adolph Dufour in Niederburbach b. Sentheim i. Els. 17 Oktober 183983 D. 716.
Nr. ES 717. Weberschiffchen mit verstell— barem Fadeneinzug, bestehend aus einer verkikal in das Schiffchen eingesetzten Porzellanöfe, die durch eine passend ausgehöhlte Schraube in ge⸗ wünschter Lage festgestellt wird, und deren Bohrung . ö. ö 3 Auslaufröhrchen in In ler enn, . ki ö . ng ö ö ber dibegg n lein . J lar ne, 6 ö unser Firmenxegister ist bei Nr. Sa33 das Laufen urg. 20. Oktober 1893. — A. 50g. Altona. J. Bei Nr. 715 des Gesellschaftsregisters Frlöschen der Firma Friedrich Umbach hier heute oh, . fa Doppelseitige, auf, beiden Firma Hönig * Bauhardt zu Ottensen, Hösest. eingetragen worden, .
eiten glei gemusterte Teppichwaare, bestehend chafter Kaufleute Gerhard Heinrich Meyer und Breslau, Ren 14, ovgmber 15893. aus mittelst Dreherbindung aus schwachen Ketten! Johann Heinrich Nicolaus Hinsch beide zu Altona Königliches Amtsgericht. fee und . Sg n , das ist notirt: . W Muster erzeugenden Schußfäden, die zwischen si Durch das am 22. Februar 1893 erfo Able starke Einschlagfäden enthalten und mit . des e m mn Herre rr ge, He h , e durch eine Kette in beliebiger Bindung vereinigt Firma auf den Kaufmann Hinsch übergegangen. sind, C.. R. Erdmann,; Teppichweberei und I. Bei Nr. 2660 des Firmenregisterz: Färherei, in Münchenbernsdorf i. Th. 23. Oktober Firma Hönig Bauhardt zu Altona, In⸗ 1893. — C. 34. k . haber Kaufmann Johann Heinrich Nicolaus Hinsch Nr. E8 772. Vorrichtung an einem mecha- daselbst. . nischen Webstuhl zur Herstellung eines Gewebes Altona, den 15. November 1893. mit gekreuzten Kettenfaͤden, gekennzeichnet durch Königliches Amtsgericht. Abtheilung HIa einen seitwärts verschiebbaren Rahmen und aufrecht . . stehende, eine isolirte Kette tragende Nadeln zur . Kreuzung der Kettenfäden in beliebiger Reihen— folge. C. F. Schönfeld in Chemnitz, Wiesen— straße 56. 9. Oktober 1893. — Sch. 1465.
Nr. 8 844. Einschuß⸗Wechsel⸗Vorrichtung nehst Schlagregulirung für mechanische Webstühle,
ö ö. . = [47264 Eoinenh ur, In das hiesige Handelsregister ist heute zufolge Verfügung vom 13. November 1895
eingetragen Fol. 96 Nr. 106:
Spalte 3: Handelsfirma: Wilh. Basedow. ö 4 * 4: Ort der Niederlassung: Boizenburg Boizenburg, 16. November 1893.
Großherzogliches Amtsgericht.
47487 Halberstadt. In das Firmenregister ist ö Folgendes eingetragen: ö N 1 Bezeichnung des Firma⸗Inhabers: Schindler. Kaufmann zu n h ö Ort der Niederlassung: Halberstadt. Bezeichnung der Firma: M. Schindler. Halberstadt, den 10. November 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
. 47291 eustadt (Meckihg.). In das hiesil . delsregister ist zu Nr. 42 das Erlöschen der Firma „Apotheke in Neustadt i / Meckl. A. Scholz.“ (Inhaber: Apotheker August Scholz in Neustadt) eingetragen. Ferner sind folgende Firmen neu ein-
getragen: „Alexander Fröhlich“ in Neustadt
und Commanditgesellschaften auf Actien werden nach
Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- . aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt verö entlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Rreslan. Bekanntmachung.
47473
ö Nr. 64. HKreslanu. Bekanntmachung. 4747 Inhaber. tuckereibesi ander Fröhli , ichn gr. . ; 9 ö Buchdruckereibesitzer Alexander Fröhlich löschen der Firma Arthur Freund hier heute Rr. H eingetragen worden. enh
Breslau, den 14. November 1893. Königliches Amtsgericht.
Ereslau. Bekanntmachung. 47474 In unser Firmenregister ist bei Nr. 8204 der Uebergang des unter der Firma Niederlage der Namslauer Bierbrauerei A. Haselbach zu Namslau mit einer Zweigniederlassung in Breslau bestehenden Handelsgeschäfts durch Vertrag auf a. den Brauereibesitzer Albert Haselbach zu Namslau, Paul
b. den Brauereibesitzer Namslau,
und in unser Gesellschaftsregister Nr. 27965 die von
den Vorgenannten am 1. Oktober 1893 zu Namslau
mit Zweigniederlassung hier unter der Firma:
Niederlage der Namslauer Bierbrauerei
. . A. Haselbach
errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen
worden.
Breslau, den 14. Rovember 1893. Königliches Amtsgericht.
47470 Altona. JI. Bei Nr. 2556 des ö Firma Mohr * Gravert zu Altona, Inhaber Kaufmann Hermann Mohr dafelbst, ist notirt: . Am 14. Qliabember 1853 ist das Geschäft auf die gekennzeichnet dadurch, daß das Wechselschild, das ö . in ö ᷣ Schlußstůc dazu und der Spindelhalter einen Nachfolger fort uhren ö ö , bilden, der den ganzen Mechanismus in II. Bei Nr. 1255 des Gesellschaftsregisters: Die i , J * . am 14. Nobember 1893 unter der Firma Mohr 4 Nr. 18 8265. gur ä, dor Hinter. err gr . , . er tet ag dell. ; . 2. I 1 0 2 9 9 2. . ‚, 5 J 5 zeug bestimmtes Gewebe, dessen Kettenfädenpaare . . ern d T e erf n, ir ef. k den Ech faden kreizen I; A. Altona, den J5. Nobember 1893 ö N 32S 233 Br 2 9 S271 n . ö. lj 2 3 , , , Ia . in Pinneberg. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa. S7. Nr. 18 718. Taschenwerkzeug für Gas— 3 und Wasserrohrleger, bestehend aus Reibahle, Schraubenzieher, Schneideisen, Gewindebohrer, Zirkel, kleiner und großer Rohrzange. Martin JIndt in Berlin 8O., Schmidstr. 114. 260. Sk— tober 1893. — J. 477. Nr. 18 766. Bohrwinde mit einem durch am Bohrerschaft befindlichen Gewinde und Schraubenmutter festzuhaltenden Bohrer. Wilh. Dörner, Werkzeugfahrikant, in Feldmannhaufen bei Radevormwald. 23. Oktober 1893. — D. 724. Nr. A8 767. Verstell barer Schraubenschlüssel mit Stellklappe. G. B. Langenhan in Mehlis . T, ., Wkttober 1893. . 1335.
Uebertragungen.
Die folgenden Eintragungen sind auf die nach⸗ Lnannten Personen übertragen. Klasse.
4. Nr. 12 324. Lampenschirm mit natürlichem Blumenschmuck, welcher sowohl im gewöhnlichen Tageslichte, wie auch bei durchscheinender Be— leuchtung völlig sichtbar ist. — Firma Wilhelm Hermann in Berlin X., Straßdburgerstr. 57.
11. Nr. E18 2869. Durch einen zerlegbaren Schrank oder Kasten gebildeter Briefordner mit festen Führungsbügeln für die Registerblätter. — T. DSpel in Halle a. S., Mötzlicher Weg und F. V. Brückner in Berlin, JZimmerftr. 16,18.
324. Nr. 1159. Klappbett. — Friedrich Föerste in Lindenau, Dämeringstr. 35.
Nr. A328. Matratze. — Friedrich Föerste in Lindenau, Dämeringstr. 35.
Si, Nr. 3 727. Gestell zum Einhängen eines Sackes, welches zur Aufnahme von Abfällen dient. — Firma Otto Köhsel Sohn in Hannover, Edenstr. 2.
„Nr. EZ 728. In ein Gestell einhängbarer Sack zur Aufnahme von Abfällen. Firma Otto Köhsel ( Sohn in Hannover, Cdenstr. 2.
Löschungen. glasse. In Folge Verzichts.
20. Nr. 16985. Zahnbohrmaschine mit Antrieb mittelst Gummirolle. . Nr. EL 255. Dreschkasten maschine, dadurch gekennzeichnet, daß zur Vermin⸗ erung der Lagerreibung der Trommelwelle dicht neben den betreffenden Lagern Frictionsrollen so ngeordnet sind. daß die Trommelwelle auf ihnen läuft und die Richtung des größten Druckes durch die Achsen der Rollen geht. 1. Nr. 9sx9. Noten in langen Streifen für Spieldosen mit Perforirungen zum Zweck ber — ortbewegung der Noten. Nr. 931IB. Streichhölzer und Zahnstocher . Schuh für Turner, R ;;, ö uh für Turner, Radfahrer E s. w. mit einem auf dem Schuh . Dastung in Firma; Turner. ober anderem Ab eichen, und aus ver⸗ Internationale Derlagsanstast. schiedenfarbi em Material ber nn welches den FSesellichaft mit beschrankter Haftung i der Turn, Radfahrerbereine u. s. w. ent⸗ mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge-
pr tragen: Verlin, den 20. November 1893. Raiserliches Patentamt. v. Koenen.
——
Haselbach zu
47292 Veutomis ehe]. In unser gr nen , 1 heute unter Nr. 55h bei der Firma „Louis Munter“ Folgendes eingetragen: Der Firmeninhaber Louis Munter zu Sontop ist nicht Handelsmann, sondern Kaufmann. Neutomischel, am 13. November 1893. Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Register. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
47472 Karmem. Unter Nr. 1576 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute zu der Firma Leinberger Mann vermerkt, daß die Gesellschaft durch gegen. 5 3 aufgelöst ist, die minderjährigen Beschwister Leinberger aus der Handelsgesellschaf 6 3 ausgetreten sind und daß der ,, J 2 ö. . . Vammann das Handelsgeschäft unter unveränderter Königliches Amtsgericht. Firma fortsetzt. ö „Sodann wurde unter Nr. 3277 des Firmenregisters Celle. Bekanntmachung. 4726651 eingetragen die Firma Leinberger d. Mann und In das hiesige Handelsregister t eingetragen: als deren Inhaber der Kaufmann Walter Kammann Blatt Sol, die Firma Herm. Winter mit dem hierselbst. . Niederlassungsorte Celle und als Inhaber der Demnächst wurde unter Nr. 1211 des Procuren. Kaufmann Hermann Winter in Celle. ““ registers die der Wittwe Carl Leinberger, Wilhel, Blatt 557, zur Firma Celler Schirmfabrik mine geb. Erbslöh, seitens der Firma Leinberger vormals Gebrüder Hugo in Celle: et Mann ertheilte Procura gelöscht. Aus dem Vorstande ist der Kaufmann Theodor Barmen, den. 11. November 1853. Kaufmann J. zu Celle ausgetreten. In den Vor— Königliches Amtsgericht. J. stand sind als stellvertretende Mithlieder eingetreten — der Kaufmann Carl Schmachtenberg und der Kauf⸗ mann Julius Schröder, beide zu Celle. Blatt 131, zur Firma F. Schaper Wwe. in Celle: ö Die Firma ist erloschen.
Celle, den 14. November 1893. ö Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. [47437 Konkursverfahren. , * 3 0 der offenen Handels⸗ ö . oa gesellschaft in Firma Hinz . Schleuning hier⸗ ,. . [47286] selbst, deren Inhaber 33 1 . . gi. elgrichterliche Bekanntmachung. Hinz und Otto Schleuning sind, ist heute, am In das gie tge k sind eingetragen: 17. November 1893, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ a. Fel. 337 die Firma Löthener Concurrenz verfahren eröffnet. Konkursverwalter Rechtsanwalt geschäft i Fa. S. Breslauer in Cöthen“ und Dr. Engelbrecht hier. Anmeldefrist: 6. Januar als deren Inhaber der Kaufmann Samuel Bres. 185854. Termin zur Wahl cines anbähh Verwalters ꝛc. V Cöthen, und . den 4. Dezember 1893, Vormittags 11 Uhr. ö. ol. 838 die Firma orenz Neubert in Prüfungstermin den 30. Januar 1594, Vor⸗ öthen“ und als deren Inhaber der Kaufmann mittags 1 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrifft , ö ; bis zum 18. Dejember 1893 öthen, den 15. November 1893. Königliches Amtsgericht, Aböthei . Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. ö. . . ö. chwencke. als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
47424 Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Glasfabrikbesitzers Carl Finnen eg zu Lippusch Glasfabrik ist durch Beschluß des Königlichen Amtsgerichts hier⸗ selbst vom 15. November 1893 am 14. Nobember 193, Abends 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Kaufmann Jancke in Berent. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 29. November 1393. Anmeldefrist bis I2. Dezember 1893. Erste ,, , , . Prüfungstermin, sowie Ter⸗ min zur Verhandlung über einen Vergleichs vorschlag des Gemeinschuldners 21. Dezember 1853. Vormittags 10 Uhr. Berent, den 15. Nobember 1893. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
47431
Ueber das Vermögen des Cigarrenhändlers Franz Thiele, Frie d iner nm, a. hier- en,. a ö 16. 9 * 5 s 12 Uhr, das onkursverfabren ;
ö . Richard Taendler hat auf⸗ 3 . n d,. 4 für = gene. J bier 1 eh = J. . Nr. irmen. Konkursverwa (
(et . zu sein. re isters, dem Fräulein Clara Weidner zu Guben ö Finn g e 4
Rönigliche⸗ amin ! Abtheilung 89 / o. erkheilte Procura. ö , a.
KEreslau. Bekanntmachung. 47476 In unser Firmenregister ist bei Nr. 79560 das Erlöschen der Firma Karl Schweiniger hier heute eingetragen worden.
Tribe. 47587 Nr. 10 744. Zu O.. 169 des Musterregisters wurde heute eingetragen: Firma L. Furtwängler Söhne in Furt⸗— wangen, ein offenes Packet, enthaltend 7 Photo⸗ graphien von Uhrgehäusemustern nebst Consolen, Fabriknummern 199, 226, 238, 239, 240, 241, 242, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrift drei an. angemeldet am 16. Oktober 1893, Vormittags z.
Triberg, den 6. November 1893.
Gr. Bad. Amtsgericht.
Unterschrift.)
Konkurse.
Ker lim. Handelsregister 47665 des Röniglichen Amtsgerichts I. zu ,. Zufolge Verfügung vom 16. November 1893 sind 5 . November 1893 folgende Eintragungen er— ol nt: Die Gesellschafter der hierselbst am 15. November 1893 begründeten offenen Handelsgesellschaft in
Firma: ; Schroeder C Bast é (Geschäfte local: Kommandantenstr. 10/11) sind:
der Kaufmann Hugo Felix Theodor chroeder
zu Berlin und
der Kaufmann Julius Constantin Willh Basto
zu Potedam.
Dies ist unter Nr. 14393 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.
In. unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 25 36 die Firma:
( gnatz Rothbaum
8 Krausenstr. 19) und als deren .
nhaber der Kaufmann Ignatz Rothbaum zu
Berlin, unter Nr. 25 292 die Firma:
Geschaftsl 5 Vn er bach d al
— eschäftslocal: Leipzigerstr. und als deren bezw. Dresch 8 er der Kaufmann Georg Carl Robert Gustav Strohbach zu Charlottenburg, eingetragen worden.
Berlin, den 17. November 1893. Königliches ö ö Abtheilung 89/90. i la.
Glatꝝ. Bekanntmachung. 47485 In unserem Proeurenregister ist am 23. Oktober 1893 die unter Nr. 3) dem Kaufmann Josef Stein zu Glatz für die Firma Friedrich Grund zu Glatz ertheilte Procura gelöscht worden. Glatz, den 15. November 1893.
Königliches Amtsgericht.
Guben. Sandelsregister. 47486 Zufolge Verfügung vom heütigen Tage sind folgende Eintragungen erfolgt:
J. in unserem Firmenregister:
a. unter Nr. 442 bei der in R. Weidner zu Guben: Dig Firma ist durch Erbgang auf Fräulein Margarethe Weidner zu Guben übergegangen. Ver— gleiche Nr. 576 des Firmenregisters;
b. unter Nr. 576: die Firma R. Weidner, als deren Inhaberin Fräulein Margarethe Weidner zu Guben und als Ort der Niederlaffung: Guben; II. in unserem , , n. unter Nr. 103 die
—
KRerxlim. Sandelsregister des . . en Amtsgerichts J. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 18. November 18955 ist am selben Tage in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 13721, woselbst die Gefellschaft mit beschränkter
47666
sarbo9)
uben, den 17. November 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.