8
197233 Sächsische Tüllfabrik, A.⸗G., Chemnitz ⸗ Kappel.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch gemäß 17 der Statuten zu der Mittwoch, den 16. März a. C., Nachmittags 4 Uhr, in Hartenstein'ss Weinstube (Hotel Römischer Kaiser, l. Etage) in Chemnitz stattfindenden 11. ordent⸗ lichen Generalversainmlung ergebenst eingeladen.
; Tagesordnung: .
I) Jahresbericht und Rechnungsabschluß für das
Jahr 1909 und Beschlußfassung darüber.
2) Beschlußfassung über Entlastung der Ver⸗
waltungsorgane. .
3) Beschlußfassung über Verteilung des Rein⸗
gewinns.
4) Wahl von 2 Aufsichtsratsmitgliedern.
Diejenigen Aktionäre, welche in der General⸗ versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens bis zum 8. März 1910
in Chemnitz-Kappel beim Vorstand der Ge⸗
sellschaft, ;
in Chemnitz bei der Filiale der Allgemeinen
Deutschen Credit⸗Anstalt, ; bei der Mitteldeutschen Privat⸗Bank, A.⸗G., Filiale Chemnitz, Abt.: Ernst Petasch, in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, ;. in Dresden bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, Abt. Dresden, in Plauen i. V. bei der Filiale der Dresdner Bank, . bei der Vogtländischen Credit ⸗-Anstalt, A. ⸗G., l in Falkenstein i. V. bei der Vogtländischen Eredit⸗Anstalt. A.⸗G. , oder bei einem deutschen Notar zu hinterlegen.
Der Geschäftsbericht kann im Geschäftslokal der Gesellschaft eingesehen werden. Druckexemplare des— selben können ab Donnerstag, den 17. Februar. a C. bei den obengenannten Depositenstellen entnommen werden.
Chemnitz⸗Kappel, den 11. Februar 1910. Sächsische Tüllfabrik Actien⸗Gesellschaft. Der Vorstand.
H. Monk.
197228] Sächsische Wollgarnfabrih Ahtiengesellschaft vormals Tittel Krüger Leipzig · PHlagwitz.
Die 23. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet Sonnabend, den 19. März 1919, Vormittags 10 Uhr, im Kleinen Saale des Kaufmännischen Vereins, Leipzig, statt. Das Versammlungslokal wird 95 Uhr geöffnet und pünkt lich 10 Uhr geschlossen.
Tagesordnung: .
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rech⸗ nungsabschlusses für das Jahr 1909. .
2) Beschlußfassung über Genehmigung des Rech⸗ nungzabschlusses und Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat und Vorstand der Gesellschaft.
3) Beschlußfassung über Verteilung des Rein— gewinns. 4.
4 Wahlen in den Aufsichtsrat. .
Zur Ausübung des Stimmrechts in der General— versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens mit Ablauf des vierten Werktages vor dem Versammlungs⸗ tage während der üblichen Geschäftsstunden, spätestens aber bis 6 Uhr Abends beim Vor⸗ stand der Gesellschaft, bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, H. C. Plaut in Leipzig, Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Delbrück, Leo E Co. in Berlin, bei der Nord⸗ deutschen Wollkämmerei und Kammgarn⸗ spinnerei in Delmenhorst oder bei einem deutschen Notar gegen Bescheinigung bis zur Beendigung der Generalbersammlung hinterlegt haben. Geschieht die Hinterlegung bei einem Notar, so ist die darüber ausgestellte Bescheinigung spätestens 2 Tage vor der Generalversammlung bei dem Vorstand einzureichen. ) ö
Jeder stimmberechtigte Aktionär kann sich durch eine andere Person auf Grund schriftlicher Vollmacht vertreten lassen. ö.
Leipzig⸗Plagwitz, den 12. Februar 1910.
Der Aufsichtsrat. Sieskind Sieskind, Vorsitzender.
Der Geschäftsbericht nebst Bilanz liegt im Kontor der Gesellschaft zur Einsicht der Aktionäre aus, und können Exemplare davon bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, H. C. Plaut in Leipzig, Direction der Disconto⸗Gesellschaft und Delbrück, Leo K Co. in Berlin sowie auf unserem Kontor von heute ab in Empfang genommen werden.
97579
*
W Bergbau⸗8Gesellschaft W Neu⸗Essen zu Essen.
Die geehrten Aktionäre der Bergbau⸗Gesellschaft Neu⸗Essen zu Essen werden hiermit zur diesjährigen, am Freitag, den 11. März ds. Is., Nach⸗ mittags 6 Uhr, im Gasthof „Berliner Hof“ zu Essen⸗Ruhr stattfindenden ordentlichen General—⸗ versammlung eingeladen. .
Tagesordnung ist:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust— rechnung pro 1909. ö
2) , Vorstands und des Aufsichtsrats auf
Erteilung der Entlastung.
3) Verwendung des Reingewinns aus 1909.
4) Wahl von 3 Rechnungsprüfern zur Prüfung der Rechnung und Bilanz pro 1910.
5) Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes.
Anmeldungen zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung bitten wir vor Beginn der letzteren, von 5) Uhr ab, zu bewirken.
Die in Punkt 1 der vorstehenden Tagesordnung erwähnten Vorlagen werden vom 21. 886. Mts, an in unserem Geschäftelokale in Altenessen zur Einsicht der Aktionäre ausliegen.
Altenessen, den 12. Februar 1910.
Der Vorstand der
7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
97234 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Bachmann in Düsseldorf ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Düsseldorf, den 10. Februar 1910.
Königliches Landgericht. 97238 . In die Liste der bei der hiesigen Kammer für Handelssachen zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Arno Wohlfarth in Harten⸗ stein eingetragen worden. Glauchau, am 9. Februar 1910.
Kgl. Amtsgericht.
972309 In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Moritz Paul J,. mit dem Wohnsitz in Limbach eingetragen worden. Limbach, den 11. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht. 97235 . In die Liste der beim Landgericht in Magdeburg zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Gustav Bünger in Magdeburg heute ein— getragen worden. Magdeburg, den 9. Februar 1910.
Der Landgerichtspräsident. 97236 In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor Oswald Weyrauch aus Oels eingetragen worden. Amtsgericht Trachenberg, 11. 2. 1910. 97237 Der Rechtsanwalt Justizrat Geisthövel in Beckum ist infolge Todes in der Liste der Rechts— anwälte gelöscht. Beckum, 11. Februar 1910.
Königliches Amtsgericht.
97175 Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts und Notars, Justizrat Karl Joseph Krause aus Nakel in der Anwaltsliste des Amtsgerichts Nakel ist heute ge— löscht worden. Nakel, den 11. Februar 1916.
Königliches Amtsgericht.
11 / 7.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
97222 Erneuert.
sein uneheliches Kind III. 1194. Ortsarmenverband Mockau bei Leipzig, am 10. 2. 1910.
94457
hause hierselbst frei geworden.
nachstehenden Familien: 1) von Roeder⸗Rippkeim, 2) von Roeder⸗Parnehnen, 3) von Rappen, 4) von Buddenbrock, 5) von Gräbnitz, 6) von Krümensee
adlige Witwen und Waisen berufen.
zeichneten
und ihren Lebenswandel beizufügen. ( Königsberg i. Pr., den 31. Januar 1910. Max Bülowius, Justizrat, Magisterstraße Nr. J. 97220 Bekanntmachung. hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von M 2 O00 000, —
. Schall Aktiengesellschaft in Nr. 1— 2000
eingereicht worden. . Frankfurt a. M., den 11. Februar 1910.
. „Germania“ Kranken - Nersicherungs ⸗ Anstalt E. H. Braunschmeig.
sindet am Dienstag, den Abends Sz Uhr, in Braunschweig Central (Kohlmarkt !) statt. Tagesordnung: [) Erstattung des Geschäftsberichts pro 1910.
berichts. . 3) Entlastung des Vorstands. 4) Neuwahl der Vorstandsmitglieder.
6) Verschiedenes. Braunschweig, den 10. Februar 1910. Der Vorsitzende: B. Walterscheid. 96312 Die Sinaleco⸗Vertriebsgesellschaft
sich bei ihr zu melden.
Bergbau⸗Gesellschaft Neu⸗Essen. Stapenhorst, Bergrat.
Dr. Starke, Liquidator.
Kuhn, Wenzel,. Arbeiter, geb. 27. 9. 75 in Krinsdorf (Böhmen), entzieht sich der Fürsorge für
Im hiesigen von Roederschen Stift ist eine Stiftsstelle, bestehend aus 190 jährlich nebst Zulagen und eventuell freier Wohnung im Stifts—⸗
Nach der Stiftsordnung sind zu dem Genusse der Stiftsstelle vor allem Witwen und Fräulein aus den
in der angegebenen Reihenfolge, danach auch andere
Die Bewerberinnen zu dieser Stiftsstelle werden ersucht, sich binnen zwei Monaten bei dem unter⸗ geschäftsführenden Kurator des Stifts schriftlich zu melden und der Meldung eine beglaubigte Stammtafel, den Nachweis, daß sie der Augsburgischen Konfession zugetan sind, und eine be⸗ scheinigte Angabe über ihre Vermögensverhältnisse
Von der Filiale der Bank für Handel & Industrie, vollbezahlte auf den In⸗ haber lautende Aktien der Reiniger, Gebbert Berlin
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse
Nie iommisston für Zulassung von Wert papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
Die III. ordentliche Generalversammlung 1. März 1910, im Café
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses und Revisions⸗ ) Festsetzung der Bezüge der Vorstandsmitglieder. mit be⸗
schränkter Haftung in Stettin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert,
71218 . Münchener Uhren- Negulier Gesellschaft m. b. SH. München. ; Obige Gesellschaft hat sich aufgelöst. Gläubiger der Gesellschaft werden ersucht, sich zu melden. Der Liquidator. Ybz3)] Reklamegesellschaft Sportpark G. m. b. S. Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 29. Dezember 1909 aufgelöst. Der bisherige Geschäftsführer Rechtsanwalt Lutsch ist alleiniger Liquidator. Gemäß § 65 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, vom 20. April 1892 werden die Gläubiger aufgefordert, sich zu melden. Frankfurt a. M., den 8. Februar 1910.
Reklamegesellschaft Sportpark G. m. b. S. i. Liqu.
Lutsch, Rechtsanwalt.
YM 2lg9] H
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung
vom 13. Januar 1910 ist die Auflösung und
Liquidation des „Kronprinz⸗Automat, Gesell⸗
schaft mit beschränkter Haftung“ zu Hannowuer,
beschlossen. Wir fordern daher alle Gläubiger
der genannten Gesellschaft hierdurch auf, ihre An⸗
sprüche umgehend bei uns geltend zu machen.
Kronprinz⸗Automat, G. m. b. H. in Liquidation. C. Herbft.
7901756
Rostenfreier
Wohnungsnachweis.
Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit von Agenten bedienen, werden hiermit auf den
Nachweis der in folgenden
Hausbesitzervereinen bestehenden . . ; Wohnungsnachweisinstitute
aufmerksam gemacht. Es erteilen bei Woh⸗
nungsbedarf kostenfreie Auskunft in:
Braunschweig: Geschäftsstelle des Vereins der Grundbesitzer, Casparistr. Hagenscharrn.
Breslau: Geschäftsstelle des Haus- und Grund— besitzer⸗Vereins, e. V., Klosterstraße 15.
Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund- und Hausbesitzer, Gammstr. 15, 1.
Darmstadt: Geschäftsstelle des
Hausbesitzer⸗Vereins, e. V. Wilhelminenstraße l 9, J. (Vorsitzender: E. F. Mahr.) —
Dresden: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus besitzer Vereins, Marienstraße 38.
Eisenach: Geschäftsstelle des Hausbesitzervereins: Spediteur Schiecke, Bahnhofstr. 1.
Erfurt: Geschäftsstelle des Haus- und Grund⸗ besitzerVereins, e. V., Löberring 34.
Görlitz: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereins, Konsulstraße?, und des Verkehrsvereins, Berliner⸗ straße 63.
Graudenz: Geschäftsstellen des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, Lindenstraße 37, Marienwerder straße 29 und Oberthornerstraße 7.
Hannover: Expedition des Hannover'schen Wohnungsanzeigers, Baringstraße 4. Gratis versendung des Wohnungsanzeigers an jeden Wohnungssuchenden.
Kassel: Geschäftsstel . NV,, Ferbanstt. 1,
7
le des Hausbesitzer⸗Vereins, pt., Fernsprecher 336, Wohnungsanzeiger und Wohnungsnachweis.
Kiel: Geschäftsstelle des Haus- und Grundbesitzer—
Vereins, Preußerstraße 9. ;
Königsberg i. Pr.: Bureau des Grundbesitzer— Vereins, e. V., Tragheimer Kirchenstraße 51, J.
Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus besitzer⸗Vereins, Ritterstraße 4, J.
Liegnitz: Grundbesitzer⸗Verein, e. V., Vorsitzender: Maurermeister M. Palatzky.
Lüneburg (Sool- und Moorbad): Geschäftsstelle des Haus- und Grundbesitzer-Vereins, e. V., Michaeliskirche 10.
Mannheim: Sekretariat des Grund- und Haus
* 6 Vorort 2 besitzer Vereins e. V. .
Saarbriicken⸗St. Johann⸗Malstatt: Geschäfts⸗ stelle des Haus und Grundbesitzer-Vereins für die drei Saarstädte in St. Johann, Viktoria straße 19.
Schweidnitz: Geschäftsstelle des Grundbesitzer Vereins: Zigarrenhandlung von P. Bayer, Köppenstraße J.
Stettin: Geschäftsstelle des Haus- und Grund— besitzer⸗Vereins, Kaiser Wilhelmstraße 5.
Trier: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer— Vereins, e. V. Jüdemerstraße 12. Wohnungs— anzeiger und Wohnungsnachweis.
Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haus- und Grundbesitzer⸗Vereins, e. V., Luisenstraße 19. Wohnungslisten mit Stadtplan und Fremden—
Darmstädter
96468] Bekanntmachung. . Die Deutschen Ito⸗Werke G. m. b. H. zu Duis⸗ burg sind durch Beschluß der Gesellschafter vom 21. Januar 1910 aufgelöst und in Liquidation getreten. Ich fordere die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator der
Deutschen Ito⸗Werke G. m. b. 6. Theissen. or zi] . ; . Die Gesellschaft ist unterm 31. Dezember 1909 aufgelöst. . . iel b tor ist der bisherige Geschäftsführer Töpfermstr. Joh s. Werner
in Dresden⸗-Fr., Schäferstr, 179 . Die Gläubiger wollen sich bei Vorgenanntem melden.
Dresdner Ofen⸗ und Chamotte⸗ waren⸗Fabrik. Johannes Werner.
Gef. mit beschränkter Haftung.
lor 225 ö. Mecklenburgische Bank, Schwerin,
mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo Januar 1910. Aktiva. Kassenbestand, Bankguthaben und ,,, Lombards, Kontokorrentdebitoren . , 16075 558,97 Eigene Effekten und Beteiligungen „ 2763 627,44 Nicht eingeforderte 60 0ι des Aktien⸗ kapitals w i Bankgebäude in Schwerin und . ; Neubrandenburg. 210 454,80 Der,, 712 416,04 n T IW dos J
MS 2217 950,98
,
3 000 000, —
S6 5 000000, — 298 662,63
Passiva. Aktienkapital K Reservefonds w Kapitaleinlagen u. Sparbücher ze.
6 17 203 34, 52 Kontokorrent⸗ J kreditoren 1491938, 91 18 695 773,43 Döe,·/e/, o 985 572,17 M6 24980 008,23
Bilanz 90s bis 1906.
Aktiva. An Mobiliar . Stammeinlage... 10 0½ Abschreibung Außenstände Abschreibung . Mn,
J
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
1,
97215]
. 913 50 16 000, 16600. — Tr -=
11924, —
14 400.
. Passiva. Per Stammeinlagen ö 20 000 , 1210
RTIöõ -
Berliner Commerz Bank Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
97216 Bilanz 1906 bis 1907.
nom. Betrag m.
Aktiva. Betrag Abschreibung
M mn, 913 50 822 15 Stammeinlage 16 000 — 12 960 Außenstände ... 229 25 1002
Hypotheken 300 80 6 000 -
,, 326
Gew.⸗ u. Verl. ⸗Kto. 3179 85 24 290 —
; Passiva. Per Ges. Stammeinlager Debitores
20000 4290
24 290
Berliner Commerz Banh Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
97217 Bilanz 1907 bis 1908.
Aktiva. An Mobilien Außenstände Hypothekenforderungen 26 000, — Wechselforderungen 7400, Stammeinlagen 20 000, Bestand .
913,50 799 95 53 405, 2004 13 000 4500 11664
10105
32 009. Passiva. ü Per Stammeinlagen „Debitores Gewinnkonto.
20 000 6790
6218
— ——— —
32 009
Berliner Commerz Bank
führer kostenlos.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Debet.
lotzet! Saß & Martini, Gesellschast mit beschränkter Haftung, Berlin.
Bilanz per 21. Dezember 1909.
Kassa, Coupons und Sorten .
,,,,
,,
Guthaben bei Banken und Bankiers I
Durch Unterpfand gedeckte Debitoren
. 43 970 47 27021 80 37 902 55 22095273 426 571 20
7h56 418 75 Gewinn⸗ und
,, , ,. Geschäftsanteilkonto.. ...... 26560 000 — Kreditoren und Depositengelder. 482 32231 Gewinn⸗ und Verlustkonto 24 096 44
Verlustkonto.
Handlungsunkosten . . ... Reingewinn: zur Verteilung... S 22 873,30 ö
. ö 3 ö 6 . 4
17 53569
1223.14 24 606 44
0 3 1208 it 15 11076 230601 23 907 20
Gewinnsaldo ex 19686. Effekten und Provisionen. Wechsel und Sorten. k
41 63713 Saß * Martini, G. m. b. H. Fritz Braun.
41 63213 Stäckel.
O ⸗
Sechste Beilage Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 14. Februar
1910.
Ber Inhalt dieser Dellags,. i. weicher die Berend an gen, , Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ .
Zentral⸗Handelsregister für das
sche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut
und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint a
Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutfchen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Re
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. . a. F. 27 6233. Vorrichlung zum Heben des Schutzglases oder der Glocke bei Sturmlaternen und Hängelampen. Heinriette Fink, geb. Kairies, Neu⸗ kirch, Ostpr. 3. 5. O9. a. VB. S799. Herstellung metallischer Glüh— strumpfhalter, Schutzkörbe und sonstiger starker Er— hitzung ausgesetzter Teile von Gasglühlichtlampen. Vereinigte Deutsche Nickel⸗Werke Akt. Ges. vormals Westfälisches Nickelwalzwerk Fleit— mann, Witte X Co., Schwerte i. Westf. 2. 10. 09. Ab. G. 29 889. Einrichtung zur künstlichen Beleuchtung von Sälen für kinematographische und ähnliche Vorführungen. Ernest Grenier, Lille; Vertr.: C. W. Fehlert, Pat. Anw., Berlin sw. 61. 31 8 69
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
. 26. 3. 85
dem Unionsvertrage vom 4 13. 66 die Priorität auf Grund der Anmeldung in 14. 9. 08 anerkannt. Ab. J. 12 183. Vorrichtung zur Befestigung des Schirmes bei Beleuchtungskörpern. Gebr. Israel, Berlin. 21. 12. 09. e. GC.
Frankreich vom
12 Ee. C. ES 297. Selbsttätige Absperrvorrichtung für Gasbrenner o. dgl. mit beim Oeffnen des . X 2
Brennverschlusses gespannter Feder. Campbell's Automatie Safety Gas Burner Company, Portland, V. St. A.; Vertr.! B. Kaiser, Pat.
Anw., Frankfurt a. M. 3. 8. O08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
5 2 2
die Priorität
. 20. 5p. 856 dem Unionsvertrage vom 4 12 65 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 17. 1. 0s anerkannt. 4d. H. 146 245. Reibzündvorrichtung für Gruben⸗ sichereits lampen mit einer im Lampentopf von außen drehbar gelagerten Hülse zur Aufnahme einer Vor— schubfeder und einer Zündpatrone. Johannes Hübner, Hermsdorf, Bez. Breslau. 2. 37 65. 1d. N. 10 661. Druckstoßgasfernzünder mit zwei oder mehreren Membranen. Aktiebolaget Lux, Stockholm; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. 13. 5. 09. 1d. P. 23 249. Zündeinrichtung für Invert— gasglühlichtlampen mit mittlerem Abzugsschornstein und mit einer durch eine Dauerzündflamme in Tätig keit zu setzenden Kletterflammeneinrichtung. Julius Pintsch Aft. Ges., Berlin. 16. 6. 09. Ag. E. EE 481. Vorrichtung zum Einstellen des um die Saugkammer drehbaren Ringschiebers zur Regelung der Luftzufuhr bei Gasglühlicht brennern. Ehrich . Graetz, Berlin. 6. 3. 65. 5b. H. 39 851. Steuerung für Schräm- und Gesteinstoßmohrmaschinen. Harry Vercoe Haight, Sherbrooke, Quebec, Canada; Vertr.: Henry“ E. Schmidt, Pat.Anw., Berlin 8wW. 11. 4. 2. 67. 5c. G. 28 909. Verriegelungsvorrichtung für schwebende Arbeitsbühnen in Schächten. Wilhelm Rasche, Unterbreizbach i. Thür., u. S. Æ G. Groß mann, G. m. b. H., Dortmund. 29. 3. 09. 6b. S. Ex I2T7Z. Verfahren zur Behandlung von zur Bierbereitung bestimmtem Spitz- oder Kurzmalz; Zus. z. Pat. 217548. Fa. A. Heymann, Mann— heim. 8. 11. 07. 8b. P. 2 O87. Verfahren zur Herstellung ge— lagerter Biere aus Malz unter Benutzung zerkleinerten Hopfens. Franz Pest u. Otto Francke, Berlin, merge 8 5. 09. 2b. S. 28 324. Vorrichtung an Rohrschweiß⸗ maschinen zum Abkratzen der an der Schweißnaht gebildeten Schlacke mittels Kratzeisen. Hermann Spranger, Gelsenkirchen, Märtingpl. 1. 5. 2. 69. Id. J. 1H 238. Verfahren zur Herstellung von Schutzmänteln für die Radreifen von Fahrraͤdern, Automobilen und ähnlichen Fahrzeugen. Internatio⸗ nales Patent und Technisches Büreau Paul Fabian, Chemnitz. 29. 1. 69. Sa. L. 26 325. Breitfärbemaschine mit Gewebe— rücklauf, insbesondere zum Indigo⸗Färben. Gustav Linkmeyer, Herford. 30. 6. 08. Sa. L. 28 712. Breitfärbemaschine mit Ge— weherücklauf, insbesondere zum Indigofärben; Zus. z Anm. L. 26 325. Gustab Linkmeyer, Herford. 27 909. c. M. 39 45141. Maschine zum Bedrucken von Stoffen (Gewebe, Papier o. dgl. in Bahnen mittels gravierter, insbesondere Tiefdruckwalzen; Zus. z. Pat. 193 969. Dr. Eduard Mertens, Freiburg i. Br. 1. 11.7 Sm. F. 27 122. Verfahren zur Herstellung von Mehrfarbeneffekten in Textilwaren. Farbwerke vorm. Mieister Lucius C Brüning, Höchst . M. , Sn. M. 28 G35. Verfahren, den durch Gaufrage erzeugten Seidenglanz auf Geweben durch Be— handeln mit Nitrozelluloselösungen gegen schädigende Feuchtigkeitseinflüsse zu schützen. Dr. Emil Müller, Berlin, Alte Jakobstr. 65. 27. 7. 09. LE2k. F. 26 453. Verfahren zur Herstellung
Hinter der Klassenziffer
J
bon reinem Fred ichs, St. Louis, tr., Pat. Anwälte T R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt g. M. 1, u. W. Dame, Berlin W. 68. 117 11. 608. To. B. 536. erfahren zur Darstellung von Formaldehyd. Dr. Oskar Blaut, Eharlotten burg, Mommsenstr. 15. 26. 9. 08. 1EL2r. S. 29 408. Verfahren zum Entleeren von Teerdestillationsblasen. Soci ts Fran aise de Fours à Coke d de Matériel de Mines, . A. Specht, Pat. Anw., Hamburg. . . ö, 9. m , . Dampfwasserableiter mit Steuerunkf ich einen zweiarmigen Hebe 'sse 5 avid ö . . fif ö . 8 ö *. d sch e zifischer Schwere tragen. William Richmond Templeton u. Walter Augustus O'Brien, Boston, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8 886 , He. C. E3 280. Schaufelbefestigung für Nadialturbinen und Kreiselräder. Wilhelm Heinrich Eyermann, Wilmersdorf-Berlin, Holsteinischestr. 4. 20. 2. 08. . 1c. E. EZ 786. Vorrichtung zum Ausgleich von Spannungen infolge Erwärmung bei Radial— dampfturbinen. Wilhelm Heinrich Eyermann, Dtsch. Wilmersdorf, Holsteinischestr. 4. 7. 8. 68. E59. G. 29 958. Gießschlitten für Mehr— schriften⸗Matrizensetz- und Zellengießmaschinen nach System Mergenthaler. General Composing Com- pany, G. m. b. H., Berlin, u. Heinrich Degener, Berlin, Hollmannstr. 25. 16. 9. 99. . E5a. K. 37 945. Matrizensetz! und Zeilen— gießmaschine mit an zwei symmetrlsch zu einander angeordneten Gruppen von Drähten geführten Ma—⸗ trizenstäben. Otto Koske, Erfurt, Johannesstr. 88. 18. 6. 08. 15a. Sch. 31 471. Verfahren und Vorrichtung zum Setzen von Ausgangszeilen. Schnellsetz⸗ maschinen-Gesellschaft m. b. H., Berlin. ö E5d. J. EHE 825. Vorrichtung zum Reinhalten der vorderen Formkante von lithographischen Schnell— pressen während des Einfärbens. Leonhard Jungen, Solingen, Gartenstr. 4. 2. 8. 09. LSa. G. 27 769. Einrichtung zum wechsel— weisen Oeffnen und Schließen der beiden Abschtuß— organe eines doppelten Gichtverschlusses mittels eines gemeinsamen Steuerhebels. Deutsche Hüttenbau⸗ Gesellschaft m. b. H., Düsseldorf. 10. 10. 68. E 8e. H. 45 59 4. Glühofen mit feststehender, allseitig von den Heizgasen umspülter Muffel. Franz Hof, Frankfurt a. M., Schleufenstr. 13. 28. 12. 08. 19a. B. 52 117. Sattellasche zur Verbindung don Schienen oder Wiederherstellung ausgefahrener Schienenstöße mittels Schweißung. Arthur Busse, Charlottenburg, Uhlandstr. 24. 70. 11. 08. 201. S. 2s 798. Einrichtung zum Steuern elektrischer Motoren, insbesondere Bahnmotoren, bei welcher unmittelbar auf der den Motor regelnden Schaltwalze der Anker eines Steuermotors befestigt ist. Richard Van Rensselaer Sill u. Alphonzo E. Pelham, New Jork; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin sw. 11. 14. 4. 0h. THa. C. 8 464. Empfangsschaltung für radio— telegraphische und radiotelephonische Stationen. Compagnie Génsrale Nadiot e lgraphique Carpentier, Gaiffe, Rochefort, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, 8. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.- Anwälte, Berlin 8W. 68. 30. 10. 0⸗ꝰ9. DIa. P. 23 257. Verfahren zur akustischen Beeinflussung der von funkentelegraphischen Sendern ausgestrahlten Energie. „Polyfrequenz“ Glek— tricitätsges. m. b. H., Hamburg. 7. 6. 0g. 2HEa. R. 27 S311. Einrichtung zur Fernüber— tragung elektrischer Schwingungen. Dr. Ludwig Rellstab, Südende b. Berlin. 5. 2. 09. 2Ia,. R. 27 927. Verfahren zur Herstellung von Fernschreibergeberbildern durch teilweifes Frei legen einer mit einer isolierenden Schicht bedeckten leitenden Unterlage. Fern⸗Schnell⸗Schreiber G. m. b. H., Berlin. 17. 2. C9. 2ZEb. D. 21 375. Abänderung des galvanischen Elementes gemäß Patenten 157 416 u. 202431; Zus. z. Pat. 157 416. Dura Elementbau Gesell schaft mit beschränkter Haftung, Schöneberg b. Berlin. 23. 3. 09. 2DIb. F. 27 691. Verfahren zur Herstellung einer widerstandsfähigen porösen Eisenelektrode für alkalische Sammler. Dr. Ernst Friederich, Biebes— heim, Hessen. 13. 5. 09. 2ZIe. L. 28 753. Augenblicksschalter mit Schlag⸗ würfel. Ernst Liebscher, Freiberg, Sachsen, Alberk— straße 23. 20. 9. 08. 2H. M. 24 859. Aus mehreren Einzel— isolatoren gebildeter
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Berlin W. g.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
. 39 5 8 dem Unionsvertrage vom 4. 12 66 die Priorität
bom 21. 5. M7 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika anerkannt.
2He. W. 32 1614. Rohrdose mit Lüftung. Ernst E. Wenger, Charlottenburg, Kaiser Friedrich— straße 18. 18. 5. 09.
Ad. A. 18 149. Anordnung zur Kühlung elek— trischer Wicklungen in Nuten. Aktiengesellschaft Brown, Boveri C Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 8. 2. 608. 2He. J. 12 185. Periodisch wirkende elektro—
Bezugspreis
Handels, Gũterrechtg. Vereins⸗, Genoffenschaftz, Zeichen und Musterregistern, der Urhcherrechtseintraggrolle, über Warenzeichen, uch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. (Mr. 38A.)
Das ert gal Hanz elege ite für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 2 68. Yeträgt L M 86 3 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer 5
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elettrizitätszähler; Zus. z. Pat. 146 569.
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magnetische Hilfs- und Hemmworrichtung für Motor— Isaria Zählerwerke Akt. Ges., München. 22. 12. 69. 2HAf. C. 18 103. Bogenlampe mit Außen- und Innenglocke. Carbone⸗Licht⸗Gesellschaft m. b. H., Weißensee b. Berlin. 14. 10. 09. . If. E. E 662. Tragbare elektrische Lampe. Mleltr g Capori Gesenffchaft m. b. H., Berlin. 24. 4. 09. 21f. F. 27 788. Geteilte Lampenglocke, ins— besondere für Bogenlampen. Arthur Förster, Görlitz, Jüdenstr. 11. 28. H. O9. 21f. H. A5 743. Selbsttätige Schalteinrichtung für die Hintereingnderschaltung von Glühlampen und Bogenlampen. Arthur Heimann, Kleiststr. ß Walter Schäffer, Lindenstr. 18/19, Berlin. 13. 1705. 2If. 3. 6235. Auslöschvorrichtung für Bogen lampen mit parallel oder schräg zueinander stehenden Kohlen. Alfred Zöller u. Hugo Liske, Berlin, Erasmusstr. 2. 19. 4. 09. TTa. C. 18 069. Verfahren zur Darstellung von gelben Wollfarbstoffen. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 19. 6. 65. 22g. J. 27 937. Verfahren zur Darstellung don basischen Azofarbstoffen. Farbenfabriken vorm Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 10. 2. 69. 22d. F. 275 939. Verfahren zur Herstellung blauvioletter Schwefelfarbstoffe. Farbwerke vorm? Meister Lucius . Brüning, Höchst a. P. 10. 8. 08. 22h. B. 59 758. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus den Salzen aroma— tischer Amine mit Harzsäuren oder hochmolekularen Fettsäuren und Formaldehyd. Dr. Ludwig Berend, Aachen, Ludwigsallee 100. 15. 7. 08. Z2Ti. St. EB 925. Verfahren zur Herstellung eines Ersatzes für Leder, Knochen-, Knorpel- und anderen Leim. Johannes Stocker, Korsörerstr. 12, u. Feodor Lehmann, Claudiusstr. 5, Berlin. 360.3. 99. 2b. P. 22 661. Kühlverfahren zur fraktio⸗ nierten Gewinnung von Paraffin unter gleichzeitiger Rückkühlung des ausgenützten Kühlmittels. Philipp Porges, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin Heizkesselglied.
SV. 68. 15. 2. 0g. Wilhelm 10. g. 08.
Ta. H. 441 658. Köhler, Hamburg. 2Ib. H. 46 398. Rohölfeuerung mit den Zer— stäuber umschließenden, schraubenartig verlaufenden Luftkanälen. Fritz Hirsch, Max Groß u. Leon Leibow, Wien, u. Max Stiebitz, Berlin, Brunnen straße 165; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 11. 7. 68. 24f. St. L 715. Kettenrost mit auf Quer trägern ruhenden Roststäben. L. R C. Stein⸗ müller, Gummersbach, Rhld. 29. 1. 09. 2IHi. L. 2s 579. Vorrichtung zur Zugsverbesse rung in Abzugschloten vermittels eines Exhaustors. Georg Laquai, Zürich; Vertr.. C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 16. 8. 09. 25e. B. 55 286. Zwirnknopf mit Metallring⸗ einlage. Moriz Bänyai, Erzsöbetfalva b. Budapest, Emil Heller, Berlin, Victoria-Louisepl. 11, Dr. Oscar Herzog, Peter Munk u. Horace David⸗ sohn, Budapest; Vertr.: W. Anders, Pat. Anw.. Berlin 8sW. 61. 30. 11. 08. 2Gc. L. 25 404. Vergaser für flüssige Brenn stoffe. Bernhard Lissek, Rixdorf, Sanderstr. 20. . 66. 27. L. 28 S236. Regelungsvorrichtung für Kreiselgebläse zur Förderung gleichbleibender Wind— mengen. Dionis Peithner von Lichtenfels, Donawitz, Oesterreich; Verrtr.: E. von Niessen, Pat. Anw., Berlin W. 15. 4. 10. 09. 20d. G. 29 505. Verbindungsgelenk für Heil⸗ vorrichtungen, insbesondere Bruchbänder o. dgl. Benjamin Gniraud, Marseille; Vertr.: H. Neuen dorf, Pat. Anw., Berlin W. 57. 3. 7. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
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dem Unionsvertrage vom 4. 13. 65 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 4. 7. 08 anerkannt. 3c. G. 28 517. Papierrollen an Rasierstühlen. Rixdorf, Reuterstr. 78. 2. 2. 09. 338. N. 28 O67. Hängematte, die mittels eines Querstabes und durch Verkürzung des einen Teiles in einen Liegestuhl umgewandelt werden kann; Zus. z. Pat. 218 535. Carl Rupp, Ludwigsburg, Württ. 10. 3. 09. 1e. T. I 2 605.
Befestigungsvorrichtung für Otto Gaedicke,
Verstellbarer Vorhang⸗ stangenträger. Pauline Heimann, geb. Lorenz, Breslau, Friedrichstrt. 73, u. Friedrich Scholz, Grüttenberg, Kr. Oels. H. 12. 07.
2Ag. F. 27 160. Polsterartige Einrichtung für Matratzen, Sofas, Wagensitze, Fahrzeugräder o. dgl. Ethelbert Favary, New York; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 8. 99.
24I. G. 29 319. Kaffeemaschine mit neben dem Wasser⸗ und Kaffeebehälter angeordnetem Auslauge— behälter. Luigi Giarlotto, Turin; Vertr.: A. du Bois-Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat. An wälte, Berlin 8sW. 68 . 6. C09.
24II. Sch. 32 059. Mit einer fetthaltigen Masse gefüllter Druckkolben aus Leder für Spring— . Alfred Schulz, Steglitz, Fichtestr. 58.
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B76. H. 47 054. Dreiteilige Füllkörper für die Zwischenräume zwischen fertig zum Bau kommenden Balkenstegen von Plattenbalkendecken. Deutsche
Massivdecken⸗ und Platten⸗Kanal⸗Gesellschaft m. b. H. München, München. 21. 5. C9.
37. H. 48 781. Einrichtung zum Aufhängen der Dachplatten für die mit Dachpappunterböden dersehenen Eindeckungen. Johann Hellgoth, Deggingen, DA Geislingen g. Steig, u. Heinrich Linsmayer, Nellingen, D. A. Blaubeuren. 19.11.09. 388. S. 28 166. Ausrückvorrichtung an Ma— schinen zur Herstellung von Zündholzschachteln, bei denen die Schachteln auf einem sich um seine Achfe drehenden Kolben hergestellt werden. John Gott— hard Sjöström, Jönköping, Schweden; Vertr. grant Schwenterlen, Pat. Anw., Berlin SW. 68. h. 1 99.
Se. R. 27 701. Messerkopf für Hobel⸗ maschinen mit auswechselbaren ge sümmten Messern. August Rogg, Obersendling b. München. 18. J. 69. 12a. F. 26 s15. Verfahren zur Aufnahme bon Landschaftsbildern mittels zweier Spiegel. Josef Fischer, Graz; Vertr.: Dr. Waldeck, Rechts⸗ anwalt, Berlin W. 8. 7T. 1. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich-Ungarn' vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 13. 9. 07 anerkannt. 42e. A. E6 682. Verfahren und Vorrichtung, um mittels intermittierender Messung den Durchfluß ungemessener Flüssigkeitsmengen durch den Flüssig⸗ keitsmesser zu verhindern. Karl Siegfried Hofmann, Bremen, Domshaide 4. 28. 1. 09.
129. P. 22 451. Tonarm für Sprechmaschinen, der in seiner Schwingungsebene aus seiner Längs achse herausgebogen ist. Polyphon⸗Musikwerke A.⸗G., Wahren b. Leipzig. 26. 7. 09. 12m. O. 6576. Einrichtung an Rechen— maschinen zur Verstellung des Schlittens nach der einen oder anderen Richtung durch von Tasten be⸗ bewegte, in Schalträder eingreifende Klinken. Valentin Jakob Odhner, St. Petersburg; Vertr.: C. Gronert. W. Zimmermann u. R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 10. 6. 09.
12m. T. I4 7523. Rechenmaschine mit einer Vorrichtung zur, Verriegelung von Einstellteilen während der Kurbeldrehung und mit einem Schieber zur Aufhebung dieser Verriegelung während der Ruhelage der Kurbel (oder umgekehrt). Franz Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. 11. 12. 09. 13a. B. 56019. Münzenzählvorrichtung. Frangois Emile Bourck, Paris; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗ Anw., Berlin 8W. 61. 18. 10. 09.
12a. W. 30 743. Münzenzählvorrichtung, bei welcher die Münzen in einer Mulde durch einen hin— und hergehenden Kolben und ein unter Federdruck stehendes Widerlager in Rollenform aneinander gereiht werden. Karl Waldvogel, Freiburg-Betzen⸗ hausen. 20. 10. 08. ; Eb. C. HE7 662. Halter zum Abtrennen von einzelnen Zündhölzern oder Zahnstochern von einer ebenen Platte. Plattenzündholzfabrik G. m. b. H., Berlin. 20. 2. 09.
44b. R. 29 197. Haube mit Federn zum Auf stecken auf das brennende Ende von Zigarren usw. Wilhelm Reinhard Reidt, Bernhardshammer b. Stolberg, Rhld. 4. 9. 09.
11b. T. E3 947. Vorrichtung zur Aufbewahrung von angerauchten Zigarren. Konrad Freiherr von Thüngen, Schloß Zeitlose, Unterfranken, Bayern. 8. 3 oo
1456. F. 28 735. Dengelmaschine. Fischer Comp., Tellnitz, Böhmen; Vertr.: B. Blank, Pat. Anw., Chemnitz. 24. 12. 608.
15e. B. 42 973. Maschine zum Entfasern von grünen Bohnenhülsen. Aleidus Gerard Bosman, Alkmaar, Niederl.; Vertr.: Dr. Fr. Uhlig, Rechtsanw., Dresden. 28. 4. 06.
16b. D. 20 s61. Schwingender Steuerdreh schieber für Verbrennungskraftmaschinen. Daimler , g, m ,. Untertürkheim⸗Stuttgart. ,
E6c. D. 20 618. Anlaßvorrichtung für Ver⸗ brennungskraftmaschinen. Daimler⸗Motoren⸗Ge⸗ sellschaft, Untertürkheim. 2. 12. 07.
6c. H. 42 616. Vorrichtung zum Entzünden von Gasgemischen in Enplosionsflüssigkeitshebern. Herbert Alfred Humphrey, Westminster, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 15. 1.08. 469. L. 26 958. Federanlaßvorrichtung für Exrplosionsmotoren. Wilhelm Letzel, Munchen, Blumenstr. 13. 30. 10. 08.
49a. L. 25 123. Selbsttätige Revolverdrehbank. Ludw. Loewe C Co., Akt.⸗Ges., Berlin. 9. 11.07. 19e. M. 35 350. Gegen das Schneidwerkzeug verschiebbare Werkstückführung für Gewindeschneid— kluppen. Karl Müller, Siegmar, Sachsen. 23. 6. 08. E9f. K. 40 541. Durch Flamme beheiztes Werkzeug. Justus Royal Kinney, Dorchester, V. St. A.: Vertr.. Max Kuhlemann u. Otto Ohnesorge, Pat. Anwälte, Bochum. 25. 3. 09. E99. P. 23 322. Verfahren zur Herstellung von Schnittschienen mit unterstützter Rille an aus Rillenschienenstücken zusammengesetzten Herzstücken. Phoenix A.-G. für Bergbau und Hütten⸗ , Abteilung Ruhrort, Duisburg-Ruhrort. 30. 6. 09.
49h. S. 26 071. Vorrichtung zur Herstellung von Panzerketten durch Verdrehen der Glieder fertiger Ankerketten. Fa. Fr. Speidel, Pforzheim. 8. 2. 08.
50b. S. 29 9590. Verfahren zur Herstellung von Riffelwalzen aus künstlicher Steinmasse, die aus körnigen Bestandteilen verschiedener Härtegrade be— steht. Dr. N. Smits van Oyen, Heeze N. Br.,
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