ö j . . Gin bei einem vor ũbergehenden Aufenthalt außerhalb des Kassen⸗ J des schweizerischen Bundesrats gerichtet hat, lautet wie des Gleichgewichts im Staatehaushalte ju erreichen Untermeldlich Die Ar. 11 der Amtlich en, Nachrichten des Relchg benleks oder Kassenbereichg erkranktes Kassenmitglied hat in dringenden „W. T. 8 * meldet: . werde voranssichtlich die Stenermaßnahme fein. welche eine Quote

. è. m Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät , m, der. , . ,,, Kurj⸗, .

es Königs hat das Staatsministerium infolge der von den und Wollwaren usw. auf die Duuer von 3 Monaten unter agt. versicherungsamts vom 22 November 1916 enthalt , . f 22. . . ruch auf ke 22671. e ichne in i es Kaiserliche Königlichen ö . ini

. en n,, , Der kunteriechuete Minlgter de , , , . den österreichisch - ungarischen Ausgleich eingehend betonte der Minister

ber im Kriege angelaufenen Staataschuld zur Tilzung brlnge. Auf

5

ge

Der Minister des Aeußern Graf Czer t 91 I

und

lungs mitteln und X 1 dem Auslande, t Meldung de 4 ͤ indische Geldsorten (Mür Noten) und s Auszahlungen von Ausland nur bei abgegeben

e ürfen, welche der Zentralstelle für den Verkehr in Dürch mehr als drel Jabrze 3 s Zahlungsmitteln (Devisenzentrale) angehören.

X 6 rin

es unseren Völkern und ganz Europa die Segnungen des Frledens aben im Auslande darf zwecks Erwerbung von tunm 2 2. ! (

Handelsmünzen

3 5 al Und Wechse In

11

9,

d 3 9 1 . C cho rf inn Guthaben und Aus mgen von Schecks und 2 — ;. ? M3 . 7 he zechseln in anderer als d 1 Währung, auf welche

16 Guthaben lautet, oder zum Zwecke der Erwerbung in⸗ scher Handelsmünzen nur ügt werden, sofern die

n e , , m, er, . ö

51

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Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten.

Dem Domänen pãchter Meyer in Waldau, Regierungs⸗ bezirk Königsberg, ist der Charakter als Königlicher Ober⸗ amtmann verliehen worden.

w re,, . 29

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und unverrückbare ( e, auf

— 17 J . 2 ) / ö . tar che 1

ö ar Norsanan icht Von Personen,

1 1 Heeresnermaltung (é L esverwallung

städtischen Kollegien in Leer getroffenen Wahl den St ikue Oß O ; i ᷣ ü eme gi Stadtsyndikus Osterode, Ostpr., den 20. Dezember 1916. im Amtlichen Teil unter A (Allgemeines) — — . 263 ( 5m . . I n. ; — ; ; — ᷣ me Dle mit elner Feblgeburt einhergehenden Beschwerden sind nicht Hauses 2 hat die Ehre gehabt, die geschitzte Note 2 9 a . . ; ᷣ 2 Helms in Kiel als Bürgermeister der Stadt Leer Dle Polizelberwaltung. Dr. Herbst. Bekanntmachung vom g. November 1916 über die vom Schwanger schaftsbeschwerden; sie können aber einen grantheligzust w n, ,, . , . e, . . Gerner die Notwendigkeit absoluten Geheimnisses während den Stadiums der estatigt. K Bundesrat vollzogene Wahl des Königlich bayerischen Mi. Taründen. Die einer Fehlgeburt vorausgehenden Beschwerden Können Hochwohlgeboren dem Herrn sch welter sschea aufe orben flichen Ge Zusglelchaberstung. Er könne daher nur sagen, k 2 ] nisterialrais Dr. Huber zum nichtständigen Mitglied des Neich. ESchwangerschaftsbeschwerden fein 2265. sandten und bevollmächtigten Minister Dr. Charles Daniel! der . . Ziele . e. , zu 2 . ö ö ö . 5 — 251. 3 ö ö e h e ,,. . 3 9 9 . 35 . = lehung der Staaten au r 1 3 Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät kö 1 versicherungsamts an Stelle des ausgeschtedenen Kör allg . n, . err gets bun, Begründet für sich DBonmcart. gefällig war, auftzagggzmäß mitzuteilen, . er e er, , e r wn ell, nn e. im Aug⸗ des Königs hat das Staatsministerium infolge der von der Gemäß S5 1 und 2 der Bundegratsverordnung zur Fernhaltung baherischen Staatsrats Ritter von Strößenreuther. D we, n,, . . , ae,, schweizerische n decrat 35. ge en, 9 e,. 6 , , Inhalt und die Bedeutung deselben Holl. S f ; ; ö assi ꝛ p 23 * 6 ) ⸗ 5 ? nun auf Gru e 2 Sa e lch Drã ; reinigten Staaten von Amerlka a, n, , , ,. here,, n,, , me,, 45 Stadtverordneten versammlung in Viersen getroffenen Wahl den Knßuhgerlässiger Personen vom Handel dom 83. September 1916 Unter B (Unfall ick l Entscheiduna r werfe 1 — . welchen ber PDräsident der Vereinigten Staaten 6 Handelt verträge bestimmt werden. Die Oeffent⸗ Kommerzienrat Josef Kai daselbst al en Bei- (Reichs. Gesetzbl, L129) und der Augführungebestlmmungen dieser Ver- nnter 3 Unallversicherxung) folgen Entscheidungen ichszvers cherunggordnung nicht versagt werden, wenn das Heilver⸗ den Reglerungen der kriegführenden Mächte behufg Beendigung . , schlãgz ber Regie = Sehn ler dalelbst als unhesoldeten Hei⸗ Aehhtg, rh, ei, Sertenber ldi Jifsers in den Kräftwagenbesitze. Aer Relurssenate und andere Entscheidungen Über folgen; Hen ven der Meili terpeänastann ee, 22 Iol. Res gegenwärtigen Krieges sowte dauernder Verhütung künsiiger lichkeit werdz recht eilig in dle zage an n n g , . geordneten der Stadt Viersen auf fernere sechs Jahre bestätigt. Arthur Werth von hier der Handel mit Kraftwagen und Gegenstände: 1) Auf die einjährige Augschlußfrift bes § 1300 der Reichsver⸗ Krlege unternommen haft. än zn Prüfen mit dem Crgehh ig aß r,, he, en er,. Au tobedarfgartitesn unterfagt worden. im & l lau im Endbeschel sicherunge ordnung können die Vorschriften Über Vemmung oder Unzer⸗ Die hochherzigen Anregungen des Peäsidenten Wilson haben die Ledensinteressen ledes Teiles geschützt une, 6 . 4 9 Ist im inspruchsbescheid eine vor äufige, im Endbescheld eine hechung der Verjährung und über Wledereinsetzung in den vorigen bei der K. u. K. Regierung eine durchaus fympathische Aufnahme essen verletzt worden selen. Endlich bezeichnete der Mintster die Ministerium für Handel und Gewerbe. Bromberg, den 20. Dezember 1916. Dauerrente festgestellt und die Berufung gegen den Endbesched Gland ncht angewendet werden . . . , . wei aua nn 63 dem hiestgen amerltanischel! Bor. Krtegganleihen als die aktuellste Frage. Das Ergebnis der neuen ; Städtische Pollzeiverwaltung. Wolff zurückgewiesen worden, so ist der Rekurg zulässig, weil das Shen 5 nta im Gin arg der e ee ,,,. e nen, n, n, der schriftlich begehen gar, Änclbe werde die Grwartungen öllig rechtsertigen. An alll, bie Dem Negierungs⸗ und Gewerberat Dr. Syr up in ĩ . . dersichernngöamt die ente alg Dauerrente behandelt bat und nf . 3 . im Sinne des . l Ei. der elch vor iche unge. schaster gestern übergerfnen, hier abschriftlich beige schlossen gn Ant. r, , zielt batte 93 er in die sem' Stadium die Auf. Gleiwitz ist vom 1. März 1917 ab die etatmäßige Stelle eines in der Rekursinstanz mithin um eine Dauerrente handelt! 29055 n n, er, fechtigte den Wunsch Engert, gu wort zum Magbruck gelaugt; Indem der unter eichneie 4 f rderung. die Sub teih meren der Kriegzanleihen, die ja die nutz- . . , 6 . be ra, ; Wird die D. n an nnr, 5 2 Anlaß eines bestimmten Gretgnisses — hier eines Todes falls — eine des Kaiserlichen und Königlichen Hauseg und des Aeußern Seine orderung, die Subliripn , , pen zr . 98⸗ ng , 6 . den Königlichen Regierungen B edkan ntm a ch u mg wah . be ie n. 4 n, m, g. gel 6 2 Zuwendung aus den Mitteln der Invaliden⸗ und Hinterbliebenen Dochwohlgeboren den Herrn schweljeriichen Gesandten zu ersuchen bringendste und sicherste Kapitalsanlage darstellten. ,,, in —tettu und Stralsund verliehen worden. Gleichzeitig ist . ssemmahrte vorlänstge Mente, so, wind det, Felssteümntsbescheid mit . ang 5 S ö , . plef i Landwirtschaft könne das Anleiheergebnis in erheblicherem er zum Auffichtsheamlen im Sinnen dards 39 p ** 8 . pin Auf Grund der Bundegigteperorbnung vom 23. September 1915 auf Fes auf die Zustellung folgenden Monats wirksam — 5 610 der n, rn e, Es ist 6 jut Ent gegen nahnne dieser sich beehrt, dleses Schriftstück zur enntniz der ich meine nusschen . e n,, e obel au den Appell bes ale, H miste nm e n an oardmmg ful die Ber nrte bie ser ) . 3 2 ö Der ewerbe⸗2 fiber Fernhaltung unzuver ia siger Personen vom Handel (RGBl Reichs versicherungg ordnung — 129061 ,,, m 2 zu 9 auf welche Leistung der Bundesrats bringen zu wollen, gestattet er sich m daß die e,. d n. ./ 4 . 3 , , ! e ĩ ; , 5 * he , . , . . e e. 38 igte Anst rheben 22711. . Regt g in der Unterstützung der Friedensbestrebunger die Tandwöirnschast zu verweilen et. Bei de re, e. ! . s ö. eg eru . este worden. . S. 6035) habe ich dem Kaufmann Max Ginaherg, Berlin, Holz⸗ Wird die Dauerrente, nachdem zuvor eine vorläufige Eꝛtschädigung J ß 6 die Wartezeit, obwohl für 5 ö , m, . ,,, 3 gedeuteten Aufgaben der Finanjberwaltung werde auf die Stimmung Der Gewerbeassessor Marezinowski in Hagen i. W. ist matttstr. G8, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit rechts rästfg festgeste lt war, erst nach Ablauf, won zwer Fahren nag die unmittelbar vorhergegangene geit von 6 Monaten Helnraee nicht Auefl 56 e un gl me f nen n n, nnn ng arblickt, der Berölterung, die sobiel eilten und so tapfer ausgehalten, and zum J. März 1917 nach Gleiwitz versetzt und mit der einst⸗ Gegen ständen des Kriegt bedarfg, ingbesondere mit Metallen dem Unfall festgestellt, so kann, falls eine höhere alg die vorläufig mtrichtet waren (zu berelenen, . , 1347 Amtliche . , , enn e, , alen , e, Machten die, die an der Front kämpfen und alles überragen de Opfer weiligen Verwaltung der Gewerbeinspeltion Gleiwiß beauftragt 4 men, Rb fällen, wegen Unmiverläsfigkeit in bezug auf diesen Entschäd gung . , . 66 n Gcchäcten de . , n obs Sed dung 4, Amtl . ä . . in so retchent und wörtse den bringen, Rücksicht zu neöhmmen fein. Düninach müßten Alle Probleme ⸗ z — ö 3 ö ö ö. ; ichn es . ?! . ) . s 22621 . ö gegen u 26 den ag 27 1d In Jo elchem wille lem . 2 64 55 Sin rledig werden, worden. Han,, . . er r, , . ö ,, n . . . Erhebt ein Versicherter gegen den Träger der Krankenversicherung Maße in die Tat umzusetzen beflissen ist. Der unterzelchne te . sonlalen , ,. Berlin, den 85. Dezember 181. i ,,,, , snen Scha enersatzan bruch, der sich auf eine Venschrift nicht der Minister des Taiserlichen und Käöntglichen Hauseg und des Heußern Ppeniell werde in , , n n,, ö ; ; . ; ͤ Der Poltzeiprasident. J. V.: Heyl. x ö . e ; 2 . e Il. . x : 1e ö ; len; Reichs ver sicherungsordnung, sondern des Bürgerlichen Gesetzbuchs benutzt zugleich auch diesen Anlaß, um Sr. HDochwohlgeboren dem S 1 31 er uch l Vein in warmen Borten . 2 , ge, kin ist e rium der geistlichen und Unterricht g: Oberersicherunggamt und Reichs versiche rungsamt haben dle Befugn z zündet, so ist über den ) gsfrę , ,, n ns . ; 6 Gesandten ben Mugbrim fFesnar ede, , , . mi olles Vertrauen en ibringen. Eine besonders innige angelegenheiten — den Beginn der böheren Dauerrente bis in den zweijährigen Jelt. i, g . U . . Rechts streit . den astanzen 6 Herrn schweizerischen Gesandten den Ausdruck seiner aus gezeichneten w . . imlenschaft in persönlicher und sachlicher . n . 4 n nat ichen . n mussen 6. Kran kendersicherung, sondern von den ordentlichen Gerschten zu ent— Hoachtung zu erneuern. nn, en,, ⸗ x raum nach dem Unfall zurückzu verlegen, nicht, sondern müssen si , , ng , n l ten, werde sein lebbaftes Bestreben sein. Dem Privatdozenten an der Königlichen Technisch ö 8 . ö * ? . 1 62 ö ö schꝛiden (22731. . 91 sein lebrastes zesltreber en V . T ischen Hoch⸗ Bekanntmachung. soweit solches im Hinblick auf die erhobenen Anspräche zulässig ift, zbe ; j 8 16 ; — . 9 ?. ͤ Doch ] e es im YPinblig . J 6 . ; Um die Höhe des Krankengeldes im Sinne des § 1695 Nr 1 3 . — 221 . Da mig . Max CElaaß, den Privatdozenten an Auf Grund der Bundegratsberordnung vom 23. September 1915 mit dem Beginne, des dritten Jahres nach dem Unjall in Wirt amkes der eich ẽberffherun gzordnung handelt eg sich nicht, wenn nicht die den Reichskanzler Dr. von Bethmann Höl 2 23 1 * 27 g 2 2 . * 26 e, nr 2 2. . ( 83 . . . ; 65 9. ĩ Rstos ⸗ 83 T ck . 2 . , ö. g , . , n, pi 6. gi, ö ö Leistenbruch eine vorläufige Rente sestgesett ena; rechnung, des Krankengeldes für den empelnen Tag. Duelle zu fo ge nachste hendes Telegramm gerichte ' Dre JIng Alexander Brückmann, S. abe em Stückschlächter Albert Grosse, Berlin, . a an, . . ann , , 45 sondein Kreltig ist, oh überhaupt ein Anspruch auf Krankengeld fü Durch die Gnade Seiner Maßest en Dr Ing i ; — ; ck ; . : 35. ee, ,. ᷣ 3 son dern tig i oh überhaupt ein Anspruch auf Krankengeld für Durch die Gnade Seiner Majest⸗ dem Dezenten an der Königlichen Technischen Hochschule in Rigaersfraße 20, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel . o ö. . k 57 n,, tinzelne Tage besteht HE274 auf den Poster Danzig Dr. Karl Jellinek, dem Dezenten an der Königlichen mit Rabrungsmitteln, inzbefondere Fie isch, Fleisch. und . er Dauerrente nicht mehr ia Zweifel gegzogen Vle Entscheidungen der Beschlußsenate 2275 bis 2277 stellen berufen, beeh Technischen Hochschule Berlin Otto Krell, dem Dozenten an e,, wegen Unzuperlässigkeit in bezug auf diesen Handels. n . J über ele vorläufige Rente geschlosfener Vn folgende Grundsätze auf: ö ö . ? X fahr? ett Do i J 5st ͤ ö Der Mrpeitar' 1n* 97 Ne 9 Im Myrstar 2 Zetrieß 1 Technischen Hochschule in Aachen Dr.-Ing. . 2 Helen, fich iber din öh, de, Jehesarbeitebe dien lte säleh e d, an le eri Fein . 1 ; und der worben bezw an diejenigen Karl Quasebart und dem Ständigen Mitarbeiter des König⸗ erlin, den 23. Deiember 1916. sechtung dis perl ei, face, n, . frintentaste gehören nicht zu den im §z 21 der Reichzpersicherungs⸗ . . De , gin, , k ö r x ; ö ] 1 h Non . echtung dis vergleichaweise festgesetzten Jahresarbeitsverdienstes ä. bezeichneten gewählten Mita stßere, per So, 3 ,, — 16 3 e , . 1 Berlin-Dahlem Heinrich Der Polizelpräͤsident. J. V.: Heyl. dem späteren Verfahren über die Feststellung der Bauerrente niht dun hetra ru, . . ,, . . n n, . Burchartz ist das Prädikat Professor, 2 aug 2999]. e , , ; ; — ; k , . ; z ; 3.7 ; rassenmitteln nach 5 21 (5 321 Nr. 8) a. a4. O. gewähren 223751. den Abenmufilmeistern Latterm ann beim Infanterie= Bek aer rsche int ger H zechtig te im rwesterten Einsptuche erfahrrn sl Knnenmnttken hoheren? fa,, inne des CJ anf n, dg e. gebracht und ihre gedeihlich Entwicklung g regiment, Nr. 66 und Dongth beim Infanterieregiment Nr. 83 G ener, e, wd bg lool dt eic berssckernngesrdan, tes Kon. Ke fn 13f! betreffend Sicherung der Leistuüngsfähig. C6 'ich in schüerer Kaniks:, geen de der Titel Köntglicher Miusitkäteflor verliehen worden. ** , , kö K n,, n, ü der Krankenkssfen Cds lle Geh Ter ares, nn, Gn. ö ab: . ; 0 ehe; ; geh Klau, in Gütersloh, Berllnerstriße 935, wurde die Wester⸗ . 3 ng n . felbser nichr em, ithten des R. VA. 1914 S. 6285 gebören nicht Mebrleistungen, die der verbündeten Armeen und die aufopfernde Der ordentliche Professor, G heimer Justizrat Dr. Stutz beschättigung des Meters Frstz Stedt feld und dag Bergmanns verstärkten Versicherungcamtz (5 1602, 1605 dafelbst) nicht ent, ber Art nach ie der Sn ung ascht n, ud , 6 Vrlter reer d en, besfen bin ich über, ugt, den in Bonn ist in gleicher Eigenschaft in die juristische Fakultät und Hiefe metz ers Mathias Nol'l in ihren Fleischeresbe riebWen behilich lad lo. . ö . . 15 Ein Kassenperband kann? ef en bringen und mit ihm die Sicherung unserer Exlflen werbung bei einer der Devisenz der Friedrich- Bilhelms-Universität in Berlin verseht worden. A. wangen Unzuverlässtgkeit uatersagt und der hier, Bahnhofstraße z, von It At, mmm des rente ibi t o Lan bei Stn it, waere, t . Zut n t. . ,, rfolgt. wie der Her fen ö der Obengenannten unterhaltene Fleische reibe trieb und Wurst. Höhe deg Rentensatzes das Rekuregericht die. Frage, welche Rente band ist nicht befugt, Der Reickskan erwiderte mit nachstehendem Tele in der Wiener Zeitung“ warenverkau aus gleichen Hrun re geschlossen. te Kosten dem Verletzten für einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum Bet ann, . . Der Reichskanzle widerte mit nachstehendem Tele , dn, , n. der Bekanntmachung sind durch die Betroffene zu erstatten. getührt nun, dann nachprüfen, wenn die zur Zelt der Returt, schäftigten zur Krankenkasse angemelt der richtiger ane, amm ö gaben n, en, , ,, . Witten, den 19. Deiember 1916 entscheidung laufende Rente abgeändert wird 39115 it ind sew*77 . . ö. Sure Exzellenz bitte ich, meinen verbindlichsten . 2 . ö ! ö. ; ö Ist dem esne laufende Rente beanspruchenden Verletzten wegen Endlich sind noch folgende Eutfa dungen veröffentlicht: Wort der, Begrüß ing entgegenzunehmen, die Sie hei U mo Vie Polizeiverwaltung. Laue. Beseitigung der, Unfallfolgen Rente nur bis zu einem bestimmien Die Bersicherungst licht volnischer, votht Fretu! mltt esorkultur, des Minifleriums beg K. und Re Hauseg und des Neußern aan mich sc er Zustimm r Devisenzentrale. . Jlitpunkt gewährt worden und gebührt dem Verletzten nach der rbelten nicht Janßwirtscha; a, me, . fee, , . zu richten die Güte hatten. Die zuerst in glücklichen 8. Mitnah Sell ; U ö 2 3. ; rbel 1 ö n tichas Ar! be igter Mn beiter hat 222. 26. 83 54 D . 59 59 17 ö 9 * Meinung des von ihm angerufenen Rekuregerichts zur Zeit der dag Reichspversicherungsamt für die Zeit bis zum Kriegs ausbruche laren, zahn jetzt, in schwerster Kriegszelt bewahrte polit. Ber age von 500 Kronen gestattet, em ist it gewine Be 8 nntmachung. Rekursentscheidung keine Rente mehr, fo kann die Enischeidung de FHiahßt zarsen ängsamt Ju ; 4. . unserer Reiche ; 6. hg, gu! Ausnahmen di eberweisung von Kronenbeträgen nach . Durch Bescheid vom J. Dezember 1916 habe ich den Chelenten . auch für die Vergangenheit nicht geändert Bei einer Königlichen Artilleriewerkstatt tätige Meistergehilfen, * . 9 n, . a , d k . , dem Auslande d die Einzahlung an die chriftliche ändler Waltz and Petrawitz hien felb st, Gänfema a, werden (a912]. Revlsorgehllfen und Betriebgmersteranwärter sind für n ersiche⸗ J , , de r Ware Bekannt m a ch ung k re el ö , * , Der Rekurg des Verletzten über die Ablehnung eines Antragh n n ,,,, . J . ,. , 11 n, , , . ,, , ö a,, . d m Aue er, . d . . te; ö. r h ; ö ; Rei unge biichtig ertiärt wor *,, . 8 enwi 2 neue festigen und fördern wird. im Werte von Rrone ch de e n, e. ö ; 6 erm tna it hierfür un tens. gt. auf, Erhöhung der Dauerrente ist nach 5 1706 Nr. 8 der Reich Hie Versicherungspflicht von? . 8 n nnn, ; irrt, ; ichti Gründen über den Handel mit Nutz und Zichtvieh . i u ,, * 9 gt 2 * engen urhsfigs, auch nenn der Antrag Cin Faces. JI bon Bethm gun Hollweg. ausführt, ist, wenn er nicht, aus wichtigen Grümden . 2 ö 156 F J ö. . 66 9 1 S. ö 5 ö 7 . . , chern 8 61239 , 3 * . . 6 * K Ir verypflicht ies 3 1 3 in Berlin und Vororten. 2 6. ö. ö *, 9 . g — 5 or die Entschetdung. liber De erste Feststellung der Dauerren Geht bei einem Versi herungtamte zur Begründung eines In⸗ Der Minister Graf C zern in hat ferne an den türkischen dessen enthoben wurde, verpflichtet, diesen Uma in der Zwecks Durchführung der He urg Bei. in n , Fiche , 78 Lauter — bis, Sechta kraftig geworden Ft sabl3, . 6 balldencentengntragg em ärztliches Gutachten ein, und wird der An. Minisler Det eußern Halil Bei un) en bulgarischen Währung des Bestimmungslandes sofort nach Eingang an ; 2 9 Er . m — 31 urg * e er ; mg 2 Sürgern fee an, ,. Y Wenn in dem Ver ahren über Erhöhun der Dauerrente Str . k ö ö — 21 9 . 8 . * 6 h e ö ; hüörgnde Tirr hz eben Auf andels verband satzun gs gemäß obliegen ben Aufsicht iber — * * da e ö , h. . Ca, . nnrnllz aus Fah bag nachträglich bei einem anderen Ver sicherun ggamte gestellt, so kann Minister des Aeußern Rados lawosw Telegramme gerichlet, eine der Derisen zentrale augehörende Firmg abzugeben. * m, Hande! mit Zucht un gutzükeh, int heson dere ich Järdet ; ,, , e nen n, emez nenn er Antag alg mit dem Gingang des Gufachtens gestellt gelten und in denen er ihnen gleichfalls seine Ernennung zum Minister den Postanweisungs-=, Postnachnahme⸗ und n, , , . . ö X . * 26 ? 9 * 2. 8 7 Der X. 6BI[* C Veaüuttktente bezlt Ode i doige en * e. ö 3ust 1 z telt des rsten Nersz ru 9 earũr 8 oifß orm vit 7 ö 1 ** 56e Hit rw Bro . Io Unter- nde je Nert ima, die am 1 2 mar i Kra t tr it me rung der Versorgung der Reichshauptstadt mit Milchvieh, wird Bekanntmachung. selbftändigen Unfalls ist, für den eine andere Berufssgenoffenscha Zuständigtelt des ersten Versicherunggamts begründet hes Aeußern mitteilt und sie bittet, ihm ihre we ytwolle Unter⸗ e. die Verordnung, die am 1. Januar in Kraft tritt, kein . ö offen; . amen, we, nn,, nnn, , , . echt frzfttae 6 stützung zu leihen bei der Erfüllung der edlen Aufgabe, der Anwendung. folgende Anordnung getroffen: De zndler nF . ; Stn ; haften würde, letztere Annahme aber bereit ch rechtskräftige En — ö l ö stüßzung zu leihen hei der a ne, . ; 9 . ⸗ ö 9 1 . em Hän ler 9 nn Kronen erg e ‚! he rgstraße ; ; r 61 — ; ; 2 7 ; ; Den Schluß Milder die Uebersichten ber die Zahlunaer ** —— 3 nos Nsorhiun des 2 1599 21 r hel 5e non 2 3 . 1 Die Aussicht, über jamtliches zum Weiterverkauf auf dem Nr. I) a. 6 . ge. der ö 8 scheidung abgelehnt i sich, daß da , d ch , e . uber die ig ngen gerechten Sache dez Vierhu⸗ des zum Siege zu verhelsen. . Gr itannien und Irland. Mager vie bhof Frisdriche felde det Berlin eintreffende Nutz und Zucht. tember 1915, betreffend die Fernbaltung un zuperla ssi ger Per sonen vom Gebrechen von dem ; 8 Folge dei * 1 . ö J beiden Ministern gingen Depeschen ein, in d sie ertlarten, 5 ; vieh wird dem Verein der Viehtommisstonäre auf dem Mager vieh⸗ Handel jeglicher Hand el m it V ieh . ln zu ver la ffigkelt n e. alten Unfalls sestgestellt worden in, so Höhe der neu sest⸗ Aters- und Zusatzrenten un an Hint erbliebene im Me na sich glücklich zu schätzer it dem r hof Friedrichsfelde e. V.“ übertrage n. Bas Recht des Etnsenderz, fagt K ö . gestellten Daugrrente nicht nachgeprüft werden (2514. September 1916 und über den Erlös aus Beilragsmarken im arbeiten zu könn iin Vteh dort ohne Vermittlung eines Kommissionärg verkaufen zu Elberfeld an s , Bie Verspatu Heschwerde gegen einen Betrlebaüber. Monat Okto ber 1916. ö ö können, wird hierdurch nicht auggeschtossen. Llberseld, den 13. Dezember 1916. welsungsbeschluß nach 8 667 der Reichs erung (8 1 r ; 61 361 pe rsaß or , . Die Einsender des Viebes haben in allen diesen Fällen die vor— . ĩ indert das Oherversich'rungga enisch ztele Fer nrichtamtliche Teil bringt Abdruck den Erk nüller richtete gelchriehenen ordnune Hmãfhig aug. füllten und unterzeichnen Anh eige⸗ icht, die Ünn ksam eit deg Beschluffes (Abf. 2 § 667) aus des Königlich preußischen K 36mini iums vom 21. Sep⸗ Beck geführten heine über den Ankauf von Nutz, und Zuchtvieh, die bisher an den Betrieb bei der Ueberweisung überhaupt nich tember 1516 Rr. 1 derf solgscha Brandenburg Berliner Vtehhandelsverband zu senden waren, sofort bei Verladung des Viehes dem genannten Verein einzusenden. Ebenso hat der Kommisstonär bezw. Selbsihändler Über den Weiterverkauf des Viebes den vorschrtftsmäßign Schein, der insbesondere über Name,

orltokosten Ur dite Ladung . 1 18418 60 108 w 31 1431 ran ö . .

* ö 4 —— * ee. ö 2 om bor 1616 9 I 166 — 1hor 919 oy 9 regni — 2ABiIrLu ö . Di d indliche cher g 8§ 160 Dem bel 711 er. 46096 z I 1 Ueber ung aul . ĩ P samlen 7 9e slamlen

Preußen. Berlin, 28. Dezember 1916. ,,, e, , d ,,, , ,, sicherungs ämter usw. Den Schhuf ,, ich

15 1

d ohnort des neuen Käufers und den gezahlten Preis ge— nauen A uß geben muß, dem Verein einzureichen.

Slnck

Slück ( . 1 . x

Uuß dem Brandenburg „Seine Majestät der Kaiser und König empfing

— ; Soweit 8 Tiere in gestern, wie ‚W. T. B.“ meldet, den Bischof von Osnabrück Hor 3 372 * * 2 B J 22 z 6 2

6 die eberwachun gh nesbrt , n . . Dr. Berning und hörte den Vortrag des Ministers der öffent⸗

er d, ene nnn mn, , mn ann andertn Fänen macht lichen Arbeiten Stagtsministers von Breitenbach und den de—

r ,, ,. Kommunalverbänden und den auswärtigen Vieh⸗ Generalstabes. Im Anschluß an Die Audienz bei ĩ jandelsverbänden von der erfolgten Ausfuhr zwecks Ueberwachun ,, ,, ,,

Anzeig fle f e, Majestät dem Kaiser wurde der Bischof Dr. Berning auch von

zeige. z . ö. hrer gaze! ö , bliebe er s 2. Der sogenannte ‚Stallhandel' in Berlin und den Vororten Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin empfangen. bliehe — 1 wird hiermit verboten. und Runderlase: Ver Groß Berllner Abnehmer (Molker usw.) darf zur 1nutz ung auch Milchvieh direkt v * Der S 6 , 9 3** , ändern während des Kri . ch, Deilchvieh dirett von al märts beheben. Der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes hat ländern währen des Krieges, 2. No 119 . Suwtderhandlungen gegen die vor stehenden Anordnungen 7 st d sch ö sc Hesan? in Beantn haltung von Anwartschaften aus der Krankenversicherung, werden auf Grund * 5 17 ber Bundegratz 5 ö gestern dem schweizerischen Gesandten in Beantwortung Yaltur , , e, , r e, g ni e, 1 t en, n, , n, ne,, m esratsberorpnung über die des Schreibens 22. d., wie „W. T. B.“ meldet. folaend 16. November 1916, über die Befreiung von der Versicherungsx flit ) ͤ e ihrer zurückgetretenen Amtsvorgänger gemacht werden. D Errichtung von Preisprũfungestellen und die Verforgungsregelung h 3 , , g vom z. d., wie „W. T. B.“ me det, folgende nach § 1242 der Reichs versicherungs ordnung vom 13. November ihlt Sein. M sestät er Kö ö Hoffmann 6 Wirt sch * Sa dla vom 25. September 1915 (RGBl. S. 697) in Verbindung mit der No te übergeben; . . ; ö — II 6556 —, über die Ausgabe neuer Beitrags marken für die Invaliden zufol Staats des Innern Dr. Ritter von nicht ulturforb- n Aus führ unt sanwelsung der Landeszentralbehbrden vom 19. Januar Die Karserliche Regierung bat, davon Kenntnig genommen, Daß und Hinterbliebenenverficherung vom 77. Skrober 91s IF 5,3. Irertreich und Kriege minister Generalleutnant von sich' die Rehren i'! 1916 und auf Grund von § 4 der Satzung vom 4. Dezember 1916 der Schweßzerische Bundesrat im Verfolg einer schon geraume Zeit z 9 über die Art und Form der Rech. *. ling ratl . oumachti n. ,, , na 8 und sel ernst ich 6 , . ere angnis bis zu Monaten oder mit Geidstrafe bis zu J506 M . , mit . , der Ver- rung bei den KB alt , a,,, an? ö Maßnahmen eine Ausgessaltuug' deehrtu konnt bestraft. einigten Staaten von Amerika bereit ist, auch seinerseits für die An— vom 30 * her 19 vom 1916 — 11 6635 — nnn. 1 n ,, K ö. J näher 2 gr Faden Mel, 5 , , d,, dn f, ,. e ö , , n m, . ig schon jetzt vor den Leid er Teuerung zu schützer Berlin, den 27. Dezember 1916. näherung der zm Kampfe stehenden Völker und die n gicheung eines Runderlaf an die dem Reichaversicherungtzamt unterstellten Landen zu mildern. Gine erfolgreiche Attton Sanden ; ĩ . dauernden Friedens tätig zu Jein. Der Geist wahrer Menschiichkeit, versicherungganstalten über Wohnungsiürsorge bom 6. November 1916 ing der le gesamte Wirtschaftspoltt ran gen burg. Berliner Viehhandelsverband. von dem der Schritt des Schwetzerischen Bundesrats getragen ist, 15 4751 — Runderlaß an die Vorstände sämtlicher Landesper Oesterreich⸗ Ungarn. H Der Vorsitzende: Gosling, Regierungsrat. wird von der Kaiserlichen Regierung nach seinem vollen Werte ge⸗ sicherungs instalten, Sonderanssalten, Berufsgenossenschaften (Sekt one ö. — 9g . De

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den Versicherlngsanstalten nler zFFuhrung des or 10 Karva 8 J la nr Meß! 33 ; . Fü leich sversicherungsamts beschlossenen Minßnahmen zur Ge⸗ 8er zssogenken Warte; = 21. . 4 * ö ö . der obsieg . 6 lämpfung der Geschlechtskrankheiten t Anzeige einschlägiger werden, welche Schr 1 ( 181 29181.

1

99BF HBM vw 5 . 1180 . 7 1 Abschnitt G, Kranken-, Invaliden- und.

g, enthält folgende Bekanntmachungen

— —— —* ' — . Een er flame, 3* 1, Die Bekanntmachung, betreffend Krankenversickerung von Alt iber lösbar, wenn auf 1916, über Er ⸗ Bahern. Neuordnung angestreht Set' el Dn ö Ungest rt

werde, Nur produktive un Aut

len. Vit deg Preisniveau

8 inwieweit di

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rd * 6. . . i ĩ ö . e D die Köniz abe für die Gesundung der Sta n n ,,, ; n, ann, nnn n, ene, nnen, 'nen, , , n din här geäern unter ,,,

Vie Kaiserliche Regterung hat den Herrn Präsidenten der Krantenkassen über die Statistit der Heflbehandlung bei den Trägern Voßem Jubel der Bevölkerung und unter dem Donner der Ersparungen in der Durchluhrn mne Vereinigten Staaten daphn unteirichtet, daß ihr ein unmittelbarer der Invaliden. und Hinterbliebenenversicherung für das Jahr 10 S n a ,,. , , , , 95 mwaltunn 8er t ; Gedankenaustausch als das geeignetste Mittel erscheint, um zu dem vom 13. Mat 1916 — 11 3274, Runderlaß an die Vor slände der Ei tgliedern des Abgeordnetenhauses und uner uscht er Vermaltun oteform n allem

. ekanntm achung. gewünschten Ergebnis zu gelangen. Geleitet bon den Erwägungen, der Aufsicht des Reichtversicherungsamts unterstellten Lande, des Magnatenhauses bestehende Abordnung begab sich unter der Verantwoörtlichk. stegefühlg und der Selbstandigken

Dem Käsehändler Franz Schmidt aus Königsberg. Pr., 3 en m Deutschland am 12. were miber zu Friedensbver handlungen versicherungganstalten und an den Vorstand der Seekasse über de⸗ Führung des Kardinals Fürstprimas Csernoch zum König, um ür eine moderne Verwaltung der Gedanke r Wassergasse 12, ist durch Verfügung vom heutigen Tage auf Grund Hand hot, dar die Kaiserlichs Regierung den alsbaldigen Zu⸗ rung ber Zahnpflege in den Schulen vom 30. September 1916 ihm im Namen des Reichstags das Krönungsdiplom zu über sein müsse iß die Kontrolle und die Aufsicht der Verordnung des Bundesrats zur Fernhaltung unzuverlässiger sammentritt von Delegierten sämtlicher kriegführenden Staaten an C B 2531 —. ,, r der hr ae,. ine inte 2 erklärt 5 . Oberbebörden Selbständigkeit der unteren! Draane Personen vm Handel vom. 25. Scpiember 15i5 der Hander mm kt einem neutralen DHrte borschlagen. ; j ö Den Retz fstonsentschelbungen 2265 bis 2274 sind folgende Grund 6, e, n, , , 6a Bur Stiernerpaltit übern zend Fa se und son stigen Lebensmitteln unter fagt worden. . In llebereinstimmung mit dem Herrn Präsidenten . der Ver⸗ sätze vorangest It: lung getreu beobachten 31 wollen. Wie W. 2 *. m. Ildet, felt Nöorwendigkeit, t 6 die e ww

Königeberg t Pr., den 22. Dezember 1916 Eingten Staaten von Amerika ist dte Kaiserliche Regierung der Endet dag Beschäftigung verhältnis, das die Kran kenversicherungt⸗ er Kardinal eine Ansprache, in der er bat, das Krönungs c wa * ;

9* 3 ' 2 m C w ) 1 1 X ö ] 226 21, 1 ? 1 1 J) *.

ö Einnahmequellen eine volle Der Poltzespräsident. von Wehrt. l

Ansicht daß das grohe Werk. der Verhütung künftiger Kriege erst pflicht einer Person begründet, im Laufe eineäz Tageg, fo erlischt iu diplom zu unterfertigen und zu gestatten, daß auch die Königin J,, vi 8 n been nach Beendigung des gegem zart igen. Völkerringens in Angriff ge⸗ allgemeinen, wenn die Vorausetzungen des 5 214 der Reicht den setrönt werde. Der König erklärte, er werde seinen Entschluß * daß der Siaat der Verpflichtung zur Cinlöfunn finn hrdch kann, Spe wird sobald dieser Zettvuntt getommzn fia rand bm n nichl barten die Venschtrurg leihe ig Pezüiglich des Krönungediploms heule kundgeben, und gab! seink Ritzchäs dite als aua Verpflichtung der Jin z d ] Die Steuerpolitik

Dem Kaufmann David Grund der Bundesratsbekan (Reichs · Gesetzbl. Seite 603) sonen vom Handel und der d bum 27, Sehtember 1915 (Handelsmlnisterialb Unzuverläͤssigkeit der Geschäftzführung und gro

azu ergangenen

zuarbelten. Wenn die Schweiz, die sich treu den edlen Üeberllefe⸗ rungen deg Landes bei der Linderung der Leiden des jetzigen Krieges unvergängliche Verdtenste erworben hat, auch ihrerseits zu der Slche⸗ rung des Weltfriedens beitragen will, so wird bies dem deutschen Volk und der deutschen Regterung hoch willkommen fein.

Tages fort 12265.) . In der Satzung elner Krankenkasse ist auch der Grundlohn für unentgeltlich beschäftigte Lehrlinge zu bestimmen 2266]. ) Nie neben den einzelnen Entscheiungen stehenden eingellam⸗· merten Zahlen geben die Ilffer an, unter welcher biefe in den), Amt= lichen Nachrlchtenꝰ veröffentlicht sind.

ist, mit Freuden bereit sein, an dieser erbabenen Aufgabe mit— dem Beschäftigungsverhältnis und dauert nicht bis zum Schlusse diet; zustimmung zur Krönung der Königin. Die Abordnung begab Bekanntmachung.

Lonky, Alter Markt 13, hier ist auf nimachung vom 23. September 1915 zur Fernhaltung unzuher lässiger Per⸗ Ausführungsanweisung latt Seite 246) wegen ber Verstöße gegen die

ich hierauf zur Königin, die erklärte, daß sie mit Freuden die Bitte des Reichstags erfülle, sich nach altem Brauch und Her kommen als Königin krönen zu lassen.

Die Antwort, die her Minister des K. u. K. Hauses nd detz Aeußern Graf Ezernin gestern au den schweizerischen Gesandten auf die von diesem am 23. d. M. überreichte Note

rmaßnahmen

gerecht fertigt

planmaßige die Aufstellung

würden die Grfabrunger

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