6664
l Die Heidelberger Schuhfabrik Alt.⸗Ges. hat in der außerordentl. Generalversammlung vom 10. April 1394 die Auflösung der Aktiengesellschaft be⸗ schloffen, deren Aktiva und Passiba nach Beschluß der Generalversammlung auf den bisherigen Vor— stand, Kaufmann Ludwig Herrmann in Heidelberg übergehen.
Wir geben dies hiermit bekannt und fordern zu gleich gemäß Art. 243 des Handelsgesetzbuches die Glaͤubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Heidelberg, den 24. April 1894.
Namens der Heidelberger Schuhfabrik Act. Ges. in Liquidation: Der bisherige Vorstand. Die Lignidatoren.
Ludwig Herrmann. O. ClIlemm. A. Müller. C. Herrmann.
lob Liquidat. Bilunz der Heidelberger Schuhfabrik A. G. in Lin. Acti vn. An Guthaben an Ludwig Herrmann M 115 000,—. Passi va. Pr. Aktien⸗Kapital⸗Konto IS 115 000, —. Die Liquidatoren der Heidelberger Schuhfabrik Act. Ges. in Lig.
6381 Thodelche Papierfubrik, Attiengesellschaft
zu Hainsberg.
Den p. t. Aktionären unserer Gesellschaft theilen wir hierdurch ergebenst mit, daß die abgestempelten Aktien gegen Rückgabe der quittierten Verzeichnisse
bei der Dresdner Bank in Dresden zum Empfang bereit liegen.
Hainsberg, den 23. April 1894.
Die Direktion. R. Schelzig. F. Knörich.
6918
: . Zuckerfabrik Güstrow, Aktiengesellschaft, hat in Gemäßheit des S 6 ihrer Statuten in der am 19. August 1893 stattgehabten Generalversammlung beschlossen, daß sämmtliche Prioritätsaktien Litt, A, auf den Namen lautend, soweit sie nicht durch Um— wandlung in Stammaktien zur Amortisation ge— kommen sind, durch Auszahlung des Aktien betrages von je 250 Fe, abzüglich, etwaiger Gegensorderungen gegen die Inhaber der Aktien, aus Nichterfüllung des Rübenlieferungsvertrags zur Aus—⸗ zahlung kommen und amortisiert werden sollen.
Der Beschluß ist ausgeführt bis anf die Prioritäts aktien Nr. 12, Nr. 244 248, Nr. 151 - 57, deren Besitzer von ihrem früheren Aufenthaltsort verzogen sind, ohne daß der vor⸗ genannten Aktiengesellschast der jetzige Aufenthalt derselben bekannt geworden ist.
Wir fordern daher die Besitzer dieser Aktien auf, mit uns wegen Auskehrung des betr. Aktienkapitals in Liquidation zu treten, und bemerken dabei, daß wir die Valuta der Aktien, soweit sie nicht durch Gegenforderungen elidiert werden, für die Aktien⸗ besitzer zinsenlos aufbewahren werden.
Güstrow, im April 1894.
Der Vorstand der
Bucherfabrik Gistrom, Ahtiengesellschast. 169349
Preußische Hypotheken⸗A1ctien⸗Bank.
Bei der heute in Gegenwart eines Notars statt— gefundenen Z 0. Verloosung unferer 5 o Pfandbriefe Serie VI. wurden folgende Nummern gezogen: Litt. L. àa 2000 M rückzahlbar mit 2200 M
Nr. 833 993 1203 1216 1646 1935 2206. Litt. MH. à 1000 M rückzahlbar mit 1E O0
Nr. 178 420 543 806 815 824 848 849 S850 895 9i5 927 973 1104 1150 1176 1178 1232 1244 1245 1277 1278 1358 1393 1538 1547 1587 1994 2079 2325 2511 2532 2533 2593 3361 3520 3994 4021 4185 4188 4189 4192 4855.
Litt. P. à 200 S rückzahlbar mit 220 (6
Nr. 39 49 108 114 168 336 382 412 419 451
60 463 488 495 529 543 614 841 S60 999 19019
O24 1079 1088 1155 2 1270 1376 1387 1801
05 1806 1807 1808 1873 1888 1956 1957 z 1978 2012 2044 2320 2406 2552 2622 2665 2694 2752 2801 2809 2827 2834 2853 3301 3353 3354 3359 3533 3646 3692 3788 3859 3919 3971 3999 4426 4442 4448 4466 4488 38 4546 4576 4616 4657 4663 4672 4674 4689 2 4922 5161 5216 5240 5307 5320 5325 5326 5331 5428 5438 5453 5460 5526 5527 5633 5696.
Diese Stücke werden von jetzt ab ausgezahlt und treten mit dem 30. September 1894 außer Ver— zinsung.
Berlin, den 19. Februar 1894.
Die Direktion. Sanden. Schmidt.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Reine.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten. 735661 Bekanntmachung. ;
Der Rechtsanwalt Heucke, bisher in Roßla, ist zur Rechts anwaltschaft bei dem Landgericht hier zu⸗ gelassen und in die bei demselben geführte Anwalts⸗ liste heute eingetragen worden.
Magdeburg, den 27. April 1894. Königliches Landgericht.
17365 Bekanntmachung.
In die Liste der beim unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechts— anwalt Max Jonas, wohnhaft zu Oranienburg, eingetragen worden.
Oranienburg, den 25. April 1894.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine. ö ,
10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 4061
Am 9. Mai d. J., Vormittags 117 Uhr, findet zu Berlin in den Geschäftsraͤumen der Ge— sellschaft, Französischestraße 21, die zweite ordent⸗ liche Generalverfammlung des Feuerversicherungs Verbandes deutscher Fabriken statt, zu welcher die Mitglieder des Verbandes hiermit eingeladen werden. Die Legitimation geschieht nach 5 15 des Statuts durch Vorzeigung der Police oder der Mitglieds-
7B 86]
karte, eventuell der schriftlichen Vollmacht bei dem dazu bestimmten Beamten. .
Gegenstand der Tagesordnung bilden:
I) Geschaäftsbericht des Vorstands über das Rechnungsjahr 1893.
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses und der Bilan . . der Decharge an den Aufsichtsrath, und den Vorstand auf Grund des Revisionsberichts.
3) Wahl der aus drei ,,. und drei Stell⸗ vertretern bestehenden Revisionskommission.
4 Bestätigung der kooptierten Mitglieder des Aufsichtsraths und eventuell Vornahme einer Neuwahl.
Berlin, den 13. April 1894.
Ceuerversicherungs Verband dentsther
Fabriken.
Der Aufsichtsrath. J. F. Holtz. Eduard Oehler.
pROSFECT.
4052 Am 9. Mai d. J., Vormittags 12 Uhr, findet zu Berlin in den Geschäftsräumen der Ge⸗ sellschaft, Französischestr. 21, eine austerordent⸗ liche Generalversammlung des Feuerversicherunge⸗ Verbandes deutscher Fabriken statt, zu welcher die Mitglieder des Verbandes hiermit eingeladen werden. Die Legitimation geschieht nach 5 15 des Statuts durch Vorzeigung der Police oder der Mitglieds karte, eventuell der schriftlichen Vollmacht bei dem dazu bestimmten Beamten. Tagesordnung: Antrag auf Äuflösung und Liquidation des Verbandes. Berlin, den 13. April 1894.
Fenerversicherungs - Nerband dentscher
Fabriken.
Der Aufsichtsrath. J. F. Holtz. Eduard Oehler.
6
Emission der 42, steuerfreien Prioritäts⸗Anleihe N. Serie
Warschau⸗Wiener Eisenbahn⸗Gesellschaft
im Nominalbetrage von Rubel Gold 8031250 — grants 32 125000 — AMark N. R. M. 25 957 000 —
Zufolge Allerhöchster Ermächtigung vom 28. Februar 12. März d. J.
emittiert die Warschau⸗Wiener Eisenbahn
Holl. Gulden 15 355 750.
führung des Beschlusses der General.⸗Versammlung ihrer Aktionäre vom erfolgen.
11.23. April 1894 eine 40/0 Prioritäts⸗Anleihe IX.
zahlbar in Gold, und zwar in Rubel Gold, Franes, Mark D. R. W. und Holl. Gulden, im Werthverhältniß von Rubel Gold 125 — Francs 500 —
Mark 404 —– Holl. Gulden 259, im Nominalbetrage — Franes 32 125 000 — Mark 265 957 000 — Holl
und zu verschiedenen Bauten und Verbesserungen an schaft bestimmt.
Diefe P/ PrioritätsAnleihe wird in Obligationen auf den Inhaber von Rubel Gold 135 — Frances 500 — Mark D. RW. 404 — Holl. Gulden 239,
von Rubel Gold 625 — Franes 2500 — Mark
Gulden 1195 und von Rubel Gold 1250 — Francs 5000 — Mark D. R. W.
4040 — Holl. Gulden 2390 ausgegeben.
. K werden durch das ganze Vermögen der Gesellschaft und die Einnahmen sichergestellt; sie haben das Vorzugsrecht vor
0, Gulden 15 365 750. Die 40 Prioritätsanleihe ist zur Vermehrung des rollenden Materials
Serie, Zinsen und Kapital von Rubel Gold 8 031 250
dem Bahnnetze der Gesell⸗
D. R.⸗W. 2020 — Holl.
sämmtlichen Stamm ⸗Aktien und vor jeder Forderung, vorbehaltlich der Rente, Eisenbahn⸗Gesellschaft
welche für die Kaiserliche Regierung in Gemäßheit des Art. 3 der Konzessions⸗ Francs 37 125 00 *
Urkunde festgesetzt ist (Rubel Kredit 2560 090), sowie
der J. Serie, den 460 Obligationen in Gold von 1890 und den 400 Obligationen
VII. und VIII. Serie in Kredit⸗Rubeln.
Von den vorgenannten Anleihen befinden sich gegenwärtig noch unverloost
im Umlaufe: Frs. 7 307 000 3060 Obligationen 1 30 G66 781 604 oso ; Rbl. 5 673 860690 0 ; Rbl. 3 185 694 40
zum Nennwerth getilgt. 1895 fällig.
Die Verloosung findet jährlich in den letzten malig im September 1894, statt. nächstfolgenden Zinstermin
außer durch russische Blätter durch je zwei in Berl erscheinende Zeitungen und je eine in Paris, erscheinende Zeitung veröffentlicht.
Eine derftärkte Verloosung oder Kündigung der Anleihe ist vor Ablauf
des Jahres 1904 ausgeschlossen. Die Zahlung der Zinskupons und der
Serie, von 1890, VII. Serie, . . VIII. Serie.
Die Obligationen der neuen Prigritäts- Anleihe werden bis zu ihrer Fälligkeit mit 400 fürs Jahr in halbjährlichen Terminen am 20. De⸗ zember / 1. Januar und 19. Juni / 1. Juli jeden Jahres verzinst und im Wege der Verloofung binnen 37 Jahren, vom 19. Juni / 1. Juli 1894 an gerechnet, Ber erste Zinskupon ist am 20. Dezember / 1. Januar
Tagen des September, erst⸗ Die verloosten Obligationen werden am eingelöst. Zu jeder 123396 o des Rominalbetrages der Anleihe, unter Zuwachs der ersparten Zinsen auf die getilgten Obligationen, zu verwenden.
. Die Nummern der jedesmal verloosten, sowie der aus vorhergegangenen Verloosungen fälligen, noch nicht zur Einlösung vorge
nach den 300 Obligationen 15 355 756 statt:
und zwar:
sodann in Berlin
in Frankfurt a. M.
jährlichen Tilgung sind in Breslau
dingungen:
zeigten Obligationen werden in und Frankfurt a. M.
cr 6. zezogen verde in. Brüssel und Amsterdam bezogen werden lann
bestimmen. verloosten oder gekündigten
— kö Zahlung der Zinskupoeons und die Einlösung der Gesellschaft in Aus⸗ Obligationen wird für immer frei von jeder russischen Steuer
Die Begebung der Anleihe erfolgt im Wege der Subskription unter den
Bedingungen, welche die Subfskriptionsstellen veröffentlichen werden. Warschau, im April 1894.
Warschau⸗Wiener Eisenbahn ⸗Gesellschaft.
Der Verwaltungsrath. . Präsident: D. Palitzine. Vize⸗Präsident: L. von Kronenberg.
Die Direktion. Dr. K. Strasburger.
Subskriptions⸗Bedingungen.
Auf Grund des vorstehenden Prospektes findet die Subskription auf die steuerfreie Ao Prioritäts⸗Anleihe IL. Serie der Warschau⸗Wiener
im Nominalbetrage von Rubel Gold 8631260 Mark D. R.⸗W. 25 957 000 — Holländ. Gulden
am Freitag, den 4. Mai d. J,
in Warschau bei der Commerzbank in Warschau, in Brüssel bei Balser L Co, in Amsterdam bei Lippmann, Rosenthal & Go. unter den an diesen Stellen auszugebenden Bedingungen;
bei der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft,
Mendelssohn C Co., S. Bleichröder, der Mitteldeuntschen Kreditbank, M. A. von Rothschild C Söhne, Mitteldeutschen Kreditbank, dem Schlesischen Bankverein,
in den bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden unter nachstebenden Be⸗
Die Subskription erfolgt auf Grund des zu diesem Prospekt ge⸗ hörigen Anmeldungs-Formulars, welches von den borgenannten Stellen Einer jeden Anmeldungs⸗Stelle ist die Befugniß vor⸗ behalten, die Subskription auch schon vor Ablauf jenes Termines zu schließen und nach ihrem Ermessen die Höhe des Betrages jeder einzelnen Zutheilung zu
Der Subskriptionspreis ist auf 9gisa o in Mark, abzüglich 4 0
Obligationen geschieht in denjenigen Beträgen, welche dem oben sestgesetzten Stückzinsen vom Tage der Abnahme bis zum 19. Juni / 1. Juli 1894, festgesetzt.
Werthverhältniß entsprechen, nach Wahl des Inhabers in Warschau und St. Petersburg in Rubel Gold nach dem Münzgesetze vom 17.29. De⸗
zember 1885, oder in Kredit-Rubel zum Tageskurse,
in Francs, in Berlin, Frankfurt a. M. und Breslau in Mark Deutscher Reichswährung, in Am sterdam in Holl. Gulden, und zwar in Warschau bei der Kasse der Warschau⸗Wiener Eisenbahn⸗Ge⸗
sellschaft,
in St. Petersburg bei der St. Petersburger Disconto⸗Bank, der St. Petersburger Internationalen Handelsbank, der Rnssischen Bank für auswärtigen Handel,
der Wolga Kama Commerzbank, der Commerzbank in Warschau, St. und bei Herrn H. Wawelberg,
Berlin bei der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft,
dem Bankhause Mendelssohn E Co., dem Bankbause S. Bleichröder und der Mitteldeutschen Kreditbank,
Breslau bei dem Schlesischen Bankverein, Frankfurt a. M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild *
Söhne,
Brüssel bei dem Bankhause Balser Co.,
Amsterdam bei dem Bankhause Lippmann, Rosenthal Co.,
Paris bei der Firma, welche der Verwaltungsrath der Warschau⸗ Wiener Eisenbahn⸗-Gesellschaft bestimmen wird.
Bei der Subskription muß eine Kaution von fünf Prozent des Nominal⸗ betrages hinterlegt werden.
Dieselbe ist entweder in Baar oder in solchen nach
in Pär iß und Brüffel dem Tageskurse zu veranschlagenden Effekten zu hinterlegen, welche die betreffende
Petersburger Filiale
in Anwendung kommen.
Subskriptionsstelle als zulässig erachten wird.
; Die Zutheilung wird fo bald wie möglich nach Schluß der Subskription erfolgen. Im Falle die Zutheilung weniger als die Anmeldung beträgt, wird die überschießende Kaution unverzüglich zurückgegeben.
Die Abnahme der zugetheilten Obligatlonen, welche mit Kupons über die Zinsen vom 1. Juli d. J. ab versehen sind, kann vom 16. Mai 1894 ab gegen Zahlung des Betrages geschehen. pflichtet, dle Gesammtabnahme bis späteftens zum 1. Juni 1894 zu bewirken. Nach vollständiger Abnahme wird die hinterlegte Kautlon auf den zugetheilten Betrag verrechnet bezw. zurückgegeben.
Der Subskribent ist jedoch ver⸗
Beim Handel der 40,9 Obligationen an der Börse, usancemäßig nach
ö
dem Kapitale der Franc, wird der Ümrechnungskurs von 6 80 für Franes 100
Anmeldungen auf bestimmte Abschnitte der 40ñ0 Warschau⸗Wiener Eisen⸗ bahn ⸗Obligationen können nur insoweit berücksichtigt werden, als dies nach Er⸗ meffen der Zeichenstelle mit den Interessen der anderen Zeichner verträglich ist.
Bis zur Fertigstellung der definitiven Stücke werden von der Warschau⸗ Wiener Eisenbahn⸗Gefellschaft einheitlich ausgestellte Interimsscheine ausgegeben, gegen deren Einlieferung in Gemäßheit näherer Bekanntmachung die definitiven Stücke ausgehändigt werden.
Berlin, Frankfurt a. M. und Breslau, im April 1891.
Direktion der Disconto⸗Gesellschaft. M. A. von Rothschild K Söhne.
244 Die Ziehung der
Bonner
Bekanntmachung.
Lotterie
zum Besten des Victoria Hauses in Bonn findet, wie festgesetzt, in Bonn „Beethovenhalle“
am 8. Mai 1894, Uormittags 9 Uhr,
statt. Orig Loose sind zum Preise à 1 46 (Porto und Gewinnliste 30 ) gegen vorherige Einsendung des
Betrages vom General⸗Debit
Köln / Rhein,
Julius Goldberg K Cie. Sohentas? 37.
zu beziehen. Die Gewinne sind gegen Einsendung Debit zu erheben.
Der Vorstand der Aug
J. A.: Sprengel, K. Forstmeister.
der Gewinnloose nur in Köln bei obigem General
uste⸗Vietoria⸗Stiftung.
Carl Cahn, Banquier.
Moendelssohn K Co. Mitteldeutsche Creditbank.
S. Bleichröder. Schlesischer Bankverein.
Werth. 66 20 000. — 10000. — 5 000. — 2 000. — 3 000. — 2 O00. — 2000. — 5 000. — 4000. — 10000. — — 11990.4—
8542 Gewinne i. W. MÆ 75 000. —
Gewinne. 220000 10000
ae e e , , , n
zum Deutschen Reich
161.
Sechsste Beilage
Berlin, Montag, den 30. April
Der Inhalt picfer Beilage, in a e Fe, mn ungen a den . Den sens⸗ afts⸗, Zechen. und Neuster. e t Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in 61 beson 5 2
Gentral⸗Handels⸗Register
. Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle ost⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich ö Staats⸗
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
deren Blatt unter dem Tite für
—
e entre Rete? far das Dentsche Reich werden heut die Nrn. 10141. 101ß. und 1016 ausgegeben.
Bezugspreis beträgt 1 MÆ 5909 5
z⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗A1nzeiger.
1894.
n, , Halen, Debranchomnsfes. Tonfurfe, owe Tie Tarif., und Fahrplan.
das Deutsche Reich. u. 100
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3
— Der
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen , Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse.
7. D. 6050. Drahtziehbank mit ununter⸗ brochenem Zug und abwechselnd hintereinander angeordneten Zieheisen und Ziehrollen. — Louis Ferdinand Dobler in Paris, 31 Boulevard Veaumarchais; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions-Rath, und L. Glaser, Regie⸗ rungs⸗Baumeister, in Berlin 8sW., Lindenstr. 80. 5. Dezember 1893.
8. D. 5969. Spannrahmen zum Diagonal⸗ spannen von Geweben. — Fernand Dehaitre in Paris, 6 Rue d' Dran; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 11. Oktober 1893.
ö. F. 7182. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Linoleum⸗Mosaik und dergl. Fußbodenbelag. — J. Salter Farmer in Sal⸗ ford und H. E. Storey und Isaae H. Storen, White Croß Mills in Lancaster; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 25. November 1893.
12. C. A796. Verfahren zur Darstellung von oop-Trinitrobenzossäure aus nitriertem Toluol, bezw. aus Toluol. — Chemische Fabrik Gries⸗ heim in Griesheim a. Main. 6. November 1893.
„F. 7177. Verfahren zur Darstellung von 1Phenyl-2methyl h yrazolon. — Farbwerke vorm. Meister Lueius . Brüning in Höchst a. M. 23. November 1893.
F. 7270. Verfahren zur Darstellung eines Dihydroresoreins. — Farbwerke vorm. Meister Lucius æ Brüning in Höchst a. M. 29. De⸗ zember 1893.
13. H. 13 872. Wasserstandsglas mit gläserner Schutzhülse. — Frederick Saus man und Frederick E. RB. Lewee in New⸗JYJork, V. St. v. A.; Vertreter: Dr. Joh. Schanz in Berlin 8W., Ecke Leipziger⸗ und Kommandantenstr. 12. Sep⸗ tember 1895.
14. K. 9240. Neuerung an rotierenden Kurbel⸗ kapselwerken. — Otto Küfter in Neuenhaus—⸗ Hilgen. 19. November 1891.
15. D. 59841. Farbendruck⸗Schnellpresse. —
John Lacey Davies in Chipstead, Grafsch.
Surrey, Engl.; Vertreter: Richard Lüders in
Görlitz. 19. Oktober 1893.
M. EO 516. Leerlaufpapierleitung. — Maschinenfabrik Augsburg in Augsburg. 9. Februar 1894.
20. H. Lz 218. Anordnung zur Aufhängung
der Elektromotoren am Gestell für elektrisch be⸗
triebene Fahrzeuge. — J. J. Heilmann in
Paris; Vertreter: Fude in Berlin NW., Marien⸗
straße 29. 28. Februar 1893.
M. 96324. Zugdeckungssignalvorrichtung. — Oscar Alfred Merz in Kirchberg in Sachsen. 15. März 1893.
3 S. 7741. Handfallenhebel mit begrenzter
Kraftübertragung für Weichen. und Signalstell—⸗ hebel. — Siemens K Halske in Berlin SW. , Markgrafenstr. 94. 22. Januar 1894.
Sch. 9422. Regulierschieber für Dampf⸗ heizungen von Eisenbahnfghrzeugen; Zusatz zum Fin erden gg syn e wilhelm Schmit und die Firma Kurz, Rietschel Henneberg in Wien⸗Gaudenzdorf, Lainzerstr. 50; Vertreter: Carl Pieper nnd Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 22. Januar 1894. 21. D. 5968. Hemmvorrichtung für schrittweise fortgeschaltete Stromunterbrecher zum Betriebe von Typendrucktelegraphen oder elektrischen Uhren. — Job Albert Davis und Robert Ashworth Fowden in Philadelphia, Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: Casimir von Ossoweki in Berlin W., Potsdamerstr. 3. 10. Oktober 1893.
D. 6095. Elektrischer Sammler mit Antimon oder dessen Salzen als wirksamer Masse. — 6 Joseph Gabriel Georges Darrieus in h
aris, 7 Rue Vital; Vertreter: R. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler in Berlin C. Alexanderstr. 383. 2. Januar 1894.
H. L37274. Elektrizitätszähler. — George Hookham in Birmingham 748 New Bartho⸗ lem90 St., England; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Datalg in Berlin NW., Luisen⸗ straße 256. 8. August 1893. . N. 3142. Glühlampenfassung, mit. Glas⸗
schalenhalter. — Albert Neumann in Heilbronn
a. N., Herbsstr. 36. 21. März 1894.
P. 64237. Einrichtung für Mehrfach⸗ Telegraphie. — Alfred Piedfort in Arras, . 14 Rue Gambetta; Vertreter:
rthur Baermann in Berlin NW., Luisen⸗
straße 4344. 23. August 1893.
9781. Schutzvorrichtung gegen starke Ströme. — Emil A. Wahl'röm in Cannstatt, Marienstr. 3 13. Februar 1894.
3. 1586. seitungt anordnung zur Ver— hütung von Störungen in oberirdischen Schleif- leitungen. — Dr. 9. Zerener in Berlin N., Eichendorffstr. 20 11. 1. November 1892.
22. J. 6120. Verfahren zur Darstellung der ai at Diorynaphtalin - sulfosaure. — Farben ˖
fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in
Elberfeld. 25. Jun 1892.
la sse.
22Z. F. 7446. Verfahren zur Darstellung von Diazobenzol säure. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brining in Höchst a. M. 14. März] 894.
H. 14 188. Verfahren zur Darstellung von a- -Diorynaphtossäure. — Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in Radebeul bei Dresden. 18. Dezember 1833.
25. G. 8444. Kulierplatine für französische Rundwirkstühle zur Herstellung von Wirkwaaren mit unterlegten Farbmustern. — Chr. Gwinner in Rottenburg a. N. 7. September 1893.
27. T. 3790. Schraubenventilator mit kurven förmigen Hilfsflügeln. — William Tattersall in 96 Arden Terrace, Acerington, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kom⸗ missions⸗Rafh, und X. Glaser. Regierungs⸗Bau— meister, Berlin 8 W., Lindenstraße 80. 1. Juni 1893.
29. C. 4772. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Seide aus Celluloid. — Hilaire de Ehardonnet in Paris; Vertreter; A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 8. 10. Oktober 1893.
30. K. 10 715. Ein durch ein Uhrwerk be⸗ thätigter Pombenhammer. — August Krause in Berlin W., Pallasstr. 5. 15. Mai 1893.
R. s 46. Ventil für Irrigatorschläuche.⸗ — Dr. Josef Raab in Ludwigshafen a. Rh. 28. De⸗ zember 1893.
34. B. 15 248. Reibemaschine für Semmeln,
Anger. 2. November 1893.
EG. 3999. Aufhängevorrichtung für Kleider und andere Gegenstände; Zusatz zum Patente Nr. 74 222. — Herrmann Engel und Karl Wagner in Hainichen. 17. November 1393.
S. 7774. Zahlbrett; Zusatz zum Patente Nr. 70 502. — Wilhelm Segal in Berlin N., Auguststr. 50 b. 5. Februar 1894.
35. 3. 1787. Einrichtung zur Abstellung der Fördermaschine mittels des Teufenzeigers und eines Dampfsteuerzylinders. — Franz Zimmer⸗ mann in Grevenberg b. Aachen, Duisburger landstr. Nr. 28. 21. August 1893.
A2. B. I5 815. Geschwindigkeits⸗ und Wege—⸗ messer für alle Arten Fuhrwerke, insbesondere für Fahrräder. — Eduard Bütikofer in Biel, Schweiz; Vertreter: Ottomar R. Schulg und Otto Siedentopf in Berlin W., Leipzigerstr. 131. 3. März 1894.
F. 7352. Vorrichtung zum Messen der mittleren Stromgeschwindigkeit in Wasserläufen. — A. Frank in München, Carlstr. 80 / IJ. 7. Fe⸗ bruar 1894.
K. EO 919. Chlorknallgas⸗Photometer. — Jofeph Kremer in M.⸗Gladbach. 8. Juli 1893.
K. L174. Elektrische Billard⸗Kontrol⸗ vorrichtung. — Bernhardt Kellermann und Adolf Zilzer in Keeskemét, Ungarn; Vertreter: Casimir von Ossowski in Berlin W., Pots— damerstraße. 27. Dezember 1893.
N. 3HEEZ. Brückenwage mit drehbarem Wagebalken. Br. Neumann jr. in Sanger⸗ hausen. 10. Februar 1894.
BP. 6229. Entfernungswasserstandszeiger mit elektrischer Uebertragung. — C. H. Prött in Rheydt und C. Theod. Wagner in Wiesbaden. 1. Jum 1693.
44. B. E5 S822. Verfahren zur Herftellung eines Oesenknopfes aus einem einzigen Metall⸗ stück. — T2. A. Bocognano und Eugone Scherding in Paris, 15 Rue de Louvre; Ver— treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin W., Hindersinstraße 3. 15. März 1894.
K. II 3189. Knopfbefestigung. — Albin Kühn in Heidelberg, Zwingerstr. 11. 4. De⸗ zember 1893. T. 4037. Manschettenknopf. — Robert
Thomas in Berlin O., Grüner Weg 88.
8. Februar 1894. .
49. 3. 1767. Maschine zur Herstellung von Spiralbohrern durch Ziehen im Drall. — Emil Zehner in Suhl i. Th. 14. Sep- tember 1893.
53. S. 7807. Verpackung von Eiern für den Verfand; Zusatz zum Patente Nr. 71 465. Felix Seyferth in Hamburg, Wendenstraße 4. 20. Februar 1894.
54. A. 3248. Schachtelprägemaschine. —
Aetien⸗Gesellschaft für Cartonnagen⸗In⸗
dustrie in Dresden N. 298. Januar 1894.
M. 10 567. Aufrauhung der einen Seite an Rollenbandstreifen für Verheftungen. — Firma Maschinen⸗Cartonnagen A. G. in Hamburg. 21. Februar 1894.
P. 6694. Maschine zur Herstellung von Schachteln aus vorher getriebenen Pappkapseln; JI. Zufatz zum Patente Nr. 68 798. — Gahriel Paturegu in . 56 Rue de Lancry; Ver⸗ freter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M., Herrmannstr. 42, und W. Dame in Berlin NW., Luisenstr. 14. 3. Februar 1894.
57. TD. 5862. Objektiv⸗Verschluß für photo graphische Kameras. — Marx Dreßler in München. 26. März 1893.
63. B. 14 987. Verfahren zur Erzeugung iner wellenförmigen Oberfläche bei Luftreifen der Fahrräder und anderer Fahrzeuge. — Alexander Black, 90 Commercial Street in Dundee, Grafsch. Forfar, Schottland; Vertreter: R.
Kartoffeln u. dergl. — Oskar Bauer in Leipzig⸗
Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 26. Juli 1893. Klasse.
63. B. E56 583. Traggerüst für Fahrradsättel. — John Boultbee Brooks, Great Charles Street in Birmingham, England; Vertreter: Georg Ludwig in Hamburg, Graskeller 9. 3. Januar 1894.
G. 4898. Aus einzelnen hohlen Gummi⸗ stücken bestehender Radreifen für Fahrräder und dergl. — Max Czepronat und Wilh. Paschke in Königsberg i. * Steindamm 143. 11. Ja⸗ nuar 1894. .
R. S164. Nicht zusammenballende, elastische Schutzmasse für Luftradreifen. Philipp Reidel in Mannheim, G. 4. 16. 11. Juli 1893.
65. B. 15 A89. Hebewerk zum Heben und Docken von Schiffskörpern mittels Nürnberger Scheren. — David Brounstein in Odessaa, Rußld.; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. De⸗ zember 1893.
68. H. 13718.
Hampel in Berlin SW.
Platz 10 J. 22. Juli 1893. K. 10 959. Zapfenband für Oberlichtfenster
und dergl. — Jof. Alb. Kubla in Allenstein
O.⸗Pr. 24. Juli 1893.
L. s639. Fensterfeststeller. — Christian Lammerich in Wesseling. 31. Januar 1893. 71. G. 3930. Aus einem Stück gepreßte
Vorderschuhkappe mit Rand. — Chr. Eisenberg
in Stettin, Falkenwalderstraße 1. 11. No⸗
vember 1893.
72. S. 7696. Flüssigkeits⸗Bremse mit Feder zum Regeln des Rück- und Vorlaufs von Ge⸗ schützen — Emil Ritter non Skoda in Pilsen; Vertreter: Carl Piever und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 27. De— zember 1893.
77. H. 14 250. Selbstthätige Bewegungen ausführender Thierkörper aus elastischem Stoff. — Otto Hartung in Jena. 9. Januar 1894.
K. 1E 324. Rollschuh mit Antrieb der
Vorderrolle durch die Sohlenplatte beim Verlegen
des Körpergewichts nach vorn. — John George
Aulsebrook Kitchen, 238 Rose Grove, Ardwick in
Manchester, Grafschaft Lancaster; Vertreter:
5. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions-Rath, und
C. Glaser, Regierungs Baumeister in Berlin SW.
Lindenstr. 80.
Vexierschloß. — Paul Belle⸗Alliance⸗
6. Dezember 1893.
78. S. 7558. Verfahren zur Herstellung von Schieß und Sprengmitteln. — Dr. Paul Seidler in Berlin 8O., Michaelkirchstr. J / 10. 11. Oktober 1893.
80. M. 10 546. Muffelofen, insbesondere für keramische Zwecke. — Firma Franz Ant. Mehlem in Bonn. 15. Februar 1894.
87. B. 15 554. Griff für Sägen, Messer und dergl., welcher zugleich als Schutz für die Schneide dient. — Edmund Benninghoven in Höhscheid bei Solingen. 27. Dezember 1893.
7 *
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗
sucher zurückgenommen.
Klasse.
23. K. 10 824. Imprägnierungsmasse für Ledertreibriemen. Vom 18. September 1893. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung
zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
KAlasse.
38. R. 7839. Maschine zur Herstellung von Schachteln oder Hülsen. Vom 23. Januar 1894.
68. G. 8425. Schraubenantriebvorrichtung für Fahrräder. Vom B. Februar 1894.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs- Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen . ö Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
8. O. 1748. Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Kops, Kreuzspulen u. dergl. mit Flotten. Vom 165. Juni 1893.
21. S. 6557. Leitungskabel mit Luftisolation.
Vom 29. Juni 1893.
49. L. 7457. Rundfalzmaschine zur Bearbeitung unrunder Büchsen. Vom 21. November 1892. 89. B. 12 865. Vakuum ⸗Verschluß. Vom
11. April 1892.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab unten nachstehender Nummer der Patent⸗
relf⸗ ertheilt.
P. R. Nr. 75 161 bis 75 565.
Klasse. . .
2. Nr. ⁊5 553. Teigformmaschine. — P. Traiser II. in Groß ⸗ Gerau. Vom 24. Sep⸗ tember 1893 ab.
5. Rr. 75 516. Tiefbohr⸗Vorrichtung mit im Innern der Bohrspindel angebrachtem Becher= werk. — J. F. Lautre in Bordeaux,. Rue Blanchard Latour 13; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 8. September 1883 ab.
Klasse.
6. Nr. 75 473. Kühlapparat mit konzentrisch angeordneten mehrfachen Schlangenrohren. — J. Neumayr in München. Vom 5. April 1893 ab.
Nr. 75 78. Verfahren zur Herstellung einer
möglichst fettfreien Stärkelösung aus stärkemehl⸗ haltigen Materialien. — S. Pratt, Rothsay
House in Lower Tooting, Grfsch. Surrey, und R. Watney, 19 Marine⸗Parade in Brighton, Grfsch. Sussex, England; Vertreter: C. Pataky in Berlin 8., Prinzenstt. 100. Vom 16. Mai 1893 ab.
7. Nr. 75 560. Schutzrinne für Drahtwalz⸗ werke; Zusatz zum Patente Nr. 74 774. — P. Schrader in Witten. Vom 22. November 1893 ab.
8. Nr. 75 A484. Maschine zum Wasserdicht⸗ machen von Geweben; Zusatz zum Patente Nr. 61 251. — J. Miller sem. und J. Miller jr., in 14 Cunliffe Villas Manning⸗ ham bei Bradford; Vertreter: F. v. d. Wyngaert in Berlin 8., Ritterstrt. 23. Vom 6. August 1893 ab.
12. Nr. 75 547. Verfahren, Eisenchloryd in feste und haltbare Form überzuführen. — Ch. A. Burghardt in Manchester, England; Ver⸗ treter: C. Rob. Walder in Berlin 8W., Groß- beerenstr. 95. Vom 9 Juli 1893 ab.
19. Nr. 75 508. Schienenstoßverbindung. — W. Straten in Berlin W. Vom 12. Oktober 1892 ab.
20. Nr. 75 486. Drehschemel für Langholz⸗
wagen. — F. O. Hartung in Jena. Vom
10. August 1893 ab.
Nr. 75 525. Sandstreuer für Lokomotiven; 8. zum Patente Nr. 65 581. — G. Lentz in Düsseldorf, Uhlandstr. 18. Vom 28. Dezember 1893 ab.
21. Nr. 75 A641. Elektrische Meßvorrichtung. — G. Weston in Newark. New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 17. Februar 1891 ab.
Nr. 75 464. Drucktelegrapyh mit durch Stromstöße wechselnder Richtung bewegten Typen⸗ rädern. — S. R. Linville in Philadelphia, Pa., V. St. A.; Vertreter: Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 22. April 1891 ab.
Nr. 75 465. Elektrischer Typendrucker. — S. R. Linville und L. F. Hettmansxerger in
Philadelphia, Pa,. V. St. A.; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 45/44. Vom 22. April 1891 ab.
Nr. 75 474. Vorrichtung zur Nutzbar⸗ machung von Extraströmen als wechselnde Strom⸗ stöße. — F. Schneider in Fulda. Vom 13. April 1893 ab.
Nr. 75 492. Selbstthätiger Fernsprech⸗ umschalter. — F. Nissl in Wien; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond und M. Wagner in Berlin W., Schiffbauerdamm 28 a4. Vom 17. Ottober 1893 ab.
Nr. 75 501. Elektrizitätszähler. — F. A. Brocg in Paris; Vertreter: J. Mühle und W. Ziolecki' in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 12. Juli 1893 ab.
Rr. 75 502. Vorrichtung, um die Aus⸗ schläge freischwingender Zeiger von Meßinstru⸗ menten zu fummieren. — Siemens Halske in Berlin SW... Markgrafenstr. 94. Vom 15. September 1893 ab.
5 5303. Direkt zeigender Widerstandsmesser. — Firma Hartmann Braun in Bocken⸗ heim - Frankfurt a. M. Vom 23. Dezember 1893 ab.
Nr. 75 555. Masse für Sammler⸗Elektroden. — D. Scheinberger in Berlin NW., Lüne- burgerstr. I. Vom 12. April 1893 ab.
Rr. 75 469. Verfahren zur Darstellung
von Disazofarbstoffen aus i Amido- az - naphtol-
Sa sulfofäure. — Badische Anilin und Soda
fabrik in Ludwigshafen a. R). Vom 10. Ja-
nuar 1893 ab.
Rr. 75 490. Verfahren zur Darstellung eines blauen, beizenfärbenden Farbstoffs der Anthracenreihe. — Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning in Höchst a. M. Vom 7. September 1893 ab.
Rr. 75 500. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Phtalsäure⸗Rhodaminen und aromatischen Basen. — Farbwerke vorm. Meifter Lueins Brüning im Höchst a. M. Vom 1. Juli 1893 ab.
Nr. 75 504. Schiffsanstrich. — Dr. L. Pflug in Kiel. Vom 16. Juli 1892 ab.
Rr. 75 528. Verfahren zur Ueberführung von dialkylierten Rhodaminen in höher alkylierte Farbstoffe; Zusatz zum Patente Nr. 73 573. — Badische Änilin⸗ und Sodafabrik in Lud⸗ wigshafen a. Rh. Vom 28. Juli 1882 ab.
Nr. 75 529. Verfahren zur Ueberführung diaskylierter Rhodamine in höher alkylierte Farb- stoffe; Zusatz zum Patente Nr. 73 880. — Ba- dische Änilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigs hafen a. Rh. Vom 258. Juli 1892 ab.
Nr. 75 5541. Verfahren zur Darstellung von grünblauen bis grünen Disazofarbstoffen.—
arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ
o. in Elberfeld. Vom 29. Juli 1890 ab.
24. Nr. 75 A462. Feuerungsanlage. - F. Kae ferle in Hannover. Vom 11. Mär 1893 ab.
Rr. ⁊ 5 5 49. Feuerungsanlage. — S. 5. — in Wyk auf Föhr. Vom 25. Oktober
ab.
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