bedauern sie

Meyer sie bedauett bat“ Noer uicht andern, nauentlich sind wir nicht imsta das Fernsprech jetzt von Grund auf zu derhessern. f es an Arbeitern und An Material. Die Frage muß bis nach dem K ege Wir leiden selbst darnnter, aber dagegen gibt ꝛ ge der Entschädigung der Pakeie, pon Flemming einent bat, will ich ni Ich inschte daran erinnern, was ich gestern gesagt mit den Sätzen, die wir zablen, in guter Gesellschaf teich jablt für Pakete bis zu 3 R 15 Ronen. 26 ist weniger, wie wir zahlen. Frankreich zablt fär Pakete bis 3 Kg 15 Fr., alfo auch

̃ wie wir., Dänemark nur eine Krone, Bulgarien 5 Fr. für

weniger gramm, Italien für jedes gewsbnliche Paket 15 Fr., Nor⸗ 23

— * angeregt

das Ki ö r

lo wegen für das Ki beblich unter den unsrigen bleisen. Es

n 2 Kronen. Das sind alles Satze, so wobl ein allgemeiner Zug, daß man diese Entsch digung die Pakete niedrig bexiessen bat, und nicht blos cin der deutschen Neichapost eigener.

Die Titelfrage, die der Herr Abg. Meyer in breitem Rabmen eröttert bat, möchte ick bis nach den: Kriege vertagen. Dann wird es Zeit sein, der Frage näher zu treten. Jetzt, will es mir scheinen, zmüß inan jede solche Frage zurückstellen, weil wit andere Fragen zu erledigen haben. .

Der Herr Abg. von Fleinming bat noch einige Fragen vorgebracht, unter anderen die Frage der vierteljabt lichen Gebaltszahlung. Ich teftebe obne weiteres, daß ich der dierteljahtlichen (dehaliszahlung symbatbisch gegenüberstehbe. Aber Fe ist leine Frage, die meinem Ressort zustebt, sondern eine Frage der allgemeinen Finanzvempaltung. Ich würde empfehlen, sie da zur Sp: ache zu bringen, wo sie gelsst welden kann. Ich bi aber zu berücksichtigen, daß während des Krieges feine Gelegenbeit scin wird, darauf einzugeben, weil die An— spannung der Rrichsmittel für bestimmte Zeitrunkte cine ganz erheb. liche, zurzeit rnerträgliche werden würde.

die er⸗

Was die strage mit dem Wappensiegel betrifft, se in rerstandlich, daß jeder das Siegel benutzen kann, datz er æux ebraucht. Ich hätte gewünscht, das die Angelegenhtit hei dem be— tieffenden Possamt zur Sprache gebracht worden wäre, das sicherli tür Abhilfe gesorgt hätte.

Die Wobnunzsfürsorge lassen wi nicht außer Augen. Ich babe sckon im Haurtansf uf ß wir uns im Rabmen der iat Verfügung stebenden Mittel, die allerdings nicht groß sind, die aber ergänzt werden urch Reicksmittel und die Mittel, die das Reichswirtschaftg amt Unterstüͤßung der Baugenossenschaften zur Berfũgung kat, die Fürforge für die Arbeiter und Beamten angelegen kin lassen. Wir haben auch Erhebungen angeftellt, wie groß das Wobn ungsbedürfnis far Tie aus dem Triege zurücktedrenden Poft— btamten sein wird, wenn man auch diejegigen beräcksichtigt, die sich wäbrend des Krieges verheiratet und einen eigenen Hauestand ge— atündet baben, und es bat sich berausgestellt, daß uns etwa 1300 Woh nungen feblen würden. Wir hoffen, daß wir dem gerecht werden

Doffnung, daß unsere Poft—

udn,

ö 1ß ausgefüdrt, da

; föntet. Wir haben auch die weitere er

braniten bei der allgemeinen Demobilisie ung etwas früher zurück-

kommen werden wie ein großer Teil der übrigen Heeresangebörigen nnd daß sie also gewisssrmaßen als erste dormeg leichter Wehnung finden werden. ;

Für die ungeteilte Arbeitszcit, die der Herr Abgeord nete wen Flemming angeregt hat, bin ich grundsatzlich nicht zu kaben. Ich stehe auf dein Stanzpunft, daß man mehr und besser tkeitet, enn man Mittagß nach Haufe geht und die Vauytmahlzeit einnimmt, sich erbolt und Nachmittags wieder anfängt. Ich ver⸗ kenne das nicht, daß in ganz großen Slädten, wo weite Wege zurück nelegen und die Befördernngs möglichkeit eine geringe ist, es erwünscht eth tann, den Beamten den, Dienst zu erltichtern, indem man ibnen Gelegenheit gibt, durchzuar beiten. Das ist ein Notbehelf aber zur Regel fann es nicht werden. ͤ Was die Anrechnung ven Kriegsiahren für Verschlexxte betrifft, so sft das eine Frage, die allgemein geregelt werden muß, nicht von det Postverwaltung, ähnlich wie die vorhin Anrechnung von Kriegsfabren fär fle hen.

Dann ist n Herten Redern ange—

werden. Es ist bebhaur die

azäteichend, ebensowenig wie die Teuerun szulagen. er im Arbeiftperbäitnis kes- aftigten Aushelfer iich zurzcit aus dem Lobn und aus der Teuerungezulage zusammen. In der ersten Kriegszeit hat man sich bei den Arbeitern mit den Teuer n gszulagen allein geholfen, das heist man hat die Löhne ge— lassen, wie sie waren, eil man sie nicht über einen Stand bringen man nach dem Kriege vielleickt nickt aufrecht erbalten

*

Löhne seien nicht Das Ginkommen und Arbeiter setzt

und Ire

Ceucrungszulage ist zwar schön, aber ige wir si besser ift nicht herabgesetzt wird. Wir verschlessen. Wir haben die Löhne — 56

C C 1

wir wissen ᷣ eine Lohnerhöhung, haben uns diesem Argument in Laufe von 2 Jahren man die Grund— in der ersten Zeit mit denen der n konform gingen, ändern m Bei den Beamtenstellen konne der Ausgangeruntt, nämlick da solznge nicht die Besolkungeor Arbeitern batte m erhäht, aise

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1 Kr Rem J ic Tdätulten,

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1 . . fich, delt

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und die Löhne erheblich iefelbe Teuerungszulage geben, er besondere Teuerungezulagen für

konnie man ihnen nicht wie den. Beamten. Man hat dab tie Arbeiter eingestellt.

Nun ist dar der ge Teuerurisszulagen, die die Beg haben, nicht auch den Arbeitern der Kearnten jagte man sich: wir haben die Teuerungzulagen für die Beamten zuletzt im Juli geregelt. Inzwischen sind große Ver⸗ tenerungen aller Lebengbedürfnisse eingetreten. Bis bie nãchfte allge⸗ melne vtegelung ftattfindet, wird noch eine ganze Zeit vergehen, weil

eueiungszulage zu Weibnachten die Vethältnisse Da waren wir in der Lage fortlaufend, dauernd von Ort zu Regelung der Löhne und der Teuerungezulagen eintreten zu infolge dessen die einmalige Teuerunhszulage nicht ddunkt hat man sich im Reich wie in Preußen gestellt.

Inzwischen tlich erhöht worden. Ich habe ine Zusammnenstellun as der neuesten Zeit, aus der ich nur für größere Plätze te. In Betlin bekam

8

zhenarbeiter vor dem Kriege 4 M bis 5,40 „M als Höchst— ommt er 620 Æ bis s, 10 S als ieinen Lohn, daneben

—

ungszulage. Wenn Sie diese Teuerrugszulage noch be— o ergeben sich erheblich höhere Durchschnitissätze, nam— In Goöin betrug der Lohn süär Telegraphenarbeiter vor 2,50 , bis 5,20 M, heute 5, lo Æ bis 680 4 Wenn man auch da die Teuerungszulage ber ücksichtigt / kom]mmt man auf S, 60 ( Durchschnittslohn. In Düsseldorf kommt man auf dieselde Weise auf 8, 40 K, in Frankfurt a. M. auf 8, 20 , in Hamburg auf 8, 10 6 und in Leirzig auf 830 „ Durchschnitts—⸗ lohn. Das sind doch immerhin ganz erhebliche Betrage. Für die Ausbelfer steht es ahnlich. Ein Aushelfer bekommt an Lohn und Teuerungszulage in Berlin bei Vertretung einetz Beamten jetzt im Durchschaitt F, 7 46, wenn er ein Mann ist, eint Frau 6, 32 int, bei Vertretung eines Unterbeam:en der Mann 7.57 4, wenn es eine Frau ift: 4552 6. Die Eisenbabnverwaltung hat, wie die Perren aus der Zeitung oder aus den Verbandlungen im Abgeerdnetenhause wissen, angeordnet, das den Gifenbahnarbeitern allgemein eine weitere Erdö dung von 4 A gegeben werden soll. Da wir allgemein die Parole aufgegeben baben, daß kein Postarbeiter weniger bekommen soll als ein Arbeiter einer anderen Reicks- cder Staalsbehörde am selben Ort, haben wir sofeit angeordnet, daß auch bei der Post diese 0 9g keräcksichtigt werben sollen, und es werden oder sind schon die Löhne an solchen Orten entsprechend revidiert worden. Ein Maßstab dafür, wie alle unsere Maßnahmen finanziell gewirkt haben, ergikt sich aus folgendem: Wenn wir unser jetziges im Lohn— derhältnis beschäftigtes Personal lediglich nach den Sätzen bejahlen

10417

9.0 ez. Kriege

T . 83 fich .

würden, die vor dem Kriege dejahlt wurden, so würden wir 101 Million weniger zu zablen babe. Diesen Betrag hat uns also die Lohnerhöhung und die Teuerungszulage für die ir Arbeiterverhältnis Beschäftigten gekostet. Für den einzelnen Fopf macht daß jährlich etwas über 709 4Æ, auf den Tag etwas über 2 A. Dabet můssen Sie berücksichtigen, daß unter ditsen im Aus belferverhältnit Be⸗ schästigten etwa o 000 weibliche Hiltekräfte sind. Diese 80 000 KLilfskräfte bekommen — dat eeschicht nicht aut Lobndrückerei, sondern well fär sie tatsächlich ein erheblich geringeres Arbeitzmaß fest⸗ gesetzt werden ift als für den männlichen Beamten — einen ettoas geringeren Lehn. Berücksihtit man das, so ist dieser Betrag ron über 700 A,, der auf den Durchschnitt ent⸗ fällt, doch immerhin nicht unerbeblich. Ich tann hiernach nicht an= erkennen, daß die Lohmrerbälinisse unzureichend sind. Jedenfalls hat es das Reichspostamt an den erforderlichen Anweisungen nicht fehlen lassen, und wenn die Lobnerhsbung an einzelnen Orten, wag immer⸗ bin möglich ist, nech nicht in vollem Umfange erfolgt ist, bin ich gern bereit, eine Nachhllfe eintreten zu lassen.

Dann muß ich nech mit einigen Worten auf die Re solution kemmen, die hier vortiegt und die die Gebilfinnen bei den Post— ämtern III betrifft. Ihnen ist befannt, daß diese Gehilnnen in den Aemtern II eine noch nicht zu lange Einrichtung sind. Wenn ich nicht irre, ist die Einrichtung in gekßerem Umfange eist 1911 erfolgt. Es ist auch bekannt, daß sie damals eingefübrt sind, weil gerade hier im boden Hause die Verwaltung immer gedrängt wurde, doch nicht sodiel Beamte einzustellen. Bei einem Postamt III ist als Vorsteber beschäftigt ein Beamter aus der Assistentenklasse. Hier und da bei gan; grotzen Aemtern II ist ihm ausnahmsweise noch ein zweiter mittlerer Beamter beigegeben. Im allgemeinen soll das aber nicht gescheben, es ist nuar die Ausnahnie. Daneben sind noch männliche Kräfte als Unterbeamte beschäftigt. Früher waren bei diesen Postämtern noch andere Kräfte beschäftigt, nämlich die Post— gehilsen. Diese blieben aber dort gewöhnlich nicht lange, wenn ihre Ausbildung ju Ende war, mußten sie weggenommen werden, und es trat ein ewiget Wechsel ein. Da hat man sich gesagt: wir wollen dersuchen, lden einfachen Dienft der Gehilfen durch billigere Kräfte erledigen zu lassen; an sedem derartigen Orte sind eine ganze Menge junger Mädchen aus ortsangesesseren Familien, die da gern, sei es siundenweise am Tag oder ständig, eine Beschäftigung suchen, ohne gerade Beamte werden zu wellen. Sie sind am Ort hei ihren Familien oder Verwandten, wollen da auch gar nicht weg, sind

f ; Wie hat man sie bejahlt? Die voll Beschattigten imen jetzt ein Grund⸗ gehalt je nach den Tenerungsoerhältnissen des Ortes 700 bis Wo 6 und ein Endgehalt von 1000– 1200 . Der niedrigste Satz von 760 “ wird im ganzen nur bei 13 gostämtern gezahlt. Wir haben aber 1und 3109 Postam: er III. Im Durchschnitt bekommen die Gehilfinnen jährlich 990 (t.z. Wenn ich demgegenüber feststelle daß sie in! April 1916 nur 817 bekamen, so ergibt sich eine Verbesserung von 173 6 jährlich. Wer von diefen Damen den Wunsch hat, zur Postverwaltung in ein ständiges Verhältnis zu kommen, und die Voraussetzungen erfüllt, wird schon jetzt aus dem Verhältnis einer Gehil fin beim Postamt 111 kerausgezeben und als Anwätterin notiert und lommt damit in die Laufbahn als Post- und Telegravbengehilfüin. Gin anderer Teil von ibnen verschwindet wicker. Die Postverwalter haben sich beklagt, daß sie dadurch einen großen Wechsel baben. Ich bkin nicht in der vage, ohne weiteres zu dieser Resolution zu sagen, daß die Frage schon jetzt spruchreif ist. Ez empfiehlt sich rielleicht, mit der ganzen Sache noch zu warten, bis sich die Verbältnisse besser überseben lafsen. Es werden sonst durch die Annahme der Resolution Soffnungen erwer . die zunächst doch wohl nicht erfüllt werden könnten.

Nun, meine Hejren, komme ich auf eine ganze Reike von Wünschen, die von verschiedenen Seiten bier vorgebracht worden! sind und die das große Heer von Vostbeamten betreffen. Cg ist eigentlich keine Klasse, von der nicht der eine oder der andere der Herren der Meinung Ausdruck gegeben hat. daß sie entweder in Gehalt oder Beschäftigungzart oder aug anderen Gründen nicht irgendeiner Ver—

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besserung oder einer Aufmunterung bedurst. Et ist sehr schwer, zu allen

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Fragen antworten wollte, so Geduld noch auf eme lange Dauer in Anspruch nel mer. M il stebe der Versuchung, dies zu lun, und möchte mich aut 6. Bemerkung beschrãnken, daß wir all die Wünsche, die ki sind, die Wünsche auch der AÄssistenten und der ge beamten auf Verbesserung ihter Stellung, ger wollend prüfen und sie nicht einfach unt werden.

Abg. Bruhn (TDeutscke Fraktion): Die 1 auch in dem abgelaufenen Rechnung ad keit getan, sowohl in ? 3. Schult , . 8. V r 4 257 Vr g sch werden Dleè 1m der ernten Kriegs it gegen die Feldyost . Turden, find, wie jetzt feststeht, nicht der z . u schreib sondern burch gemisse militär; 99. . 9 zur 9 zu (screiben sondenn durch gewisse militariscke Anordnungen

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gerufen worden. Während des Krieges will die Rꝛgierun⸗ nn Ml zemeine Aenderung der Beso xungsordnung rich? . Reichstag findet sich mit dicker Tatfacke ab;: dank; anderen Seite, auf dem Gebiet der Tenern werden, was die Schwere der Zeit erfordert. die für den J. April gewährte Erhöhung 16. ausreichend bemessen worden ist. Das R noch an der Taltik fest, mögli d Industrie ihren Arbeitern scha / . d mittleren en stehen ken zu Tue rungderhäl tnissen auch nickte. ältnis. Die Entsckädigung , st durchaus zu gering; mit Lem Falz für jedes Pfund höchstens 9 si. Stiefel oder Kleidung estt che N

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ᷓ Wir sehen der an — H den neuen Herrn ebenso wie die Bren schaft mit dem vollsten Bertrauen entgegen. (Beifall rechts.)

Abg. Zubeil (n. Soz): Berichterstarter und j Redner aus dem Hause haben dem neuen Sta PVerschußlerbeeren jukrenmen lassen. Wir müssen abwarten, nie er sich in dem neuen Amte kerwähren pn Bisher galt bei der Poft der Grundsatz, daß wie der Knecht senic so der Unterbeamte ewig Ünterbeamter blelben müsse; hiet wir n iumwmgrten sein, ob eine Wendung zum Bessern eintrelen win.

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der Günstlingtwirtschaft ist Schicht zu machen. Das Aufsichtsperltn mu ganz bedeutend eingeschränkt werder. Daß der neu. Sun sekretär zugesagt hat, mit den Beamten— und Arbeiterorganratietz in Verbindung zu treten, ist ja ein Forischritt; aber dann mist endlich auch ke der Postverwaltung Beamtenausschüsse eingerch rerden. Der Rejolntion wegen der * febilsinnen auf Postẽm dritter KRlasse ftimmen wir zu. Auf Tilel' und, ãußere Ehrenrels un Orden verzichtet wobl der größte Teil der Unierbeamten n Arbeiter, weil sie und ihre Familien davor nicht fatt werder. M ein aus kömmlich besolde les und Fezahltes Persona wird die erwymm ide Berufs- Ind Arbe itsfreudigkelt bewahren. Der Reicht lag n seinen Beschlüssen in ditser Richtung auch den gehörigen Naühh Rben und an inen mit Energie fefffalten; wäre das immet geschsn 10, würde auch scken vieles auf diesem (Gebiet besser gewortez in Die Kriegsverletzten müssen auch in der Postverwaltung besen berücksichtigt werden. Wie reimt es sich mit dem Hilfsdiensi⸗ wenn die Post Leute über 40 Jahre nicht mehr zit Heschãftigung ] stellt' Mit solchen verrotte ten Methoden sollte boch ker Krieg end aufgeräumt haben. Den Aushbelferinnen bat man die Teuetun Tur zum Teil bewilligt, zum Teil aber ihnen dorentbalten, inan nn die bisherigen Beamkengushesferinnen pfötzlich zu Unterbeam ten n helferinnen degradier te, trotzhem fich en hren amtlichen Ohlitn heiten nichts geändert hatte. Beftemdet hat mich die Mt Abgeordneten Bruhn, der Staatssckreter soll den Hondwerlem n Kseingewerdetreibenden stin befonde: es Worlwollen bertisen. 9 soll,er das machen angesichts der neuen größen Rerteut ung es r verkebrs, wie er in den neuen Stenerborl agen geplant st? Die Ji Ataphenarbeiter und Aluehesfer haben sa in der sehten Zeit eine tit zrhöhung erhalten, aber ein Ausgleich gegenüber der, ungtbeun Tenn! ist dam st nit J Mi. se die nbe züglid? Gin mal Tenerung ist damit nicht gegeben. Wenn dle diesbezügli e g nac dem Aueschußantrag dem Kanzler zur C'rwäJung äbermit! werden soll, so ist damit den Arbeitern ür? Aushelfern nich . In der Pestrerwaltung erden immer noch Tagelshne gtzahlt. o) Re Feiertage den bekreffenden Arbeitern çusfallen, un? err e Teuerungèzulagen werden für die Sonn. und Feiertage ncht . Da müssen imbedingt Wochenläbne gezahst wérzen, unt 3. e. tag muß sich energisch Hinter diefe Forderung stellen. Wir i. abwarten, ob der Signs fsse kretär bei feinen Fee formen em er e Der: der Arteiter denken wird. So haben die Ttsegtgpbernahet feinen Anspruch auf. Ruhegehalt. Fär fie misß eine Pen ie nt a schaffen werden. Die Zahf der übertlüssigen Au ssich c lenm g Gerz. been Ts in den Telegraphträmmtern in der Fran jbsiscken 8 Krieges noch ger;

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6 d bebomnrt. Sckarer er rhmben awicd im Terhi der, Paketverkehr für Jwwilperfenen noch immer , wh bleibt den Leuten weiter — 24 icrig, als das Verbot! sase. l die Pakete von Soldaten alß Militärpakete be sorn g, diyscs bi. ürchtzt das Cinlegen von Hriesen in Paketen. mi, Inh li mem streng verbieten und auch cine strenge Lantmh g

Einlegen ven Briefen ist ja auch in Militärpakete möglich und ein Itate ist dadurch lioch nicht entstanden. Auch üer die Brief. id Telkgrammzensur wird bittere Klage gefüber Die Tabe; Ulld 16 9 5 . ö *** 9e Uhrz. 6 Tdade] zcge löte Kenttalle inacht den gigentlichen? Ire d Zensur zinfällig. Sit ist zu einem großen Verkehrshindern;) geworden, in⸗ hem Briefe und Tglegramma tagelang zurückhalten werten. Vahé 2 8 . ] Fl gehen anch. danke Mengen von Briefen und Telegramme perkoten. Helbst Vriefe an Ab eyrdnete und umgekehrt brauchen häufig mehr Is acht Tage. Ein glegramm don Saargeinünd nach Saarbrücken gebraucht sechs Tyge Diese Ber gbgernungen haben in vielen Fällen hr berhängnitzvolle Folgen gehabt. Meln einfacher Vorschlag, man nöge die Telegramme erst von der Zensurstelle prüfen und dann gleich kurch die Post befördern lassen ist, von der Verwaltung leider nicht verücksichtigt worden. An den Postüberwachungsstellen muß prompter gentbeitet werden, Tie Damen und Herren an diefen Stellen müßten das an jedem Tage eingelieferte Duantum Briefe auch an dem gleichen Tage erledigen. Die Besoldungs resolutlon wird vom Reichstag zweingtleß augenommen werten. Möge sie auch die Zu⸗ stimmung der Regierung finden. Möge das Sprichwort, daß mene Vesen gut kehren, sich auch an dem neuer Staatssekretär bewahr⸗ heiten.

Staatssekretär des Reichspostamts Rüdlin:

Ver Herr Abgeordnete Bruhn hat gefragt, warum wir uns nicht schon lange der Straßenbahn bedient haben, um mit deren Hilfe die Vaketbeförderung auszuführen. Die Sache hahe sich glänzend bewährt. Wenn man es vor 3 Jahren gemacht hätte, hätte man ks mit viel geringeren Mitteln herrichten können als jetzt. Ja, erstens hatten wit vor? oder 3 Jahren noch voll kommen genügend Pferde und konnten nicht voraussehen, daß wir innerhalb so kurzer Zeit den Pferdemangel bekommen würden, und zweitens haben die Aufsichts⸗ bebörden über die Straßenbahn früher vor dem Kriege und auch in der ersten Zeit während des Krieges sich der Frags sehr wenig willfäbrig gegenübergestellt. Sie haben immer behauptet, daß ein derartiger Verkehr auf den Straßen hinderlich sein würde und haben sich erst nach langen Vorftellungen dazu entschlossen, in dieset Frage etwas liberaler zu sein. Ich glaube deshalb nicht, daß man der Post den Vorwurf machen kann, daß sie erst im vorigen Jahre dazu über— egangen ist. Tatfächlich haben wir auch schon früber an verschiede⸗ en Orten, in Frankfurt am Main, in Franifurt a. . Oder, in Altenburg, in Karlsruhe, Straßburg, derartige Beziehungen zu der Straßenbahn unterhalten.

Dann hat er ferner darauf bingewiesen, daß die Umzugekoften füt die Beamten heute nicht ausreichten, und daß man den Beamten nur durch Unterstützungen aushelfe, wenn sie nachwiesen, daß sie mit den ihnen bewilligten Gebühren nicht ausgekommen seien. Ja, das Gesetz kann und will man jetzt nicht ändern, weil sich die Ver— hältnisse nach dem Kriege wieder anders gestalten. Tatsächlich werden den Beamten, wenn sie nachweisen, daß sie höhere Kosten gehabt haben, als ihnen bewilligt sind, nach Grundsätzen, die für das Reich gleichmäßig aufgestellt sind, die Gebühren vergütet, nicht aud dem Unterstützungsfonds, sondern aus dem Umzugs kostenfonds. Selbstverständlich kann das nur geschehen, wenn der Beamte einen derartigen Antrag stellt; denn von vornherein weiß niemand, wie er mit seinen Gebühren ausgekommen ist.

Dann hat er mir noch ans Herz gelegt, mich des Oandwerks an— zönehmen, namentlich dafür zu sorgen, dah Arbeitsvergebungen nicht in ju großen Losen arsgeschrieben werden. ;

Es ist ein alter Grundsatz, der sckon zu den Zeiten meines Herrn Amtsporgängers geltend gewesen ist und namentlich im Jahre lol neu aufgefrischt wurde in dem Sinne, daß die Ausschteibungen möglichst in mehreren kleinen Losen erfolgen sollen, damit auch Klein⸗ terembetteihende und Handwerker sich an diesen beteiligen können. Ich bill darauf achten, daß dieser Gtundsatz auch weiterhin befolgt wird.

3a den Ausführungen des Herrn Abg. Jubeil möchte ich nur rerweg bemerken, daß sein Angriff, den er an die Spitze seiner Aus— führungen stell te, mein Herr Amtsvorgänger Krätke sei ein Feind aller durchgreifenden Aenderungen gewesen, vollkommen unzutreffend ist. Meir ist während der drei Vierteljahre, wo ich jetzt an meinem Posten stehe, sehr wohl aus den Akten und den sonstigen Vorgängen bekannt, daß mein Herr Amtsvorgänger auf dem Gebiete sehr rührig Cewesen ift und daß dieser Vomwutf gegen ihn absolut unberechtigt ist.

Dann möchle ich erwidern, daß die Frage der Pensionskassen für Telegraphenarbeiter, die er angeregt hat, bei uns schon lange erwogen wurde. Wir haben eine Denkschrift ausgearbeitet, und wir sind auch bereit, die Pensionskasse einzuführen, können dies nur nicht während des Krieges, da von den 12009 Telegraphenarbeitern, die wir vor dem Kriege hatten, fast ungefähr 10 000 im Felde steben und wir mit der geringen Zahl der uns übrig gebliebenen ständigen Arbeiter nicht eine Pensionskasse einrichten können. Nach dem Kriege wird die Angelegenheit wieder in Angriff genommen werden. Schließlich möchte ich nech darauf hinweisen, daß die Aus— sihrungen, die der Abgeordnete Zubeil über die Bestrafung gemacht kat, und darüber, daß wir einen Unterschied machten bei der Be— Frafung von höheren Beamten, wenn sie bei Postdiebstäblen ertappt werden, und bei der Bestrafung von mittleren und unteren Beamten, dollkommen unzutreffend sind. Selange ich am Ruder bin — und nein Herr Amtsvorgänger hat es ebenfo gemacht — werden wir in kedem FZalle den Schuldigen, er möge sein, wer er wolle, dem Staats aht anzeigen. Ob der ihn für zurechnungsfähig erklart, ist seine . Ich habe niemals einen höheren Beamten, der bei Dieb⸗ len ertappt worden ist, ins Sanatorium geschickt. Wer das nach— weisen kann, den bitte ich um Unterlagen. Gegen jeden, der bei aner felcken Diebftahl ertappt wird, wird gleichmäßig vorgegangen.

Bezüglich der Ausführungen des Herrn Abgeordneten Haegy be— bauere ich, daß sie beim Postetat vorgebracht sind, der gar nichts da— ut bu tun hat. Dem Herrn Abgeordneten Haegy, der sich eingehend . ö. langer eit mit der Frage beschäftigt 6 müßte .

Kak die Poftüberwachungsstellen mit der Post gar nichts zu wur haben, sondern eine militärische Einrichtung sind. Ich habe 86. den geringsten Einfluß darauf. Wenn ich an die Postüber

Tungsstelle schreiben würde, sie solle ihre Arbeit beschleunigen, würde sie mir voraussichtlich sagen: das gebt Dich gar nichts an. Ich itte den Herrn Abgeordneten Haegy. die Sacke beim Militäretat ingen. Dort wirt Cie Mäglicctert scla, zu peifen, o6 seinen unscen abgeholfen werden kann. Daß ich natürlich die Berzöge= ö. die durch die Tatigkeit der Ueberwächungsfelle entstent, im ö. des Verkehrs bebaure, brauche ich wohl nicht weiter zu

1 helf lan auf den verschiedenen DOberpostdireltionen ganz rer= Wadnrch wird ein ungeheure Grbitterung erzeugt.

b Di Quarc CSGom): Dig Lohmerhältnisse der Aus-

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zahrese nkemm sel l

en ven oh. i einschließlich der Teue⸗ Verte stage salt, heute. zoch, wirklich nicht angemessen. Die Ferwaltung solltg endlich Ausschüsse für die Postaushelfer cinrichten. 16 dehnte, daß der Ctagtsse retir ern die Gleichstellung der ostgzhilfinken auf den ostämterg drliter Klass. nit ben ükrigen ist it pe ragt en sich mit din Forderungen der Gegemwart, daß für weiter Beamtenstellungen Ericterwitwen nur dann genommt werden, wenn sie unter dreißig Jahre und kinderlos find

berellbs, Gugel meier (al bęfürwortet eich, die Cin— ziehung der GCtappen— und QHergtionsgebiete in die höheren Hauptklassen, um den dortigen Postbeamsen die höheren Teue⸗ rungszulagen zugänglich zu machen. Der Appell an ein ꝛasche res Arbeiten der Postübermachungsftellen war sehr be— rechtigt; bei manchen von ihnen wird allerdings rasche und ordnungs- gemäße Arbeit geleistet. Die Teiephonsperte in den Grenzstädten fönnte doch eiwas gemildert werden. Es gibt solche Städte, welche eit töiegedeginn ihr Telephonnetz nicht mehr benutzen können. Es ollten da Ausnahmen gemacht werden und die Wünsche der betreffen den Gemeinden be ö werden. Der Geduld des Telephon= inhabers wird aber in der at zu viel zugemutet, wenn für das ge— erte Telephon gleichwohl die Gebühr bezahlt werden muß. Der chlimmste Eingriff in, die Freiheit des Verkehrs im Etappen. und Dperationsgebiẽt ist die Postsperre, die allen und jeden Postverkehr oft auf längere Zeit unterbindet. Vas gilt nicht nur für die Reichs= lande, sondern auch im Urbadischen. Unhaltbar ist doch auch der Zu— stand, daß trotz der Sperre Briefe ruhig angenommen werden, die Wann tagelang liegen bleiben. Hier muß. dem Publikum , Jwöormatten, gegeben werden. Man darf die Mißltimmung, bie in diesen Gebieten herrscht, nicht noch auf diese Weise künstlich telgern.

Abg. Sivkovich (fortscht. Volksp.): Die großen Er⸗ wfrtungen, die sich an die. Ernennung des neuen Staats- Cclretars Zeknüpft haben. sind bezügli der Personal reform bisher enttäuscht werden. Das hat in der Beamtenschaft große Miß⸗ stimmung erregt. Wir richten an ihn den dringenden Wunsch und die dringende Bitte, in die ser Beziehung den Wünschen der Beamten gerecht zu werden. Die, Möglichkeit ciner zweiten Wiederholung der nicht bestandenen Sekretärprüfung muß gege n werden. Die Wünsche der gehobenen Unterbeamten unterstreichen wir unsererseits ebenfalls.

enn diese Fagen befriedigend gelöst werden, wird in den Ye amten förper der Pestvermaltung Rute und Zufriedenheit. einziehen. Die Postboten und Poftillone der reichseigenen Vosthallereien müssen Bor den Nachteilen hewahrt werden, pie ihnen durch Verminderung ihrer Bezüge bein Finrücken in etatsmäsige Stellen widerfahren. Daß die gegebenen Anregungen nicht einfach unter den Tisch fallen, sondern entsprechend. geyrüft werden, betrachten wir als gFflbstyer ständlich. Mit Bestimmtheit erwarten wir daß der von dem Ausschuß wiederholte Initiativgesetzentwurf wegen Aenderung der Besoldungs⸗ rdnung diesmal die Zustimmung der Verwaltung erhalten wird. Die Enisckädigung für verlorengegangen PVafete ist um so ungenügender, als diese eigentlich auf eine Zeit zurückgeht, die bereits 66 Jahre hinter uns liegt.

Abg. Behrens (Deutscke. Fraktion) schließt sich dem Bedauern, über, die Stellungnahme des Staatssefretärs hin⸗ sichtlich der Personalreform an und spricht auch seinerseits die Er— wartung aus, daß die verbündeten Regierungen der bescheidenen Ver⸗ besserung der Besoldungsordnung, die der Reichstag jetzt wiederholt vorgeschlagen habe, endlich ihre Zustimmung, geben werden. Ver Unterbeanitenschaft müsse, wie in bezug auf die Teuerungszulagen, so auch bezüglich der Beschaffung von Bekleidung und Schubzeug ent—= gegengekonimien werden. Die Unterschiede, die noch immer in der Be= handlung der dienstlichen und Gehallsverhältniffz der Unterbeamien— schaft gemacht würden, je nach dem sie aus zem Arbeiterstande hervor— nn, seien oder nicht, müßten tunlichst bestitiat werden. Die Prinzipien eines wirksamen Arbeiterschutzes müßten auch den Aus⸗ helferinnen gegenüber zut Anwendung gebracht werden. Massenent⸗ lassungen sollten nicht vorkommen.

Abg. Heckmann (ul): Die Leitungs- und , aufseher, wünschen ihre Versetzung in eine andere Gehaltskflasse. Dir Wünsche des Kriegsverbandez deutscher Postaushilfsbediensteten, die in einer Petition vorliegen, sollten herücksichtigt werden. Der Net der Aushelfer und auch der vielen Kriegerfrauen, die als Aus- helferinnen tätig sind, muß gesteuert werden.

Staatssekretär des Reichtpostamts Rüdlin:

In Anbetracht der vorgerückten Stunde möchte lch nur auf die wichtigsten Fragen, die gestellt worden sind, antworten.

Der Herr Abg. Dr. Quatck ist warm für die Resolutton ein⸗ getreten, die die Gehilfinnen bei den Postämtern III betrifft, und er hat bedauert, daß ich mich ihr gegenüber weniger zustimmend ver— halten bätte. Ich hahe mich aber ihr gegenüber nicht auf einen grundsätzlich ablehnenden Standpunkt gestellt, schon weil ich die Arbeit der Frauen sehr zu würdigen weiß, und wenn der Herr Abgeordnete gemeint hat, die Frauenarbeit werde bei der Post nicht so bewertet, wie es notwendig sei, so möchte ich auf meine Ausführungen im Dauptausschuß verweisen, wo ich ausgeführt habe, wie sehr ich die Arbeit der Frauen schätze, und daß wir ohne die Frauenarbeit in diesem Kriege nicht durchgekommen wären. Auch der große Verband der Post, und Telegraphengehilfinnen hat mir ausdrücklich erklärt. daß er durchaus davon überzeugt sei, daß die Reichs postverwaltung und ihr Chef sich seiner Interessen annähmen. Ich habe mich gegen die Maßnahme nur aus Gründen ausgesprochen, auf die niemand hier eingegangen ist, indem ich sagte: es kommt jetzt durch eine Hintertür wieder binein, was wir vorn hinausgetan haben. Wir haben die Maßnahmen seinerzeit im Ginverständnis mit dem Reichstag getroffen, um auf diesen Stellen nicht zupiele Beamte und Beamten anwäͤrter zu kaben, und da haben wir Frauen eingestellt mit der Absicht, sie nicht Beamte werden zu lassen. Nun haben wir ihrer 5⸗ oder a0) und die sollen nun nach der Resolution alle Beamte werden. Mau kann das natürlich bis zu einem gewissen Grade wohl machen, aber in absehharer Zeit wird es nicht durchführbar sein.

Dann hat der Herr Abg. Gugelmeier gesagt, daß es ungerecht sei, daß man Fernsprechgebühren zahlen müsse, wenn der Sp verkehr nicht erlaubt sei. Ich trete dem ohne weiteres bei. der Verkehr unterbunden wird, kann man dafür auch keine Gebühren verlangen, und wie mir meine Herren sagen, hat man auch früher schon in diesem Sinne nach Straßburg Weisung gegeben. Eine Ver— öffentlichung einer Postsperre, die von der Obersten Heeresleitung angeordnet wird, ist für die Post nicht möglich, dies würde den Ab— sichten der Heeresleitung ja geradezu entgegengesetzt sein, die datan interessiert ist, daß für kurze Zeit nichts davon bekannt wird, weil daraus von unberufener Seite Schlüsse auf die Absicht der Oeetesverwaltung gezogen werden könnten. .

Dem Herrn Abg. Behrens und damit auch teilweise dem Herrn Abg. Heckmann gegenüber bemerke ich, daß die Sorge für Schuh zeug und Kleidungastücke unseres Postpersonals uns sebr am Herzen liegt. Wir haben Kriegsschuhmachereien eingerichtet, die Schuhwerk flicken und Holzgelenksohlen und andere Ersatzsoblen einbauen, wir haben für gewisse Klassen der minderbemittelten Beamten den Betrag für Schuhwerk, sowelt er den Betrag von 6 überschreitet, auf die Neichtzpostkasse übernommen und haben ung, wenn auch nicht mit sibermäßigem Erfolg, bemüht, Leder und Lederabfälle von den Reichs

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Allerdings ist uns aber die

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dem Eibiete der Kleidersteffbeschaffang tätig gewesen. der Erfolg auch hier nicht groß gewesen; wit haben Vühe und die Arbeit nicht verdrleßen lassen. habe ich zu meiner Freude vie Mitteilung bekemmesg, 1m von der Rieichsbekleidungtstelle uns eine größere Menge von Stoff überwiesen werden wird, und das an anderen Stellen auch noch fertige Bekleidungsstücke für vt r⸗ fügbar sind, sodaß wir der Sorge für unsere Beamten Beziehung nächstens zum Teil überhoben sein werden.

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daß, wenn Entlassungen

Massenentlassungen zu vermeiden sind, und stattfinden müssen, man prüfen muß, wer am besten die Entlassung ertragen kann. Da werden zunächst junge unverheiratete Leute zu entlassen sein, die äderall anderswo leichter passende Arbeit finden.

Dann bin ich auch mit dem Abg. Heckmann darin einverstanden, daß von einer Kündigung von Frauen ledigöich deshalb, weil sie er— kranken, nicht die Rede sein kann. Wo solche Fälle aber etwa vorkommen sollten, bitte ich, sie mir mitzuteilen, damit ich ihnen nachgehen kann. Es ist selbstverständlich, daß die eingetretene Frankheit einer Frau nicht die Felge haben kann, daß sie gekündigt wird. Uebrigens ist das, waz wohl früher, vor Monaten, solange die eintägige Kündi— gung galt, noch möglich war, jetzt so wie so nicht mehr angängig, nachdem auch für Aushelset eine 14 tägige Kündigungsfrist ein= geführt ist.

Herr Abg. Heckmann stellt es so dar, als wenn die Aushelfer Pariag unter dem Postversonal sind. as ist nicht der Fal. Gerade die Sorge um das große Heer der Ausbelfer beschäftigt uns täglich. Die Gründe, die für die Nichtbewilligung det einmaliger Teuerungözulage zu Weihnachten 1917 maßgebend waren, möchte ich bier nicht wiederholen. Ich habe es im Ausschuß und auch hier schon getan, ich babe auch an meinen Ausführungen nichts zu ändern und hinzuzusetzen. Es ist selbstverständlich, daß, wenn die Notwendigkeit bestehen sollte, wir die Ginkommeneverhältnisse auch weiter verbessern werden. Die jetzt bestebenden Grundsätze balte ich für richtig. Mit allgemeinen Erörterungen kommt man nicht weiter, wohl aber bin ich bereit, da, wo die Einkommentverbältnisse noch nicht den vom Reichspostamt aufgestellten Grundsätzen entsprechen sollten, eine Nach= prüfung eintreten zu lassen.

Ich habe nicht recht verstanden, warum der Herr Abg. Sirkovich sich auf den Standpunkt stellte, ich hätte schon versagt, indem ich er. klärt hätte, mich der bier gegebenen Anregung zur Besserstellung vieler Beamtenklassen nicht anschließen zu können. Aus meinen Ew— klärungen kann ein solcher Schluß nicht gezogen werden, vielmehr habe ich auedrücklich erklaͤrt, daß ich diese Frage prüfen und in den Kreis der allgemtinen Betrachtungen hineinzieben werde. Daß im heute zu Fragen, die verhältnismäßig neu sind und von denen wiele erst kürzlich in Form von Dentschriften an mich berangetreten fin, heute schon endgültig Stellung nehme, kann man doch füglich von mir nicht verlangen. Ich hade mich zur Prüfung der Angelegenheit bereit erklärt, ich habe dies für die Gehobenen ausdrücklich erklärt, und jwar in Grwiterung auf die Ausführungen des Herrn Abg. Mever, ebenso auch sür die Msistenten in meiner Erwiderung auf die Ausführungen des nächsten Rednerg. Ich weiß also nicht, wies⸗ diese Ausführungen berechtigt sind.

Damit schließt die Beratung.

Das Gehalt des Staatssekretärs wird be willigt.

Der von dem a en, vorgeschlagene Initiativgesegz⸗ entwurf betr. eine fünfte Abä ö. erung der Besel⸗ dungs ordnung von 1909/10 gelangt zur Annahme, ebenso die Resolution Hubrich u. Gen.

Gegen 854 Uhr wird die Weiterberatung auf Sonn- abend, 3 Uhr, vertagt.

Aich tamtliches.

Oe sterreich⸗ Un garꝝx.

Der Minister des Aeußern Baron Burian begibt sich demnächst nach Deutschland, um dem Deutschen Kgiser seine Aufwartung zu machen und dem Reichskanzler Dr. Grafen von Hertling den Antrittsbesuch abzustatten. Wie Wolffs Telegrapbenbüro“ meldet, hat Baron Burian an den Reichs kanzler folgende Depesche gerichtet:

Seine K. und K Äpostolische Majestät, mein allergnädizste . haben mich keute zum. Minist⸗r feines Hauseg und des eußeren ju ernennen geruht. Indem ich Eure Gwiellenz in merner neuen Gigenschaft wärmstens hegrüße, gebe ich der Bltte ue dr g. daß Hochdieselden daz Vertrauen und n gi der ne, n. deren (ich mein Amtèdorgänger in jo hohem Maße erfreuen burfte, auch melner Person entgegenbringen mögen. ö Die Befestigung und der Augkau des alibewäbttin Bündniffet mit dem Deunischen Reiche bildeten seit jeher Lie Grundlage meine polltischen Denkens und Fühlen. Kuf kieser unbeccuckoaren Grundlage auch ferner bin weißtrurbauen, erach te ich als meine vo. nehmste Pflicht, und so hoffe ich, daß ez nit in treuem Ginper= nebmen mit Gurer Exsellenz vergsnnt seln möge, Fir perbür deten Mächte in nicht alliuferner Zelt dem ersehr ten Zinle — einem ge— richten und ehrenvollen Frieden — zufürren zu kärnen.“

Anläßlich seines Amtsantritts begrüßte der Minisier Baron Burian die Beamtenschaft mit folgenden Worten:

Durch die Gnade Seiner Majestät atermelg an die Spitze eses Minssteriums berufen, begrüße ich Sie wärnstens als alte Freunde und bewährte Mitarbeiter. Als Graf C das Amt antrat, betonte er, daß die Richtlinien der von mir gefübrten Dolitik uv rär dert aufrechterhalten würden. Nun, da er ju unstr aller, ju Abrem und meinem Bedauern von dieser Stell; scheidet, sage ich Ihrer, meine Polttlk wird die gleichen Ziele ver- folgen, wie die tes Grafen Ciernin. In heuer Fefthalten au unsern bewährten Bündnissen werden wer ja vollem Ver— raren aaf nunsere rubmreiche Armee und auf die erprobte Opfer. wihigket Rr Bevölkerung den Krieg mit Aufwand unserer ganzen Kraft so lange Fu chkämpfen, als ung die Haltung un sertr Feinde dein zwingt. Hlecbet werden wir aber den Weg nicht aus dem Auge valscren, auf dem Graf Czernta grundlegende und wichitge Etappen urũckleate, tndem er unemwegt am Fitedengwerke fortarbestete, wescheg unser erhaben'r junger Heri scher, vereint mit seinen Boben Ver— bindet, roch int Zeit meigtr Antsfübrung großberzig einlentete, In lielbewaßtem Streben und er oem Zusarmmnernschlaß mn un feren Rundes zenessen wollen wir diesrn st eg dit zum glücklichen End ver. folgen, bei dieler Arbeit zähle ich auf Ihre hinge bungt volle Mitkilfe.

Polen. Der Negentschaftsrat hat den Geoßindustrie len

verteilungsstellen jugewlesen ju erhalten,. Gbenso sind wir auch auf

Bohdan Broniewski, der parteipolitisch zur Vereinigung