. ; ö . . ; ; j ĩ ie Einkommensteuer, die directe Personalsteuer für die ] von Herrn Dr. Meyer, gegeben wird J hi ieder ei ll i ö ĩ i ĩ

j i Landwirthschaft nur für gerechtfertigt und lasse mich nicht mit dem Einwande abspeisen, Gemeinden, die Einke nen . e ͤ ( , gegeben wird, zu folgen, hier wieder eine ] allgemeinen wohl den Besitz von mindestens 3 ha landwirthschaftlich ö r . . her nge, —ᷣ , J . 9 33 , . ö . Ginzelstaaten und. die e n. Steuern für das Reich. Meine , , e, über die gesammten Steuern einzuführen. (Sehr i n n g 2 . ansehen; solcher . gelangten . . , n, n, , eng . , k J machen, herren. wenn die Reichtbestenerung nicht gewesen wäre, die neben der richtig: rechte) Ich besc, meine Herten. wir werden shger ann bes lane mr e nn mn, , n , g, . . ö . handeln, der leicht überwunden werden könnte. er Abg. , rtb; aber kein Mensch kommt guflllen staatlichen Besteuerung concurrirt, so wären die Grundsätze, die wir Gelegenheit haben, den übertrlebenen Behauptungen, den übertriebenen 45,5 H der Gesam

geben ; ; ; ; . x ; . w . mtfälle) zwangsversteigert. Ein Ri ftli Verkehr belastet wird, aber nicht erheblich. Darüber ist das sach⸗ , a. . n, , n e ern r mn Gedanken, daß Porto nur für solche Briefe gezahlt werden soll, die in Preußen in Beziehung auf die Neueinführung und Durchführung gegnerischen Agitationen entgegenzutreten in einer Discussion hier vor Zwangsverkauf kam auf g n ö 9 auf 62 .

ö , , m,, anntzinbrenserei shss, Tbeblich höhere, Aber weni iwas einbringen, Warun seis mman nicht auch Cine Hepüh zahlen einer so scharfen procentualen Einkommensteuer acceptirt haben, ganz dem Lande, vor dem Deutschen Reich, welche mehr werth ist als alle ein Verkauf eines landwirthschaftlichen Anwesens auf 3953 Einwohner, V ,, ö , den Grundsätzen der Moral hätten le J ö —

sich aber im Besitz Weniger. von

] ; ĩ j . . ; ⸗ . ; liche Haushaltungen im besonderen. das zurückweifen,. Hie Defrandation von 115 Stempel ergiebt diese Steuer nicht, Der Wechfelstempel, der nach ber Anficht des Abr? Ich bleibe so dabei stehen, daß diese Deckungsart wie sie hier (Sehr gut! rechts) Wir werden diese übertriebenen Behauptungen Nach dem Hirn waren von den außer Besitz gesetzten Eigen-

̃ ; ̃ ü ĩ lagen ist, thatsächlich nur Schein ist; die zu widerlegen wissen. Ich enthalte mich, obwohl i b ĩ ü ü ĩ 2 ö . 346 / ö tens 11 590 000 é; Richter auch fallen muß, besteht überall. Wer den votteriestempel von den Herren vorgesch ichlich st rleg nthalte mich, obwohl ich berechtigt wäre, thümern 367 Landwirthe, 518 Gewerbe und Handeltreibende, 75 Per⸗ Köni nh bayerischer * 2 ee. . e. — een 364 w im Werthe von .. hat wirklich ein Herz, das dreifach gepanzert ih der wird Herren könnten doch wissen, daß sie auf dieser Basis keinen zustimmen— auch auf den gesammten Steuerreformplan einzugehen, wenn auch durch sonen sonstigen Berufs oder ohne Beruf. Unter den bisherigen 8. Ehaats Min her der Mhangen Mr. greiherr von . nur 30 009 6 Ich wundere mich, daß der Reichs⸗Schatzsecretär nicht jeden , i e . eur bon len g f e gor gn den Beschluß der Mehrheit des Hauses erfielen weiden (sehr richtig! die Beschlüss dieses hohen Hauses zur Geschäftsordnung die 6 n 6 ö 1 mn, 6 uw en garen s ; R ; ĩ ĩ ; ö 2 . en s ; ; g ; . ndwirthe (49, ; ; = ĩ . 46 . . ö , , . , ö n. pre ul . Abgeordnetenhaus wiederholt deren Aufhebung rechts), geschweige denn vom Bundesrath. Die Herren wollen doch verbündeten Regierungen in eine ganz sonderbare Lage gekommen sind. und I z o) fen f o) Gewerbe und Handeltreibende ede sich auch m * . ;

r x . 6 Kö ; —⸗ 83 . ö ; ige Personen.

; ; ñ in. Der empfohlen. Da wir aber keine Hoffnung haben, sie aus der Welt zu einmal den Versuch machen, wirkliche Antrãge einzubringen, dann wird (Sehr richtig! rechts) Das muß ich ganz ernstlich betonen. Denn Von den 06 Fällen von Geländever kauf betrafen 283 nur

meiner Person befaßt. Ich gehe auf diese Dinge nicht en, sondern HYrund . 6. . ren e germ in 3. ; J r r so sollen wir wenigstenz den möglichsten ant . sich ja finden, wieviel Stimmen im Reichstag für ein folches Pro— einzelne Steuern zu berathen, ohne daß die Regierungen die Gründe Gelände und 423 Gelände nebst Haus; ferner. C66 landwirthfchaft⸗ ich möchte nur eine einzige Thatsache constatiren, weil mir diese weinsteuer⸗Defraudationen zu begehen. Ich verweise auf eine Publi. schlagen. Die Mehrheit ᷣ̃ e, gtd stp kö, . . gramm sein werden. für diese gesammten Steuervorlagen nur haben darlegen können, ohne e. ,, . (mit oder ohne sonstige Fläche), 20 kein folches, Constatirung für die Beurtheilung der Stellung Bayerns zu den Knntckes⸗Pelcäusdrmnn! Schutz der Besitzegt van Werthpgpieren Vor, stemöel, den Frachtstempel und den Der Dasselbe sage ich aber mit derselben Entschiedenheit in Betreff daß die Regierungen nur in der Lage waren, den Beharf, den sie ir RBeltenes Hält ebenzn aur, ait, Faß. in Sem Kar Unt

. ; a ,. ; ; e i ĩ kstempel für etwas ganz Unentbehrliches. . ; w : Wald, ferner 9 Faͤlle, in d B q ü ĩ Steuervorlagen von W ige e . . , n, ,, ee. 1 i rh , e erg r n die ,. i n g, 16 in a, ,. der Hand dieses geringfügigen der sogenannten Liebesgabe. Es wird immer so dargestell als ob erforderlich halten, zu entwickeln, ohne daß diese Steuern, welchen , j 1 , y d , , . eh. werden, indem die Differenz sofort auf die Hand gezahlt Firstempels entwickelt, und es würde nichts im Wege stehen, daß ich die Liebesgabe erfunden hätte; diese Liebesgabe bestand in Bayern die nichts weiter sind als Theile eines ganzen Ausemnander— Die gesammte 5 deggretkanfttn Seläsdez betrug 1561 ha, da würde ich von der Begeisterung nichts erkennen, van der ich e nen ern Geschäfte zugeschrieben wird. Wenn solche Gr. Er sich bei uns auch entwickelt. Den Effectenstempel und den Ümsaz. und sie ist von dort hierher übertragen. Ich war damals Abge. setzungsplanes nnischen Reich und Einzelstaaten, und als solche Koven fil is ja lan kw irthschaftlich, Maban läch (ls n Acker. und erfüllt sei. Meine Herren, begeistert sind wir alle überhaupt garnicht; schäfte in großem Umfange vorkommen, sind sie nach dem ö J Jö ordneter wie Sie und konnte als Finanz ⸗Minister auf die Frage vor allem gerechtfertigt sind, — ohne diesen Plan ö diesem Hause ent⸗ n . kö ö. . ö Mb . , wir sind genöthigt zu den Vorlagen, die Vorlagen geschehen aber steuergesetz steuerpflichtig; die Nichtverwendung des Stempels würde m rn ĩ . Es Fat noch niemand Rechenschaft geben können, nicht einwirken. Damals hat die große Mehrheit des Reichstags, wickeln zu können, das ist eine sehr schwierige Lage für die verbündeten Die Einzelflachen, d. h. die im Einzelfall en m, L ft da flo

; ] ; ; ĩ in. ĩ ilitärvorlage anzunehmen, schaf icht einn 3 z sicherlich nicht aus Begeisterung. Eine solche Begeisterung verlangen 9 K J ö . ver- was er sich unter der Börsensteuer denkt und wie dieselbe so durch— einschließlich meiner damaligen politischen Freunde, die sogenannte Regierungen. Aber, meine Herren, ich werde mich hüten, den Be. waren meistens gering; nur in 17 Fällen war die landwirthschaft liche wir auch nicht von der Volksvertretung.

; . ᷣ ü die erhofften Erträge herauskommen. In Liebesgabe für nöthig gehalten. Ich weiß nicht, oh viele Mitalied luß des Reichstags zu krit . Anbaufläche größer als j5 ha, in g Fallen rößer als 20 ha, dap ᷣ ündlich langte die Annahme. Aber dazu gehört ein gewisser Muth, die geführt werden soll, daß e VBzrse en, 8 Liebesgare für nöthig, gehalten. Ich weiß nicht, oh viele Mitglieder schluß des Reichstags zu kritisiren, dazu bin ich auch garnicht be, Anbagufls größe ha, Fällen g 20 ha, davon Aber, meine Herren, der kaverische Landtag hat sich recht . de, e e w ms nnd en ntbe behduern, wenn bie Herten r , , 6 F ö ; des Reichstags ihre Ansicht geändert haben. Ich habe meine Ansicht rechtigt. Ich unterwerfe mich vielmehr den Beschlüssen des hohen 9 5 . arößer als zo he, im nählren zs, (äs und , , , K . h n , 1 t ab e Bitczir erkennen unsere Verpflichtung, und daß der Stagk hier nur zunigreifen brauche. Aber der Ertrag nicht geändert. Diese sogenannte Liebesgabe wurde damals allseitig für Reichstags willig. (Beifall und große Heiterkeit) Die ganze zwangsweise beräußerte landwirthschaftliche Anbaufläche zu Grunde liegen, und da constatire ich — die Herren aus Bayern . . . chllrhge hie der Finanzen mitzuwirken, unum⸗ der Börsensteuer hat niemals den mn artun gem entsprochen. Soviel ; nothwendig gehalten, bei Steigerung der Branntweinsteuer um 100 Mill., Um 5 Uhr vertagt das Haus die weitere Berathung auf machte O. id o der landwirthschaftlichen Gefam m tanbau flach werden meine Angaben in dieser Beziehung wohl bestätigen, wenn . an,. Wir haben die Militärvorlage angenommen und infolge Geld wird niemals daraus io, ̃ᷓ ö. h . J nicht um einzelnen Brennereien oder einzelnen Klassen derselben eine Donnerstag 1 Uhr. ö . 3 im Jahre 1391 aus. Unter Zugrundelegung des Resultats es nöthig sein sollte — daß die bayerische Abgeordnetenkammer dessen die Pflicht, dafür zu sorgen, daß die dadurch erforderlich geworde, Wenn man annimmt, daß das Einkommen au Gabe aus Staatsmitteln unberechtigterweise zuzuwenden, sondern um ? siber die im Jahre 1873 vorgenommene Erhebung Rüber den Einzel⸗

. ; ; Be⸗ ĩ Abg. immt, leichterer Mühe gewonnen wird als das andere, so könnte man diesez ö . . ̃ besitz von landwirthschaftlichen Grundstüchen kann wohl auch für bas 1 h . fe egg nere es nr, ir rn ern, 6 2. besteuern; man könnte die Thätigkeit an der (. zu verhüten, daß an die Stelle der landwirthschaftlichen Brennereien Jahr 1891 als annähernd zutreffend angenommen werden, 4 von

sinnungsgenofsen des Herrn Vorredners, fast vollständig, einig ge= ebieterisch verlangte, so trifft das für mich nicht zu. JI Börse als eine mühelosere und manchmal lucrativere betrachten . allein der Großgewerbebetrieb und die großen gewerblichen und . ; . der gesammten Fläche der Besitzer solcher Gelände von weniger als wesen ist. . ee k dl dafür, gestimmt, weil die Sicherheit und sie darum höher besteuern. Diesen J ö . magnatischen Brennereien treten, wie in England (sehr richtig! rechte), K J des Kagiserlichen 3 ha G, zz di, pon derienigen der Besitzer von 3 ha und mehr i on Der erste Punkt bestand darin, daß für die Deckung der für pa Reichs das verlangte. Dieser Grund ist für mich so durchschlagend 3. ö. . . nn , . . . . * . und dieses hochwichtige Landeseulturmoment, welcheg in vielen Landes; eu he ict n ö . ö. . ,,,, . , ö sike en n,, ertauf die Militärvorlage nothwendigen Ausgaben gesorgt werden müsse, und wesen, daß keine ö . nennt in e nir. 9 ö . . e n, zu dem Zweck, um den es sich theilen geradezu unentbehrlich ist, vernichten würden. (Sehr feuenza 1. — Sterbefasse in deutschen Städten mit 49 666 und mehr ein Then seines Bettes . worden wäre , . ᷣ. J n, ift nach Eu g. . . nie erforderlichen Steuern sehr schwer auf hier handelt, einen dazu geeigneten Theil der Vermögen steuer ju . richtig! rechts) Das war der einzige Grund. Meine FSinwohnern. — ,. in größeren Städten des Auslandes. — Er⸗ Die Zwangs veraußerung ist auch im Jahre 1891, wie regelmäßig, oder nicht , , zürd Ich bin zuversichtlich überzeugt, daß es in diesem erhöhen. Statt des Umsatzstempels ventilirt man in Börsenkreisen * Herren, mehr als je nach den Erfahrungen, die ich als krankungen in Kran enhäusern deutscher Großstädte. — Desgl. in am häufigsten durch eigene Verschuldung, hauptfachlich durch Nach⸗ . w J zubringen sein würden. Ich bin z . k s die Börsenkaufleute sich als solche registriren . ö . deutschen Stadt und Landbezirken. Gesundheitsstand und Sterbe⸗ lässigkeit, schlechte Haushaltung und Tra hei igefü ; Der zweite Punkt, über den gar kein Zweifel bestand, war der, Hause kein einziges Mitglied giebt, das, wenn es die Ueberzeugung von der setzt den ö . pit. . von ihrem Börfenein kommen Minister gemacht habe, bin ich davon durchdrungen, daß, wenn Sie fälle, Oktober Witterung Zeitweilige Maßregeln gegen hann, führten a . . ? sti . t ,,, k 2 2 . * .. 27 Ha Si 8 / 2 * . Ke U 26 z ' ö. 6. J ö 2 8 . ' 2 2 ö j ö ‚. * ö. 5 31 . 3 '. ; ; ? Un E 1 Ei ö daß die überwiegende Majorität der bayerischen Abgeordnetenkammer Nothwendigkeit, für die J ,, ö. . g ö . k hennh en; rer nich argis nn, uuf ihrer jetzigen Höhe die Branntweinsteuer ganz gleich vertheilen, Choters . Bewegen g' der Bevölf um mne n gel r gg , fan. 1 inh. . ö 6 der Ansicht ist, daß das Reich in diesem Falle den Einzelstaaͤten zu habt hätte, ö. an geg, . n , , nicht gehabt, der soll Stenipäl bejahlen. Aber diesct Gedanke ist noch nicht aus ohne, irgend eine Steuerdifferenz, in sehr wenig Jahren der größte Gesund heit zustand in Japgn 1332. — Desgl. in Buenos Aires 159. welche zumeist, auch auf eigener Schuld beruhen, zu den zahlreichsten Hilfe kommen müsse, oder mit anderen Worten, daß das Reich für 9 ech ess hin eng, . gehört oder nicht — man wird uns nicht gereift, aber . . . 1 ö Theil der mittleren und kleineren landwirthschaftlichen Brennerelen ee r r u pr dc e ßen (rn, un , 3 . 1g , Arten von 1 23 gegen die ; ö ; ; ; . e, , . . t ; ö inaus werden wir nicht gehen, wie Abg. Gamp, ; J w . ö. ! g. Bez. J ; . eg Bez. Erfurt. Bierdruck⸗ orgenannten erheblich zurück. ie wenigsten Zwangsverkäufe sind der die Deckung der Ausgaben aus eigenen Mitteln zu sorgen habe in Abrede stellen wollen, daß wir bei dieser Gelegenheit mit auf- der Regierung singus werden , , berschwunden sein müssen. (Sehr richtig! rechts) Meine Herren ahh rale. d Testern i bar gn, ö , , 2 , . ᷣ ü . , ⸗ n.2 elle: ler . ir bei der Lolterigskener würden wir auch mehr als Hola bewilligen . . — . pparate, esterreich. weineausfuhr. Impfstoff Gewin⸗· S juld dritter Personen durch Uebervortheilung, Ausbeutung c. zuzu⸗ Der dritte Punkt endlich bestand darin, daß der dandtag keinen en I rg mn r . die Verbesserungen in der Vorlage gegenüber dem se das bedeutet aber dies, wenn man die Sache einmal etwas hunganstalten. . Gang der Thierseuchen in Italien, 2. Juli bis schreiben; Wucher ist in keinem Fall als Ursache des a , Zweifel darüber ließ, daß es Aufgabe der Regierung sei, dahin zu 3. ein . graf 6 daß die Lasten dieser Militär. stehenden Zustande an; ebenfo, daß der Provinzialhankier eine le ‚ kur; und schroff ausdrücken will: in den Gegenden des 30. Heptemher. — Desgl, in den Niederlanden, Oktober. — Recht angegeben worden. wirken, daß eine Erhöhung der directen Steuern vermieden werde. ö . *. ärmeren Klassen abgewälst werden follen. Wir rechtigte 6 . und ö en e ten 6 ö Sandbodens, in den geringer dotirten Gegenden unseres 5 . J 9 56 en ne., de herne e , mie ; ; r ie meiner ö 3 , . ere V Natur entsprechende Begünstigung genießt, und möchte diede ( . . ö 2. ö n : Verwechslung bo . atron. Verhandlungen ĩ . Nun, meine Herren, das sind 6 die J . haben in dieser J Si . 16 . . Äbg. Ham hat viele Sachen angerühtt, Vaterlandes wird der Satz für viele Güter unwidersprochen don gesetzgebenden Körperschaften und Congressen. (Deutsches Reich) . ö J ö gestrigen Ausführungen (Sehr richtig! rechts), und ich g ; un gen f dusi un halten. Der Reichskanzler hat sich dahinter die entschieden nicht hierher gehören. Wie groß die Courtage der Makler ( zutreffen: keine Brennerei, keine Schlempe; keine Schlempe, kein Vieh; Tödten der Schlachtthiere. — (Großbritannien.) internationaler h ssrschen 2 6 . ; 9. star 26 ö der J , , , nn,. ö a ij ben, danach trachten, die Steuern iin soll, wird der Reichstag nie erfahren können. Bei den kleinen Specula— kein Vieh, kein Dünger; kein Dünger, keine Kartoffeln und kein Congreß für Hhgiene und Dem ghraphie, , Sterbefälle in deut chen 6 D cl . , mit der ganzen bayerischen Abgeordnetenkammer in Uebereinstimmung ö wo ö y 6 ö genug ge⸗ lionen, den sogenannten Platz⸗ oder Tagesspeculationen kommt es nicht nur, ; . . , , , , Srten init 15 6h und mehr Einwohnern, Sftobe n=. Seeg! in r Ferliner -Volksz.‘ beschlossen wurde, daß in jedem Orte des

1 gen. genug. ; 2 3 ; iertel oder ein rößeren Srten des Auslandes. Gr oßherzogthums nur eine Organisation bestehen soll, daß aber befinde. (Bravo! rechts.) trachtet und gestrebt. Wenn ihm von Seiten seiner finan, wie der Abg. Gamp' meint, darauf an, ein piertel o lir . Kiefer! (Behr richtig! rechtz größ 8 8 folch rg if on n Hibe Ce ni fs tin r., ,

ö. 16 ö b Sch Fi de schin Möbel 1nd. Sp lege lrah men fabrst zwischen

; — ĩ — ierig⸗ ßen Cursschwankungen bewahrt wird. Auch die Arbitrage mich nicht vom Gegentheil überzeuge. Ich will nicht weiter auf die c e . . ö. .

; ö ahmen daß er seine Zusagen nicht erfüllt hat. Wir halten die Schwierig zu großen E 1. ⸗ e,, ö . . ⸗ ; ; ⸗ dem Arbeitgeber und den Arbeitern bestehenden Streitigkeiten (vgl.

hat nicht bloß von der Deckung des , ᷣ 2 in gil er ne e st einzuführen, garnicht für so wird man nicht vom grünen Tisch . reguliren H . , ,, J K ö. . J . 3. .

infolge der Handelsverträge gesprochen, . Fh au hat ferner darauf groß, wie sie uns dargestellt werden. Man muß nur dabei den kann dem Kaufmann nicht vorschreiben, . ᷣ 6 er ⸗ k . uc ö

der Kosten der Militärvorlage; der Abg. Graf Kanitz h : kö 10h. kt im Auge behalten: es handelt sich nicht um eine Be⸗ Arbitragegeschäfte machen soll. So etwas regelt sich urch den Ver⸗ . ö . ö e hei 6. . kö ,, ö ö , , ,. .

hingewiesen, daß auch die Landwirthe sich einschränken; das inf, . ö Ch lch des Volkes begreifen soll; wir wollen kehr selbst am besten, und jeder Versuch, hier zu reglementiren, . Reichstag özugehenden Vorlage über einige Erleichterungen in dem be— einen — ihm nicht bon der Landes juftizderwalt ung wu reh 8 ,, . vie r ieh — 23 .

alle die . ö. . 1 ,,, nur auf einen kleineren Kreis der Begüterten würde vergeblich sein. Die Arbitrage bezeichnet in jedem einzelnen . stehenden Branntweinsteuergefetz die Frage noch eingehend zu discutiren. treter bestell n ,,,, . , , , ae * e ,. 3. unter dem Rückgange der Kaufkr e ; 1. ;

Agitation und der Aufnahme

; ; . , ĩ it en wir wirksamsten ( . ö ; . ö . j Ref , viss ; 9 . . Börsenenquete hat dahin geführt, daß eine wesentliche Besserung ein. legen, welche aus den Einkommensteuerrollen der Einzelstaaten zu Augenblick diejenigen Zahlungsmittel, mit denen wir gn f ö. ö Aber das würden die Herren leicht feststellen können, ob für die Be. einem Beschluß des Reichsgerichts, IV. Civilsenats, vom 25. Sep finden und sich mit der. Regelung der

; ; ö ; zar ; e zen ge Ausland auslösen können. 35 . . (. . . ember 189. ie Rechte ebü Sry f ; , , 3. ö treten wird; ich stimme in dem Urtheil darüber nicht dem Abg. ersehen sind. Diese Arbeit würde der Regierung möglicherweise J ö nan eres wie te seitigung dieser Liebesgabe irgend eine Mehrheit in diefem Hause zu tember 1895, die in der Rechtsanwaltgebühren Srdnung bestimmte von Berufetstatistiken beschäftigen soll. . J 3 L

2 . 1 9 s s N49 1 6 * . 2 n J , Grafen Kanitz zu. In Bezug auf die Vorlage bin ich mit dem Abg. . verursacht haben, aber wo so schwere Opfer Verhandlungsgebühr für diefen Termin nicht in Ansatz bringen,

orlag . 2 ; — . ⸗ ͤ Vier in Berlin ist in den mechanischen Schuhfabriken vo

ᷣ r e r ; J. erlangen ist. Ich versteife mich durchaus nicht auf die Form. ER Ref : zwei J ; , . t ̃ k , .

Freih von Buol einverstanden. Der Frage der Emissionssteuer, zu bringen sind, kommt es auf diese nicht an. Wir sind der Ueber⸗ eine Verständigung zu erzielen sein wird ang s Ich steif ch chaus t auf die Form selbst wenn der Referendar schon zwei Jahre im Vorbereitungsdienste Simonsohn u. Stern und von Mauch nach den Angaben des reiherrn von ⸗ 4

z . z S ie Liebes ür di 231341 . a h =. Modificationen namentlich auch in der Form sind möglich; man beschäftigt gewesen ist; dies gilt sowohl für die Vertretung im Anwalts. Vorwärts“ 2 its und anderer Berhältnifse en Aus 2 der zeugung, daß bei der gegenwärtigen Sachlage die Liebesgabe für die Königlich preußischer Bevollmächtigter zum Bundesrath, 4 tion — schastigt gewesen ist; dies he rrfhung int nmalts, Vorwärts, wegen Tohnstreits und anderer Verhältnmifse“ n Aus⸗ 3 h. der ö k k . s e gn beseitigt werden muß. Wir haben Bina] II ien rin, . ‚ kann vielleicht auch eine ganz andere Form der Besteuerung ö als auch ö. die Vertretung im Prozesse, für den ein An— stand ausgebrochen. KJ der Börse, wird die Umsatzfähigkeit der früher Jahr für Jahr die Beseitigung der Erparthrämien . ö. Herren! Verschiedene Redner haben es so dargestellt, alt inden; aber ich weiß nicht, ob die Form, an welche ich in diesem waltszwang nicht besteht. In Glasgow. wurde am Montag eine Versammlung denn durch den Handel an der Börse, wi andi idert. Man hat uns erwidert, wir ließen uns von Meine Herren! Verschiedene Re 8 g . ( , ö . h w ö J . Bergarbeitern abgehalten, in der der Londoner A. GC. zufolae Papiere eine ganz andere. Die Obligationen , , . i. ghd ir bschaft leiten Zuletzt ist die Re⸗ wenn ich eine viel zu weitgehende Abneigung gegen directe Be. Augenblick denke, den Herren auf der anderen Seite viel angenehmer . Ver ö. 6 ö . 9 . K n und —ᷣ i. Vorfitzende erklart . gegen war n 105 0699 Arbelter bron 36 . ; nf egen . . , ? ö 3 . ö ; 9a, ; f ; ö n einem ande . 336 er Xorsitze re, daß g vartig Arbe rotlos seien. ,,. . ö . ö u der Ueberzeugung gelommlen, daß, die Zucker, steuerung und eine viel zu große Vorliebe für indirecte Besteuerun n wird. GZurufe Das Wesen aber muß festgehalten werden und ,, Sine m , , ö. 5 n 5 . . Finer Kew. Jo rker' Meldung bes W T, ge zufolge wurde . ö. . ö 3 n, jg . Abg. Dr. prämien sich nicht mit der Finanzlage ades Reichs vertragen. 59 habe. Das ist nun ein Vorwurf, der gegen einen Minister gerichttt das ist die Aufrechterhaltung der Brennerei als eines landwirthschaft⸗ Eröffnung des Kon kursverfahr' ns über das Vermögen des der Ausstand der AUngtestellten der Lehigh Valkey. Bahn durch . e ift geben können, und solche Paplere soslle man wird gin der ö. 4 er n, ö 9 ist, welcher Vie Ehre gehabt hat, an einer preußischen Gesetzgebug lichen Nebengewerbes. Darin liegt die ganze Entscheidung. (Sehr 5 . ö. Ort 3 . angekommen und in den Ge— ce gen 6 . ö als der Bahnverwaltung beendet. ⸗ : i de en Actien die kenntniß kommen. Je eher, desto besser. D , . nn, , . z . . ; * sschließlich richtig! rechts.) wahrsam des Gemeinschuldners gelangt ist. In Bezug auf diese Be. (Vgl. Nr. 278 u. flgd. d. Bl. pom dentschen Markte sernhalten, Daß bei ben fremden A ĩ ĩ ̃ Handelsverträgen geschildert. Wir haben theilzunehmen welche die gesammten staatlichen Steuern ausschließlich 9 . , , , 2 ̃ j z ürd oliden, ist nicht die Geschenke bei den Han zelsbertragen g . . jeilzunehmen, . . 2 ö ; . . ö. stimmung hat das Reichsgericht, J. Civilsenat, durch Urtheil vom . ,. 6 il tf r ir z fich zen ö gt viel zu viel verschenlt. Der Finanz Minister lor. Miquel schenkt viel auf die Besteuerung des Einkommens stellt, alle anderen Steuern be⸗ Nun bin ich auch aus verschiedenen anderen Gründen: 13. Oktober 1893 ausgefprochen, daß das , des Literatur. . ö richtet sich abet nach dem Nominglbetrage, zu viel; er hat Big Liebes gabe den Branntwein brennern geschenkt, den seitigt, welche die Einkommensteuer in Preußen um über 40 Millionen aus meiner Stellung zur Communalbesteuerung, der Aufgabe der Verkaufers dadurch aufgehoben wird, daß Käufer die Waare an einen

; Mei ᷣ abe von Papieren zur ö Fürsten eine Entschädigung für die Aufgabe ihrer ö sche di , itende Klasse im großen und ganzen, Grund, und Gebäudesteuer, ebenfalls als ein systematischer gutgläubigen Gläubiger rechtswirksam (heispielsweife durch Uebergabe Weihnachts Literatur. . kf! an er n h,, KJ . . G kö ö , ö in ö. ö Begünstiger der Landwirthschaft, des ländlichen Grundbesitzes e , , ,,, verpfändet hat; die Kenntniß des mae Königin, Luise. Ein Lebensbild abon id Schmidt. 1 n een g, ö , . . ist es, daß die Neigung pollstãndig frei läßt, welche daneben durch Einführung der fingirten bejeichnet worden. Vergeblich, denn das geräth immer wieder in . kann nicht ohne Lit drgi Bildern 9 Sarbendruck 2 Prefessor Julius Scholz. ö . erh J k . 6 u eicher Geschenken immer dann, auftritt, wenn dan . Steuer ate in den untersten Stufen auch in der Communalsteuer Vergessenheit oder wird auch absichtlich in Vergessenheit gebracht, . ; , k k Elegam ö 1606 ard ä, und erst bel zöb wird der englische und der Staat Geld JJ die arbeitenden Klassen um 26 ꝙeο entlastet, welche die habe ich im preußischen Abgeordnetenhause mehr als einmal? die Lebensbild der unvergeßlichen Königin Tuife vorgeführt.

Stempel von L 0 erreicht. Daß eine Schädigung der kleinen Bangujers e ebe ah. , 5. die ihm eigen war, sagte: arbeitenden Klassen zur Ergänzungssteuer nicht heranzieht, . Herren, die hier (rechts) sitzen, werden es mir bezeugen — zahlen⸗ . ; Juch welche schen wieder in einer Iueß. Auflage vorligzt JJ n , nn,, mn e ,,, ,. nden dech wöohl diejenigen arbeitet, welhe ncht at Nnmähig nchgervitsen, daß die Städte dutch die leber von Ce. Statiftit und Bwoltswirthschaft. i

. . . . 3 — Schutz belassen. Die er Charakter eines Geschenks prägt sich dahin e hie; 000 M Vermögen haben, nicht zu der großen Zahl der Arbeiter ge ⸗ Gebäude und Gewerbesteuer auf den Kopf der Bevölkerung erheblich Sachsengängerei. ö J 65 2 . Chara w und ahnliche Machenschaften diene, ist nicht dd / hören, — eine Gesetzgebung, welche allein durch die procentuale Er— ö mehr bekommen haben als die Grundbesitzer auf dem Lande lsehr Obwohl sich den Arbeitern im Regierungsbezirk Gumbinnen F. von B. Leipzig 1893.

] schrif rankfurter Handelskammer, welche . / ; . ö ; Stnf . 9 Millionen richtig! rechts), es hat mir das niemand widerlegen können. Ich habe dabei auf allen Gebieten, in der Landwirthschaft wie in der Industrie und Porträt. Preis gebd. 3 4 — e. en, . 2 . j ö. sn! K JJ I t ee 1 ö kö . ö aber . daß das in der Natur . Sache ö.. 34. die u den zahlreichen Chaussee⸗ und .: 1. Bauten ö Ge⸗ geeignetes Lebensbild der 25 Jahren W * answar j ass Nartte J abe . — ö ö ⸗ h r* b e ? 5 ( ĩ ö — * ) ö . . e i er äfti i X ie und auch 2 2 , 3 dell en l I 6 . ö . durch die Einführung der Declaration die physischen Personen Städte auch viel größere Communalausgaben haben, daß man über. ; , . 5360 ö . 2 j * D 9 . 2 . ( . J. f ö ö 6 X V 9 8 k Gelegenheiten ist die Arbitrage wünschenzwerth; aber Liebesgabe auch wirklich für . . , 3 um 31 Millionen höher heranzieht, welches wieder vorzugsweise die ö haupt diese Art von Aufrechnung unter den verschiedenen dandestheilen ist, dauert der Zug derselben nach dem Westen noch immer fort, wenn sich k sie nicht leben, daß sie alle zwei oder drei Jahre ein. Diese Art der Begünstigung i esetzgeb ducirt ; e ifft, eine Gesetzgebung, welche diese selben Grund ⸗ nicht machen könne. Aber wenn immer von neuem darauf hingewiesen auch nicht verkennen läßt, daß in der letzten Zeit eine Verringerung in 2 at n h . e nn enese 3 J . ö. ö, u . w— . ö J . ,, der Personalsteuern wird, daß die Aufhebung der Grund und Gebäude- und der Gewerbe⸗ der Zahl der Fortzügler eingeireten ist. . schwer hat sich jene Weise ausgefüllt. Er konnte n j ö i Beschäf ist, ort un . än, ja, sätze der Gerechtigkeit dur ⸗ ö ; —⸗ ; bedanerliche Erfchei bei der Ernte fühib ; t, ie und aus persönlicher Kenntniß und eige ; zerden. Aber ich glaube nicht, daß man diesem Geschäft worden ist, und mu 9 ; ; fe sätz ĩ ö d . ; 4 5 ; ⸗ edauerliche Erscheinung ei der Ernte fühlbar gemacht, zumal die unde g rsönliche mit g . kann, daß ö. es, wie die Frankfurter Handelskammer wecken. Im Mai handelte 9 sich j ,, ö. und schärfere Heranziehung der Realsteuern in der Communalbesten steuer wesentlich den dandbewohnern zu gute komme, ö wird es Zeit, zurück blelbenden m eiste s minderwerthigen Arbeite kbere r, , Hatt lebendiger Firsche und marmer Eim vorschlägt, niedriger besteuert wenn aus den Büchern hervorgeht, nicht wieder . late e derte Wäre diese rung durchführt: eine Gesetzgebung, meine Herren, wie sie in diese noch einmal das Gegentheil u wiederholen auf das Risico hin, daß anspruchen und fich überdies bei der Arbeit nicht selten schwierig innere und äußere Werden der Frau den Meltke daß . sich um . ö. . 4 ih. er n, . y rn tt der Unwille sich dagegen gerichtet, und Beziehung für die unteren und mittleren Klassen erleichternder ö ; es . . . in Vergessenheit gebracht wird. (Sehr k . . ö. 6 in ö. . , , r. d 5 ne geschäfte mit einer höheren Steuer zu ee e — ir würd heute mit der Biersteuer beschäftigen. Von der ü die oberen Klassen heranziehend wohl in der ganzen Welt gut! rechts und Heiterkeit. , e. ö ; z ö n n, , n. hall n m,, ö 3 sie s⸗ dielgeschäfte sind; das kann wir würden uns heu n . h ; schärfer die oberen I ö ; ö . ; ; . ⸗ . orderten diese ebenfalls öhere Löhne und kame auch nur in ge! marschalls und zwei recht bub che Gedichte ,. , . der Sache Wehrhaftmachung des Reichs hat nicht dieser ,, ö. nicht existirt. (Sehr richtig! auf mehreren Seiten) Wie kann man „Weine Herren, ich habe aufgefordert, nicht irgendwelche Gegen ö . als J . zut rhelnre, mn, mi mn ne-, wahrhaft erwãrmende Ser er mißt In dem Verkauf oder Ankauf von Waaren auf oder ö. , Vortheil; . lr renn rg e, einem solchen Minister mit solchen Scherzen solche Dinge imputiren! projecte den Vorlagen der verbündeten Regierungen entgegenzusetzen, lebens thun.

3 . 11 1 ; die Preis—⸗ ommt allen zu gute, deswegen müssen h ; . ; ĩ ĩ ĩ R ĩ J . ö . — Eva's Töcht zwölf. Monate voraus . . . 32 i an. beitragen. Es liegt geradezu etwas Widersinniges (Lebhafter Beifall rechts.) ; . ; . , die praktisch das Ziel der . der Kosten erreichen Die liegenschaftlichen Zwangsveräußerungen in Baden. von Emma Merk. München , de,, ,. . Tausend kann dahei garnichts darin, daß man heute sagt: „Die Brauer sollen bezahlen., und Meine Herren, wenn ich hier gegen die Durchführung oder gegen ee. olche habe ich bisher trotz aller Reden noch nicht gefunden. Die Zahl der liegenschaftlichen Zwangsveräußerungen hat im Eine Naturgeschichse der * . Aan hoch scheinen aber die Courtagesätze bemessen morgen: „Die Brauer önnen jetzt nach Hause . . die Einführung einer Einkommensteuer im Reich bin, so war mein Aber ich freue mich, daß wenigstens Herr Dr. Meyer die Stempel⸗ Jahre 1351 in nicht unbedenklicher ei zugenommen. Sie über sich dieses Prachtwerk bezeichnen er, ,. 66 mir ungerecht, daß das Reich so wenig, die fabrikanten vor, jetzt seid Ihr daran ⸗ Ob nun die Brauer oder die 6 Sr mn der: Wir müssen Deckung haben für die Kosten der steuer im großen und ganzen acceptiren will, und ich weiß aus eigner steigt nämlich diejenige der in den äammtlichen letztverflossenen ist, wie man fie so leicht ni

d dhe nn. p 3er b r; fabri r die. Consumenten, berührt mich z ᷣ K . ĩ : ñ 5 Erhebungsjahren vorgekommenen Zwangsvbe steigerungen, bleibt d Beliogravũrer für ei ö Geschäft so hohe Beträge erhalten, Tabackfabrikanten bezahlen ode J 4 Fi er können wir Kenntniß, daß er dabei nur seinen eigenen rüher ge⸗ ISrbebungsiahr 9 geber steigerungen, bleibt und S tograduren. An. Dabie 23 * . zu en kai Einer besonderen weniger tief; aber daß man Steuervorschläge macht, durch die Tausende Heeresvorlage, und in der Form der Einkommensteuer ⸗ 5 s 9 f J dagegen immerhin noch ganz bedeutend hinter dem besergniß. selbst den verwöhntesten Seschmad und legen j Kunftfertigkei

,, ; ,. ̃ ͤ e eden, das ist in keiner Weise 6 thatsächlich nicht bekommen, und diejenigen, die so sich äußerten Anschauungen treu bleibt. Ich bin noch mehr er— den Stande d ten 3 Erhebungsjahre 1853.84 sowohl Ben mi ee menten e ö. ma. . 16 6 i a hlen, die eine Steuer von Arbeitern auf das Pflaster geworfen werden, , n. diese Deckung thatsächlich n . n, ; ; ; et ö rregenden Stande der ersten rhebungsja re, 1882/84 sowohl Jeugniß don deutscher Kunf nd rtigkeit 5 . G die Prämien zu verantworten. Die Ueberzeugung von der . 35 selbst verpflichtet erklären, für die Deckung der Militärausgaben auf reut, daß auch Herr Freiherr von Buol in gleicher Richtung . der Höhe, als auch an Bedeutung zurück. Von der höchsten manuel Spitzer bat uns bier die mederne Cra mit 9 n dJiech & hañf! und Zweimalnoch-Geschäfte, sowie alle Weinsteuer ist wohl heute schon in einem großen Theile des Reichs— zukommen, wie der Herr Abg. Meyer, sind praktisch durchführbare ich äußerte, und ich hoffe hiernach mit Herrn Dr. Meyer, daß wir uns Zahl bon 1454 Fällen im Jahre 1883 fielen die Zwangsvgräußerungen Freuden und Leiden, in Der Saus lichkeit wie

Stellagengeschãfte 6 ö n, , men, enn , rehm Ane lien e e, de bnecendn Gehe; . Vorschläge zu machen gehalten, aber nicht wenigstens thatsächlich den über die Reform des Reicht stempelwesens werden verständigen können. Ich bis zum Jahre 1887 auf 789 Fälle, stiegen dann in den Jabren 188 Ball., in allen ibr eigenen Beschãftigungen den J

r 0 111.

833 II: - Stε — * ü

. ; ö . . * j j j der Lage. . R 32 9 7 f j 8260 80 Q E des Bas mmm, ,. Re rr, n

Steuer vertragen. ür den d , , . an. kJ 6 elbst wenn Schein statt der Wirklichkeit zu bieten. (Sehr gut! rechts.) Meine habe schon mehrfach betont, daß die verbündeten Regierungen ja nicht , 36 . 5 i wine n, . 6 1 ö re, waere 24

lichen Freunde. Daß die ver,, en e nen gm em f in wir von der Unannehmbarkeit ebenso fest überzeugt wären, wie dies ich bin aber weiter dagegen, weil ich durchaus unwiderlegt — in allen Einzelheiten auf ihrem Schein bestehen werden. Wir werden Jahrzehnts (1887) zurück, erreichen aber jetzt im Berichtsjahre wieder gabe vorgeführt, und der kegleitende m mel, n, ichn 4 . ö r fen wir seitens zweier Abgeordneten von 6 Seite ausgesprochen sst⸗ . ö haben sich nicht 6 die Mühe gegeben, es zu wider in der Commission mit einander die Sache berathen. Man kann ja da auch eine Höhe von 960 Fällen. . . . den Bildern vollkommen gerecht Sir R die . eden. . Lie Anbänget . Onittingeste ner ich. . für , ,. . ö . vb up ö — dargethan habe, daß innerhalb des in Deutschland, in den in vielen Beziehungen verschiedene Wege gehen; beispielsweise kann man e ö n. 23. . de in nem en , See. dee enn , . . nicht för den Müttelstan sorgen, Der , . , bat ne nm bee br eth der kehh! Einjelstaaten und im Reiche heute bestehenden Steuersystems ein!. mäohl verschiedener Meinung sein, ab es möglich ist, die Quittungzzsieuer k Schu lone de in. Mie fen dür, Kontur ber,, e, e , Wen e, ae ge, 86 n, , . e fr fiche g de Ulti . , . erreichen würden, . wir möglicher Weise beitragen solche directe Besteuerung des Einkommens zur Zeit thatsächlich un— nicht ausschließlich als Fixsteuer zu behandeln, sondern auch ihr einen Nur Gebäude kamen in 264 Fällen, nur Gelände in 285 Fällen, eiten, Fensterparade, Amer an de cine, der rte — 22

. . 9g. 5. igstens die dringende ⸗ ö n , d Ver⸗ Stufencharakt ben; d n , ; an,, 1 nde in 2 ö. Re weer e,. 2 . ⸗ ö Irbhöhung der Mönimal. können zu Verbesserungen, und daß uns wenigf ! ührbar ist, ohne die allergrößten Schwierigkeiten und arakter zu geben; das sind Fragen, die wir esprechen wollen. Haus und Gelände zusammen in 423 Fällen zur Veräußerung. Unter Ballgeschichten, DNiratksgedanken, — 6 — — stellen. Wir würden nicht abgeneigt sein, eine Erhöl 9. Abg. Si : ; dasselbe vor Verschlechterungen zu schützen, wie sie durchführbar ist, oh Wi f n ; n. letzterer Zahl sind alle veräußerten Besitze von Haus und dwirth. de gannene Wenn e mne m f w . . W Singer flicht obliegt, dasselbe v ö z ] — sen der Einzelstaaten zu werfen. r werden unt darüber verständigen, denn wo ein guter Wille ist, leterer, Zahl sind alle veräußerten Besitze von Haus und landn der gewonnene Mann. madeana., de, ner,, renze eintreten zu lassen, vielleicht auf 0 M Wie der k ereits von anderer Seite angeregt worden sind. In. Bezug wirrungen auch in das innere Wesen der Einze e e : im Namen der Arbeiter der Quittungssteuer widersprechen kann,

z zee als wi ; z schaftlich angebautem Gelände eingerechnet, auch wenn letzteres noch alder Mädchen wüänscht. Nache ist fäüß Nachfragt and Un. . icht. Der Arbeiter kommt selten in die Lage, so auf die Herechtigung der Umsatzsteuer bin ich durchaus Ich habe schon im Jahre 1887 genau dieselben . ,, ein Weg sich finden. Ich hoffe, daß es auch in Bezug auf o klein ist; wollte man unter landwirthschaftlichen Anwesen Heim. gchot dem t s Derzend 9 Irmad Noman 1 ö ,. . n r m n, n, , WAbgeornetet vertreten. Zch habe schan damals gesagt: 3 he un, n. . ö , 36. . 6 n , . 8 Je. . oer rant A. w . r, ,. e, 1 andli be ich on vor 30 Jahren in de . . ; j festhalten: die Realsteuern fü dem JBeispiel, welches wiederum von anderer Sei e, je 0 großenthei gewähren, o onnte man hierfür im im eigenen Deim,. Amer am Gängelbende Wenn ich meine Schneiderrechnung bezahle, dann ist eg selbstverständlich, ha legt. Ich halte die Ümfatzsteuer an sich J den Grundsatz im allgemeinen ) ö r. 2 ; z t auch wirthschaft gedruckt niedergelegt. daß der Schneider mir den Stempel in Rechnung stellt; das iss