1831 / 68 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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euer, die Personal⸗ und Mobiliar⸗Steuer, die Thuͤr⸗ und Fenster⸗Steuer, die unter dem Namen der Zusatz⸗Centimen bekannte Supplementar⸗Steuer, die Patent⸗Steuer, endlich der doppelte Zins fuͤr die Konzession von Bergwerken und aus dem Ertrage derselben. Nach der Annahme dieses Ar⸗ tikels beschaͤftigte man sich mit dem 5ten, wonach jedem Fran⸗ zosen die direkten Steuern, die er im ganzen Lande ent⸗ richtet, ferner jedem Vater die Steuern von den Guͤtern sei⸗ ner unmuͤndigen Kinder, endlich dem Ehemanne die Steuern von den Guͤtern seiner Frau, insofern diese nicht durch Tisch und Bett von ihm geschieden ist, Behufs der Erlangung der Wahlfaͤhigkeit in Anrechnung gebracht werden sollen. Diese Bestimmung wurde nach einer unerheblichen Diskussion angenommen. Zu⸗ einer weitlaͤuftigeren Debatte gab der 7te Artikel Anlaß, welcher von den Steuer⸗Uebertragungen handelt. Hr. Sal⸗ verte verlangte, daß man diese Uebertragung bloß von einer Wittwe auf einen ihrer Soͤhne, oder, in Ermangelung sol⸗ cher, auf einen ihrer Enkel, oder, in Ermangelung auch die⸗ ser, auf einen ihrer Schwiegersoͤhne gelten lasse. Wollte man, meinte er, das Uebertragungs⸗Recht noch weiter aus⸗ dehnen, so wuͤrde man der Aristokratie in den Wahl⸗Kolle⸗ gien eine zu große Macht einraͤumen; denn der kleine Ei⸗ genthuͤmer besitze in der Regel nicht mehr, als er selbst brau⸗ che, um Waͤhler zu seyn, wogegen der Reiche, wenn er, wie die Regierung solches vorschlage, auf einen jeden seiner Soͤhne 200 Fr. Steuern uͤbertragen koͤnne, einen großen Einfluß auf die Wahlen ausuͤben wuͤrde. Der Baron Pelet unter⸗ stuͤtzte den Antrag des Hrn. Salverte, waͤhrend der Baron v. Podenas in diesen Antrag außer den Wittwen, auch noch die von ihren Maͤnnern getrennt lebenden Frauen mit einbegriffen wissen wollte. Der Minister des Innern vertheidigte den Antrag der Regierung in folgender Weise: „Man verlangt, daß wir uns daruͤber erklaͤren sollen, wes⸗ halb wir einem Familienvater die Befugniß einraͤumen wol⸗ len, einen Theil seiner Steuern auf einen oder mehrere sei⸗ ner Soͤhne zu uͤbertragen, zugleich aber auch selbst noch Waͤh⸗ ler zu bleiben, insofern er sich einen hinreichenden Steuerbei⸗ trag reservire. Unsere Absicht dabei war gerade, daß wir das große Eigenthum nicht allzu sehr auf Kosten des kleinen beguͤnstigen wollten (Zeichen der Verwunderung auf der aͤu⸗ ßersten linken Seite). Ja, m. H., bei unserem gegenwaͤrti⸗ gen Wahl⸗System kann ein Vater seinen Kindern ebenfalls das Wahlrecht verschaffen, wenn er ihnen schon bei Lebzeiten Schenkungen auf ihr kuͤnftiges Erbe macht; hierzu bedarf es aber einer gerichtlichen Verhandlung, so wie der Entrichtung einer nicht unbedeutenden Einregistrirungs⸗Abgabe. Der Reiche wird sich durch diese Ausgaben nicht abschrecken las⸗ sen, waͤhrend der kleine Eigenthuͤmer sich außer Stande sieht, sie zu bestreiten. Jetzt haben wir alle Grundbesitzer auf eine und dieselbe Linie stellen wollen. Durch unseren Antrag glauben wir die Theilung des Grund⸗Eigenthums zu beguͤnstigen, die den Princi⸗ pien dieser Kammer und namentlich derjenigen Redner entspricht, welche sich gegen unsere Proposition erheben. Ich wundere mich, wie man in dieser Proposition einen unseter Verfas⸗ sung widerstrebenden Grundsatz finden kann.“ Ungeachtet dieser Erklaͤrung wurde diejenige Bestimmung, wonach ein Vater einen Theil seiner Steuern auf seine Soͤhne sollte uͤber⸗ tragen duͤrfen, verworfen und der Antrag des Herrn Sal⸗ verte in nachstehender, von Herrn His in Vorschlag gebrach⸗ ten Abfassung angenommen: „Die von einer Wittwe, so wie

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dem Patente die Rede, das in Paris die ersteren mit 150, die letzteren mit 75 Fr., und in den Provinzen jene mit 100 und diese mit 50 Fr. jaͤhrlich bezahlen muͤßten. Ein An⸗ trag des Herrn Isambert, des Inhalts, daß die Militair⸗ Commandeurs, die Praͤfekten und Unter⸗Praͤfekten, die Pro⸗ kuratoren und ihre Substituten in den resp. Departements und Bezirken, wo sie ihr Amt verrichten, nicht sollten Waͤhler seyn duͤrfen, wurde einstimmig verworfen. Derselbe Depu⸗ tirte verlangte auch, daß man alle Pairs von den Wahl⸗Kollegien ausschließe und berief sich dieserhalb auf das Beispiel Eng⸗ lands. Wenn, meinte er, die Pairs zu der Zusammenstel⸗ lung der Wahl⸗-Kammer mitwirken duͤrften, so uͤbten sie einen doppelten Einfluß aus, einmal in der erblichen Kam⸗ mer und zweitens in der Wahl⸗Kammer. Der Antrag fand keine Unterstuͤtzung, und es wurde daher auch gar nicht dar⸗ uͤber abgestimmt. Am folgenden Tage wollte man sich mit dem IIten Titel des Gesetz⸗Entwurfes, der von dem politischen Domicil handelt, beschaͤftigen. Außerdem sollten

zwei Berichte uͤber den Gesetz⸗Entwurf wegen Organisation der National⸗Garde und uͤber den Entwurf wegen Eroͤff⸗ nung einer Anleihe von 200 Mill. Fr. gegen Schatzkammer⸗ scheine zur Bestreitung der exrtraͤordinairen Ausgaben des Kriegs⸗Ministeriums, abgestattet werden. 1—

Paris, 1. Maͤrz. Der General Pajol, Befehlshaher der ersten Militair⸗Division, und der General Lafayette mit seiner Familie hatten gestern die Ehre, zur Koͤnigl. Tafel gezogen zu werden.

Einer Koͤnigl. Verordnung vom 19ten v. M. zufolge, wird die Kavallerie der Armee kuͤnftig aus 50 Regimentern bestehen, und zwar 1) aus 12 Reserve⸗Kavallerie⸗Regimen⸗ tern (2 Karabiniers⸗ und 10 Kuͤrassier⸗Regimentern); 2) aus 18 Linien⸗Kavallerie⸗Regimentern (12 Dragoner⸗ und 6 Lan⸗ ciers-Regimenter); 3) aus 20 Regimentern leichter Kavalle⸗ rie (14 Jaͤger⸗ und 6 Husaren⸗Regimenter). Theils zur Belohnung, theils zur Aufmunterung sollen in jeder Schwa⸗

dron 32 Reiter erster Klasse mit einem Soldzuschusse von

5 Cent. fuͤr den Tag eingefuͤhrt werden, die in der Schlacht⸗Ordnung die beiden Fluͤgel jedes Zuges einnehmen. Saͤmmtliche 50 Regimenter werden auf dem Kriegsfuße 3250 Offiziere, 57,530 Unteroffiziere und Gemeine, 7650 Of⸗ fizier⸗Pferde und 49,930 Pferde fuͤr die Unteroffiziere und Gemeinen zaͤhlen. b *

Das Zusammentreten des Departements⸗Wahl⸗Kolle⸗ giums des Morbihan und der Wahl⸗Kollegien des ersten Bezirkes des Lot und der Garonne, des ersten Bezirkes des Mosel“, des ersten Bezirkes des Seine⸗ und des vierten Bezirkes des Niedern Seine⸗Departements, die urspruͤnglich auf den 10ten d. M. in die Staͤdte Vannes, Agen, Briey, Paris und Yvetot zusammenberufen waren, um fuͤnf Depu⸗ tirte zu waͤhlen, ist durch eine Koͤnigliche Verordnung vom gestrigen Datum auf den 27sten d. M. verlegt worden.

Der Freiherr Alexander von Humboldt ist vor einigen Tagen hier eingetroffen.

Vor einigen Tagen versammelte der Minister des In-⸗

nern die beiden hiesigen Praͤfekten, so wie die zwoͤlf Masres

der Hauptstadt, bei sich, um mit ihnen uͤber die Mittel zu berathen, der duͤrftigen arbeitenden Klasse auf die angemes⸗ senste Weise Unterstuͤtzung zu gewaͤhren. Zunaͤchst ist un⸗ ter die verschiedenen Armen⸗Bureaus die Summe von

eingeschlichen hat.

Voöokrfälle daß die Nachrichten aus dem Auslande stets den Sympto⸗ mmen der Ordnung oder der Unordnung, der Kraft oder der

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Besorgnisse dauern fort; das Sinken der Fonds, das fuͤr

uns nur als Symptom des Sinkens aller Valuten, alles

Kredits und aller Geschaͤfte Wichtigkeit hat, macht neue

Fortschritte; so groß ist das Mißtrauen, das sich in alle In⸗ Dennoch wissen wir durch den Telegraphen, daß die Versuche zu einem Einbruche in Sa⸗

* voyen mißgluͤckt sind, und eine Depesche des Herzog v. Mor⸗ temart lautet friedlich. Diese Umstaͤnde koͤnnen aber die Be⸗

sorgnisse nicht verscheuchen, welche uns naͤher beruͤhrende erregen. Man hat die Bemerkung gemacht,

Schwaͤche entsprechen, die sich im Innern Frankreichs offenbaren. Die Verwuͤstungen des 14. und 15. Febr. wer⸗ den ebenfalls einen Gegenschlag im Auslande hervorbringen, der um so staͤrker seyn wird, als diese Scenen der Unord⸗ nung einen allgemeinen Charakter haben und wichtige Fra⸗ gen beruͤhren. merksam folgt, ist es klar, daß die Frage uͤber Krieg oder Frieden ausschließlich von unserer inneren Ruhe abhaͤngt. Der Grund davon ist leicht aufzufinden. Wenn unsere Re⸗ gierung stark ist, so koͤnnen die fremden Staaten erfolg⸗ reich mit ihr unterhandeln, denn sie kann alsdann die von ihr eingegangenen Verbindlichkeiten halten und gewaͤhrt den Maͤchten eine Garantie. Wenn dagegen die Regierung Schwaͤche zeigt, wenn sie die Parteien schont, wenn sie den Meuterern nachgiebt, so werden die Maͤchte keine Sicherheit im Unterhandeln mit ihr finden, und in der Besorgniß, daß⸗ dieselben Gewaltthaͤtigkeiten gegen den Thron sich auch an⸗ derwaͤrts verbreiten moͤchten, werden sie sich beeilen, dem An⸗ griffe zuvorzukommen und selbst die Offensive zu ergreifen. In unseren taͤglichen Diskussionen uͤber die Mittel zur Wie⸗ derherstellung der oͤffentlichen Ruhe, eroͤrtern wir also zugleich die Frage uͤber Krieg und Frieden. Die Unruhen des Fe⸗ bruar, die viel wichtiger sind, als die vorigen, einmal eben, weil sie die spaͤteren sind, und zweitens, weil sie uns den furchtbaren Verein aller Parteien zum Umsturze des Staa⸗ tes enthuͤllt haben, sind ein Ereigniß, das beweist, daß die Regierung entweder nicht will, oder nicht kann. Es handelte sich in diesem Kampfe nicht um Anwendung der Bajonette, sondern um Vollziehung der Gesetze und Bestrafung der Un⸗ ruhestifter. Wir wollen nicht Besorgnisse erregen, sondern nur zur Wachsamkeit auffordern; wir wollen nur, daß die Regierung sich selbst und uns beruhige, daß sie die Ordnung aufrecht erhalte und dadurch Allen den Beweis gebe, daß sie auch dem Frieden Achtung zu verschaffen wissen werde. Vielleicht wird fuͤr die Regierung bald eine Gelegenheit kommen, ihre Kraft zu zeigen; sie ergreife dieselbe innerhalb der Schranken des Gesetzes, aber auch mit dem ganzen Gesetze. Eine Menge wahnsinniger Plaͤne werden ganz offen verkuͤndigt. Die Regierung kann Unkenntniß nicht mehr vorwenden; wird sie sich nochmals der Ohnmacht uͤberfuͤhren lassen? Der Mo⸗ nat Maͤrz ist seit 15 Jahren reich an Ueberraschungen und an Lehren gewesen. Moͤge Jedermann dieselben, und zwar zum letzten Male, benutzen!“

Gestern fand das Leichen⸗Begaͤngniß der verstorbenen Graͤfin Ofalia mit großem Pomp statt; die Leiche wurde einstweilen auf dem Kirchhofe des Montmartre beigesetzt, um spaͤter nach Spanien gebracht zu werden. Der Graf von Steredia und der Marquis v. Torresilla, der Erstere Schwie⸗

Fuͤr jeden, der dem Laufe der Ereignisse auf⸗

risirt gewesen sind, denn eben so gut wie Maͤnner, die von mir nicht dazu befugt waren, sich an die Regieruug wand⸗ ten, können auch Andere das Umgekehrte gethan haben. In⸗ dessen der Bescheid, den ich ihnen ertheilte, war eine foͤrm⸗ liche Abweisung jedes Vergleiches. Die zwei Fragen, die ich nun in diesem Bezuge zu machen habe, sind: Hat sich wirk⸗ lich Jemand in meinem Namen an die Regierung gewandt und gesagt, daß er von mir komme? Und zweitens, ist dem wirklich so, wie heißt der Mann, der es gethan hat?“ Hr. Stanley erwiederte: „Ich habe zwar fruͤher auf eine mir von einem edlen Marquis (v. Chandos) vorgelegte Frage schon ganz einfach geantwortet, es haͤtten Leute, die sich als Freunde des Hrn. O Connells dargestellt, an die Regierung wegen eines Vergleiches sich gewandt, der ihnen ohne Weiteres abgeschla⸗ gen worden; jetzt will ich jedoch bestimmter noch hinzufuͤgen, daß diese Maͤnner ausdruͤcklich gesagt, sie handelten mit Wissen und unter Autorisation des ehrenwerthen und gelehr⸗ ten Mitgliedes fuͤr Waterford; auch haben sie den Vorschlag zu einem Vergleiche und zur Zuruͤcknahme des Verfahrens gegen Hrn. O' Connell schriftlich eingereicht. Ja, ich will noch weiter gehen und sagen, das Schreiben, in welchem dieser Antrag gemacht wurde, ruͤhrt von einem so nahen und werthen Verwandten des Hrn. OC. her, daß ich unmoͤglich glauben kann, die Angabe, als handle der Briefsteller in Auftrag, sey unrichtig. Lord Glengall und Hr. Bennet brach⸗ ten mir ein Schreiben, in welchem der Brief eingelegt war, der angeblich von Hrn. OC. selbst diktirt gewesen seyn soll und der von Niemand anders geschrieben war, als von Hrn. Maurice O Connell, dem eigenen Sohne des ehrenwerthen und gelehrten Mitgliedes fuͤr Waterford.“ (Hoͤrt, hoͤrt!) Hr. O’'Connell erklaͤrte sich mit dieser Auskunft sehr zufrie⸗ den, fuͤgte jedoch hinzu, daß er mit Lord Glengall in gar keiner Verbindung stehe; von Hrn. Bennet aber sey ihm, und zwar als kaͤme er von Seiten der Regierung, ein Antrag zum Vergleiche gemacht worden. Sey der Antrag auch nicht von der Regierung ausgegangen, so habe er (Hr. O'C.) doch auch kei⸗ nen gemacht, und er sey wohl von einer dritten Partei ausgegangen. Hr. O Connell gahb nun einige Auskunft uͤber den juridischen Standpunkt seines Prozesses, wobei er darzustellen suchte, daß es ihm nicht in den Sinn gekommen seyn koͤnne, sich in Bezug auf einige Punkte als schuldig zu erkennen; er habe es nur vorgezogen, nicht schon von den naͤchsten großen As⸗ sisen seine Freisprechung zu erlangen, weil diese oͤffentliche Prozedur mit großem Aufsehen verbunden gewesen seyn wuͤrde und nicht bloß ganz Dublin, sondern auch vielleicht die Ein⸗ wohner der benachbarten Grafschaften bei dieser Gelegenheit zusammengestroͤmt waͤren; nicht zu berechnen aber sey es, was in den 5—6 Tagen, die der Prozeß gedauert haͤtte, vorfallen konnte; da er aber nur das Beste Irlands, jedoch ohne Blutvergießen wolle (hier fiel die Unterbrechung vor, deren im gestrigen Blatte dieser Zeitung unter „London“ ge⸗ dacht wurde), so habe er lieber zu jener außerordentlichen Pro⸗ zedur seine Zuflucht nicht genommen und lasse den Prozeß seinen gewoͤhnlichen Gang verfolgen. Hr. Stanley fragte, ob Hr. O'Connell wohl denke, daß es im ganzen Koͤnigreiche auch nur einen einzigen Menschen gebe, der dieser Versiche⸗ rung, daß es ihm darum zu thun gewesen sey, Aufregung zu vermeiden, den geringsten Glauben schenken wuͤrde? „Ich besitze“, fuhr 16 Stanley fort, „einen großen Theil der Re⸗ den, die der ehrenwerthe Herr in oͤffentlichen Versammluns

gen gehalten hat; ich finde jedoch nicht, daß er sich auch Trauer⸗Zug. nur ein einziges Mal der Sprache ruhiger Ueberlegung Herr Veron, Haupt⸗Redacteur der Revue de Paris, ist oder eines solchen Ausdruckes bedient hat, wie man ihnhn statt des Herrn Lubbert zum Direktor der großen Oper er⸗ gegen verstaͤndige unterrichtete Leute gebraucht; vielmehr war nannt worden. Die fruͤher fuͤr die Angelegenheiten dieser seine Sprache immer der Art, daß sie die Leidenschaften der unter andern soll ein Markt außerhalb der Stadt in Mon⸗ Oper niedergesetzte Kommission bleibt unter dem Vorsitze des rohen und unwissenden Menge immer aufregen mußte. Wie ceaux erbaut, die Boulevards Bonne⸗Nouvelle und Made⸗ Herzogs von Choiseul als beaufsichtigende Behoͤrde bestehen. gefallen z. B. dem Hause folgende Stellen aus einer der Herr de Potter ist aus Bruͤssel hier angekommen. neuesten Reden des Hrn. O'Connell: „„Ich wandte mich

n Schul⸗ 1s leine sollen niedriger gemacht, der Quai Pelletier erweitertte,

Kosten⸗Betrag fuͤr ihr jaͤhrliches Patent in Anrechnung zu die Klotildenstraße eroͤffnet, die Zugaͤnge zu dem erzbischoͤfli⸗ 11“ zunaͤchst nach Belgien und gewahrte dort ein Schauspiel, das Großbritanien und Irl 2 d. mein Herz mit Freuden erfuͤllte. Ich sah ein Volk aufe⸗

nterhaus.

bringen. Hr. Bizien du Lézard erhob sich bei dieser Ge⸗ chen Palaste frei gemacht und hinter dem Pantheon Haͤuser legenheit auch sehr bestimmt gegen das Universitaͤts-Monopol; die abgetragen werden, um die Straße zu erweitern. Die bisss pPparlamentes⸗Verhandlungen. stehen, sah es uͤber seine stolzen Feinde und seine gewaltsamem Charte, bemerkte er, habe allen Franzosen die Unterrichts⸗Freiheit herigen Arbeiten auf dem Marsfelde kosteten der Regierung Sitzung vom 28. Februar. Auf zwei Fragen verlangte Unterdruͤcker triumphiren. (Hoͤrt, hoͤrt, ruft Hr. O'Connell). verheißen, und es sey hiernach eine hohe Ungerechtigkeit, wenn man viel Geld, ohne von wahrem Nutzen fuͤr die Stadt zu seyn. Hr. O'Connell Auskunft vom General⸗Secretair fuͤr Irland Haͤtte Wilhelm von Nassau nicht besser daran gethan, die von den Schul⸗ und Pensionshaltern auch ferner noch eine Dem Journal des Débats zufolge, haben sich der (Hrn. Stanley). „Derselbe“, sagte er, „hat im Parla⸗ Aufloͤsung der Union zuzugestehen, statt die Belgier zur Ab⸗ Abgabe zum Besten der Universitaͤt erhebe. Der Mini⸗ Praͤfekt des Seine⸗Departements, der Polizei⸗Praͤfekt, so wie mente sich verlauten lassen, daß einige meiner Freunde an schuͤttelung seiner Herrschaft zu zwingen? (Hoͤrt, hoͤrt, rusft ster desoöͤffentlichen Unterrichts erwiederte: die Re⸗ die Generale Lobau und Pajol, mehrere Male bei dem Mi⸗ die Regierung sich gewandt haͤtten, um in dem gegen mich Hr. O'Connell.) Polen war ebenfalls durch eine militairische gierung, weit entfernt, das Universitaͤts⸗Monopol zu billigen, nister des Innern versammelt, um uͤber die Maaßregeln zu anhaͤngigen Prozesse einen Vergleich zu Stande zu bringen. Union gefesselt; es hat sie vernichtet. Moͤge Gott die Polen habe vielmehr gleich bei ihrem Antritte dem Lande verspro⸗ berathschlagen, die im Falle abermaliger Versuche, die Ruhe der Hiergegen muß ich bemerken, daß keiner meiner Freunde, mit Sieg kroͤnen! In der Schweiz hat der demokratische Ichen, dasselbe eingehen zu lassen und die Unterrichts⸗Freiheit Hauptstadt zu stoͤren, gegen die Unruhestifter ergriffen wer- mindestens keiner mit meiner Zustimmung oder mit meinem Geist sich erhoben und wird triumphiren. In Irland allein zu einem verfassungsmaͤßigen Princip zu machen; indessen den sollen, und einstimmig beschlossen, beim Ausbruche neuer 7,, Veiisseen, einen solchen Schritt je gethan hat. Vielmehr haben bleibt die Sklaverei vorherrschend. Ich hoffe, den Tag zut lasse sich die gegenwaͤrtige Organisation doch nicht mit einem chste gegen diejenigen zu einige Leute, die sich so darstellten, als waͤren sie von der sehen, da Irland frei seyn wird. Wir werden triumphiren, Schlage vernichten; uͤbrigens sey in dem vorliegenden Falle verfahren, welche die oͤffentliche Ruhe unaufhoͤrlich zu stoͤren Regierung oder von Maͤnnern, die mit ihr in Verbindung und unser Triumph wird um so groͤßer und sicherer seyn, als keinesweges von der Abgabe, die die Schul⸗ und Pensions⸗ suchen. 1 8 stehen, dazu befugt, sich an mich gewandt. Nun will ich

1 er ohne Blutvergießen erlangt werden wird.o. (Hoͤrt, halter an die Universttaͤt zu entrichten haͤtten, sondern von Der Temps stellt folgende B gerade nicht behaupten, daß diese Leute wirklich dazu auto⸗ hoͤrt!) Nun frage ich aber, ob die Schweiz, Belgien und

70,000 Fr. vertheilt worden, die von der Regierung nach gersohn, der Letztere Bruder der Verstorbenen, fuͤhrten den der Schließung der Armen⸗Werkstaͤtten fuͤr die Unterstuͤtzung gersohn, 6 st 1

der duͤrftigen Arbeiter bestimmt worden war. Um aber den Hang zur Traͤgheit nicht zu beguͤnstigen, sollen mehrere Ar⸗

beiten zur Verschoͤnerung der Stadt unternommen werden;

von einer von ihrem Manne getrennten oder geschiedenen Frau, gezahlten direkten Steuern sollen demjenigen ihrer oͤhne, Enkel oder Schwiegersoͤhne, den sie dazu bezeichnet,

in Anrechnung gebracht werden.“ In den beiden naͤchstfol⸗ genden Artikeln wurde den Paͤchtern, die mindestens einen gjaͤhrigen Pacht⸗Kontrakt haben, gestattet, sich den dritten LCheil der von dem betreffenden Grund⸗Eigenthume entrichte⸗ ten Steuern, und den Schul⸗ und Pensionshaltern, sich den

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Excesse aufs schnellste und energg