kö 77 7

1171 Soll.

Ortenauer Creditbauk, Offenburg. Gewinn und Verlust⸗ Konto am 31. Dezember 1893.

Haben.

4 9 Abschreibungen 405742 Zinsen⸗Konto 28 772 86 do. vorerhobener Zins 143916 Provisions Konto 20211 Unkosten⸗Konto 23 18832 Steuer und Umlagen 403859 Reingewinn 435152

107 22073 Vertheilun

H o Dividende aus S 650 000

Statutarische und vertragsmäßige Tantismen

Vortrag auf neue Rechnung

Acti6vn.

Bilanz am 31. Dezember 1893.

. . Vortrag 4057 42 Zinsen⸗Konto 72 98680 do. vorbezahlter Zins 710 35 Provisions⸗Konto 18 80116 Unkosten · Konto 613285 Kommissions⸗Konto 3 94612 Uebertrag von Homberg 58603

77 D 77

des Reingewinns: Statutarische Zuweisung zum Reservefond Außerordentliche Zuweisung zum Reservefond

4 4651,52 3 445. 45 32 500, 3 746, 88 1274.59

D Do d r

Passt va.

M6. 7 i 263 ö 10 död = 163 546 ze 117 526 1313 93352 03 lz 21 636 o 173 )9ᷣ 3 479 60 z6 O06

Kassa⸗Konto

Effekten⸗ Konto

Wechsel · Konto

Vorschuß⸗Konto Konto⸗Korrent⸗Debitoren⸗Konto ... Banken⸗Konto

Inkasso⸗Konto

Kom missions⸗Konto

Mobilien⸗Konto

NSS II 7J

6. 3 6h60 000 — 48 000 — 366 793 51 41 000 — 209 823 33 63 559 20 14 82899

Aktienkapital ⸗ Konto

Reservefond ⸗Konto

Accept⸗Konto

Aval⸗Konto

Konto⸗Korrent⸗Kreditoren⸗Konto

Banken⸗Konto

Inkasso Konto ?

Anlehen⸗ Konto 325 749 42

Sparkassen⸗Konto 30 666 25

3 en⸗ Konto 72881 ividenden Konto 32 750

Tantiemen ⸗Konto .. 374088

Gewinn⸗- und Verlust-Kłonto .... 1274 29

1ẽ788 414778

In der heutigen Generalversammlung wurde die Dividende für das Geschäftsjahr 1893 auf 5 oo — J 50 pro Aktie festgesetzt. Der Kupon Nr. 3 wird bei unserer Kasse von heute an eingelöst.

Offenburg, den 31. März 1894.

Ortenauer Creditbank. Der Vorstand. Oscar Schmidt.

C. Hambrecht.

Il3 74

Lötiengezellschaft für Schriftgiessérei und Kaschihnenbau, Offenbach am än.

Die Herren Actionäre werden in Gemässheit Sz6 des Statuts zu der am 7. Mai d. J., vormittags roi, Uhr, im Grossherzoglichen Amtsgericht hier, im Amtszimmer des Herrn Amtsrichter Taschsé, stattfindenden

7. ordentlichen Generalversammlung

eingeladen. Jede Actie giebt das Recht auf eine Stimme. Die Actionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Actien spätestens 3 Tage vorher in Offenbach a. M. bei der Gesellschaftskasse, in Berlin bei Herren G. Löwenberg & Co., in Frankfurt a. M. bei Herren Weis, Beer & Co.

i den üblichen Geschäftsstunden zu hinterlegen.

Tagesordnung: 1. Vorlegung der Bilanz, des Gewinn- und Verlust-Contos und des Geschäftsberichts für 1893. 2. Beschlussfassung über die Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Decharge. 3. Wahl der Revisoren.

Offenbach am Main, 2. April 1893. Aeflengesellzchaft für Schriftglessersi und liaschinenhau

Der Aufsichtsrat: Nies.

1324 . ; ; Spinnerei & Weberei Ulm.

Die ordentliche Generalversammlung findet Montag, deu 30. April E894, Vormittags EI Uhr, im Direktionsgebäude zu Ay statt.

Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Jahresberichts des Vor— stands und der Bemerkungen des Aufsichts—⸗ raths hierzu. 2) Feststellung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1893 und Amortisation. 3) k des Vorstands und des Aufsichts— raths.

Zur Theilnahme an dieser Generalversammlung werden nach 5 13 des Statuts die Herren Aktionäre mit dem Anfügen eingeladen, daß die Anmeldung

und Hinterlegung der Aktien spätestens bis zum

24. April E894 bei dem Vorstand oder bei den durch den Aufsichtsrath als weitere An⸗ meldestellen bezeichneten Bankinstituten

der . Württemb. Hofbank in Stutt⸗

gart,

der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin zu erfolgen hat, gegen eine hierüber zu ertheilende Bescheinigung, welche als Legitimation für die Generalversammlung dient.

Die Einsicht und Empfangnahme der betreffenden Vorlagen wird den Herren Aktionären auf dem Bureau der Gesellschaft in Ay vom 16. April ab freigestellt.

Stuttgart / Ay, den 4. April 1894.

Für den Aufsichtsrath: Der Vorstand. Der Vorsitzende: M. Vogel. C. Staib.

(i392) Aachen ˖ Leipziger Versicherungs ˖ Actien-· Gesellschast in Aachen.

Die achtzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Samstag, den 28. April er., Mittags 12 Uhr, in unserem in der Alphons— straße Nr. 30 hierselbst gelegenen Geschãftshause statt, wozu wir unsere Herren Aktionäre in Gemäß— heit des 5 39 des Statuts ergebenst einladen.

Die Eintrittskarten für die Generalversammlung können innerhalb der beiden letzten Tage vor derselben auf unserem Burean in Empfang ge⸗ nommen werden.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht des Vorstandes und Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der i. der Gewinn- und Verlustrechnung.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, über die Verwendung des Gewinnes und die dem Vorstand, dem Aufsichtsrath und der

Direktion zu ertheilende Entlastung.

3) Statutarische Wahlen.

Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie der Geschäftsbericht liegen vom 9. April c. a in unserem Kassenzimmer zur Einsicht der Herren Aktionäre aus.

Aachen, den 5. April 1894.

Der Vorstand. Der Direktor: Erck ent. Th. Große.

1252] Ordentliche Generalversammlung.

Montag, den 23. April, findet um G Uhr Nachmittags in der Ressource Concordia, Langen— markt 15, die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der „Weichsel“ Danziger Dampf⸗ schiffahrt und Seebad Aktien⸗Gesenschaft statt.

Gegenstände der Verhandlung sind:

1) Geschäftsbericht der Direktion über das ver⸗ flossene Geschäftsjahr.

2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung der Dividende.

3) Entlastung der Direktion.

4 2 Wahl eines, Mitgliedes des Aufsichts—⸗ raths.

5) Die Wahl von zwei Revisoren.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung betheiligen wollen, werden auf die Bestimmungen der S§ 26 und 27 des Gesell— schaftsstatuts vom 3. Januar 1885 verwiesen.

Danzig, den 5. April 1894.

Der Aufsichtsrath

der „Wrichsel“ Nanziger Nampsschiffahrt und Seebad Aktien Gesellschast. John Gibsone. Robert Petsch ow.

) Erwerbs. nn Wirthschaft⸗ Genossenschaften.

Keine.

d

) Niederlasuung 2. von Rechtsanwalten.

(1328 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu—⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 27 der bis— herige Amtsrichter Kurt Boas zu Königshütte ein—⸗ getragen worden.

Beuthen O.⸗S., den 3. April 1894.

Königliches Landgericht.

(1126 Bekanntmachung.

Der geprüfte Rechtspraktitkant Karl Wenz, in Zwei⸗ brücken wohnhaft, welchem auf seinen Antrag die Zulassung zur Nechtsanwaltschaft bei dem Königl. Bayer. Landgerichte Zweibrücken ertheilt worden ist, wurde heute nach stattgehabter Beeidigung in die Liste der bei dem genannten Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte mit dem Wohnsitze Zweibrücken ein⸗ getragen.

Zweibrücken, den 3. April 1894.

Kgl. Baver. Landgericht Zweibrücken. Haas, Kgl. Landgerichts⸗Präsident. 1124 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt und Notar Justiz⸗Rath Rudolph Ludwig e, , in Berlin ist auf seinen An—⸗ trag in der Liste der beim Landgericht Berlin J. zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden.

Berlin, den 31. März 1894. .

Der Präsident des Königlichen Landgericht J.

In Vertretung: Berner, Landgerichts · Direktor.

1327 Bekanntmachung. . In der Liste der bei dem Königlichen Landgericht hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ walt, Justiz⸗ Rath Theofil Geldner hierselbst ge⸗ löscht worden. Beuthen O. S., den 3. April 1894. Königliches Landgericht.

(1125 Bekanntmachung. . Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Müller in Görlitz ist in der Liste der Rechtsanwalte des Landgerichts hierselbst gelöscht. Görlitz, den 2. April 1894. Königliches Landgericht.

9) Bank⸗Ausweise. (1329 Wochen ⸗ Ueber ficht

der Bayerischen Notenbank

hom 21. März 1894.

. Acti vn. nenne, Bestand an Reichskassenscheinen . Noten anderer Banken. Wechseln .

] Tombard⸗ Forderungen

26 31791 000 832 000 2 874 000 44 842 000 2 492 000 164 000 1379000

,, sonstigen Aktiven. Hassi vn. Das Grundkapital Der Reservefonds . k Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver— bindlichkeiten. J Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten. W — Die sonstigen Passiva w . hh Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. .. 6s 1240 995.32. München, den 3. April 1894. Baherische Notenbank. Die Direktion. Staud ö. der Württembergischen Notenbank

am 2H. März 84.

7500 0900 1810000 63 997 000

8 269 000

11291

Actäü vn.

Metallbestand .. Reichskassenscheine . . Noten anderer Banken.... 2 e ,,, 21 Lombardforderungen ... 1 Effekten. . Sonstige Aktiva

HE æng6 va.

Grundkapital Reservesonds ; . Nenne, . ) Täglich fällige Verbindlichkeiten.. 2715 88648 An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten . k 47 700 — Sonfttge Dae 304 93877

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 46 1768 603.42.

II 428 51967 7 735 — 117 S009 * isi hz 71 ls 660 — 3 456 30 752 120 74

Stand

1294

der Badischen Bank

Act va.

ö . Reichskassenscheine . . Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombard⸗Forderungen Gfferten⸗ ( Sonstige Aktiva

14 505 113 4900 8 847 7342 984270 177 507 * 21967754 27 051 188

Ea tzi 7a.

Grundkapital Reservefond. J e n,, — Täglich fällige Verbindlichkeiten. 5 An Kündigungsfrist gebundene ,, J — Gn, wanne, 39 S 7 05118834 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen M 1 895 7980,48.

aten, Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank

zu Sondershansen per 31. März 1894.

Activa.

Kassenbestand . M6 114 835. 89. ,,,, iq J Konto⸗Korrent⸗Saldo .. Lombard Darlehen. Bankgebäude und Mobilien in

Sondershausen u. Arnstadt. Nicht eingeforderte 60 6so des

Aktienkapitals .. JJ . 2 31276.

S 5 951 660. Passiva.

Aktien witgt, e dh. Depositen.. ; w Aecepte,. ö 1075. Reservefonds 48168. Diver 111204.

9. MS h 951 650.

362 150. 12. 1734222. 58. 2 025 120. —.

b2 2765.

121 770. 38.

lun Bant

des Berliner Kassen⸗Vereins

am 231. März 1894. Act vn. I) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ꝛe. MS 8 247 767 17792 204 5 271 100 1945000

22 906071

Hasgi vn. Giro⸗Guthaben ꝛe

lu] Braunschmeigische Bank.

Stand vom 31. März 1894. Activa.

e, 4 755 998. Reichskassenscheine ; 4000. Noten anderer Banken. 135 000. Wechsel⸗Bestand. h 769 640. Lombard · Forderungen 1841070. fetten Te s nd ; 682 979. Sonstige Aktiva. 10067151.

10 500 000.

Grundkapital . Reservefendds.. 261 446. Spezial⸗Reservefonds 399 440. Umlaufende Noten 2 950 000. Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten . 3 903 457. 888 700. 335 897.

Haas iv.

An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichteiten Sonstige Passiva .

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsel n 441 821 Braunschtueig, den 31. März 1894.

Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.

7

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. üs! Bekanntmachung.

Beim hiesigen Polizeiamte soll die infolge des beporstehenden Uebertrittes des dermaligen Polizei= Hauptmanns in eine andere Stellung freiwerdende Stelle eines obersten polizeilichen Exekutiv—⸗ beamten mit einem Jahresgehalt von 3800 6, ein⸗ schließlich 200 s½. Bekleidungsgeld, sowie mit Ge— währung des Betrags von jährlich 1500 „Sς zur Be— schaffung und Unterhaltung eines Dienstpferdes anderweit besetzt werden.

Eriorderniß ist allgemeine höhere und zugleich militärische Bildung. Erfahrung im Polizeifach ist erwünscht. .

Bewerbungen sind unter vollständiger Darlegung des Lebens und Bildungsganges und Beifügung der erforderlichen Zeugnisse bis

zum 22. dieses Monats an das hiefige Polizeiamt einzureichen, von welchem auch nähere Auskunft über die Anstellungs— bedingungen auf Ansuchen ertheilt wird.

Chemnitz, am 2. April 1894.

Der Rath der Stadt Chemnitz. Andrs, Dr., Ober⸗Bürgermeister.

(12951. Bekanntmachung.

Für die fiskalischen Mineralbrunnen zu Ems, Langenschwalbach und Weilbach wird vom H. April er. ab eine Zentral⸗Vertriebs⸗ stelle unter der Firma „Königliches Brunnen⸗ comptoir für Emo, Langenschwalbach und Weilbach“ in Ehrenbreitstein eingerichtet.

Wiesbaden, den 30. März 1894.

- Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, und Forsten. v. Aweyden.

Domänen

ling

Auf Grund des 5 6 des Statuts der Casino⸗ Gesellschaft in Berlin, d. d. 6. April resp. 31. Juli 1876, wird hierdurch eine

nene

außerordentliche Generalversammlung dieser Gesellschaft auf Freitag, den 4. Mai d. Is., Nachm. 2 Uhr, in das Lokal der Gesellschaft berufen, da in der auf den 3. April d. IS. anberaumten außerordentlichen Generalversammlung die im Statut festgesetzte Zahl von 30 Mitgliedern nicht erschienen war.

Gegenstand der Berathung:

Abänderung des § 12 des Statuts. Berlin, den 3. April 1894.

Die Direktion der Casino⸗Gesellschaft.

⸗ von Wedel. von Usedom. von Kotze. von Bockelberg.

1641

Namens des Vormundes der auf Grund des Ur⸗ theils des Königlichen Amtsgerichts hier vom 16. Ja— nuar 1894 J. F. 6/93 für todt erklärten Hedwig Opwcezaryszek, deren Eltern die Anton und Sophie, geborene Kukwisz, Owezaryszek'schen Eheleute von Grembow, hiesigen Kreises, nach dem Königrei 964 verzogen und durch Urthell des Königlichen Amtsgerichts hier vom 6. Oktober 1890 J. E. 18/89 ebenfalls für todt erklärt worden sind, fordere ich alle diejenigen auf, welche sich als Erben der Hedwig Omezaryszek legitimieren und darüber glaubwür— dige Urkunden vorlegen können, sich bis zum R. Juni R894 bei mir zu melden. Nach Ablauf dieser Frist werde ich daz Aufgebot der unbekannten Erben der Herwig DOwezaryszek beim Königlichen Amt ⸗ gericht in Koschmin beantragen.

Koschmin, den 28. März 1894.

Gizypieki, Rechtsanwalt und Königlicher Notar.

4

zum Deutschen Reichs

M SO.

Bekanntmachungen der deutschen Eifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Gentral⸗Handels⸗Register für

Fünfte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 5. April

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, r, w, n Zeichen. und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif., und Fahrplan⸗

Das Central ⸗Handels ⸗Register für das Deutsche , kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Rei

Anzeigers sW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

Dom Eenreal⸗Bandeis Regffter fir das Deutfche N

und Königlich Preußischen Staats⸗

2

Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗Anzeiger.

1894.

das Deutsche Reich. cu. 80)

Das Central - Handels⸗-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 MÆ 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 3.

nd S0 B. ausgegeben.

Patente. I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.

Klasse.

2. E. A043. Putzgeräth für Backwaarenbleche. — J. Eixmann jr. in Lübeck. 2. Januar 1894.

z. L. S4 T7. Unterlegte oder doppelte Korset⸗ stange. — Frederik W. Lyon in New⸗Pork, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstraße 43/44. 19. Oktober 1893.

4. O. 2051. Befestigungsporrichtung für Lampenglocken. — Firma Emil Olsen Co. in Christiania, Norwegen; Vertreter: C. Kleyer in Karlsruhe, Baden, Kaiserstr. 243. 14. Fe⸗ bruar 1894.

5. H. 12 771. Kohlenschrämmaschine. — Frederick Hurd, 11 Crittleton Road, London, Middlesex, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW. , Friedrichstr. 43. 7. August 1893.

123. P. 6425. Stehender Kessel mit einem in den Feuerraum eingehängten, eine Rauchkammer einschließenden Behälter. — Anton Patzelt und Adolf Schöche in Dresden. 18. August 1893.

S. 7346. Wasserröhrenkessel mit getheiltem vorderen Wasserkasten. — Montague H. C. Shann in Mendip-Hills, Preston, Victoria, Australien; Vertreter: Franz Wirth, Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M., Hermannstr. 42, und Wilhelm Dame in Berlin NW., Luisenstr. 14. 5 dnn ln

14. Sch. 9222. Kraftmaschine mit Steuerung des Einlaßorgans durch Selbstdrosselung des treibenden Mittels. — Wilhelm Schmidt in Wilhelmshöhe bei Cassel. 27. Oktober 1893.

20. A. 3647. Selbstthätige Seitenkuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — J. H. Albers in Hamburg⸗Harvestehude, Mittelweg 133. 26. Ok⸗ tober 1893.

D. 6202. Bremse für Drehgestellwagen; Zusatz zum Patente Nr. 74 549. — R. Dolberg in Rostock, Mecklenburg. 2. März 1894.

J. 3177. Doppelschaltklinke für Stations⸗ melder. — Adolf Jeenel in Kattowitz. 4. Ok⸗ tober 1893.

K. 10 805. Eisenbahnschranke mit eleltri⸗ schem Betrieb. — Heinrich Kjölbye in München, Wallstr. Nr. 1, J. 27. Mai 1893.

K. 11 A80. Hängebahnweiche. — Max Kkrempler in Schkeuditz. 6. Februar 1894.

L. 850. Kraftsammelnde Bremse für Straßenbahnfahrzeuge. — Adolf Luedecke in Berlin 8W. , Großbeerenstr. 37. 27. November 1893.

M. O48 1. Lüftungseinrichtung für Eisen⸗ bahnwagen und ähnliche Beförderungsmittel. — Dr. Karl Möller in Brackwede. 14. Januar 1893.

N. 30:3 33. Sperrvorrichtungen für elektrische Blockapparate. — Fr. Natalis in Braunschweig. 3. 6

N. R 04. Durch einen fahrenden Zug be⸗ einflußte elektrische Meldevorrichtung. — Fr. Natalis in Braunschweig. 5. Februar 1894.

R. S5 77. Längenausgleich⸗ und Bewegungs⸗ übertragungs⸗Vorrichtung für doppelte Draht⸗ züge. — Rössemann X Kühnemann in Berlin N. 16. Februar 1894.

21. F. 7131. Elektrodenplatte für Sammel

batterien. — Eduard Franke in Berlin 80.,

Köpenickerstr. 150/151. 25. Oktober 1893.

W. 9649. Fernsprech⸗ Empfänger. — Jul.

H. West in Friedenau bei Berlin, Handjery⸗ straße 58. 18. Dezember 1893.

3. 1826. Elektrische Glühlampe mit Ersatzglühfäden; Zusatz zum Patente Nr. Z3 634. — Albert Zobel und Fritz Buchmüller in München, Pilotystr. 7. 31. Januar 1894.

22. A. 36336. Verfahren zur Darstellung von Amidotriazinen aus Chrysoidinen durch Aldehyde. Aktiengesellschaft für Anilin⸗Fabrikation in Berlin SO., an der Treptower Brücke. 16. Oktober 1893.

„SF. 6241. Verfahren zur Darstellung von a-Naphtol aus a-Naphtylamin; Zusatz zum Pa⸗ tente Nr. 74 8795. — Farbwerke vorm. Meister Lucius K Brüniug in Höchst a. M. 30. August 1892.

JF. 6998. Verfahren zur Darstellung von ai a a -Trioxynaphtalin-z-sulfosäure. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. 17. August 1893.

26. H. 13 995. Sturmsichere Zündvorrichtung mit Laufflamme. — Dr. Gustav Heckert in München, Lindwurmstr. 6 J. 23. Oktober 1893.

28. D. 5902. Einrichtung an Bottichen zum Aeschern von Häuten. — A. F. Diehl in Dürk⸗ heim a. d. Haardt, Pfalz. 227. August 1893.

T0. E. 38442. Desinfektionsvorrichtung für ab⸗ wechselndes Arbeiten mit trockner und feuchter hihe — Bernard Me. Evoy in Toronto,

anada; Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden.

25. Mai 1893.

„W. 900. Verfahren zur Befestigung von Zahnkronen an natürlichen Wurzeln mittels aus geeigneter Füllmasse gebildeter Zapfen. — Robert Wiesendanger in . St. Georg, Stein⸗ damm Nr. 35. 9. März 1893.

24. G. 862A. Kleiderhalter; Zusatz zum Patente

Nr. 52079. — CG. Otto Gehrekens in Ham⸗

burg, Große Bäckerstr. 12. 18. Dezember 1893. Klaffe. .

24. R. S287. Kleiderhalter. — Eug. Reverdy in Bremen. 16. November 1893.

38. O. 1898. Lehre für Gehrungsschneid⸗ maschinen. — Joseph Whipple Oliver, 35 Eighth Street, Grand Rapids, County of Kent, State of Michigan, V. St. v. A.; Vertreter: E. Hoff⸗ mann in Berlin W., Wilhelmst. 52. 25. April 1893.

29. G. S376. Herstellung von Kunstholz aus Torf. — Carl Geige in Broich bei Mülheim a. d. Ruhr. 9. August 1893.

42. S. 7643. Fernglas. — Herbert Anthony Sawyer, Oberst⸗Lieutenant der K. K. indischen Armee in Brompton, England, Nr. 40 Bromp⸗ ton Square; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions-⸗Rath, und L. Glaser, Re⸗ gierungs⸗Baumeister, in Berlin 8SW., Linden⸗ . 80. 1. Dezember 1893.

43. St. 326481. Schilfrohrknoten⸗Schneide⸗ maschine. — Rudolf Stoffel in Bremen, Born⸗ straße 13. 27. Juli 1893.

45. 3. 1634. Entkupplungsvorrichtung für Viehstände. — Ernst Zorn in Barth a. d. Ost⸗ see. 20. Januar 1893.

47. W. 9243. Reibungsschaltwerk für Rechts⸗ und Linksdrehung. — Weilerbacher Hütte in Weilerbach, Rheinprovinz, und J. R. Jacobi in Hollerich bei Luxemburg, Großherzogthum Luxem— burg; Vertreter: E. Hoffmann in Berlin W. , Wilhelmfstr. 53. IJ6. Fun 1863.

A9. B. EL5 281. Maschine zur Herstellung von Fahrradspeichen mit zwei verdickten Enden. — Bielefelder Maschinen⸗Fabrit vormals Dürkopp Co. in Bielefeld. 11. Oktober 1893.

B. E5 625. Hebelpresse zum Biegen der Stiele von Mauerkellen und dergl. — Ernst Bremecker in Schöneberge bei Halver, Westf. 15. Januar 1894.

K. EO 399. Nietmaschine mit Anzieh⸗ vorrichtung. — Kleine, Neuschäfer Co. in Schwelm i. W. 28. Januar 1893.

L. S652. Theilkopf für Fräsmaschinen. — Ludw. Loewe . Co., Aktiengesellschaft in Berlin SW., Hollmannstraße 327s35. 5. Fe⸗ bruar 1894.

50. G. A099. Ein⸗ und Ausrückvorrichtung für Walzenstühle. — Ewers und Miesner in Lübeck. 17. November 1893.

53. M. 981. Verfahren zur Herstellung von Gerstenkaffee bezw. Gerstengraupe. — Moritz Martin in Bitterfeld. 23. Juni 1893.

54. K. 11 561. Verfahren zur Herstellung von Rillen für die Umbiegestellen von Pappen. — Karl Krause in Leipzig⸗Krottendorf. 5. März 1894.

M. 10 169. Vorschubvorrichtung für den abgeschnittenen Metallstreifen an Maschinen zum Anschlagen von Metallstreifen an Pappe, Holz oder dergl. — Firma Maschinen⸗Cartonnagen A. G. in Hamburg. 30. September 1893.

57. B. 14 958. Vorrichtung zum Einstellen

des Objektivs für Magazin-Kameras. — Chr.

. in München, Schmellerstraße 17. 11. Juli

1893.

M. S962. Roll⸗Kassette mit Meßwalze. —

Hermann Miackenstein in Paris, 15 Rue des

Cannes; Vertreter: R. Deißler und J.

. in Berlin, Alexanderstr. 38. 7. Juni

892.

3. 1778. Maschine zum Ueberziehen von Papier mit Emulsion. — Carl Zink in Gotha. 20. Oktober 1893.

673. H. I 920. Umlegbare Lenkstange für Fahrräder. — Dr. Florian Hofmeister in Freiburg i. B., Günthersthalstr. I. 28. Sep⸗ tember 1893.

70. G. S690. Federhalter mit Briefwage. — Reinhold Grieger in Hausdorf, Kreis Neurode, Schlesien. 20. Januar 1894.

W. 9687. „Tintenfaß. — Max Wiener

Apolda, Alexanderstr, 383. 2. Januar 1894.

D. 6123. Sprenggeschoß mit Füllkugeln. — Samuel Victor Dardier in Westminster, 32 Victoria Street, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 20. Januar 1894.

P. 6457. Ladetrichter für Revol vergeschütze mit Zuführung der . durch Patronen⸗ bänder. — Frederick William Prinee in Hart⸗ ford, Grafsch. Hartford. Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗ Baumeister, in Berlin 8W., Lindenstraße 80. 5. September 1893.

R. 7856. Mit einer Rücklaufbremse ver⸗ bundene Seitenrichtmaschine für Räderlaffeten. — Andreas Radovauovie in Pilsen. Böhmen, Radetzkyplatz 14; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hinder⸗ sinstraße 3. 20. April 1892.

S. 7692. Am Gewehr befestigte Stütze.

— William Speirs Simpson in London, 8W. 16

King Street, St. James Square; Vertreter:

J. Leman in Berlin 8sO., Waldemarstr. 41.

22. Dezember 1893. ö Sch. 9219. Abnehmbarer, das Kasten⸗

magazin aufnehmender Bügelrahmen für Zylinder⸗

ö — Louis Schlegelmilch in Spandau. 26. Oktober 1893.

74. A. 3770. Elektrische Glocke mit lang⸗ samem Schlag; Zusatz zum Patente Nr. 69 961. — Actien⸗Gesellschaft Mix C Genest in

.

Berlin 8W., Neuenburgerstr. 144. J. Fe⸗ bruar 1894.

Klasse.

76. O. 2009. Sich selbst haltender und nicht dehnbarer Kratzenbeschlag. — Max Moritz Otto in Leisnig, Aeußere Chemnitzer Str. 769. 11. No⸗ vember 1893.

77. B. 15 761. Geduldspiel. — Edwin Elihu Blanchard, 19 Liberty Street in Troy, Staat New⸗York; Vertreter: Hugo Pataky und Wil⸗ helm Pataky zu Berlin NW., Luisenstr. 25. 20. Februar 1894.

R. S444. Seil⸗Rutschbahn mit schrauben⸗ gangartig gekrümmter Schiene zwischen der hin⸗ laufenden und der zurücklaufenden Seilstrecke. — Karl Maximilian Reichel in Pölbitz bei Zwickau i. S. 20. Dezember 1893.

S4. H. 14A 3423. Schütz für Schleusenthore. — B. Heering in Waltersdorf, Reg.-Bez. Liegnitz. 7. Februar 1894. .

85. V. 2097. Heißwasserofen aus engwandigen Hoblkörpern. — Firma Vereinigte Esche⸗ bach'sche Werke, Aktien ⸗Gesellschaft in Dresden⸗Neustadt. 5. Dezember 1893.

86. C. 4875. Zwangläufige Schützenbewegung für Bandwebstühle. — Chemnitzer Rundstrick⸗ maschinen⸗ und Bandwebstuhlfabrik vorm. A. Roscher in Chemnitz. 29. Dezember 1893.

D. 6063. Kettenbaumregulator mit Vor⸗ richtung zur selbstthätigen Regelung der Ketten⸗ spannung. — Charles Diederichs in Paris, 21 Boulevard Poissonisre; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin 8sW., Lin⸗ denstr. 860. 9. Dezember 1893.

S. 7746. Schutzvorrichtung gegen Bruch für Knowles-Wechselgetriebe. — Sächfische Webstuhl˖ Fabrik in Chemnitz. 26. Januar 1894.

St. 3806. Drahtlitze für Webstühle. — Max Strakosch in Wien VI., Marigahilfer⸗ straße 37; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 26. Januar 1894.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.

Klasse. . .

20. L. S248. Deckungseinrichtung für Eisen⸗ bahn⸗Züge. Vom 22. Januar 1894.

86. H. IZ 949. Vorstoß mit Drahtspirale für Damenkleider. Vom 12. Februar 1894.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.

Klasse.

31. L. S395. Hochbahn⸗Schiebebühne für Lade⸗ plätze. Vom 8. Januar 1894.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen 1 ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. .

22. C. 3949. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen aus Disazofarbstoffen, welche a1 63 — oder ar ga — Naphtylaminsulfosäure enthalten. Vom 6. März 1893.

26. Sch. 8752. Brenner für Gasglühlicht⸗ lampen. Vom 19. Oktober 1893.

66. K. 10 865. Messer für Fleischzerkleine⸗

rungsmaschinen. Vom 16. Oktober 1893.

4 Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.

Klasse. .

A. Nr. 74 624. Otto Wendland in Berlin SW. , Leipzigerstr. 51. — Lichthalter. Vom 28. September 1893 ab.

8. Nr. 68 055. Fabrik chemisch⸗technischer Farbstoffe Commandit Gesellschaft Flocken⸗ haus Senior E Co. in Berlin SW. Hagels⸗

, 5. — Herstellung eines zur Bereitung

einer Plüs⸗ oder Nopptinktur geeigneten Pulvers.

Vom 10. April 1892 ab.

22. Nr. 320 426. Firma G. Merck in Darm⸗

stadt. — Verfahren zur Darstellung des Tetra⸗

hydroparachingnisols, Methylesters des Tetra⸗ hydroparaoxychinolins, genannt ‚Thallin. Vom

18. Juni 1884 ab.

Nr. 42 871. Firma G. Merck in Darm⸗ stadt. — Verfahren zur Darstellung des Tetra⸗ hydroparaoxychinolins und von Thallin aus dem⸗ selben; uf zum Patente Nr. 30 426. Vom 5. März 1887 ab.

26. Nr. 71 530. Leo Stern, i. F. Gebrüder

Stern, in Köln a. Rh., und Eduard Daus in

Schöneberg b. Berlin. — Elektrische Zünd⸗ und

Löschvorrichtung für Gasbrenner. Vom 10. Sep⸗

tember 1892 ab.

Nr. 72 775. Eduard Daus und Leo Stern in Berlin. — Elektrische Zünd⸗ und Löschvor⸗ richtung für Gaslampen. Vom 28. März 1893 ab. z3. Nr. 963 925. Eduard Gräbener in Köslin,

Neue Thorstraße 10. — In einen Tisch um⸗

wandelbarer Spazierstock. Vom 14. Februar

1892 ab. . Nr. 68 945. Eduard Gräbener in Köslin,

1

Neue Thorstraße 10. — 14. Juni 1892 ab.

Klasse.

28. Nr. 50 615. Maschinenfabrik Lands⸗ berg a. Lech in Landsberg, Oberbayern. — Schleifmaschine für Holz. Vom 30. April 1889 ab.

15. Nr. 65 025. Disc Churn Companxy Limited, 39 Coleman Street, London; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Vorrichtung zur Ge⸗ winnung von Butter aus Milch oder Rahm. Vom 14. Oktober 1891 ab.

Nr. 69 058. Disc Churn Company Limited, 39 Coleman Street, London; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Vorrichtung zur Ge⸗ winnung von Butter aus Milch oder Rahm; Zusatz zum Patente Nr. 65 025. Vom 13. De⸗ zember 13891 ab.

52. Nr. 62 961. Herrmann Sachs in Bunzlau. — Verfahren zur Entbitterung von Lupinen und zur gleichzeitigen Entfernung der in ihnen ent⸗ haltenen Giftstoffe. Vom 13. Dezember 1891 ab.

6Z. Nr. 64 506. Handelsgesellschaft Con⸗

tinental Caoutchone⸗ C Guttapercha⸗Com⸗ pagnie in Hannover. — Mit Luft gefüllter

Gummiradreifen. Vom 12. Dezember 1891 ab. Nr. 74 857. W. Stutznäcker in Dort⸗

mund. — Gestell für ein Zweirad zur Benutzung

desselben mit einem oder zwei Sitzen. Vom

4. Juni 1893 ab.

85. Nr. 47 508. Maignen's Filtre HKapide and Anti- Calcaire Com- Ppanz Limited, London, 255 Regent Street, England; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 73. — Schlauchfilter. Vom 14. November 1888 ab.

Nr. 51 027. Maignen's Filtre HKapide and Anti- Calcaire Com- Ppany Limited, London, 255 Regent Street, England; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. — Vorrichtung zum Reinigen von Wasser und anderen Flüssig⸗ keiten von festen Bestandtheilen. Vom 17. Fe⸗ bruar 1889 ab.

5) Löschungen.

ö. 9. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. asse.

I. Nr. 58 362. Selbstthätige Regulierung der Zuführung von Material an .

2. Nr. 52 729. Teigformmaschine.

4. Nr. 71 066. Elektrische Zündvorrichtung für Lampen, insbesondere für Grubenlampen.

F. Nr. 52 522. Zange zum Kuppeln des Wagens mit dem Zugseil von Streckenförderungen.

6. Nr. 58 741. Apparat zur Erzielung höchst⸗ rektifizierten hochgradigen Sprits direkt aus der

Maische. Konischer Filtersack ohne Naht

Nr. 64 359. für Brauereizwecke. 8. Nr. 41 466. Dampf⸗Dekatierapparat. Nr. 66 786. Verfahren zum Färben von Baumwolle mit Nitrosonaphtolen und Dinitro⸗

soresorein. Nr. 70 128. Rauhmaschine für baum⸗

wollene Wirkwaagren zur Erzeugung einer leder

artigen Oberfläche. . Verschlußkette für Gegen⸗

Stockschirm. Vom

1

n

EH. Nr. 7 O 6231. stände von veränderlicher Dicke.

12. Nr. 57 914. Einrichtung an Wasserstands⸗

gläsern mit gefärbter in ee

Nr. 66 272. Selbstthätiger Kesselspeise⸗ Regeler. .

Nr. 71 923. Selbstthätiger Dampfkessel⸗ eile bezw. Signalapparat mit Differential- olben.

15. Nr. 70 738. Verfahren zur Herstellung von Bildern auf Gelatine oder ähnlichen Stoffen. 19. Nr. 52 45 A. Schneepflug. k

Nr. 60 170. Stoßverbindung für Eisen⸗

bahnschienen.

Nr. 7 0 410. Weichenplatte.

20. Nr. 22 E90. Ventilapparat für pneumatische Eisenbahnwagenbremsen.

Nr. 28 O84. Neuerung an Rohrkuppelungen für pneumatische Bremsen der Eisenbahnfuhrwerke.

Nr. G61 394. Erdrückleitung für elektrische Eisenbahnen mit oberer Stromzuführung.

Nr. 61 587. Kraftsammelnde Bremse.

Nr. 63 136. Handbremse mit Federn für Straßen⸗ und Eisenbahnfahrzeuge.

Nr. 63 17. Weichenstellwerk. .

Nr. 63 786. Weichenstellwerk, dessen mit den Weichenzungen verbundene Drahtzugrolle die Verschiebung der Zungen beim Bruch eines Drahtes verhindert.

Nr. 63 sz30. Vorrichtung zum Einwerfen resp. Auffangen von Postsäcken in einen resp. aus einem in Bewegung befindlichen Eisenbahn⸗

nr.

rr

uge. ᷣ hin 720 02. Vorrichtung zur Verhinderung des Stellens von Eisenbahnsignalen.

Nr. 1 276. Selbstthätige elektrische Signal anlage mit Achsenzählern für Eisenbahnen.

Nr. 72 952. Auslösevorrichtung für Signale bei Drahtbrüchen. 21. Nr. 45 S840. Glektrische Maschine.

Nr. 49 635. Ladungsanzeiger für Aceumu⸗ latoren.

Nr. ⁊0 529. Elektrische Maschine; Zusatz zum Patente Nr. 45 840.