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Staatsanzeiger.

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Jer Brzugspreis betrügt nirrteljährlich 8 n A0 . Aue Postanstalten nehmen Gestellung an; für Kerlin anßer den Postanstalten und Jeitnngsspeditenren sür Selhstahholer

anch die Expedition 8SsW., Wilhelmstraßte Nr. 2X.

Sinzelne Rnmmern kosten 25 .

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Anjeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitsa⸗-

geile 30 3, riner 3 gespaltenen Einheitazeilh S0 .

Anzeigen nimmt an:

die Königliche Expedillon des Neichs nud Staataameigera

Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. KR

1

Inhalt des amtlichen Teiles:

Bekanntmachung, betreffend Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote. Ordens verleihungen ꝛc. ; Deutsches Reich.

mer betreffend ein privates Versicherungsunter⸗ nehmen.

Uebersicht über die im ersten Vierteljahr 1916 stattfindenden See⸗ dampfschiffsmaschinisten-⸗Prüfungen sowie Vor⸗ und Haupt⸗ prüfungen zum Schiffsingenieur.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 180 des Reichs⸗ Gesetzblatts.

Königreich Prenszen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend die

russischer Unternehmungen.

zwangsweise Verwaltung

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 2 der Kaiserlichen Verordnungen vom 31. Juli 1914, betreffend das Verbot I) der Ausfuhr und Durchfuhr von Waffen, Munition. Pulver usw., 2) der Aus⸗ fuhr und Durchfuhr von Rohstoffen, die bei der Herstellung und dem Betriebe von Gegenständen des Kriegsbedarfs zur Verwendung gelangen, bringe ich nachstehendes zur öffentlichen Kenntnis:

Die Ausfuhr und Durchfuhr von Sprechmaschinen⸗ Phonographen, Grammophaon⸗ usw.) Platten und Walzen aus Bartkautschuk der Ausfuhrnummer 253 b des Statistischen arenverzeichnisses wird verboten.

Berlin, den 14. Dezember 1915.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Müller.

Seine Maßestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Regierungskasseninspektor Heuer in Cassel den König⸗ lichen Kronenorden dritter Klasse,

den Oberbahnassisienten . D. Hilger in Mehlhose in Hamburg und Wicke in Posen das kreuz in Gold,

dem Eisenbahnlokomotioführer a. D. Martens in Warne⸗ münde das Verdienstkreuz in Silber,

dem Zollausseher Lindner in Berlin, dem Eisenbahn⸗ schaffner a. D. Erdmann in Wittenberge und dem Eisenbahn⸗ rottenführer a. D. Blumenthal in Slüdenitz, Kreis Ost— prignitz, das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens,

dem Eisenbahnschaffner a. D. Richter in Berlin, dem Eisenbahnlademeister a. D. Behrmann in Altona, den Eisenbahnrangiermeistern a. D. Markett in Hamburg⸗Bram⸗ feld und Sickelka in Oejendorf, Kreis Stormarn, den Eisen⸗ hahnweichenstellern a. D Hoffmann in Posen und Scheller in Dahlenburg, Kreis Bleckede, dem Vahnhoftzaufseher a. D. Hentschel in Sandberg, Kreis Gostyn, dem Bahnwärter g. D. Paetow in Warlow, Mecklenburg⸗Schmerin, dem Eisen⸗ bahnwerkstättenwärter a. D. Zwadbe, dem bisherigen Eisen⸗ bahnlampenwärter Olbrich, dem bisherigen Eisenbahn⸗ schlosser Kilian, dem bisherigen Eisenbahnhilfsstellwerks— schlofser Schwartz, sämtlich in Posen, dem bisherigen Eisen⸗ bahnmaschinenputzer Cordes in Hamburg und dem bisherigen Eisenbahngüterbodenvorarbeiter Noll in Harburg das Allge⸗ meine Ehrenzeichen,

dem bisherigen Eisenbahnschmied Gabs dyl in Glückstadt, den bisherigen Bahnunterhaltungsarbeitern Johns in Moll— hagen und Meisner in Lasber. Kreis Stormarn, das All—⸗ gemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie

dem Gefreiten Spering beim Reserveinsanterieregiment Nr. 204, dem Grenadier Schmeling bei der Weiterleitungs⸗ stelle in Pr. Stargard, dem Kanonier Schmidt im West— fälischen Fußartilleriexegiment Nr. 7 und dem Trainsoldaten Hart bei der Magazinfuhrparkkolonne Gent die Reitungs⸗ medaille am Bande zu verleihen.

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Fraustadt, Verdlenst

Dentsches Reich.

Vekanntmachung.

. Der Herr Reichskanzler hat die von der K. K. privile⸗ gierten Lebensversicherungs⸗Gesellschaft Oester⸗ eichischer Phönix in Wien beantragte Genehmigung zum Betriebe der einjährigen Todesfallversicherung mit Einschluß der Kriegsgefahr für Oesterreich⸗ Ungarn und das deutsche Ge⸗ schäftsgebiet burch Erlaß vom 1. Dezember 1915 erteilt.

Verlin, den 13. Dezember 1915.

Das Kaiserliche mn, für Privatversicherung. Jaup. .

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ittwoch, den 15. Dezember, Ahends.

Uebersicht

über die in der Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1916 stattfindenden Seedampfschiffsmaschinisten⸗ prüfungen sowie Vor⸗ und Hauptprüfungen zum Schiff singenieur. Termine für die Prüfungen zum ⸗ See maschinisten IV. und III. Klasse. II. und J. Klasse. Hamburg. Januar 11. Bremerhaven. Januar 17. Hamburg. Februar 11. 18

1 . . Mr .

Bremen. Königsberg. Geestemünde. Hamburg. Bremerhaven..

Schiffsingenteur.

Vorprüfung: Hauptprüfung: . Bremerhaven März 13. Bremerhaven. März 6 Hamburg. d

Anmerkung. Alle Termine können um einige Tage verschoben werden. Meldungen zu einer Prüfung sind an den Vorsitzenden der betreffenden Prüfungskommission zu richten.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 180 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter Nr. 4985 eine Bekanntmachung, betreffend Abkürzung der Wartezeit in der Angestelltenversicherung, vom 9. Dezember 1915, und unter

Nr. 4986 eine Bekanntmachung über den Ausgleich der Preise für inländische und ausländische Butter, vom 15. De— zember 1915.

Berlin W.), den 11. Dezember 1915.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Königreich Prenßen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Negierungs⸗ und Gewerberäten Müller in Minden, Simon in Düsseldorf, Lesser in Köslin und Laurisch in 63 i. Pr. den Charakter als Geheimer Regierungsrat owie den Regierungssekretären Ahrens in Hannover, Jan sen in Düsseldorf, Remus in Berlin, Knieste in Osnabrück, Stephani in Minden, Gruttorf fer in Düsseldorf, Mer kel in Marienwerder, Böttger in Hannover, Pieper in Brom⸗ berg, Hueske in Marienwerder, dem Regierungshaupt— kassenbuchhalter Thielsch in Posen, dem Regierungs⸗ sekretär Harnitz in Köslin, den expedierenden Sekretären und Kalkulatoren Borstorff und Wolff bei der Ministerial⸗ Militär- und Baukommission in Berlin, den Regierungsz⸗ sekretären Wentzel in Breslau und Kuhl in Koblenz, dem Regierungshauptkassenbuchhalter Steinbrunn in Posen, den Regierungssekretären Zollfeldt in Posen, Janich in Breslau, Gelleszun in Gumbinnen, Titz in Cassel, Brat⸗ fisch in Wiesbaden, dem Regierungshauptkassenkassierer Kontorrek in Königsberg i. Pr., den Regierungs⸗ sekretären Weßolleck in Königsberg i. Pr., Dieckmann in Schleswig, Kunde in Königsberg i. Pr., Pauly in Marienwerder, dem Regierungshauptkassenkassierer Steffens in Minden, den Regierungssekretären Szewezyk und Bersick, beide in Gumbinnen, Hartstack in Schleswig, Schälike in Potsdam, Lachmann in Breslau, Jehn in Liegnitz, Hecht in Wiesbaden, Thielmann in Cassel, Neu⸗ mann in Köslin, dem Regierungshauptkassenbuchhalter Strot⸗ hotte in Potsdam, dem Regierungshauptkassenoberbuchhalter Hrettschneider in Köslin und dem Regierungssekretär Kauffmann in Danzig den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung über die zwangs— weise Verwaltung russischer Unternehmungen vom 4. März 1915 (Reichs⸗Gesetzblatt Seite 133) in Verbindung mit der Bekanntmachung vom 26. November 1914 (Reichs⸗Gesetzblatt Seite 487) sind mit Zustimmung des Reichskanzlers die in Berlin-Grunewald, Mienzelstraße 2 und 24 belegenen, im Grundbuche des Amtsgerichts Charlottenburg von Berlin⸗ Grunewald Bd. 15 Bl. Nr. 426 und Bd. 25 Bl. Nr. 744 auf den Namen des russischen Untertanen David Voadanowitsch Seifert in St. Petersburg eingetragenen Grundstücke zwangs—

weise unter Verwaltung gestellt und ist der Rentner Emil Seiler in Berlin⸗Grunewald, Humboldtstraße 26, mit der Verwaltung beauftragt. Berlin, den 11. Dezember 1915. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. J. V.: Falkenhausen.

J.

Ministerium für Handel und Gewerbe. Der Berginspektor Dr. Wittus vom Oberbergamt in Dortmund ist an die Bergwerksdireklion in Recklinghausen versetzt worden.

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Der bisherige Privatdozent in der philosophischen Fakultät der Universität zu Breslau Dr. Ferdinand Pax, Kustos am Zoologischen Institut und Museum daselbst, ist zum außer⸗ ordentlichen Professor in derselben Fakultät ernannt worden.

Finanz ministerium.

Die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kceiskasse in Kosel, Regierungsbezirk Oppeln, ist zu besetzen.

Aichtamtliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 15. Dezember 1915.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Rech⸗ nungswesen, für das Landheer und die Festungen und für das Seewesen, die verein gten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Justizwesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Ver⸗ kehr fowie der Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.

Nachdem durch die Bekanntmachung über den Verlehr mit Kakaoschalen vom 19. August d. J. (Reichs⸗Gesetzbl. S. 507) die Einfuhr von Kakaowaren, die mit gepulverten Kakaoschalen vermischt sind, verboten worden ist, müssen alle eingehenden Sendungen von Kakaowaren auf eine etwaige Bei⸗ mischung von Kakaoschalen untersucht werden. Um Härten zu vermeiden, sind die Zollstellen angewiesen worden, in unverdächtigen Fällen Mengen bis 5 kg, die im Post⸗, Reise⸗ oder kleinen Grenzverkehr eingehen und offenbar nicht zum Handel oder zur gewerblichen Verarbeitung bestimmt sind, ohne chemische Untersuchung lediglich auf Grund einer Prüfung nach Geruch und Geschmack zum freien Verfehr abzulassen.

Der heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeiger“ liegt die Ausgabe 832 der Deutschen Verlustlisten bei. Sie enthält die 405. Verlustliste der preußischen Armee, die 236. und 237. Verlustliste der sächsischen Armee und die 320. Verlustliste der württembergischen Armee.

Oesterreich⸗òUngarn.

Im ungarischen Abgeordnetenhause erklärte der Ministerpräsident Graf Tisza auf Anfrage, wie W. T. B.“ meldet, daß er es vorziehen würde, wenn erst das neugewählte Abgeordnetenhaus den Ausgleich mit Oesterreich, den die Regierung gegenwärtig vorbereite, verhandeln würde. Das gegenwärtige Abgeordnetenhaus werde nur dann über diese Vorlagen entscheiden, wenn das öffentliche Interesse dies ge⸗ bieterisch erfordere.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause erklärte der Parlamentsuntersekretär Tennant, daß der General Smith Dorrien das Kom⸗ mando über die Truppen in Ostafrita übernehmen werde, und ferner, daß sich gegenwärtig in Großbritannien 21205 Kriegsgefangene, die von den britischen Truppen gefangen genommen worden seien, befinden. Ueber den Verlauf der Verhandlungen berichtet das „Reutersche Bureau“ wie folgt:

Lord Robert Cectl sagte bei der zweiten Lesung des Gesetz⸗ entwurfg zur Ausbreitung des Gesetzes über den Handel mit den 6 der Zweck der Vorlage sei, den Handel mit feindlichen

jrmen in neutralen Ländern, der jetzt gesetzlich möglich sel, zu ver- hindern. Bisher galten die Untertanen feindlicher Staaten in den neutralen Landern als neutral. Jetzt soll eine schwarze Liste solcher Firmen angelegt werden und die, welche mit ihnen Handel treiben, sich einer Strafverfolgung aussetzen.

Sir Arthur Markham eg ob es dem Staatsfekretär des Aeußern bekannt sei, daß in den Blättern der neutralen Länder be- bauptet werde, daß Frankreich und England durch die Ent= sendung von Truppen nach Serblen über grüechischeg Geblet die