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zu keiner ausführlichen Mittheilung geeignet. Um in welchem sie verfaßt ist, einigermaßen zu llen derselben hier ausheben.

Ausdehnung, jedoch den Geist, bezeichnen, wollen wir einige Ste Gute und schnelle, fuür den moͤglichse geringen Kostenauf⸗ wand geleistete Rechtspflege ist das Grundprinzip, welches den Gesetzgeber in der Entwerfung einer Civil⸗ Gerichtsord⸗ nung leiten muß. Gut ist die Rechtspflege, wenn die von dem Gesetzgeber aufgestellte Verfahrungsweise, soviel es ir⸗ gend geschehen kann, die Wahrheit ans Licht bringt, den Richter belehrt, den Irrthum verscheucht, die von der Arg⸗ list zur Unterdruͤckung der Gerechtigkeit aufgesfundnen So⸗

inen vernichtet und jedem Streitenden volle Freiheit ge⸗ währt, die Beweismittel, auf welche er seine Anspruͤche gruͤn⸗ det, darzulegen. Schnell und zugleich vermittelst des gering⸗ sten Kostenaufwandes erreichbar ist die Rechtspflege, wenn jene Verfahrungsweise jede Weitlaͤuftigkeit, jede uͤberfluͤssige Veranstaltung moͤglichst aufhebt, wenn sie die Streitenden auf dem kuͤrzesten Wege zur Wahrheit zu leiten bezweckt, wenn die Formen eben so einfach, als leicht zu fassen und zu befolgen sind, und wenn man jede Prozedur verschmaͤht, die weder zur Aufklaͤrung des Richters noch zur Einschrei⸗ tung gegen die ungesetzmaͤßigen Machinationen der Strei⸗ tenden beizutragen vermag. Formen sind nothwendig, werden sie aber allzusehr gehaͤuft, so dienen sie, anstatt das Recht gegen die Chikane zu schuͤtzen, vielmehr dazu, die Unbefan⸗ genheit und den arglosen Sinn in Fesseln zu schlagen und zu verwircen. Ueberftuͤssige Form uͤbermannt den, fuͤr des⸗ sen Schutz sie erfunden ward. Es geht mit der Rechts⸗ pflege, wie mit gar vielen andern Dingen in der Welt. Trefflich nimmt sich nicht selten etwas in der Theorie aus, und scheint die groͤßten Vortheile herbeifuͤhren zu wollen; aber der oberflaͤchlichste Versuch in der Praris setzt sogleich das Hochgepriesene auf den wahren Standvunkt herab, und

t die Unstatthaftigkeit desselben. Dies Resultat ergab sich bei der den Streitenden zur Pflicht gemachten, der eigentlichen Handlung des Rechtens stets voraus zu schickenden Suͤhne. Allerdings haben, und

zwar mit vollem Rechte, die Gesetz⸗ geber den Vergleich von jeher beguͤnstigt. Denn der Friede und die Eintracht unter den Bewohnern eines Landes sind für das Wohl der Gesellschaft unumgaͤnglich nothwendigz und was ist mehr, als Prozesse, dem Bestehen derselben hin⸗ derlich. Dies war die Idee, von welcher man ausging, um Prozessirende vor dem Beginn der Feindseligkeit zu veranlassen, in Gegenwart des Richters alle Mitrel zu ver⸗ suchen, welche durch Huͤlfe eines Vergleichs oder einer Suͤhne die Eintracht zu erhalten und der Unversoͤhnlichkeit mit Erfolg entgegen zu treten, im Stande waͤren. So die Theorie. Was aber lehrt die Praris? Ehe die Partheien an, den Prozeß gehen, befragen sie sich bei irgend einem Rechtsver⸗ andigen uͤber die Guͤttigkeit oder Grundlosigkeit ihrer An⸗

pruͤche. Gewoͤhnlich hoͤren sie, der Ausgang des Prozesses werde fuͤr sie vortheilhaft sein, entweder weil sie dem Rechts⸗ verständigen unrichtige Angaben machten, oder weil ihm Ge⸗ wissenhaftigkeit mangelte. So terscheinen dann die Partheien vor dem versoͤhnenden Richter, entschlossen, nicht ein Haar breit von ihren vermeintlichen Rechten abzugehen und auf das festeste von dem fuͤr sie selbst erfreulichen Ausgange des Rechtz⸗ streits uͤberzeugt; diese Ueberzeugung sprechen sie, um einan⸗ der einzuschuͤchtern, so dreist, als immer moͤglich, aus, und uͤber⸗ selseitig in der Darstellung der Sicherheit ihrer Gruͤnde, ihrer Hoffnungen und der Unfehlbarkeit ihrer Erfolge. Endlich sieht der Richter, den sie scheuen, und vor dem sie sich moͤglichst verbergen, kein Mittel mehr, in das Wesen ihrer Streitigkeit einzugehen, und ist genoͤthigt, alle seine Bemuͤhung auf Gemeinplaͤtze zu beschraͤnken und For⸗ malitäten, die zu nichts fuͤhren, wirkungslos zu verschwenden. Deutschland.

8. Februar. Außer den zwei Dampfschiffen:

Mainz 1 welche im verwichenen

Frirdrich Wihelm und Concordia, erwich Pommer abwechselnd den Dienst auf dem Rhein zwischen hier und Cöln verrichteten, sollen nun bis den 15. oder 20.

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furt und Mainz bestimmt. Demnach ist zu erwarten, ddas

mit dem Wiederbeginn der Schifffahrt (die, in Ruͤcksicht auf Segelschiffe bis heute, diesen Winter hindurch noch nicht unterbrochen wurde) dieser nuͤtzliche Industrie⸗Zweig auf dem ganzen Rheinstrom ausgebreitet sein werde. — Ein Umstand war der Betreibung der Dampfschiffahrt im vorigen Jahre sehr guͤnstigt dieß war der im ganzen Laufe des Sommers geherrschte hohe Wasserstand des Rheins, welcher bei dem immer noch sehr tiefen Wasserzug der: Dampfboote unerlaͤßliche Bedingung zu ihrer regelmaͤßigen und sichern Fahrt war. Ohne Zweifel war dieses hohe Wasser durch die im verwichenen Winter angehaͤuften ungeheuern Schneewasser auf den Alpen, welche nach und. nach schmolzen und sich in die Fluͤsse ergossen, veranlaßt. Gleiche guͤnstige Umstaͤnde scheint bis jetzt die Natur nicht bereiten zu wollen, indem sie uns einen fast beispiellos ge⸗ linden Winter ohne Schnee und Eis gab. Um so loͤblicher finden wir die Beharrlichkeit der Unterhehmer und Theikbz nehmer dieser 8 viel Vortheil versprechenden Anstalt, trolz so mancher unguͤnstig einwirkenden Verhältnisse, dieses In⸗

stitut nicht allein zu erhalten, sondern ihm auch noch groͤ⸗ ßere Ausdehnung und Vollendung zu geben.

Spanien. mens Die Raͤumung von Cadix, sagt die Gaz. de fr., ist bestimmt be⸗- schlossen. Schon am 29. Jan. ist von Barcelona aus das erste Linien⸗Regͤment mach Sevilla ausgebrochen; eine zweite Colonne 8— sollte am folgenden Tage, und mehrere Garnisons⸗Bataillone ungesaͤumt folgen, so daß bei der Raͤumung von Cadir 8000 Spanier sich vor der Festung befinden werden, um den Platz zu besetzen. — Die Ereignisse in Catalonien sind nichts weniger als befriedigend; doch wird der Koͤnig, bevor . er nach Madrid zuruͤückgeht, sich nach Sarragossa, — 2 auch nach Pampelona begeben. In ersterer Stabt ist er— Pallast des Erzbischofs auf Kosten der Geistlichkeit zur 8 8. nahme der Allerhoͤchsten Herrschaften sehr prachtvoll einge⸗ richtet worden. — Herr. von Calomarde ist ebenfalls un⸗ wohl; doch besorgt er noch die Geschaͤfte von seinem Zim-⸗ mer aus. Man spricht neuerdings von einer Veraͤnderung des Ministeriums und bezeichnet den Marquis von Campo⸗-⸗ Sagrado als Kriegs⸗, und Herrn Erro als Finanz⸗Minister. Der wichtige Posten eines General⸗Capitains von Catalonien duͤrfte dem General Pezuela, ehemaligem Vice⸗Koͤnig von Peru, zu Theil werden. — Ein Deecret des Koͤnigs ver⸗ ordnet, daß alle in Anklagestand versetzte oͤffentliche —2 — waͤhrend der ganzen Dauer des gegen sie eingeleiteten ge richtlichen Bersahvens ihre Besoldung verliehren sollen3 .... 8

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Briefen ans Madrid zufolge wollten JJ. KK. HH. die 8 8

Infanten und Infantinnen zu Anfang Februars die Haupt⸗ 8

stadt verlassen, um das Koͤnigliche Shloß Pardo zu be; .

ziehen. 2 —

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8ꝙ7 Meyico. 8 Die Zeitung, der Patriot von Vera Cruz, vom 15. December enthaͤlt das Dekret des Senats, wegen Verban⸗ nung der Alt⸗Spanier. Es bestimmt, daß alle unverheira⸗ thete und weniger als 50 Jahr alte Spanier, binnen 30 Tagen, von der Publikation des Dekrets, an ihren respectileemn. Aufenthaltsorten gerechnet, das Land verlassen sollen. 3 ö koͤnnen alle ihre Habe und Gut mit sich fortbringen, und es wird ihnen sogar von Seiten des Staats dafuͤr gebuͤrgt, wenn sie die Sorge den Agenten des Staats üͤberlasenn wollen. Die Bekanntmachung dieses Dekrets hat in Vera Cruz große Freude hervorgebracht; sie wurde durch glaänzende Aufzuͤge mit Sang und Klang gefeiert. — Cs ist ein Ba⸗

beordert 8 taillon nach Oaxaca, wo Unruhen ausgebrochen sind, * worden. — Seit einiger Zeit kreuzen zwei spanische Kriegs⸗ * 8 briggs und ein Schoonee vor Vera⸗Cruz; sie haben bereit I

einige Prisen gemacht. * Suͤdamerika. 2 — 8 Jamaika bis zum 25. December zu⸗ (in englischen Blättern) ist dort fortwaͤhrend von Plaäͤ⸗ sen des Admirals Laborde gegen Columbien die Rede. Er

Nachrichten au folge

des näͤchsten Monats Mäaͤrz noch drei andere Dampfboote auf d Strom und den Main kommen; eines [dapvon nämlich, sagt man, waͤre bestimmt, die Fahrt zwischen unsen rer Stadt und Cbln so zu ergaͤnzen, daß, nicht wie fruͤher ein Tag Zwischenraum waͤre, sondern daß alsdann regelmä⸗ ßig jeden Tag ein solches Schiff ankomme und ein anderes Das zweite sei fuͤr die Fahrt auf dem Oberrhein and das dritte, viel kleinere, leichtere und daher auch mit

ehr niedriger Einsenkung, fuͤr die Postfahrt zwischen Frank⸗

sollte von Havannah mit 1 Linienschiff, 5 Fregatten und mehreren andern Fahrzengen nach Portorico abgehen, dort mit dem Lirienschiff Laberano aus Spanien zusammen tref⸗ sen und sodann nach nach der Terraferma gehen; wie es hieß, sollte er 1000 Mann Landtruppen an Bord nehmen,

um die Kuͤsten von Columbien zu eg; Rio⸗Janeiro, 30. Nov. Den d. M. langte die englische Kriegsbrigg Jaseur, von der Suͤdsee kommend

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