1828 / 92 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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No 92. Berlin, Sonnabend, den 121en April B Le thält uͤber die neuliche Ver 8 b A. Der gesttige Moniteur enrhäͤlt uͤber die neult t * Amtliche Na chr i cht e n. 8 2e Wahter in den Eiysälschen Feldern 88 amt⸗ Kronik des Tages. lichen Artikel, der von dem Polizei Praͤfekten von 27 . 8. S b Aleran⸗ den übrigen hiesigen Zeitungen zur Insertion zugeschi E. e. Majestäͤt der Köͤnig haben dem Prinzen r 27 den ist: „Die Versammlung,“ heißt es darin, „welche

der zu Sayn und Wittgenstein den St. Johanniter⸗ Orden, und dem Ludwig Draudt in Wittgenstein das Allgemeine Ehrenzeschen erster Classe zu verleihen geruhet.

Heute wird das 5te Stück der diesjöhrigen Gesetz⸗ Sammlung ausgegeben, welches enthäͤlt: unter Nr. 1131. die Verordnung wegen Einfuͤhrung eines glei⸗ chen Wagen⸗ und Schlitten⸗Geteises und glei⸗ cher Schlitten⸗Kappen im Koͤnigreiche Preußen. Vom 21. Juli v. J.; . 1132. die Ministerial⸗Erklörung vom 7. Februar d. J. uͤber die mit der Herzoglich Sachsen⸗Meinin⸗ genschen Regierung getroffene Vereinbarung, s(˖s;die Sicherstellung der Rechte der Schriftsteller unund Berleger in den beiderseitigen Staaten be⸗ Fe E1.“ treffend; Nr. 1133. die Verordnung wegen der, nach dem Edicte vom 1. Juli t82z vorbehaltenen Bestimmungen, bezüglich auf die Provinzialstände fuͤr das Koöͤ⸗ nigreich Preußen. Vom 17ten v. M. . die Kreisordnung fuͤr das Koͤnigreich Preußen. Von dem nämlichen Tage;

. das Gesetz wegen der, in den zum vormaligen Großherzogthume Perg gehoͤrig gewesenen Lan⸗ 2 destheilen, vor Einfuͤhrung der Franzoͤsischen Ge⸗

3 setze bestandenen Fidei⸗Commisse. Vom 28sten 1 und unter Mkr. 1136. die Allerhöchste Cabinets⸗Ordre vom 2sten v. Me, die Steuer vom inlaͤndischen Taback betreffend.

8 Zugleich wird den resp. Abonnenten bekannt gemacht: paß mit dem ;sten d. M ein neuer Pranumerations⸗ Fermin eingetreten ist.

Verlin, den 12. April 1828. vs Dedits⸗Comtolr.

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Aungekommen.; Der Kaiserli 8 e —— von Feldjäͤger EI““ gereist: Der Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwe⸗ , b le, Freiherr von ow, nach Lud⸗ .

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1 eitungs⸗Nachrichten. a blaa d.

Frankrelch Parzis, 5. April. Vorgestern Mo -

b gens um 10 Uhr ,A im Schioste der Tunterien 8 Feiertchkeit der nig dren g des hetligen Ahendmahls statt. Nachdem der Ké⸗, . ISö. welche die Apostet vorstellren, die Füͤße

Anfirankerenh g 688 jeden derselben drelzehn

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2 18 stommen Verrichtungen pon dem Dau⸗

84 88 wgn. Feehn Beaucen unrerstaͤtzt., Die ge⸗

Panu u ilte wohnte det meedhosen eiet bei⸗

welche bis 11½8 Uht daneete. Der Koömg be 81 dem⸗ in nach der

mit den F⸗ fetzuwohnen.

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Kaspelle, um

am vorigen Sontage in den Eiysäischen Feldern statt⸗ efunden hat, die Art ihrer Zusammenstellung, die Be⸗ schaffenheit ihrer Verathungen, die Oeffentlichkeit, die man denselben gegeben hat, Alles dies erinnert an eine schmerzliche Vergangenheit; es hat in den Gemüthern klu⸗ ger Maͤnner und wahrer Freunde der Ruhe und Ordnung ernste erregt, und mußte die Sorgfalt der Re⸗ gierung in Anspruch nehmen. Die Wahten sind unbestreit, dar das wichtigste Geschaft, zu welchem die Buͤrger berufen sind: die Ernennung ihrer Deputirten ist fͤr sie von eimnem so dringenden und gerechten Interesse, daß es billig und nothwendig ist, ihnen hinsichttich der Mittel, sich uͤber ihre Wahl die benöͤthigren Auftlaͤrungen zu verschaffen, S6ee Spietraum zu lassen. Diese Mitrel sind auch in 1.

den. Nicht genug, daß öͤffemliche Blaͤtter, Flugschriften, politische Glaubens⸗Bekenntnisse, Circutar⸗Schreiben, ohne alle Einschraͤnkungen verbreitet werden, halten die Waͤhter noch haͤnfig mehr oder minder zahlrei Versammlungen, um sich unter einander zu verstaͤndigen. Die Regierung ist von diesen Versammlungen unterrichret; sie legt ihnen aber keimn Hinderniß in den Weg, weil sie in Privathäͤnsern statt fin-. .

den, und mithin keinen wesenrlichen Nachtheil darbleten. Nicht so die oben erwähnte Versammlung; dieselbe hat anu— einem öͤffentlichen Orte statt gefunden, ohne daß die Regik-«e... rung thre Bewilligung dazu ertheilt haͤrte; sie hat sich in

aller Form constituirt und vrganisirt; sie ist wie eine bexa⸗ . 8

thende Versammlung verfahren, und es har, unter der Form einer Pruͤfung der Anspruͤche der Candidaten, eine feterliche Disrusfion start gesunden, in welcher von einigen Rednern die gewichtigsten Tharsachen und Verfügungen der Behhra“..— den beruͤhrt, das Verfahren der Kammern, der Wahl⸗Collee, gien, ja des gesammten Frankreichs gehilligt oder geradeltt 2 worden ist; sie hat sich auf eine bestimmte Zeit verragt, und am folgenden Tage haben sogar die Zeitungen das Prorda“,. coll dieser seitsamen Sitzung öͤffentiich bekannt gemacht. Allerdings ist die öffentliche Ruhe dadurch nicht rt wor⸗ den; es laäͤßt sich indessen nicht läͤugnen, daß vürgfescen sammlungen unregelmäͤßig und gefährlich sind, und mithinhn

nicht gedulder werden koͤnnen. Das Wahl⸗Gesetz verbietet bei den Wahl Versammtungen ganz bestimmt jezwede Betaa⸗“.— thung. Wie koͤnnte aber einer Unberechtigten Versammtung . erwas erlaubt sein, was einer gesetzlichen verboren ist? Wie—

koͤnnte man die wichtigsten Fragen der innern und aͤußern Politit eimer unvorsichrigen und keldenschafrlichen Berathung der . Bürger an einem öͤffentlichen Orte Preis geben? Mun he⸗ hauptet, daß in der exwaͤhnten Versammlung nur von

Angetegenheiren die Rede gewesen sei. Beruͤhren die aber nicht alle Fragen der Gesetzgebung und Poltik, und haben wir nicht in der Thaͤr gesehen, daß kinige Neduet sich mit Hitze üͤher Maaßregein der höhern Vermaltung ausgee. sprochen, daß sie ihre Grundsäͤtze verkündigt, Meiutigen ab⸗ gegeben, Rechce bestritten und Pflichten ih Ansprüch genom⸗

men haden? Nud wenen die Sache diesmal ohne mnrüben

8,4 abgelaufen ist, wer steht dafür, wer kann dafülr stehen, däaß dergleichen Versammtungen, zu welchen alle Wähler in den Provinzen öͤffentiich aufgefordert worden sind, uüberall echen o friedlich vor sich gchen werden? Wollte maͤn den Wähh ern das Recht, sich zu versammeln, eintaumen, wie †ötmte man dassette alsdänt den andern Bürgern, in Angele, 92 die sle betreffen, verwelgerl? Die RNeglerten will Alten ohne Ausnahme ihre vollen Rechte sichern. Die den vfßfe i Feldern am zisten fundene und 6

d. M. vertagte