aan ; Artikel II.

renordnung für Notare vom 25. Juli 1910

233) wird dahln geändeit: ‚ . Sz 18 erbält der Abs. 3 folgenden Schlußsatz:

Ven Postgebähren stebt die mit diesen Gebäidren auf Grund

des e vom 21. Juni 1916 (Relchz. Gesetzbl. S. b77)

zu erbebende Reichgabgabe gleich.

2. Im F 20 wird im Abs. 1 der Satz 2 durch folgende Vor⸗

schris⸗ a 6 er, ee leg ö 15 vom . der zum 9e angen en eb , jedo J si 9 80 P und höchstens 30 Mark. jedoch mindesten Pfennig

. Artikel III. as Gesetz, entbaltend die landesgesetzlichen Vorschriften über die Gebühren der Rechtsanwälte und der Gerlchisbollzieher, vom 21. Maärn 1910 in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Sep— tember 1910 (Gesetzsamml. S. 261) wird dahin geändert: 1. Im Artikel 15 werden im Abs. 1 hinter dem Worte Sen— . . . n n , rr, auf Grund dis setzes vom 21. Juni 19 eichg Gesetzbl. S. 577 her Reichgzabgabe . eingestellt. 6. . 2. Im Abs. 2 erhält der Satz 1 folgende Fassung: Der einzelne Pauschsatz beträit 30 vom Hundert der um Ansatze gelangenden Gebühr; in den Fällen der . . 2 den. er mindestens 3 Mark und höchstens 5 Mark, im übtigen mindestens 1 Mark b0 Pfenni an .. 30 Mark. . Fim 3 werden die Worte 3 Mark“ durch die Worte 4 Mark 50 Pfennig“ und die 3 hl. 50“ durch die Zahl 765) ersetzt. Artikel 1V. Die Vorschriften des Artikel 1 siaden Anwendun e ind ung auf alle zur Zeit deg Inkeafttretens dieseds Gesetzes noch nicht jällig . HGerichtekonen. Die BVorschriften der Artikel II und III finden An⸗ wendung auf alle zur 3 it des Inkrafttretens des Gesetzes noch nicht beendigten Geschast⸗=. Sind in eimer Rechts angelegenheit, für welche zur Zeit deg Inkrafttretens dieses Gesetzes Gebübren noch nicht fällig find, bare Auslagen, die nach den Bestimmungen dieses Geseres nicht zu eihrben find, von den Heteiligten erfordert worden, so werden die , , , . Pauschlatz angerechnet. rkundlich unter Unserer Höchsteigen händige terse beigedrucktem Kön glichen 8 . bann igen nnter schrist und Gegeben Großes Hauptquartier, den 17. Februar 1917.

(Siegel) Wilhelm. von Bethmann Hallweg., von Breitenbach. Beseler. Sydow. von Trott zu Solz. Frhr. von Schorlemer.

Lentze. von Loebell. Helfferich. von Stein. Graf von Roedern.

Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Ent⸗ eignungsverfahrens bei der Verlegung des östlich der Eisenbahnstrecke Bitterfeld — Leipzig gelegenen Anschlußbahnhofs der Grube Leopold bei Gdderitz Aktiengesellschaft auf die westliche Seite der Strecke.

Vom 14. Feb uar 1917.

Auf Grund des 5 1 der Königlichen Verordnung, be⸗

1.

ge se, in vereinfachtes Enteignungsverfahren zur Beschaffung Irbeitggelegen eit und zur Beschäüstigung von Kriegs gefen genen vam N i en vom

. n 1914 (Gesetzsamml. S. 159) igen . März und vom Rö. September 1915 4 S. 57 und 4 wirh bestimmt, daß das ver ein te En giungsversahren nach hen Vorschriften dieser Ver⸗ nnen, , ,. Aiätbung des der Grüße Leonsld bel Coderit

. ele nschaft zum Zwveg der BPerlegung detz gsfsich der

bäahnstrecke Bitterfelß = Leipzig gelegenen Anschlußhahnhofs

der Grube auf bie westliche Seite der Strecke durch Erlaß des Staate ministeriumz vom 6. Februar 1917 verliehenen Ent— eignungsrechts Anwendung zu finden hat.

Berlin, den 14. Februar 1917. Das Staatsministerium.

; von Breitenbach. Beseler. Sydo w von Trott zu Solz. Frhr. von Sch 36 don Loebelle Helfferich. w

—

Erlaß des Staatsministeriums,

betreffend Anwendung des verein

elgnungs verfahrens bei dem Bau n, Siarkstromleitung von der Schaltstation des Elek— . in Rheydt, Regierungsbezüirk Düffel— 4 „nach dem städtischen Elektrizitätswerk Erkelenz hegierunggbezirt Aachen, durch die Niederrheinischen Licht⸗ und Kraftwerke, Aktiengesellschaft in Rheydt.

Vom 15. Februar 1917.

Auf Grund des 5 1 der Allerhöchsten Veror

. treffend ein vereinfachtes ee m, n. . . von Arbeitsgelegenheit und Beschäftigung von Kriegsgefangenen vom 11. Seytember 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der Faslung der Verordnungen vom 27. März und 25. September 1916 Gesetzlamml. S. 57 und 141) wird bestimmt daß das n chte Enteignungsverfahren nach den Vorschristen der ing auf den Bau der elektrischen Starkstrom— ng bon der Schalistatien des Elektrizitätswerts in Rheydt, Regierungsbezirk Düsseldorf, nach dem städtischen Gleltrizitãts wer Erkelenz,. Negierungsbezirk Aachen u deren Ausführung den Niederrheinischen Licht- und raf i Allien gesellschaft in Rheydt, das Enteignungsrecht durch en uf Grund Allerhöchster Ermächtigung ergangenen Erlaß des Stagtsministeriumz vom 10. Februar 1917 verlleh worben ist, Anwendung findet. 6

Berlin, den 15. Februgr 1917.

Das Staats ministerium. von - Breiten bach. Beseler. Sydow von Trott zu Solz. Frhr. von Schorle mer. dvon Loebell. Helfferich. Graf von Roede

R Fin anzministerium.

Dem Oberzollinspektor, Regier j , . ö. es Mitgliedes der Oberzolldirektion

Der Negierungesekretär Schultz

— 2 bei der Königlichen Kreie

Der Katasterlandmesser kn n r r slrdrlbh'fmnann it um Kuuteser

⸗ Lentze. Graf von Roedern. t

Ent⸗

Lentze. rn.

in Düsseldorf ist zum kasse in Kempen ernannt

Anwendung des verei . ; Verlegung des ostlich ij Soli ssnerfshhen s hel der

gelegenen Anschlußb j dä en n ö. der Grube Leopold bei

14. Februar 1917, und unter

Anwendung des verei Bau der e de T nn Enteignungsverfahrens bei dem

Königliche Generallotteriedirektion.

Bekanntmachung.

Die Erneuerungslose sowie die Freilose zur 3. Klasse der 9. Preußisch⸗Süddeutschen ö. 6 Preußischen) Klassenlotterie sind nach den is, 6 und 8 des Lotterieplans unter Vorlegung der entsprechenden Lose aus der 2. Klasse bis zum 7. März d. J., Abends 6 Uhr, bei Verlust des Anrechts einzulösen. 4 3 eg eg, ö 6 n. Lotterie wird am 3. .J., Morgen so . Lotteriegebäudes 6 w Berlin, den 28. Februar 1917.

Königlich Preußische Generallotteriedirektion. Strauß. Ulrich. Gramms.

Tages ordnung

die am 14. März 1917, Vormittags 11 Ubr, im tzungs saale de Verwaltungsgebäudes der König⸗ chen Eisenbabnudirektion in Magdeburg, Fürsten⸗ raße 14–10, stattfindende 56. Sitzung des ständigen Aus- schusses des Beztrkgeisenbahnrats Magdeburg.

J. Geschäftgordnunggangelegenheiten: Wahl eines Mitglieder und jweier stellpertretender Mitglieder für , m. Aus schuß an Stelle der auggeschiedenen Herren Dtrekteren Schrelber und Rohrlich sowie des verstorbenen Heren Amtsrals Osterland.

II. Gütertartfangelegenheiten. Vorlagen der Könt lichen Eisenbabndtitrektio n. Der Bezukt . 6 g dr,. g r Beztkzeisenbahnrat wid um

A. I) ob der Arsnahmetarif 30 für Steinsalj von de . mittel und westdeutschen Stein salzversandstatlonen lach nf und südwestdeutschen Verhrauch sorten bei gleichseiniger Gissührung ber Eatladevorschrift für die Empfangsstattonen auf Stein sals zu gewerh⸗= lichen und landmwirtschaftlichen Zwecken zu beschränken, im übrigen bei= zubehalten ist; 2) ob der Ausnahmetarif 35 für Steinsalz don den vorbezelchneten. Versandstationen nach den im Tarif angegebenen Empfangsstationen in Ost. und Wesspreußen und nach schlesisch« österrei vischen Grenzstationen sowie nach Merzdorf und Oderberg Ort ausfuheben, nach den Stattonen Klausaschacht, Idawelche, Köntas.« hütt? (Oberschlesien) und Sa irau dagegen vorläufig beüubehalten ist; ) ob der AÄusnahmeigrif 8 19 für Stesn, und Siedefals zur Ver schif ag n u, n, aufzuheben ist.

6 9 e Austnabmetartfe 88 8 8e für Blei und usw. , . . ke wn s Se et wh nnn gn N. ob der Aufbebung der Ausnahmetarife 22 und 22 a (für Holz⸗ stoff, Holzjellstoff und Strohstoff) Bedenken entgegenstehen. lat dell Magdeburg, den 27. Februar 1917.

Königliche Eisenbahndirektion. S ommer.

r ĩ

Bekanntmachung.

Auf Grund des Sell der Bekanntmachung des Bundegrats zur Fernbaltung ur zuverlässiger Persoren vom Handel vom 23. Sep— tember 19h (Reichg / Gesetzbl. S. 603) ist dem Bäckerm ister Heinrich Rollhro cker in gan, Diekerstraße b9, wegen Ueber⸗ schreitung Ir Hi chstyrete für Mehl der Handel mit Kolontal⸗ waren, Mehl und? Bawaren mit Whsung vem J. Mär 181 9 ür y, eiche gthret bit auf weiteres unterlag wor ken Der von vitser Anordnung Betroffene hat die Koften der B lannt? . R ffene hat d . Kosten der Bekannt Vohwlnlel, den 26 Fehßrugr fol].

Der Landrat. ur Nieden.

———

Bekannt

machung.

Bedarfg, und Fleisch, sowie jede gung an einem solchen Handel

für den Umfang des Deutschen Reichs untersagt.

Düsseldorf, den 26. Februar 1917. Der Landrat. von Beckerath.

Bekanntmachung.

Auf Grund des 5 1 der Bekanntmachung deg Bunde

J ? sra

. September 1915 und 3 ffer 1 der er n r fn, , ibn Ministers süc Handel und Gewerhe vom 27. September 1915 habe

ich dem Viehkäudler Seelig Heerz aus Katserswerth den

bande mmi eben kenden des tägit zn Bedarfs. int,

,. den Handel mit Vieh, sowie jede mittelbare oder un)nittel·

. Bet erligung an einem solchen Handel für den Umfang det eutschen Reslcheg untersagt. 5

VDüsseldorf, den 26. Februar 1917.

Der Landrat. von Beckerath.

Bekanntmachung.

Der Ehefrau des Josef Westerfel 6

. n l . Handel mit . 46 zuberlässigkeit unter sagt worden. Die d

ar fl ri, ö 8 r,, nn n m

1 r. entliche Betanntmachung, hat die Ehefrau Westerfeld zu

Hörde, den 16. Februar 1917.

Dle Polizeiveiwaltung. Der Erste Bürgermeister. Schmidt.

Benninghofer⸗ Mehl wegen

Die von heute ab zur Aus ; gabe gelangende der 1 Gesetzsammlung nn mn . 1 Urn 11 664. das Gesetz, betreffend die Abänderung des era f ch i t lte e, vom 25. Juli 1910 (Gesetz⸗ sammi. S. der. Gebülhrenordnung für Not 25. Juli 1919 (Gesetzsamml. S. 233) ] . Jeseßsamml. S. 233) und des G = n die kene n fn, Vorschriften über i en r Rechtsanwälte und der Gerichtsvollzieher, vom 21. März

1910 in der Fassung der Be 7 . . 36 ekanntmachung vom 6. September

Ar (The nen Erh! vom 17. Februar 1917, unter ö

des Staatsministeriumst, betreffend

Eisenbahnstrecke Bitterfelbh = Leipzig

; Ebderi die westliche Seste der Strecke, .

Nr. II 566 einen Erlaß des Staataministertums, betreffend

arfstromleitung von der Schaltstation

des Elektrizitätswerks in

wäre indessen falsch, denn dle

zieren müssen.

wird, soviel läßt si

Verhältnis d nt stellen, das und den Ausführungen der englischen

Beruhigungs ver ö . e , hervorleuchlende schwere BVesorgnis voll

Anlaß

bezirk Aachen, durch die Niederrheinischen Licht- und Krast⸗ werke, Aktiengesellschaft in Rheydt, vom 15. Februar 1917.

Berlin W. 9, den 1. März 1917. Königliches Gesetzsammlungsamt. Krüer.

nach dem städtischen Elektrizilätewerk 2964 ¶Negierungs⸗

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 1. März 1917.

eine Majestät der Kaiser und König hörten gestern vormittag, wie „W. T. B.“ meldet, die Vorträge der Chefs des Zivil und des Marinekabinetts, des Kriegsministera und des Generalstabes.

Das Königliche Staatsministerium trat heute zu elner Sitzung zusammen.

Der Bundes rat versammelte sich heute zu einer Voll⸗ sitzung, vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen sowie die vereinigten Ausz⸗ schüsse für Handel und Verkehr und für Zoll⸗ und Steuerwesen Sitzungen. .

Zeitungsngchrichten zufolge hat der englische Marine— minister Sir Edward Carson im englischen Unterhaus, um seine Hörer über die Bedeutung des uneinge⸗ schränkten U-Bootkrieges zu beruhigen, einige Ziffern genannt, aus denen die Geringfügigkeit der bisherigen Lei⸗ stungen der deutschen U⸗Boote hervorgehen soll. Er hat einer Zahl von 134 britischen, verbündeten und neutralen Schiffen, die in der Zeit vom 1. bis 18. Februar versenkt worden seien gegenühergestellt, daß während desselben Zeitraums 6075 Schfffe in hritischen Häfen eingelaufen und 5876 Schiffe aus diesen Häfen ausgelaufen seien. Diese Darstellung leidet zunächst an dem Grundfehler, daß die Zahl von 134 versenkten Schiffen falsch ist und viel⸗ mehr erheblich hinter der Wahrheit zurückbleiht. Wie, W. T. B.“ mitteilt, liegen Gründe vor, die dem Admiralstab bekannten Disfe in 1 zu feng, . n g uns vielmehr damit be⸗ anügen, daß, wie gesa ie Zahl v 34 lä ĩ Tatsachen hi em, n ehh von ie en m, n Welche Glaubwürdigkelt unter diesen Umständen den Angaben des Ministers über den Ein- und Auslauf von Schiffen in britischen Häfen beikommt, bleibe zunächst dahin⸗ gestellt. Dle Nebeneinanderstellung der eingelaufenen und ausgelaufenen Schiffe könnte Übrigens zu der An— nahme verführen, daß man die beiden Gruppen von 6075 eingelaufenen und 5875 ausgelaufenen Schiffen zusammen—⸗ zuzäglen habe, um den Frachtraum zu ermitteln, der den eng— lischen Seeverkehr vom 1.—18. Februar dargestellt hat. Daz ; Len ] meisten in einen Monat inge⸗ laufenen Schiffe laufen angesichts der durch die jetzige Schiffa⸗ raumngt veranlaßten HBeschleunigun 9 des Ver lehrs in bem⸗ eben Monat wieder aus. Entsprechend find die in einem Mat autzgelaufenen Schiffe zum weit überwiegenden Tell 9 die in demselben Monat elngelüufen waren. Man wird chätzungsweise auf Grund jener Zifsern, ihre Richtigkeit zu⸗ nächst einmal vorgusgesetzt, annehmen dürsen, in s 5 chiffe den englischen Seeverkehr vom 1.— 18. Februar be⸗ älten haben. Davon würden dann seellich die 1 . a,. nur 2 n, darstellen. ; ß ie irreführend diese Gegenüberstellung ist, zei kurze Ueberlegung, die statt der Zahl der Schiffe ,, gehalt ins Auge faßt. Man nehme einmal, um durch ein krasses Beispiel die Sachlage zu beleuchten, an, daß von 100 Schiffen 19, d. h. 10 Prozent, versenkt sind, daß aber die versenkten 19 Schiffe im Durchschnitt 3000 t und die übrig gebliebenen 90 Schiffe im Durchschnitt nur 500 t Räumte haben. Dann wären von 75 0006 Räumte 30 990 t — 40 Pro⸗ zent versenkt. Die Tonnage des englischen Seeverkehrs im Februgr kennen wir nicht. Wir können aber die Angaben der amtlichen englischen Ja fit über die Tonnage des Januarverkehrs der britischen , Häfen zu Hilfe nehmen. Danach sind in hritischen Häsen im Januar 3331000 t ein— gelaufen und 3 690 000 g ausgelgufen. Der Seeverkehr des Januar wird also von schätzungs weise 4 Millionen Tonnen bestritten worden sein. Berücksichtigt muß werden, daß, wie wir wissen, im Februar der neuirale Schiffsverkehr, der sonst etwa ein Drittel des englischen Seeverkehrs ausmachte, ganz außerordentlich eingeschränkt worden ist. Mit Rücksicht herauf wird man die eben ermittelte Zahl von 4 Millionen Tonnen um mindestens ein Fürtftel auf 3 200 000 t redu⸗ eren mn. Rechnet man diesen Frachtrgum nach Vex— hältnis der Zeit auf die Tage vom 1. —18. Februar um, so

ergibt das eine Tonnage von rund 2 Millionen Tonnen. Legt man die eingangs erwähnten Angaben des englischen Marine⸗ ministere zugrunde und rechnet mon danach mit einem Verkehr von 6500 Schiffen, so käme man zu einer Durchschnittstonnage ki . 5 2 . 300 t; ein offenbar unmögliches gebn a die Durchschnittst im S . hoh re difn hsch onnage im Seeverkehr eine hiffahrt mitgerechnet haben, sans sich die? ö . jaben, sa stellt sich die Rechnung nicht 2 Millionen um höchstens 500 000 t erhöhen. Außerdem ist im Zusammenhang des U-Bootkri ie Ki : naturgemäß belanglos. ,,,,

Sollie Sir Edward Carson die Küsten⸗

Danach würde sich die Tonnage von

Man sieht also, daß die Zahlen des englischen Ministers

nach jeder Richtung zweifelhaft und ungeeignet sind, welche Schlüsse hinsichtlich der W and, dir Weile fer ref rn ö. a ne e . sein wird, zu welchem eistungen )J: ̃ Februar zu veröffentlichen, .

m Monat sich in der Lage sehen wird, dann schon mit Sicherheit angeben, ein zur Tonnage des englischen Seeverkehrs sich herautz⸗ die aus den Reden der englischen Staatsmänner Presse trotz mancher

Deutsche Reichs angehörige können dle

Rheydt, Regierungsbezirk Düsseldorf,

g aug

des Krieges in Siebenbürgen entstandenen

Schäden, wie durch „W. T. B.“ mitgeteilt wird, bei dem

gebend mitmteilen bahen.

auch bei einem

andevorstand des] Schadens orles oder eingehender Dar⸗

igen Notar persönlich oder schriftlich unter ng der bem einzelnen Falle zugrunde liegenden Vorgänge Hern in s anmelden. Zu der Anmeldung werden be⸗ 63 . nicht ausgegeben; sie ist stempel⸗ gebühren⸗ kostenfrei.

Dle Anmeldungen dienen lediglich zur Information der 2 en Regierung über den e , der entstandenen Ischäden; sie geben keinen Anspruch auf Ersatz des adens.

— — —

Der Oberbefehlshaber in den Marken, Generaloberst Kessel bringt folgende Bekanntmachung über die Be⸗ iftigung ausländischer Arbeitskräfte in den Be⸗ (ben der Kriegswirtschaft zur allgemeinen Kenntnis: Auf Grund der S5 4 und 9 des Gesetzes über den Belagerungs⸗ ud b'estimme ich für daz Gebiet der Stadt Berlin und der vinz Brandenburg:

1. Beschäftigung von feindlichen Ausländern und Polen.

Die Beschäfligung von feindlichen Augländern und Polen ist Ften in Manttlong, und Sprengstofffabriken sowie in Betrieben J. den Teilen von Betrseben, in denen Erzeugnisse hergeslellt den, die im Interesse der Landecvertelhigung geheim zu halten sind. Nugnahmen können im Landespoltjeibeilrk Berlin von der Kom⸗ nndantur, in der ührigen Provinz Brandenburg vom stellvertretenden neralfom mando 1II. Armerforvs bewilligt werden., wenn die Fahrik⸗ . die Gewähr für die rr , . des zu Beschäftigenden und selne hlareichende Ueberwachung übernimmt.

II. Beschäftigung der übrigen Ausländer. Die Beschästigung nicht unter 1 fallender Ausländer ist

boten:

[) im Luftschlffbau und bei der Herstellung von Nabkamvf⸗ teln (Minenwerfer, Granatenwerfer, Ladungswerfer, Wurfminen, Urfg anaien, Handgranaien, Gewehrgranaten usw.). Rugnahmen töngen im Landegpolieibeßnirk Berlin von der Kom⸗ ndantur, in der übrigen Provins Brandenburg vom ste llyertretenden smneralkommando deg 1II. Armęekorrg bewilligt werden, wenn die brikleitung die Gewähr für die Zuperlässigkeit des ju Beschäftigenden D für seine binreichende Ueberwachung übernimmt. 25 Fir die gesamte Industrie in leitenden Stellungen oder in nst uriiongbureaus. Ausnahmen sind nur zulässig, wann außer sicherer Bewährung Peiriehe oder einwandfreier Bürgichaft oder Unmöglicht it gl ich tigen Eisatzes noch besondere Gründe votliegeg. In diesen Fällen für die Weite beschäfitzung oder Neuemstellung. de? hetteffent en ͤ 3 . unveriüglich unter Darlequyg der Verhältnisse die Ge⸗

migung des Krirgemint̃nerlums, Krieggamt, einzuholen. Bis zum ngang der Genehmigung darf der Ausländer seine Tätigkelt in der bherigtn Weise ausüben, aber reine neue beginnen.

III. Meldevorschriften.

Arbeitgeber, die feindliche Augländer und Polen beschäftigen, ben eine genaue Liste über diese zu führen und deren Abschiift der rigpolijeibeböide, in deren Bentrk sich die A beltestelle befindet, um⸗ hend einzusenden. Veränderungen in der Liste sind unverzüglich, ugstens innerhalb 24 Stunden Ler betreffenden Pollieibehörde mit⸗ feilen. Sie baben ferner eine Kontrolle der bei ihnen heschäftigten ndlichen Ausländer und Polen insofern augsuüben, als sie deren rablelben von der Arbeltsstelle, größere Verspätungen oder zu bes Verlassen der Aibeitgstelle, unkotmäßlges Benehmen oder nftige andere Verstöße gegen die Ruhr, Ordnung und Sccherbeit Ir für die Arbeitsstelle juständigen Poltielbebhide (im Landegpolizei⸗ ik Berlin der Kommandantur oder dem zuständigen Poltzeirevler)

Ärbeltgeber, die Arbestgkräfte aug der Schwein, Holland, Däne · r' Norwegen oder Schweden b'schäftigen, haben diese innerhalb Stunden dach Beginn der Bischöstigung der Ortgpoltzelbebörde oed Durchführung deg Aut wetesmwangeg ju melden und derselben hörde alle verdächtizen Wahrnebmungen umgehend anzuzeigen.

Munitlong. und Sprengstoffabriken haben eine Llste aller bei nen beschäftigten Personen zu führen und Abschrift davon der Ort ˖ olizelbehö rde umgehend eimjureichen. Aenderungen sind der Poltzei⸗ horde underjüglich, längstens innerhalb 24 Stunden mltzuteilen.

19. Straf- und Ginführungsbestimmungen.

Juwlderhandlungen gegen die Bestimmungen unter! und II berden nach 5 96 dei Gesetzes über den Belagerung sjustand mit Hefängnis big ju einem Jahre, bei Vorliegen mildern er Umstände hit Haft oder mit Geldstrafe bis ju 1300 bestrast.

Zuwiderbandlungen gegen die Bestimmungen unter III werden t Beldstrafe big zu 60 M, im Unvermogenk falle mit entsprechen der aft bestrast.

Pie voistehenden Bessimmungen treten mit dem 1. Mä lg]? in raft, mit dem gleichen Zeitpunkte treten § 3 und 5 4 Absatz 3 der

zekanntmachung vom 21. Januar 1916 — JI An. 59 873 — ar ßer Krast.

— ——

der Sonderliste „Unermittelte Nachlaß⸗ und Fund sachen“ wird m 2. März d. J. als Beilage zur Deutschen Verlust⸗ sste erscheinen. Dazu gehören wleder eine Bildertafel, die ußer den Photographien einige besond ers auffällige Nachlaß⸗ achen, wie Uhrketten. Börsen, Zigarettentaschen usm., bringt, ind ein Namens verzeichnis von Gefallenen, deren Angehörige licht zu ermitteln waren. Die Liste ist zum Preise von 2 3 einschließlich Porto im Einzelverkauf unmittelbar durch ie Norbbeütsche Buchdruckerei, Berlin 8W., Wilhelmstraße 32, zu beziehen. .

6. Nummer zeeresangehörige,

— —

Sachsen.

Seine Majestät der König R esidenzschloß in Dresden den Königlich württembergischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Dr. Freiherrn von Varnbühler und den Königlich württem⸗ bergischen Militärattachs Generalmajor von Faber du Faur zu Ueberreichung des ihm Allerhöchst verliehenen Großkreuzes des Königlich württembergischen Milltärverdienstordens.

empfing gestern im

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Kaiser hat an den König der Bulgaren, wie „W. T. B.“ meldet, folgendes Telegramm gerichtet: Ich habe socben den Lortrag meines Bruders Mar über den glänsenden Verlauf des Besuches entgegengenommen, den er Dir in meinem Auftrage zur Notlsizlerung meiner Thronbesteigung abgestatter hat. Pie sahlreichen Beweise Deines verwandtschastlichen Wohlwolleng haben mich ebenso (tef gerührt, wie der süberauß warme Empfarg, den ihm alle Kreise Veiner Hauyt⸗ start bereltet haben. n wveller Würbigung der kohen poli- tischen Bedeutung, der, von Guch. gewechesten Trlnksprüche, in welchen ich eing Gewähr für die Vertiefung unseres in biutigem Hiingen geschmledeten Händnisses und für dessen segengresche

Der Kaiser hat gestern den preußischen Generalmajor von Cramon in besonderer Audienz empfangen.

Polen.

In der letzten Sitzung des provisorischen Staats rats erstaltete, wie „W. T. B.“ meldet, nach Verlesung und An⸗ nahme des Berichts über die 7. Sitzung der Re⸗ ferent des Ausschusses für Heeresorganisation Brigadier Pilsudski den Bericht über die Arbeiten in den letzten zwel Wochen. Der Antrag auf Vergrößerung des bis⸗ herigen Bestandes von J auf 12 Mitglieder wurde ange⸗ nommen. Der Leiter der Finanzabteilung Dzierzbicki berichtete über den Entwurf der Geschäftsordnung des bei der Finanz⸗ abteilung entstehenden Komitees für nationale Spenden, welches sich die Aufgaben stellt, eine freiwillige Sammlung von Spenden für allgemein nationale Zwecke zu ver— anstalten, besonders 1) zur Vergrößerung der Mittel für die Förberung des polnischen Heeres sowie für die Unter— stützung von Invaliden und Verwundeten, Witwen und Waisen, 2) zur Vergrößerung der Verfügungsmittel des Staatgzrates für allgemein nationale Zwecke, 3) zur Be⸗ schaffung der Grundlage des Goldnorrates für den zukünftigen polnischen Schatz oder für eine nationale Bank. An der Spitze bes Komitees werden 18 Personen stehen. Dieser Entwurf wurde genehmigt. Ferner wurde ein Antrag ange nommen, eine Kommssion zu wählen, welche die Zu ständlgteit des örtlichen Beauftragten zu bestimmen, Geschäßttz⸗ ordnung und Instruktion auszuarbeiten sowie die Liste der Kandidaten für die örtlichen Beauftragten aufzustellen hat. Auf Antrag des Vizepräsidenten des vorbereitenden Aus schussez für ben Landtag, Przezdiecki, wurde der Bestand des Auseschusses um 6 neue Mitglieder vergrößert. Zum Haupt⸗ berichterstalter wurde Professor Buzeck ernannt, ferner wurden drei Staatsratamitglieder nach Lodz delegiert, um sich dort mit dem Stande der Sprachenfrage in der Stadtverwaltung auf Grund des Begehrens, welches die Mitglieder des Lodzer Sitadtverorbnetenkollegiums an den Staatsrat richteten, bekannt zu machen. Nach Verlesung der inzwischen eingegangenen 47 Huldigungsadressen wurde die Sitzung durch den Kron⸗ marschall geschlossen.

Großbritannien und Irland. Der Premierminister Lloyd George ist von der Konferenz in Calais nach London zurückgekehrt. Der britischen Regierung ist von der indischen Re⸗ gierung ein Beitrag von 100 Millionen Pfund zu den allgemeinen Kriegskosten angeboten worden. Die britische Regierung hat dies Angebot mit Dank angenommen.

Einer amtlichen Mitteilung zufolge hat die Regierung beschlossen, daß alle Regierungsbeamten zwischen 18 und 61 Jahren sich als Freiwillige für den nationalen Dienst eintragen lassen sollen, um im Noffalle bereit zu stehen.

Im Unterhause fragte der Abgeordnete Young, ob mehrere neutrale Schiffahrtslinien, die zwischen Skandinavien und England sowie Holland und England zu fahren pflegten, ihre Fahrt eingestellt hätten, und ob den hritischen Linien freistünde, an Stelle dieser neutralen Linien Schiffe laufen zu lassen; ferner, ob sie, wenn sie das täten, von der britischen Regierung jetzt und nach dem Kriege unterstützt würden. Der Ünlerstaaissekretär des Handelsamis George Robert ant— worlete einer Reutermeldung zufolge:

Einige neutrale Linien hätten ibren Vienst eingessellt, und wenn das sortdauere, werde ez notwendig sein zu überlegen, was im Inter⸗ esse des Landegz am besten zu tun set.

Frankreich.

Die Deputiertenkammer setzte vorgestern die Er⸗ zrterung über den Gesetzentwurf bezüglich der Reg uirierung der Bergwerke und Fabriken, die für die nationale Ver⸗ teidigung arbeiten, und der Reglementierung, Ein— berufung und Verwendung der militärischen Arbeitskräfte fort.

Ver Munltiorsmmtster Thomas erklärte Lyoner Blättern zu⸗ folge, daß die Kriegzindustrie, die zu Kriegebeginn nur etwa 13 600 Geschosse täglich liesein konnte, auß dem Boden gestampft werden mußte. Damals hätte man die Industrie requiiieren können, wenn ein System für die industmtelle Mobilmachung in Frankresch vorbereitet gewesen wäre, aber man habe die intelnen Arbeiter ber einzelnen Fabriken, die jum größten Til infolge der allgemeinen Mohilisation ihren Bitrieh einstellen mußten, telegraphisch zurückbermsen. Millerand habe damals durch Elnberufang einet Versammlung der Industriellen die Organisatton geschaffen, bie im Frühjahr 1916 die ersten Früchte gebracht habe. Die Regierung wolle beuie nichis von einer Requirlerung wissen. Vie Prigarindustrlen würden hierdurch schwer gestört werden. Der Minister , sodann, ob die Regierung pille cht den Geist der Initiative bet den Prioatindustrien auch requtrieren könne. (Heftiger Wlderspruch auf der Lußersten Lmken.) Der Redner fuht fort, wenn er setzt nach jwei⸗ säbriger Erfahrung diese These aufstelle, so geschebe es, weil er die Ueber⸗ zugqung babe, daß die Industrie am besten den Landeginteressen dienen könne, wenn man sie in dem Zustand, wie sie vor dem Krieg war, beiafft. (aebhaste Zwischenrufe von links.) Die staatlichen und privaten Unternehmungen hätten seit Kriegeausbruch Wunder geleistet. Für Kröegslieferungen und staatliche Unternehmungen seien elf bis zwölf. Milliarden autgegeben und 64 000 Verträge abgeschlossen worden. Der Staat habe hohe Prelse gewähren müssen alg Sicher⸗ beitgmittel für schnelse Herstellung. Dafür habe sich der Staat be⸗ müht, die Preise zu kontrollieren ur d Preigermäßtigungen herbeizuführen. Thomaß führte forann aus, daß ein Arbeiter im Landesinnern mit acht bis jehn Franken nicht viel mehr verdiene altz die Soldaten an der Front, deren jeder den Staat mit Verpflegung ungefähr fünf Franken 10 Cenlimeg fäglich koste, uneingerechnet die staatlichen Unterstützungen an Frauen und Kinder. Der Minister sagte ferner, daß der vor⸗ liegende Gesetzeßantrag die Staatskontrolle über die mobillsierten Arbelter einführe, die der militärtschen Disziplin unterworfen bleiben müßten. Der Abg. Dl on erklärte, das Gesetz nicht gutheißen zu fön en, worauf der Sozialist Bedouge erwiderte, Dion tue gut daran, in der Kammer nicht in seiner Gigenschaft als Kriegslieferant zu sprechen. Der Finanzminister Ribor forderte die Kammer auf, dag Gesetz anzunehmen.

Die Kammer nahm das ganze Gesetz an, ging zur Er⸗ örterung der einzelnen Artikel über und wurde alsdann bis Donnerstag vertagt.

— Der Arbeits ausschuß des Senats hat nach Lyener Blättern den Reglerungsantrag über die Ziviidienstpflicht neu gefaßt und die Beschäftigung der Pflichtigen folgender⸗ maßen unterschieden: Erstens Unabkömmliche zweitens Nütz⸗ liche, drittens Unnütze und Müßiggänger. Aus den letzteren werbe die Regierung ihre Hilfskräfte n müssen. An die Augländer werde wahrfcheinlich gleichfalls ein Aufruf zur frei= willigen Stellung erlassen werden; nicht ausgehobene Unter⸗ ianen verbündeter Mächte dürften nach Pariser B ättermeldungen

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Ansprache, in der er die Diplomatenloge der Duma versammelten Mitglieder der Kon⸗ ferenz der Verbündeten begrüßte, Stunden der Landwirtschaftsminister Rittich nährungspolitik der

91 pflichtung für die Provinzen in einem bestimmten Verhältnis Getreidemengen zu liefern, damit die der

wirksamer die durch den Krieg ges bekämpfen. sprachen sodann über die innere Lage des Landes.

snerre die innere Lage Portugals

Parteien in scharfer Gegnerschaft der Regierungmehrheit stehe. Schwierigkeiten schränkung des Personenzugverkehrs und der öffentlichen Be⸗

verkauft war, im

Nußland. Die vorgestrige Sitzung der Reichs dum a verlief nach em Bericht der „St. Petersburger ,,. in

ollkommener Ruhe. Der Präfident hlelt eine hatriotische tapfere Armee priętz und die in der

Nach ihm sprach anderthalb über die Er⸗ Regierung und über die Getreidhe⸗ die er zu ihrer glücklichen

rage. Er legte die Maßnahmen dar, sei die Ver⸗

zsung getroffen habe. Die wichtigste unter ihnen

Bedürfnisse des Heeres, Landesverteidigung be⸗

Bevölkerung und der für die —ĩ er

chäftigten Arbeiter vollkommen befriedigt würden. Nach

Rede des Ministers schlug der fortschrittliche Block einen Antrag vor, der die Regierung auffordert, sich zu reorganisieren, um

schaffenen Schwierigkeiten zu Vertreter der verschledenen Parlamentsfraktionen

Der Reichsrat besprach vorgestern mehrere weniger vichtige Vorlagen.

Portugal. Nach Meldungen portugiesischer und spanischer Blätter

hat sich seit dem Abgang der ersten portugiesischen Truppen

jach Frankreich und der Verkündigung der verschärften U⸗Boot⸗ zusehends verschlimmert. die gegenwärtige Regierung anzuftämpfen, den unzufriedenen Elementen verschiedener parlamentarischer Block gebildet, der gegenüber⸗ Die

Ein⸗

Um habe

gegen

sich aus ein age sei geradezu drängten

derzweißselt. zur

Die wirtschaftliche der Kohlenversoraung

Wegen Mangels an Beförderungsmitteln habe die ge Weinerte, die bereits teilweise nach Frankreich

Lande verbleiben müssen. hierdurch ge⸗ schaffene Krise werde noch verschärft durch die angeordnete Einschränkung des Alkoholgenusses in England, das ein be⸗ deutendes Absatzgebiet für portuqiesische Weine ist. Die Re⸗ gierung stehe all diesen Ereignissen ohnmächtig gegenüber. Eine Ministerkrise stehe bevor.

leuchtung. ganze vorjähr!

YM le

Niederlande. . Das Korrespondenzbureau erfährt, daß heschlossen worden

ist, noch ein Leuchtschiff in ungefähr 54 Grah 45 Minuten nördlicher Breite und 4 Grad 15 Minuten östlicher Länge von Greenwich auszulegen und das bereits an der Doggerbank verankerte Leuchtschiff nach einer ungefähr 66 Grad 9 Minuten

nördlicher Breite und 5 Grad 25 Minuten oöstlicher Länge von Greenwich gelegenen Stelle zu verlegen.

Türkei.

Die Kammer hat nach einer Meldung des „ ein Gesetz angenommen, wodurch die Regierung ermächtigt wird, 50 000 Aktien oder ein Achtel des Gesamtkapitals der Ottomanischen Nationalkreditbank sowie alle bis 28. Februar nicht gezeichneten Aktien zu übernehmen. Der Finanzminister begründete das Gesetz mit der Notwendigkeit, daß die Regierung über die Bank die Kontralle ausübe.

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M * WB. . B.

Griechenland.

Eine Meldung des „Matin“ besagt, der Ministerrat habe Maßnahmen erörtert, die es Griechenland ermöglichen sollten, seinen Bedarf an Nahrunge mitteln selbst zu decken; das neugebildete Lebens mittelmin isterium werde von Charilaos geleitet und sei im Zappeion untergebracht.

Amerika.

In Ergänzung der Reutermeldung über die Botschaft des Präsidenten Wilson an den Kongreß meldet G. n .

11

Im Anschluß an sein Ersuchen um Vollmachten sprach Wilson eg out, daß er mit der Gesamthett se ner verfassungsmãßigen Pflichten und echte diese Befugnisse jweifellos schon besitze, daß er aber unter den gegenwärtigen Umständen nicht auf Grund einer so allgemetnen Vollmacht hanbeln, sondern füblen möchte, daß das Ansehen und die Macht des Kongresses bei allem, was er etwa würde tun müssen, binter ibm stünden. „Wir sind?“, sagte er, zusammen Diener bes Bolk⸗z und müssen gemeinsam ihn seinem Sinne banden, soweit wir iha erraten und ausdeuten können. Wilson be⸗ zog dies auf die Pfl cht. Handel und Leben der Amerikaner zu schützen, und erklärte, seit es sich unglücklicherweise als unmöglich erwiesen babe, Amerikas neutrale Rechte gegenüber den unverantwo tlichen Beelnträchtigungen durch die Deutschen mit diplomatischen Mitteln zu wahren, dürfte die einzige Art, auf inen etwa eintretenden Notfall gerüstet zu sein, in der bewaffgeten Neutralllät bestehen, für die es reschlich Präß'denzfälle in Amerika gebe Es sei zu boffen, daß es nicht nötig sein werde, die bewaffnete Macht irgendwo in Tätigkeit zu setzen; daz amerlkanische Volk wüasche das nicht, und, sagie der Prä⸗ sident, ‚unser Wunsch ist kein anderer als der seintge . Wilson meinte, bas Volk werde den Geist, in dem er handle, sicher verstehen; er sei aber auch ängstlich darum besorgt, daß die Völker der krtegführenden Länder Amerika verstünden und ihm nicht mißtrauten. Er wies auf seine fast drei Jahre lang bewiesene und auch jetzt noch bestehende Friedereliebe hin und erklärte, er verlage nur die Mittel und dle Ermächtigung, dag Necht eines großen Volke auf friedliches Leben und Handeln in Wuklichkeit zu sichern; kein Schrltt des Präsidenten oder deg Volke werde zum Kriege führen, der nur durch willkürliche Handlungen und Angiiffe von anderer Seite entstehen könnte. Da er noch keine Eigielmaßnahmen vorschlagen könne, bitte er, ihm die gewünichte Ermächligung in möglichst allgemeinen Ausdrücken ju erteilen. Er werde sedensallz mit Zurückhaltung, vorsichtig und in freundschaftlichen und auftichtigem Gesste handeln. In diesem Sinne bitte er um die Ermächtigung zur Bewaffnung der Handeltz⸗ schiffe und um einen Kredit hierfür und für ihre Versicherung gegen Kriegsgefahren.

Der Präsident schloß mit dem gemeldeten Hinweise die allgemeinen Menschenrechte.

Nach einer Reutermeldung besagt ein Telegramm der „Associated Preß“ aus Washington, daß eine amtliche Depesche ble Berichte ber den Tod von Amerikanern auf der, Laeonia“ bestätige und erkläre, dies und die Tatsache, daß der Passagier⸗ dampfer ohne Warnung torpediert worden sei, stelle eine „offenkundige Tat?“ (dert act) dar. In diesen amtlichen Berichten werde die Versenkang der „Laconia“ als ein neuer „Sufitantia „Fall angesehen, selbst wenn weniger Menschen /

leben verloren gegangen seten.

auf

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ortbauer nach siegreichem Frieden erblicke, sage ich Vir aug vollem erjen wärmslen und inntgsten Dank,

genau wie die Franzosen in Anspruch genommen werden,

26.