1827 / 280 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Fri, 30 Nov 1827 18:00:01 GMT) scan diff

auosschlie

¹

2 8. 3 8—

ecauarzem sehr gestiegen ist uft

4 zaäylt man hier 24 Buchhaͤndler (wovon 2 fuͤr die hol

8 8

75

so koͤnnen fie dem Bedarf kaum genuüͤgen und es ist so

gar vor karzem eine bebeutende Quantitaͤt franzoͤsisches Poapier eingefuͤhrt worden.

Stockholm, 16. November.

22

abgegangen.

auf die von dem Conversationsblatte mitgetheilten Ge⸗

ruͤchte von einer Ministerial Veraänderung enthielt, und woren letzteres die Ueverzeugung ausbruckte, daß bas

Spystem der schwedischen Regterung, ungeachtet der de vorstehenden Eatlassung einer nicht unbeoentenden An

zahl von Mitgliedern des Ministeriums fortwaͤhrend Cas

selbe bleiden werde, worauf Argus III. die Frage stellt:

Welches wohl eigentlich das System oer schweoischen Re⸗ gierung sey? - . Am Jaͤhrstage der Vereinigung Norwegens mit Schweden sollen dei der Feier dbieses Festes im Theater zu Christianta Stoͤrungen vorgefallen sein, um derenwil⸗ len der hiesige norwegische Scaatssecretair Due, wie es heißt, nach Christiania reisen soll. Vom Maln, 24. November. Vorgestern Vormit⸗ tags wurden zu Muͤnchen von der batrischen Staͤnde⸗ Versammlung durch Deputationen beider Kammern, an

deren Spitze die Prästoenten derselben sich befanden,

dem Koͤnige die Dankaoresse auf die Thronrede ehrfurchts⸗ voll uͤberreicht, welche Se. Maj. mit dem Ausbrucke niglicher Hulo zu empfangen geruhten. Die Aoresse der Kammer der Reichsraͤthe lautet im Eingange fol gendermaßen: Die durch den Ruaf Ewr. Majestäaͤt ver⸗ sammelte Kammer der Reichsrathe erfuͤllt ihre erste Pflichr, indem sie zu den Stufen des Thrones die Be theuerung der unverbruͤchzchen Treue und Eyrfurcht nie derlegt, wovon sie ourchorungen ist. Sie hat mit Ehr⸗ erbietung die Aeußerungen vernommen, welche Ewr. Maj. an Ihre Staͤnde zu richten geruhten; sie fuͤylte die tiefste Ruͤhrung bei dem Ausdrucke der innigen Empfindungen, welche Ew. Majestaͤt dem Andenken Ih⸗ res Hoͤchstseligen Herrn Vaters widmen. Die Nation theilt Ihren Schmerz, sie theilt auch Ihre Bewunde⸗ rung fuͤr Seine großen Eigenschaften. Die Unggüͤckli chen beweinen in Ihm einen rettenden Genius, das

Volk den vaͤterlichen Urheber zahlloser Wohlthaten, und

wer das Gluͤck gehabt hatte, sich Ihm zu naͤhern, das volleudetste Bild der Miloe, der Huld, des Wohlwollens. Weiterhin heißt es: Mit innerer Ueberzeugung und mit den Gefuͤhlen der tiefsten Verehrung wiederho⸗ len wir die erhabenen Worte: „Es waͤre uͤberfluͤssig, jetzt noch zu versichern, wie Ich fuͤr die eines Jeden Rechte schuͤtzende Verfassung gesinnt bin.“ Nach diesen heiligen Versicherungen uͤberlaͤßt sich der Eigenthuͤmer mit ungestoͤrter Ruhe dem unverkuͤmmerten Genusse des Erbe seiner Vaͤter, die Hoffnungen, welche auf gesetzli⸗ chen Verhaͤltnissen beruhen, erhalten eine festere Grund lage und die Besitzer jener Rechte, woruͤber auf dem unbegrenzten Felde politischer Theorien die mannigfal⸗ tigsten Ansichten entstanden sind, duͤrfen auf eine unbe fangene, von zwangvollen Auslegungen freie Wuͤrdigung mit Zuversicht hoffen. Ewr. Maj. hohe Entwuͤrfe be schraͤnken sich nicht bloß darauf, die Rechtspflege in den Personen der Rachter und in ihren Functionen frei und unabhaͤngig zu ethalten, sie umfassen Alles, was diese erste und wichtigste aller menschlichen Institutionen ei⸗

¹ 8

bEi2 ü1349

sich jetzt auf 41; die meisten derselden treitoen zugleich Huchhandel. Außerdem

landische und 1 fuc oie deutsche Litteratur) welche sich lüch mit dem Verlag oder Buchhandel befassen. Vor dem J“hre 1814 war hier keine Schriftgießeret; jetzt sind deren 5 dier. Was die Papiermuühylen anlaugt,

Dieser Tage ist hier der Norwegische Staatominister Sommerhjelm mit Tode

Gestern wurde hier die 90ste Nummer Argus III. auf Befehl des Hofkanzlers konfiscirt, vermuthlich we⸗ gen eines laͤngeren Artikels, den derseibe als Antwort

ner hoͤheren Vollkommenheit entgegen fuͤhren kann diesem Ende vertündigt uns die Thronrede zalte und tief eindringende Gesetz Vorschlage. Wir glauh oen wohlwollenden Absichten Ewr. Mojestaͤt nicht det entsprechen zu koͤnnen, als indem wir cer Pruͤfung 9 selben mit unausgesetzter Anstrengung obliegen, und gleich weit entkernt von alten und neuen Vorurthel mit Uabefangenheit nur nach dem Wahren und h len streden.

Aus der Schweiz, 21. Novbr. Zu Genf starb im verstossenen Monat ein bejahrter und te Mann, Hr. Hetarich Botssier, der, so wie er von nem Reichthum im Leden einen wohlthaͤtigen Gebrah gemacht halte und deshalb von den Mitbuͤrgern hoch schatzt war, nun, da er ohne Leibeserben verstorben, a nach seinem Tode fuͤr eine dem Gemeinwesen wohln tige kunstige Verwendung seines Vermoͤgens zu sorgg ruͤharlichen Bedacht genommen hatte. Sein am 5. veinber eröͤffnetes Testamenr, am 22, August 1827 FA. saßt, enthalt neben andern folgende Bestimenunga Den wohlthatigen und Armenanstolten des Kanka wird eine auf 11800 franz. Franken ansteigen de Sang

Haͤlfte fuͤr die Schulen des wechselseitigen Unterr und zur Haͤlfte fuͤr bie Anstalt zu Versorgung der he heilbdaren; 5000 Fr. sind sfur einen Dammweg (Qud der Ryone destemmt und 2400 Fr. zu Errichtung ue Oefen zur Ecwarmung zweter Kirchen. (Fuͤr welche Zweck Hr. Boissier schon kurz vor seinem Tode die Sum

245,000 franz. Fr., zum Theil in Grugestuͤcken beseheed an die Verwaltung eines gemeinnüͤtzigen Kantonalveräl nes (comité d'utilité cantonale) uͤbergeben, der dulf das Testament angeoronet und aus zehn angesehen Mitbuͤrgern bestellt ist. Endlich sind der Eidgenose schaft 12000 franz. Fr. zugedacht, deren nuͤtzliche V wendung für den gemeineisgenoͤsischen Zweck, durch C. verstaändniß der Tagsatzung mit eden jenem durch Testament aufgestellten Genferischen Verein, soll ni ausgemittelt weroen. 24

Tuͤrkei. Einem (in der Allgemeinen Zeitung e haltenen) Schreiben aus Konstantinopel vom 7. Nonz zusolge, hat die (wie letz hin vemeldet.)) auf den 5. d.. angesagt gewesene große Raths⸗Verfammlung des

vans beim Mufti an diesem Tage statt gefunden; Ulema'e, selbst die dem jetzigen System abgeneigten, h ren dazu berusfen worden. Nach dem was am Me des folgenden Tages von den in dieser Versammwlun gefaßten Beschluüssen in Pera bekannt geworden, lnt alle Vertraͤge mit den 3 Maͤchten, England, Frankrult und Rußland, namentlich auch die Convention von! jermann, fuͤr unguͤltig und nichtig erklaͤrt sein und Pforte alle Kommunication mit den Gesandtschaste dieser Mächte abbrechen, jedoch sie als unter den Sc des Voͤlkerrechts gestellt betrachten und so lange sie

auf tuͤrkischem Bosen befinden, fuͤr die Sicherheit ih

Person sorgen wollen. Man erwartete auch in den naͤchs Tagen einen Hatti Scheriff des Sultans, um eine al meine Bewaͤffnung der Moslims anzuordnen, und die Fa des Propyeten auf der Sophien ⸗Moschee, zum Zeichen! Vereinigung aller Glaͤudigen aufzupflanzen. Die P6 hat alle erdenklichen Sicherheitsmaapregeln zum Scht

der Franken genommen, auch ist bis zum 7. Alles ru geblieben; allein nach den Aeußerungen von Frank

die seit dem 6. in ihren Geschäften durch die Straße der Hauptstaect gewandert, soll dieselbe nicht mehr kennen gewesen uͤber den Entschluß des Sultans und die vorseyende Viün einigung aller Moslims sein. nes Schreiben weiter) daß ungeachtet der ergriffenlg

sein, die Tuͤrken sollen freudetrunke

Es ist natuͤrlich (sagt

Sicherheitsmaaßregeln große Besorgnisse obwalten.

zugetheilt; 2500 Fr. erhalt der Kanton Waadt,

me von 100 Louis b’ors dem Konsistorium in Genfzugestelll

hatte.) H⸗uprsachlich aber wiro ein Stamm Vermägen voalpotution in Peru zu bewirken.

bederherstellung nach Lima begeben. isei nicht geneigt,

Wepeck des Gesetzes,

8 2 1“ . 22 . 1 1“ 8

8 er nsGa, . Eq1131“; Minister der drei Hoͤfe, welche mit Hrn. v. Otten, der der Schirm oer Franken ist, stuͤnolich Lounfe

bn balten, thun werden, steht zu erwarten. Amerika. Die neusten Londoner Blaͤtter enthal⸗ zer der (gestern mitgetheilten Nachricht vomn Bo

anhintunft zu Bogota, noch folsende Nachrichten

Ssal hat durch ein Decret die Sitzung des

resses verlaͤngert, um den Zustand der noͤrdlichen artements in Erwaͤgung zu ziehen; auch hat derselbe Aufme ksamkeit des Longresses besoners auf die Fi zen gerichtet. Es war von einer Ministerialver⸗ erung die Rede; doch scheint das nicht der Fall zu Hr. Revenga dleibt Minister der auswaͤrtigen zelegenheiten und Hr. Castello der Finanzen, obglrich fruͤher iühre Aemter niedergelegt Hatten. 8 Am 24. Jult kam der Columndisch⸗ Geschaͤftstraͤger Peru, D. Christoval Aemero, am Bord der Ameri ischen Fregatte Branodywine zu Guͤayaquil an; er te Peru auaf Befehl des Konzresses dinnen 18 Stun. raäumen muͤssen. Da kein Scheff zu Callao in Be schaft lag, um nach Columbten zu segeln, flsglerr⸗ sich an Vod der Peruanischen Kriegsbrigg Libertad, der er sich mehrere Tage befand, ohne die mindeste rbindung mit eem festen Lande zu haden. Dee Vee⸗ assuang zu diesem hoͤchst feigoseltgen Verfahren gegen hsoll seine Protestation gegen die Aafnahme der De⸗ irten von Jaen, einer Columdischen Provinz, in den ruanischen Congreß sein. Auch behzuptete man, Ge⸗ ral Sucre habe ihm Geld zugesandt, um eine Contre⸗ Diese traurigen Ver⸗ gtnisse, die einen Krieg zwischen deioden Staaten her⸗ fuͤhren duͤrften, sind besonders fuͤr die Staatsglaͤubi⸗ oͤchst niederschlagend. 2* dem ieeb⸗ gehen schlimme Nachrichten ein. payan und Quito haben sich von der Repudlik ge⸗ unt und mit Peru vereinigt. Aus Guayaquil vom Jnli wiro gemeldet, daß die Tuppen unter Florez⸗ General Lamar bei Daula geschlagen haben. Letz r uͤbertrug Krankheits halder den Befehl seinem Nef „Don Astonio Elizalde, und wollte sich nach seiner Es hieß uͤbrigens, die ihm dort angetragene Praͤsi ent aft anzunehmen. Statt seiner ist Don Dtego No, zum Intendanten erwaͤhlt worden. Auch in Guay: 1 soll die Col amb. Flagge heruntergerissen, und, statt selben, die Peruanische aufgezogen worden sein. Quito hat sich eine Parthei gebildet, die in Ver duag mm Gaayaquil und Cuenca einen unabhaͤngt Staat errichten will. Die Peruanischen Provin⸗ Cuzco und Puno sollen sich mit Bolivia vereinigt ben. Drei und vierzig Peruanische Deputirte, die Boltvars Ecwahlung zum Praͤstdenten stimmten, d gemißhandelt und verbannt worden.

. 1

23

* 3 87 4 9. EE111 1152565 *4

1

1428

811 EEE 8

8

notags⸗Abschied fuͤr die zum ersten Provin zial⸗Landtage zu Westphalen versammelt gewesenen Straͤnde. (Fortsetzung.) 16) Ueber den Antrag, der steuerfreien Bereitung Haustrunks aus Braumalz in Familien von nicht hr als 10 Personen uͤber 14 Jahr eine weitere Aus hnung zu geben, durch Zulassung der Verfertigung auch groͤßern, als den im Gesetze bezeichneten gewoͤhnlichen chkesseln, werden Wir eine naͤhere Pruͤfung durch Un“ Staats⸗Ministerium anordnen, und nach dem E:

bnisse, die Wuͤnsche Unserer getreuen Staͤnde moͤglich st

daß der

weitere Bestimmung treffen, als der,

uͤcksichtigend, e welcher kein anderer ist,

232 7 91 8

15 N H5 2,2 2990 venbnenn:se U, pu nmeüihisc.;⸗ öe 9 1412 I.vI dnt üis achsor vrr T

er untern Volksklasse die Bereitung eines dem

daß der untern Biere aͤhnlichen geringen Getraͤnks aus Bge I.en, 2. e 1

leichtert und eine gesetzliche Controlle des Malz⸗ Vesr brauchs in Kuͤchen vermieden weceden moͤge, vollstaͤndig

erreicht Leroe.

17) Auf das Gesuch um Aufhedung der Catbedral⸗ Steuer geden Wir Unsern getreuen Sräaͤnden Folgendes zu erkennen:

Die in sachlicher Beziehung mit Unserer Allerhoͤch⸗ sten Billizung und Sanetion versehene paͤbstlache Bulle de salute animarum cesecviret den Domkirchen die zur baulichen Ugterhaltung, wie auch beyufs des Aufwandes für oen Gotresoienst und fuͤr die Kirchenberienten ge⸗ widmeten Einkuͤnfte und Guͤter, und druͤckt fuͤr den Fall auß rordentlicher Noch die Hoffaung aus, daß der Staat den Catheoralen Uanterstutzung angedeihen lassen werde. Bei der Ausfuͤh ung dieser Bulle hat sich ergeben, daß die Cathedrale zu Paderborn dergleichen Ve moͤgen gar nicht, die zu Muͤnster aber dessen nur so viel beützt, als zur ganz gewoͤhnlichen Uaͤterhaltung derselben ersorder⸗ lich ist. 3

Die der katholischen Kirche bei der Ausstattuns der Bisthumer gegedenen Beweise von Freigebiakeit haben Wer aber noch nicht auf die regelmaͤßige baustzadige Unterhaltung der Cathedralen ausdeynen lassen koͤnnen, zumal fuͤc solche die Grundsaͤtze der katholeschen Kirche den D oͤcesanen Verpflichtungen auflegen. Aus wahrhaft landesvaͤterlicher Fuͤrsorge haden Wir daher, um Unsern katholischen Ugterchanen deren Erfuͤllung theils uͤber⸗ haupt, theils fuͤr groͤßere J standsetzungen zu erleichtern, die Catheodral Steuer angeoronet, deren Ertrag die waͤh⸗ rend der Zwischenyherrschaft theils geschwäͤchten, theils gaͤnzlich aufgeloͤsten Fabrik Fonos allmaͤhlig wieder her⸗ stellen wird, wodurch bewirkt werden wird, daß die Dioͤ⸗ cesanen mit weit beschwerlicheren Contributionen ver⸗ schont bleiben köoͤnnen. 2

Der Steuer seldst aber ist eine Einrichtung gege⸗ ben, durch welche sie fuͤr Niemand druͤckend werden kann, weshalb insbesondere noch bestimmt worden, daß in Faͤl⸗ len, wo der Pfarrer auf die Stolgeduͤhren verzichtet, auch der Erlaß der Steuer statt finden darf.

Endlich ist aus einleuchtenden Gruͤnden Erhebung, Verwaltung und Verwendung der Steuer selbststäaäͤndig der Kirche uͤbertragen, und der Staat beaufsichtiget die letzte hierdei nur in so weit, als es die Sicherung der Contribuenten gegen Druck und Mißbrauch und sech be⸗ sonceres Interesse für den Fall außerordentlicher. Noth,⸗ in welchem auf seine Freigebigkeit gerechnet wird, ersor⸗ derlich macht. 16“

Da alle diese Gruͤnde dem, was Unsere getreuen Staͤnde zur Unterstutzung ihres auf Abschaffung dieser Kirchenabgabe gerichteten Antrags aufgestellt, mit ent⸗ schiebenem Uebergewichte gegenuͤber stehen, so haben Wir Uns nicht dewogen sfinden koͤnnen, auf denselben einzugehen. 92

18) Den Antrag auf Herabsetzung des Preises vom Kochsalze haben Wir nicht bewilligen koͤnnen, weil die Voraussetzungen, auf welchen derselbe gegruͤndet ist, nicht zutreffen, der Herabsetzung der Salzpreise in West⸗ phalen aber auch eben sowohl die Beduͤrfnisse der Staatö⸗ kassen entgegen stehen, als selbige mit einem der Haupt⸗ zwecke der Steuer⸗Gesetzgebung, naͤmlich der Besfoͤ de⸗ rung des freien inneren Verkehrs, welcher durch eine Verschiedenheit der Salzpreise wesentlich leiden wuͤrde, nicht vereinbar ist.

19) Das Gesuch um Verminderung des Preises vom Abfallsalze auf den Salinen dagegen, soll beruͤcksich⸗ tigt, und der Preis dieses Futtersaͤlzes, so weit es durch Ermaͤßigung der Productionspreise thunlich sein wird, herabgesetzt werden.

20) Die Bitte um Beschraͤnkung der Bergzehnt⸗ Abgabe vom Brutio „Ertrage sind Wir zu gewaͤhren

““ -h