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einer kaufkräftigen Landwirthschaft sich erhalten wolle als den Export. Etwas angenehmer berührte uns der Ausspruch des Reichskanzlers, daß er jede Vorlage auf ihre 2. in Bezug auf die Sozialdemokratie prüfen wolle. Diese Gepflogenheit hat der Reichskanzler wohl etwas vernachlässigt. Die Sozialdemokratie würde nicht für die Handelsverträge stimmen, wenn Fie ihr schädlich sein würden. Der „Vorwärts“ hat ja schon die Marschroute für später vorgeschrieben; die Sozialdemokraten werden fruchtbaren Boden finden für ihre Thätigkeit, weil der Bauernstand und mit ihm das Klein⸗ ewerbe durch die Handelsverträge geschädigt wird. Die verbündeten
egierungen müssen doch ein gewisses Grausen vor ihren Bundes enossen haben. Ich habe bei den Aeußerungen des Abg. Singer das
efühl gehabt, daß die Herren eigentlich garnicht im Reichstag sitzen dürften; denn sie wollen ja von den Interessen des Reichs garnichts wissen. Von allen Reden der Regierungsvertreter hat mir die des preußischen Finanz⸗Ministers Dr. Miguel am besten gefallen. (Große Heiterkeit Ja, Sie können es uns doch nicht verdenken, daß wir uns darüber freuen, daß er ein so großer Freund der Landwirthschaft geworden ist. Er hat trotz der Anerkennung der Nothwendigkeit des rufsischen Vertrags auch anerkannt, daß die Landwirthschaft sich in einer Rothlage befindet. Zeigen die von ihm angeführten Zahlen nicht, daß die Landwirthschaft sich in einer schrecklichen Lage befindet? Von einer glücklichen Lösung des Agrarrechts hängt nicht allein das Wohl der Landwirthschaft, sondern des ganzen Staates ab. Die Kompensationen, welche gewählt sind, genügen ung keineswegs. Die Aufhebung des Identitätsnachweises ist ein Nutzen für den Osten, aber der größte Theil, des Nutzens wird wieder fortgenommen durch die Aufhebung der Staffel⸗ tarife. Es ist zu bedauern, daß die preußische Regierung in dieser Frage nachgegeben hat. Vielleicht hat die Industrie eine kurze Blüthezeit; aber ich glaube, es wird ein langer Katzenjammer nachkommen. Man kann eben mit Rußland nicht so kontrahieren, wie mit einem anderen Staat. Alles steht in Rußland auf zwei Augen und dazu kommt noch die schwankende Valuta, die jede Zollermäßigung illusorisch macht. Ich beneide die Leute, welche für den Handelsvertrag stimmen, nicht um die Verantwortung, die sie damit übernehmen,
Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Die Bedeutung des Ver⸗ trags für die Industrie habe ich in der Kommission ausführlich dar⸗ elegt. Daß ich und meine Freunde, die für den Vertrag stimmen, ein
erz für die gan mim th schaft haben, haben wir oft genug bewiesen. ch habe erklärt, ohne genügende Kompensationen würde i nicht für den rufsischen Vertrag stimmen. Ich bin nicht der Ansicht des Abg. Freiherrn von Manteuffel, daß die Kompensationen der Aufhebung des Identitätsnachweises und der Staffeltarife nichts bedeuten. Für mich sind alle Bedenken geschwunden; in diesen Maßregeln liegt ein Ausgleich für alle Schädigungen, die der Vertrag mit sich bringen kann. Die Aufhebung des Identitätsngchweises hat der Abg. von . gewürdigt durch die Worte; Damit schlägt die Stunde der rlösung für die Landwirthschaft des Ostens. Die Industrie verlangt keine Vortheile auf Kosten der Landwirthschaft. Der Schutz der nationalen Arbeit wird auch in Zukunft noch bestehen. Durch die Annahme des Handelsvertrags entgehen wir inneren und äußeren Verwickelungen der bedenklichsten Art. Es wird die Zeit kommen, wo auch die Landwirthschaft das erkennen wird. Daß mit Sochdruch für die Annahme des Handelsvertrags gearbeitet ist, davon weiß ich nichts.
Damit wird die Debatte geschlossen.
Abg. Singer (Soz.) spricht seine Verwunderung darüber aus, daß der Abg. Freiherr von Hammerstein die Anwesenhelt von Vertretern republikanischer Gesinnungen im Reichstag bedauert habe. Er habe wohl vergessen, daß sogar am Bundesrathstische Männer sitzen, welche auf die Republik vereidigt sind. .
Die Abgg. Metzner⸗Neustadt (Zentr), Herbert (Soz.), von Viereck (dkons.) und Dr. Kruse (Sentr. beklagen, daß sie durch den Schluß der Debatte nicht mehr zum Worte gekommen sind.
Bei der Spezialdiskussion des Art. 1 erhält das Wort
Abg. Graf von Bis mar ck⸗Schönhausen (b. k. Z): Ich bitte nur für wenige Minuten um Geduld. Durch den Schluß der Generaldebatte ist mir die Möglichkeit genommen worden, eine Aeußerung des Abg. Dr. Lieber richtig zu stellen. Die Redewendung, daß der Weg nach Konstantinopel durch daz Brandenburger Thor führe, ist nicht zu der Zeit, wo ich im Auswärtigen Amt beschäftigt war, von seiten des damaligen Reichskanzlers gefallen. Die Politik des früheren Reichskanzlers ist vielmehr seit seiner Bundestags⸗ gesandtenzeit immer diejenige gewesen, es zu preisen, daß Deutschland für seine ungünstige geographische Lage in Europa eine Kompensation darin habe, daß es am Mittelmeer und Orient kein direktes Interesse habe. Jene Aeußerung ist, soviel ich aus den Zeitungen ersehen habe, von dem jetzigen Reichskanzler gefallen, wobei es mir nur etwas fraglich erschien, ob sie zutreffend ist, weil ja das Brandenburger Thor auf der anderen Seite liegt, nach Westen führt und nicht nach Osten. Da bisher von anderer Seite eine Richtigstellung nicht erfolgt ist, so hielt ich mich im Interesse der historischen Wahrheit für verpflichtet, dies nachträglich selber zu thun. Auf den Vertrag einzugehen, ist überflüssig, da meine Stellung zu den Handels⸗ vertragen durch meine Dezemberrede hinlänglich präzisiert worden ist.
Abg. Siegle (nl) fragt bei dem Staatssekretär des Aus⸗ wärtigen an, ob nicht Versuche gemacht worden sind, mit Rußland zum Abschluß einer Literarkonvention zu gelangen. Die Erzeugnisse der Kunst und Literatur sind in Rußland in keiner Weise geschützt und unsere Autoren und Verleger dem russischen Nachdruck bisher schutzlos preisgegeben.
Reichskanzler Graf von Caprivi:
Wie mir gesagt worden ist, hat der Herr Graf von Bismarck die Aeußerung, daß der Weg nach Konstantinopel durch das Branden burger Thor ginge, als eine meiner Ansicht Ausdruck gebende dar⸗ gestellt. In der Kommissionssitzung über die Militärvorlage habe ich, und das ist demnächst auch in der Presse in offiziöser Weise klar—⸗ gestellt worden, diese Aeußerung als aus einer russischen Quelle
kommend dargestellt. (Sehr richtig
Ich bitte den Herrn Abgeordneten, wenn er mir wiederum eine Aeußerung zuschreibt, sich besser zu informieren. (Bravo)
Abg. Graf von Bismarck-⸗Schönhausen (b. k. F.): Der Reichskanzler ist nicht anwesend gewesen, als ich sprach, ich würde auch von seiner Loyalität erwarten, daß er mir meine Worte nicht umkehrt. Ich habe ausdrücklich erklärt, der Abg. Dr. Lieber habe diese Worte angeführt als die des früheren Reichskanzlers, und es scheine mir nicht recht glaublich, . von ihm diese Aeußerung herrührt, schon wegen des geographischen Fehlers. Es stand dies aber in der offiziösen Presse. Ich habe auch ausdrücklich betont, daß ich dies nur ausgeführt habe im Interesse der historischen Wahrheit. Ich will nicht geschwiegen haben, damit es nicht heißt: qui tacet, gonsentire videtur. Zu dem Ausfall des Reichskanzlers gegen mich war gar keine Veranlassung, ich wollte mich nur mit dem Abg. Dr. Lieber wegen dieses Fehlers, der vielleicht nur ein lapsus linguae war, auseinandersetzen.
Regierungskommissar, GeneralKonsul Freiherr von Lamezan; Bereits 1890 — 91 ist von französischer Seite der Versuch gemacht worden, mit Rußland eine Literarkonvention abzuschließen. Vor⸗ besprechungen führten nicht zum Ziele. Rußland hat dem Anschein nach absolut keine Neigung, auf eine Literarkenvention mit dem Westen , . , von dem Gedanken geleitet, daß es von der ausländifchen Literatur viel zu beziehen habe. Und so be⸗ rühmt und heliebt auch die russischen Schriftsteller im Westen sind, ist ihre Zahl doch klein. Es handelt sich namentlich für Rußland auch darum, die wissenschaftlichen Werke deutscher, französischer, eng⸗ sischer ꝛc. Autoren in seine Sprache übersetzen zu konnen und seiner ,, Jugend und den Gelehrten die Preise dafür nicht zu
och anzusetzen und durch Autorenhonorare za vertheuern. Kurz und ut, wir waren von vornherein von der Erfolglosigkeit, mit Ruß⸗ and eine Literarkonvention zu schließen oder Bestimmungen darüber in diesem Vertrage zu treffen, überzeugt und haben auch die Sache deshalb gar nicht angeregt. Das wird aber weiter nicht hindern,
wenn später Rußland geneigt e sollte, eine Konvention auf einer annehmbaren Basis zu schließen, den angedeuteten Weg zu be⸗
schreiten. Abg. Hirschel (d. Refp.) verweist ebenfalls auf den Artikel
des „Vorwaͤrts“, der als eine Folge des Handelsvertrags die Zu⸗ nahme der rufsischen Einwanderung bezeichnet. Der Abg. Lenzmann hat in der Kommission die russischen Juden als eine LanLplage be⸗ zeichnet. Also die Zunahme der Einwanderung aus Rußland, das ist das Ergebniß der Politik des neuen Kurses!
Abg. Lenzmann (fr. Volksp.):; Ich habe in der Kom⸗ mission die rus 3 Juden nicht als Landplage bezeichnet, vielmehr erklärt, daß ich diese Bezeichnung nicht als richtig anerkennen könne; wäre sie aber richtig, so würde der Handelsvertrag eine Ver— schlechterung der Situation nicht herbeiführen. .
Art. 1 wird angenommen; ebenso ohne Debatte die Art. 2 bis 5, 8 bis 18.
Heim Art. 19 greift
Abg. Graf Mirbach (okons. ) auf die zweite Berathung zurück und bleibt dabei, daß die Aufhebung der Staffel⸗ tarife eine Folge des russischen Handelsvertrags sei. Preußen habe feine Staffeltarife aufgeben müssen und Bayern behalte die seinigen bei; ja man habe sogar für die Durchfuhr von Baumwolle nach ö. von der preußischen Eisenbahnverwaltung neue Staffeltarife verlangt!
Abg. Dr. Ham macher (ul.) weist darauf hin, daß die Abschaffung der Staffeltarife nicht bloß von nicht⸗preußischen, sondern auch von preußischen Interessenten verlangt wurde; der Antrag Eckels würde wohl im Abgeordnetenhause die Mehrheit auf sich vereinigt haben.
Art. 15 wird angenommen. Beim Art. 20 fragt der
Abg. Roes icke (b. F. F.), wann der Vertrag in Kraft treten würde.
Regierungskommissar, Königlich preußischer Gesandter von Thiel⸗ mann: Der Vertrag wird, da alles dazu bereit ist, am 20. Mãrz 8 Uhr Morgens in Kraft treten. .
Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Hammacher (nl) erklärt der
Regierungskommissar, Geheime Regierungs-Rath Henle, daß mit zwei Ausnahmen Ursprungszeugnisse nicht mehr gefordert werden; für Getreide fallen sie fort. .
Darauf wird Art. 20 genehmigt. Beim Art. 7 und dem anliegenden Tarif bemerkt der
Abg. Graf . Ich beschränke mich wegen der Ge— schäftslage auf zwei Punkte. Ich habe schon einmal darauf hin⸗ gewiesen, daß die Ueberschrift „Ärtikel des deutschen Tarifs (nach der dom 1. Februar 1892 ab geltenden Fassung)“ fehlerhaft ist, weil es sich nur um einen Vertragstarif, einen Ausnahmetarif handelt und weil hierin mehrere Zugeständnisse enthalten sind, die keineswegs bereits am 1. Februar 1852 in Kraft getreten sind. Ich würde die Abänderung beantragen, wenn nicht alle Anträge von uns abgelehnt würden, auch wenn sie begründet sind. Dieser unser Protest soll aber in das Sitzungsprotokoll kommen, damit man sich später darauf be⸗ rufen kann. Im Militär-Etat haben wir diesmal den Fonds für Reparaturen und kleine Retablissements von Kasernen abgelehnt. Zum ersten Mal haben konservative Abgeordnete eine Forderung im Ordinarium des Militär-Etats abgelehnt, obwohl es uns schwer wurde einem Minister gegenüber, der unser vollstes Vertrauen hat. Wir sind aber durch die neue Handelspolitik in eine so mißliche Situation gekommen, und es ist uns nicht gesagt, woher die Aus⸗ fälle der sicheren Zolleinnahmen gedeckt werden sollen. Angesichts dieser finanzpolitischen Lage haben wir die Forderung zu unserem großen Bedauern ablehnen müssen.
Nachdem dann noch der Abg. Holtz (Rp.) gegen den Vertrag ge⸗ sprochen und darauf hingewiesen, daß die ganze Landwirthschaft ge—⸗ schlossen demselben gegenüberstehe, bemerkt der
Reichskanzler Graf von Caprivi:
Der Herr Abg. Graf von Kanitz hat vorhin den Versuch ge⸗ macht, die Abstimmung der konservativen Partei gestern mit dem Handelsvertrage in Verbindung zu setzen. Wenn ich recht verstanden habe, so hat er ausdrücklich ausgeführt, daß die konservative Partei einen lebhaften Wunsch des Herrn Kriegs⸗Ministers nicht habe erfüllen können, weil man nicht wisse, wie denn das zur Befriedigung des Wunsches Nöthige aufgebracht werden solle.
Ich weiß nicht, ob ich mich in einem fundamentalen Irrthum befinde oder der Herr Abg. Graf Kanitz. Es hat sich gestern hier darum gehandelt, daß der preußische Herr Kriegs⸗Minister den Wunsch hatte, für die Unterhaltung der Magazingebäude u. s. w. eine gewisse Summe zu bekommen, und daß er dafür bereit war, eine andere Summe zu opfern. (Sehr richtig) Und nun stellt sich das Resultat merkwürdigerweise. so, daß der preußische Herr Kriegs⸗Minister be⸗ kommen hat 760 560 „S und geopfert hat 789 560 M ((Hört, hört!) Also die Herren haben das gute Geschäft von 29 000 S gemacht! (Große Heiterkeit.)
Abg. Graf Kanitz (dkoens.): Ich für meine Person habe mich auf dieses Tauschgeschäft nicht eingelassen, ich habe sogar aus der Er⸗ klärung des preußischen Kriegs⸗Ministers, daß er die eine Forderung eher missen könne als die andere, den Schluß gezogen, daß man beide Forderungen ablehnen müsse. Ich bin also über das Rechenexempel vollkommen im Klaren gewesen. Unser Standpunkt ist vielmehr, daß wir bestrebt sein müssen, Ersparnisse, wo sie auch zu finden sind, eintreten zu lassen, nicht bloß beim Militär-Etat, sondern auch bei andern Etats; auch die preußische Kanalvorlage wird von uns rund abgelehnt werden einfach mit Rücksicht auf unsere Finanzlage.
Abg. Dr. Ham macher (al,) findet es begreiflich, daß der Abg. Graf Kanitz die Abstimmung seiner Freunde zu entschuldigen versuche.
Abg. Freiherr von Manteuffel (dkons.) weist eine solche An⸗ maßung des Vorredners zurück.
Abg. Dr. Hammacher (nl) macht den Präsidenten darauf auf⸗— merksam, daß der Abg. Freiherr von Manteuffel von Anmaßung spreche.
Präsident von Levetzow: Ich habe das nicht gehört, sonst würde ich den Ausdruck gerügt haben.
Abg. Graf Kanitz (dkons. ): Ich habe unsere Abstimmung nicht entschuldigt oder gerechtfertigt, sondern nur motiviert.
Abg. Dr. Hammacher (nl.): Ich kann keinen großen Unterschied
darin erkennen.
Die Tarife werden genehmigt. Beim Schlußprotokoll fragt der
Abg. Rickert (frs. Vg.), ob die Bestimmung, daß die zur Zeit be⸗ stehenden besonderen Bestimmungen zur Regelung des Wettbewerbes zwischen Königsberg und Danzig in Kraft bleiben, für die Dauer des Handelsvertrags gilt. .
Regierungskommissar Königlich preußischer Gesandter von Thielmann bejaht diese sereg
Das Schlußprotokoll wird genehmigt. Damit ist die dritte Berathung erledigt. Ohne namentliche Abstim⸗— mung wird der y nmz darauf mit der bisherigen Mehrheit ge .
Das Haus nimmt darauf den Reichshaushalts⸗-Etat für 1894s'95 in der Schlußabstimmung an.
Schluß X/ Uhr. Nächste Sitzung Do nn erstag, 5. April, 2 Uhr: Interpellation Osann, betreffend den gewerblichen Sonntagsunterricht, Interpellation Kardorff, betreffend die Ausprägung von Silbermünzen, und zweite Lesung des Börsen⸗ .
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 38. Sitzung vom 16. März 1894. Die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Erweiterung und Vervollständigung des Staats—⸗
eisenbahnnetzes und die Betheiligung des Staats an dem Bau einer Eisenhahn von Wittstock nach der Landesgrenze in der Richtung auf Mirow, über welche noch zu berichten t (. den Anfanggbericht in der Freitags⸗ Nummer d. Bl.), wurhe eingeleitet von dem
Abg. von Christen (fr. e. Redner bedauert, daß di Regierung von dem früheren Grundsatz, Eisenbahnen nach dem e, wich! Interesse zur Förderung von Handel und Industri zu bauen, zurückgekommen sei, und nur solche Linien bauen wolle welche sofort elne Rente abwerfen. Die Staatsbahn verwaltunj wolle jetzt auch spekulieren wie ein Privatunternehmer. Das IIb. geordnetenhaus stehe den Sekundärbahnvorlagen immer machtloz gegenüber; noch nie sei eine Linie abgelehnt worden. Das Hauß müsse in anderer Weise als bisher die Sekundärbahnvorlagen prüfen Die Budgetkommifsion könne sie nicht eingehend Prüfen, weil sie mit Arbeiten überhäuft sei; deshalb müßten diese Vorlagen zunächst in einer besonderen Kommission vorgeprüft werden, in welcher di 56 vertreten seien. Redner wünscht schließlich den Bau einer
ahn Eschwege bezw. Schwebda— Wanfried — Treffurt.
Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Micke: Die Interessenten haben für diese Linien früher nicht das erforderliche Opfer bringen wollen, und inzwischen haben sich andere dringendere Bedürfnssse ö gemacht. Die ECisenbahnverwaltung denkt nicht daran, ihre
ufgabe anders aufzufassen als früher, daß die Eisenbahnen allgemeine Verkehrsanstalten sein sollen. Die Regierung bedauert lebhaft, daß die jetzige Vorlage noch nicht alle Wünsche befriedigt, aber dieselbe bedeutet doch immerhin schon einen Fortschritt. Vom Hause selbst sst gewünscht worden, daß der privaten Bauthätigkeit ein größeres Feld überlassen werde. Die Regierung steht nach wie vor auf dem Stand, punkt, daß die Eisenbahnen dem allgemeinen Verkehrsinteresse nutzbar zu machen seien. .
Abg. Bode (kons) unterstützt den Wunsch des Abg. von Christen bezüglich einer Bahn Eschwege Treffurt unter Hinweis darauf, daß die Opferwilligkeit der Interessenten jetzt gewachsen sei.
Abg. Sander (ul.) bespricht nochmals das schon von ihm in der ersten Lesung hervorgehobene Bedürfniß einer Bahn Elze— Gandersheim — Düngen, bezüglich welcher die Verhandlungen mit der braunschweigischen Regierung ja schon wieder aufgenommen seien, und bittet, die projektierte Linie von Voldagsen nicht nur bis zur Kreißg— grenze zu erstrecken, sondern bis Wispenstein auszudehnen.
Abg. Freiherr von Richthofen-⸗Gäbersdorf (kons.) bittet um den Bau einer Linie Bolkenhain — Merzdorf.
Abg. Graf zu Limburg-⸗Stirum (kons.) unterstützt diesen Wunsch und erklärt ih auch bereit, eventuell einen Nachtragskredit für die Katzbachthalbahn zu bewilligen, wenn derselbe infolge der ge— wünschten Linie nothwendig werden sollte.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:
Ich kann für die Anregung nur dankbar sein und erkläre mich sehr gern bereit, in eine nähere Prüfung der Frage einzutreten; es ist auch bereits eine derartige Anordnung meinerseits getroffen worden. Es läßt sich zur Zeit indessen noch nicht übersehen, ob und bezw. um welche Beträge etwa der Kredit für die Katzbachthalbahn überschritten werden müßte, wenn den Wünschen für die Linie Merzdorf — Bolken— hain nachgekommen wird. Ich setze aber voraus, daß das hohe Haus, wenn wirklich demnächst eine derartige Kreditüberschreitung statt— haben möchte, dann einer derartigen Nachforderung geneigtes Gehör schenken möchte.
Abg. Lamprecht (kons.) bittet, die von Privaten geplante Ver— bindung der Nordbahn mit der Stettiner Bahn im Templiner Kreise durch den Staat bauen zu lassen.
Abg. Hilgendorff. (kon) bittet um die Berücksichtigung seines heimathlichen Kreises Schlochau bei der Sekundärbahnvorlage im nächsten Jahre.
Abg. von Eynern (nl): Wir haben seit Jahren gewünscht, die Sekundärbahn-Vorlagen in einer besonderen Eisenbahnkommission zu berathen; die Freikonfervativen haben das aber immer abgelehnt; ich freue mich, daß sie jetzt dazu geneigter zu sein scheinen.
Abg. Graf zu Limburg-Stirum (konf.): Ich kann dem Abg. von Christen nicht die Autorität zuerkennen, die Budget kommission zu kritisieren. Er ist nie in derselben gewesen und kann nicht wissen, ob sie hinlänglich arbeitet oder nicht. Die allgemeinen Interessen kommen in der Hrn elta m m tsston am besten zur Wahrung. Was kommt dabei heraus, wenn in einer Eisenbahnkommission alle Interessen zusammenlaufen?
Abg. von Eynern (ul.): Dann wird die Berathung im Plenum wesentlich abgekürzt, die Lokalschmerzen werden schon in der Kom— mifsion erledigt werden. Wenn die Freikonservativen zustimmen, können sie, das Zentrum und wir die Konservativen majorisieren. Wenn Graf Limburg in die Eisenbahnkommission einträte, könnte er ja das öffentliche Interesse wesentlich fördern.
Abg. von Tie dem ann⸗Bom st (fr. kons. ):; Wir nehmen daju keine andere Stellung ein als früher. Es ist nicht gut, die speziellen Interessen in einer Eisenbahnkommission zu verhandeln. Herr von Ehristen hat die Budgetkommission nicht kritisiert, sondern nur eine prinzipielle Vorprüfung in einer besonderen Kommission angeregt.
Abg. Knebel (nl) ist für die Einsetzung einer Eisenbahn= kommission und dankt der Regierung für die Erklärung, daß an dem Grundsatz, auch Meliorationsbahnen zu bauen, festgehalten werden soll. Redner wünscht ferner die Weiterführung der Hunsrückbahn.
Abg. Jäckel (fr. Volksp. und Abg. von Tiedemann-Bemst (fr. kons) wünschen die Herstellung einer direkten Verbindung von Posen nach Warschau; es handele sich nur um eine kleine Anschlußlinie, die zumeist auf russischem Gebiet liege, also Preußen wenig koste.
Abg. von Eynern (nl) bestreitet, daß nur in der Budget= kommisston das allgemeine Interesse gewahrt werde. Bei Einsetzung . Eisenbahnkommission verschwänden die langen Reden aus dem Hause. Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum: Die Lokalschmerzen werden hier doch vorgebracht, denn sie sollen im Lande vernommen werden.
Darauf wird die Vorlage angenommen. .
Verschiedene , . für Hebung und Entwickelung des gewerblichen Unterrichtswesens im Sinne der Denkschrist vom April 1891 Sorge zu tragen, werden der Regierung zult weitmöglichsten Berücksichtigung überwiesen. .
Die Petition des JZeichenlehrers Koppentz in Viersen wegen Ausdehnung des Normal-Etats für Zeichenlehrer wird der Regierung als Material überwiesen. .
Präsidenk von Köller theilt hierauf mit, daß eint Interpellation des Abg. Dr. Aren dt (fr. kons.) über die Aus⸗ prägung von 22 Millionen Mark Silbermünzen eingegangen ist
Abg. Sack (konf.) bedauert, daß der Ctat verfasfungswidriß wiederum nicht vor dem 1. April ,. werde.
Präsident von Köller: Das Bedauern theilen wir wohl alle aber im Augenblick läßt sich das nicht ändern.
Abg. Dr. Arendt (fr. kons.), wünscht eine frühere Einberufung des Landtags. Wäre er diesmal eine Woche früher einberufen worden, so hätte man den Etat fertig stellen können.
Abg. von Eynern (nl) beschuldigt das Zentrum, durch zu lange Reden die e,. verzögert zu haben. .
Abg. Im Walle Sentr. ): Die Reden waren wegen der Wichtig keit der Sache nöthig. Berr b. Eynern hat am meisten geredet. ö
Abg. von Eynern (ul.): Ich habe aber nie so lange geredet 9 mich immer der Aufmerksamkeit des Hauses erfreut. Herr Sac so doch beantragen, daß niemand länger alsz fünf Minuten reden .
Schluß ii Ühr. Näͤchste Sitzung: Dienstag, de 3. April, 12 Uhr.
æ;oPommern pPosen. lesien
Oldenburg.
don dem Verhältniß als inspizierender Offizier der Gendarmerie in
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗A1nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1894.
M 66.
Berlin, Sonnabend, den 7. März
Deu tsch
es Reich. ö
Rüben-Verarbeitung sowie Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im deutschen Zollgebiet
im Monat Februar 1894.
— *
Ver waltung s⸗ Bezirke.
(Steuer⸗Direktiv⸗ Bezirke.)
verarbeitet haben.
Einfuhr
Verarbeitete] Don ausländischem Zucker in den freien
Rüben⸗ Verkehr.
mengen. Raffi⸗ J nierter Rohzucker. ö ö Zucker. des Gesetzes vom 31. Mai 1891.
Ausfuhr von inländischem Zucker der Klasse:
C.
. Preußen. Ostpreußen V
Westpreußen Brandenburg
Sachsen... Schleswig⸗Holstein . J; , .
sheinland
100 Eg netto.
1250 20l 65
71 314
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2 — 1111 — 22
1
Summe Preußen
Bayern.
Sachsen . Württemberg Baden . J ecklenburg Thüringen
Braunschweig Anhalt Lübeck. Bremen. U Elsaß⸗Lothringen. Luxemburg ö
JJ
— — 22 — 8D 22 —— 82 2 1 — * * 87 O
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J
1143 2703 113 742 190 416 4 689
J
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. d i. Hierzu in den Monaten August 1893 bis Januar 1394
J
16356 3 62 490 799 270383 106317522 ? 4054 22652313 1110579
. August 1893 bis Februar 1894. n demselben Zeitraum des Vorjahres
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106 433 878 ; 4116 2743 1093 1 380 962 7 89h 1652 6 397 2342993 1404481
Die Abweichungen von der vormonatlichen Uebersicht beruhen auf nachträglich eingegangenen Berichtigungen.
Berlin, im März 1894.
Kaiserliches Statistisches Amt.
von
Scheel.
Per sonal⸗Veränderungen.
e Königlich Preußische Armee. . Offiziere, Portepee-Fähnriche ꝛc. Ernennungen, ö n und Versetzungen. Im aktiven Heere. Berlin, 13. März. Edler v. Daniels, Hauptm. und Komp. Chef vom Inf. Regt. von Horn (3. Rhein.) Nr. 29, mit Pension und 4 . n f . J gleichzeitig kommissarisch inspizierenden Offizier der Gendarmerie in den Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont bestellt. J
Abschiedsbewilligun gen. Im aktiven Heere. Berlin 3. März. v. Fi scher, Gen. der Inf. und Gouverneur von Me Müller, Gen. Lt. und Kommandeur der I2. Div., v. Dq ff Hen. Lt. und Kommandeur der 67. Inf. Brig, — in Genehmigung ihrer Abschiedsgesuche mit Pension zur BDisp. gestellt. Frhr. p. Sten gel. Major à la suite des Inf. Regts. Markgraf Ludwig Vilhelm (3. Bad.) Nr. 111 und Vorstand des gelten s e e in Köln, mit Pension und seiner bisherigen Uniform der Abschied be⸗ illigt. Waitz, Major a. D., zuletzt Hauptm. und Komp. Chef dom Fuß⸗Art. Regt. General⸗Feldzeugmeister (Brandenburg.) Nr. 3,
den Fürstenthümern Waldeck und Pyrmont entbunden.
Nachweisung der beim Sanitäts⸗Korps im Monat Ieh usr 1894 eingetretenen Veränderungen. Durch erfügung des General⸗Stabsarztes der Armee. Die nachstehend auf⸗ hesührten bisherigen Studierenden der militärärztlichen Bildungs⸗ anstalten werden = die ersten 13 vom 15. Februar d. J., der unker . genannte vom 1. März, die übrigen (Nr. 15 bis 22) vom . Mär] d. J. ab — Zu Unterärzten ernannt und bei den nachge⸗ anten Truppentheilen bezw. der Kaiserlichen Marine angestellt und . DDr. Herr beim 4. Niederschles. Inf. Regt. Nr. 51, 2) Dr. lech s. beim Holstein. Feld-Art. Regt. Nr. 24, 3) Hr. Ren neck n Domm. Füf. Regt. Nr. J4, 4. Hr. Schwien ing beim Fü. at. Prinz Heinrich von Preußen (Brandenburg.) Nr. 35, 5) Dr. . beim 3. Bad,. Gren. Regt. Kaiser Wilhelm i. Nr. 110, 6) Dr, . Inhuth beim Füs. Regt. General- Feldmarschall Prinz Albrecht . . (Hannov.) Nr. 73, 7) Hr. Richt er beim Gren. Regt. König i n l (2. Westpreuß.) Nr. I., Sx Dr. Meinhold beim Rhein. Pion. r) . 8 9 Hr. Blanc beim Inf. Rgt. von Winterfeldt (3. Sber— He ir. 23. 10 Dr. Koch 11. beim Brandenburg. Jäger. Bat. Nr. 3, zi 6 beim Inf. Rgt. Graf Kirchbach (1. Niederschles) 15 3 Hr. Badstübner beim Magdeburg. Füs. Regt. Nr. Zb, 6 . Gellzu hn beim Inf. Regt. Nr. 133, I4) Dr. Schoder f ö Kaiserlichen Marine, 15 Dr. Stahn beim Großherzogl. * e Grid Garde Regt. Nr. 115, 16 Dr. Wied em ann beim Fach h egt. König k J. (4. Ostpreuß) Nr. 5. 17) Dr. Rh 6 beim Inf. Regt. Graf Barfuß (4. Westfäl) Nr. 17, 1g H. 6 e beim Inf. Regt. von Boyen (5. Ostpreuß. Nr. 41, . hafen in beim 2. g fu. Inf. Regt. Nr. 88, 20) Dr. irn f *r 6 n . n. von Sparr (53. Westfäl.) 62 Meyer bei ; . — ssi r. . m Inf. Regt. Nr. 144, 223) Kerksieck Mar ebruar. Dr. Grosse, Unterarzt bei der Kaiserlichen din be, Jorck, in eb ig, n ii g Arzt bei der 1. Matrofen⸗ ö 6. Unterarzt bei der Kaiserlichen Marine ernannt, Felde . ö . Andereya, Unterarzt beim 2. Rhein.
19. ; ; nal n e nan Dr. Spiro, Unterarzt beim 3. Oberschles. Inf.
26. Februar. Pfeiffer, einjährig⸗freiwilliger Arzt beim Schleswig · osstein. Drag. Regt. Nr. 13, unter erse . zum Inf. Regt. Nr. 131, zum Untergrzt ernannt, — . (d. h. die zuletzt genannten 5) mit Wahrnehmung je einer bei ihren Truppen⸗ oder Marinetheilen offenen Assist. Arztstelle beauftragt.
Begmte der Militär-Verwaltung.
Durch Verfügung des Kriegs-Ministerium s. 22. Fe— bruar. Berndt, ,. vom Ulan. Regt. Großherzog . von Baden (Rhein.) — 7, Bartelt, Unter ⸗Roßarzt vom
uf Regt. Graf Goetzen (2. Schles.) Nr. 6, unter Versetzung zum J. Brandenburg. Drag. Regt. Nr. 2, Michaelis, Unter⸗Roßarzt vom Schleswig⸗Holstein. Drag. Regt. Nr. 13, Kramell, Unter Roßarzt vom 1 Pomm. Feld ⸗Art. Regt. Nr. 2, — zu Rohßärzten, Stier, Unter⸗Roßarzt der Landw. 1. Aufgebots, Jantzen, Meyer, Schmitt, Kramer, Thurmann, Ude, Unter⸗Roßärzte der Res., — zu Roßärzten des Beurlaubtenstandes, — ernannt. Beckmann, ö vom Schleswig ⸗Holstein. Drag. Regt. Nr. 13, zum Drag. Regt. von Wedel 1 Nr. 11, Knüppel, Ober⸗ Roßarzt vom Drag. ö. von Wedel ö Ni 1, zum Schleswig- Holstein. Dragoner-⸗Regt. Nr. 13, Reinke, Roßarzt vom Ulan. Regt. Kaiser Alexander III. von Rußland (West— preußisches) Nr, , zum Drag. Regt. von Arnim (2. Brandenburg.) Nr. 12, Buchwald, Roßarzt vom Drag. Regt. von Wedel (pomm) Nr. II. zum 4. Westfsäl. Hus. Regt. Nr. 8, Poczka, Roßarzt vom Feld⸗Art. Regt. Prinz August von Preußen (Ostpreuß.) Nr. 1, zum Drag. Regt. von ? n, n Nr. 11, Schmidt, Roßarzt vom Feld⸗Art. Regt, von Scharnhorst (1. Hanno.) Nr. 10, zum Hus. Regt. von Zieten (Brandenburg. Nr. 3, — versetzt.
24. Februar. Siller, Festungsbauwart. 1. Kl. bei der . Festungz Insp. zum Festungs-Ober⸗Bauwart, Zillger, Festungs⸗ bauwart 2. Kl. bei der Fortifikation Neubreisach, zum Festungs⸗ bauwart 1. Kl., Vaterrodt, Wallmeister bei der Fortifikation Eh sh zum Festungsbauwart 2. Kl., — ernannt.
J. März. Warncke, Zahlmstr. vom 2. Bat. Großherzogl. Mecklenburg. Gren, Regts., Rr. S9, auf seinen Antrag zum 1. Mai 1894 mit Pension in den Ruhestand versetzt.
3. Maͤrz. Gerlach, Rechnungs⸗Rath, Bekleidungsamts⸗Rendant vom X. Armee⸗Korps, zum XIV. Armee⸗Korps, Braun, Bekleidungs⸗ amts-⸗Rendant vom XIV. Armee⸗Korps, zum X. Armee⸗Korps, — ö 1. . . ver i
März irth, Zahlmstr.! vom 3. Bat. Inf. Regts. von Manstein (Schleswig.) Nr. S4, auf seinen Antrag zum . April 1894 mit Pension in den Ruhestand versetzt. Schindhelm, Röttinger, Gerke, Zahlmstr. Aspiranten, zu Zahlmeistern beim IV. Armee⸗ Korps ernannt.
7. März. Franke, Intend. Sekretariats ⸗Assist. von der Intend. V. Armee-Korps, zum Intend. Sekretär, Hartmann, Intend. Bureaudiätar von der Intend. IV. Armee⸗Korps, zum Intend. Sekre— tariats⸗Assistenten, — ernannt.
Kaiserliche Marine.
Offiziere z. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Berlin, 12. März. Haun, Seekadett, zum Unter⸗Lt. zur See, Rog 6 Maschinen⸗Ingen., zum Maschinen⸗Ober— Ingen, Gehrmann, hr ich t, Maschinen⸗Unter⸗Ingenieure, zu Maschinen⸗Ingenieuren, Tamm, Ober⸗Maschinist, . Maschinen⸗ Unter⸗Ingen.,, Haeveker, Unter⸗Lt. zur See der Res. im Landw. Bezirk Hamburg, zum Lt. zur See des SeeOffizier⸗Korps, Heider, Vize⸗Feuerwerker der Seewehr 1. Aufgebots im Landw. Bezirk So⸗
lingen, zum Unter ˖ Lt. zur See der Seewehr 1. Aufgeb. d. Matrosen⸗Art.,
Schlee, Vize⸗Feuerwerker der Res. im Landw. Bezirk J zum Unter⸗Lt, zur See der Res. der . Ad, Wee. Weh mer, Vize⸗Steuerleute der Res. im Landw. Bezirk Leipzig bejw. Ratibor, zu Unter- Lts. zur Ser der Res. des See. Sffijler Korps Schäffer, Vize⸗Feldw. der Res. im Landw. Bezirk Plauen, zum Firat. ga 6. 2. e, befördert.
i e ewilligungen. attha ei (Felix), e . zur Res. der Marine entlassen. h Kö,
Statistik und Volkswirthschaft.
Zum deutsch-russischen Handelsvertrag.
Wie aus Weimar gemeldet wird, hat die Gew . des Großh erzogthums Sachsen in der Sitzung vom 14. d. M. im Anschluß an eine Erörterung des deutsch,russischen Handelsbertrags folgende Erklärung angenommen; Die Gewerbekammer spricht ihre lebhafte Freude aus über den Abschluß des HVandelsvertrags, hoffte sicher auf seine Genehmigung durch den Reichstag und erwartet auch für die Industrie des Großherzogthums von, dem Vertrag günstige Erfolge. — Die Resolution ward den drei im Großherzogthum ge⸗ wählten , telegraphisch übermittelt.
Aus Lübeck meldet ein Wolff'sches Telegramm, daß, nachdem die Nachricht von der Annahme des deutschrussischen Handelsvertrags durch den Reichztag in der Stadt bekannt geworden war, viele Häufer und Schiffe Flaggen chmuck anlegten. Aehnliches berichtet die SOstsee⸗3. aus Stettin; Auf dem Börsengebäude wurden die Flaggen gehißt, zahlreiche Privatgebäude folgten, ,, wohl ausnahmslos die im Hafen liegenden deutschen Schiffe. Besonders die Schiffe der Stettiner Dampfer⸗Rhedereien hatten trotz des strömenden Regens ihren vollen Flaggenschmuck entfaltet. Auch in Danzig haben das Rathhaus, das Börfengebäude und viele andere Häuser aus demselben Anlaß heute geflaggt.
Die Eisenbahnen in Sachsen.
Nach dem Archip für Eisenbahnwesen! hatten die sächsischen Staatshahnen Ende 1891 eine Länge von 2540,42 kin; das Bau⸗ kapital betrug 735 g57 173 S6 (289 609 M6 auf 1' Km), das Anlage⸗ kapital 8 767 023 (266 793 ½ auf 1 km). In einem Zeitraum von 43 Jahren (1847 bis 1891) ist das Anlagekapital von 29 722 491 . . O28 M und die Bahnlänge von 103,57 auf 254042 km
Auf jede Million Mark des wirklich aufgewendeten mittleren . kommen durchschnittlich an ,, im Jahre 1817: 47 600 6, im Jahre 1891: 131 370 , an Ausgaben 19 258 6 bezw. 84 207 6, mithin Ueberschuß 28 342 MS bezw. 47 163 ½Æ Im Jahre 1899 kamen im Personenverkehr 1213 365 Personenkilometer auf eine Million Mark Anlagekapital, im Jahre 1891 1212 130. Personenkilometer. Diese Ziffern werden in keinem der früheren Jahre übertroffen. Die finanziellen Ergebnisse der Staatseisenbahnen im ganzen beliefen sich 1847 auf S842 391 Ueberschuß — 283 0/ g Verzinsung des Anlagekapitalz, im Jahre 1891: 31 949 564 . ö — 4,72 0/9 Verzinsung. Die Einnahmen 6 von 36 . . . . Jahre 1847 auf 89 Millionen
im Jahre 1891, die Ausgaben Milli N Millionen Mark. ; nn,,
Während des 45 jährigen Zeitraums sind im ganzen rund 1645 Millionen Mark ein enommen, wovon 467 Millionen auf den Per⸗ sonenverkehr, 1108 Millionen auf den Güterverkehr, 70 Millionen auf sonstige Einnahmen entfallen. Die Ausgaben in derselben Zeit be⸗ trugen rund I63 Millionen Mark, es verblieb daher ein Ueberschuß von rund 682 Millionen Mark, der das wirklich aufgewendete Anlage⸗ kapital durch . mit 50 / verzinst hat.
Im Jahre 2 betrug die Gesammtlänge der sächsischen
Staatsbahnen 2677,63 km, die der Staatsbahnen . der . hich sächsischer Verwaltung stehenden Eisenbahnen betrug Ende 1893: 2 98, 3 km, Auf den Staatsbahnen waren vorhanden im Jahre 1891: 946, im Jahre 1892; 1005 Lokomotiven, auf den Privat. bahnen (im Staatsbetrieb) 21 bezw. 21; 2565 bezw. 2616 Personen⸗ wagen auf den Staatsbahnen, 45 bezw. 43 auf den Privatbahnen; 23 931 bezw. 24271 Güterwagen auf den Staatsbahnen, S802 bejw. 860 3. 4 . . ie Gesammteinnahme bei den Staatsbahnen betru im Jahre 1892: 88 898 659 M (gegen 88 993 357 im Jahre 66 das macht durchschnittlich auf 1 iim Bahnlänge 33 755 S6 (bezw. 34299 16). Die Au S ga be betrug 9 325 009 6 (bezw. 7 043 793 0), das macht durchschnittlich auf ! km 22 528 S (bezw. 21 985 M). Der Ueberschuß betrug 29 573 650 M (bezw. 31 949 564 M6), auf km 11231 6 (bejw. 12314 ), — in Prozenten des mittleren Anlagekapitals 4,270 90 (bezw. 471696).
Von der Gesammteinnahme entfielen auf Personen- und Gepä ct erkehr im Jahre 1892 27 280 493 S (gegen 27 066 h38 im Jahre 1891), in Prozenten 30,687 (30, 414h; auf Güterverkehr 56 938 117 M (H7 2535 170 M), in Prozenten 64,048 (64,334). Durch⸗ schnittlich auf 1 km Bahnlänge im Personen⸗ und . 10 dz A (10 596 1M), im Güterverkehr 21 622 S6 (22 066 ). Befördert wurden auf den Staatsbahnen 1892; 35 811 211 Reisende, 1891: 34956 592, auf den Privatbahnen 1 104 415 (bezw. 1103 371 auf den Staats bahnen 1892: 17 056 002 t Güter, 1891: 170962 745, auf den Privatbahnen 828 125 (bezw. 831 1655. Auf 1 Person und 1 km kam auf den Staatsbahnen ein 18923: 318 3, ,, Bz auf 1st und 1 km 446 3 bezw. 445 53.
Der stärkste Personenverkehr fiel in den Monat Juli mit 3883 710 Personen und einer Fahrgeldeinnahme von 3 226018 n; im Güterverkehr kam die größte beförderte Last auf den Monat No⸗ ,. mit 1 6 ö 7 einer ,, n, von 5091 193 0 ein⸗ un raunkohlen wurden 6 2: — , efördert 189: 8 479 400 t, Zur Arbeiterbewegung. Zn Leipzig verhandelte, wie die Lpz. Ztg.“ berichtet, am Dienstag eine aus den Arbeitgebern und Gehilfen des Kürfchner⸗ 6 zusammengesetzte Versammlung über die Lehrlingsfrage. ie Gehilfen glauben sich durch die ihrer Ansicht nach zu große Zahl der von ihnen anzulernenden Lehrlinge in ihrem Erwerbe benachtheiligt und fordern, daß von den größeren 4 nicht mehr als acht, von den kleineren nicht mehr als drei Lehrlin e beschäftigt werden sollen. Eine sofortige Einigung wurge hierüber ebensowenig erzielt, wie bei den Verhandlungen über die Ermäßigung einiger Preisansaͤtze des gemeinschaftlichen Lohntarifs. Die Gehilfen werden in den einzelnen Geschäften nochmals beide An ö. berathen und sich dann mit den Arbeitgebern wieder in Verbindung setzen.
Hier in Berlin tagt, wie wir der Berliner Volks⸗tg. ent- nehmen, ein Kongreß der sozialdemokratischen — 2 Köche und sonstigen Angestellten im Gastwirthsgewerbe— Es sind etwa 30 Dele irte aus den Städten Berlin, Hamburg, Altona, Dresden, Kiel, Wandsbek, Danzig, Magdeburg, Dortmunk, Leipzig, Hannover und Breslau anwesend. Die Tagesordnung des. Kongresses umfaßt die gesammten Berufsverhältnisse der 2 sgehilfen und Hilfsarbeiter, die Arbeits. und Lohn- verhältnisse, die Wohnungsverhältnisse und die Kost, die Arbeits⸗
zeit und die Ruhepausen sowie das Lehrlingswesen. Weitere