1828 / 43 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

üa. . 8322 Herrn (Hr. Shepherd) zu beantworten. Zu habe sich, sagte er, derselbe in Betreff der Angele⸗ genheit wegen des Seidenhandelsgesetzes vollkommen geirrt, indem nicht die Tories, wie er sie nenne, sondern Leute von ganz entgegengesetzten Ansichten, namentlich die H H. Williams, Baring⸗Ellice demselben opponirt haͤtten. Geschichte wegen Veraͤnderung in der Person der Her⸗

ausgeber des Courlers anlangend, so sei dies eine laͤcher⸗ liche Fabel. Er (Hr. H.) habe, als er diese? Beschuldigung in einem öffentlichen Blatte gelesen, die genauesten Nach⸗

zen angestellt; und er koͤnne versichern, daß hierbei

von keinem Mitgliede der Regierung eine Einwirkung irgend eimer Art stattgefunden habe. Freilich habe eine Mißhellig⸗ keit zwischen Prn. Canning und dem Herzoge von Welling⸗ altet, sie habe aber blos von einer Mißdeutung in

einem Briefe hergerührt, und sie sei von so kurzer Dauer gewesen, daß “r. Tanning selbst Or. M. vorgeschlagen habe, 8 v. 2* d * 2 des 2— stellen. Ferner mu 4 r- Hr. H. fort, versichern, daß ich fuͤnf Jahre lang mit Herzoge im Cabinet ge⸗ sessen habe, ünd daß er sich niemals gegen Maaßregeln die oder von mir ausgingen seindselig gezelgt Was die auswärtige Politik an⸗ so hat zwischen dem Herzog von Wellington und Canning niemals eine Meinungsverschiedenheit ob⸗ Man entblöde sich daher nicht zu sagen, daß es

im Cabinet gede, die meinen hochgeehrten Freund zu it haͤtten. Ich kenne und bejammere den Par⸗ der sich hier oft kund thut. Ich kann daruͤber

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freier als Viele; denn ich bin frei von jenen erb⸗ wesche die Namen Whigs und tries haben; und ich wuͤrde mich fuͤr unwuͤrdig

den ich stolz bin meinen Freund zu nen⸗ wenn ich Parteiungen verewigen wollte, die er verab⸗ . . (Großer Beifall.) Wenn der ehrwuͤrdige Herr hat

* verstehen wollen, daß man, in Ansehung der aus⸗ beabsichtige, von den Grundsaͤtzen meines abzugehen, so ist er in einem groben Irrthum be⸗

82 ; ein Feind der Freiheit waͤre unwuͤrdig ein Minister in diesem Lande zu sein. (Beifall.) Am Schluß, sagte Hr. er es dem ehrwuͤrdigen Herrn anheim, ob

er eine förmliche Abstimmung wegen Lord Molyneux veran⸗

—2 den er (Herr H.) die größte Achtung Hr.

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8 der wahrscheinlich von dieser Absicht kein Wort 4 Shepherd nahin hierauf seinen Antrag zuruͤck 2 Herr Huskisson wurde ohne Weiteres als erwählt proclamirt, worauf er mit wenigen Worten dankte, und die

Versannlung aus einander ging.

8 Der beruͤchtigte Robert Taylor, dessen trreligibse Schrif⸗ ten die hiesigen Gerichtshofe ofl schon beschaͤftigt haben, war gestern vor das Gericht von Kingsbench geladen, um sein

Urtheil in der bereits erwaͤhnten Sache zu empfangen. Nach⸗

dem er das Gericht in seiner uͤblichen Weise weitläufig ha⸗

und der General Anwalt hierauf geantwortet hatte,

S berathschagten die Richter eine kurze Zeit, worauf der Ober⸗

ichter Bailey eine eindringliche Anrede an den Beklagten

hielt, der Muncipalitaͤt von London das ihr, dafur daß sie

8 igt, gebuͤhrende Lob zollte, und end⸗

sch, wodurch Taylor zu einer zwöͤlß⸗ ßstrafe verurtheilt worden ist; außerdem nach Ablauf der Strafzeit selbst eine Buͤrgschaft

Pf. und zwei Buͤrgen, jeder von 250 Pf., fuͤr

Betragen waͤhrend fuͤnf Jahre stellen.

ndon, 9. Febr. (uͤber Paris). Das Oberhaus ver⸗ sich vorgestern, nach einer bei verschlossenen Thuͤren Sitzung, üͤber eine Privilegien⸗Frage, nämlich: eh em trländischer Pair, der nicht Parlamentsglied ist, 1 halber verhaftet werden könne? Das Haust ent⸗ —— und befahl, daß der Unter⸗Oherif der Graf⸗

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aufgefordert werden waͤrden. Wir wollen zwar (sagt der Courier) dies Geruͤcht nicht verbürgen, doch glaubt mau all⸗ gemein, daß die tuͤrkische Regierung den Verbuͤndeteu zu er⸗ kennen gegeben habe, daß sie mehr geneigt sei, sich den durch den Tractat vom 6. Jult festgestellten Bedingungen zu naͤhern. (Vergleiche Artikel Tuͤrkei.) Niederlande.

Das Regierungsblatt von Mastricht enthaͤlt ein wich⸗ tiges Circulat der Abgeordneten der Provinz, welches ohne Zweisel durch die bei unsern letzten Wahten Start nen Mißbräͤuche veranlaßt worden ist. Es beweist, daß Regierung die Rechte der Buͤrger in ihrem ganzen Umfange ausgeuͤbt wissen will. In demselben heißt es unter andern: „Es ist zur Kunde Sr. Maj. gelangt, daß mehrere Orts⸗ behörden sich in Bezug auf die Veranstaltung der Wahlen des platten Landes einer straͤstichen Nachlässigkeit schudig gemacht haben. Demgemäß und in Folge ausdruͤcklicher fehle Sr. M. beauftragen die Abgeordneten alle Behoͤrden, in Zukunft mit der größten Sorafalt uͤber die genaueste Voll⸗ ziehung aller die Wahler, betreffenden Festsetzungen zu wa⸗ chen, und zwar nicht allein, daß sie stets zur bestimmten Zeit erfolgen, sondern auch, daß die Votivtafeln in dreifach verschlossenen Buͤchsen gesammelt werden.“ Das Cirrular bringt zugleich die Strafen in Erinnerung, welche gegen Contraventionsfälle dieser Art in dem Straf⸗Coder festgesetzt werden und ermahnt Behoͤrden und Wäͤhler, durch gewissen⸗ hafte Beobachtung der gegebenen Vorschriften denselben zu

entgehen. Deutschland. .

In der drei und zwanzigsten öffentlichen Titzung der bayerschen Abgeordneten⸗Kammer vom 12. Febr. wurden die Berathungen uͤber den Gesetzentwurf, die Bildung der Kammer der Reichsräthe betreffend, eruffuet. Der Nos. Freiherr von Gosen trat als Redner uͤber diesen Gegen stand auf, deduzirte aus dem Tert der Verfassungsurkunde,“ daß hier eine Arinderung, nicht eine bloße Erläuterung zum Grunde liege, und sprach die heilige Pflicht der Kanug mer aus, nur nach der reiflichsten „2½ und bei he dringender Nethwendigkeit in eine solche Abänderung zugehen.

Aus den funszehn letzten Artikeln des Zo 2. zwischen den Koͤnigreichen Bavern und Wuͤrtemberg wir (in Verfolg der gestrigen Mittheilung) noch Folgendes aus: Der oben angefuͤhrte General⸗Congreß soll aus zwei Generalbevollmächtigten der Krone Bayern und aus eben so vieten der Krone Wuͤrtemberg bestehen, und sich lih Muͤnchen am 1. Mai eines jeden Jahres versammeln. Er hat sich uͤber die Abänderungen des Grundvertrages, der 11“ Organisatton der Verwaltung, der Zollordnung und des Zolltarises, welche die Umstände allenfalls nethwendig machen, iu vereinigen, die administratwen Rechenschaftsberichte der Oberzelladmintstration zu pruüͤsen und den Etat fuͤr das fol⸗ gende Jahr festzusetzen. Bei Berathung dieser Gegenstän⸗ 9 de sind die Mitglieder des gresses an die Instructionen ebunden, weiche sie zu diesem Behuf von ihren resp. bo

erhalten, und diesen ist hierin auch die Rattfik 11““

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schuͤsse vorbehalten. Nach dem Alsten Artlkel stehe es jedem der eontrahirenden Theile frei, nach eebn—]“] ersten drei Jahre jeder Zeit aus bemsecben zu ireten. wenn von ihm ein ver voraue die Aufkuüͤndigung geschemn— ist, Nur in dem Falle, daß saͤmmtleche deussche Bundes staaten uͤber gemeinsame Maaßregeinüͤder en kommen, wesche ten e

Zweck des Zollvereins erfüllen, soll dieser Verem vonm dim Zeitpunkte, wo die Bundesversammlung in Bollzug treten, aufgeloͤset wer W 8 * Hu⸗ 15. Febr. Die Fruchepreise des letzten Mainzer Marktes haben sich gestellt auf TWeizen 8 ¾ Fl.., Korn 6 ¾ Fl., Gerste 4 Fl., Hafer 3 ¼ Fl. fuͤr das neue: Darmstaͤdter Malter, und

gung. Ruͤböl welchend, gleich zu beziehen à 35

8 erfolgt ist, eichen der Anwalt 1ena.en, Bericheadiener, in d b verwickelt sind,

er sollten und vor die Schranke des Hauses gebracht werden zu wer üͤber ihr Benehmen zur Verantwo gezogen seinen fruͤb. 1— Herr der Gesehe in England. ntrag uͤber den Zustan

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3u raez 43 Thlr. auf Okreber 32 Thle. 1 Fl. 30 Kr. des Thaler) Spanien. 8

Die mit dem Schiffe Perla aus

Summen belaufen 14 Realen. 8 drid ist eine aus 5 8 2 Abfassung eines neuen Gesetzbuches neterarar:

worden. Am 24. Januar sind in Sarragossa

Frankreich) welche dermalen sich in Rbeceze 4. Eenstantinopet

Milttärs, die vor einiger Zeit an dem Aufstande des Iten

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