“ b 198 E— 1 . Preußische Staats⸗Zeitun

EI“ 8 *“ No. 155. Beelin, Seuntag den 18en Iuwi⸗ 182

AmtIic; Rachrichten.

Kronik des Tages.

gbgerelst⸗ Se. Exrcellenz der Lieutenant Frakfenes, Commandeur dee,n Hielßon, nach Torgau.

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2 *

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een 894

Zeitungs⸗Nachrichten. Auslanh.

eputi ree ug vom 6. Juni rten⸗-Kammer. u ani. General Higonnet und Hr. S8esss berichteten uͤber Wahl der, in den Deparkemeents Gironde und des zu Deputirten en Hrn. 1 und v. Verna, wurden; der Erstere * Platz auf Unken, der Andere auf der rechten Seite. wur⸗ die Berathungen uͤber den Pee Gesetz⸗Entwurf fortge⸗ Ein Amendement der Commission, unr solche Jour⸗ e und een Cautlon von 200,000 Fr. 10,000 Fr. zu unkerwersen, welche wöchten ster als zweimal Lin dem hesrrünglichen Entwurfe

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einmalh) erscheinen, . mus Karker Stimmen⸗ angenommen. Ein ame de Grafen Gatztan von 2*½ cauld, r Ea. 2 241 888 t der zasoge . 5 ar ber h, fand dagegen e wettere Uir even⸗ 28 *† Vupin ber aͤlrere ver⸗ au Haͤlfte herabgesetzt werde.

ner Ansicht nach allenfalls zuläͤssig wäre, wenn von einem einzigen — die Rede fei; bHei einer gan⸗ zen Gel⸗ schaft, menite er aber, süͤhe er keinen Geund zur Mil⸗ derung der Enntone Auch der Großsiegelbewahrer wi⸗ dersetzte sich seden zermindegung: die Cautiong Leistung, au⸗ herte er, sei nicht bioß bS Staate zu leistende Buͤrgichaft, sondern sie müsse auc t die Geldstrafen und den Ersatz haften, welcher von den —99 den getraͤnkten Partheien erkannt werde? die g Ermäßigungen seien zweier⸗ lei Art, je nachdem 8* * der Frequenz des Erschei⸗ nens der Zeitagen zne aber eer Natur ihres Inhaltes berechne; deide Ey icht . sich mit dem vorliegen⸗ den Gesetz⸗Engpurfe stoßen inigen, ohne denselben voͤllig uͤber den stoßen. 899 noch einige andere ch besez ern nsicht des Hrn. Duvin ausgesprochen hatten, Thes er Minister des Innern die Rednerbuͤhne und 8 ae te, wie das Ministerium sich nur nach der reiflichsten Uebertegung, für die Beibehaltung der durch das Gesetz von 1819 festgesehten Cautions⸗Summen be⸗ stimmt habe; er koͤnne nicht umhin, fuͤ

1 gte er hinzu, die Kam⸗ mer zu ersuchen, bevor sie einen Beschluß fasse, ber sie spaͤ⸗ terhin reuen möchte, das

anmes enman. ystem in seinem

Zusammenhange mit der 8eee eclgen Gesetzgebung zu be⸗ trachten; das der übbstrafen betrage danach 10,000 Fr. und koͤnne bei Ruͤckfaͤllen bis auf das Vierfache erh; t werden, wobel noch Gerichtskosten und der etwa zu deweligende Ersatz nicht in Anschlag kaͤmen, so daß ein ein⸗ Pes⸗ erheil allein schon den 4ten Theil der ganzen Tautions⸗ umme absorbiren koͤnne, und diese letztere mithin keinesweges

zu hoch erscheine. Der Graf v. Saint⸗Aulalre meinte,

gte, daß bie 86 f 8 Mestadter wictzerfetzte sich diesem Vorschlage, welcher ei

Deputirte oder wider die

daß man von den schon bestehenden Zeitungen, in so fern die⸗ selben das Organ einer bestimmten Patthei ,2 82— Mill. F allzu ho sein

ranken verlangen könnte und erhalten wuͤrde, daß aber eine de Caution der Herausgabe neuer Zeitungen hinderlich wuüͤrde; das eigene Interesse der Regierung erheische in⸗

Fandent der Cormisston in gehrheit 1 wo ich

bet Zeüteerzhtrtepht. Perinindern,, en fuchs, inhein es demt Partheikl Aner Meinung in eitem Biatte von verselhen Förhe m.cenauau gentriren; es sel aher guch schon deshalb bicig, die frühere Cautioms⸗Sumime herabzuüseten, weil man im Jahre 1819 — die verlangten 10,900 Ffr. Remnten sich fuͤr 140,000 Fr. Caa, kral verschaffen konnte, wogegen jeue Summe jetzt 208,000 8 kosten würde. Unter biesen Umstaͤnden trat sowohl 32 2 v. Saink⸗Aulaire, als tach ihin Pt. v. Ricard dem An⸗ trage des Hen. v. Chastelser bei, vie Caution auf 6000 Fr.

1

„ da att die bs. 2. zu ver 8

geiste darum zu thun sein wact

8 —. *

tal) hHerabzusetzen. Hr. Dupin fügte hinzu, daß, wenn die . 5 rrenz koödten und

erhoben haͤtten, beibehalten würde. Nachdem auch er 8

auf 6000 Franken Renten festgesetzt werden soll, wu

rechten Pentrums bildete, angenommen. Eine von

Reuten (nach dem sebigen Cburse etwa 125,000 Ft. Capi⸗-⸗ Kammer diese Herabfetzung nicht annöhme, sie auf jede n von Verbesserung des ihr vorgelegten Gesetz⸗Entwurfes ver⸗ zichten muͤßte; daß sie sodann die Coneu das Zeitungs⸗Monoöopol, gegen welches dle er selbst dem Vorschlage des Hrn. v. Chastellier angeschlossen hatte, wonach die Cautions⸗Summe, statt auf 10,000, Franken, rde 8—

uͤber diesen Vorschlag abgesttimmt, und derselbe mit ein 2 starken Stimmen⸗Mehrheit, die sich ans der linken Seite, d. nken Ceutrum und einem greßen Theile des

Antrag gebrachte Zusatz, Bestimmung, 89 Feen, die nut

die Cautivn fuͤr diejenigen Zee

zweiesol woͤchentlich erscheinen, auf drei ½ eu der ganzen Summe, ermaͤßigt werden sol, wurde ehen, us o⸗ Sogtn 3 men. Nach dem 3ten und 4ten Paragraphen de . Arrtl⸗

kels soll die Causion fuͤr diejengen Blaͤtter, welcck 9⸗ lich nur einmal einen, die Haͤlfte, und fuͤr diejenigen, welche monatlich nur einmal erscheinen, das Viertel der gan⸗- zen Summe betragen. Der 1ste Paragraph wurde 2 nommen; hinsichtlich des 2ten hatte Hr. Chastellier ein Awmenag dement in Vorschlag gebracht, wonach die Provinzial Tages⸗ Blaͤtter aller Departements (mit Ausnahme des der Seine, der Seine und Hife und der Seine Marne) in Städ⸗ ten von mehr als 30,000 Seelen, stalt der bisherigen 2500 Fr. Renten, nur 2900 Fr. 2 ur in Staͤdten von weniger: als 50,000 Seeleu, statt der bicherigen 1500 Fr., nur 1200 Fr. Renten, diejenigen Blätter aber die nicht täglich erschen⸗ nen, nur die Haͤlfte dieser Summen an Caution stellen soll⸗ ten. Hr. Jars unterstuͤtzte diesen Antrag. Es kam in⸗ dessen daruͤber in dieser Sitzung noch zu keiner Abstimmung;⸗

5.988 wurde uͤber ein anderes Amendement des Vicom

von Laboulaye, welches darin bestand, die Caution der Mo⸗ natsschriften, statt auf das in dem Entwurfe bestimmtee Viertel, auf ein Drittel derselben, mithin auf 2700 Fr..

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festzusetzen, durch Kugelwahl abgestimmt, und dasselbe mit⸗ 194 gegen 184 Stimmen verworfen. Dieses Resultat⸗ erregte fast in der Versammlung so⸗ wohl, als unter den Zuschauern. Fuͤr den folgenden Tag kuͤndigte der Praͤsident, außer den gewoͤhnlichen woͤchentli⸗ chen Berichten, uͤber die eingegangenen Bittschriften, auch noch einen andern uͤber die bekannte Proposition des Hen. B. Constant an: die Namen derjenigen Deputirten, welche aus Nachlaͤßigkeit die Sitzungen der Kammer versaͤumen, in dem Protocolle zu verzeichnen. 1

St. Cloud, 6. Juni. Der Koönig ertheilte gestern erst dem Vicomte v. Chateaubriand, designirtem Botschafter am Pöpstlichen Stuhle, und nach ihm dem Herzoge von Laval⸗Montmorency, designirtem Botschafter am Kalserlich⸗ Hesterreichischen Hofe, welche im Begriffe stehen, sich nach dem Orte ihrer Bestimmung begeben, eine Abschieds⸗ Audienz. Heute Morgen sind Se. Maj., in Begleitung des

Dauphins, nach dem Gehölz von Marly auf die Treibjagd gegangen. raiAatttann E1