1828 / 207 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Berlin, Mittwoch den 6ten August. 13823.

—.— 5* 88 1 22,000 Fr. in Antrag gebracht; beide wurden indessen ver⸗ mtli ch e Na ch richten. en Die Kosten der Forst⸗Verwaltung im Ge⸗

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8 Kronik des Tages.

(Seine Köͤnigliche Hoheit der Prinz Wilhelm von (Sohn Sr. Mazestaͤt des Koͤnigs) ist von Teplitz hier eingetroffen.

⸗C ius E l von Wieck zu Der Justiz⸗Commtssarius Emmanue Dorsten, ist zum Notar im Departement des Ober⸗Landes⸗ gerichts zu Muͤnster ernannt worden.

Der Kammergerichts⸗Praäͤsideut, von Falkenstein, nach Carlsbad. 1.enns en.

chrichten.

Abgereist: Truͤtzschler und

Zeit e , b8agn.

* Frankrelch. Deputirten⸗Kammer. Sitzung vom 28. Jult. Fortsetzung der Verathungen uͤber das Budget des Finanz⸗ Ministerjiums. Herr Gravier verlangte eine Ersparniß von 1 Million auf die Besoldungen der 94 General⸗Zahl⸗ meister in den Departements und Hafenpläͤtzen im Betrage von 1„158,700 Fr., da er glaubte, daß sch die Verrichtun⸗ gen der Zahlmeister, durch Bewilligung einer Grartficarion, mit denen dee General⸗ ehmer vereinigen ließen. Diesem Antrage widersetzte sich Hr. v. Bully, und hielt die Func⸗ tionen der General⸗Einnehmer mit denen der General⸗Zahl⸗ meister fuͤr unvereinbar. Herr Cunin⸗Gridaine trat da, gegen den Ansichten des Hrn. Gravier bei; er meinte, daß die Commission Unrecht gehabt habe, wenn sie geglaubt, daß man nicht Einnahme und Ausgabe derselben Hand anver⸗ trauen dürfe, da es Thatsache sey, daß in allen Departe⸗ ments schon jeht die Unter⸗Einnehmer fuͤr die Zahlmeister die meisten Zahlungen leisten, und daß dadurch manche Weit⸗ vermieden werde; die General⸗Zahlm

laͤuftigkeit 3 eister seyen . überfluͤßig. sich noch die Herren von Laboulaye, Mestadier, ugustin Pöérier Tund Mé⸗

fuͤr, theils wider die Sache hatten vernehmen

in theils , 5 Minister die Rednerbuͤhne und

en, bestieg der Finanz, M 1 vcher⸗. das die Annahmt des voegeschlagenen Amendements die gänzliche Abschaffung a. General⸗Zahlmeister zur Folge baben Uund daß es als ena ungleich schwieriger als jetzt seyn würde, die öͤffentlichen Fonds gehörig zu con⸗ ttolliren. Der Antrag des Herrn Gravser, so wie ein zweiter des Herrn Cunin⸗ Gridaine, die vorgeschlagene Ersparniß auf 01 Fr. zu beschraͤnten, wurde hierauf verworfeu. Man ging nunmiehr zu der Verwaltung der directen Steuern über, deren Kosten sich in den . ments auf 4,200,000 Fr. belaufen. Die Erhebungskosten be⸗ tragen 12,742,00 Fr. Sgs Propestrionen wurden ange⸗ nommen, nachdem Hr. Haas weitlaͤuftige Betrachtungen üͤder die gegenwärtige Erh bungsweise angestellt hatte. Die Kosten des Catasters sind mit 352⸗ 1 Fr., und die der Ein⸗ registrirungs⸗ und Domalnen⸗Verwaltung mit 10,948, 50 Fr. angesetzt. Die ersteren wurden unverkuͤrzt bewilligt; bei der zweibeg aber wurde in der Rudrik der Kosten für die Cen⸗ eral, Verwaltung, das Gehalt des General⸗Directors von 50) auf 40, 17 Fr, und die der sechs General Verwalter von 143,01 auf 129,0 9 Fr. herabgesetzt beides auf den An⸗ trag der Commisston. Auf die Gehäͤlter der übrigen Beam⸗ ten der Central⸗Verwaltung im Betrage von 17„0) Fr.; so wie auf die Gratificationen von 49,300 Fr, hatte die Commission gleichfals Crsoarnise von resp. 30,00 und

500,00

sammtbetrage von 4,020,150 Fr. wurden unverkuͤrzt bewil⸗ ligt, da hier das Gehalt des General⸗Directors schon jetzt nur 40,000 Fr. beträgt. Die Kosten der Zoll⸗ Verwaltung wurden dagegen bedeutend ermäßigt. Zuerst wurden bei der Central⸗Verwaltung (614,800 Fr.) das Ge⸗ halt des General⸗Directors von 50 auf 40,900 Fr., und die der drei General⸗Verwalter von 72,000 auf 60,000 Fr. her⸗

abgesetzt; und dann wurden die Verwaltungs⸗ und Erhe⸗

bungs⸗Kosten in den Departements (24,258,198 Fr.) gleich⸗

falls auf den Antrag der Commission, um 400,000 Fr. 2 maͤßigt. Man ging hierauf zu der Verwaltung der indi⸗

recten Steuern uͤber. Die Kosten der Central⸗Verwaltun

betragen 1,177,250 Fr.; auch hier wurde das Gehalt des General⸗

Directors auf 40,900 Fr., und das der vier General⸗Verwalter von 96,000 auf 80,000 Fr. herabgesetzt, so daß nunmehr bei

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saämmtlichen Central⸗Verwaltungen, der General⸗Director, [

statt 50,000 Fr., hinfuͤhro nur 40,000 Fr., und ein General⸗ Verwalter statt 24,000 Fr. hinfüͤhro nur 20,000 Fr. bezieht. Diese General⸗Verwalter sind uͤbrigens dem General⸗Direc⸗ tor nicht untergeordnet; sie bilden neben demselben eine Art von Tribunal, welches alle Streitsachen zu untersuchen und daruͤber seine Meinung abzugeben hat, welche demnäͤchst durch

den General⸗Direcktor dem Finanz⸗Minister vorgelegt wird.

Die Gratificationen fuͤr die Beamten bei der Central⸗Ver⸗

waltung fuͤr die indirecten Steuern wurden von 93,750 Fr. auf 51,750 Fr. herabgesetzt; die Verwaltungs⸗ und Erhe⸗

bungs⸗ Kosten in den Departements aber unverkuͤrzt mit 20,602,450 Fr. bewilligt; ein Reductions⸗Vorschlag des Herrn Pataille von 500,000 Fr., welchem Hr. B. Con⸗ stant sich anschloß, wurde, nach einigen Bemerkungen des Berichterstatters, von Herrn Pataille selbst wieder zuruͤck⸗

genommen. Die gesammte Tabacks⸗Fabribatlon ko⸗ stet 28,765,000 Fr.; bierunter befindet sich fuͤr Vergütigun⸗ gen an diejenigen Commis, die den Taback an die Detall⸗

haͤndler verkaufen, eine Summe von 1,445,000 Fr., welche auf den Antrag der Commission um 200,000 Fr. herabgesetzt wurde. Hierauf schlug Hr. Duvergier de Hauranne vor, noch eine zweite Ersparniß von 300,000 Fr. auf die Baukosten in den Manufacturen, welche mit mehr als 3 ½ Millionen Fr. angesetzt sind, zu machen. „Das Tabacks⸗ Monopol“ aͤußerte derselbe, „geht mit dem näͤchsten Jahre zu Ende; man weiß noch nicht, ob es erneuert werden wird, und doch erlaubt sich die Verwaltung ungeheure Ausgaben fuͤr Bauten, ohne der Kammer ein Wort davon zu sagen. Dies darf nicht fer⸗ ner geduldet werden, und ich hoffe, daß uns gegen Diejenigen, welche jene Ansgaben angeordnet haben, der Regreß offen bleiben wird. Man hat keine andere Absicht dabei gehabt, als die gesammte Tabacks Fabrikation in Paris zu centrali⸗

siren; zu diesem Ende ist die Fabrik in Havre, welche unter der fruͤheren Generalpacht existirte, aufgehoben, und 400 Arbeiter sind dadurch an den Bettelstab gebracht worden.“

Der Vorschlag des Hrn. Duvergier de Hauranne wurde (wie bereits gestern erwaͤhnt), ungeachtet eintger Bemerkun⸗ gen des ve Bacot de Romand, wodurch derselbe die Tabacks⸗Fabrikation zu rechtfertigen suchte, mit 112

107 Stimmen angenommen.

Paris, 30. Jult. Die Herzogin von Verry ist am 23. d. M. in Bayonne eingetroffen, und wollte sich von dort direct nach den Baͤdern von Bagneres begeben.

Der General⸗Zahlmeister der, im Departement der nie⸗ dern Seine stehenden, Militair⸗Division, zum General⸗Zahlmeister des Expeditions⸗F worden.

Das Carstan erwähnte) Landgut, welches der Graf von Pryronnet angekauft hat, liegt nicht bei en . bei Chartres (Eure und Loire). Charenten sondern

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Herr Ferino, ist Heeres ernannt

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