Anerben reckt reicklich Amrendung findet. und errse ee . Anklang an diese Wendung des Herrn Vorredners fand ih ö. nicht in die Ersckeinnug Hitk; ader das Anerdeared R = 1 auch in der Bemerkung des Derr Vertreters der nationalliberele . nei Seiter baten (Serr richtig! linke) E deß & wir etwas anderes als fieikommifariske Dine une 8. — z leplen Partei, der die Einbringung die ses Gesetzentwurfs im Auftrage sein· 22 kerenfells erras bedenklich ersckeint, fo ab fallig aber den Greỹp̃ jedem, mag er wobnen, wo er will die Meeltda * See, M a, Da r ge⸗ Fraktion als befremdlich und bedenklich wenn ich in ; ĩ beftßer and den Frei komnirteñiger t urteilen, wie das darch der er von dieser neuen Einrichtung Gedranck nene, . e . n n 8 starler als recht verstanden babe — bezeichnete. Sehr richtig! links) . 2 * ; . Derrn Vorredner gesckeben it. Ser ut rechts) — 2 2 26 8 3 K —— 1 . deß in d es 2 . t 3 is) Meine Herren, ich keene an Sckluß und wächte mar noch ur 3 . ö vorigen Jahre die Staatsregi egenüber dem Widerf dee ar Fer: ie 2 1* 2 . mer, , . ee e, n , e. gen Jahre die Staatsregierung gegenüber dem Widerstreben z eim ges ber den Stempel sagen deffen Höh gie , e e r a darin gefast, w dnnn e nn mend dne, mn, Hire, fortschristiicken Uclteparlei auf cine Weiterberatung die h d viel Neues darin gesar 2 , 14 * ö ; O on, den Wartenburg eine Reihe von technischen Gründen an⸗ . 1 2 . ng eses Ge ä Fermer denmnmmgest erden it. Ic beer n allgewmeinen, dend der lien tiftanenen den 2 . Ning ig ubrt, die für die Fideikommisse sprechen sollen und vor allem be. entwurfs verzichtet habe, so ist dabei außer acht gelassen worre n . . r. Geier e- 6 e da Fe inter, wirtschaften als der kleinere Weiz. Se daß es sich damals um die Frage handelte, ob bis zur Vertagung e — 2 ᷣ w Aufsichtebeborde ausge Tro ; Amaßng geundbesn bat . er r e n , 4 . 6 Landtages dieses Gesetzeswerk noch zu Ende gebracht werden r* l . ̃ . 2. tun VBesitz hat eine verhältnismäßig geringe Zahl von Pferden,! wiener sr . g, m. n kennt 6 und Scha en. Wenn Graf Jorck auf den Nutzen bingerriesen hat, unab, (Widerspruch bei der fortschrittlichen Volkspartei) Da nächsten stebt. Weng des 8 , ꝛö 2 fu tif⸗ hängige . schaffen, so haben meine Freunde dafür an sich schrittliche Volkspartei Widerspruch erbob, u tungen eintritt, de t de 8 daß diejenigen, volles Verständnis. Unabhängige Existenzen gibt es Amber auch in igen Beratungen zu erwarten war, daß dieser x Hindung gelangen Jedem anderen Berufe, so im Handel und in der Gelehrtenwelt. 3. x ; Beratunarn ur Folge Haben wöärde . itscheidend ist Fideikommisse geeignet . . . . J

mebelichen Rinder gemeint; diese sind allerdĩags ausgenommen. Das find die durch besendere staatlike Berfügess fr ckelih erflarte ea,. Finder. Diese siad eker keireeregs in Wirerfrench mit ergerlicken Gesetzbuck ausgesckloffen. In g 1727 des Sẽrger⸗

lichen Geseßzbuches beißt es ö g . Die Dirkangen der Gbelichkeitserklarung erstreden fich uf die Ib kẽremlinge des Kindes sie erftreden sich nicht auf die Ver-

wandten des V

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der

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das Amtsgericht

1 it p

einen leistungs e zr e zu erhalten. Diese ung es als ausgeschlossen erachten, bei dem Wide ernei wir brauchen, ist eine spru er fortschrittlichen Volkspartei die Beratung des Geer Besitz. In einem Zeit, entwurfs ende zu führen. Das ist der Grund gewesen, warne ** Ie , e , wn, nan mn, e. . e s er zum Fideikemmin aeñᷣ 9 . rann, . iensuchen, was nur möglich G nme, n wer, dem, ms, me,, ü . ** e Deren, räder e, mme 1 a m, . 4 . i . 2m, de Sideiommi: Hesetz, das doch gewissen 2. g a . . n, 2 Terme, m — der Lade belten Re 2 r un, ö e, , me emn⸗ ne Ausnahme scll. ist je riederum graz begr em liegt bei diesem Entwurf Jetzt stehen wir im Beginne Ind * * e ⸗ 1 . . ; Eren Berstieeezngen diene teme sparaar * 2 men sich enn wenn die Bere is 3 94 . ö. r m. e Zahl d ) ür ͤ z . ; ü ü rertenntm es dazu diener gegenwärtig weggefallen. Aber ich möchte auch noch etwas hervorheben. Die Vorlage dieses Gesetzentwurfs soll (Sehr richtig! bei der Ein Kodex des Bu Ungelegenheiten, welche unter dem Sch wegen, ech nickt be de er, S wen. trage des engen es emmenseßt, den der Srree , r. ö .. .

. 2 — — dñ·/k Hire.

5

dürfen oder von : t vorhanden. (Zuruf schrittlichen Volkspartei) Was mit dem Burgfrieden verei .

111111 1

.

ist wesentlich Sache des Gefühls. Ich gehöre gewiß zu denjenige der w d ꝛ ͤ m de gel . i , . welche mit Ihnen der Meinung sind, daß soweit wie mi Na z . dier we . . w w. *, Scheoße unserer Beratungen alle Grörterungen aus

ein Aufeinanderplatzen der Parteigegensätz

urufe) Ich ka aber nicht zugeben, daß dies bei d

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dorliegenden Gesetze ntwurf vorausgesetzt werden . 3 9 K. 1 in diese A t auf keine

Ahgeordnete

0 9gIu Ef ei Ewir E Aus ührung

9 ** 1 * * 151 * x 83 40 Bildung d die Erweite

=* . 8* * 11YY at zum großen U auf Grund n wurde der

ür * . n.

Dieser Entwurf aber kann ie Schließung des Landtage xe t dem cer, Et ber,, fir weine were mat . d 1. Eine migung war aber beliebt wird, nicht mehr zur Erledi, . 82 , r de, , , . ar nicht nötig, denn das Fidei kommi and auf dem Wege der Und in einer weiteren Ausführung bemerkt derselbe Abgeordnete: zer serite er ge, Germ, r, m , , , . . . ir nicht mitzureden. Also der ; r 1. — ö ; . ee a. e taalstegie Vorwurf, de z solc Di ige doch auch vorkämen, trifft nicht zu.

vor]

Herr Abg. Dr. v. Heydebrand kann doch nicht verlangen, di

wird der Königliche innerhalb der Kontingentgrenze ei Dy or 59 . Vr -B 1 r ö zung zu versagen. Auch die sonstigen Erschwerungen, z. B. 2 0 2 1 ( T 719

Bedeutung, denn si auf dem Besitz werden nichts ) die eine Seite allein Entgegenkommen zeigen soll. Wären Sie un 8 ** kleinen Besitzes. entgegenkommen, so hätten wir unter Wahrung dei 2e 382 . n . — Hierauf wird die Generaldiskussion geschlossen und die Burgfrie dens ja auch am Fideikommißgesez Reer Ferrer e Renee de S* ö ö . e n, , nnn rd e er, men, , ,, ö Vorlage gegen die Stimmen der gesamten Linken ei

1 z * w nee, . 2 n, m, ne, Ster, der, Staate regierung de der Nationalliberalen einer K i ; ie weiter arbeiten können. der Sie c e, Sie err, e nn, J. er it bee, , men, ,, . ; = ber. onalliber . Kemmission von 28 ; Sie es für denk, (Hört, hört! rechts und im Zentrum) Kicer Verkelteisỹe iet end-, bericm, de, er, , eee, inen a ie r=n . ; . 3 21 . * beit für eikommisse ist für die Ber ) n ig in solchem ungeheuren Imfange k , . r 2 . Schluß gegen 71 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag, 1 Uhr. eineswegs gleichgültig; 3 B. ist es jetzt schwer, Meliorationskredit zu er chen Oil ssdienstes eintre ten soll? Es wird r,, , mn . 6 . . . w . . 2 6 . 336 4 “ ̃ . 6 reimt werden weite und dritte Beratung des Diãtengesetz es und der kommen. Das Gesetz widerspricht nicht der inneren Kolonisatio: s ; tigen Mischung von Groß⸗ und Kleing hesitz ge⸗ Volkspartei der Meinung war, ne Wei terberatun 5 2 2 err M deeter . * Ttebende: ide i f rỹen d ibren Sihberni a ; bekommen. Das Gesetz widerspricht n Dt der inneren Rolonifation,. 6 w n, ,, 3 Here,, zol ung ? eratune . . ö ü en, mu e , dee, n, ,,, . a. Hiberniavorlage, Anträge und kleinere Vorlagen.)

sondern diese soll

— 1 = 21 * n 5 219 17 rer —

schwer w

uberweisen.

7

2 en bininaekommen wn binzugetemmen

Bestimmungen

1

vwd ort 1617 m moglich

Verkehrswesen.

aächster Zeit ist es erforderlich, eine Reihe von von der Eisenbahnbeförderung zurück⸗ Es wird daher allgemein empfohlen, bei be⸗ Aufgabe von Gütern sich vorher bei den Annahme—⸗ u erkundigen, ob sie entgegengenommen werden können. sonders dringliche Güter sowie für Militärgut und für die Militärverwaltung wendet sich der AÄbsender ür den Verladeort zuständige Linien⸗

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mier 1 3 ö X ö S erühl tte der Regi a9 nabe 21 rr rr e

Nabel egen omma

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Auch im Personenzugfahrplan treten Aenderungen ein. eser Beziel ung vird auf die öffentlichen Sekanntmachungen senbahnverwaltungen in den Zeitungen verwiesen.

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*r BJB Sorr mstanden

del und Gewerbe.

ut des Innern

eine sehr langsan

von nükor 8 . 184 89 gegenüber der Gesamtfläche des

, n 26 . — Aufbebung der GEisenbahntartfvergünsttaung für den vorliegenden Gesetzentwurf kommer 2 K ö 82 . ö 3 Dam de: dan hat weder mit dem H t noch Musterkoffer von Handlungsreisenden. Laut Mitteilung viellcit . . , enn, d eme ed Tonders Jünstige Erfahrungen gemacht, de X. K. Gisenbabnminsfleruẽms baben mit Kundmachung un öfler—= teeide ö der Terre Dem chr ricktig! rechte) im Gegenteil nebmen die Prözesse auf die eh kein reichischen Verordnungsblatte für Gisenbabnen und Schiffabrt Nr. 127 ect ch e de. 1 E . beñ 31. Oktober 1816 die 5sterreichlschen Staats. ͤ'nd Privatbahnen berate e ibeit di ündung von Fideikommissen einzufäht . D er Uærteder Tien, ell auch der Bauer mit diesem 2 eglückt werden. Mie die K. u. K. Milttärbabn Banjsiluka— Doberlin and die boz- ; ö ie . isse⸗ n, , nm. ; re. e, enen, nit guck mit den neuen Grundsätzen der deutschen Wir nisch· berzegowinilchen Landes bahnen die im Andang 11 des Sserreichi= sein würde, in gegenwärtiger Jeit eine so wicht 8 de Gren, de — wee r ö . 7 n . Bahn jedem schen und bozntsch. berzegowinlschen Eisenbabn., Personen· und Geväck⸗ , . — 8: . icht: ͤ ü um; nicht die Tüchtigkeit, sondern die Erb. tarifg, Teil l, vorgesebene Tarifbegünfsigung far Musterkoffer (auch 26 iber Musterkörbe mit Ausschluß von Fahrradnustern)] von Vandlunge⸗

ch ma ,,, sees der , , . . 83 t ꝛ ꝛ ane n m, m 1 reisenden mit Wirksamkeit vom 1. Januar 1917 aufachoben. rn ener ꝛ n nn m, Was Ungarn betrifft, so beabsichtigen somohl die Kzniallch beweise ma m en r . e en , me n,, e ur ein paa achliche nge urgertichen Staatsbahnen, als auch die übrigen ungarischen Bab nen

u R dederdeet neden. der gere . n machen, und zwar Anschluß an die Rede des Herrn? neten die Munerkofferbegunstigung gleichfalls aufzuheben.

weiß ich wahrlich nicht, woher

tliche Frage nicht zur Entscheidung zu bringen! Ab

ie wirtschaftliche Lage, um die es Gs handelt sich jetzt nur um eine

wie ich in der Kommission noch

nicht im Sinne und Interesse der Rideikom

sondern im Interesse der Gesamtbeit, wesentlich zu um der ungesuünden Neubildung und Grweiternung . Fidl ö E m den 82 dn, 2 De, 8 — 2 ; 160 8 gr w wat 2 1 1 1 —— 2 . e

—= D gestrige Versammlung der Zechenbesitze the ini

for nt n ; 83raß 11 — 11 err trun dn g 8 * * . st far s en Roble * j 6 n n.

en entgegenzutreten (rab! und sehi richtig! im Jent . ; W r 2 28 2 n C g 2 — 1 te durc iachfo gende El legitimierten Kin l t ali schen Kęablzns vnd rats S lslen he aße fich laut 83. ) 1m inn r J 2 wan 3 ira Kr ĩ 2 . . ö an n 2 1 m . . ; . . . 1 5 2 9n5 r

ist, dann kann man, glaube ich, wohl sine 8 1 * & erer Re, i — We mein eheliche Kinder gelten, würden vom Entwurf nickt in rr. ö. W. T. B. zunächft mit Ter Zusammens zung der

0. 1 tändigen Aäeschüfse und nabm jodann die Anmeldung der Verkauft.

in die BVergtung dieses Ges nilwüurfä berantreten und li ö — err mr der e C, R r zn deer trat gzparn ? ; . . , r , . . . * al e, ne , wehe, i J ; . ö ; . Ist gar nicht richtig, es stebt kein bereine entgegen. Dle Abgabe und Gatschädigung für Mehr. und egitimierten Kindern in dem Minderabsaß wurde wie bleber auf 155 e far bie Tonne und bie

; . . J ; Staatsregierung nicht den Vorwurf machen können, daß 1

erie bier Ihrer Beratung unterstellt hat, die unter allen Um n 25 gen en, da een nch der Sefcher jeden ek Gesetz * d wenn Herr Abgeordn Walbstein, wie ich a x ͤ * 1 ‚. z. 3 E ⸗ 21]. 1 rn en, net Vald wie ih an⸗ urgfüeden in diesem höhen Hause stoören wird 8 nem, emen e de 2 = r nebme uch ö Motive des Ges Kes 19er l ! 5 een, ? * e ; t ne eme, e o n 8 2 Gesetze genau studiert hat, jo PY M,. m. denn die Hideikemmisse nun wirklich so stagtsgefahrlie a em es mit einem ij uch auf Seite 94 ausdrücklich ausgesprochen finden, daß Kin. — . ** 2. . s. 2

8 91 ( ) , n n. M ä 23 ꝛ vwor⸗ —è 3 wre en ö n 2 * 1 J 8 . 7 ' x 1 1 , Dünn Mln⸗ 8 Jah 1 ? 1 en ** 2 28 12 duun und * 1 d en Anschein bat? mein Lerren 3 don von ber w j s . i i nnn, ; ; 8.5 2 . ö. tande r Kageßor 9 e e 1 hein bat eine gern es 1st sahen vor he 2 re, , e TD t z mer der order k 1 folgende Ghe legitimiert sind, als Mitglieder der Beteiligungtanteile fũr webrugr in der bs herige Sö*be * Per

Döbe der Strafen für jede Tonne der von den Beteiligten dur eigene Schuld nicht gelieferten Menae wie bisher auf? ** 23

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müßten orbner len bein u rwaren ahn — e , nn, . 9 K 9 M a ⸗ n 3 schiedenen Rebne uf die Ben n 2 Waldes und daranf hin 283 z de e . be tet 1*᷑ e mmm e eme n ,, 11 * 5 wa Lg bmanng . boch ant gegen die lezte Wendung des Herrn Vorrednerg schiedenen Nebnern auf die Bedeutung des Waldes uad daran . . . Wörner, ern e. after ift ideikommißberechtigten Familien zu gelten hab ? icht Antrag der Gewerfschaft Graf Bismarck auf Rrböhung der Ver.

e pes 1 bern J u ben 1 5. 1111 bahre ls wenn die Cötaatsregerung mit de! inbringung gewiesen worden, wie wichtig en ist daß auc der Miba iwaldbesn aner — 2 technungt preise für ihren Großtols wurdr abgelehnt. 1e n en ö 891 t vi ) . 1 ht ö . . z c 1 . * mmi ‚ . rr m Rien aber . J. . 12 1

als a nn 2 n,, n,. . . . . piesez (Gesetzentwurse sich in einem (Gegensatz zum vaterländischen in pfleglicher wand bleibt. Das wird durch den Fideikenmißbenn mam deren, — de gende Ser mer, eee, eren Une, .

l eahailg nien uin — ng Ol ü einge ö. e 64m z . —— n ; 8 ] 22 z ü 4 ö ; * 21 m mm 1 ö — .

braucht man nicht die Geseßzgebung zu bemühen. Was ung zur Ab Vilkedienst gestellt hätte! (Sehr ut! recht and im Jentrum.) gewährleistet, und die Gtatistik zeit uns, daß nahen die HYalst Wm — hene, ee Deere der lege ee, des ne, Din, re

A des 6 1 12

( In gien 1m