1829 / 116 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Abga

wird, so gut al

stens 15 M. Summe ist

12

[

CThat geben ganze Ortschaften sich mit dem

die Gemuͤther, dasvon.

Charte in sofern zuwider Franzosen

heit aber hinsicht

s ganz verboten. Berechnet man die Thor⸗Accise nur zu 30 Millionen Fr. so ergiebt sich ieraus, daß im Ganzen genommen von den Weinen und randtweinen jährlich 130 Millionen Fr. erhoben werden;

des Verbrauchs der Eigenthuͤmer an Oet und Steuer⸗Entrichtung gaͤnz⸗ Millionen Fr. hoͤch⸗

Ausfuhr, Stelle, und des Unterschleifs, der lich entzogen werden, so fallen jene 130 boöchst ungleich vertheilt. So zahlt z. B. Paris das Hectoliter 21 Fr., in den andern großen Städ⸗ ten 15 bis 16 Fr. und in kleineren Staͤdten nur 6 Fr. Es ist unmoöͤglich, sagen nun die Bittsteller, daß eine Masse von ben, die den urspruͤnglichen Werth einer Sache oftmals verdreifacht oder gar vervierfacht, die Consumtion Daß andererseits dadurch der Unter⸗ leidet keinen Zweifel. In der

9 ect

verdoppelt, d nicht hemmen sollte. ; schleif nur befoͤrdert wird,

Unwesen steuern, so erbittert man und Verbrechen sind allzuoft die traurige Folg⸗ der Berichterstatter, duͤrfe „Die Bittsteller,“ fuhr

ab; will man dem Diese Vessee. 2 man auch nicht außer Acht lassen. „Dt

for aupten auch noch, daß die Wein⸗Steuer der er fort, „behaup ch 54 ais diese fäfkseze, daß die zu den oͤssentlichen Lasten nach Maazßgabe ihres Fenkommens beitragen sollten, diese verhaͤltnißmaͤßige Gleich⸗ lich der Weinbauer gänzlich gestöͤrt sey. Behauptung Ihnen, m. H., in sofern als

Wenn gleich diese

Aunhaltbar erscheinen möchte, als ein Gleiches sich auch von andern

8

4

invdirecten Steuern jassen wuͤrde, man untersu veruhe, und o steller abzuhelfen.

absetzung der gedachten Steuer bestehe. nn darin uͤberein, daß sie eine Aenderung in der Art der Erhebung, so wie vöoͤllige Freiheit in der Circulation nd dem Verkaufe der Getraͤnke verlangen.“ Nach einigen WSemerkungen uͤber die Brandtweinbrennereien und Destilla⸗ tionen kam Herr Daunant auf die abnehmende Ausfuhr zu sprechen, welche die Bittsteller nicht anch

und vielleicht gar von der Grundsteuer sagen so ist es deshalb nicht minder wuͤnschenswerth, daß che, ob die Wein⸗Steuer auf billigen Grundsaͤtzen b es kein Mittel gebe, den Beschwerden der Bitt⸗ Diese glauben, daß das einzige Mittel dazu in der gänzlichen Aufhebung oder doch in der Hex⸗ Fast Alle stim⸗

he d l der Wein⸗Kultuͤr im Auslande selbst, als dem hohen Einfuhr⸗Zolle von anderen handels⸗Artikeln beimessen. Die Regierungen, mein⸗ Weine e 8 8 Repressalien, wenn sie die Franzoͤsischen mission,“ so schloß der Redner, ,— Söhed a her Saen machen, daß die Bittsteller ihre Beschwerden mit Mäha 4 vortragen. Sie schmeicheln sich, daß dieselben g dels⸗Untersuchungs⸗Commission bereits reiflich untersucht M. den sind, wenn gleich Eenig⸗ von ihnen klagen, daß man nicht genug Eigent üͤmer von Weinbergen zu dieser Commission berufen habe. Sie verhehlen sich nicht, oder Herabsebang. der Getraͤnk⸗Steuer einen bedeutenden Ausfall in der innahme herbeifuͤhren wuͤrde; doch glauben sie, daß es Sache der Regierung sey, diesen Ausfall ander⸗ weitig zu ersetzen. Einige machen in dieser Bezie⸗ länglich sind, S i sich auf eine naͤ⸗ dere egerung derselben nicht üen hat Lea ag moͤgen. Es ist seitdem ein —— . die Getränk, Steuer dieser Kammer vorg efchwerden des nothwendig sst, daß dieselbe sich mit den Deschwerden der Bitrsteller näͤher bekannt mache, so soll ich 2 8 2 vorschlagen, die eingegangenen Petitionen der gedachten Commission, zugleich aber auch den Ministern der des Innern, des und der auswäͤrtigen legenheiten, so wie der ommisston fuͤr das Budget zu üͤberweisen.“ Herr Cu⸗ nin⸗Gridaine stimmte diesem Antrage bei, obglesch er der Meinung der Weinbergs⸗Besitzer üͤber die Ursachen ihrer be⸗ draͤngten Lage nicht undedingt beipflichtete. de Kenri ny und der Graf v. sich gleichfalls den Ansichten des Berichterstatters an. Herr Gauthier (vom Dept. der Gironde) hielt zu Gunsten der Bittsteller einen sehr beredten Vortrag; niemals, außerte er, sey von dem Petitions⸗Rechte ein rechtmaͤßigerer Gebrauch gemacht worden, als in dem vorliegenden Falle; hier spreche kein Partheigeist; die Bitte der bauer sey der Angst⸗ ruf des sechsten Theiles der Bewohner Frankreichs; er selbst sey ein der Noth gewesen, welche na⸗ mentlich sein Departement bedruͤcke, und man duͤrfe sich sonach nicht wundern, daß er sich zu Dolmetscher der gerechten Beschwerden seiner Mitbuͤrger e; das Uebel

da nun aber des ganzen Wein⸗Ertrages, in Folge der

ionen Hectoliters zur Last, und auch diese in

Contrebaudiren nur Folge

daß die Abschaffung

d r. Crignon Montsaulnins schlossen

vb111u“.“ habe den hoͤchsten Grad erreicht und schon schmachteten

zahlreiche Bewohner seines Departements im Elende weiß,“ aͤußerte Hr. Gauthier am Schlusse seiner Rede die Wein⸗Steuer dem Staate 80 bis 90 Millionen eintraͤgt, und daß wir bei der gegenwaͤrtigen Lage unserer Fehang uns ein so bedeutendes Einkommen zu erhalten suchen 6 sen; eben so weiß ich auch, daß unsere Manufacturen vor der Concurrenz des Auslandes geschuͤtzt werden muͤssen. Ich 8 begreife, wie schwer es ist, beides zu vereinigen. Was ich aber fuͤr ganz unmoöͤglich halte, ist, eine ganze Klasse der Bevoͤlkerung dem Elende preiszugeben. Es ist für die Regierung und fuͤr Sie, m. H., leichter, die Staats⸗Ausga⸗ 1. ben zu vermindern, die Wein⸗Steuer auf andere Gegen⸗ staͤnde zu uͤbertragen, und die Verzinsung der Staatsschull um ein pCt. herabzusetzen, als einen Theil unsers Grund und 1 Bodens in unfruchtbare Steppen zu verwandeln, den Bewohh;, nern unserer mittoͤgigen Provinzen ihren Erwerd zu entziehen, und eine schreiende Ungerechtigkeit noch laͤnger fortbestehen zu lassen.“ Die Herren Enduf, und von Chateaudouble stimmten gleichfalls in dem Sinne der Commission. Der Graf 8 Laborde erklaͤrte, daß er der trefflichen Rede des Hrn. Gauthier nichts weiter hinzuzufuͤgen wisse. In gleicher Art außerte sich Hr. Ravez von seinem Platze aus; Herr Gaux- thier, meinte er, sans die traurige Lage seines Departements so kräftig und treffend geschildert, daß er (Ravez) den da⸗ durch hervorgebrachten Eindruck durch eine Wiederholung der angefuͤhrten Thatsachen nur schwächen wuͤrde; er behalte sich daher seine Bemerkungen bis zu den Berathungen uͤber den Gesetz⸗Entwurf wegen der Getraͤnk⸗Steuer vor, und ver; zichte fuͤr jetzt auf das Wort, Der Marquis von Chauve⸗ lin meinte, alle Deputirte, die bei der Sache betheiligt waären, * muͤßten dem Beispiele des Hrn. Ravez folgen. Die Herren B. Eyness und Etienne erklaͤrten, daß sie nach bem, wie sich Hr. Gauthier geaͤußert, nichts weiter zu sagen hät⸗ ten. Nachdem sich noch mehrere andere Redner den Au⸗ traͤgen der Commission angeschlossen hatten, wurden die 2 Bittschriften den oben erwähnten Ministern und Commissido0. nen uͤberwiesen. Die uͤbrigen Petitionen, woruͤber noch berichtet wurde, waren von keinem erheblichen Interesse un wurden groͤßtentheils durch die Tages⸗Ordnung beseitigt. Um 5 Uhr trat die Kammer in einen geheimen Ausschuß zusammen, um sich die Proposition eines ihrer Mitglieder (des Hrn. Chévrier de Corcelles) uͤber die Entwerfung einer neuen Gebuͤhren⸗Taxe fuͤr die Rotare vortragen zu lassen. Paris, 20. April. Vorgestern hatte die Geäfin von la Ferronnays eine u beim Koͤnige. 4 Gegen Mittag ließ der Dauphin, den Herzog von Bor⸗ deaux an der Hand fuͤhrend,

„Ich 8

zee .

28

das auf Wache ziehende Mili⸗ tair im Hofe der Tuilerien manoeuvriren. 4

Gestern am isten Oster⸗Feiertage wohnten der König und die Koͤnigliche Familie in der Schloß⸗Kapelle einer gro⸗ ßen musikalischen Messe bei.

Man versichert, daß der Handels⸗ Ninister gegen Ende dieses Monats den Kammern einen neuen Zoll⸗Gesetz⸗Ent⸗ wurf vorlegen werde. Die QAuotidienne giebt den Wunsch zu erkennen, daß dieser Entwurf den Weinbergs⸗ Besitzern mehr zum Vortheile gereichen moͤge, als solches durch den 4 Gesetz⸗Entwurf uͤber die Getraͤnk⸗Steuer der Fall sey. 588

er ECourrier frangais meldet nach Privat⸗Nach⸗ richten aus London: „Der Kaiser Dom Pedro soll endlich eine, aus den drei Marquis von Valenga, Palmela, Lavra⸗ dio und den zwei Serretairen Guerrero und Kapier bestehende Portugiesische Regentschaft ernannt haben. Der g von Perchg ist, wie man versichert, zum Botschafter in London und der Graf von Villa⸗ eal fuͤr Paris ernannt worden. Der zum Brasilianischen Gesandten in Paris er⸗ nannte Marquis von Rezende wird zwischen dem 20. und 25. April dort eintreffen, da die letzten Depeschen aus Rio⸗ Faneiro seine Abreise beschleunigen. Wohlunterrichtete Per⸗ sonen behaupten, daß die durch die Fregatte „Isabelle” mit⸗ gebrachten Depeschen von hoher Wichtigkeit sind.“ In der Nacht vom 13ten auf den 14ten d M Lyon eines der bewohntesten Stadt⸗Vi M. ist in Auartier des Brotteauxr, von 2 88½ ef verheert worden; n Feuersbrunst man berechnet den Schaden auf 400,000 Fr.

Großbritanien und Irland.

Lo b 1 walds, 25 18 Ayril. Die Stelle eines General⸗An⸗ noch nicht Seee 8nc⸗ers 82⸗ Ses EVnglullu Suszen acalte worden ist, wird, wie es heißt, Hr. Zum Besten der armen Weber von Spitalstelts kperh Anfang des Mai ein Concert in Guildhall gegeben werdee,.. Die beiden Irlaͤnder, Daly und O Donnel, welche ein 8*

im