Zweite Anzeigenbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. SJ vom

B. April 1932.

3040 he Goodyear Tire C Rubber Co. Aktiengesellschaft. Hierdurch laden wir die Herren näre unserer Gesellschaft zu Donnerstag, den 28. April 12 Uhr mittags, in Berlin im des Herrn Nechtsanwalts Dr. Kempner, Markgrafenstraße 46, statt findenden ordentlichen Generalver sammlung ein Tagesordnung: zung des Geschäft z, Gewinn⸗ und f Ges I aft 5

Aktionäre, welche J ver sammlung teilnehr wollen, ihre Aktien spätestens bis zum 23 bei unserer Gesellschaft, bei der resdner Bank, oder gemäß Satzungen zu hinterlegen Berlin, den 6. April 1932 The Goodyear Tire Rubber Co. Aftiengesellschaft. Der Vorstand. Crittenden Meyer

April Berlin,

19 * 2

§ 15 der

8. Kommanditgesell⸗ schaften auf Aktien.

1911 Chr. Adt. Kupferberg X Go., Mainz, Kommanditgesellschaft auf Aktien. . Die Kommanditisten unserer Gesell schaft werden hiermit eingeladen zu der am Dienstag, 26. April d. J., vor mittags pünktlich 11 Uhr, in unseren Geschäftsräumen stattfindenden 60. or⸗ deutlichen Generalversammlung. Tagesordnung:

1. Berichte der persönlich haftenden Gesellschafter und des Aufsichtsrats über die Ergebnisse des abge laufenen Geschäftsjahrs und die Lage des Geschäfts.

2. Bericht der Rechnungsprüfer die Prüfung der Rechnung Bilanz.

über und

1038

Grund stückegesellschaft Sallesches llfer 12 —13 m. b. H. in Berlin. Die Gesellschaft ist am 21. März 1932 in Liquid getreten Zum Liqui dator ist bestellt.: Kaufmann Albert Neumann in Berlin Hallesches Ufer 13. Die Gläubiger der Gesell rden aufgefordert, ihre Forde geltend zu machen

Der Liquidator.

stion 1tion

1037

Neue Papierfabrik G. m. b. S., Nie derhelmsdorf, Post Dürrröhrs dorf, Sachsen, in Liquidation. Zum Liquidator wurde Herr Krauß, Niederhelmsdorf, bestellt Gläubiger wollen Ansprüche beim geltend machen

Kurt

—

hre Ihre

Die Ares Grunderwerbsgesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ist aufg Die Gläubiger

ufgefordert ich bei dem Fritz Ketz

Grunewald

155 1011

Bürovorstehe 14 2910 97 n⸗Zehlendor zu melden.

Die Firma The Bottle Co. G. m. b. H., Berlin W 57, Potsdamer Str. 61, ist durch Beschluß der ellschafter vom 3. März 1932 aufgelöst. Die Gläubiger werden hierdurch gemäß § 65 G. m. b. H.⸗Gesetz iufgefordert, sich Gesellschaft zu

91 melden.

International Ges

bel der

11210905

Die Gräfl. Grote'sche Verwal⸗ tungs G. m. b. H. in Varchentin ist in Liquidation getreten. Der unter zeichnete Liquidator fordert hiermit die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche umgehendst bekanntzugeben. Varchentin, den 24. März 1932.

2 2 3 Friedrich Franz Graf Grote.

1768

Die Signaldienst für Luftverkehr Gesellschaft mit beschränkter Haf— tung, Berlin, ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 31. März 1932 aufgelöst. Gemäß §z 65 Abs. 2 G. m. b. H.⸗Gesetz werden die Gläubiger Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden

41 8 9 s ar, erat

der

Liquidator. (107431

Die Firma K. W. Semmler G. m. b. S., Limbach, Sa,, ist erloschen. Zum Liquidator ist der unterzeichnete Geschäfts⸗ führer ernannt, an welchen auch alle Forderungen zu richten sind.

Limbach, den 8. Mäiz 1932.

Beschlußfassung über den Antrag der persönäich haftenden Gesellschaf ter und des Aufsichtsrats auf Kapi talherabsetzung in erleichterter Form gemäß Notverordnung vom 6. Ok tober 1931 durch Einziehung von nom. RM 150 0600, — im Besitz der Gesellschaft befindlichen eigenen Ak tien zum Zweck der Minderung des Verlustes (Buchgewinn Reichsmark 106 321,10).

Beschlußfassung über Genehmigung der Jahresrechnung, Verwendung der Rücklagen und Vortrag des Verlustsaldos im Sinne Ge schäftsberichts. Erteilung der Ent lastung an die persönlich haftenden Gesellschafter und den Aufsichtsrat

. Neuregelung der Bezüge des Auf⸗ sichts rats.

Neuwahl des Aufsichtsrats und Be schlußfassung bezüglich Uebertragung von Vorzugsaktien gemäß 5 222 Absatz 4 H.⸗G.⸗B.

Wahl eines Bilanzprüfers gemäß §z 262 a bis g der Notverordnung vom 19. September 1931 und Er⸗ nennung der Rechnungsprüfer ge⸗ mäß § 17 des Gesellschaftsvertrags.

Aenderung des Gesellschaftsvertrags im Hinblick auf die Ziffern 3, 5, 6 und 7 der Tagesordnung, das Aus scheiden des Herrn Kommerzienrats Krusius und die Bestimmungen der 4. Notverordnung, sowie betreffs Verlängerung der Frist für die Vor⸗ lage des Jahresabschlusses (88§ 4, 8, w

Jahresrechnung sowie die Ge

winn- und Verlustrechnung nebst Bericht

der pers. haft. Gesellschafter und des

Aufsichtsrats liegen in den Geschästs—

räumen der Gesellschaft zur Einsicht der

Kommanditisten auf.

Mainz, den g. April 1932. Der Aufsichtsrat. Dr. Otto Juna sr., stellvertretender Vorsitzender.

des

Die

10. Gesellschaften 112150 m. b. H.

„Preußischer Sof“ Grundstücks⸗ gesellschaft m. b. H. Leipzig in Liquidation.

Die Gesellichaft ist durch Beschluß der Gelellschafterversammlung vom 24. März L937 aufgelöst. Zum Liquidator ist der Direktor Max Worlitz, Leipzig. Marbach—⸗ straße 9. bestellt. Die Gläubiger der Gejellichaft werden aufgefordert, ihre An⸗ sprüche bei der Gesellschaft anzumelden.

Leipzig, den 24. März 1932.

Der Liquidator: Marx Worlitz.

Gustav Semmler, Geschäftsführer. 1093751

. Grundstücksgesellschaft Charlottenburg Witzlebenstraße 3

mit beschränkter Haftung.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Forderungen sind unverzüglich an den Liquidator F. Hammersen, Berlin, Camp—

hausenstr. 22/24, anzumelden.

110 Bekanntmachung.

Die Fobaco Grundstücksbegutachtungs— gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin Jägerstraße 11, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 26. März 1932.

Der Liquidator der Fobaco Grund⸗

stücksbegutachtungsges. m. b. S.:

Die witz.

(141

Die Liquidation der Motorwagen⸗ Gesellschaft im. b. S. i. Liqu., Dort⸗ mund, ist beendet und die Firma er— loschen.

140

Oeffentliche Bekanntmachung.

Die Firma Geraer Bodenver⸗ wertungsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Gera ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung außfgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche unverzüglich bei dem unterzeichneten Liquidator anzu⸗ melden.

Bücherrevisor Willy Wendt,

aufgelost

117077 Bekanntmachung. Die Naturwein⸗Import⸗

nit beschränkter Haftung zu

Glaubiger

aufgefordert.

z sellschaft blenz ist Gesell⸗ ihr

schaft werden bei zu melden.

Koblenz, den 23. März 1932 Der Liquidator Natur wein⸗Import⸗Gesellschaft mit beschräukter Haftung: Franz Joseph Selbach.

der

7

Unter Hinweis auf die in unserer Ge sellschaftsversammlung vom 23. März 1932 beschlossene Auflösung der Gesell schaft fordern wir die Gläubiger Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei geltend zu machen

Worms, den 1. April 1932 Schuhhaus Kaufmann G. m. b. S. Der Liquidator: J Kochmann.

sef .

163

3100

Die Melassehandelsgesellschaft m. beschr. Haftung, Hamburg, ist aufge— löst. Die Gläubiger der Gesellschaft wer den aufgefordert, sich bei mir zu melden. Der Ligunidator der Melassehandels⸗ ge sellschaft m. beschr. Haftung, Sam burg, Alsterglacis 5: Landgerichts direktor a. D. Simon.

3102 Bekanntmachung

8. Verlust aus Kapitalanlagen: 9. Verwaltungskosten:

. N. M. V..

Rückversicherungsprämie:

2. Nachschußrückversicherungsprämie 3. Entschädigungen abzügl. d. Anteils d. R

I Vorjahr N. M. V..

aus laufenden Jahr M. V

aus laufenden Jahr N. M. V. Schadenrücklage M. V. .. . Schadenrücklage N. M. V. . ( Prämienüberträge: M. V. .. . N. M. B.

dem dem

a) aus

aus b) dem dem

Schadenregulierungskosten. .... Zum Reservefonds:

k

ückversicherer: 47 685,55

18 440,11

266 152,05

1061 418,A07

Di s

17 278,52

RM 8 463 661 69 528 855 40

66 125 66

1327 35012

72 214 14

595 der Vorprämie von RM 559 677,14

Gewinn der Nichtmitgliederversicher

Abschreibungen auf: Grundstücke Inventar und Kraftwagen .... d Kursverlu

ung .

9 9 kN

st, buchmäßig.

Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten

Sonstige Verwaltungskosten .

Steuern, öffentl. Abgaben usw. eins

rungssteuer. k Reserye für Nachschußausfälle ...

chl. Versiche⸗

Gesamtausgabe

Vermögensüäbersicht für den Schluß des Ge

D dJ 7 15 605 14

. 27983 86 12 96092

4 492 7 324 75

104088 50

389 44558 436 751 36

sch ãfts jahre

RM 9

992 51709

57 420 31

1465 90992 112 238 68 96 970 50 40 94478 115 90525 206 65

826 19694

60 349 27 14 713 53

3783 37292

gem. S 65 G. m. b. H. ⸗Ges. der Seidenweberei Michels C Cie. in Nienukerk. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläubiger der Gesellschaft werden mit aufgefordert, sich bei derselben melden Berlin 8W 19, den 7. April 1937 Der Liquidator: ö Hans Gugenheim. 3

Die Raumkunst G. m. b. H. Liquidation getreten. Etwaige Gläu⸗ biger werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.

Berlin, den 2. April 1932.

Rosenfeld, Berlin-Lichtenrade,

Keithstraße 4.

l. Genossen⸗ schaften.

Auserordentliche Generalver⸗ sammlung am Dienstag, dem 19. April 1932, abende 73 Uhr, im Bierhaus „Torkrug“, Berlin 80 36, im Hochbahnhof Schlesisches Tor.

Tagesordnung:

Abänderung der 55 7 und 31 der am

28. Febr. 1932 beschlossenen Satzung.

Berlin, den 8. April 1932.

er Aufsichtsrat der „Landbau“ Gemeinnützige Landerwerbs- und

Baugenossenschaft, gegr. 1919,

e. G. m. b. Schein.

045 Kredit- und Darlehnskasse

e. G. m. b. H., Sitz Dresden.

Einladung zur austerordentlichen Generalversammlung für 16. April 1932, nachmittags 1 Uhr, Restaurant Johanneshof, Dresden, Johann⸗-Georgen⸗ Allee, Ecke Johannstraße.

Tagesordnung:

. Ergänzungswahl des Aufsichtsrats.

2. Satzungsänderung.

3. Verschiedene Anträge.

Der Vorstand. Priemer. Dr. Schuricht.

56044

Gesellschaft mit beschränkter Haftung 1.

Kassenbestand

Kapitalanlagen: 3038 4. ist in 5.

H. E.

Bestände. Forderungen:

Rückstände der Versicherten. ..

Ausstände bei Generalagenten und Agenten ..

Guthaben bei Banken K Guthaben bei anderen Versicherungsu Nac tͤte⸗et⸗t,, J ö. . * I. 1 . 16 2 28 Wertpapiere . dd J Inventar und Kraftwagen . .

Verpflichtungen.

nternehmung. * 2 2 2. 2 . . * * * * 2 * 16

= 1 1 2.

1 L*

Gesamtbetrag

Ueberträge auf das nächste Geschäftsjahr:

Brinent ertrage Scha benrt eflage

, K 3. Kautionen

. . . . * 2 1 1 . 1 Sonstige Verpflichtungen: Guthaben anderer Verschiedene Gläubiger . w Im voraus vereinnahmte Prämien.

5. Reservefonds:

Gehn n ,,, Hierzu laut Ausgabe der Gewinn⸗ rechnung . ö

Entnahme gemäß §z 41 der Satzung Bestand am 31. 12. 1931 .

Versicherungsunternehmungen

*

und Verlust⸗

, Neserbe ür Nachscht nnd ällllle

Gesamtbetrag

RM 9

69 844 09

105 343 20 4 50477 59 —

705 001 26

226 815 64

12 23868 72 21414

z98 262 44 Jo? a3 58s 2769 36

10 263 25

40 91478 NI 77 20 302

.

137871270

111156796 10297 39 4903 35 215 624 — 36 320

RM

184 452 82 7 485 — 2 500 —

1108 655 32

60 g06 03 14 713 53 137871270

Der Rechnungsabschluß der Gesellschaft, die zugrunde liegende Buchführung

Berlin, den 29. Januar 1932.

und der Jahresbericht des Vorstands entsprechen nach dem abschließenden Ergebnis der Prüfung den gesetzlichen Vorschriften.

Ohme, öffentlich angestellter beeidigter Bücherrevisor im Bezirk der Industrie⸗ und Handelskammer zu Berlin.

Die Generalversammlung hat am 1. März 1932 den Rechnungsabschluß und

die Vermögensübersicht genehmigt und dem Aufsichtsrat und Vorstand Entlastung erteilt. .

Im Hinblick auf Artikel VIII der Verordnung über Aktienrecht vom 19. Sep⸗ tember 1931 ist der gesamte Aufsichtsrat mit Beendigung der Generalversammlung vom 1. März 1932 zurückgetreten.

Neu in den Aufsichtsrat sind gewählt worden die Herren: Dr. Münch, Rechts⸗

c Dr Dr.

Berlin, den 1. März 1932.

Martens,

anwalt und Notar, Berlin; v. Lieres und Wilkau, Rittergutsbesitzer, Wilkau; Krause, Generaldirektor i. R., Perleberg; v. Kracht, Rittergutsbesitzer, Walmersdorf; Well⸗ stein, Gutsbesitzer, Köln⸗Merheim; Görg, Oberamtmann, Preußlitz; v. Rittergutsbesitzer, Althaldensleben; Königsberg i. Pr.

Mackensen,

Oberlandwirtschaftskammerrat,

Perleberger Versicherungs⸗-Gesellschaft a. G.

Dr rguse, D

,

Bismarck.

14. Verschiedene Bekanntmachungen.

2 * 3037 ö Der am 6. Mai 1885 in Bierzow, Kr.

13. Bankausweise.

Wochenübersicht der Reichsbank vom ] ; April 1932. -

*

Schildberg, geborene Stanislaus Kempa, Geburtsurkunde Nr. 68 des Standes⸗ amts in Kobylagora, führt an Stelle des bisherigen Familiennamens den Familiennamen Keinpen.

Halle (Saale), den 22. März 1932.

Gera, Promenadenstraße 24.

2660.

Der Landesgerichtspräsident.

1931.

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr

Einnahmen.

Ueberträge aus dem Vorjahr: PVräͤmienüberträ ge Schadenrücklage kö Reserve für Nachschußausfälle

Prämieneinnahme:

Mitglie derversicherung ..... Nichtmitgliederversicherung ... k Nachschußrückversicherungsprämie Nebenleistungen der Versicherten: Policegebühren M. V...... Policegebühren N. M. V. .. Versicherungssteuer .... Erlös aus verwertetem Vieh: M. N.

— V.

M.

Sonstige Einnahmen: Zurückgezahlte Entschädigungen . Eingang auf früher abgeschriebene

Kapitalerträge: Zinsen und Mietserträge 15 31607

Entnahme aus dem Reservefonds. Gesamteinnahme 1 3783 37292

RM 8 RM 168 94401 65 ois 165088

559 . 14191 3712 7s 136 70 57 42031 6 10 341 88 12 560 26 92975932 7d dd] s V. 159 12704 530 41245

Forderungen

d

216 25 99796

20 3022 ] 2154621

3400

3. a)

Aktiva.

Goldbestand (Barrengold) sowie in und ausländische Goldmünzen, das Pfund fein zu 1392 RM berechnet

und zwar: Goldkassenbestand RM

Golddepot (unbelastet) bei aus⸗ ländischen Zentralnotenbanlen RM

Bestand an deckungsfähigen Devisen .

b) deutschen Scheidemünzen Noten anderer Banken . Lombardsorderungen ..

(darunter Darlehen auf Reichsschatz 20 000)

wechsel: RM Effekten . ö . sonstigen Aktiven. ... Passiva. Grundkapital. ...

Reservesonds: a) gesetzlicher Reservefonds ..

b) Spezialreservefonds Dividendenzahlung . e) sonstige Rücklagen.

3. Betrag der umlaufenden Noten.. . 4. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten . . ... 2. An eine Kündigungefrist gebundene Verbindlichkeiten 43, ö

Meich s ch s wech ll sonstigen Wechseln und Schecks,. ...

8h 20 000 92 922 000

Gd 2

.

9

für künftige

RM S78 742 000

141 708000 3 680000 172 694 000 175 964000 71457 560 100 415 000

3

361 517 000 Shh 489 000

150 000 000 59 254 000

40 235 000 317937 000 1085 675 000 370 263 000

674 310 000

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln

Berlin, den 8. April 1932.

Reichsbank ⸗Direktorium. Dreyse.

. Bernhard. Seiffert. Vocke.

Friedrich.

S

Fuchs.

Veränderung gegen die Vorwoche

RM

92 000

— 11969 hh 700 Hob Sh 781 O00 36 gol ooo 4668 000 89 459 000

234 0090 — 47146000

145 93 oo 20 133 G06

lt GHz ooo RM ==.

chneider.

0

Erste Zentralhandelsregisterbeilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zugleich Zentral handelsregister für das Deutsche Reich

Vr. 83.

Berlin, Sonnabend, den 9g. April

1932

O Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs- preis monatlich 1,ü5 RM. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle 8w. 43. Wilhelmstraße 32.

Einzelne Nummern kosten 15 T. Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

—

f f Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,0 Q-. Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

Inhalt sübersicht. f Handelsregister,

Güterrecht register, Vereinsregister, Genossenschaftsregister, Musterregister, Urheberrechtseintragsrolle, Konkurse und Vergleichssachen Verschiedenes.

& MO ο Rt.

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

22. Forststrafgelder als forstwirtschaftliches Ein⸗ kommen; kein Ausgleich durch Herabsetzung des Aktivums für den Holzbestand. Streitig ist die Behandlung von Forst— strafgeldern, die der Beschwerdeführer im Jahre 1936 bei einem Waldbesitz (nach dem Stande am 1. Januar 1925) von 5450 ha im Betrag von 496,45 RM vereinnahmt hat. Nach 5 34 des e r en Gesetzes, betreffend den Forstdiebstahl (Preußische Ge— etzsammlung 1878 S. 222), fließen die auf Grund dieses Gesetzes ausgesprochenen und eingezogenen Geldstrafen dem Beschädigten zu. Da außerdem nach § 9 des Gesetzes im strafgerichtlichen Ver fahren neben der Strafe die Verpflichtung des Schuldigen zum Ersatz des Wertes des Entwendeten an den Bestohlenen auszu— sprechen und die Verfolgung weitergehender Schadenserfatz⸗ ansprüche im Wege des Zivilprozesses dem Beschädigten vorbe— halten ist, stellt die Zuweisung der Forststrafgelder keinen eigent— lichen Schadensersatz dar. Man wird vielmehr mit der Vorbehörde davon ausgehen können, daß es sich dabei um einen Ausgleich für die in der Hauptsache dem Waldbesitzer obliegenden Kosten des Forstschutzes handelt. Im übrigen ist es einkommensteuerrecht— lich ohne Bedeutung, ob man den Grund der Zuweisung der Straf⸗ gelder an den Beschädigten mehr als Schadensersatz oder als eine Art Ersch für seine Aufwendungen zum Zwecke des Forstschutzes ansieht. Denn in jedem Falle sind die Strafgelder den Einnahmen aus dem Betrieb der Forstwirtschaft zuzurechnen. Dies wird auch vom Pflichtigen in der Rechtsbeschwerde nicht mehr bestritten. Der Beschwerdeführer macht aber eine Art Aufrechnung der ver— einnahmten Forststrafgelder mit der durch die Forstdiebstähle ver⸗ ursachten Entwertung des Waldes geltend. Er führt aus, es werde nur ein kleiner Teil der verübten Forstdiebstähle entdeckt, so daß die Strafgelder nur einen kleinen Teil des angerichteten Schadens wieder gutmachten. Den durch die Forstdiebstähle an⸗ gerichteten Schaden könne der Beschwerdeführer in Form einer Abschreibung auf den Holzbestand geltend machen, und diese Ab⸗ schreibung sei in der Weise erfolgt, daß die Forstftrafgelder nicht als Einnahmen verbucht worden seien. Die Rechtsbeschwerde ist nicht begründet. Schon die Vorbehörde hat darauf hingewiesen, daß nach der neueren Rechtsprechung des Senats die Vornahme eines Bestandsvergleichs bezüglich des stehenden Holzes nicht Hhlechthin ausgeschlossen ist. Nun ist aber die Vornahme eines Bestandsvergleichs nur dann und insoweit möglich, als das stehende Holz in dem einkommensteuerrechtlich maßgebenden Ver⸗ mögensverzeichnis zu Buche steht. Als Buchwert des Holzes kann bezüglich des am Stichtag der Einkommensteuereröffnungs⸗ bilanz vorhandenen Holzbestandes regelmäßig ein entsprechenber Teil des forstwirtschaftlichen Einheitswerts 1925 angesehen werden; eine Erhöhung dieses Buchwerts tritt in der Folge insoweit ein, als gewisse über den laufenden Erhaltungsauf— wand hinausgehende Aufwendungen aktiviert werden. Da der Be— schwerdeführer eine derartige Aktivierung in den Jahren 19235 und 1926 ausweislich seiner Abschlüsse nicht vorgenommen hat, käme hier für die Vornahme des Bestandsvergleichs lediglich der dem Holzbestand entsprechende Teil des Einheitswerts 1925 in Betracht. Dabei wäre aber zu beachten, daß, selbst wenn man nicht auf den ganzen Wald oder einzelne Bestände, sondern auf die einzelnen Bäume abstellen würde, eine Minderung des Werts auf Schluß des Jahres 1926 im Hinblick auf die durch Forst⸗ diebstahl angerichteten Schäden nur insoweit angenommen werden könnte als der gemeine Wert der einzelnen Bäume dadurch unter den in Frage kommenden Teilbetrag des Einheitswerts 1925 herabgesunken wäre. Dem könnte aber sowohl ein zu niedriger Ansatz hei der Einheitsbewertung 1925 als auch der inzwischen erfolgte Zuwachs entgegenstehen. Im übrigen hat der Senat bereits n der auch vom Finanzgericht angeführten Entscheidung

— —

vom 11. Dezember 1929 VI A 171228 auf die grundsätzlichen Be⸗ denken hingewiesen, die einer Senkung des Aktivpostens für den Holzbestand bei Verwertung nur unwesentlicher Teile des Holz⸗ bestandes entgegenstehen. Denn abgesehen von der praktischen Unmöglichkeit, aus dem für 1925 festgestellten Einheitswert den etwa auf einzelne Bäume entfallenden Teilbetrag dieses Einheits⸗ werts herauszufinden, würde eine Auflösung des gesamten Wald⸗ bestandes in einzelne Bäume für die Zwecke des Bestandsvergleichs sowohl dem Sinne und Zwecke der Einkommensermittlung durch Vornahme eines Bestandsvergleichs als auch der forstwirtschaft— lich gebotenen Auffassung bestimmter Waldbestände als wirtschaft⸗ liche Einheit widersprechen. Gegenstand des Bestandsvergleichs kann in beiden Beziehungen nur eine nach gewissen räumlichen oder sachlichen Merkmalen (Parzelleneinteilung, Bestandsarten oder Bestandsalter) abgegrenzte Waldfläche sein, die in sich als eine Art wirtschaftliche Einheit aufzufassen ist (nicht im Sinne der wirtschaftlichen Einheit nach 5 157 Abs. 2 der Reichsabgaben⸗ ordnung a. F.). Für diese Auffassung sprechen auch noch folgende Erwägungen. Die grundsätzliche Zulassung eines auf das stehende Lolz bezüglichen Bestandsvergleichs in der Rechtsprechung des Senats beruht im wesentlichen auf der Ueberlegung, daß sich ohne Bestandsvergleich der forstwirtschaftliche Gewinn in denjenigen Fällen, in denen außerhalb der normalen laufenden Nutzung stärkere Eingriffe in die Substanz vorgenommen werden Ab= holzung größerer Parzellen, Vernichtung zusammenhängender Be— stände durch höhere Gewalt, Veräußerung und Erwerb von Wäldern), in einer wirtschaftlich vernünftigen und gebotenen Weise nicht ermitteln ließe. Auch diesem Grundgedanken ent— spricht eine gewisse Einschränkung der Zulassung bes Bestands— bergleichs, insbesondere dessen Ausschaltüung in allen Fällen, in denen es sich um laufende Nutzungen oder bei größeren Forsten regelmäßig wiederkehrende Schäden geringeren Ausmaßes handelt. Ganz besonders muß dies dann gelten, wenn der betreffende Pflichtige wie hier seine Buchführung ganz allgemein nicht auf einen Bestandsvergleich eingerichtet hat. Hiernach war die Rechts⸗ beschwerde als unbegründet zurückzuweisen. (Urteil vom 3. Fe⸗ bruar 1932 VI A 2255 / 30.)

23. Die Befreiung der Agenten und Makler von der Umsatzsteuer gilt unter den sonstigen gesetzlichen Voraus— setzungen auch für juristische Personen. Der Befreiungs⸗ vorschrift in 5 3 Nr. z des Umsatzsteuergesetzes ist das Bestreben der beteiligten Kreise vorangegangen, völlige Umsatzsteuer⸗ befreiung der Handelsvertreter zu erlangen. Was Gesetz wurde (Art. IV Nr. 2 des Gesetzes zur Aenderung der Verkehrsteuern und des Verfahrens vom 19. August 1925, Reichsgesetzbl. 1 S. 241), war eine Befreiung der buchführenden Handlungsagenten und Makler, wenn ihr steuerpflichtiger Umsatz im Steuerabschnitt 000 RM nicht ühbersteigt. Somit bildete, während die wirtschaft— liche und soziale Aehnlichkeit der Handelsvertreter mit Angestellten im allgemeinen betont wurde, die Höhe des steuerpflichtigen Um⸗ satzes den alleinigen Befreiungsgrund. Es mag dabei eine Be⸗ günstigung wirtschaftlich Schwacher beabsichtigt worden sein. Ob eine derartige wirtschaftliche Lage bei Kapitalgesellschaften nicht vermutet wurde, kann dahingestellt bleiben. Aus dem Gesetz ist es jedenfalls nicht zu ersehen. Handelsrechtlich unterscheidet sich der Agent vom Angestellten (Handlungsgehilfen) darin, daß dieser zu persönlichen „Dienstleistungen“ verpflichtet ist, während das Agenturgewerbe ebenso von juristischen Personen ausgeübt werden kann (vgl. S 59 mit 8 84 des Handelsgesetzbuchs). Das Umsatz⸗ steuerrecht erachtet die Rechtsperson auch wirtschafilich und sozial⸗ politisch der natürlichen Gir fer gleich, wie die Behandlung der Organgesellschaften zeigt. Der Gesichtspunkt des Schutzes wirt— schaftlich Schwacher hat wesentlich an Bedeutung verloren, nach— dem durch die Gesetzesänderung vom 15. April 1930, Reichsgesetz⸗

blatt J1 S. 1356, die Befreiungsgrenze auf 18000 RM steuer— pflichtigen Umsatz im Steuerabschnitt erhöht worden ist. Hiervon abgesehen kann besonders in der Zeit wirtschaftlichen Tief⸗ standes — auch eine juristische Person zu den wirtschaftlich Schwachen gehören, wie die Verhältnisse der Beschwerdeführerin beweisen, die mit nur 500 RM Stammkapital sich

tätigkeit im Getreidehandel beschränkt und 193

Umsatz erzielt hat. Inwiefern bei Personenvere

offener Handelsgesellschaft und Gealschaft des

Rechts die erwähnten sozialpolitischen sollen als bei einem derart kleinen Gebilde mit Rechtspersönli keit, ist nicht einleuchtend. Ob in Fällen des

satzsteuergesetzes die gleiche Ber

bei Nr. 6, ist im

Die Bezugn

war somit unter Kostenpflicht

abgabenordnung) als unbegründet zurück

5. Februar 1932 V A979 / 31.)

Erwägungen m

24. Abschreibung von Umbaukosten. Der Beschwerde⸗ führer hat 1923 die Schaufenster seines Ladens mit einem Auf— wand von 24300 RM umbauen lassen. Die Vorinstanzen haben davon 8100 RM als Instandsetzungskosten behandelt und den Rest aktiviert. Die Rechtsbeschwerde ist begründet. Der Beschwerde führer hatte ausgeführt, der Zweck des Umbaues sei Heranziehung von Käufern durch eine neuartige Schaufenstergestaltung gewesen, es handle sich nicht um eine Veränderung von dauerndem Werte, sondern nur um eine für kürzere Zeit wirksame Reklameausgabe— Wenn tatsächlich anzunehmen war, daß ein Käufer des ganzen Betriebs zwei Jahre nach dem Umbau für den Betrieb nicht mehr bezahlen würde, als er ohne den Umbau bezahlt hätte, dann handelt es sich, dynamisch ausgedrückt, um Ausgaben, die nur höchstens zwei Jahren zugute kommen und deshalb entsprechend zu verteilen sind, statistisch ausgedrückt um die Herstellung eines Gegenstandes, dessen wirtschaftliche Nutzungsdauer nur höchstens zwei Jahre beträgt. Der Senat hat mehrfach ausgesprochen, daß ein Umbau nach seiner Vollendung zunächst selbständig zu be werten ist; der Pflichtige kann berücksichtigen, daß die Herstellungs⸗ kosten nach den Preisen am Bilanzstichtag geringer wären als die tatsächlichen Ausgaben oder daß in dem Umbau nachträglich eine mehr oder minder verfehlte Maßnahme zu erblicken ist, ohne an einer Abschreibung der ausgegebenen Beträge dadurch gehindert zu sein, daß der gemein? Wert des ganzen Gebäudes immer noch höher zu schätzen ist als der bisherige Buchwert zuzüglich der Umbaukosten. Bei der ersten Bilanzaufstellung nach dem Umbau ist der Teilwert des Umbaues für sich zu ermitteln, und der Steuer— pflichtige hat die Wahl, diesen Teilwert oder die tatsächlichen Her— stellungskosten dem Buchwert des Gebäudes zuzurechnen. In der Regel wird die weitere Behandlung des Umbaues als eines selb⸗ ständigen Gegenstandes nicht angebracht sein. Wird jedoch geltend gemacht, daß der Umbau nur einen zeitlich begrenzten Wert hat, daß nach Ablauf einer bestimmt anzugebenden oder auch unge— fähr zu schätzenden Zeit der frühere Zustand für das Geschäft den— selben Wert hätte wie der neue, so ist der Umbau auch weiter als selbständiger Gegenstand zu behandeln. Es ist auch nicht aus geschlossen, daß eine gleichmäßige Verteilung der Umbaukosten auf die betreffende Zeit den Verhältnissen nicht entspricht. Es kann auch nicht eingewendet werden, daß der Umbau nach Ablauf der Zeit noch vorhanden ist; denn wie der Senat mehrfach entschieden hat, ist nicht nur die technische, sondern auch die wirtschaftliche Ab- nutzung zu berücksichtigen, und diese setzt eine äuzerliche Zer— störung nicht voraus. Die angefochtene Entscheidung war daher aufzuheben und die nicht spruchreife Sache an die Vorinstanz zu⸗ rückzuverweisen. (Urteil vom 2. März 1932 VI A 2137.)

ermächtigt. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Geschäftszweig: Vieh⸗ und

Apolda. 2329 In unser Handelsregister Abt. B ist

Augustusburg, ErzSelk. Auf Blatt 95 des hiesigen Handels⸗

Kaufmann, Johannes Beck, Kaufmann,

Willi Ott, Kaufmann, und der Kauf—

leute Fritz Ott und Friedrich Hauser, Frit .

lz]

1. Handelsregister.

Aachen. 2326

H.-R. 3 897. In das Handelsregister wurde eingetragen am 1. April 1932:

Bei der Firma „Holzhandlung Karl Weber Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Aachen: Karl Weber ist als Geschäftsführer ausgeschieden. Fer⸗ dinand Peter, Kaufmann in Aachen, ist zum Geschäftsführer bestellt.

Am 4. April 1932:

Bei der Firma „Sicherheitsglas Neutex Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Aachen: Durch Gesell— schafterbeschluß vom 1. April 1932 ist die Gesellschaft aufgelöst. Fritz Petri, Buch⸗ prüfer in Aachen, ist zum Liquidator bestellt. Das Amt des Geschäftsführers Josef Bertram ist erloschen.

Bei der offenen Handelsgesellschaft zVonderbauk X Baumann“ in Aachen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidatoren sind die Gesellschafter Heinrich Vonderbank und Leonard Bau— mann, beide Kaufleute in Aachen. Jeder Liquidator kann einzeln handeln.

Die am 1. April 19352 begonnene offene Handelsgesellschaft „Baumann M Söhne“ mit dem Sitz in Aachen. Persönlich haftende Gesellschafter: Leo⸗ nard Baumann, Kaufmann in Aachen, Gustav Ackermann, Kaufmann in Vet— schau, Gemeinde Laurensberg, und Josef Baumann, Kaufmann in Aachen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Gesellschafter Leonard Baumann allein

Fleischagentur und Großhandel sowie Im⸗ und Export. Geschäfts räume: Metz⸗ gerstraße (Schlachthof).

Die 66. „Hubert Brauers“ in Aachen und als deren Inhaber der Kaufmann Hubert Brauers, daselbst. Als nicht eingetragen wird veröffent⸗ licht: Geschäftszweig: Lebensmittelgroß⸗ handlung. Geschäftsräume: Templer⸗ graben Nr. 70.

Amtsgericht, Abt. 5, Aachen.

Andernach. Im hiesigen Handelsregister A 276 ist am 215. März 1932 bei der Firma „Lastkraftwagenfabrik Rhein, Anthony Calabrese“. Andernach, eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Andernach.

2

2327

ngermiinde. 2328 Im hiesigen Handelsregister 8 Nr. 15 ist heute folgendes eingetragen: Anger⸗ münder Getreidehandel Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gegenstand des Unternehmens ist Ein- und Verkanf von Getreide und sonstigen Landespro⸗ dutten sowie Dünge⸗ und Futtermitteln, Kohlen und Wolle. Stammkapital be⸗ trägt 20009 Reichsmark. Geschäfts⸗ führer: Kaufmann Leo Freundlich in Angermünde. Gesellschaftsvertrag ist am 23. März 1932 geschlossen. Angermünde, den 5. April 1932. Das Amtsgericht.

heute bei der unter Nr. g eingetragenen Firma Sander K Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Apolda, einge⸗ tragen worden: Die Firma ist von Amts löscht. Apolda, den 2. April 1932. Thüringisches Amtsgericht. II. Aschaffenburg. Bekanntmachung. „Speffart⸗Industrie Gesellschaft mit beschränkter Haftung in air h ffn, burg: Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 18. März 19323 wurde 861 des Gesellschaftsvertrags (betr. Firma) geändert. Die Firma lautet nunmehr: Fränkisch⸗Hessische⸗Kalk⸗ und Stein⸗-Industrie Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Aschaffenburg, den 2. April 1932. Amtsgericht — Registergericht.

Schersleben. 2331] H.-R. B 27. Gewerkschaft Consolidirte Braunkohlengrube Grorg in Königsaue: Die Vorstandsmitglieder: 1. Bergrat Dr. Zirkler in Kassel, früher in Aschers⸗ leben, 2. Direktor Richard Popendiker in Aschersleben, 3. Bergwerksdirektor Conrad Schwidtal in Ssternienburg, 4 Syndikus Dr. Ernst Hausmann in Bernburg, sind aus dem Vorstand ab⸗ berufen worden. Bergwerksdirektor Dermann Michels in Sollvayhall ist als Vorstandsmitglied bestellt worden. Amtsgericht Aschersleben, 24 März 1932.

wegen ge⸗

2330

registers, die Firma Siegel & Haase in Grünhainichen betreffend, ist heute das Erlöschen der Prokura der Herren Max Emil Auerbach und Arno Herrmann sowie folgendes eingetragen worden: Der Prokurist Adolf Hartmann in Borstendorf darf die Gesellschaft auch in Gemeinschaft mit einem Handlungs⸗ bevollmächtigten vertreten. Augustusburg, den 4. April 1932. Das Amtsgericht.

Ra clenang. 2333

Im Handelsregister für Gesellschafts⸗ firmen wurde am 4. April 1932 bei der Firma Fritz Häuser, Akt. Ges., in Back⸗ nang eingetragen:

Die Vertretungsbefugnis des stellvertr. Vorstandsmitglieds Robert Häuser in Backnang ist erloschen.

Amtsgericht Backnang, Württ.

Rad Oeynhausem. 23349

In unser Handelsregister Abt. A ist 6 bei der Firma Bad⸗Druckerei Franz Schulte Nachf. in Bad Oeyn⸗ hausen (Nr. 172 des Registers) einge⸗ tragen: Die Firma lautet jetzt: „Ver⸗ lag Wilhelm Bull“.

Bad Oeynhausen, 2. April 1932.

Das Amtsgericht.

RKalingen. Handelsregistereinträge vom 24. März 1932. 1. Abt. f. Gesellschaftsfirmen bei der Firma Traugott Ott C Söhne, Ebin⸗ gen: Die Prokuren des Karl Eith,

sämtlich in Ebingen, sind erloschen. Dem Hans Schoen, Fabritdirektor in Ebingen, ist Einzelprokura erteilt

2. Abt. f. Einzelfirmen bei der Firma Konrad Boß, Onstmettingen: Gelöscht, da das Geschäft nicht über den Umfang des Handwerksmäßigen hinausgeht.

Württ. Amtsgericht Balingen. KEBayrenth. 2336 Bekanntmachung.

In das Handelsregister des Amts⸗ gerichts Bayreuth wurde eingetragen:

1. Firma Messerfabrik Leupold C Co., Sitz: Gefrees. Kommanditgesellschaft. Beginn: 1. April 1932 Herstellung von Stahlwaren. Persönlich haftender Ge⸗ sellschafter ist; Schmidt, Hans, Kauf⸗— mann in Gefrees. 3 Kommanditisten.

2. Firma Anton Zapf, Sitz Kulm⸗ bach: Erloschen auf Grund Beschlusses . Amtsgerichts Bayreuth vom 19. 3. 1932.

3. Firma Fränkische Eisenbetongesell⸗ schaft Backer K Co. w Sitz Kulmbach: Die Vertretungs efug⸗ nis des Liquidators Adolf e ist zufolge Beendigung der Liquidation er⸗ loschen.

Bayreuth, den 5. April 1932. Amtsgericht — Registergericht. Herlebunrg. 2337 Handelsregistereintragung.

Am 16. März 1932: Firma Gustav Klawe, ihr te ner Holzwarenindu⸗