(64891
Berliner Hagel Asseenranz Gesellschaft von 1832.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der ordentlichen Generalversamm · lung ergebenst ein, welche am Mittwoch, den 21. Februar d. J. Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Hegelplatz Nr. 2, statt⸗ finden wird.
Auf der Tages grdnung derselben steht:
1) Erstattung des Geschäftsberichts und Antrag auf Decharge⸗Ertheilung für die Jahres⸗ rechnung und Bilanz vro 1895. ö
2) Wahlen in den Aufsichtsrath und in die Kommission zur Prüfung der Jahres rechnung und Bilanz pro 1394 sowie von Stell dertretern der Mitglieder dieser Kommission (5 26 des Statuts).
Gewinn⸗ und Verlusth schãttebericht pro 18653 l ; * Einsichtnahme für unsere Herren Aktionäre be
Berlin, den 8 . 1894.
Der Aufsichtsrath der Berliner .
Hagel Afssecuranz , , g. von 1832.
Güter bock.
erechnung, Bilan; iegen vom 3
68228
ire daler Straßenbahn 2. G.
Am Mittwoch, den 7. März 1894, Abends 6 Uhr, findet in Haupt's großem Saale zu Stendal eine ordentliche Generalversammlung statt.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. ö. 2 ö der Jahresrechnung, Feststellung der ividende und g,. der Entlast: mag wozu . hiermit die Aktionäre einladen. Stendal , den 19. Februar 1894.
Der Aufsichtsrath. J. A.: Hövel, Vorsitzender.
—
or 36 (. — . Dülkener Gewerbebank in Dülken. Jahres⸗Bericht vors 1893.
Einnahme. Geschäfts Uebersicht. Ausgabe;
. e 6. 5 406 76 Kassen⸗ X
14 805 20
D* O —
— * 85
1 160 009 — 141 802 14 71 35496 8911
311 160
fi 22
ividenden Konto.. o⸗Kurrent⸗Konto
1290 656 71 9201 743 302:
153 605 28 40 5469 50
* — 2 38
SG, . 2 36 59
—
91 371 50
ö 1 201397 S824 66 Zinsen⸗Konto. . 327598 160 Provisions⸗Konto . 30 29
302 298
—
8 — * — 12
1 116 37 1 2 248 5 441 248 Gewinn- und Verlust⸗Konuto.
ezember 15
5 441 248 29
Soll. lnloften. , erlust nuf Tonte= Turren. Konto 150 000 MS
D*
8 —
8
— .
Haben. 6
er Vorfstand.
Bãumges. Felir
Der Ausscheorern.
Tonnar.
Erwerbs- und Rirthscha te Genossenschaften.
. Niederlafsung 2c. von Rechtsanwälten.
Bekann iti achung.
. . 11 ——
ralt Ant en ist Rechts an waltẽli t
Räd eohcimn,
getanutwachnug. orftand der Anwalts kammer biersel 7 bst b bestebt n *
für den 22
* er⸗Landes gerichts e C Der TVandes ger el 8
— —— * 8:
— 16. **
. 8 8B M
0
K
ö
*
68281]
1) Metallbestand (der Bestand an
— 2 O Q O —— ——
Mueller.
Kassa⸗Beftand: i ,,,
8 * No
Die nech nicht fälligen, weiterbege benen inlãndischen Wechiel betragen M
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen Ueber sicht
Reichs- Baut
tom 15. Februar 1894. Activa.
kursfäbigem deutschen Gelde und an Gold in Barren eder aus ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 M berechnet)]. Beftand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken
* Wechseln. K
ĩ k .
* Effekte en * . . * sonstigen Aktiven.
Pæssi va.
. Reservefonds.
Betrag der umla
1
— 2
ufenden
— 129
468 372 000 ; 1709 00
g, ! w Gallenkamy. Hartung. Fromm er. von Klitzing. Scn*ied tc
Frankfurter Bank
am 15. Febrnar 1884. Activa. 1134290. —
— *
Reichs
Kassen⸗
731 500 08 C00 27 661 109 10997 200 952 460 726 000
1714300 418000000
500000 11 573 600
2 den Staat
Passiva. Aktien⸗Kavital
. P nstige assiwa
ch icht ur CGinlsfu ng gelangte
Gulde nneten (Schuldscheinegs .
3 685 506 —.
Die Tirektion der Fraukfurter Bank. H. Andreae. A. Tautenschlaeger.
68075 Einnahme.
Pank für Sühdeutschlan.
Stand am 15. Febrnar 1894.
Aeti va. Kasse:
1 Metallbestand ..
2) Reichs kafsenscheine
3) Noten anderer Banken Gesammter Kaffenbestand Beftand an Wechseln .. . 3 Eigene Effett . K Sonstige Aktin
5327521 74 18 203 31722 1ä796980 — 224557 45 433 1598789 201 76085 31982457 F
Passi va. . I. Reservefonds IHI. nm oh lien. Amortifationsfonds IVI. Mark⸗Noten in Umlauf... V. Nicht prãsentirte Noten in alter ö , VI. Täglich fällige Suthaben ..
11 ge VII. 3 Saft ö
I öS T, i ventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasso
ebenen, im Inlande zablbaren Wechseln * 9 ; 3 * 231.72
10) Verschiedene Bekannt— machungen.
lõ3n83] Bekanntmachung.
Auf höhere Anordnung soll die Filial. Apotheke in Samm Kreis Altenkirchen) in eine selbständige Apotheke umgewandelt und dem Konzessionar der letzteren die Verpflichtung auferlegt werden, die zur Filiale gehörige Apothekeneinrichtung und die beim Geschäfts übergang vorhandenen Waarenbestände gegen einen, dem waren zeitigen Werth entsprechen— den Preis zu übernehmen, welcher eventuell durch Sachverständige festzusetzen ist. Die Abschätzun . kosten sind zu gleichen Theilen von dem Verkãufer und dem Käufer zu 6 gen. Zur e, ,. d Apo thek ten⸗ Grundstũ cks 2383 Filiale ist der Ten: e on für die ö. . 5 ee el, nicht verpflichtet; er dasselbe ien derben, so darf es nicht zu 6. böheren 3 . jetziger Werth beträgt, in
J erden. He ignete Bewerber dungen bis zum 20. März ichen, . er ,. rber beizufügen: Apotbeker, eglaubigten, nach der Zeit⸗ ͤ Dienstzeugnisse,
set ines
* ar will
Nach
— tach wels
2. . einer Apotheke erforderlichen Gelo⸗= mitte
6) die Pflichtgemãße Versicherung des Bewerbers, aß er bisher eine Apotheke noch nicht besessen bat andernfalls die Angabe, wo er eine Apotheke beseffen, auch zu welchem Preise er sie gekauft und ber kauft hat
Bewerbungs esuche, welchen einer der unter 1- genamtg Nachweise feblt, finden keine Berũcksichti· gung. Bejugnahme auf die einem fruheren Be⸗ werbung gẽfuchẽ beiliegenden Ausweise zu 1-6 ist unstatthafst.
Bewerber, welche nach dem Jahre 1884 approbiert sind, sowie solche, welche längere Zeit das Apotheker. gewerbe nicht betrieben haben werden voraussichtlich keine Berücksichtigung finden.
Koblenz, den 13. Februar 1894.
Der Regiernngs⸗Präsident. 68246
Zu der statutenmäßigen ordentlichen General- versammlung Mittwoch, den 7. März d. J., Nachm. 3 Uhr, laden wir die Mitglieder nach der Wobnung dei Herrn Emil Minlos, Unter den Linden 1211, hier-
mit ein. Tagesordnung: I) Jahresbericht und Bilanz. 2) Bericht der Re hn nn gs? Rex isoren und Be⸗ schlußfaffung über die Entlastung des Vor standes. 3) Beschlußfassung . 4) Wahl der Rechnungs⸗ laufende Geschaftejah 5) Wahl zum Vorstand. Berlin, den 19. Februar 1894. Der Vorstand
der Volks - Kaffee und Speise Hallen. Gesellschaft.
Dönhoff ⸗ Fried
Vertheilung
iber dis Ubder die
Revisoren für
rich ste in.
67631 Den Herren Landräthen
liefert Namens⸗ zug ⸗Stempel . 1 —
(g genaue Fatsimile- Lier nnz ), zur Vollziehung amt⸗ licher Schrift⸗ stücke ), in Kaut⸗ schuk oder Me⸗ tall als Selbft⸗ färber, Taschen⸗ stempel . 6 w.
Osear Sperling, Lief rant, dieler Aem: er und Behörde Lei . M, Brommestr. ) Ministeriell gestattet gemãß Verfügung vom
. 16. Dezember v.
Ausgabe.
1
MW. * rãmi e]
132 g45 8d
63 ss 6 4
9 326
26 868 15
62 40
91
195803 1 998 03
6 2 * vera — * ? usgabt
291 958 6 Passi va.
822 Garantie⸗⸗ 72
rungen:
Ver icherten Ve ersiche erten R — rten
—
z 1890 66 * . 1390 Na achse
891
15351
* 3 8
* .
.
—
en General⸗Agenten . Kamxyagne
Vorprãmie)
,, . ö
363 g n,
26 868 15,
414443 34 und Verlust⸗Kontos
2 . ewinn⸗ w LIIIII
w 77 . Ab laut S 9[ * Ace cexten⸗-Ronto
Co =*
6
9 3 Antheil⸗
BVaffies inkl. der J . 6 106 750
mit den ord ing? me
F. Henninger,
Berlin, den 29. Januar 1894.
„Germania“, Hagel⸗ BVerficherungs⸗ Gesellschaft.
Der
Verwaltungsrath. E. Adler.
Tie De fen. G. Scha
M 413.
Der Jnhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, ers
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 19. Februar
den Handels-, Genossenschafts⸗,, Zeichen- und Muster⸗Registern, int auch in einem befenderen Blatt unter dem Titel
1894.
ũber ( Patente Gebrauchs muster, Konkurse, s
sowie die Tarif ⸗ und Fahrplan⸗
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . n.
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen
Anzeigers 8Ww., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗ Se; u gsvpreis betrügt 1 46 50 6. für das Insertionspreis für den Raum einer
Das Central - Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. —
Vierteljahr. Druchzeñ 30 5.
Einzelne Nummern kosten 20 .
Vom Central Sandels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 13 X., 13 B. und 130. ausgegeben.
Patente. ) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Crthẽilung eines Patentes nachge sucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einftweilen gegen unkefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse.
12. Sch. 9039. Ofen zur Erzeug ung von 5 vanammonium. — Willibald . in Siegen und F. A. Sapy in Hillnhütten, Kreis Siegen.
August 1893.
123 . 14190. Dampfwasserableiter mit obe offenem Hohlschwimmer. — A. Haas in Moosch i. Els. 19. Dezember 1893.
AU. SGZ. Spiralenkessel fũür Warmwasser deizungẽ · Anlagen. — Joseph Unzeitig in Bien; Vernrẽt⸗ r: R. Deißler in Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 3. Mã tẽarz 1893.
15. S. 13 689. Ante graxbischer Vervielfälti⸗ gungsapparat. — Firma Hermann Surwitz X Co. in Berlin, Klesterstr. 49. 12. Juli 1893.
20. F. 6798. Hohler Trehꝛapfe n für hydrau⸗ lisch bewegte Drehscheiben ꝛc. — Geyrge Fran gois in Bouffioulr b. Chatelineau, B Jigien; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8SW., Koch⸗ ö 4. 12. Mai 1893.
s40s. . melnde Bremse für
Str i enbahnng agen aller Art. — Otto Leverkus in Kö on a . Rh., Albertus traße 27. 14 Okto⸗ mit Druckluft
nd lefteischer e, ͤ g. George
Wejt ng hon e jr. in Jens Ga⸗
briel Lund J in 8. Jen nsysp
3. St. A.; Vertreter: F. Glaser Königl. Geheimer Remmiffions Rath. und L. Glafer,
Ric. Baumeister, in Berlin V., Tindenstr. 36. Februar 1891.
J. 2231. Ausführungsform des durch Patent
15 2717 geschũ ützten Clektrizitãtẽ zãhlers. .
hn Bill iam Jones in ö. Grafschaft Surrey, 13 Dorton Road, Englar Vertreter: August Rohrbach, Max Meer Wilhelm Bindewald in Erfurt. 20. Dezember 1883.
Sch. S685. Elektrische Beleuchtungsanlage mit mehrfädigen Glühlampen. Paul Scharf in Wien J., Wipplingerstr. 38; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin XX. Hindersinstr. 3. 16. März 1893.
T. 3827. Abnehmbare Fernsprechvorrichtung mit s elbstthãtig sich einschaltender Anrufvorrich⸗ tung. — Firma F. Edmund Thode * Knoop in Dresden. Amalienstr. 5. 13. Juli 18593.
22. A. 2977. Verfahren zur Sarstellung von Aiofarbstoffen aus p- Amidolbenzol⸗ azoamĩdo. 2 naphtalin. — Aktien Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation in Berlin SO. Treptower Brücke. 16. De em ber 1691.
A. 35311. Verfahren zur Darstellung brauner beizenfãrbender Farbstoffe aus o- Nitrofon aphtolen.
Arthur Ashworth in in nn England und Cduard Sandoz in Basel; Wirth und 69 Nichard Wirth 17. Juli 1893.
X. 3681. Verfahren zur Darstellung brau⸗ ner beizenziehender Farbstoffe aus au S'-Amido⸗ naphtol. — Arthur Ashworth in Burr, Eng—⸗ land, und Eduard Sandoz in Basel; Vert treter: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth in Frank⸗ Uurt a. M. 17 Juli 1893.
B. 5 378. Verfahren zur Darstellung von von n nm, n, aus m-Phenvler diamin. — Badische Anilin und Soda⸗Fabrik in Lud— wigshafen a. Rh. 6. November 1893.
61 232654. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen, welche A a0 Amidonaphtol- 2 5a disulfosãure in en. elstellung en; Jusat zum Patente 71 487. — Leopold Een, e Ge. in . X. 3. April 1891.
L. 7886. Verfahren zur Darstellung eines
lauen basischen Fern. 3 L. Zeonhardt Eo. in Mühlheim a. Main in Hessen. 11. Ja⸗ nuar 1892.
Sch. 73411. 3 Stelle der Lackhar e u. s. w.
Verbindungen der Harzsäuren een. Hydrorxylderivaten und Metall gyden; Zufatz zur Patentanmeldung Sch. 7002. Kl. 12. Br. Eugen Schaal in Feuerbach bei Stutt⸗ gart. 3. Juni 1891.
23. G. 8513. Vorrichtung zur abwechselnden Beschickung von Oelfiltrierapparaten. — Bernh.
SGerritzen in Go ch. Calcarstraße. 18. Sktober 1835.
24. B. 15 203. Verschlußvorrichtung mit Vãrmeisolierung. — Firma Both Æ Tilmann in Dortmund. 18. September 1893.
26. H. 13 541. Apparat zum Beschicken ge⸗ neigt liegender Retorten mit Kohle. — C. Soppe
; in Berlin N., Gartenstraße 9— 12. 27. Mai 15393. 7. W. 9582. Schie bersteuerung mit doppeltem Eintrittsspalt für Luftkomprefforen bezw. dop— xeltem e, ,. für Dampfmaschinen. — F. J. Weiß in Basel, Weiherweg 54; Ver—⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots⸗ damerftraße 141. 15. Nobember 1593.
O. B. 15 150. Axpvarat zur aktiven und pas⸗ siven Gradrichtung der Wirbelsäule. — Dr. med.
Bertling in Aachen, Boxgraben. 27. No⸗
remder 1893. Vorrichtung zur Einführung
J.
. . 2 an der
n 13
enthal
Verfahren zur Darstellung von zu verwendenden mit Alkoholen
Sch. 9118.
von Flüssigkeiten in die Harnrohre; Zusatz zum Patente Nr. 65 308. — Jeohs. Schmidt ⸗Stor⸗ joöohaun in Stockholm; Vertteter⸗ Duge⸗ Pataky und Wilh. Vataky in Berlin NW., Luisenstraße Nr. 25. 9. September 1893.
Klasse.
30. W. 98699. Geraderichter für schiefe Nasen. — SBugo Weidler in Stauchitz in Sachsen. 8 Rorbembẽr 1893.
34. D. 6005. Bügeleisen mit Glũbstoff heizung. — Firma: Deutsche Glühftoff Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden. 31. Ok⸗ tober 1893.
E. 3925. Springhrunnen (Heron — Carl Sloeffer in Charlottenburg,
2. September 1893.
F. AIbortft mit aufklappbare Urinbecken. — Oskar Freigang in 2 Markgrafenstr. 37 J. 29. September 1883.
Sch. 9179. Matratze. — H. Dr. E. Schmidt in Bielefeld, Gr. Kurfürstenstr. 24.
Oktober 1893.
St. 3726. Schneidemaschine
u. dergl. — W. Stemann in
Raboisen 98. 5. Juli 1893. T; 2969. Konservierungsschrank; Zusatz
zum m Patente Nr. 73 769. — Karl Fr. Zöllner
in Bremen, Humbeldt⸗Str. 44. 28. Nohember 1893
V. 260211. Waschschrank mit elt stthati ger
5 und Entleerung der Waschschũssel;
satz zum Patente Rr 71 119. M. P.
Var fein in Mövtilẽne, asie tische Türkei; Ver⸗
treter: Richard Lüders in Görlitz. 19. August 1893. 25. B. 15415. Einrichtung zur Hur begre en zung für Friktionswinden mit Steuerhebel. — Gebr. Burgdorf in Altona, Gärtnerstr. Nr. 35. 25. November 1893.
F. 7222. Muffelofen zum Destillieren vo Zink und ergl. . Carl Francisci in k nitz. 9. Dezember 1893.
42. C. A764. Vorrichtung zum Entnehmen von Durchschnittsproben aus körnigem, staub⸗ sormigem oder flüssigem Gut bejw. zum Zerlegen dieses Gutes in Ilge — Thomas Clarkson in Sutton, Grafschaft Surrey, England; Ver⸗ treter: Otto Wolff und Hugo Dummer in Dree den 1, Pragerstr. 10. 26. September 1893.
F. 7160. w in Cassel. 13. November 1893.
S. 13 700. . an selbftthätigen Wagen zur Verhinderung des Entleerens über⸗ cwerer Schalenfüllungen. — Hennefer Ma⸗ schinenfabrik C. Renther Reisert in Hennef a. d. Sieg. 17. Juli 1893.
S. 14 232 Vorrichtung an selbstthẽ atigen Wagen, um wã ährend der Entkeerung das Oeffnen der Fülltrichter⸗Absperrklappe zu verhindern. Sennefer Maschinenfabrik C. Reuther Reisert in Hennef a. d. Sieg. 17. Juli 1893.
K. 11197. Kontroldortichtung für Bar⸗ biere. — Albert Hausmann in Berlin, Liesen⸗ straße 17, und Paul Kretschmer in Berlin, Brunnenstr. 117. 21. Oktober 1893.
O. 2021. Kontrolapparat für 3 laternen, — Paul Otto in Curhaven. 11 zember 1893.
P. 632347. Selbftthätige Ausrück⸗ und Fest⸗ stellvorrichtung für selbstkassierende Musikinstru⸗ mente. — Farl Pinkpank in Oderberg i. Mark. 20. Juni 1893.
R. s 113.
Ssbrunnen). Harden⸗
für Wurst Hamburg,
10.
Vorr richtung zur Bestimmung don Flũ ssigkeitsstãnden in Behältern. — F. . in Böhmisch Bier Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗Rath, und 2 9 Regler ungs· aumeister, in Berlin sW.,
Lindensftr. 809. 1. Dezember 1893.
Sch. 9198. 3e elent᷑ mit Kug eln. 563 Georg Schoenner in Nürnberg, Gartenstr. 7. 16. Oktober 1893.
Sch. 9325. Verfahren zur Anfertigung von Brillen gestellen. — Firma A. Schweizer in Fü nt. Bayern. J. Dejember 1893.
14. L. S419. Waschknopf. — Dominik Lie⸗ bisch in Schönau, Böhmen; Vertreter: Eduard
in Berlin 8sW. , Friedrichstr. 43. 21. Ok⸗
Hufbeschlag mit Schraubstollen Linksgewinde für die rechten Hufeisen und Schraubstollen mit Rechtsgewinde für die
Eisen. — Wilhelm Donnerstag in in. 13. Oktober 1893. v. 135185. Kettenglied in einander greifenden Enden. — Richard Alvin in Bridgeport, Staat Connecticut,
Vertreter: Alexander Specht und
J. Pelersen in Hamburg, Fischmarkt 2, und 3. 4 in Berlin SW., 86 srnstr. 11. 5. De⸗
mit hakenförmi
Schaltwerk mit regelbarem Vor⸗ Chemnitzer Werkzengmaschinen. vorm. Joh. Zimmermann in
ißz. 6. Oktober 1893.
S. 7599. Differential radergetriebe. — Gerold Suter in Paris, Rue Paradis 23; Vertreter: Carl Pieper und Deinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 9. November 1893.
Sch. S774. Stopfbüchse mit radialer An⸗ pressung des Dich un gmate n ale — Urmnold Schröder jr. in Burg a. d. Wupper. 22. April
1893.
Sch. 9117. Reibung kupplung mit. An⸗ pressung durch Keile. — J. P. Schmidt in Berlin NW., Charitèstr. 6. J. Ser fember 13895.
Klasse.
52. J. 32081. Greifer Nähmaschinen. — Daniel Two Reel Machine Co England; Vertreter: C. in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
53. S. 7184. Axrparat zur 6 ellung kohlen⸗ sãureh halt er mo zufflerender Set ke. — Sürther Maschinenfabrit, ne een, 59. Hammer⸗ schmidt in Sürth b. Köln. 26. August 1893.
54. H. 13 828. Toilettenve wier und Maschine zur Herstellung bes cl In. — James Me. Hardy, Zoff and House, und Maurice Edmund Arnold Wallis, Annundale House, in Chiswick, Middle Essex, England; Vertreter: Franz Wirth Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. Wilhelm Dame in Berlin. 8 August 1893.
55. C. 4701. Par ie ermaschine — Caxtiera rtaliana. Societe anonyme in Turin; Vertreter: A. chmidt in Berlin NW., Friedrichstraße 138. 5 August 1893.
SH. 14 E5IL. Stofttreibe Gugliich me nisches Rührscheit) für Hollãr mer in Neidenfels. 9. Deze Sadern Ice
für Doppelstepystich⸗ Jones und The Lock - Sritehn Sem ins Limited in 2 . Fehlert und G. Chubie
19. Mai 6
* *
. 186
rer G 5 are Krör .
nebel. 6 rien, r . 2 C. Fehlert und G. Loubier in Berlin TW. , Doro—⸗ theenstraße 32. 23. g zust 1893.
57. F. 7078. Maga in. Kamera.
Alexandre Foiret in Paris, Boule 9 53 Denis 15; Vertreter: Dr. Je. Scan; in Berlin, Kommandantenstr. 89. 25. September 1853.
61. M. 10 019. Elcktrisch beleuchtete Ret⸗ tungsboje. — Johannes Carl Lobegott Meller, Dordetten Kapitän a. D., in Kiel, Tornsenstraße
str. 6. 7. August 1893.
63 D. 6026. Traagblattfe⸗ er mit Gegenfeder für Wagen und andere Gefährte. — Dr. E. M. Desprez in St. Quentin Aisne, Frankreich; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 J. 15. November 1893.
D. 6065. Vorrichtung zum Heben und
Senken des Treibrades von Fabrradschlitten. — Hugo Detert in Berlin X., Müllerstr. Nr. 1. 11. /. 1893.
E. 3914. Fahrrad mit gekreuzten elast Speichen. — Joseph David Everett, Pro in Belfast, Irland; Vertreter Hugo Patatr u Wilkelm Pãtafh in Berlin NW., Luisenstr. 2. 23 Aug ust 1893.
6 8320. urch die Schwingungen des Sattels bethãtigte Hilfsantriebvorri icktung fer Zabr⸗ rãd k 68 Fran; Jose ph Günther in Zellingen. 10. Juli 1893.
S. 13 988. Gewellter Radkranz. — Arthur Comings Side, of Joy Villa. Ha ire v od Road.
in the C 2 of Surrey; Vertreter: Pataky und Wilhelm 3 in Berlin „Luisenstr. 25. *. Oktober 1893. 11 2329. Sicherheitssteigbüge el und besonderem Fußbugel. K. und K. Gber Hen ena: Favo ten Str.
fũr
Achsbüchse Wagenrãder. — in Berlin W., Kurfürsten⸗ ezember 1893.
TLuft. oder Wasserdruckbremse
dlastischen Bremsschut für Fahr⸗ ndere Fahrzeuge. — John George . in Ma uche ester, England, Rose Grove, Ardwick;: Vertreter: F. C. ser, Königlicher Geheimer ö Rath, T. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in in 8 W., Lindenstr. 306. 7. Dezember 1893. SFederndes Gestell fur Fahrrãder. Henry La Casse 507, N. Avenue, Ro ochester, fschaft Monroe, Stat w⸗Nork, V. St. A. treter: Artbur Baermann in Berli n NVW., isenstraße 43 44. 11. Februar 1893. ung s30s. Als Horijontal⸗Ramme dienender ,, fũr Krieg sciffe — Goecke, Kaiserl. Maring⸗ Baumeister in Kiel, Niemanns⸗ weg 18 L. 6. Juli 1893.
68. F. Tigi. Tbürgelent für Geldschrãnke. — M. Fabian in Berlin N., Fennstr. 21. 30. No⸗ vember 1893.
70. R. s430. Zintenlöscher. — AI. Rieger
in Langendorf bei Ziegenbals. 11. Dezember 1833. T. 3981. Blei⸗ . Zusatz
zur Anmeldung T. 3977. — D. Theysohn in
Nürnberg, Nunnenbeckstr. 18. j5. Dejember 1893. C. 1744. Geduldspiel. — Aug. Cordes
n Brake, Oldenburg. 14. September 1893. C. 4778. gaufrad mit am Leibgurt be⸗
festigter Beinschiene und Brems zorrichtung. —
Richard Czugan in Hermeskeil. 156. Oktober 1893. R. S169. Verfahren und Vorrichtung zum
Abstoßen von r , . vom Aufstiegorte.
— August Riedinger und H. von Siegsfeld
in Augsburg. 10. Juni 1893.
R. s321. Sclittschuh mit in der Nei— fung verstellbarer Sohlplatte. — Frederie Rose iverpool, Mount Pleasant Nr. 64; Ver⸗
2 Robert Noa und Georg Wohlfarth
—— 9.
Llasse⸗
strõmung Riedinger und H.
Dt.
in Berlin W., Leipzi 36. tober 1893.
R. S325. Luftballon mit einer der Luft⸗ entgegen gerichteten Oeffnung. — A. v. Siegsfeld in Augsburg.
3. Streber 1595.
S1.
.
*
Reie
K. 11044.
Zusat
Femm kanntmachung wird hiermit legung der Anmeldung
2
ür J weifsi gelige Thüren
b. )
Die in der 4.
R. 8491. Vorrichtung zum Transport Umladen von Waaren bei Fluß schiffen. — dolf Rautenberg in Brieg. 15. Januar 1894. . 10063. Eir nrichtung zur Zu⸗ und Ab⸗ tung der Heisgase durch den hohlen Zapfen awalzen. Max Merker in Hildes⸗
n, . 19. August 1893.
Sch. s27268. Balgversteifung an Preß⸗ balgen für Luft⸗ eder Wafer s. Kraftmaschinen. — M. Schr am und J. Horn in Nürnberg, Feuerbachstr. 530. 36. April 1893.
2) Zurückziehung.
Beilage zu Nr. 34 des „Deutschen ichs⸗ Anzeigers vom 8. Februar 1894 6. Kl. 39 Apparat zum Ze erkleinern von Erdnũssen atz zum Patente Nr. 60 782. — J. G. W. in Flensburg. 18. August 1893. . Be⸗ zurückgezogen. Die Aus⸗ bat nicht stattgefunden.
Zurücknahme von .
Die o . ide Anmeldung ist vom Patentsucher
Urmr drr * .
s 124. Kanten verschluß
Selbstthãtiger Fenstern. Vom
fi und 7. Dezember 1893. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. Klasse.
21.
Das
M. S296. Elektrizitãtszähler. Vom 7. De⸗ zember 1893. Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Auf die
an mel des
4) Versagungen. nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
21.
14. 641.
G. 7060. Elektrodynamische Na schine mit aus einem S tück mit den Lagerkörpern der Ankerwelle gegossenen Feldmagneten. Vom O. Avril 1893.
P. S159. Herstellung von Kohlenfäden für elekt . . äh lampen ni r i ingiger B Behand⸗ lung ö. 17. pri 15335. U. S72. 86 einkasffer⸗ Kraftmesser und ö Vom 27. Juli 1893.
L. sog. Verfahren und Vorr ichtung, um Bier mit Hülfe von Druckluft und unter Be⸗ nutzung weier 5 auszuschãnken. Vom 7. August
1893. .
8
5) Ertheilungen.
Auf die hierur ter angegebenen Gegenstände ist den
Nachger
32 456
Tage ab
nannten ein Patent von dem bezeichneten unter nachstehender Nummer der Patent⸗
rolle ertheilt.
Klasse.
1.
6.
S.
11.
12.
P. R. Nr. 74 201 bis 74 350.
; Nr. 741 267. Doppel⸗ Refl kektor . R. Pol in Heidelberg, Bergheimerstr. 566. Vom 10. De⸗
zember 1892 ab.
Nr. 74 274. Pe troleumdampfbrenner; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 73 513. — L. Dürr in Bremen, Am Wall 18. Vom 17. J Juni 1893 ab.
Nr. 74 284. Pürsten führung, für Faß⸗ Waschmaschinen. — Fromme in Frankfurt a. ö. Vom 12. Seytember 18533 ab.
24 285. Vorrichtung zum Ablassen der Slusfigke aus Gährbottichen und dergleichen im filtrierten Zustand. — A. Franke in Düren, Rhlx. Vom 15. September 1893 ab.
Nr. 74 226. Lüstriermaschine für Gewebe mit nac giebigen, einstellbaren Tischen. — F. Saas in Lennep. Vom 1. Juli 1893 ab.
Nr. 714 228. Hefter für Musterbogen, Briefe u. dergl. in Verbindung mit einer Äuf⸗ , imappe; 3. Zusat zum Patente Nr. 69 8651. — S. Strauß jr. in Frankfurt a. M., Töpfengasse 4. Vom 165 Juli 1893 ab.
Rr. TI 287. Buch⸗ Dadenheftmãschine 2 Zu satz zum Fatente Nr. 67 281. — J. T6. D. Ortloff in Oggersheim i. Pf. Vom 27. Sep⸗ tember 1893 ab.
Nr. 74 308. Drahtheftmaschine mit selbst⸗ thätiger Klammerbildung. — E. R. Johnson in Camden, Grssch. Camden, Staat Nem⸗Jersey, V. St. . Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 25. April 1893 ab.
Nr. 74 209. Verfahren zur Darstellung der Thonerdesalze der Naphtolsulfosãuren genannt Alumnole. Farbwerke vorm. Meister Lucius . Brüning in Höchst a. M. Vom 14. Mai 1892 ab.
Nr. 74 322. Verfahren zur Herstellung einer leicht löslichen Eisenmaltose. — r. Zerd. Evers R Cie. in Düsseldorf, Bahnstraße 65. Vom 1. Juli 1892 ab.