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n der am Donnerstag, 5. d. M., unter dem Vorsitz des

Vize⸗Präsidenten des Staats⸗Ministeriums, Staatssekretärs des

nnern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung des

undesraths wurden der Antrag Preußens, betreffend einen Nachtrag zu dem Antrage auf Abänderung der Gewerbeordnung, den Ausschüssen für Handel und Verkehr und für Justizwesen und die vom Reichstag bei der Berathung des Reichs⸗ haushalts⸗Etats für 1894/95 gefaßten Resolutionen dem Reichskanzler überwiesen. Von der Vorlage, betreffend Ausprägung von Reichs⸗Gold⸗ und Silbermünzen im Jahre 1895, wurde Kenntniß genommen. Endlich wurde uͤber die Seiner Majestät dem Kaiser zu unterbreitenden Vor⸗ schläge wegen Besetzung dreier Rathsstellen beim Reichsgericht und dreier Mitgliedsstellen beim Reichs⸗Versicherungsamt sowie über eine Eingabe, betreffend Schwundvergütung für ver— arbeiteten Branntwein, Beschluß gefaßt.

Die Nr. 4 der „Sonderausgabe der Amtlichen Nachrichten des Reichs-Versicherungsamts, In⸗ validitäts⸗ und Altersversicherung“, vom 1. April d. J., enthält folgende Revisions-Entscheidungen:

Ein sogenannter Weberei-⸗-Faktor einer rheinischen Textilfirma, der nicht am Sitze des Betriebes, sondern in einem mehrere Kilometer davon entfernten Orte wohnte und jeweilig von der Firma eine Anzahl von Ketten ins Haus er⸗ hielt, hatte nur dafür zu sorgen, daß die Ketten zu bestimmter Zeit fehlerfrei an die Firma abgeliefert wurden. Wo, wann und durch wen er die Ketten bearbeiten ließ, unterlag seinem freien Ermessen. Der Faktor ist für nicht versicherungs⸗ pflichtig erachtet worden.

Die Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend die Erstreckung der Versicherungspflicht nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetz auf die Haus— gewerbetreibenden der Tabackfabrikation, vom 16. Dezember 1891 findet auf einen Hausgewerbetreibenden, welcher für eine Tabackfabrik ausschließlich Zigarren kisten anfertigt, nicht Anwendung.

Die Vorschrift des § 29 Abs. 1 des Invali⸗ ditäts⸗ und . kann erst dann in Betracht kommen, wenn alle Voraussetzungen für die Bewilligung der Invalidenrente, wie sie für die Uebergangs— zeit in dem S 156 a. a. O. vorgesehen sind, vorliegen, ins⸗ besondere auch der Nachweis erbracht ist, daß während der Dauer eines Beitragsjahres auf Grund der Versicherungs⸗ pflicht die gesetzlichen Beiträge entrichtet sind oder doch deren Entrichtung durch eine mit vorübergehender Erwerbsunfähigkeit verbundene Krankheit verhindert worden ist.

Durch 17 Abs. 2 des Invaliditäts- und Alters— versicherungsgesetzes ist das Erforderniß der Bei— tragsleistung in allen Fällen beseitigt, in denen der Versicherte durch Krankheit behindert ist, seine bisherige versicherungspflichtige Thätigkeit, d. h. seine berufsmäßige Lohnarbeit, die nicht immer ein Verhältniß zu einem bestimm⸗ ten Arbeitgeber zu sein braucht, fortzusetzen. Danach ist auch die Zeit einer mit Erwerbsunfaͤhigkeit verbundenen Krankheit, während deren der Versicherte bei Fortdauer des bisherigen Arbeitsvertrags seinen Lohn forthezogen hat, ohne daß eine Beitragsleistung für diese Zeit erfolgt war, gleichwohl gemäß 8 17 Übs. 2 a. a. O. als Deitragozc lt angerechnet worden.

Folgende Grundsätze hat das Reichs⸗Versicherungsamt auf erhobene Einsprüche gegen die Rentenvertheilung des Rechnungs-Bureaus ausgesprochen:

Die Rechtmäßigkeit der bis zum Rentenbeginn er— folgten Markenverwendung kann im Rentenvertheilungs— verfahren nicht mehr angefochten werden.

Der Nachweis der materiellen Unrichtigkeit von Arbeitsbescheinigungen über vorgesetzliche Beschäftigung ist im Rentenvertheilungsverfahren nicht ausgeschlossen.

Militärische Dienstleistungen, welche vor dem Inkrafttreten des Invaliditäts- und Alters⸗— versicherungsgesetzes stattgefunden haben, belasten das Reich nicht. (

Ebenso wie die Instanzen im Rentenfeststellungsverfahren sind auch die mit der Vertheilung der Renten be— trauten Stellen — Rechnungsbureau und Reichs— Versicherungsamt — an die auf Grund des § 122 des In⸗ validitäts⸗ und . ergangenen Ent⸗ scheidungen der Verwaltungsbehörden jedenfalls in⸗— soweit nicht gebunden, als es sich um die Beurtheilung vorgesetzlicher Zeiträume handelt.

Eine Rentenvertheilung gemäß 8 160 des In⸗ validitäts⸗ und Altersversicherungsgesetzes ist zwischen Versicherungsanstalten und Kassenein— richtungen wie zu Ungunsten, so auch zu Gunsten der letzteren ausgeschlossen. Dieser Grundsatz hat auch auf eine erst nach dem 1. Januar 1891 zugelassene be— sondere Kasseneinrichtung Anwendung zu finden.

Der Königlich bayerische Gesandte am hiesigen Aller⸗ höchsten Hofe Graf von Lerchenfeld⸗Köfering ist von kurzem Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Großherzoglich mecklenburgische General⸗Zolldirektor Oldenburg ist hier angekommen.

Der Regierungs-Rath von Wilmowski zu Berlin ist an die Königliche Regierung ,, versetzt worden.

Der Regierungs-Assessor Moser zu Berlin ist der König—⸗ lichen Regierung zu Stettin zur weiteren dienstlichen Ver⸗ wendung überwiesen worden.

Der neuernannte Regierungs⸗Assessor Rasch aus Hildes⸗ heim ist bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Lingen, Regierungsbezirk Osnabrück, zur Hilfeleistung in den land⸗ räthlichen 3 fte , eilt worden.

S. M. Kreuzer „Falke“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän Graf von Moltke (Heinrich), ist laut telegraphi⸗ scher Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine am 5. April von Sydney nach Apia in See gegangen.

Bayern.

Die Kammer der Abgeordneten hat. gestern 39. ö Debatte mit großer Mehrheit den Ausschußantrag au Gültigkeitserklärung der Nürnberger (sozialdemokratischen) Abgeordnetenwahlen angenommen.

Württemberg.

Nachdem die Trauung Ihrer Königlichen Hoheiten des Prinzen Johann Georg von k und der Her⸗ 8 in Maria Isabella von Württemberg durch den

160 Reiser vollzogen war, fand gestern im Empfangssalon des Kronprinzenpalais Defilier-Cour und sodann ein Frühstück bei Seiner Majestät dem König und Seiner Königlichen Hoheit dem Herzog Albrecht für die Fürstlichkeiten sowie im Residenzschloß für die Suiten statt. Das hohe neu ver— mählte Paar verließ Stuttgart um 4 Uhr Nach⸗ mittags und reiste nach Konstanz. Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit der Erzherzog Ludwig Viktor begab sich um 3 Uhr nach Darmstadt, Ihre König⸗ lichen Hoheiten die Prinzen Georg, Friedrich Au gust und Albert von Sachsen, sowie die Prinzessin Ma—⸗ thilde und Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich August kehrten um 6 Uhr nach Dresden zurück. Ihre Majestät die Königin von Sachsen reiste Abends 9 Uhr nach Baden⸗Baden ab.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Kagiser empfing gestern den Prinzen Ferdinand von Sachsen-Coburg in Privataudienz.

In der gestrigen Sitzung des Abgeordnetenhauses begann die Generaldebatte über das Budget. Vor⸗ gemerkt sind, wie ‚W. T. B.“ berichtet, 12 Redner pro und 12 Redner contra. Gestern sprachen 7 Redner, darunter der Jungczeche Pacak, der, von den Kossuthdemonstrationen aus— gehend, sich gegen das politische und insbesondere das wirthschaft— liche Uebergewicht Ungarns wandte und die Aeußerung des Minister-Präsidenten, er kenne keine böhmische Frage, bekämpfte. Der Abgeordnete Kaltenegger führte aus, die bedrängte wirthschaftliche Lage treibe den Bauern— stand schließlich in die Arme der sozialistischen Partei. Der Abg. Suklje erklärte, die slovenischen Mitglieder des Hohen⸗ wartklubs selen bereit, das Koalitionssystem loyal zu unter— stützen, wenn es ihnen ermöglicht werde, die Interessen ihres Volkes entsprechend zu wahren. Die Slovenen seien aus allgemeinen politischen Gründen gegen die Einführung des allgemeinen Wahlrechts im gegenwärtigen Zeitpunkte; der nationale Streit werde der sozialen Bewegung weichen.

Der Führer der Deutsch⸗Böhmen, Landtags-Abgeordneter Dr. Schmeykal ist gestern Nachmittag gestorben.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses erklärte dem Bericht des W. T. B.“ zufolge der Präsident des Handels—⸗ amts Mundella, die Regierung habe nicht die Absicht, die Handelspolitik des Landes zu ändern. Später nahm das Haus die zweite Lesung der Bill über den Schiedsspruch in der Beringsmeer-Angelegenheit an. Bei der Debatte über den großen Ausschuß für die schottischen An— gelegenheiten beantragte Hamilton die Vertagung der Debatte. Der Staatssekretaͤr des Krieges Campbell⸗ Bannerman bekämpfte den Antrag, der mit 250 gegen 232 Stimmen verworfen wurde. Dixon Hartland beantragte hierauf die Vertagung des Hauses. Dieser Antrag wurde von dem Chefsekretär für Irland Morley bekämpft und mit 246 gegen 231 Stimmen verworfen. Hierauf wurde die Debatte mit Zustimmung der Regierung vertagt—

Bei der in Mid-Lanarkshire vorgenommenen Ersatz— wahl zum Unterhause wurde an Stelle des Liberalen Philipps, der sein Mandat niedergelegt hatte, der Liberale Caldwell mit 3965 Stimmen gewählt. Der unionistische Kandidat Stuart erhielt 3635, der Kandidat der Arbeiterpartei Smillie 1221 Stimmen.

Der Anarchist Meunier und sein Begleiter, der Anarchist Picken, erschienen gestern Vormittag vor dem Polizeigericht: der erstere unter der Beschuldigung des versuchten Mordes, der zweite unter der Beschuldigung, den Versuch gemacht zu haben, Meunier aus den Händen der Polizei zu befreien. Die Angelegenheit Meunier wurde behufs Hinzuziehung eines französischen Dolmetschers auf den Nachmittag vertagt. Picken, dessen Angelegenheit um eine Woche zurückgestellt wurde, erklärte, er habe Meunier zuerst vor acht Monaten in Brüssel unter dem Namen Henri kennen gelernt und ihn bis gestern nicht wiedergesehen. Er bekannte sich offen zum Anarchismus. Nach der Wiederaufnahme des Verhörs des Anarchisten Meu⸗ nier berichtete der Polizei⸗Inspektor über dessen Verhaftung. Darauf wurde die Angelegenheit auf eine Woche vertagt.

Frankreich.

Der General⸗Gouverneur von Indo⸗China de Lanessan ist gestern in Begleitung von drei hohen tongkinesischen Beamten in Marseille eingetroffen. Die letzteren kommen als Abgesandte und werden, wie „W. T. B.“ meldet, vom Präsidenten Carnot in Privataudienz empfangen werden. De Lanessan erklärte die Lage in Tongking für so gut wie möglich; die Kolonie sei vollkommen ruhig und in günstiger Entwickelung begriffen.

Der Polizeipräfektur ist es bisher nicht gelungen, eine Spur von dem Urheber der Explosion im Restaurant Foyot zu entdecken. — Der Minister des Innern Raynal hat gestern Nachmittag die bei der Explosion Verwundeten im Hospital besucht.

Aus verschiedenen Orten Nord⸗Frankreichs sind 35 bel⸗ gische Arbeiter ausgewiesen worden, die Anarchisten sein sollen.

Italien.

Der König ist, wie ‚W. T. B.“ meldet, in Begleitung des Handels⸗Ministers Boselli und des Militärstaats heute früh nach Venedig abgereist, wo die Ankunft heute Abend um 6 Uhr erfolgt. Der „Agenzia Stefani“ zufolge wird der König wahrscheinlich auf der Rückkehr von Venedig die Königin von England in Florenz begrüßen.

Der deutsche Botschafter von Bülow ist gestern Abend von Rom nach Venedig abgereist.

Der Erzbischof von Catania, Kardinal Dusmet ist gestern gestorben.

Belgien.

Der „Patriote“ meldet, daß die Eingangszölle auf ul er und Gerste auf 3 Fr. für 100 kg erhöht werden ollen.

Rumänien.

Die Parlamentssession ist gestern geschlossen worden. Das betreffende, im Senat von dem Minister des Aus— wärtigen Lahovari und in der Deputirten kammer von dem Finanz-Minister Germ ani verlesene Dekret äußert sich dem „W. T. B.“ zufolge lobend über die Thätigkeit des Par— laments und betont namentlich die ausgezeichnete finanzielle und wirthschaftliche Lage, die abgeschlossenen Handelskonven— tionen und die bewilligte landwirthschaftliche Bank. Vor dem Schluß nahm die Deputirtenkammer mit 75 gegen 4 Stimmen eine Konvention mit Rußland, betreffend den direkten Verkehr der Grenzgerichtshö fe bezüglich der Mittheilung von Gerichtsakten, an.

Serbien.

Der Minister des Auswärtigen Lozanic hat, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern das diplomatische Korps empfangen.

Schweden und Norwegen.

Wie „W. T. B.“ aus Christianig meldet, ist der Budgetausschuß des Storthing der Vorlage der Regie⸗ rung wegen Aufnahme einer neuen Staatsanleihe beige⸗ treten, schlägt jedoch vor, den Gesammtbetrag der Anleihe auf 38 Millionen Kronen zu erhöhen, um 3 Millionen für Eisenbahnbau mehr zur Verfügung zu stellen. — In einer Versammlung der Delegirten der der Linken angehörigen Vereine beantragte der Parteivorstand eine Re⸗ solution, worin die Durchführung des Storthingbeschlusses über das Konsulatswesen sowie ein eigenes nor⸗— wegisches Ministerium des Auswärtigen und allge⸗ meines Wahlrecht gefordert werden. Die Berathung der Resolution wurde auf eine spätere Sitzung verschoben.

Dänemark.

Nachdem das Folkething das Gendarmerie⸗Provisorium, wie gemeldet, verworfen hat, ist die sofortige Entlassung des Gendarmerie-Korps erfolgt. Die Löhnung wurde, dem „W. T. B.“ zufolge, bis zum 1. Juli bezahlt.

Amerika.

Infolge des schlechten Gesundheitszustandes auf den in Buenos Aires in Quarantäne befindlichen port ugiesischen Kriegsschiffen wird, dem „W. T. B.“ zufolge, die argen⸗ tinische Regierung verlangen, daß die Erkrankten ans Land in das Lazareth gebracht werden oder daß die Schiffe die Rhede von Buenos Aires verlassen.

Aus Santiago hatte das „Reuter'sche Bureau“ unter dem 4. d. M. gemeldet, daß die Ministerkrisis als beendet anzusehen sei. In dem neuen Kabinet habe Reyes den Vorsitz und das Ressort des Innern, Fontacilla das Auswärtige und Maciver die Finanzen übernommen. Nach einer späteren Meldung hat sich die Krisis aber gestern wieder erneuert, da der Präsident der Republik das Programm des neuen Kabinets verworfen hat und dieses infolge dessen wieder zurückgetreten ist.

Afrika.

Wie dem „Reuter'schen Bureau“ aus Kairo gemeldet wird, ist die Nachricht des „Gaulois“, daß die egyptische Regierung infolge der Vorstellungen des französischen General⸗ Konsuls Marquis de Reverseaux die geplante Konver⸗ tierung der unifizierten Schuld aufgegeben habe und daß England die Gesetzmäßigkeit des Standpunkts Reverseaux' anerkenne, völlig unbegründet. Die egyptische Regierung beabsichtige, die Konvertierung durchzuführen, sobald die Mächte dem ihnen unterbreiteten Erlaß zugestimmt hätten.

Parlamentarische Nachrichten.

Der . 75. Sitzung des Reichstags wohnten der

Reichskanzler Graf von Caprivi, die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Marschall, Dr. Graf von Posadowsky, sowie der Präsident des Reichsbank⸗Direktoriums Dr. Koch bei. Nachdem die allge⸗ meine Rechnung über den Reichshaushalt für das Etats⸗ jahr 1890/91 der Rechnungskommission überwiesen ist, kommt zur Verlesung die Interpellation der Abgg. von Kar— dorff (Rp.) und Graf Mirbach (dkons.), betreffend die Neugagusprägung von Reichssilbermünzen.

Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky erklärte sich zur sofortigen Beantwortung der Interpellation bereit.

Zur Begründung der Interpellation erhielt der Abg. von Kardorff das Wort.

(Schluß des Blattes).

— Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstags und der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

— Auf der Tagesordnung der etch 42. Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz-Minister Dr., Miquel und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen beiwohnten, stand zunächst die dritte Berathung der Vorlage, betreffend den Elbe⸗-Trave⸗Kanal.

Ohne Genera⸗ und Spezialdiskussion wurde die Vorlage unverändert genehmigt.

Hierauf setzte das Haus die zweite Berathung des Staatshaushalts-Etats für 1894/95 mit dem Etat der Eisenbahn-Verwaltung fort.

Bei den Einnahmen referierte der Abg. Dr, Sattler (nl.) namens der Budgetkommission über deren Verhandlungen in Betreff der Aenderungen des Eisenbahn⸗Garantiegesetzes, der Güterund Personentarife, der Staffeltarife ꝛc.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: Die gesammte Betriebs⸗ einnnahme des Jahres 1892/93 betrug 921 Millionen. Wiewohl sie die Ein⸗ nahme des Vorjahres um 1 200 000 ½ überstieg, blieb sie gegen den Etat um 45 Millionen zurück. Ich habe daraus die heilsame Mahnung ent⸗ nommen, für die Zukunft mit den Etatsveranschlagungen porsichtiger zu sein und einen Sicherheitskoeffizienten vorzusehen. Das ist für 1894/95 geschehen und muß auch bei einem so großen Betriebsunternehmen ge⸗ schehen, welches von allen möglichen Konjunkturen abhängig ist. Es muß die Wahrscheinlichkeit vorhanden sein, daß unter normalen Verhältnissen sich ein höherer Ueberschuß ergeben wird, als im Etat vorgesehen ist, damit wir den ungünstigen Konjunkturen mit einiger Ruhe ent- gegensehen können. Andererseits weisen die Ausgabetitel dieses Jahres einen ziemlich erheblichen Rückgang auf. Während früher der Be⸗ triebskoefsizient das Verhältniß der Ausgaben zu den Einnahmen 66 oo erreicht hatte, gingen 1892 die Ausgaben um den verhältniß⸗

äßig erheblichen Betrag von 143 Millionen zurück. Dieses Ergebniß ö. ö. erster Hir zu verdanken der Pflichttreue und der Umsicht der mir unterstellten Beamten. Es ist hier die Erkenntniß zum Ausdruck gekommen, daß eine sparsame und sorgsame 6 bei der gegenwärtigen Finanzlage des Staats eine doppelte Pflicht ist. Es sind namentlich Ausgaben zurückgestellt worden in der Absicht, keinerlei Ausführungen vornehmen zu lassen, die sich nicht in dem ge— ebenen Moment als durchaus nothwendig herausstellen, und in der Absicht, auch im laufenden und namentlich in diesem Jahre noch Summen zur Verfügung zu haben für sich er— gebende dringende Ausgaben. Die Ersparnisse des Jahres 1392/93 sind daher nicht erzielt dadurch, daß man nothwendige Aus— aben unterlassen oder sie der Sorge der späteren Jahre überlassen at, sondern es fi diejenigen Ausgaben, welche in dem Etat als nothwendig vorgesehen waren, auch abgesehen davon, ob sie wirklich bereits zur Reaglisation gekommen waren oder nicht, dem Etatsjahr 1892/93 zur Last gesetzt und, soweit deren Uebertragung nach den Etats⸗ porschriften zulässig ist, in das Etatsjahr 1893,94 übernommen worden. Die Summe dieser Ausgaben betrug 39 Millionen Mark. Es ist also in dieser Beziehung vorsichtig gewirthschaftet und nichts zu Lasten der Zukunft gesetzt, was die Gegenwart hätte tragen müssen, aber andererseits ist der Eisenbahnverwaltung die Möglichkeit gegeben, dringende Ausgaben zu bestreiten und gleichzeitig der gesammten Finanzverwaltung der Eisenbahn den Stempel einer gewissen Stetigkeit aufzuerlegen. Auf diese Weise ist es gelungen, den Betriebsüberschuß, der 1892/93 317 Millionen betrug, auf 343 Millionen zu erhöhen. Die Einnahmen im Etat 1893,94 von April 1895 bis Ende Februar 1894 ergaben gegen die gleiche Periode des Vorjahrs ein Mehr von 391 ½ Millionen; davon entfallen auf den Personenverkehr 10 Millionen, auf den Güterverkehr 26 Millionen und auf sonstige Einnahmen mehr als 2 Millionen Mark. Es ergiebt sich mithin ein Mehr gegen den Etat von 25 Millionen. Ich nehme an, daß der Monat März ungefähr die gleichen Einnahmen bringen wird wie im Vorjahr. Der . verkehr wird mit Rücksicht auf das Osterfest etwas höher sein, der Güterverkehr ungefähr der gleiche. Unter dieser Annahme wird sich das Gesammtergebniß für 1893,94 auf rund 9g60 Millionen stellen. Was die Gesammtausgaben betrifft, welche 1892/93 rund 583 Millionen betrugen und im Etat für 1893/94 auf rund 595 Millionen veranschlagt waren, so wird nach den letzten Schätzungen ungefähr die Höhe des Vorjahrs erreicht werden. Es wird sich damit gegen den Etat eine Ersparniß an Ausgaben von etwa 13 Millionen ergeben. Die Schätzung der Ausgaben ist eine etwas schwierige Aufgabe, und ich bitte Sie daher, mich nicht auf,. die gegebenen Ziffern festzunageln. Das System weiser Zurückhaltung von laufenden Ausgaben ist auch im Jahre 1893/94 zum Ausdruck gekommen, wenn auch nicht in dem⸗ selben Maße wie 1892/93. Große Etatsüberschreitungen sind also nicht zu befürchten. Wenn meine Zahlen richtig sind, so hat sich der Betriebskoeffizient von 65,44 0/9 auf 60 0½ν ermäßigt. Die finanzielle Lage der Eisenbahnverwaltung ist daher wohl unzweifelhaft eine günstige, und ich darf wohl die Hoffnung aussprechen, daß, wenn nicht nichtvorherzusehende Ereignisse auf die Einnahmen und Ausgaben einen nachtheiligen Einfluß ausüben, wir im Jahre 1894 nicht ungünstige Erfahrungen in der Eisenbahnverwaltung machen werden.

Bei den Einnahmen aus dem Personen- und Gepäckverkehr weist -

Abg. Graf von Kanitz (kons) auf das rasche Anwachsen der Bevölkerung der großen Städte hin. Auf allgemeine Klagen wolle er sich nicht einlassen; die Entwickelung des Verkehrs lebens habe diesen Mißstand herbeigeführt. Die Normierung der Beförderungs⸗ preise auf der Eisenbahn, fährt Redner fort, ist von weittragender Bedeutung für die Bewegung der Bevölkerung. Das Kaiserliche Statistische Amt hat dieser Angelegenheit seine Aufmerksam⸗ keit zugewendet und darüber schon vor zehn Jahren eine sehr interessante Arbeit veröffentlicht. Die Privatbahnver⸗ waltung har immer die großen Verfrachter bevorzugt, und dadurch sind die Plätze der Großindustrie begünstigt worden. Solche Bevorzugung sollte mit der Verstaatlichung der Eisenbahnen aufhören. Aber trotz⸗ dem wir das Staatsbahnsystem fünfzehn Jahre haben, sind die ge— schilderten Mißstände nicht geschwunden; im Gegentheil hat die letzte Volkszählung von 1890 noch schärfere Mißstände als früher ergeben. Die Arbeiterschaft und das Großkapital ringen um die Herrschaft. Alle großen Städte sind im Reichstag durch die Sozialdemokratie ver⸗ treten. Die deutsche Bevölkerung hat sich in den verschiedenen Landes⸗ theilen sehr verschieden vermehrt; im Osten hat sie abgenommen und zwar nicht blos auf dem platten Lande, sondern namentlich auch in den kleinen Städten. Damit geht eine Verschiebung der Altersklassen Hand in Hand. Die arbeitskräftigen Altersklassen von 21 bis 30 Jahren machen in Ostpreußen 14, in Westfalen 15 0, in Berlin aber 20 υίC der Bevölkerung aus. Die Kinder unter zehn Jahren machen dagegen in Ostpreußen 25 96 0, in Berlin 190,½ aus; ebenso liegt es bei den nicht mehr ganz erwerbsfähigen Personen über 60 Jahren. Man spricht von der Wanderlust der ländlichen Bevölke⸗ rung. Aber wenn man die Löhne in Berlin ansieht, wenn die Bau— handwerker 36 M wöchentlich verdienen, wenn alle Löhne, selbst die Gesindelöhne höher sind als auf dem Lande, so ist dieser Wandertrieb erklärlich. Berlin ist reich und kann diese Löhne bezahlen; nach der Einkommensteuer ist der Berliner dreimal reicher als der Westfale und neunmal reicher als der Ostpreuße. Gegenüber dem Anwachsen Berlins und anderer Großstädte steht die rückläufige Bewegung auf dem platten Lande. Gegenüber den Anregungen, den Fernverkehr zu erleichtern, verhielt sich der Minister aus wirthschaftlichen und sozialen Gründen ablehnend. Dieselben Wirkungen aber, welche die Ermäßigung des Fernverkehrs mit sich bringen, haben auch die Ermäßigungen im Nahverkehr. Sie üben eine große Anziehungskraft auf die Bevölkerung aus und fördern den Bauschwindel. Das steht im Widerspruch mit den Versprechungen, die bei der Ver staatlichung der Eisenbahnen gemacht wurden. Meine Begeisterung für die Verstaatlichung hat deshalb sehr abgenommen. Die Güter⸗ tarife, die Klassifikation der Güter entsprechen nicht den Erwartungen. Gegenüber den geheimen Begünstigungen, die früher stattfanden, be— steht ein Heer von Ausnahmetarifen, die wesentlich der Großindustrie und den Großstädten, in denen die Kapitalisten wohnen, zu gute kommen. Im Berliner Nahverkehr geht der Fahr— preis für das Kilometer zurück bis auf 1 Pfennig, also bis auf E des normalen Satzes. So billige Fahrpreise bestehen in keinem anderen Staate. Die billigen Arbeiterbillets haben einen nicht zu unterschätzenden Werth, weil sie den Arbeitern das Wohnen in den Vororten gestatten; denn Wohnungen unter 200 „6 gieht es in Berlin kaum noch. Aber die Arbeiter werden dadurch in die Vor⸗ städte und die Vororte, in bestimmte Quartiere, zusammengedrängt. Eine solche Trennung der Gesellschaftsklassen verschärft die Gegen⸗ sätze und fördert die Sozialdemokratie. An den Arbeiterkasernen verdienen die Grundstücks⸗ und Bauspekulanten; mit den ge⸗ sunden Wohnungen ist es auch in den Vororten nicht weit her. Dig Wohnungen in Berlin selbst sind nicht billiger, sendern theurer geworden. Berlin allein hat mehr Thalermillionäre als die sieben östlichen Provinzen mit einer zehnmal größeren Be⸗ völkerung. Die Wohnungsmiethen in Berlin sind auf 268 Millionen Mark, d. h. zwei Drittel des Grundsteuer. Reinertrages ganz Preußens e t worden. Das sind die Konsequenzen einer Hfgünstihung des Nahverkehrs. Wer eine billige Wohnung in den Berliner Vororten bezieht, betrachtet es als eine Pflicht des Staates, ihm eine billige und bequeme , ,, zu verschaffen; die Fahrpreise sind vielen noch nicht billig genug. Die Bauspekulation verdient Millionen und wird immer mehr angereizt; der Anspruch an Pomp und Luxuß der Wohnungen wächst. Die Bauhandwerker stellen im Winter das Hauptkontingent der Arbeitslosen. Dann wird der Nothstand proklamiert und die städtischen und stagtlichen Be⸗ hörden sollen für die in Berlin angehäuften Arbeitermassen h Durch die billigen Fahrpreise ö. die Arbeiter die Möglichkeit, billiger in den Vororten zu wohnen. Das kommt auch den Fabri⸗ kanten in der Form billigerer Löhne zu gute. Ich gönne der Industrie alles Gute; aber weshalb sollen zum 2 anderer Landestheile die

Arbeiter künstlich in Berlin zusammengetrieben werden? Der Minister sollte die Fahrpreisermäßigungen einschränken, welche nur die Sozialdemofratie fördern und im Widerspruch stehen mit dem, was bei der Verstaatlichung versprochen ist. Ich weiß sehr wohl, daß ich in ein Wespennest gegriffen habe. Das Berliner Spekulantenthum und die w, haute finance hat ein Interesse an den Fahrpreisermäßi⸗ gungen. an wird auch das Arbeiterinteresse gegen mich geltend machen. Aber ich bitte trotzdem den Minister, meine Bedenken zu prüfen; der Segen einer Reform auf diesem Gebiet wird im ganzen Lande gefühlt werden.

Abg. von Brand (kons.) empfiehlt eine Petition in Eisenbahn⸗ angelegenheiten, die aus Friedeberg und Driesen an den Minister ab⸗ gegangen ist.

Bei Schluß des Blattes spricht der Abg. Br ömel (fr. Vgg..

Statistik und Volkswirthschaft.

Invaliditäts- und Altersversicherung.

An Anträgen auf Gewährung von Renten sind bei der Hanseatischen Versicherungsanstalt eingegangen: a. an Alters- renten im Laufe des Jahres 1891: 1105, 1892: 404, 1893: 381, in der Zeit vom 1. Januar bis Ende März 1894: 103, zusammen 1993; b. an Invalidenrenten im Laufe des Jahres 1892: 181, 1893: 301, in der Zeit vom 1. Januar bis Ende März 1894: 108, zusammen 590; mithin seit Beginn des Jahres 1891 an Rentenanträgen überhaupt 2583. Von den Anträgen auf Alters⸗ rente entfallen auf das Gebiet der freien und Hansestadt Lübeck 347, Bremen 439, Hamburg 1207, und von den Anträgen auf Invalidenrente auf das Gebiet von Lübeck 86, Bremen Alg, Hamburg 285. Von den Anträgen auf Altersrente sind bis Ende März dieses Jahres erledigt: 1963, und zwar 1722 durch Renten währung, 213 durch Ablehnung und 28 auf sonstige Weise. Von, den Altersrenten- Eimpfaͤngern sind inzwischen aus⸗ . 249), von diesen sind verstorben 240. Von den

nträgen auf Invalidenrente sind bis Ende März dieses Jahres erledigt 5h5, und zwar 396 durch Rentengewährung, 140 durch Ab⸗ lehnung und 19 auf sonstige Weise. Von den Invalidenrenten⸗ empfängern sind inzwischen ausgeschieden 53, von diesen sind ver— storben 50. Auf die Gebiete der drei Hansestädte vertheilen sich die noch im Bezug der Rente befindlichen Personen folgendermaßen: Lübeck 253 Altersrenten, 43 Invalidenrenten, Bremen 334 Alters⸗ renten, 130 Invalidenrenten, Hamburg 886 Altersrenten, 149 Inva⸗ lidenrenten. Die Jahressumme der bis jetzt gewährten Renten macht ins gesammt 319 500 S aus, von welchem Betrage 43 562,40 „M½ für die inzwischen ausgeschiedenen Rentenempfänger abzusetzen sind. Nach den Berufszweigen vertheilen sich die 2118 Rentenempfänger auf folgende Gruppen: Landwirthschaft und Gärtnerei 139, Industrie und Bauwesen 870, Handel und Verkehr 348, sonstige Berufsarten 165, Dienstboten ꝛc. 596 Rentenempfänger.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Stettin wird der „Köln. Ztg. zum Ausstand der dortigen Steinsetzer (gl. die gestrige Nr. 80 d. Bl.) geschrieben: Die Gehilfen haben am Montag die Arbeit eingestellt, nachdem ihnen von den Meistern eröffnet war, daß statt des bisher ohne Rücksicht auf die Leistung gezahlten Stundenlohnes von 50 3 für die Folge nur ein Höchstlohn von 40 3 für die Stunde gewährt werden könne und daß im übrigen die Bezahlung des einzelnen Arbeiters nach der Leistung bemessen werden müsse.

In Köln haben die Sozialdemokraten, wie der „Vorwärts“

berichtet, in einer Parteiversammlung beschlossen, die diesjährige Maifeier nicht durch unbedingte Arbeitsruhe oder durch allgemeinen Umzug, sondern durch Veranstaltung einer Festversammlung in den Abendstunden des 1. Mai zu begehen. Die nicht arbeitenden Genossen machen Morgens gemeinschaftliche Spaziergänge ins Freie, die arbeitenden zahlen an die Parteikasse 20 bis 25 0½ des Tagelohns. Aus Dresden wird dem Blatte geschrieben, daß die dortigen Brauergehilfen fast alle ihre Forderungen durchgesetzt haben. In einer am 1. April abgehaltenen Versammlung wurde berichtet, daß man sich mit den Unternehmern dahin geeinigt habe, einen gemein⸗ samen Arbeitsnachweis zu errichten. Ferner wurde ein Minimallohn von 100 M für den Monat bewilligt, die tägliche Arbeitszeit auf 10, die Sonntagsarbeit auf drei Stunden festgesetzt. Ueber das Wohnen außerhalb der Brauerei wird die Regelung den einzelnen Brauereien anheimgestellt. Die Versammlung beschloß, eine Wohnungs⸗ entschädigung von 10 M pro Monat zu fordern.

In Alten burg haben, wie der Vorwärts“ mittheilt, in der Metallwaaren-Fabrik von H. A. Köhler und Söhne sämmtliche Fo rmer sowie Hilfsarbeiter und Metallschleifer die Arbeit wegen Lohnkürzung gekündigt.

In Bremerhaven haben einer Mittheilung desselben Blattes zufolge die Malergehilfen beschlossen, in den allgemeinen Aus⸗ stand einzutreten und ihn so lange fortzusetzen, bis alle Geschäfte die Forderungen bewilligt haben. Durch diesen Beschluß sind Gehilfen, denen bereits die Fruͤchte des Ausstandes zu theil wurden, gezwungen, die Arbeit wieder ruhen zu lassen. Die Maurer haben den Aus⸗ ständigen Unterstützung zugesagt. ö

. Wien meldet ein Telegramm des „D. B. H.“: In einer größeren Anzahl hiesiger Bildhauer⸗Ateliers striken die Gehilfen, weil ihre Arbeitgeber die Forderungen der Gehilfenschaft, bestehend in achtstündiger Arbeitszeit und einem Minimallohn von 3 Gulden täglich, nicht bewilligt haben. .

Aus Zürich berichtet der Berner „Bund“: Die auf Dienstag Abends anberaumte Besprechung zwischen Zimmerleuten und ihren Arbeitgebern hat nach zweistündiger Berathung damit geendet, daß die Arbeiter den Strike verkündeten. .

Zum Ausstand in den Kohlenbezirken Pennsylvaniens liegen folgende weitere Meldungen vor: An verschiedenen Orten der pennsylvanischen Coke⸗Gegenden, so schreibt man der Londoner . A. C.“ unter dem 4. d. M. aus New⸗York, haben die Ausständigen — meistens Ungarn und Slovaken — sich gröbliche Ausschreitungen zu Schulden kommen lassen. Die Weiber sind fast noch schlimmer als die Männer. Gerade sie dulden nicht, daß irgendwo in der vom Strike betroffenen Gegend gearbeitet wird. Alle a südlich von Connellsville ruhen. Die Ausständigen drohen, die Fabriken zu demolieren, wenn ihre Forderungen nicht bewilligt werden. Auch Blut ist schon geflossen. Als die Ausständigen eine Fabrik stürmen wollten, traten ihnen die Beamten des Sherkffs ent⸗ gegen und verwundeten einen Ungarn lebensgefährlich. In Davidson wurde der Ober-Ingenieur der Firma H. C. Frick u, Co. durch einen Steinwurf getödtet. 60 mit allen möglichen Dingen bewaffnete ungarische Weiber griffen bei Alverton eine Fabrik an und trieben die Leute, welche die Stelle der Strikenden eingenommen hatten, hinweg. — Finer von W. T. B.“ wiedergegebenen Reutermeldung vom gestrigen Tage zufolge dauert die Aufregung in dem Kohlendistrikt von Penn st l van en fort. Der Sheriff und die mit Gewehren bewaffneten Polizisten haben Befehl erhalten, alle Auf— ständischen zu verhaften oder zu erschießen. Im ganzen wurden am Mittwoch zehn Ausständige getödtet, unter ibnen acht Ungarn, die wahrscheinlich von den Polizisten während der Verfolgung erschossen worden sind. Der Präsident und der Sekretär des Syndikats sind wegen Theilnahme an der Ermordung des Ingenieurs ven r worden. Gegen alle Mitglieder des Bureaus des Syndikats sind Haftbefehle erlassen worden. Durch die vorgenommenen Verhaftungen ist die Organisation der Strikenden erschüttert. — Ferner meldet „W. T. B.“ aus New⸗Nork mit dem k zum theil übereinstimmend: Die letzten Meldungen über den Strike in West⸗Pennsylvannien lauten sehr beunruhigend. Man be⸗ fürchtete für den gh rig, Tag ernste , . Die Frick'schen Werke sollen von 1500 Strikenden umlagert sein; die Beamten der Firma befinden sich in dem Gebäude. Die Ausständigen, die einen

Ingenieur getödtet hatten, wurden von der bewaffneten Macht ver- folgt und eingeholt. Dabei entspann sich ein Kampf, in welchem 10 ungarische Arbeiter getödtet wurden.

sKunst und Wissenschaft.

Der als. Dir des Epeęs ‚„Dreizehnlinden! bekannte Arzt ,, m Weber ehemaliges Mitglied des Abgeordneten⸗ auses, ist laut Meldung des. W. T. B. gestern Abend in Nieheim, Kreis Höxter, achtzig Jahre alt, gestorben.

— Ueber den schon kurz gemeldeten Schluß des In ter⸗ nationalen medizinischen Kongresses wird dem W. T. B.“ aus Rom noch Folgendes berichtet: Der Schluß fand gestern in einer allgemeinen Sitzung statt, die zu einer begeisterten Kundgebung herz⸗ licher Sympathie und Achtung für Italien, für dessen Herrscherpaar und für Rom sich gestaltete. Der Saal des Eldorado war von einer sehr großen Zahl von Kongreßtheilnehmern gefüllt. In der Schlußrede führte der Ünterrichts⸗Minister Baccelli aus: die zum Kongreß nach Rom Gekommenen hätten bestätigt, daß es für hervorragende Geister ein höheres Vaterland gebe, die Wissenschaft. Nachdem der Minister, wie schon erwähnt, als Sitz des zwölften internationalen medizinischen Kongresses Rußland vorgeschlagen hatte, schloß er mit warmen Abschiedsworten an alle Kongreßtheilnehmer. Danilewsky erklärte im Namen der russischen Regierung die Annahme von Bae eelli's Vorschlag, welchen die Versammlung durch Acclamation zu⸗ stimmend begrüßte. Nachdem die Vertreter der ausländischen Comités. Ansprachen gehalten hatten, in denen sie Italien und der italienischen Regierung den herzlichsten Dank der Kongreß- theilnehmer- aussprachen, dankte Baccelli, indem er mit den Worten 3 die Eintracht der universalen Wissenschaft werde stets die herrlichsten Früchte tragen. Darguf wurde die Sitzung unter herzlichen gegenseitigen Zurufen und Händeschütteln aller Theilnehmer aufgehohen. — Spater fand zu Ehren der Mitglieder des Kongresses in den Cargcalla⸗Thermen ein Lunch statt, welcher, von prachtvollem Wetter begünstigt, glänzend verlief. Der Unterrichts⸗Minister Baccelli wurde bei seinem Erscheinen lebhaft begrüßt. Nachmittags wurde ein Blumenkorso und Abends eine glänzende Illumination veranstaltet. . nahm an allen Festlichkeiten den lebhaftesten Antheil.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Saatenstand in Rußland.

. Nach den bei dem russischen n,, seitens der Steuer⸗Inspektoren zu Mitte v. M. eingegangenen Mittheilungen hat sich der Stand der Wintersagten im europäischen Rußland 41 Mitte Februar weiter gebessert. In dem Gebiete nordöstlich von der Linie Reval-Zarizyn war Ende Februar und Anfangs v. M. reichlich Schnee gefallen, sodaß den Saaten dort bei einer Temperatur von 5 bis 159 unter 0 keine Gefahr drohte. Südwestlich von diesem Gebiete bis zur Linie Riga⸗Nowotscherkask und Zarizyn war die Schneedecke zumeist ungenügend, in den Niederungen standen Wasserlachen; doch scheint die Hoffnung berechtigt, daß die Saaten keinen Schaden gelitten haben, da sowohl in dem bezeichneten Landstrich wie überhaupt in den schneelosen Gegenden milde Witterung eingetreten ist. Auch aus den übrigen Gebietstheilen lauten die Nach⸗ richten günstig, doch ist bei der gegenwärtigen Jahreszeit selbst— verständlich die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, daß noch starker Frost eintritt und den Saatenstand beeinträchtigt.

Im einzelnen gehen uns noch folgende Nachrichten zu:

In Liv und Kurland hat eingetretener gelinder Frost die über⸗ mãßig⸗ Feuchtigkeit im Boden beseitigt und den jungen Anwuchs vor dem Ausfrieren geschützt, sodaß der Stand als günstig bezeichnet wird.

In Polen ist die Vegetation infolge der warmen Witterung im Monat März weiter vorgeschritten als gewöhnlich; die Wintersaaten sind kräftig entwickelt und die Frühjahrsbestellung hat begonnen. An einzelnen Stellen macht sich Trockenheit bemerkbar, welche bei länger anhaltändem Regenmangel für die weitere Entwickelung der Saaten zu Befürchtungen Anlaß geben könnte.

In den Gouvernements Wilna, Kowno und Grodno scheint durch den Mangel an Schnee weniger Schaden angerichtet zu sein, als durch die, übermäßige Feuchtigkeit in den Niederungen, worunter be⸗ sonders die früh bestellten Saaten etwas gelitten haben.

In dem ganzen Südwestgebiet herrschte seit Ende Februar warme und feuchte Witterung, welche der Entwicklung der Saaten förderlich gewesen ist. Klagen Über Frost sind verhältnißmäßig wenig laut ge⸗ worden, sodaß der Stand im Durchschnitt als befriedigend bezeichnet werden kann. Besonders günstig lauten die Nachrichten aus Bess⸗ arabien und den nördlichen und westlichen Kreisen des Gouvernements Cherson, wo eine Ernte über Mittel erwartet wird. In Kiew und Podolien hat man mit der Sommerbestellung begonnen, und vielerorts ist Hafer bereits gesät. In einzelnen Kreisen der Gouvernements Kiew und Tschernigow hat die Larve der Hessenfliege stellenweise einige Verheerungen angerichtet.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Kols an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 5. d. M. gestellt 10770, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs ⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin stand am 5. April das Grundstück Wilden owstr. 6, dem Töpfermeister Joh. Krause gehörig, zur Versteigerung; Fläche 4,26 a; Mindestgebot 28 350 M3 für das Meistgebot von 28 4900 S wurde der Dachdecker⸗ meister Reinhold Hieke, Grünauerstr. 4, Ersteher. — Ein⸗ gestellt wurde das Verfahren wegen des Maxim. John'schen Grundstücks, Beu sselst r. 50.

Beim Königlichen Amtsgericht 1I1 Berlin standen zur Versteigerung: Grundstück zu Schöneberg, Ecke der Kyffhäuser⸗ straße und an der Straße N. belegen, dem Maurerpolier Joh. Bergert gehörig; Fläche 735 a; Mindestgebot 1544 4M é; für das Meistgebot von 168000 5 wurden die Bank⸗Direktoren Eduard Sanden zu Potsdam und Paul Puch müller zu Charlottenburg Ersteher. — Grundstück zu Frie denau, Albertstr., belegen, dem Schlossermeister Ad. Sotscheck gehörig; Fläche 8,65 a; Mindest⸗ ebot 112 089 ; für das Meistgebot von 113 0900 S½ wurde der Bauunternehmer Herm. Pählch en zu Friedenau Ersteher. — Drei Grundstücke zu Südende an der Parkstr. und an der Teichstr. be⸗ legen, dem Baumeister Theodor Schiller gehörig; Fläche 78. 54 a;, Nutzungswerth 2500 n, 15,18 a und 18,76 a; Mindestgebot 70331 , 300 e und 350 Æ; für das Gesammtgebot von 178 900 6 wurde die Frau Maurermeister Agnes Scheidler, geb. Draffke, zu Berlin, Perlebergerstr. 23, Ersteherin. — Aufgehoben wurde das Verfahren der Zwangsbollstreckung wegen der nachbenannten Grund stücke: zu Schöneberg belegen, dem Bautechniker Heinrich Neben dahl gehörig. Die Termine am 265. und 28. April 1894 fallen fort. — Zu Lichtenberg belegen, der verwittweten Frau Guts besitzer Minna Radecker, geb. Men gdehl, gehörig. Die auf den 4 und und J. Mai 1894 anberaumten Termine fallen fort. Der Termin zur Versteigerung des im Grundbuch von Deutich⸗Wilmersdorf Band 31 Blatt Nr. 962 auf den Namen des Maurermeisters Max From m eingetragenen Grundstücks findet am 11. April 1894, Vor⸗ mittags 104 Uhr, statt.

— Börse zu Düsseldorf. (Amtlicher Preisbericht vom 3. April 1394.) — Auf dem Kohlenmarkt sind die Preise unver- ändert. Der Eisenmarkt ist andauernd belebt bei langsam steigenden Preisen. (Berechnung in Mark für 1000 kg und, wo nicht anders bemerkt, ab Werk) — Kohlen und Koks. I Gas und lammkohlen: Gaskohle für Leuchtgasbereitung 10 - 11,00, Generator⸗ ohle 8,99 — 959. Gasflammförderkohle 3.50 —= 9506; 27) 3 kohlen: Förderkohle 750 —– 8,50, melierte beste Kohle 8,50 — 59, Kokskohle 6-700; 3) Magere Kohlen: Förderkohle 7— 8, melierte