1918 / 104 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 03 May 1918 18:00:01 GMT) scan diff

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Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs⸗ weise Verwaltung britischer Unternehmungen, vom T2. Dezember 1914 (RGGBl. S. 556) und 10. Februar 1916 (RGBl. S. SY) ist nach Zustimmung des Herrn Reichs⸗ kanzlers über die Firma Yost Schreibmaschinengesellschaft m. b. H. in Cöln die Zwangsverwaltung angeordnet (Verwalter: Bankdirektor Bendix in Cölm.

Berlin, den 30. April 1918.

Der Minister für Handel und Gewerbe. 3 3 Huben

Bekanntmachung.

Auf Seund det 52 Abf. 2 der Bekanntmachung zur Fernbaltung unzuversässig:r Persgaen vom Handel vom 23. Seytember 1915 (RS BI. S. 603) habe ich em Kaufmann Veinrich Arenstein zu Berlin, Chat lotter str. 14, die Wtederaufnahmt deg Handels mit Gegenständen des täglichen Hedarfs und des Krtegsbedarfs, insbesondere mit Schuhwaren, durch Ver füzung drm beutigen Tage gestettet. (Handelgherhot vom 23. Juni 1817 Reg.“ Amtsblatt Stick 27, Reichsan eiger Nr. 153)

Berlin⸗Schönederg, den 27. April 1918.

Der Polizeiprasdent zu Berlin. Kriegs wucheramt. J. V.: Dr. Falck. Bekanntmachung.

Die Zimma Richard) Mlerendoꝛff und ihr Inhaber, der Kaufmann Richard Mierendorff, hier, Kölnische Straße 9, denen der Dandel mit Webstoffen und fertigen Herren und nabenanzügen wegen Unzuher lässtgleit untersagt worden war, sind zu dite sem Handel wieder zugelafsen.

Cassel, den 29. April 1918.

Der Königliche Pollzeipräsident. Frhr. von Dalwigk.

Gekannt machung.

Meine Anordnung vom 12. Janugz 1918, wodurch dem Schub macher meister Eduard Becker in Gevelsberg der Sandel mit Leder und Schuhwaren untersagt worden ist, hebe ich hierdurch wieder auf.

Gevelsberg, den 23. Ayril 1918.

Die Poltjeiverwaltung. Teinberger.

Bekanntmachung.

Den Ebeleuten Kerditor Hermann van der Ven, wohnbaft in Sterkrade, Neumüblstraße Nr. 66, wird vem 1. Mat d. J. ab der Handel mit Lebenamttteln, insbesondere Meh! und Backwaren, wieder gestattet. Die Kosten, int besondere auch dte der Bckanntmachung, fallen den Betroffenen zur Last.

Sterkrade, den 26. April 1918.

Die Pole verwaltung. Der Oberbürgermelster. J. V.: Der Beigeordnete Dr. Heuser.

GSekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernballung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. Stylember 1915 (RG. S. 603) habe ich dem Ingenitur Friedrich Meyer, Berl in⸗Wilmerg⸗ dorf, Kurfürstendamm 137, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des jägiichen Bedarfs, ins— besondere die Vermittlung des Handels mit Lebensmitteln und NMirtrtetlung des Vorhanden seins von Lebensmitteln wegen Unzuverlässigkeit ia bezug auf diesen Handelsbetrieb untersfagt.

Berlin⸗Schöneberg, ben 30. April 1918. Ver Poltzeipräsident zu Berlin. Kriegswucheramt. J. V.: Dr. Falck.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung uniuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RSB. S. 603) hab⸗ ich dem Faufmaen Franz Tiburtius, Charlottenburg, Kalser Friedrich tꝛͤraß? 103, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Lebens⸗ und Futtermitteln wegen Unzuver—⸗ lässigkeit in bejug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Bꝛrlin⸗Schöneberg, den 30. April 1918.

Der Polijelpräsident zu Berlin. Krlegzwuchrramt. J. V.: Dr. Falck.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RSBl. S. 503) babe ich dem Schankait Georg Hohlfeld und seiner Ehefrau, Anna geb. Woinke, Berlin, Fehrbellinerstr. 44, duich Ver⸗ fügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegen ständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuveclässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. ö

Berlin⸗Schöneberg, den 30. April 1918.

Der Polizelpräsident zu Beilin. Kriegswucheramt. J. V.: Dr. Fal ck.

Bekanntmachung.

Dem Lebenkmittelhändler Mattias Nauen, hissen Ehe— frau, Elisabeth geb. van Horne, sowie deren Tochter in Anrath, Josessplatz 8, untersage ich bis auf weitere auf Grund der Verordnung, betr. Fernhaltung unzuptrlässtger Peisonen vom Handel, vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) jeglichen Handel mit Lebensmitteln. Die Kosien die ser Vers ffent⸗ lichung tragen die Betroffenen.

Cꝛefeld, den 27. April 1918.

Der Landrat. Eichhorn.

Bekanntmachung.

Auf Grund ker Gundesgrals verordnung vom 23. September 189135 habe ich den Eheleuten Chbrtstian Pingel, Ostermannstratze 4, dem Aufseber Hermann Meyer, Ostermannstraße 5, der Ehefrau des Albert Holz, Huttropstiaße 16, den Handel mit Lebens und Futtermitteln aller Art und Gegenständen des täglichen Bedarfs sowie die Vermittlertätigkeit hierfür untersagt.

Essen, ben 25. April 1918.

Städtische Polizeiverwaltung.

GSekanntm achung. Dim Kaufmann Kar! Mohr, geboren am 6. September 1871 in Pforjbrim, wohnbaft in Frankfurt/ C. M., Malnzerlank straße Nr. 86, HGeschäftslokal ebenbg, wird hierdurch der Handel mit Gegen- ständen des täglichen Bedarfs, inskesontere Nahrungtz⸗

J. V.: Rath.

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und Futtermitteln aller Art, ferner rohen Nat urerzeug⸗ niffen, Heiz und Leucht stof fen sowle jegliche mittelbare oder unmittelbare Hereiltgung on einem solchen Hande! wegen Un— juverlässigkett in beug duf diesen Gewerbebeteteb untersagt. Frankf at 4. M., den 30. April 1918. Der Pollzespraͤsident. J. V.: r Bekanntmachung. Der Frau Anna Gieseler, geb. Palm, bier, ist auf Grund der Bundesrat veroédnung vom 23. September 1915, be⸗ tieffend de Fernbalzung unzuverlässiger Perfonen vom Handel, dle weitere Autübung' dez Handels mit Lebensmitteln rn terfagt worden. Vie Kosten dieser Bekanntmachung nrägt Frau Gieseler. Halle, ben 30. April 1912. Die Polijeiverwaltung. J. A.: Wurm. /. Bekanntmachung.

Dem Kaufmann Albert Goedecke, bler, ist auf Grund der Bundegratsperordaung rom 23. September 1516, betr, die Fern Faltung unzuperläsftzer Personen vam Handel, die Ausübung des Handels mit Sebens, aud Futtermitteln sowie mit Hegenständen des täglichen Bedarfs vom 1. Mai 1918 ab ünterfagt worden. Vie Kosten diefer Bekanntmachung sind von dem Kaufmann Goedecke zu tragen.

Halle, den 30. Aprll 1918.

Die Polheivrrwaltung. J. A.: Wurm. Bekannimachung.

Yeni Kaufmann Salomon Scher eschewsky, hier, Von dere Vorstadt 4, ist durch Verfügung ve beuttgen Tage auf Hund, der Ferordhung des Bur dezrdts zur Fern haltung unzuverlässiger Per. sonen vom? Handt! vom 23. September 1915 der Bande! mit sämtlichken Ge genständen des täglichen Bedarfs und des Kriegs bedarfs untersagt worden.

Köalgtbeig, den 24. April 1918.

Ver Pollzeipräsident. von Wehrs. Sekannimachung.

Dem Kaufmann Stephan Sobisch, hier, Vogelweide 15, ist durch Verfügung vom heutigen Tage auf Grund der Verordnung des Hundesrats jur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom HVandel bom 23. September 1915 der Handel mit Zigarren, Wein und sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfs und des Kriegsbedarfs untersagt norden.

Königsberg, den 24. April 1918.

Der Polizelpräsident. von Wehrs.

Bekanntmachung.

Dem Schlachter Wilhelm Wagener in Minden, Stifts allee Nr. 13, ist von ung unterm heutigen Tage uf Grund der Bundesrassperorhnung vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603)

von Klenck.

befondere mit Artikeln des Schlachtereigtwerbes, sowie die Autzubung dez Schlachtereigewerbeg selbst wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handele⸗ und Gewerbebetrieb un tersagt worden. Minden, den 25. Axril 1918. Vie Polizeiverwaltung. Dr. Di eckma nn.

Sekanntmachung.

Auf Grund der Bundetratsverordhung vom 23. September 1915 (Relckt⸗Gesetzbl. S. 603) zur Fernhaltung unzuverlä siger Persenen vom Handel wird dem August Pilger in Remscheid, Markt!, der Handel mit Lebensmttteln unter Auferlegung der Kosten der Veiöffentlichung untersagt.

Remscheid, den 29. Aprll 1918.

Der Oberbürgermeister. Dr. Hartmann.

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Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundeßrats verorhaung vom 23. September 1915 (Reichs. Gesetzhlatt S. 603) zur Fernhaltung unzuverlässtger Personen vom Handel wind dem Heinrich Well in Remsche id, Kölntr⸗ straße 69 b, der Handel mit Lebensmitteln und Gegen— ständen des täglichen Bedarfs unter Auferlegung der Kosten der Veröffentlichung unt ersagt.

Remscheid, den 29. April 1918.

Der Oberbürgermeister. Dr. Hartmann.

Bekanntmachung. Auf Grund der Bundeßrattsverordnung vom 23. September 1815, betreffend die Fernbaltuag unzuverlãassiger Per sonen vom Handel (R. G. Bl. Selte os), habe ich dem Altsitzer Fran; Lieb recht in Neuen—⸗ burg Wpr. ken Handel mii Gegenständen des täglichen Bedarfs, snshesondere Nahrungsmitteln und Getränken aller Art, jowie jegliche inittelhbare oher unmittelbare Beteiligung an einem solchen Handel unter sagt. Die Kosten dieser Berannt⸗ 3 hat der Altsitzer Franz Liebrecht in Neuenburg Mpr. zu tagen. Schwetz, den 23. April 1918. Ver Landrat. J. V.: Frankenbach.

Aichtamlliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 3. Mai 1918.

In der om 2. Mal unter dem Vorsitz des Stell= vertreters des Reichskanzlers, Wirklichen Geheimen Rats von Payer abgehaltenen Vollsitzung des Bundezgrats wurden die Entwürfe einer Bekanntmachung, betreffend Aende⸗ rung der Verordnung über Befugnisse der Reichsbekleidungs⸗ stelle vom 22. März 1917 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 257), und einer Verordnung über die Unpfändbarkeit von Kriegsbeihilfen und Teuerungszulagen angenommen.

Das Königliche Staatsministerium trat heute zu einer Sitzung zusammen.

Der Staalssekretär des Reichskolonialamts Dr. Solf be⸗ findet sich, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, auf dem Wege der Besserung und wird in den nächsten Tagen von Bern nach Vitznau übersiedeln.

der Handel mit Lebens- und Futtermitteln aller Art, taa⸗

Wie bereits bekannt, haben die Mittelmächte in den letzten Tagen mit der Regierung der Ukraine Verträge über die Lieferung von Getreide, Hülsenfrüchtena, Futter⸗— mitteln und Saaten, ferner von Eiern und Schlacht⸗ vieh abgeschlofsen. Die von der ukrainischen Regierung und den Mittelmächten in der Ukraine für die Aufbringung und den Abtransport geschaffene Organisation beginnt, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ hört, bereits zu arbeiten. Nach telegraphischen Meldungen aus Kiew sind in den letzten Tagen des April an ukrainischen Versandplätzen etwa 2 Millionen Zentner Ge— treide und Futtermitteln zur Verfügung der Mittelmächte ge⸗ stellt worden. Nicht unerhebliche Mengen haben bereits die Grenze passiert: in den letzten Tagen sind etwa 1200 Waggons Lebensmittel aller Art über die sogenanme trockene Grenze zu den Mittelmächten hereingekommen. Von den ersten Lieserungen wird mit Rücksicht auf die zurzeit in Oesterreich bestehenden Ernährungsschwierigkeiten der größere Teil Oesterreich belassen werden. Denn da die unggarische Ernte erheblich früher hereingebracht wird als vie deutsche, somit Oesterreich⸗Ungarn schon in einigen Wochen sich selbst helfen kann, haben sich die Mittelmächte unter— einander dahin geelnigt, die ersten Ankünfte zum größeren Teile Oesterreich⸗ Ungarn zu überlassen, während da⸗ sür im Juni und Juli der größere Teil nach Deutschland kommt. Aber auch von den ersten Lieferungen sind bereits Sendungen über die Landgrenze nach Deutschland unter⸗ wegs. Insbesondere werden die über das Schwarze Meer in Braila eintreffenden Ladungen von Geireide und anderen Lebensmitteln biz auf weiteres ausschließlich Deutschland zu⸗ geführt werden. Jazwischen sind in Braila bereits 30 000 Ztr. Getreide eingetroffen, die mit der Eisenbahn nach Deuischland unterwegs sind.

Es zeigt sich also, daß die von den Mittelmächien für die Versorgung aus der Ukraine getroffenen Einrichtungen an⸗ fangen zu arbeiten. Es ist zu hoffen, doß aus dieser Quelle bald größere Mengen von Lebensmitleln in Deutschland ein⸗ treffen werden. Ob diese Hoffuung sich erfüllt, hängt in erster Linie davon ab, wie sich die polltischen Verhältnisse in der Ukraine gestalten und ob es gelingt, die äußerst schwierigen Fragen der Finanzierung unserer Ankäufe und des Trant⸗ portes der großen Warenmengen befriedigend zu lösen. Die in diesen Richtungen möglichen Schritte sind getan.

In einer besonderen Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ wird ein im Reichswirtschafts—⸗ amt ausgearbeiteter Entwurf eines Reichsgesebes über das Erbbaurecht nebst Erläuterungen veiöffentlicht.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Auf Wunsch des österreichischen Ministerpräsidenten Dr. von Seidler berief der Präsident des Abgeordnetenhauses Dr. Groß telegraphisch für heute vormittag sämtliche Ob⸗ männer der Parteien des Abgeordnetenhauses zu einer Beratung, in der Blättermeldungen zufolge der Minister⸗ präsident den Parteiführern Aufschlüsse über die poli— tische Lage erteilen wird.

Großbrltannien und Irland.

Die ganze, im diesmaligen Staatshaushalt enthaltene Summe beträgt 842 Millionen Pfund. Wie „Reuter“ meldet, hat das Unterhaus alle erforderlichen Beschlüsse nach kurzer, ruhiger Besprechung angenommen. Die Zuckersteuer wurde mit 141 gegen 55 Stimmen angenommen; auch den anderen Steuererhöhungen wurde nach kurzer Besprechung zugestimmt. Nachdem die Beschlüsse in den Bericht aufgenommen waten, wurde das Finanzgesetz formell eingebracht.

Der Vorsitzende des Bundes der Matrosen und Helzer Havelock Wil son teilte einem Amsterdamer Blatte zufolge mit,

daß durch den U⸗Bootkrieg seit dem August 1914 ungefähr

15 000 englische Seeleute umgekommen seien.

Frankreich.

In der Sitzung des verbündeten Rates für See⸗ transporte wurden die Fragen der Tonnage und der Ein⸗ fuhren der Verbündeten erörtert Nach der „Agence Havas“ bekundeten die gefaßten Beschlüsse der Verbündeten wiederum die volle Uebereinstimmung der Verbündeten. Der Rat be⸗ schäftigte sich insbesondere mit der Lebensmittelversorgung Belgiens und der besetzten Gebiete. Die vorliegenden In⸗ formationen ließen die in den verbündeten Ländern gemachten Fortschritte hinsichtlich der Heranziehung der Handelsflotte aller

laggen erkennen. Die Abgeordneten sprachen ihre Aner kennung ür die Maßnahmen Buissons hinsichtlich der Requisition des ranzösischen Schiffsraums, die die Erfassung der gesamten ver⸗ bündeten Tonnage vervollständigte, aus. .

In der gestern beginnenden Verhandlung des großen französischen Spionageprozesses Mongeot, Koetschet und Brüstlein wurde nach Verlesung der Anklageakten im Interesse der Neutralität und der Sicherheit des Landes die Deffentlichkeit ausgeschlossen. Das Urteil wird öffentlich ver⸗

lesen werden. . Nn ßsland. 8

Der Vollzugsausschuß des allrussischen Sowje t⸗ kongresses in Moskau hat nach einer Meldung des „Algemeen Handelsblads“ Trotztys Plan, zu einer allgemeinen Militärausbildung aller männlichen Personen zwischen 16 und 40 Jahren sowie zur Dienstpflicht für alle Arbeiter und Frauen uͤberzugehen, angenommen.

Italien.

„Giornale d'Italia“ vernimmt, daß tschechische und slowakische Truppenfor mationen in Italien gebildet worden sind, die bereits im italienischen Kampfgebiet stehen.

Niederlande.

Die gestern belannt gegebene englische Festsetzung einer für die Schiffahrt gefährlichen Zone hat, wie das Haager „Korrespondenzbüro“ erfährt, nach dem Urteil von Sachverständigen zur Folge, daß der nördliche Eingang der Nordsee, wenn man das bereits von Deutschland ge⸗ sperrte Gebiet hinzunimmt, für die neutrale Schiffahrt tatsächlich geschlossen ist. Die jetzt von England fest⸗ gesetzte Gefahrzone läuft von der Westgrenze Norwegens bis

60 Meilen östlich der Orkney⸗Inseln.

Rumänien.

Der hulgarische Finanzminister Tontschew ist im Laufe des vorgestrigen Tages, der türtische Minister des Aenßzern Achmed Nessimy Bei gestern abend in Bukarest eüigetroffen. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, befand sich in Be— gleitung des letzteren u. a. der Kaiserliche Botschafts rat in Konstantinopel Graf Waldburg, der ebenso wie der Kaiser— liche Gesandte in Sofig Graf Oberndorff zur mündlichen Berichterstattung nach Bukarest berufen worden ist.

Ukraine.

Die in Kiew eingetroffeng Bauernabordnun 6 laut. Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ an herige Radaregierung gestürzt; eine neue Regierung ist in Bildung begriffen. Die aus Anlaß des Falles Dobrh verhafteten ukrainischen Beamten sind inzwischen wieder freigelassen worden. ;

Amerika.

Der amerikanische Staatasekretär Lansing ileilte elner Meldung des „Reuterschen Büros“ zufolge mit, daß die schweizerische und die schwebische Gesandtfchaft, die bie deutschen und die österreichischen Interessen in den Ver— einigten Staaten vertreten, unter Mitwirkung der amerikanischen Regierung die Regelung und Beaufsich tigung der Unter— siätzung bedürftiger feindlicher Ausländer über— nommen haben. Die Gesandtschaften haben zugestimmt, den internierten feindlichen Ausländern und ihren Angehörigen Unterstützungen aus ihren eigenen Fonds zu ge— währen, die Unterstützungen aber auf das notwendlge Minimum zu beschränken. In den Fällen, wo feinh— liche Ausländer bereit sind, sich dem Gefetz völlig zu unter⸗ wersen und loyal zu leben, wäre die Sache schwieriger. Es wurde vorgeschlagen, eine nationale Kommission von amerlfa— nischen Bürgern zu bilden, die mit der schwedischen und schweizerlschen Gesandtschaft sowie den hazugehörenden Konsulaten zusammen arbeitet, um alle Fälle von Not zu untersuchen und die zur Unterstützung zusammengebrachten Gelder unter Heran⸗ ziehung von örtlichen Komitees zu verteilen.

Kriegsnachrichten.

Berlin, 2. Mai, Abends. (B. T. B.) Von den Kriegsschauplätzen nichts Neues.

Am 1. Mai steigerte sich von Mittag ab gegen die Front nördlich Dorf Kemm el bis westlich . . liche Artillerietätigkeit erheblich. Erkannte Truppenbewegungen und Ansammlungen wurden unter wirksamstes deutsches Ver— nichtungsfeuer genommen. Die deutsche ö en ff hat die Initiative und die operative Armfreiheit. Ihr kann es gleichguͤltig sein, ob die eigene Linie einige hundert oder tausend Mieter welter rück⸗ wärts verläuft. Dagegen müssen Engländer und Franzosen bei jedem deutschen Vorstoß fürchten, die in fieberhafter Ar⸗ beit neugeschaffenen Stellungen wieder zu verlieren. Ihre Operationsarmee, die zum elnheltlichen gewaltigen Gegen— stoß bestimmt war, muß in lokalen Kaͤmpfen sowohl in Flandern wie vor Amieng, an der Apre und an der Oise diwisions und hataillongweise verausgabt werden und ver— bluten. Damit ist schon jetzt die Fesselung der Hauptmasse der seindlichen Heere an einer von der deutschen Führung ge—⸗ wollten Front erreicht.

Großes Hauptquartier, 3. Mf4J. (WB. T. .)

Westlicher Kriegsschauplatz.

An den Schlachtfronten lebte der Artilleriekampf in einzelnen Abschnitten guf. Starker Feugrwirkung folgten seindliche Teilangriffe süblich von Villers Bretonneux und auf. den We stufer der Apre. Im Gegenstoß machten wir Gefangene. Im übrigen beschränkte sich die Infanterie auf Erkundungen.

An der lothringischen Front hielt regere Tätigkeit des Feindes an.

Ost en.

Ukraine.

Aus der Linie Jekaterinos law Charkow sind wir in das Donez⸗Gebtet einmarschie rt. Am Asowschen Meer haben wir Taganrog besetzt.

Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.

Dester reich isch⸗ ungarischer Bericht. Wien, 2. Mai. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet:

Nichts Neues. Der Chef des Generalstabes.

Der Krieg zur See.

ö Berlin, 2. Mai. (WB. T. B. Auf dem nördlichen triegsschauplgtz wiederum 19 600 Br.⸗R. - T. ver nichtet. Zwei Dampfer wurden im Aermeltanal aus sitark gesicherten Geleitzügen herausgeschoffen. Namentlich festgesteslt Hurden der englische Dampfer „Knight Templar“ (7175 r. N. T.) und der en glischs Racschuner Wilson !!“! Der Chef des Admtralstabes der Marine. ma U mste dam, 2. Mai. (Reuter) Nach einer amtlichen Meldung ist das britische Kanonenboot „Cowslip“ Am. 35. April durch Torpedoschuß versenkt worden. Fünf Offiziere und ein Mann werden vermißt. Das Töorpèedo— boot „Nr. 90“ ist am 25. April bei stürmischem Wetter ge⸗ sunken. Ein Offizier und 3 Mann werben vermißt.

Parlamentdberlicht. )

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstags und a Schlußbericht über die, gesttige Sitzung des Hauses der geordneten befinden sich in der Ersten Beilage. ——

Ohne Gewähr.

In der heutigen (141) Sitzung des Han ses der Abge—⸗ ordneten, welcher der Bizenräsident des Staatsministeriums Dr. Friedberg und der Minister des Innern Dr. beimohnten, wurde die zweite Beratung des Gesetzentwunfg betreffend die Wahlen zum Hause der Abgeordneten, sortgesetzt. ö ö.

38 2 lautet in der Kommissionsfassung:

Aukgeschiossen von der Wahlbtrechtigung i: I) wer ent⸗

mänd et ist ober unter vorläufiger Mormundfchaft siebt, 3) wer 1m Konkurs ist, 3) wer die tkürgerlichen Ebrentez ie nicht b sitzt, 4) wer wegen eines Verhrecheng oder eines ö beg die Abzikennung der bürgerlichen Ghrenr echte zur Folge ha! elner Gefängnissirefe von minkerenz 6 Mong ten echist. aft urteilt worden ist, 5) wer zur as übung ffn licher gAlemter . ä, 6) wer unter Potiniau sicht stebt, 7 wer bel Rbschsus t Wr, lifte trotz, rechtzeitiger Mahnung die für bie bern, dn, e, n echnungãẽ fahre fälligen ö 3 2 w 1 Kten beiden a, n, lißen und nicht gestundet n Staatz steuern oder Gent indeahr aben ganz oder tellweise nicht gezahlt hat 8) wer während de; letzttn Jahres Arm en un erstui zung r re . ichen Mitteln erhalten hat. Alz olche gelten acht ! , ,, . ne lil ie . ode feiner Angehörigen in der gl

ir, bn nal te pfletzf eines Angehörigen wegen körperlicher ore

das gleiche Wahlrecht geben kann (Lacken ünkt), dieseg Opfer, opfern

eistiger (GeęBrEécher, nn Her siünßh- 9 z geistiger Gebrechen, e. Unterftntzu ngen alg veresnzelte Leistus gen zur

A bang etüer duge: Blicks ö z 77 r Vibang einer augenblicklichen Netlage, d. erstaitere Unterstützungen.

Die Abgg. Delbrück (ons. und Genossen beanträag. die ö. 3 52 zu me gel ö . n,

Die Abgg. Aronsohn (Forisch. Vollsp.) und Genosse beantragen die Nrn. t, 5 und 7 n ,. . 3. Die Abgg. Braun (Soz) und Genossen beantragen, die Nin. 4,7 und 8 zu streichen.

Abg. Heins (Hosp. d. Kons.) heantragt dez 3

. Qnägeschleffen von ker Wohlderechttgung sind dei sich aushalten den fremdrafsigen Per sonen.

Ag, Delbrück Ckons.: Die Nr. 3 des S 2 ist durch die in der Remmtssion erfolgte Einfügung einer . die die . des Kah lcechts noch genguer festjetzt, über fläfsig geworden. Meine politischen Freunde haben sich durchweg sonst guf den Standpunkt dir Kommissionzbeschlüsse gesiellt und werden alle Abãandt run gt aul rage , ;. V . Ramla; Dr. Bel! (Zentr.): Wir halten die Einfügung über den Tus ch luß bam Wahliecht aus formellen und , Gründen dir he bedenklich. Erfahrungegemtß sind die Auekür fte ber Polten, auf die. man sich sützen müßte, höchst unzuterlaͤssig. lun ine zaber lässige Grundlog⸗ zu gewinnen, müßte jedesmal das Strafergister eingefordert werden. Dann tönnte es aber auch geschehen, deß die beding Begnadigten schlechier dastehen ais die recktt kräftig Berni tellten. Alußerdein gebt man kiermit binauth über das, waz das Strafgesetzbuch zur Grundlage hat, und üher bir B.stimmangen für das Heichgtagswabftecht. EGbehso bedenklich ist aher auch der Ausschluß vom Wahlrecht wegen Nicht, beiahlung der Steuern. Die Steverjablung sol k. ine Vorautzsetzung 6 . , . . wird die Richthejahlung als Grund

en ÄAusschlatßz vom Wa e dag ist ogis Hen r ß vom Wahlrecht genommen; ba ist ein logischer

Ein Regierungzkommissar blttet, den Abfchnut 3 diese Paragraphen, den der Antrag Pelbrück fireichen will, bestehen zu lassen, dagen en die von der Kommisston gemachten Einfägungen wigen Veil astes des Wablrechtz bei Gesaͤngnsestrafen von inehr als echt Monctien und Nichtwejahlung von Steuern wieder aus der Vorlage ju ent ernen. ö. Abg. Heintz (Hosp. b. d. Kons.): Mein Ausrag ist eine dirtkie Pflicht egen unseze kämpfenden Hrüder im Felke. Kerner will nach einmal auf allg-meine Fragen der Wahlrechtsvorlage ein— gehen, werd aber hom Pꝛästventen wiederholt unterbrochen und gebeter, uicht auf dle General debatte zuzücksjukommen. Er führt weiter aut; 9 der jetzigen Zeit wirkt die Vorlage vaterlanzzschädlich, di⸗ Verantwo;rtung dafür fällt der Reg itrung ju. Es soll bier aug ber Jiot des Paterlandes ein Palteigeschäst gemacht werden,. Gag land und Amerika holen vielt Mtlltonen für elne derartige Propaganda, füt Streikertegung und andereg mer ausgefetzt. Welches Köntge⸗ went soll denn gelten? Nag von dem Gesetz zum Schutz der Arbentt, willigen der das in der Osterbotschaft oder das vom 11. Ja 19172 Auch im Schütze graben gibt es kelne Gleich keit. Luden off ist ntckt mit emen 20lähri ten Rekruten aleichzußellen, wobl aber wünsche ich, daß den Ketegeteilnebmern über 25 Jahre eine Zusatzstim me ge⸗ geßen wird nder daß sie belm gleichen Wahlreckt zwe Stsmmen erhalten. Herr von Bethmann zauberte Tie Julibotschaft dez vor, um sich im Amt zu eihalten, unsere Jetzig- Re— gierung, verzflichtete sih der Sozlaldemokratie. Hebel hat gejagt „Haben wir Peteußen, dann haben wir Dentschland n. Ig Desterrtich hat nach Naumann Ausspruch da gleiche Wahl recht alle karauf gesetzten PVoffn ungen ertötet. In Awertka und England ist nur ein Bruchteil der Wahlfchigen wahl. berechtigt, dert herrscht die Vittatur der jädlschen Welimwirt. schaft, der Morgan, Fohn und Rafsegenossen in Amerika und die der Lerd, Nortbelsf glelch JIcccb Stern und Baton Yteujer gleich Josophat in England; in Frankreich regiert die Kiöife durch die Adyokatur. Die Haupttrtegsbetzer sind in Italien der Bürgermelster Nathan, Minister Luzatti, Son nino, Eöarzijai, DeAnnunto, alles Jgrgeltten. Dle 4rgsten unter ihnen ind meist ausgewanderte Juden aus Deuischland. (Der Redner wird bei biesen Autzfäührunzen fortgesetzt duch Zwilchen⸗ rufe und Gelächter von der Linken unterbrochen, Aus Rußlaub reine ich nur Korn gleich Kerengti, Jederblum gleich Lenie, Soheisahn gleich Radek, Braunstein gleich Trotzki, Finkefstein gleich Literinow, der letzte, Boischafter lin England, wurde wegen Bankein drucks steckbriefrich verfolgt. Die Ostfudenfrage ist für ung gefährsscher altz die Polen frege. Zuerft kommen ste meist als Hausterer in die Ostmark, dann geht es über den Kaufmann, Banker oder Advokaten zum Unterstaals⸗ sekrelär und stellvertretendtn Ministerpräsidenten. Bethmann fiand vollständig unter Beherrschung deg Allsudentumk, von Rathenau, Ballin, Cohn, Hase, Hoch, Aronsghn gesührt. Warum ist der Kampf des Alljudentumg, gegen Preußen so eibltieirt? Goethe fazt: „Es ift ein jeglicher im ganzen Land auf ein und anhere Art mit Izrael verwandt, und dieses schlaus Volk sieht einen Weg nur offen, solang die Ordnung steht, hat's nichts zu hoffen.“ Darum heraus mit den Juhen aug dem preußlscen Wahlrecht! (Ge⸗ laͤchtkr links, lebhafte Iwischenrufe lints.) Dann will ich auch dem deutschen Volke das Vertrazen entgegenbringen, doß ich ihm kann Bringen Sle Ste Jere Juden (heit riet). Das Volk Gottes“ ist seit Fohrtausenden eine parasitijche Pflanje auf dem Boden anderer Völk . Also bringen Sie dieses Opfer. Sie können vielleicht Ecsätz nich in deutschen Männern finden. Solange das nicht erieiht ist, imme ich für das Pluralwahlrecht, ds eine Veibe ssarurg dez Dieiflass nrazlrechis ist.

(Schluß des Blattez)

SEtatistik und Volkswirtschaft.

Die Verteilung der Mitglieder der Allgemeinen Orts-

krankenkasse der Stadt Berlin nach dem Alter und den Lohnstufen im Jahre 1917.

Das Kaiserliche Statiiische Amt gibt auf Grund von hand⸗

schriftlichen Mittellungen, die ihm die Allgemeln. Ortskrankenkasse

ber Stadt Berlin zur Verfügung gestellt hn, im „Reich garbeitsblatt

tin Bild von der Vertellung ihrer männlichen und weiblichen Mit.

glieder nach Altereklassen und Lohnstufen.

. Im Verlaufe des Jabres 1917 ist die Gesamtjabl der männ= li ben Mitaltener bon 118 901 ia Jar auf III 151 in Deiemter wäzren die Zabl dar weiblichen Heschä tigten von auf ? sich erhöht kat Am 1. Dezember 1517 waren S vetun eidbalbna! Urbeitertunen Kassenmlig l-der wie Dos Vertälinis war allersi-gs auch schot zu Heginn des weiten Kriege jahcer, am 1. Aagust 1915. so, daß fast 2 weibliche Beschäftigte auf j einen hann ramen (264 726 Frauen une Mädchen gegenuber 144 311 männliche Arbꝛite Jrumerhin it die Bedeutung narheit auch während de „1917 weiter gewachlen. 1, de icken Kassenmltgilederzahl rer, is während des Krieges eingetretene Umichichtung in der är eiter cant, Ent wicklung des Antells der jugend lichen wir der alten i un) ror allem dec A beite⸗ 3 Roten deg citän Kernts de ̃ kraft der Jahre wie läßt sich zum Teil glieder nech hang are 9. nei e asse Hancch waren von ren 7 8 3 . ; 8 4 —91* 5 ö 3 ö. t den wilt tet ö 1 1915 21.9 Dy unter 20 Jahre alt und 123 pp 50 anne dar 1 Anteil 6 1 1 1917 auf 26 2 bir 1917 zeigt sich

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b Johre alten, ak geseh n vo 1 eintgen Eich mank̃anaen im we sen liche den gleichen Anteil, Len sir Jenner ht, ee, . e gf en,. eit, Len ir un Saängudt LJ, erzkecicht haken, aufrecht Gin gewisfer ittelbarr Rüc'schluß ift, wenn die Verteilung der uitasstnmiiglieder rar; ken urterschiedenen sieben Lohr stufen Daßgesherhienst über 5, 1 6, von 4,16 his His es, von 3 16 bis 4.16 „nes, von 2,is biß 3,16 n, von 1,16 bis 216 As, vis l, 18 M und xehr= linge ohne Euzgett in Auge gefaß: wund, auf die Gestaltang der Jutentlihenarbeit an der vans der beiden untersten gohn, ksasfen möglich, de enen Tage verdien ft ven weniger als 115 & ber. Loh(- lige bn gratgesr uꝛnfe ss Während im Aagust 1916 9, vy aller männlichen Mit „bit sen htiden untersten Lohnstufen angt—= hörten, war ͤ Im Werlaufe

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Die hbelpen oberen Lohn Hafen aber, die elnen Tget verdlenst ven a6 und pasüber umfassen, zeigen da ür eine gerigge Zunahme, abwohl im einztlnen verschlehrntlick Sckwanungen berportraten. In Januar l9l7 waren 47, v aller männlichen Mitglieder in di sen belden höchsten Lohnstufen versiher. Gegen Gade des Jahres, am 1. De⸗ iember 1917, beirug der Anteil 472, er hatte im Aptil 479 erreicht, ar dann aber bis zum August hin auf 465 gesunken, um biz zum NAltzber wieder auf 47, zu stelten. Der Rückgang rn November 1917 auf, 46, wir) darch dan Ansteig n iin Dejember faßt köllig wiedsx ausgegltcken. Ja elazelnen ist die högste deh /nstuf⸗ (Hä S und vbiräber) von 251 auf 254 dh im Dezernber angestiegen. In dir Zeit von April bis Sunt 1917 wer allerdings ein Anteil von ctwa größerer Söhre (26,1 v) üäherschitten worden. Gegenüber dem Vorsahr ist die Lohn slo ssen⸗ dertetllung nicht all wesen'lich günstiger aujufvrechen, wenngleich nicht außez acht geiassin werden darf, daß eine geringe weisere Verbefferung bot sich ging. Bet Heurtellung dieses Eegehnlsstg maß berüchichtigt werden, baß die Unschicktung der Arb iterschant in der Kriegszekt in big auf lter, Heschlecht uad Beru seignang sih auck im Jak r— 1917 ebenso wie 1916 foꝛtzesetzt har, und daß Eine solche Unschichtung auf, eine Per inggerung der Besetzang der böchsten Lohnklassen hin- wirkt; inibtsondere muß aber im Ruge hbehalt⸗n weren, doß bei den Berliner Kssenmit alte dern, wie si hler heirachtet werden, dat Haupt gewicht bet der weiblichen Mitzltederschaft zuht.

Gine Betrachtung der Berufsgtuppen zeigt, daß vie Lobnver— teilung dei ten Mägrern auch im Laufe des Jahres 1917 in einzelnen wichtigen Berufsz weigen si richt beträchtlich verbess it bar und daß diese günstigere Gestaltung der Verhältatiffe nur darch eine im Ver⸗ leich mit dem Bortahr ungünsltgere Lobnprtellunq veischleier wird, wie sie sich für das auf die halbe Männeriabl beschräukte Be— kleldungegewerbe bemerkbar mackt. Namentlich in der Machinen= in duffrie ist eine Eihöhung der Hesetzuna der obersten Lohnstufe von dus c und darüber ju erkennen (von 485 v5 im Januar 1917 auf bie vo im Oktober. Im Januar 1916 hatten 43 vo rer be schaftigten Männer eigen Tegti verdienst von mehr als 5is Ss as— gegeben, während ein Jabr danach, am 1 Jagudt 1917, rer Xnteil auf 48,5 gestiegen ist. Noch größer iit ker Untrshles im Apra: hier steht ein' Ilffr von etwas über iwet Fünfteln (41, vo) ein Anteil von mehr als der Häfte (51,4 H) gegenüber. Bis zum O- tober 1917 stieg die Besetzung der höchsten Lohnstafe auf 54a bo (gegen 450 ein Jahr zuvor)!

Für die weiblichen Mitglteder, die, wie bereits hervorgehoben worden ist, janlenmißta die ausschleggebende Ralle spleien, teitt wesentlich deutlicher als be ken Männern eine Verschlebung der Mit- gliedervertellung jugugsten der drel obersten Lohnstafen von 3 16 und darüber hervoc. Im Ja junr 1917 batten 16,9 vh aller Frauen und Mätchn einen 316 M üb etstei enden Tag sderdiegst. Bla zum Deiember hin stieg ber Änteil auf 248, alfo auf fast ein Viertel. Die anfangs am stärkften besetzte Stufe von 116 218 S ging im Verlaufe des Jabres 1917 von 36, auf 31,9 vd zurück. Im Fahre jubor waren im 1. Viertel segar zwei Fünftel aller weiblichen Kassenmttglieder in dieser Lohnstufe von 11 216 υW zu find'n, während in den dret obersten TZohnstufen nur ein Antzit von 183 (bei. im April 13. vH) ju verzeichnen gewesen war. Zu Beginn bes jwelten Kriegtjihrez hatten etwa ein Achtel (123 vp) der be— schäftigten Frauen u⸗d Märchen einen Tagegverdienst von wehr als 8eis 6, während die Lohnklaße Lis 215 A6 eine Besetzung von mebr als jwet Fünfteln aufwietz (42, vS),. Das Wachsen der höcsten Lohnstufen auf fast ein Vlertel unter Herabdräcken der niederen Gruppen (1.16— 215 A4) auf weniger als ein Drittel, wie ez sich bis zum 1. Dezember 1917 vollzog, ist also recht beträchtlich. ;

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Theater und Mußt.

Ur kel, Hoffmann, Bronsgerft, Stock und Henke ia den Hauptrolltn aufgesührt. Musikallscher Leiter ist a flrzesfser don G ̃ aufgeführt. Musikaltscher Leiter ist der Kapellmeister von Strauß.

Im Deutschen Overnbanse singt morgen Fräulein Helene Falk als Gastrolle auf Anstellung die Aratbe im ed den Mor singt Paul Hansen, den Kaspar: Hermann Wucherpfennig, den Ottokar; Jullus Roether, den Cino: Ernst Lebinann, den Gremiten: Robert Blaß. Musikalischer lter ist Rudolf Krasselt.

Im Schiller Theater Charlottenburg wurde gestern zum eisten Mal Der letzte Funker, stspi ! vin n n thal und Kadelhurg. aufgesührt. Es gehört zu den letzten, aber ncht eben zu den stärksten gemein sam geschriebenen Bühnenffäcken der belden Vecfasser und erfreut weniger durch Vorzüge Ter Erfiadung als des Dialogs. Bel einem auseinander strebenden Ehepaar loder der letzte Funke von Llebesem; findung doch noch einmal zur Flamme auf und führt die Wiederpereinigung der Getrennten herbess. Paß

Paar wurde von Hedwig Pauly und Heinz Senger vortrefflich dar,

; Fa Königlichen Opern bause wird morgen, Sonnabend, „Fidelio mit den Damen Leffler⸗Burckart, Engel und den Herren