Wiedenbrück, dem Goatsbesitzer und 1. Beigeordneten Kocker⸗ scheidt in Eckamp, Kreis Düsseldorf Land, dem Ritterguts— besitzer Schmitz in Winnenthal, Kreis Mörs, dem Gute besitzer Küsters in Sandforthshof, Gemeinde Labbeck, Kreis Mörs, dem Gutabesitzer Steffens in Mecker heim, Kreis Rheinbach, dem Direktor der Proolnzial Wein- und Obstbauschule Müller in Trier,. Stadikreis Trier, dem Direttor der Provinzial⸗Wein⸗ und Obstbauschule Schulte in Kreuznach Kreis Kreuznach, dem Provinzialautsdir ktor Cremer in Eickelborn, Kreis Soest, den Titel als Oekonomierat,

dem Ansiedlungstommissionsrechnunge revisor Liepsch in Posen, Kreis Posen Stadt, dem Ansiedlungskommissione sekretãr Geisler in Posen, Kreis Posen Stadt, den Charakter als Rechnungsrat,

„dem Domänenrentmeister Petzoldt in Lüneburg, Kreis Lüũneburg⸗Stadt, dem Seebadekassenrendanten Strahm ann in Norderney. Kreis Norden, den Charakter als Domãänenrat,

dem Domänen pächter, Oberamtmann Gensler in Etgers⸗ leben, Kreis Wanzleben, dem Domänenpächter, Oberamimann Hagen in Brodden, Kreis Marienwerder, den Titel als Amtsrat zu verleihen.

kt Einrichtungen für langfristige Zeichnung von Kriegsanleihe.

Die Stadt Berlin hat ihren Beamten und Lohnbediensteten mit Hilfe der städtischen Sparkassen in zweckmäßiger Weise die Möglichkeit zur Zeichnung von Kriegsanieihe auf Abzahlung eröffnet. Nach den Zeichnungsbedingungen würde 3. B. ein fest angestellter Beamter, der Kriegsanleihe zeichnet, für je 100 6 des Zeichnundge betrags v ertelsährlich nur 3 oH dieses Betrags, d. h. für je loo . s 310 vie tel jährlich vom Gehalt nich abziehen lassen müssen, um zuzüglich 5 vH Ziasen und Zinseszinsen seiner eingezahlten Beträge in rund ?? Jahren in den Besitz der ge— zeichneten Kriegsanleihe zu gelangen. Bei anderen Per sonen ist eine Frist von höchstens 3 Jahren (monatlich 3 bis 4 vH der Zeichnungs summe vorgesehen. Die einzelnen Raten müssen auf Beträge von vollen Mark lauten Kann der Zeichner die Abzahlungen nicht durchhalten oder stirbt er vorher und seine E ben wollen nicht weiler abzahlen, so werden die gesamten eingezahlten Beträge mit 5 Pro ent Zinsen zurũck⸗ gezahlt. Größere Ab ahlungen find jederzeit zulaäͤssig.

Die Sparkasse findet ihre Deckung, indem sie in der Höhe der gezeichteten Beträge ihrerseits Kriegsanleihe zeichnet und von dieser 5 vH Zinsen zieht. Ein Gewinn wird Alf für die Sparkasse nicht erzelt die Einrichtung dient nur zur Förderung der Kriegsanleihezeschnung unter den Beamten und Lohn⸗ angestellten. Voraussetzung der Durchführung ist, daß die Raten vom Gehalt, Ruhegehalt oder Lohn abgezogen und von der betreffenden Dienst oder Arbeitestelle an die Sparkasse ab⸗ geführt werden.

Dieselbe Einrichtung ist behördlicherseits auch den Spar— kassen anderer Stänte empfohlen worden.

Wir wollen genehmigen, daß von Beamten, Ruhegehalts⸗ empfängern und ständigen Arbeitern, die von dieser Einrichtung Gebrauch machen und die 9. Kriegsanleihe zeichnen wollen, die Raten vom Gehalt, Ruhegehalt oder Lohn abgezogen und von der zahlenden Kasse im Giro⸗ oder Postscheckwege an die Spa kasse der Stadt Berlin oder an diejenigen Sparkassen in der Pobinz abgeführt werden, die eine der Verstrer ähnliche Einrichtung geschaffen haben.

Den in Betracht kommenden Kassen wird ein Verzeichnis der Zeichner mit Angabe der vierteljährlich oder monatlich einzubehaltenden und an die beteiligten Spartassen abzufühcenden Betiäge zuzufertigen sein.

Berlin, den 9g. Oktober 1918.

Der Minister des Innern. Drews. Hergt.

An die Herren Oberpräsidenten, die Herren Regierungs— prãsiden ten, die Königlichen Regierungen und die König⸗ liche Ministerial⸗Militär⸗ und Baukommission hier.

Der Finanzminister.

Ministerium des Königlichen Hauses.

Dem Kaufmann und Inhaber einer Klempnerei und elektrotechnischen Jastallation Julius Hoerichs in Celle ist das Prädikat eines Königlichen Hoflieferanten verliehen worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Dem Berginspektor, Bergrat Wilbrand vom Bergrevier Werden ist zum Bergrebierbeamten des Bergreviers Essen II ernannt worden.

Bekanntmachung.

Der Ehefrau des Hilfsfeuermanns Wilbelm Müller, Sibilla geb. Außem, in Düren, Wirtelstraße 3, ift auf Grund des 5 1 der Verordnung des Bundesrats über die Fernhaltung unzu— verla siger Per onen vom Handel vom 23 September 1915 und der Ausführungsbestimmungen zu dieser Verordnung vom 27. September 1915 der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere Na hrungs⸗ und Futtermitteln aller Art, sowie rohen Natuxerzeugnissen, Heiz— und Leucht⸗ stoffen oder mit Gegenständen“ des Kriegsbedarfs unter- sagt worden.

Düren, den 15. Oktober 1918. Die Polizeiverwaltung. Der Oberbũrgermeister. J. V.: Kern.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 25. September 1915 (NRG Bl S. 663) habe ich der Händlerin Frau Heinrich Schulte, Bockum, Poststraße 33, durch Verfügung vom 17. September 1918 vom 30. Sep⸗ tember 1918 ab den Handel mit Lebens: und Futtermitteln wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Duisburg, den 5. Oktober 1918.

Der Oberbürgermeister. Dr. Jarres.

Bekanntmachung.

Gemäß 5 1 der Verordnung des Reichskanzlers vom 23. Sep⸗ tember 1915 habe ich das Milchgeschärt Johann Tomezak, hier, Lehnhofstr. 14. wegen Unzuverlässigkeit feines Inhabers mit dem 10, d. M. geschlossen und dem Betroffenen sowie dessen Ehefrau Jeden Handel mit Milch und anderen Nahrungz. mitteln unte rsagt. — Die durch das Verfahren verurfachten

baren Auslagen, insbesondere die Gebühren für die in 5 1 der Ver—

* 1 3 * nm 366 5 S* 1 11 e 5sFrieęFen'„ ardnung des Reichskanzlers vam 23. September 1915 vorgesch rie bene Bekanntmachung, haben die Betroffenen zu tragen.

Damborn am Rhein, den 5. Oktober 1918.

: Der Beigeordnete: Schweitzer.

gesckärtsinhaberin Frau Elisabeth Reinartz, ist Auf Grund der Verordnung vom 23. Sep betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom ndel, durch Verfügung vom heutigen Tage der Dandelsbetrieb mit Schuhwaren wegen Unzuverlässigkeit un te rs agt worden. Luckenwalde, den 15. Oktober 1918.

ö

Polizeiverwaltung. Mann kopff.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung des Stellvertreters des Neichs⸗ kanzlers zur Fernbaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 25. September 1915 (RG Bl. S. 663) wird dem Fleischermeister Rudolf Seeck und dessen Ehefrau in Seebad Heringsdorf der Han del (An- und Verkauf mit Vieh jeder Art sowie der An⸗ und Verkauf von Fleisch und Fleischwaren und Fellen hiermit untersagt. — Die Kosten dieser Bekanntmachung tragen die Betroffenen.

Swinemünde, den 12. Oktober 1918.

Der kommissarische Landrat. von Loebell.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 30 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 11 688 das Abänderungsgesetz zu dem Gesetze, be⸗ treffend die Errichtung einer Zentralanstal zur Förderung des genossenschafilichen Personalkredits, vom 31. Juli 1895 (Gesetz⸗ samml. S. 310), vom 5. September 1918, unter

Nr. 11 689 einen Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens zur Fort⸗ seäzung des Bergwerkbetriebes bes Braunkohlenbergwerks Renate im Kreise Calau der Ilse Bergbau⸗Attiengesellschaft zu Grube Ilse N. L., vom 2. Oftober 1918, unter

Nr. 11 690 einen Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei der Anlegung einer Drahtseilbahn und sonstiger Betriebs anlagen beim Bahnhof Preichow Wellmitz durch die Gewerkschaft Hassia zu Hausen, Kreis Witzenhausen, vom 2. Oktober 1918 und unter

Ne. II 691 einen Erlaß des Staate ministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei der Anlegung einer neuen Abraumhalde für das Braunkohlenberg⸗ werk Marie⸗Anne bei Kleialeipisch im Kreise Liebenwerda der Braunkohlen⸗ und Brikett⸗In dustrie⸗Aktiengesellschaft in Berlin, vom 2. Oktober 1918.

Berlin W. 9, den 15. Ottober 1918.

Königliches Gesetzsammlungs amt. Krüer—

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. S. 357) sind bekannt gemacht:

1) der auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Gesetzsamml. S. 153) ergangene Erlaß des Staatsmini⸗ steriums vom 3. August 1918, betreffend die Verlängerung der Gültigkeitsdauer des dem Elektrizitätswerk Westfalen. Aktiengesell⸗ schaft in Bochum, durch Allerhöchsten Erlaß vom 5. Juli 1913 ver— liehenen Enteignungstechts für die Anlagen zur Leitung und Ver— teilung des elettrischen Stromes innerhalb der Kreise Recklinghausen Land und Lüdinghausen, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung in Münster Nr. 34 S. 213, ausgegeben am 24. August 1918

27 der auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Geetzsamml S. 153) ergangene Erlaß des Staatsministeriums vom 10. August 1918, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt Nordhausen zur Erweiterung öffentlicher Anlagen in der Gemarkung Nordhausen, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung in Erfurt Nr. 36 S. 219, ausgegeben am 7. September 1918;

3) der auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Gesetzsamml. S. 153) ergangene Erlaß des Staatsministeriums vom 15. August 1918, betreffend die Verlängerung der Gültigkeits⸗ dauer des dem Rhein isch-Westfälischen Elettrizitätswert, Aktien gefell⸗ schaft in Essen a. R., durch Erlaß des Staatsministeriums vom 30. Juni 1916 verliehenen Enteignungsrechts zum Bau einer Stark⸗ stromleitung (100 O0 0⸗Voltleitung) von der Haupt⸗Schalt⸗ und Um⸗ sormungestelle bei Sankt Tönis im Kreife Kempen über Goch und Kleve nach Emmerich, durch das Amtsblatt der Königl. Megierung in Dusseldorf Nr. Iz S. 299, ausgegeben am 7. September 1918;

4) der auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Gesetzsamml. S. 153) ergangene Erlaß des Staats ministeriums vom 21. August 1918, betreffend die Verleihung des Enteignungs⸗ rechts an die Stadtgemeinde Flensburg zur Errichtung öffentlicher Anlagen in der Gemarkung Harrislee, durch das Amtsblatt der König⸗ lichen Regierung in Schleswig Nr. 38 S. 277, ausgegeben am J. September 1918

5) der auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 19514 (Gesetzsamml. S. 153) ergangene Erlaß des Staatsministeriumß vom 12. September 1918, betreffend die Verleihung des Enteignungs⸗ rechts an die Ilse Bergbau⸗Aktiengesellschaft zu Grube Ilse N. X. zur Fortsetzung des Bergwerktsbetriebs ihres Braunkohlenbergwerks Renate im Kreise Kalau, durch das Amtsblatt der Königlichen Re— gierung in Frankfurt a. D. Nr. 39 S. 259, ausgegeben am 28. Sep⸗ tember 1918.

xx ·· ᷣ·¶Qui— / Ho —— Nichtamtliches

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 17. Oktober 1918

Seine Majestät der Kaiser und König hörten gestern vormittag den Generalstabs vortrag.

—

Der Bundesrat versammelie sich heute zu einer in. sitzung; vorher hielten der Ausschuß für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen fowie der Ausschuß für Justlzwesen Sitzungen.

Da sich in der Gegend von Cambrai und Douai schon wochenlang schwere Kämpfe abspielen, hat sich die Hee res⸗ leitung verpflichtet gesehen, die Zivilbevölkerung recht⸗ zeitig in Sicherheit zu bringen. Cambrai und Douai sind bereits Anfang September, als englische Kanonen die Stadt

zu beschießen begannen, geräumt worden. Laut Mittelung

des „Woꝛrffschen Telegraphenbüroz, war die Actbe⸗ förderung eine sehr schwierige Sache, da vor allen Dingen die Ostausgänge der Stat unter Feuer gehalien wurden. Man hatte der BVeroölterung durch ösfeniliche Anschläge mehrere Tage zuvor die i, n, . be kannt ge⸗ geben. Darauf erfolgte die pen sõnliche Aufforderung an die Familien, Besprechungen mit dem Bürgermeister, Ausgabe von Einteilungskarten an Familien, Einteilung in Ko ounen und die Verpflegungsausgabe für meh ere Tage. Außer⸗ halb des Ortes wurden Sammelplätze angelegt und von der Militälbehörde Pferde, Wagen und Eilen⸗ bahnzüge zur Verfügung genellt, die für die; Zeit und Dauer des Abtranszorts der Bevölkerung für Nilltar⸗ zwecke gesperrt waren. Die Kolonnen wurden von Begleit— mannschaften ühernommen, die sie auf be sohlenen Siraßen nach Orten des Hmtergeländes brachten, nach denen Quartierma her vorausgeschickt waren. Man hatte dafür Sorge getragen, daß Familienangehörige beisammen blieben, und es der Bevölterung erlaubt, das Nötigste von ih em Hab und Gut mitzunehmen. Sie machte davon auch ausgiebig Gebrauch und führte auf Karren und selbstgezimmerten Wägelchen und größeren Wagen alles Mögliche mit sich. Auf den Wasserstraßen Nordfrankreichs transportierte man Greise, Kranke und Kinder, die den Anstrengungen des Fahrens auf den Landstraßen nicht gewachsen gem. en wäten. So wurden sachgemaß auf Kähnen aus Douagi 3600 Ctranke und Krüppelkinder und 250 kranke Frauen aus Privathä⸗asern und Hospitälern unter Aussicht eines Arztes und mit Unter⸗ stützung von Sanitätspersonal vor den englischen Granaten in

Sicherheit gebracht. .

ö

Das Umsatzsteuergesetz ist am 1. August 1918 in Kraft getreten. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, ist die Frage aufgeworfen worden, ob Umsätze, bei denen die Liefe⸗ rungen und sonstigen Leistungen vor dem 1. August 1918 liegen, die Zahlungen nach dem 31. Juli 1918 erfolgen, unter die Umsatzsteuer fallen. Das Reicheschatzamt hat bisher die Auffassung vertreten, daß dem Workiaut dis 3 1 gemäß, der von den Lieferungen und — sonstigen Leistungen als Gegenstand der Steuer spricht, die Um satzsteuerpflicht die Ausführung der Lie fe⸗ rungen oder sonstigen Leistungen nach dem Inkrafttreten des Gesetzes, also nach dem 31. Juli 1918 voraussetzt, hie Zahlung allein den Umsatz nicht steuerpflichtig macht. Gegen diese Ansicht sind von verschiedenen Seiten Bedenken geltend gemacht worden. Es wurde insbesondere darauf hingewiesen, daß solche Umsätze, wenn sie nicht umsaß⸗ steuempflichtig seien, gänzlich frei ausgingen, da auch die Erhebung des mit dem 31. Juli 1918 außer Kraft ge⸗ tretenen, an die Zahlung anknüpfenden Warenumsaß⸗ stempels ausscheide. Auch sprächen die Uebergangsvorschriften des 5 42 nicht für diese Auslegung. Der Staatz sekretär des Reichsschatzamts hat zur Klärung der für das Wirischaftsleben wie für die Finanzen des Reichs nicht unwesentlichen Streit⸗ frage gemäß 5 15 des Relchsfinanzhofgesetzes den Reichs⸗ finanzhof um Erstattung eines Gutachtens ersucht. Tas Futachten wird, sobald es vorliegt, seinem Ergebnis nach be⸗ kannt gegeben werden.

Von allen politischen deutschen Parteien, von allen wirtschaftlichen und konfessionellen deuischen Organisationen und vielen deutschen Vereinen der Provinz Pofen ist Laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ folgende Kund— gebung beschlossen und der Reichsleitung sowie den Fraktionen des Reichstags t⸗legraphisch übermittelt warden:

In einem Aufruf verlangen die Polen unter Berufung auf das Friedengangebot der deuischen Regierung und unter unrichtiger und unvollständiger Wiedergabe der Wilsonschen Note die Abtretu ng der ehemals pvonnischen Landesteile von Preußen und ihre Vereinigung mit dem neu zu gründenden polnischen Staate. Wir Deutsche in der Provinz Posen weisen diese unberechtigten An— sprüche zurück, die in den Wilsonschen Bedingungen keine Stütze finden. Mehr als 800 0900 Deutsche wohnen in der Provinz Posen, in allen Kreisen sind Deuische in großer Zahl. Sie haben hier ihre Heimat, sie besitzen mehr als die Hälfte des Grund und Bodens und des Häuferwerts in der Provinz Posen; die meisten Industrien und der größte Teil des Handels sind in ibren Länden; unermeßlich sind die ideellen Werte, welche die deutsche Arbeit, Kultur und Wissenschaft geschaffen haben; fast alle Städte find Jahrhunderte alte deutsche Gründungen. Wir erwarten mit Bestimmtheit, daß allen Maßnahmen und Entscheidungen entgegengetreten wird, die darauf hinzielen, die Prodin; Posen vom deutschen Vaterlande los— zureißen.

Die 25. Nummer der Liste angehörige, Nachlaß⸗ und Fundsachen“ sist am 1. Oktober 1918 as. Beilage Zur Deutschen Verlust⸗ liste erschienen. Vervollständigt wir b die Liste durch ein Namens verzeichnis von Gefallenen und Vermißten, deren Angehörige nicht zu, ermitteln waren, ferner durch Mitteilungen über unbestellbares Offiziers⸗ und Mann—⸗ schaftsgepäck, das beim Militär-Paket- Amt in Berlin lagert., Eine Bilde rtafel liegt der Liste diesmal nicht bei) Dle Liste kann zum Preife von vierteljährlich 50 durch die Post bezogen werden. Einzelnummern zum Brzise von 9g z ein sch, Porto som alter, glumnnn nach freier Wahl des Hestellers (zum Preise von 60 3 einschl. Porto) können — soweit der Vorrat reicht — gegen Voreinsendung des Betrages von der Norddeutschen Buch⸗ druckerei in Berlin, Wilhelmstr. Nr. 32, bezogen werden.

„Unermittelte Heeres—

Bayern.

In der gestiigen Eröffaungssitzung der außerordentlichen Tagung der Abgeordnetenkammer gab der. Minister⸗ präsident von Dand! längere Erklärungen über die äußere und innere Lage ab. Laut Bericht des „Wolffschen Tele— graphenbüros“ führte er in seiner Rede aus:

Niemand werde verkennen, daß des Friedensprogramm ilsons für weite Kreise den Verzicht Kuß Wünsche und Hoff— nungen bedeute, aber der entscheidende Gedanke müsse bleiben, daß das deutsche Volk in diesem Existenzkampf fast gegen die ganze Welt den Kampf führe, wonach wir auch allein unsere Kriegs⸗ ziele bemessen dürfen. Diesen Vert idigungs kampf aber habe Deutschland in Ehren bestanden. Noch ist ez nicht entschieden, ob von der Reichsleitung unternommene Schritt wirklich den Frieden bringen wird, der uns unser Leben läßt. Denn nicht jeden Frieden werden wir annehmen. Ein Friede, der uns als Volt zerstückeln wollte, der unserer Zusammengehörigkeit und unseren wirtschaftlichen edingungen das Leben raubte, wäre nicht zu ertragen. Er müßte die letzten Krafte zur Entscheidung wachrufen. Deutschland hat sich nun—

mehr auf den Boden des Programmz Wilsons gestellt, aber in der Er⸗

Lebensbedingungen zu

Bältnis Bayerns

. dem

Stunde der Gefahr wankend werde.

hatte . nen tarisch er Parteien zu einer Beratung einberufen.

hartung, daß die dort aufgestellten Grundsätze nach allen Seiten gerechte Anwendung finden weiden. Unwürdige, demütigende Zumuiungen waren mit diesen Grundsätzen nicht vereinbar⸗ Die weitgehenden Zu—

geständnisse Deutschlands find in der Erwartung gemacht, daß der Friede ein Friede

ein der Völkerversöhnung, getragen vom Geiste der Rechtlichkeit, und ein dauernder Friede sein werde. Würden uns nun Bedingungen zugemutet, die in entehrender Weife unsere nationalen n verkümmern drohen, dann würde ein neuer Sturm der Enkrüstung sich im ganzen Reiche erheben. Das deutsche Heer und das deutsche Volk seien nicht so zermürbt, daß sie sich gegen eine, Vergewaltigung nicht mehr zu wehren vermöchten. Die ganze Nation würde einig fein in dem Willen, das Vaterland vor Schande und vor Untergang bis zum Aeußersten zu ver— teidigen.“ Der Ministerpräsident kam dann auf das Ver— . : zum Reich zu sprechen und betonte, daß Bayern mit voller Ueberzeugung dem Reiche angehöre. Manche nleugbaren Mißstände verschwänden' vor der Größe des geschichtlichen nüchternen Blick, des Betrachters unseres Wirt. schaftslehens. Der Ruf an die Neichsfreudigkeit Baverns habe dort imer Verständnis gefunden, mas aber nicht hindern könne, die Aus⸗ üchse zu betãmpfen. Bezüglich der Zentralisierung in Berlin seien weit wie möglich wieder normale Wirtschaftsverhältnisse herzustellen, bundesstgatliche Selbständigkeit auf allen Verwaltungsgebieten rückzuerwerhen. Aber hei der Behandlung diefer Fragen sei Einigkeit, elbewußte Besonnenheit das Gebot de Stunde Der Minister⸗ hräsident wandte sich, dann gegen die Machenschaften, die Zweigel und Mißstimmung km Volk zu erregen, die öffent— liche Meinung zu vergiften und das monarchische Gefühl zu untergraben üichen. Solche Machenschaften könnten nur dazu führen, Land und Volt ins Verderben zu stürzen. Ernste und beilige Pflicht jedes Staats⸗ hürgers sei es, derartige Versuche, Zwietracht im Lande zu säen, mit sllen kitteln zu berdmpfen. Bei dem gesunden Geist des Volkes nicht zu befürchten, daß das monarchische Empfinden jetzt in der Sodann besprach der Minister— i innerpolitischen Vorgänge im eich und beionle die nunmehr geschaffene Neuordnung, die sich

zer zielbewußten, vertrauensvollen Mitarbeit der Bundesstaaten ersichert halten könne, unter der Voraussetzung, daß nichts geschehe, was dazu, dienen könnte, den bundesstaatlichen Charakter des Reichs ö. beeinträchtigen. Erwarten müsse, man aber auch, daß auch die aus

bräsident die jüngsten

dem Reichstag in die Regierung berufene Vertretung des deutschen

Volkes der im Stammesbewußtsein wurzelnden Auffassung Rechnung trage, die ein geschloffenes krafsivolles Auftreten nach außen unter ziel bewu Fi ünftig die Berücksichtßgung der ändigkei schen Stämme in inneren An— e U in dem durch die Reichsverfassung und Bundes— erträge gewährleisteten Umfang gewahrt wissen wolle. „Wir lassen icht an Len Grundsesten rütresn des von Schöpfer kunstvoll ge— ügten Gebäudes der bundesstaatlichen Verfassung, denn wir wollen . müssen das Reich erhalten, zu dem die Bundesstaaten treu ehen.

— Die liberale Landtagsfraktion hat in der ammer folgenden Antrag eingebracht:

Die heutige Lage und die Umgestaltung des Verfassungslebens Reich erfordern auch für Bayern ein neues Regierungssystem und nen maßgebenden Einfluß der Volksvertretung auf die Zufammen—

ung der Regierung. Zur erfolgreichen Führung der Geschäfle und r Aufrechter haltung der öffentlichen Ordnung in' dieser schweren und regten Zeit ist es notwendig, der Regierung ein Vertrauen zu

. Rs ein bloßes Beagmkenministerium, besonders untern den heutigen Verhältni

ssen, nicht besitzt. Alle Parteien des Landes müssen unverweilt durch die notwendigen Umgestastungen in die Lage versetzt

werden, durch Männer ihres Vertrauens die Verantwortung für die

egierung mit zu übernehmen, und haben andererseits die Ver⸗

pflichtung, sich dieser gemeinsamen Verantwortung nicht zu entziehen.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der österreichische Ministerpräsident Freiherr v on Hus sarek für gestern abend die Führer sämtlicher parla⸗

Delegation hielt vorgestern gemeinsame Finanzminister den n vorlegte. Die tschechischen Aogeordneten überreichten eine betreffend die Stellungnahme der böhmisch— lom kshea Vaf'n, bezw. der Südslawen, zu den Waffenstill⸗ ande- unn F iedensverhandlungen sowie die Ueberlassung der nleit ! D Durchführung diefer Verhandlungen an die Ver⸗ r der Na onen. Die Polen überreichten einen Antrag mit der klärung, daß die Gesamtheit der Reichsratsabgeordneten die am Okiober 1918 im Abgeordnetenhause durch alle olnischen Parteien abgegebene Erklärung als einzige politische Brundlage für die polnische Ration? in den Monarchie anerkenne. Die Parteimitglieder fordern die Regierung nuf, unverzüglich alle notwendigen Schritte einzuleiten, die zur Verwirklichung der Grundsätze Wilsons führen und das Recht des polnischen Volkes bei der Teilnahme am WVeltfriedens kongreß zur Geltung kommen lassen. In den rläuterungen zu dem von dem gemeinsamen Finanzminister der Delegation vorgelegten Staatshaushaltsplan für die eit vom 1. Juli bis 31. Dezember 1918 wird bemerkt, daß Gelder fordernis der gefamten bewaffneten Macht Grundlage der Erfordernisse in den leßtverflossenen Monaten, ls der Krieg während der ganzen Zeit dauern sollte, für die anymacht rund 12 Milliarden, für die Seemacht rund 1 llllarde, zusammen rund 12, Milliarden Kronen an? genommen werden.

Die österreichische ne Vollsitzung ab, in der der orläufigen Staat

ö 3 will dem geehrten Hause mitteilen, daß die Regierun hr Rücktrittsgesuch überreichte; Seine Majestät hat es . nicht angenommen. Ich halte es für meine Pflicht, das Haus ber die politische Lage zu unterrichten (Verschiedene Zwischen⸗ ufe: Sie haben die Demokratie verraten! Man muß Frieden ließen! Der Ministerpräsident erklärte weiter, er werde dem aue von er zu erwartenden Antwort. Wilfons Mitteilung nachen, sobald sie eingegangen se, ging sodann auf die Darlegung des Verhältnisses zu Oesterreich ein und sagte, achdem Desterreich sich auf föderativer Grundlage organisiert abe, stelle sich Ungarn auf die Grundlage der Perfonal⸗ nion und werde demgemäß seine Polit in wirtschaftlicher Be⸗ Fehung und auch in bezug auf seine Verteidigung unabhängig und Elbständig organifieren. Der Ministerpräsident ermahnte hierauf die Ubgeordneten in dieser ernsten Lage alles zu bedenken und auf die zusammenfassung aller Kräste hinzuarbeiten. Sierauf hieft Graf Michael Karolvi eine Rede, in der er ie sofortige Eröffnung von Friedensverhandlungen ohne Rücksicht auf ie bisherigen politischen Interessengemeinschafien forderte. Bei den riedengverhandlungen müsse Ungarn durch einen eigenen mit ntsprechendem Wirkungskreit ausgestatteten Delegierten ver⸗ eten sein. Unter heftigen Ausfällen gegen die Partei Tiszas forderte er, daß die Urheber des Krieges strengstens zur Verantwortung gezogen würden. Bei diesen Worten ertönte der Zwischenruf; Bezahste

Mitglied der Karolyi—

Ententeagenten! Martin Lovassyi, Bei diesen

Partei, rief: Wir erklären, daß wir Ententefreunde sind. Worten erhob sich großer Lärm zornige Zwischenrufe gegen Lovasspi wurden laut. Nachdem der Präfident vergeblich versucht hatte, die Ordnung wiederherzustellen, unterbrach er die Sitzung. Später wurde sie wieder aufgenommen.

Polen.

Die Verhandlungen mit den Parteien zwecks Bildung eines neuen Kabinetts führt nach Blättermeldungen auf Ermächtigung des Regentschaftsrats Prinz Innus Radziwill. Die Linke ist berelt, an der Regierung teilzunehmen unter Ve⸗ dingungen, wie z. B. sofortlae Aufhebung saämtlicher Besetzungs— lasten, Freilassung der politischen Gefangenen, besonders Pil⸗ sudskis usw. Dag aktivistische Lager, das nach dem „Kurjer Polski“ bei der Kabinettsbildung ernstlich in Betracht kaommt, will die Aufgabe Radziwills unterstüßen. Nach dem „Kurjer Warszawski“ ist die Teilnahme der Aktioisten am Kabinett dem Regenischaftsrat erwüunscht. Dieser möchte es zusammensetzen aus vier Vertretern der Linken, zwei Aktivisten und acht An⸗ gehörigen des interparteilichen Klubs.

Großtbritannien und Irlaud.

Das Unterhaus ist vorgestern nach den Ferien wieder zu⸗ sammengetreten. We, Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, wurden viele Fragen über die rer. Behandlung hritischer Kriegs⸗ gefangener durch die Deutschen und über Vergeltungsmaßregeln gestellt.

Ga ve erklärte, was die Türkei betreffe, so sei die bedingungslose Auslieferung der britischen Kriegsgefangenen die Voraussetzung für jeden Waffenstillstand. Was die Mittelmächte betreffe, so lei es nicht erwünscht, die Bedingungen, unter denen allein einem Waffen— stillstand zugestimmt werden könnte, einzeln zur Sprache zu bringen. Man . die Angelegenheit beständig im Auge gehabt und werde es auch in Zukunft tun. Bonar Taw sagte in Beantwortung anderer Fragen, es sei nicht erwünscht, im jetzigen Augenblicke irgend eine Erklärung über die militärischen Operatißnen oer über Friedens— mitteilungen abzugeben.

— Sir Auckland Geddes führte in einer Rede in Portsmouth am 11. Oktober, obiger Suelle zufolge, aus:

Deutschland wisse jetzt, daß es den Krieg nicht gewinnen könne, habe aber noch große Hoffnung, der Niederlage zu entgehen. Er empfehle jedermann, der wissen wolle, was noch zu tun bleibe, bei jeder Siegesnachricht die Karte zu studieren, dann werde er be— scheidener und gesetzter denken; das sei nötig, weil die gloße Gefahr vorliege, daß man sich durch einen falschen Frieden bluffen lasse. Deutschland wisse genau, was ein wirklicher Verlust des Krieges bedeuten würde, verfuche daher jetzt, die Gegner glauben zu machen, daß es den Krieg verloren habe, da es, ihm lediglich darauf ankomme, die Macht über seine Fremdpölker zu behalten, die ihm als Soldaten und billige Arbeiter wichtig seien. Teile des deutschen Bluffs seien das Ersuchen um einen Waffenstillstand und die neue Regierung des Prinzen von Baden, in die einige zahme Sozialisten, sogar mit dem Prädikat Exzellenz, eingetreten seien. Vielleicht sei Deutschlands Lage tritischer als die vorliegenden Be⸗ weise erkennen ließen, andererseits lägen aber Beweife dafür vor, daß Deutschland selbst nicht an seinen Fall glaube. Es bereite einen kolossaleren Tauchbootfeldzug vor, denn je, und seine Armeen seien bisher nur auf fremdem Boden geschlagen. Daran, daß die Deutschen wirklich ihre Gesinnung geändert hätten, sei nicht zu denken; sie ver⸗ suchten lediglich, Frieden zu erhalten, um einen neuen Krieg vor⸗ zubereiten und einen furchtbaren Schlag gegen England zu führen. Geddes schloß: „So groß die Erfolge unserer Heere und wiewohl unsere Aussichten vorzüglich fad haben wir noch nicht gewonnen; wir können noch durch lange schwere Monate hindurchzugehen haben“.

Rußland.

„Utro Moskwy“ meldet, daß die Frage der Amnestie eine Spaltung in Sowjetkreisen hervorgerufen hat Ein Teil befürwortet die Abschwächung der terroristischen Tätigkeit, die Versöhnung mit der Intelligenz und eine Amnestie, während einflußreichere Mitglieder mit Rücksicht auf den Zusammen⸗ schluß der reaktionären Kreise gegen die Rätegewalt und den krltischen Zeitpunkt gegen eine Amnestie sich aussprechen.

— „Reuter“ erfährt, daß der Volkskommissar Ts chitsche rin der Freilassung der britischen Beamten in Rußland zugestimmt hat.

Ukraine.

geltun gef e on gen zufolge überreichte der Voersitzende der russischen Friedensabordnung Manuilski der u kra inisch en Regierung eine Note der rufsischen Sowjetregierung mit der Forderung der Bestrafung aller an den letzten Ver⸗ haftungen und Haussuchungen bei den Vertretern der russischen Regierung beteiligten Personen.

— Nach einer Meldung der „Kiews kaja Mysl“ erklärte der Ministerpräsident Lisogub den Pressenertretern. der Ministerrat erwarte, daß die Ukraine als selbständiger Staat auf der Friebenstagung vertreten sein werde, da nicht nur die Zentralmächte, sondern auch neutrale Mächte die Utraine anerkannt hätten. Die Ukraine unterliege nicht der Räumung, da sie nicht besetztes Gebiet sei.

Das genannte Blatt meldet ferner, daß sich die galizi⸗ schen Ukrainer mit aller Kraft der drohenden Angliederung an Polen widersetzten, da Oesterreich Galizien an Polen über⸗ geben wolle, und nach Angliederung an die Ukraine strebten, selbst wenn die Ukraine in ein föderatives Verhältnis zu Ruß⸗ land treten sollte, nur um nicht an Polen zu kommen.

Kriegsnachrichten.

Berlin, 16. Okto ber, Abends. (W. T. B.)

Nordöstlich von Roeselare, am Selle-Abschnitt bei Haussy, zwischen Aire und Maas und auf dem Ostufer der Maas in feindliche Angriffe gescheitert. Die von französischen Flüchtlingen angefüllte Stadt Denain liegt unter dauerndem Feuer schwerer englischer Artillerie. Der Feind beschoß gestern die von ung während des Krieges sorgfam geschonte Atall— fahrtsstätte von Liesse.

Die Vorstädte von Lille, Lamberfort und Roch in sowie Douai und Den ain wurden am 15. und teilweise auch in der Nacht zum 16. mit schweren Kalibern beschossen. Das Stadtinnere von Le Quesnoy war am 14. das Ziel schwerer englischer Granaten. In der Nacht vom 14. auf 15. ver⸗ ursachten feindliche Bombenwürfe in Le Quesnoy, Jolimetz und Baval Verluste unter der Ziröilbewölkerung.

—

Großes Hauptquartier, 17. Oktober. (W. T. B.)

Westlicher Kriegsschauplatz.

Heeresgruppe Kranprinz Rupprecht. Auf dem Kampffelde nahmen wir unsere Front in die Linie ͤstlich von Torh out Koolskamp — Ingel münster, im An— schlußz hieran hinter die Lys zurück; nach stärkstem Feuer auf das geräumte Gelände fühlte der Feind an unsere neuen Stellungen heran. Beiderseits von Koolskamp griff er sie mit starken Kräften, bei Torh out und Ingelmünster in Teilvorstöße, an. Auch gegen die Lysfront bei Kortrik und Menen führte er heftige Angriffe. Der Feind wurde überall abgewiesen. Gegegen unsere neue Front zwischen Lille und Douai ist der Feind gestern bis in Linie Capinghem — Allenes les Marais — Carvin —ignies gefolgt. Am Selle⸗Ab— schnitt drang der Gegner bei Haussy in unfere Linien ein. Radfahrerbataillone warfen den Feind im Gegenangriff zurũck und nahmen die alte Stellung wieder. Die Beschießung der Stadt Denain durch englische Artillerie hält an und hat weitere Opfer unter den französischen Einwohnern und Flücht⸗ liagen gefordert.

Heeresgruppe Deutscher Kronyrinz. Erneute Angriffe der Franzosen nördlich von Oriany wurden abgewiesen. An der Aisne und an der Aire scheiterten starke französische Angriffe vor unseren neuen Lirien westlich von Grandpre.

Heeresgruppe Gallwitz. Oestlich der Aire wurden amerikanische Angriffe, deren Hauptstoß sich gegen Champigneulle und Landres xrichtete, abgewiesen. Beide Orte wurden gehalten. Die Höhe südöstlich von Landres blieb nach wechselvollem Kampf in Feindes Hand. Auch auf dem Ostufer der Maas scheiterten erneute An⸗ griffe des Feindes. Bei Abwehr des westlich von Flabas mit Panzerwagen vordringenden Gegners zeichnete sich die 1. Landwehrdivision besonders aus. Südöstlicher Kriegsschauplatz.

Vor unserer neuen Front zwischen Ja godina und Nisch hat der Feind die westliche Morava, Krusenac und Alecsinac ecieicht. Teilangriffe, die er aus dieser Linie heraus führte, wurden abgewiesen.

Der Erste Generalquartlermeister. Ludendorff.

Staatssekretär des Reichsschatzamts Graf Roedern über die Kriegsanleihe:

Ob Krieg, ob Frieden, die Zeichnung der Kriegsanleihe bleibt in jedem Falle das wichtigste Gebot der Stunde.

Oesterreichisch⸗ungarischer Bericht.

Wien, 16. Oktober. (W. T. B.) Amtlich wird gemelbet: Auf dem Sasso Rosso vereitelten unsere Sicherungs⸗

truppen einen italienischen Vorstoß. ; n Serbien 16 in Albanien vollziehen sich unsere

Bewegungen und Maßnahmen ohne Einwirkung des Gegners. Der Chef des Generalstabes.

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Der Krieg zur See. Stockholm, 16. Okiober. (W. T. B.) Der schwedische Dampfer „Maja“ (2200 Tonnen) wurde an der englischen Küste torpedlert. Neun Mann kamen um.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichstage sind nebst Begründung der Entwurf eines Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß nahmen für die Uebergangs⸗ wirtschaft sowie Gesetzentwürfe zur Abänderung der Reichsverfassung und des Gesetzes, betreffend die Ste! l⸗ vertretung des Reichskanzlers, vom 17. März 1878 ugegangen.

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Literatur.

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Die Steuern Oesterreichs im Frieden und im Krieg Von Dr. Paul Grünwald, Oberfinanzrat im. K. K. Finanz ministerium. (Finanz. und volkswirtschaftliche Zeitfragen, heraus⸗ gegeben von Reichsrat. Professor Dr. Georg von Schanz in Würz⸗ burg und Geheimem Regierungsrat, Professor Dr. Julius Wolf in Berlin, 54. Heft) 215 Seiten. Verlag von Ferdinand Enke, Stuttgart. Preis 940 46. — Bei der hohen Bedeutung, welche die Art der Lösung der durch den Weltkrieg der Steuergesetzgebung gestellten Aufgaben für die Volklswirtschaft hat, bietet die Kriegssteuerpolitik der verschiedenen Staaten ein weit über den Kreis ihrer Angehörigen hinausreichendes Intexesse. Porliegende Schrift enthält in ihrem. dritten Abschnitt eine Dar⸗ stellung der Kriegssteuervolitik Oesterreichs bis in die jüngste Zeit (al. Juli 1918). Ihr schickt der Verfasser im ersten Äbschnitt ein Bild der Steuerversassung voraus, dem im zweiten Abschnitt ein Ueberblick über den Werdegang des österreichischen Steuersystems des Staates und der autonomen Köiperschaften bis zum Kriegsausbruche folgt. Denn die Kenntnis der Entwicklung eines Steuerwesens, die sich unter dem bestimmenden Einflusse der in einem Staal swesen herrschenden be— sonderen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Verhältnisse voll⸗ zogen hat, bildet die Voraussetzung für das Verstaändnis seines gegen⸗ wärtigen Zustandes und seiner Entwicklungsmögl ichkeiten. Die geschicht⸗ liche Zusammenfassung ist dem Umfange der Arbeit entsprechend schema⸗ tisch; sie dient der Erklärung der Cigentümlichkeiten des österreichischen Systems, die es namentlich von den deutschen Systemen unterscheiden und sich auch in der Kriegssteuerpolitik des Kaiserstaates auspragen. Dier wie anderwärts werden Richtung und Grenzen der staatlichen

Steuerpolitik wesentlich durch das Verhästnis der verschiedenen