1918 / 298 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 18 Dec 1918 18:00:01 GMT) scan diff

Die von heute ab zur Ausgabe gelangenden Nummern 182 und 183 des Reichs⸗Gesetzolatts enthalten: Nummer 182 unter Nr. 6585 eine Verordnung zum Schutze der Krieasteil⸗ nehmer gegen Zwangsoollstreckangen, vom 14. Dezember 1918; Nummer 183 unter Nr. 6586 eine Verordnung über die Gewährung von Zu⸗ lagen an Empfänger einer Altersrente aus der Javalidenver— sicherung, vom 14. Dezember 1918. Berlin W. 9, den 17. Dezember 1918. Postzeltungsamt. Krüer.

Preußen.

Bekanntmachung.

Die Bestimmung über Festsetzung der Polizeistunde auf 9 Uhr Abends und das Verbot des Ausschanks von Branntwein und Wein wird hierdurch vom Mittwoch, den 18. Dezember 1918 ab, aufgehoben.

Berlin, den 14. Dezember 1918. Ministerium des Innern.

Im Anschluß an vorstehende Bekanntmachung des Ministeriums des Innern wird jür die Dauer der vom Kohlenverbande Groß Berlin unter dem 28. November 1918 9stroffenen Anordnung (5 2), wonach Gastwirtschaften und gastwirischaftliche Betriebe (auch Hotels, Renau—⸗ rants, Cafés, Kabaretts und dergleichen) nur bis 155 Uhr Abends Gas oder elektrische Arbeit zu Beleuchtungszwecken entnehmen dürfen, die Polizeistunde für Gast⸗ und Schankwirischaften jeder Art im Landespolizeibezirk Berlin auf 103 Uhr Abends festgesetzt.

Für den 24., 25., 26. und 31. Dezember 1918 sowie für den J. Januar 1919 wird die Polizeistunde im Einver⸗ nehmen mit dem Kohlenverband Groß Berlin bis 1 Uhr Nachts ausnahmsweise verlängert.

Berlin, den 17. Dezember 1913.

Der Polizeipräsident. ichh orn.

Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung.

Dem Oberarzt an der Universitäts⸗Frauenklinik in Königs⸗ berg, Privatdozenten in der medizinischen Fakaltät der Uaiversilät in Königsberg Dr. Benthin, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Breslau Dr. Gräper sowie den Privatdozenten in der philosophischen

. der Universität in Bonn Dr. Worringer und Dr. Gerth ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Bekanntmachung.

Gemäß § 435 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 (Geseß⸗Sammlung S. 152) wird öffentlich bekannt gegeben, daß der im laufenden Steuerjahre zu den Kommunalabgaben einschätzbare Reinertrag der Neustadt⸗Gogoliner Eisen⸗ bahnaesellschaft für das Betriebsjahr 1917118 auf 180 000 wn festgesetzt worden ist.

Kattowitz, den 14. Dejember 1918.

Der Eisenbahnkommissar. Steinbiß.

Bekanntmachung.

Dem Schlachtermeister Hugo Frank in Bad Oevnhausen habe ich die Wiederaufnahme des ihm unterm 22. Mai 1918 3913 untersagten Handels mit Gegenständen des täglichen Be—⸗ barfds B ühwürstschen gemäß § 2 Ubs. 2 der Bundes ratsver—⸗ ordnung vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) vom 9. De⸗ tember 1918 ab wieder gestattet.

Minden, den 12. Dezember 1918.

Der Landrat. J. V.: vom Sondern.

Bekanntmachung.

Der Händlerin Minna Marquard, geb. Naumann, hier, Königstr. 68 ist der am 23. August 1918 untersagte Handel mit Lebenzmitteln aller Art wieder gestattet worden.

Schönebeck a. E., den 13. Dezember 1918.

Die Polizeiverwaltung. Dr. Grevsrus.

te von heute ah zur Ausgabe gelangende Nummer 40

ver Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 11 715 eine Verordnung über die Erhöhung der Eisen⸗ bahnfahrkosten bei Dienstreisen der Offiziere und Mannschaften der Landgendarmerie vom 3. November 1918 und unter

Nr. 11716 eine Verordnung, betreffend Ausgaben der , und Kreise für Notstandsarbeiten vom 7. Dezember 1918.

Berlin W. 9, den 16. Dezember 1918.

Gesetzsammlungsamt. Krüer.

Aichtamkliches.

Deuntsches Reich.

Preußen. Berlin, 18. Dezember 1918.

Während der Verhandlungen über die Verlängerung des Waffenstillstandes in Trier und im Anschluß daran mußte laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ von der Finanzabt-ilung der ständigen Woffenstillstands kommission in Spaa nachstehendes Finanzabtommen geschlossen worden.

J. Die deutsche Regierung venpflichtet sich, nicht ohne vorher⸗ gehend's Einver ehmen mit den Alliierten über den Metallbestand des Staatsschatzes und der Reichsbank, über die Effekten oder Gut⸗ haben auf das Ausland und im Ausland sowie über die beweglichen ausländischen, der Regierung und den öffentlichen Kassen gehörenden

Werte zu verfügen. Die deutsche ar n verpflichtet sich, für die ĩ

obengenannten Guthaben oder Werte, die sich im Besitz von Privat personen oder Gesellschaften befinden, keine Ausfuhrerlaubnis zu erteilen ohne vorheriges Einvernehmen mit den Alliierten.

H. Die deutsche Magierung verpflichtet Ach, im Cinvarnehulan mit den alliierten Regierungen alle zweckmäßigen Maßnahmen zu treffen, um in möglichst kurzer Frist zu enischeiden, unter welchen Bedingungen die im besetzien Gebiet verloren gegangenen oder ge— ihren rechtmäßigen Eigentümern zurückzu—

sich, den Elsaß—

stohlenen Wertpapiere erstatten sind. d

III. Die deutsche Regierung verpflichtet Lothringern alle Schulden und alle bereits fälligen oder während der Dauer des Waffenstillstandes fällig werdenden Effekten, die deutsche öffentliche Kassen betreffen, an ihren Fälligteinsterminen gemäß den in Kraft befindlichen Gesetzen auszuzahlen, also z. B. Schatzanweisungen, Effetten. Post.! und ander Schecks, Ueber⸗ weisungen, Akzepte usw. Die hier vorgenommene Aufzählung ist nur binwetsend und nicht abschließend. Vie deutsche Regierung ver⸗ pflichtet sich, der freien Verfügung der Elsaß⸗Lothringer über ihnen gehörendes und in Deutschland befindliches Eigenkum und über deren Werte, Wertpapiere, Depots tein besonderes Hemmnis in den Weg zu legen. .

anz. Bie deutsche Regierung verpflichtet sich, im Einvernehmen mit den alltierten Rezierungen Maßnahmen für die in möglichst kurzer Frist zu erfolgende Rückerstattung der zum Nachteil der alliierten Stagtsangehörigen beschlagnahmten Güter zu erwägen.

Büsing. Graf Lasteyrie. Natjen.

Im Anschluß daran wurde folgendes Protokoll auf— genommen: . .

Anläßlich der Unterzeichnung des Protokolls vom heutigen Datum haben die deutschen Delegierten verlangt, folgende Bemerkungen

inzuzufügen: ; e § 1. Die deutschen. Delegierten ersuchen, alle nötigen Maß⸗ nahmen zu treffen, damit die in dem vorliegenden Paragraphen vor— gesehenen Genehmigungen mit der für den glatten Verlauf der Ge— schäfte erforderlichen Beschleunigung und Vertraulichkeit erteilt werden. Sie ersuchen ferner, daß die fran ösische und die alltierten Re— gierungen einen mit den nötigen Vollmachten ausgestatteten Kommissar bezeichnen, damit die schwebenden Fragen gemeinsam mit einem zu diesem Zweck ernannten deutschen Kommissar behandelt werden können. Die französischen Delegierten uehmen diese Bemeikungen ent— gegen und eiklären, ihrerseits nichts dagegen einzuwenden, daß dem deutschen Erfuchen Folge gegeben wird.

Zu 3. Die deutschen Delegierten gehen bekannt, besagten Paragraphen nur unter dem Vorbehant unterzeichnen zu können, daß von der ie n gef, Regierung auf Gegenseitigkeit beruhende, billige Maßnahmen getroffen würden.

Die französsischen Delegierten erklären., daß das Waffenstill⸗ standsabkommen feine Gegenseitigkeit porsieht, aber daß sie den Wunsch der deutschen Regierung ihrer Regierung übermitteln werden.

Büsing. Graf Lasteyrie. Ratfen. Paul Briand.

In der gestrigen Vollsitzung der ständigen Waffen⸗ stillssandskommission in Spaa wurde eine Eatscheidung des Maischalls Foch mitgeteilt, wonach das Verbot der Einfuhr rechtsrheinischer Zeitungen in das of leßtt Gebiet aufrechterhalten wird. Die Antwort des französischen Marschalls lautet obiger Quelle zufolgae:;

„Die militärischen Behörden der alliierten Heere haben in den besetzten Gebieten unbeschränktes Recht der Kontrolle und Zensur über die deutschen Zeitungen. Indem sie den Vertrieb rechts rheinischer Zeitungen in diesen Gebieten untersagen, haben fie lediglich von diesem Rechte Gebrauch gemacht, und zwar aus Gründen, deren Be⸗ urteilung nur ihnen zusteht.“

In einer der letzten Sitzungen ber Internationalen Waffenstill land skommission in Spaa gab der General von Winterfeldt, wie „Wolffs Telegraphen⸗ büro“ meldet, folgende Erk ärung ab:

Im Auftrage der deutschen Obersten Heeresleitung bitte ich Sie, „gewisse Nachrichlen“, die der alliterten Obersten Heeresleitung über das Vorhandensein von Zeitminen in Laon, und zwar be— sondersß in der Nähe der Kathedrale, zugegangen sind, mitzuteilen, damit sie im einzelnen nachgeprüft werden können. Die alliierte Oberste Heeresleirung weiß, daß ihr alle Nachrichten über tat- sächlich gelegte Zeitminen, großenteils die Originalatten ge⸗ mäß Artikel Vll, der Waffenstillstandsbedingungen längst zu⸗ gegangen sind. Sie ist daher selbst in der Lage, nachzuprüfen, ob die „gewissen Nachrichten auf Wahrheit beruhen. ; Oberste Heeresleitung bittet, ihr das Ergebnis dieser Prüfung mit— zuteilen, außerdem wird die jetzige Mitteilung nochmals an alle he⸗ teiligten Stellen zur Nachforschung gehen. Die Note des Marschalls Foch erweckt bei solchen, deren rechtliches Urteil durch die un— wahren Zeitungshetzen während des Krieges Eindruck, als ob die Deuischen es inebesondere darauf abge⸗ sehen hätten, gerade die Kathediale von Laon ohne militaärische Not⸗ wendigkeit zu zerstören. Die deutsche Oberste Heereslertung erinnert demgegenüber daran, daß die einzige Gefahr, in der sich die Kathe⸗ drale von Laon während des ganzen Krieges befunden hat, von der

Fernbeschießung mit französischen Geschützen herrührte, wodurch be⸗

kanntlich Laon ebenso wie zahlreiche andere französtiche und belgischt 2 m 6 51 9 ö ö 3 853 z 33 Städte aufs schwerste heschädigt, oder wie St. Quentin vernichtet wurden.

Nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ wird von heute ab der Verkehr zwischen dem besetzten Gebiet und den übrigen Teilen des Reiches ge⸗ sperrt. Die Sperre des Post⸗ und Drahtverkehrs tiiit erst Sonnabend Mitternacht in Kraft. Das Telegraphenamt nimmt keine Telegramme nach Saarbrücken an. ;

Die Verhandlungen mit der gegnerischen Marineabordnung in Kiel haben laut Meldung des „Wolffschen Telegraphen⸗ büros“ die Freigabe der Fischerei in der Deutschen Bucht ergeben, und zwar innerhalb folgender Grenzen: Horns—⸗ uff ⸗Feuerschiff Helgoland Bor fum⸗Riff⸗Feuerschiff Wester⸗Ems⸗Feuerschlff und Emsmündung. Die Verhandlungen wegen Fieigahe der Fischerei in der Ostsee sind noch nicht abgeschlossen. Die Entscheidung wird erst getroffen werden, wenn der Text der Bestimmungen der Waffenstillstands⸗ bedingungen vorliegt.

Der amerikanische General Rhodes teilte mit, daß nach

einem soehen aus Berlin eingelaufenen Berichte amerikanischer

Delegierter die in einer früheren Sitzung der Waffenstill⸗ standzkommission vorgebrachten Behauptungen über eine Mißhandlung ameriftanischer Gefangener in Karls⸗ ruhe unbegründet seien. Das amerikantsche Oberkammando ist damit beschäftigt, den Ursprung dleser salschen Gerüchte fest⸗ zustellen.

Beim Abzug unserer Truppen aus Antwerpen mußten dort 1609 deutsche Verwundete und Kranke in Laza— retten zurückgelassen werden. Diese werden, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, von den Beigiern als Kriegs— gefangene erklärt und in die Gefangenenlager geschickt. Trotz= dem ihnen das belaisch⸗ Rote Kreuz schriftlich versichert hatte,

Die deutsche

getrübt ist, den

doß fle unter seinem Gchuß ständen und nicht als Gefangene betrachtet werden würden, erklärt jetzt der Befehlshaber der 2 belgischen Dioision, daß sie der müisärischen Gewalt unter⸗ siänden. Das Versprechen des belgischen Roten Kreuzes auf Abtransport ist nicht eingehalten worden. 25 Mann von den Kranken wurden k. v. geschrieben und in ein Fort ge⸗ schafft, wo sie von belgischen Gendarmen in schandlichster Weife autszgeplündert wurden. Nichts wurde ihnen gelassen außer der Uniform. Sämtliches Privatgepãch sowohl von Offizieren als van Mannschaften ist auf diese Weise verloren gegangen. Die Leute wurden erst am zweiten Tage verpflegt, sie mußten ohne Decken auf den Steinfußböden der ungeheizten Kasematten schlafen.

Gegen ö Verhalten, das in Widerspruch sowohl zu den Gesetzen des Völkerrechts als auch im besonderen zu den Waffenstullstandsvereinbarungen steht, wird in schärfster Weise Gin spruch erhoben. ;

Ueber die Gefährdung der von der Oftfront abzlehenden

dentschen Truppen durch die Truppen der Sowjet⸗

republik gehen dem „Wolffschen Telegraphenbürg“ folgende amtliche Mitteilungen zu, durch die die Darstellungen der russiichen Regierung über das angeblich freundschafiliche Ver⸗

halten ihrer Truppen gegen die unsrigen in ein bezeichnendes Licht gerückt werden.

In Ming ist es infolge des err gn, Einrückens der Sowjet⸗ truppen zu Zusammenstbßen gekommen. Auf den Bahnösen wurden die Räumungszüge festgehalten. Die deutsche Bahnhofsbesatzung wurde durch planmäßigen Ueberfall sebr stark überlegener Som et- truppen, die entgegen den ausdrücklichen Verabredungen mit der Bahn während der Nacht herangeführt worden und um mehrere Stunden verfrüht eingerückt waren, umringt und durch Uebermacht zur Eniwaffnung gezwungen. Zerstörungen der Bahn waren unserer— seits unterlassen worden, weil die Bahn laut Vereinbarung mit den russischen Vertretern für die Abbeförderung der Kriegsgefangenen benutzbar bleiben mußte. Die deuischen Truppen und Eisenbahner sind nicht nur entwaffnet, sondern vollständig ausgeplündert worten. Sie haben den größten Teil ihrer Pferde und Fahrzeuge zurücklassen müssen und ihr Privateigentum verloren.

Die deutsche Regierung hat gegen das Verhalten der russischen Truppen bei der Sowjetregierung aufs, neue energischen Ginspruch erhoben. ;

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll⸗ und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Rechnungtz⸗ wesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Stener⸗ wesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

Der litauische Gesandte Dr. Schaulis hat Berlin für längere Zeit verlafsen. Während seiner Abwesenheit sührt der Legationßrat Dr. Puryckis die Geschäfte der Gesandischast.

Durch die vielen vorläufigen Entlafsungen ist es den Truppenteilen nur in beschränktem Umfange möglich, Gelder an Heeresangehörige zur 2 uszahlung N bringen, die ihnen auf Grund besonderer, ost zeitlich schon weit zurückliegender Anträge als Entschädiaungen für Flucht⸗ kosten, für die in der Gefaagenschaft oder Internierung unver⸗ schuldet verloren gegangenen Bekleidungs- und Austüstungs⸗ gegenstände und für die bei der Gefangennahme abgen ommenen Barbet äge usw. bewilligt worden sind Bei Feldtruppenteilen trägt auch die z. Zt. , Tätigkeit der Feldpost hierzu bei. Ehemaligen Kriegsgefangenen, die derartige Anträge gestellt

daher empfohlen, sobald sie wieder einen festen Wohnsitz haben, sich an den Tꝛuppenteil, bei dem sie z. Zt den Antrag gestellt haben, oder unmittelbar an das Kriegsministerium zu wenden. Genaue Angabe des Truppenteils, des Geburtstages und Ge⸗ hurts ortetz sowie der jetzigen Heimatadresse und des zuständigen Bezirks kommandos ist erforderlich. *

Nach einer Bekannimochung detz Rats der Volksbeauf⸗— tragten erhält das Verwertungsamt für freiwerdende Heeres, Marine⸗ und sonstige reichzeigene Güter entsprechend seiner Stellung als Reichsbehörde die Bezeichnung: Reichsver⸗

werlung samt.

Entgegen einer welt verbreiteten Anschauung weist das Reichsarbelte amt durch „Wolffs Telegraphenbüro“ darauf hin, daß die Bundesrats verordnung vom 15 Februar 1917 und die zu ihr erlassenen Ausführungsbestimmungen der Landeszentralbehsrden durch die Wiederherstellung der Vereinsfreiheit nicht aufgehoben sind. Alle öffentlichen Sammlungen und ähnliche Veranstaltungen zugunsten der Kriegswohlfahrtspflege unterliegen nach wie vor der vorherigen Genehmigung der zuständigen Behörden.

Für dle Durchführung des bekannten Religions erlasses erläßt der Kultusminister Haenisch laut Mel⸗ dung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ folgende nähere An⸗ weisungen: .

In Ergänzung des Erlasses vom 29. November d. J. über die Neuregelung des Religionsunterrichts wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, daß der Zweck dieses Erlasses die Befreiung von jedem Gewissenszwang ist. Diese Absicht würde in ihr gerades Gegenteil verkehrt, wenn nunmehr etwa ein anti— . Gewisseng⸗ druck ausgeübt werden sollte. Ihn unter allen Ümständen zu ver⸗ meiden, ist die ernste Pflicht aller für die Ausführung des Grlasses zuständigen Behörden. Bei seiner Durchführung soll mit jeder ge⸗ hotenen Schonung der religiösen Empfindungen von Kindern und Eltern vorgegangen werden. Es soll jede Rüchsicht geübt werden, die mit dem Geist des Erlasses irgend verträglich ist. .

Um Irrtümern, wie sie hier und doit leider bereits entstanden sind, ein für alle Male vorzubeugen, machen wir insbesondere darauf aufmerksam, daß zum Behpiel von einem Verbot der Schul= Weihnachtsfeiern teine Rede sein kann. Das Weihnachtsfest hat sich weit über seinen kirchlichen Grundcharakter hinaus entwickelt zu einer deutschen Volks, und Familienfeier, zum deutschesten Feste überhaupt. Deutsche Weihnachislieder sind Gemeingut des gesamten Volkeg. In dieslm Ginne das Weihnachtzfest auch künftig in den Schulen zu begehen, widerspricht in keiner Weise den Absichten des Erlassesß. Wenn somit die Weihnachtsfeter weiterhin ald Sthulfeter veranstaltet werden darf, so besteht natürlich für Lehrer und Göhäler

leinerlei Zwang zur Teilnahme.

haben und bisher noch ohne Entscheidung geblieben sind, wird

unc br erwarten wir aber auch von den kirchlich gesinnten en auf das bessimmteste, ö. sie der leralen Dutchfübrung der mndgedanken des Religiengerlasses keine Schwierigkeilen bereiten. nid allen beteiligten Behörden und Lehrern mögen sie per⸗ sih zu zem Erlaß nun stehen wie sie wollen zur ernsten Pflicht

acht, alles zu vermeiden, was Reihungen irgendwelcher Art her

Hen Lönntga; n diesem Sinne zu bandeln, sst heute vornehmfte miändische Pflicht.

Der Kultus minister Hagenisch hat, wie „Wolffs Tele—⸗ sphenbüro“ meldet, folgende Versügung erlassen:

Vie sich nachträglich herausgestellt hat, sind zahlreiche Schüler, nuch zweimonatigem oder längerem Besuche der Oberprima die teifebrüfung abgelegt haben, nicht freiwillig in den Hiffs⸗ f eingetreten. Es wird daher allgemein angeordnet, daß sllern, Sie nach zweimonatigem oder längerem Besuche der Ober ma die Notreifeprüfung abgelegt haben und bisher im Hilfsdienst L gewesen sind nach ihrem Ausscheiden aus dem Hilfs— st die Reifezeugnisse ausgehändigt werden. Von Verpflichtung des weiteren Befachäz der Schule den sie entbunden.

Der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten hat in An⸗ mung der im Prüfungsjahre 1917 bei der Ablegung der utzprüfung für den preußischen Staatsdienst im Baufach sndeten tüchtigen Kenninisse und Leistungen den Regierungs— eissern Alfred Henrich, Erich Allstädt, Gustav La mp⸗ mn, Arthur Hahn und Eiwin Spalding Peämien von bt zur Ausführung von Studienreifen bewilligt.

Die Auskunftsstelle für das Publikum im Zentral-Nach⸗ sebüre (Dorotheenstraßze 48) ist vom 8. 5. M. ab ven 9 Uhr mittags bis 1 Uhr Nachmittags geöffnet, an Sonn⸗ und stagen bleibt sie geschlossen.

Gestern abend ist hier eine Liga für den Völkerbund findet worden. Der Staatssekretär Erzberger führte als keufer und Leiter der Versammlung in seiner Begrüßungs— mache laut Bericht des, Wolffschen Telegraphenbüros“ unter em aus:

der Weltkrieg hahe den Gedanken des Völkerbundes aus einer tchen literarischen Idee zu einer weltpolitischen Forderung ge⸗ „die tiefe Erschütterung der Menschheit habe sie hoffentlich iitig von dem Gedanken geheilt, daß jedes Volk politische n ausschließlich von seinem Gesichts punkt aus behandeln müffe. nber der bisherigen Gewaltanarchie sei die einzige Rertung die migemeinschaft der Völker, daher das für alle verbindliche Schieda⸗/ h. der Angelpunkt des Völterbundes. Dieser werde nicht zum Ut, nationaler Eigenart jühren, er brauche sie vielmehr: nicht chung, jondern Eingliederung der Einzelvölker zugunsten Weltfriedens sei sein Zweck und die Leidensschule aller ln die beste Vorbereitung auf ihn; er werde kommen, aber nur Gerechtigkeit, nicht durch Gewalt. Ein Völkerbund ohne scöland würde dauernde Kriegtgefahr, ein Völkerbund gegen schland offenen Kriegszustand bedeuten; der Ausschluß eine millionen volks aus dieser Zusammenfafsung der ganien shbeit würde für letztere die ernstesten Folgen haben. Zudem der Gemeinschasts⸗ und Rechtsgedanke seine liefsten Wurzeln in politischen und Rechtsgeschichte gerade von Deutschland, dessen isung auf der Eine und Unterordnung ber einzelnen Glieder das Ganze beruhe. Mit Schmerz aber und Schrecken sehe man, . Aufmertsamkeit die Deutschen gerade jetzt der äußeren il schenkten, während die westlichen Provinzen vom Feinde defezt un, und das durch Deutschlands Krast wieder agufgerschtete Polen blen beweise, daß es Dankbarkeit in der Poltrik nicht gebe. Perständnis für den Völkerbund, das die Liga wecken wolle, vauch den Sinn für äußere Politik im Volke beleben.

——

die auf dem Rückmarsch nach Ostpreußen befindliche division hatte, wie ‚W. V. B.“ berichtet, den Wunsch sert, an den Einzügen in Berlin sich zu beteiligen, und sikte sie gestern mittag, allenthalben freudig begrüßt, unter Heneralleunnant von Eberhard in die Hauptstadt Gegen 1 Uhr ordneten sich die Truppen, die alten Feld⸗ sn von schwarz-weiß-roten und schwarz-weißen Fahnen sitet, auf dem Pariser Platz, wo sich u. a. der Volksz⸗ ttragte Scheidemann, der Kriegsminister Scheuch, heneralleutn ant Lequis und der Kommandant Wels ein nden hatten. Der Tribüne gegen über marschierte das In— bieregiment Nr. 147 (Generalfeldmarschall von Hindenburg) Der Volksbeauftragte Scheidemann begrüßte die Di⸗ mit warmen herzlichen Worten. Lauten Beifall fanden hemerkungen, daß geordnete . nötig seien, keine hie einreißen dürfe, und daß die Nationaiversammlung hell als möglich zusammentreten müsse. Nach einem auf das Vaterland spielte die Musik „Deutschland über F. Sodann sproch der Generalleumnant Lequis:

die Herzen der Soldaten seien voll schwerer Sorge um den hrnen Krieg, um so dankbarer empfänden sie den herzlichen ling durch die Reichsregierung und die Hauptstadt. Der Einzug ie Kundgebung des Feldheeres, daß es enitschlossen hinter der nung stehe und bereit si, jeine ganze Kraft für sie einzusetzen, es verlangt werde. (Beifall. Die schnelle Einberufung der malversammlung als Ausdruck des Willeng des gesamten Volkes Te Regierung stützen und so die Grundlage geben für die tFriedengzarbeit. Der Redner begrüßte dann die 37. Division, die mnenberg, am Chemin des Dames und bis in die letzten Stunden m Waffenstillstand Herrlichstes geleistet habe, gedachte der i und schloß mit einem Hurra auf die ostpreupischen aden.

1 Vorbelmarsch am Brandenburger Tor schloß dle nab.

kine große Kundgebung der deutschen Bevölkerung igs gegen die polnifchen Machtgelüste fand gestern mittag anläßlich der Anwesenhelt des preußischen Ministers h stattgesunben. Eine nach Tausenden zählende Menschen⸗ e zog dem, Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge mit deutschen nen und unter Ahsingung deulscher Lieder von dem Ver⸗ nlungs orte zum Oberpräsidium, wo verschiedene Redner Ausdruck brachten, daß die alte deutsche Stadt g und die Provinz Wesspreußen ewig deutsch ken müßten. Der Oberpräsident der Provinz Wesspreußen Jagow sprach zu der Menge und gab die Veisicherang uiß, fo lange er Oherpräsident von Westpreußen sei, er sletzten Kräfte, sein ganzes Können und sein Herz dafür fen werde, daß Wesmpreußen bentsch bleibe. Fett gelte es unermüdlich für die deutsche Sache einzutreten. Mit hufen und Abflngen der deutschen Natienalhymne schloß ndgebung. Von der Versammlung wurde noch die b—⸗

sendung des nachstehenden Funkentelegrammz an den Prä sidenten Wilson nach Paris bheschlossen:

Im Namen von 150 900 Deutschen Danzigs bitten wir Sie, Herr Ve dent dahin wirlen zu wollen, daß Danzig deutsch bleibt. Teit Jahrhunderten deutsch, beabsichtigen die Polen doch, Danzig als Polnisches Gebiet zu beanspruchen. Dagegen pröotlestieren wir alle, 88 vo. Deutsche, gegen nur 2 vH. Polen.“

Im Oberpräsidium empfing der Minister Hirsch eine Abordnung der Demonstranten und erklärte, die jetzige Re⸗ gierung, die ja allerdings auch nur eine vorübergehende sei, werde alles aufhieten, daß Westpreußen deutsch bleibe. Die Regierung sei fest entschlossen, die 14 Punkte Wilsons durch= zusetzen und das Selbstbestimmungsrecht der Völker auch für Westpreußen zur Anwendung zu bringen.

Mecklenburg⸗Etrelitz.

Nach der gestern erfolgten amtlichen Feststellung der Wahlergebnijsse in Neustrelitz und . sind, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, gewählt in Reu' strellt neun Vereinigte Liberale und neun Sozialdemokraten, in Neubrandenburg fechs Vereinigte Liberale, zwei Mitglieder des Handwerker⸗ und ein Mitglied des Bauernbundes. Das amtliche Wahlergebnis aus dem Färstentum Ratzeb ura ist infolge von Fernsprechstörungen zurzeit noch nicht eingetroffen. Nach den nichtamtlich bekannt gewordenen Zahlen sind doit gewählt drei Vereinigte Liberale und drei Sozialdemokraten, so daß insgesamt in dem verfassunggebenden Landtage, der am 19. Dezember zusammentritt, 21 Vertreter der bürgerlichen Parte ien und 2 Sozialdemokraten sitz en.

Oesterreich und Ungarn.

Durch Vermittlung des deutsch-österreichischen Gesandten in, Berlin, Hartmann, ist dem „Wiener Korrespodenzbüro“ zu⸗ folge ein Uebereinkomm en, betreffend gegenseitige Be— handlung deutsch⸗ österreichischer und deutscher Staatsbürger bei der Arbeitslosenunterstützung, zu⸗ stande gekommen. Das Staatsamt für soziale Fürsorge hat die industriellen Bezirks kommissionen angewiesen, bereits Ende dieser Woche den in Deutsch-Oester reich wohnenden arbeits- losen deutschen Reichs angehörigen Arbeit losenunterstützung autz⸗ zuzahlen.

Die „Wiener Parlamenttzkorrespondenz“ meldet aus Znaim, daß die Tschechen sofort nach Besetzung der Stadt eine Hekanntmachung erlassen haben, wonach die Jahrgänge 1894 bis 1897 einzurücken haben. Wer nicht Folge leistet, wind als Deserteur behandelt. Es ist anzunehmen, daß bie Tschechen auch in anderen deutschen Gebleten Böhmens und Mähren auf die gleiche Weise eine Rekrutierung vornehmen werden. Die Angelegenheit wurde dem deutsch⸗zfterreichischen Staatsrat zur Kenntnis gebracht.

Blättermeldungen zufolge ist zwischen Frankreich, Eng— land und Amerika ein Einvernehmen ö. erz elt 5 14 den Forderungen der Südflaven teilweise enfsprochen und Triest auf der Friedenskonferenz zum in ternafionalen Freihafen erklärt werde.

Das ung arische Krieg em inisteriLum teilt mit, daß die Tschechen im oberen Waggtale in Rozsahegy (Rosen⸗ berg), Lipto Szentmitlos und anderen Srten Hesetzungtz⸗ truppen zäarückgelassen und mit ihren Vorhuten Iglo besetzt

haben. Frankreich.

Zu Ehren des Präsidenten Wil son fanb gestern nachmittag im Pariser Stadihaus ein Empfang statt, bei dem der Präsident auf eine Anrede des Stadtratspräsidenten laut Meldung des „Wolffschen Telegrophenbüros“ sagte, das amerikanische Volk sei um so tiefer berührt durch die Ungerechtigkeit dieses Krieges, als es gemußt habe, wie er ausgeheckt worden sei. Die Ver— einigten Staaten seien in den Krieg gegangen, weil sie gewußt hätten, wie tief die erhabenen Grundsätze des Rechts dadurch verletzt worden seien, und weil die Grundsätze der Zentral— mächte ihre Herzen ebenso verletzt hätten wie ihre Gründsaätze. Am Schlusse gab Wilson seiner Freude Ausdruck über die enge Gedankengemeinschaft des idealen französischen Volkes und der großen amerikanischen Natlon. Spatec hegab sich der Präsidnt ins Kriegsministerlum, wo er eine Unterredung mit dem Ministerpräsidenten Clem enceau hatte.

Der „Jaformation“ zufolge teilte Tardien mit, daß Frankreich im Kriege 1U800 000 Tote gehabt habe.

Das Nationalkomitee der Confsédsration Géänsrale du Travail trat am 15. d. M. in Paris zur Abänderung der Statuten und zur Wahl des Büros zu⸗ sammen. In der vorgestrigen Sitzung nahm das Komitee u. a. eine Tagesordnung an, in der es Wilson als dem Verteidiger det Völkerfriedens, ferner dem amerikanischen Volke und dem ameri⸗ kanischen Arbelterverbande einen Sympathiegruß entbietet. Das Komitee verlangt volle und gänzliche Amnestie für alle Ver— gehen politischer und militärischer Art; ebenso wird Wieder⸗ herstellung der Versammlungs⸗- und Pressefreihrit verlangt und bedauert, daß die Regierung die vom Arbesterverbande und der sozialistischen Partel organssierten Kundgebungen zu Ehren Wilsons untersogt hat. Sie verlangt ferner energisch die Ver⸗ tretung der Arbeiterklassen der Kriegführenden bel der all— gemeinen Friedenskonferen; sowie das Koalitiongrecht für

Beamte. Nußzland.

Die Mitglieder der dänischen und der norwegischen Gesandtschaft in St. Petersburg sind über Finnland

abgereist. Italien.

Im Senat wurde vorgestern der Regierung und den Friedensdelegierten Italiens in einer Tagesordnung das Vertrauen ausgesprochen. Ueber den Verlauf der Sitzung berichtet Wolffs Telegraphenbüro“ wie folgt:

Tit ijoni trat dafür ein, daß Italien vor allem freien Zutritt zu den Weltmätkten erhalten müsse. Zu diesem Zweck müsse vor allem der Kanal von Korfu neutralisiert werden. Außerdem sichere nur der Besitz von Polg und Valona Italien das notwendige Ueber⸗ gewicht in der Adria. Tittoni wünschte, daß die Teilung Kleinasiens in Interessensphären zwischen den Alllierten gerecht erfolge, und ver⸗ langte eine angemessene Lösung der Orient. und der afrifanischen Kolonialfrage. Niiti erklärte. man dürfe nicht die Aug. zahlung der Krieggentschädigang abwarten, andern mässe, um den finanz ellen Verpflichtungen aliens nachkommen n tennea, zur Neuausgabe von chatzsche nen riefen, wodurch aller inge immer wieder neue Steuern erforderlich würden. Rittt besprach sodann noch uials die durchgeführten Staatsmonopole zur Tilgung der Kriegs⸗

schuken. Srlante betoente, daß Ttalien an der allgemeinen, ken Feinde aufyuerlegenden Kriegsentschädigung tellbaben müsse, es bringe jedoch unter keinen Umständen einen unverföhnlichen Geist für die Friedens verhandlungen mit. Italien fordere von seinen Ver bündeien nur eine klare loyale Unterftützung; es fei durch diefen Krieg zur Großmacht geworden, der in allen internationalen Unge— legenhelten das Recht, mitzusprechen, zukomme.

Portugal.

Nach einer Reutermeldung ist der Admiral Canto Castro mit 137 Stimmen zum Präsidenten der Republit ge— wählt worden. Castro bekleidet die Stelle nur probisorisch.

Blättermeldungen zufolge besitzt die Polizei Beweise dafür, daß die Ermordung des Präsidenten Paes auf eine Verschwörung von Demokcgten und Freimaurern zurũck ʒufũhren ist. Der Mörder des Präsidenten ist Handlung reisender und heißt Josepe Rodriguez.

Niederlande.

In der Ersten Kammer erhob M. van Kessenich dem „Haager Korrespondenzbüro“ zufolge als Limburger nach⸗ drücklich Einspruch gegen die verhetzende und drohende Sprache ausländischer Blätter, die für die Annexion von Eim⸗ burg eintreten. Kein Limburger wünsche bie Annexion, nur durch Gewalt könne ein Teil holländischen Gebietes abgetrennt werden. Der Redner forderte die Regie ung zur Abwehr dieser Bestebungen auf. (Lehhafter Beifall Fokker schloß sich den Ausführungen des Borredners an und erhob gegen die Bedrohung von Seeländisch Flandern Sinspruch. Die Seeländer seien Holländer und wollen es bleiben.

Statistik und Bolkswirtfchaft.

Ueber die Geisteskranken in den Irrenanstalten Preußens im Jahre 1515

veröffentlicht das Statistische Landesamt mehrere Uebersichten in der

Stat. Korr.“ denen die folgenden Angaben entnommen seien.

Am 1. Januar 1915 waren in den Frrenanstalten

Preußens 5l 235 männliche und 46957 weibliche Geisteskranke vor= anden. Im Laufe des Jahres 1915 kamen in Zugang 17 225 m. und 15167 w. Kranke, sodaß im Berichtsjahre insgesamt 130374 5 4590 i, ünd 62 124 w.) Geisteskranke in Behandlung waren. Ein Rückblick auf das vorgusgegangene Jahrzehnt läßt die Bewe ung der in den Anstalten verpflegten Geisteskranken erkennen. Ihre Zahl betrug im Jahre 1904 92 720, 19095 98 008, 1965 103 355, 1967 198 721, 1998 113 318, 1999 125 181, 1910 127 914, 1911 132 862, 1912 135 979, 1213 137 978, 1914 137 599, 1915 130574. Die stetige Zunahme der in die Anstalten aufgenommenen Geistestranken bis 1913 ist im allgemeinen auf die Vermehrung der Anslalten, auf die abnebmende Scheu vor den Irrenanstalten, auf die größere Beachtung pfychischer Erkrantungen usw. zurückzuführen. Dir rückläufige Bewegung in der Zahl der Geistes kranken jeit 15197 izt nach der Ansicht des Statistischen Landesamts hauptfächlich durch die Nichteinbe;iebung der Kriegtteilneh mer bedingt.

Nach Krankheitsformen unterschieden, litten von der sich aus dem Bestand am 1. Januar 19515 und dem Zugang im Laufe des Bexichtt⸗ jabres ergebenden Gesamtzahl der in den Frrenanstalten 1515 ver yflegten eisteskranken; an einfacher Seelenstsrung 4 454 männsiche 40 32 weibliche, an paralytischer Seelenstörung 3144 männliche und 1707 weibliche, an (angeborener Imbezillität, Idiotie und Kretiniz muß 15 834 männl. und 12 052 weibl., an Epilepsie mir oder obne Seelen störung 960 männl. und 7199 weibl, an Alkobolismus 3406 männl. und 434 weibliche Personen.

Werden die Nervenkranken usw. in den Anstalten für Geislet⸗ kranke mitberücksichtigt, so ergiht sich für 1915 eine Gesamtzahl von 138782 (72 495 m., 66 387 w) Verpflegten, von denen sich am 1. Januar 99 595 (51 85 m., 17 780 w.) oder TI v ils mann., 71, o, weibl. aller Vervflegten bereits in den Anstalten befanden, während 35 197 (20 350 männl., I8 6? weibl. her 285 vo (28, männl., 28, 9s weibl.) im Laufe des Jahres neu anf genommen wurden.

Von dem Zugang an Geistes- und Nervenkranken im Jahre 1915 20 590 männl. und 18 607 weibl. ftanden 1444 ( 7 oi o! mänal. und 929 (00/0) weibl. im Alter von unter 16 Jahren, von denen die meisten, und zwar 870 männl. und 523 weibl, an (an⸗ gebotener) Imbezillität, Idiotie und Kretinismus, 55 männl. und 215 weibl. an Epilepsie mit oder ohne Seelenstörung. 119 männl. und 67 weibl. an einfacher Seelenstörung litten. 3933 (189,1 /g) den männl. und 4025 (21,9 C o) des weibl. Zugangs waren erblich ve⸗ last et, darunter 1834 männl., und 2752 weibl. an ein fache? unz zo? männl. und 1069 weibl. an, paralytischer Seelenstsrung, 6 männl. und 447 weibl. an Imbezillität, Idiotie und Kretin is mul s6h9 männ]!. und 370 weibl. an Erilepfie mit oder ohne Seelen störung, 30s männl. und 32 weibl. an Ülkoholismus Leldende. 3247 (15,7, oo) der männl. und 372 (,o o der weibl. Geistes⸗ und Nervenkranten des Zugangs waren Trinker, von denen 1963 männl. und 249 weibl. an chronischem Alkoholismus, 777 männl. und 8&0 weibl. an einfacher und 70 männl. und 8 weibl. an paralytischer Seelen⸗ störung, 308 männl., und 9 weibl. an Epilepsie nit oder ohne Seelenstörung, 80 männl. und 4 weibl. an Imbezillität, Idiotie litten.

Zur Arbeiterbewegung.

Nach einer von W. T. B. übermittelten Meldung des „Nieuwe Rotterdamsche Courant‘ aus London ist der Ausst ande in Ver HBaumwollindustrie in Laneasbire so gut wie bei⸗ gelegt. Die Arbeit wird noch vor Weihnachten aufgenommen werden. Die Arbeiter erhalten eine Lohnerhöhung von 26 vH. auf die Standardlöhne.

Nach New Jorker Meldungen hat, wie W. T. V. erfährt, eine Erklärung von Gompergs, daß die amerikanischen Arbeiter nichts unterlassen würden, die hohen Löbne und die kurze Arbeitgzeit beizubehalten, große Beunruhigung hervorgerufen. Es kan cht in den amerikanischen Industriekreisen allgemein die Neigung vor, mit allen Mitteln gegen derartige Bestrebungen Wider— stand zu leisten, während die Ärbeiterschaft an ihren Forderungen

festhält. Verkehrsmesen.

Keine Weihnachtsreisen.

Niemand darf jetzt ohne zwingendste Gründe reisen. Ver— gnügungs , Erholung, N36 müssen unbedingt unter⸗ bleiben. Die Eisenbahn muß Truppen heimbefördern, die Städte mit Nahrungsmitteln, Kohlen, Rohstoffen versorgen; dabei müssen täglich Lokomotiven und Wagen in großer Zahl an die Entente abgeliefert werden. Die Eisenbahn kann das unbedingt Nötige für Demobilisation und Aufrechterhaltung der Wtrifchaft nur leisten, wenn sie den Zioilpersanenverkehr aufs äußerste beschränkt, Niemand hat jetzt das Recht, sie ohne Not in Auspruch zu nehmen!

Infolge der durch feindliche Maßnahmen veranlaßten Unterbrechungen aller Verbindungen zwischen der Rheinpfalz und dem rechten Rheinufer hat der gesem Post⸗, Tele⸗ araphen⸗ und Fernsprechoerkehr mit der Rhein—

pfalz eingestel lt werden müssen. Dagegen ist der Wert⸗