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No. 125. Berlin, Mittwoch den 14ten Mai, Abends. 18298.

Amtliche Nachrichten. Kronik des Tages. rer

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22 r Berlin, den 14. Mai. 1 . Des önigs Masestat haben heute den Koͤnlglich Fran⸗ zöͤsischen außerordentlichen Gesandten und bevollmäͤchtigten Minister Grafen d'Agoult zu empfangen und das Beglau⸗ bigungs⸗Schreiben desselben entgegen zu nehmen geruhet.

DSeine Majestaͤt der Koͤnig haben dem hiesigen Polizei⸗ Marktmeister Rehefeld das Allgemelne Ehrenzeichen erster Klasse zu verleihen geruhet.

Der Justiz⸗ issari 1

Justiz⸗Commissarius Boie zu Danzig ist zugleich

um Notarius im Departement des ber⸗Landesgefichts zu arienwerder bestellt worden.

Angekommen: Der Major und Fluͤgel⸗Adiutant Sr. ege. des Königs, von Thuͤmen, als Courier von St. etersburg. Abgereist: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant Braun, Inspecteur der isten Artillerie⸗Inspeetion, nach agdeburg; Der Großherzogl Mecklenburg⸗Schwerinsche General⸗ Major, von Kamptz, nach Leipzig.

8 ₰ z. 2 5.

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5 8 18½ üm em, n tungs⸗Nachrichten.

Auslansd.

3 1 Pq — 1 ammer. In der Sitzung vom 0. Mai wurden die 5 Gesetz⸗Entwuͤrfe, wodurch verschiedene Depar⸗ ements zur Erhebung einer außerordentlichen Steuer, Be⸗

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„hufs der Anlegung —2 Lagerbuͤchern, ermaͤchtigt werden, Angenommen. Demnäͤchst wurden die Verathungen uͤber die, n — öy in Betreff der neuen Art rnennung de cial⸗Commist b ves. 18 Aufgenommen. Wie onen gemachte Propo⸗

Ktion wieder 8 1 in 8e geis⸗ x— glce C die Versammlung jedesmal entscheiden solle, ob die C is⸗ Fpon von der Lammer selbst, oder von dem Peatbenten zn 22 28 —2 * soll die Ernennung in den Püͤreaus a er Kam 1 b —2 1 mer zu bestimmenden Tage Deputirten⸗Kammer. Die Sitz — . un 6. M bpegann mit der Aufnahme des Herrn Voyer -egenson ⸗ seinen ehemaligen Platz auf der äußersten linken Seite wieder einnahm. Hierauf A die Berathungen uͤber das Wahl⸗ Gesetz fortgesetzt. Ein Zusatz zu dem 12ten Artikel, wonach ein jeder Waͤhler, der sich in die 1

Listen seines D

8 jei b epartements nicht eintragen ließe, diejenige Strafe von 300 Fr. 2 partement die das Gesetz

dem Geschwornen, der am Geri lelden sollte, 1 richts⸗

Kescheint, zuerkennt, gab zu einer weitlaͤuftigen Se d an 55 Eer erhob sich gegen ziese Bestimmung und meinte, 8, Hr. von Formon (von dem der Antrag herruͤhrt) die Rechte und Pflichten des Waͤhlers und Geschwornen nicht gehörig unterschieden habe; das Recht des Waͤhlers werde 1.“ sein Grund⸗Eigenthum und durch die von dem Gesetze verlangten Eigenschaften begruͤndet; die⸗ b

sei aber keß t; die Ausuͤbung desselben A sei aber keine von dem Gesehe auferlegte Verpflichtung, wo⸗ — — — eines Geschwornen kein Recht, son⸗ ö Smhhr n Benj. Constant schloß sich Sdieser Ansicht an und meinte, daß man keinen Waͤhler durch

ie Kammer entschied: daß

ommission zu ernennen sei,

eelne Strafe zwingen koͤnne, sich gegen seinen Willen seines

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Wahlrechts zu bedienen; man berufe sich, um den Vorschlag des Hn. von Formon zu rechtfertigen, auf die Desertion, die unter den Waͤhlern in solchen Fällen einreißt, wo eine schon halb uͤberwundene Meinung das Feld freiwillig raͤumt, und dadurch ihrer Gegnerin den Sieg erleichtert: „Aller⸗ dings“ fuhr der Redner fort, „haben wir im Jahre 1824 gesehen, wie eine große Anzahl von Waͤhlern den Muth verlor, weil bei der Anfertigung der Listen die Willkͤhr geherrscht hatte. Die kleine Schaar aber, die demungeachtet den Kampfplatz betrat, focht nichts desto weniger mit Muth und Beharrlichkeit; sie mußte indeß unterliegen, weil die Wahl⸗Collegien mit falschen Waͤhlern uͤberschwemmt waren, well man viele be⸗ fugte Waͤhler aus den Listan gestrichen hatte, weil den Beam⸗ ten mit Absetzung gedroht wurde, und weil die Präͤsidenten die Vota unter ihren Augen schreiben ließen. Keine De⸗ sertion, wohl aber Unterdruͤckung, Gewalt und Betrug ha⸗ ben im Jahre 1824 stattgefunden. Die Wahlen von 1827 bezeichnet man dagegen als eine Reaction. Dies ist jedoch eine eben so falsche Benennung; nur Freiheit hat eherrscht. ung 9 Die Waͤhler hatten das Gesetz studirt: sie wußten, daß un⸗ geachtet aller Kunstgriffe es ihnen zuletzt doch gelingen wuͤrde, * gerechten Sache den Sieg zu verschaffen, und die jetzige ammer 8 das Resultat ihres Muthes. Im Jahre 1820 sagte ein Redner (der Graf von la Bourdonnaye) zu mir und meinen Freunden, daß Frankreich nichts mehr von uns wissen wolle; seine Vorhersagung hat sich schlecht bewaͤhrt, und heut ist die Reihe an uns unsern Gegnern zuzurufen: Frank⸗ reich will von Euch nichts mehr wissen. Es sei mir erlaubt hier noch eine Betrachtung hinzuzufuͤgen: Man hat uns oft gesagt, daß das vorliegende Gesetz die Koͤnigt. Praͤrogative schmäͤlere, da dgsselbe bei einer Aufloͤsung der Kammer immer wieder die Opposition in diese Reihen bringen wuͤrde. Das Gesetz verbietet ja aber der Regierung nicht, ihre Candidaten zu waͤhlen und Circulare zu erlassen, obschon ich zweifle 858 diese letztern jemals wieder so lauten werden, als diejeni en welche die letztern Wahlen uns enthuͤllt haben. Das Bchen macht uͤberhaupt gar keinen Unterschled zwischen 8 verschie⸗ denen Meinungen; und ist es daher nicht ein Sching füt die Regierung, wenn man behauptet, daß sie nur vermittel 8— salscher Waͤhler bei den Wahlen den Sieg davon 8 8 8 nde Bewei f Wahlen nie durazcne dlesee sbensnen Feeng⸗ 1828 üh⸗ Gelegenheit, um mich gegen einen Ausdruck zu erheben dessen man sich in dieser Kammer oftmals bedlent hat: um⸗ sonst will man uns glauben machen, daß es in Frankreich zwei Partheien giebt; es giebt nur eine Parthei und 8 noch dazu eine sehr kleine, ihr gegenuͤber steht die sammte Nation; ich glaube daher daß man seine Bese⸗ ₰ nisse nicht uͤbertreiben muͤsse, und verwerfe das Amende 989, des Hrn. von Formon als Unvereinbar mit der Frei bee Jedermann haben muß, sich eines ihm zustehend Se. 88 ta bedienen oder nicht.“ Hr. von Formon — ber 232 remden darüͤber zu erkennen, daß gerade Hr Benj Fonstant sich seinem Antrage widersetze, da Derselbe doch sün 2 8e D gst die Proposition gemacht habe, die Namen derjenigen Deputir⸗. ten, welche die Sitzungen versaͤumten, in dem Protocolle zu verzeichnen; denn die Analogie zwischen dieser Pro und seinem Vorschlage set evident, da auch er bloß 9x. sicht habe, die Wahl⸗Listen so vollstaändig als 88g machen. „Man behauptet,“ fuhr der Redn nerah. h⸗ die Mehrheit der Deputirten von 1824 ch Ffort, 7daß Gewalt und dem Betruge zu verdanken en hl. nur der deschuldigt sonach die rechte Seire — gehabt haben und ste anders spreche als denke und d 88 iun, sei. Es wuͤrde uns nicht schw 5.Saehhe h auf unsere Gegner zuruͤckzuwal er sein, diesen Vorwurf alle wollen die Charte; n 826,In z nur weichen in der Anwendung

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