von

8 1 ne 2 — — verbannt worden war, und erst kuͤrzlich die

ückkehr erhalten hatte, ist unsern Behoͤrden von — E 88 als derjenige bezeichnet worden, der den den Karabiner verschafft hat, weicher zur Ausfuͤhrung

des Attentats vom 15. Oktober dlente. Es sind demzufolge sogleich Befehle ertheilt worden, um sich der Person des Borel zu versi⸗ chern, und er ist in das Gefaͤngniß von Neuchatel eingeliefert

worden.“

——

† Darmes

National⸗Gubscription zu Gunsten der uͤberschwemmten hents belaͤuft sich jetzt beinahe schon auf 700,000 Fr.

Großbritanien und Irland.

London, 26. Dez. Zu Portsmouth ist das Geruͤcht ver⸗ breitet, daß Admiral Stopford die Gouverneur⸗Stelle am Green⸗ 2g erhalten und angenommen habe.

er Globe spricht wiederholt sein Bedauern daruͤber aug, daß die leidenschaftlichen Bemerkungen einiger Englischen Zeitun⸗ gen das „Journal des Debats“ zu dem Glauben veranlaßt haͤf⸗ ten, Engiand hege feindselige Gesinnungen gegen Frankreich. Das genannte Englische Blatt antwortet auf den ersten Artikel des „Journal des Debats“ (s. Nr. 357 der St. Z.), indem es die von dem „DJournal des Débats“ ausgesprochene Meinung, daß das Englische Ministerium mit senen Gesinnungen und jener Sprache nicht uͤbereinstimme, bestaͤtigt und hinzufuͤgt, daß es nur ein Theil der Englischen Presse sey, und gewiß nicht der allge⸗ mein als der Vertreter der öͤffentlichen Meinung geltende Thell derselben, der sich 8 beleidigenden Aeußerungen gegen Feanereig

A:

habe hinreißen lassen. „Die Ultra's beider Oppositionen gege die Regierung“, faͤhrt der Globe fort, „ermuthigten Kriegsplaäne, die Tories offenbarten ihre Wuͤnsche fuͤr die Vernichtung Franf⸗ reichs, die Chartisten ihre Wuͤnsche fuͤr die Eroberung Englands. Der Standard empfahl England, es solle St. Jean d⸗Acre und Loper behalten. Sir Morgan O0 Doherty schrieb Sonnette, welche das Andenken an Aginrourt und Crecy wieder erweckten, und der „John Bull“ schloß am letzten Sonntag sogar einen Artikel da⸗

mit, daß Paris der Erde gleich gemacht werden muͤßte, und was dergleichen suͤße Redensarten * sind. Solches Zeug, wie die⸗ ses, wird in England nur mit Gelaͤchter erwaͤhnt. Es repraͤsen⸗ Ret nicht die Meinungen irgend einer Partei oder irgend welcher Personen, ausgenommen vielleicht die der Paar alten Herren, welche mit den anti⸗Gallischen Gesinnungen von vor 40 Jahren noch Puder und Zopf beibehalten hahen. Wir haben uns nicht über den Unsinn heschwert, der vom „National“ und „Courrier srançais“ zu Markte gebracht wurde, indem sie von der angeh⸗ lichen Begierde sprachen, die unter den Franzoͤsischen Marine⸗ Ofsizieren zu Toulon herrsche, daß sie die Erlaubniß erhalten moöͤchten, stracks in See zu gehen und die Britische Flotte zu nehmen; tischt uͤber das Geschwaͤtz von der Einschüͤchterung Engkands durch die Befestigung von Duͤnkirchen. Im Gegentheil, wir behandel⸗ ten folche Franzoͤsische Feuerbraͤnde mit stillschweigender Verach⸗ tung, und wenngleich vielleicht geneigt, O Doherty als Dichter etwas höͤher zu stellen als Vieror Huge und Casimir Delavigne (ein Vergleich, der von „Galignan''s Messenger“ nur dadurch entschuldigt wird, daß der „Globe“ wohl die Werke dieser beiden Framzösischen Dichter gar nicht kennen muͤsse), haben wir sie doch als Politiker zusammengeworfen. Vor anderthalb Jahrhunderten bestand England auf Demolirung der Fortificationen von Duͤn⸗

kirchen, und ein Tory⸗Blatt war geneigt, in dem Leenmärtizeh Plan 8 dieselben zu vervollstaͤndigen, weil Duͤnkirchen gegenuͤber

heerneß liege, einen casus bdelli zu finden. Allerdings glau⸗ ben wir, daß unsere Nachbarn ihr Geld weiser antegen koͤnnten,

aber wir wollen ihnen das Recht dazu eben so wenig absprechen, als wir erwarten, daß sie uns einen Vorwurf daraus machen werden,

2 8 8 *

2*

gingen und keinen Anklang

2 .

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*

1

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48 *

.

an den herzlichen Empfan

daß Sheerneß gegenuͤber von Duͤnkirchen liegt. Volks⸗Exclama⸗ tionen sind in Frankreich vtelleicht stärkere Zeichen der Nationat⸗ Gesfinnung als in England; aher es gereicht uns zur Genugthuung, erinnern zu koͤnnen, mit welchem Marschall Soult bei der Vermäͤhlung unserer Koͤnigin begruͤ

wurde, und noch mehr freut es uns, zu finden, daß dieser Em⸗ pfang von dem tapferen Veteran nicht vergessen worden. Dies war die letzte Gelegenheit, bei welcher wir zeigen konnten, daß wir keine Feindschaft gegen Frankreich hegten. Mit Vergnuͤgen wenden wir uns alch zu den Berichten uͤber Napoleon’s Feichendegängniß zurüͤck, uͤnd sehen, daß die Geruͤchte von hegbsichtigter Beschimpfung der Englaͤnder ungegründet wa⸗ ren, daß unser Borschafter, im vollen Vertrallen auf den guten Sinn des Volken, eine Wache ablehnte, und

daß die antt⸗Englischen e sangs hem nur von Studenten aus⸗

1 n anden. Fuͤr setzt sind, wie wir glau⸗ ben, die feindseligen Gefuͤhle auf kainer von beiden Seiten na⸗ tional, und wenn sie nicht durch bedeutendere Agenten aufgeregt werden, als die es waren, welche uns bisher in Streit zu ver⸗ wickeln suchten, so werden sie auch nicht natkonal werden. Die Feuerbraͤnde stehen daheim in keinem Ansehen, und wenn „das sunge Frankreich“ sich selbst uͤberlassen bleibt, so wird es vielleicht in Verzweiflung sein Antlitz waschen und sein Haar sich abscheeren, und unsere Utrra⸗Tvries und Ultra⸗Chartisten, denn auch der Char⸗ tismus, so seltsam es scheinen mag, hat seine Abstufungen, muͤssen zu ihren Angriffen gegen die Armengesetze und Polizei zuruͤckkehren”“ Die Toryistische Morninsg Post erhebt sich gegen obige, die Tories betreffende Beschutdigung des „Globe“, sie desavouirt den Standard, als ein die Meinung der Tories aussprechendes Organ, ganz und gat, behauptet, derselbe spreche nur seine eigene tolle, thörichte und selbstgefällige Ansicht aus, und fordert die

Franzosen auf, nicht dem „Globe“ in seinen von Parteiwuth

gebe Frankreich eine schlechte Beruh

eingegehenen Beschuldigungen gegen die Tortes zu glauben; die⸗ setben hegten keine Feindschaf: gegen Frankreich, und der „Globe“ ¹ le igung, wenn er sage, daß die

Rische Partei, die ohne allen Zweifet mäͤchtiaste politische Partet in England, Frankreichs Vernichtung wolle. Die „Mor⸗ ning Post“ weist auf einen großen Artikel der „Auarteriy Review“ hin, der gleichfalls die Besorgnisse der Franzöͤsischen Presse uͤber feindselige Pläͤne Englands gegen Frankreich für gaͤnzlich unbe⸗ gruͤnder erkläͤrt. Engiand wolle in der Levaͤnte keinen Vortheil, dem es nicht auch anderen Nationen gönne! freundliche Verhaͤlt⸗ isse, freien Verkehr und allgemeinen gegenseitigen Schutz des Eigenthums und der Person. Wenn der „Globe“ so sehr ein Freund des Friebens sey, als er behaupte, so moͤge er den treff⸗ lüchen Arrikel der „Quarteriy Review“ abdrucken und so das Uebel wieder gut machen, das er gethan, als er dem „Stan⸗

vard! einen Charakter und eine Bedeutung brigelegt, die der⸗

t habe. — — Kriegsschiffe abgeschickt worden, um in der Müͤndung des Kanals zu kreuzen.

— Beon der Times wiro die Svanisch⸗Portugiesilche Differenz

über den die Dourv⸗Schüfffahrt betreffenden Traktat in folgender 2 Regeutschaft bebauptet, wie wir hören, in einer

bem Brizischen Kabinet überreichten Nete, daß die am 31, August 1825

r Theilnahme an den Unruhen im Jahre

vSeeSes

über die Schifffahrt auf dem Douro zwischen den beiden Regierungen abgeschlossene Convention die Depot⸗Abgaben von Spanischen Waaren sehr niedrig stelle. Vergleicht man aber die Convention selbst, so ist das eine fälschliche Behauptung, denn in keinem Artikel Herselben ist von diesen Waaren oder den von denselben zu erbebenden Abgaben die Rede, sondern es wird im Gegentheil die Feststellung dieser Abgaben dem Ermessen der einzusetzenden gemischten Kommission überlassen. wird bemerkt, daß einer der Artikel des Traktats bestimme, es olle der Taris und das Schifffahrts⸗Reglement einen integrirenden Theil des Traktats ausmachen, sobald derselbe von den kontrabirenden Parteien ratifizirt sep. Dies zeigt klar, daß, so weit das Reglement in Betracht kommt, der Traftat unvollständig ist, bis beide Regierungen ihn genehmigt haben, und daß daher nicht die Rede davon seyn fann, ihn als verletzt zu betrachten. Ein anderer in dem Spanischen Memorandum hervorgehobener Punkt besteht, wie man uns berichtet, darin, daß der Svpanische Unterhändler, trotz wiederholter Versuche, eine Erklärung zu erlangen, daß fremde auf dem Douro in Spanien eingeführte Erzeug⸗ nisse bei der Einfuhr in Portugal keinen Zoll entrichten sollten, diese Konzession nicht habe erlangen können und daher gefordert habe, daß derselben in dem Vertrage selbst nicht gedacht werden solle. Die Ver⸗ suche, eine solche Erklärung zu erlangen, welche die Zoll Einnahme von Portugal sehr beeinträchtigt haben würde, mußten von der Portugiesi⸗ schen Regierung zurückgewiesen werden. Aus Spanien würden keine andere als Spanische Erzengnisse auf dem Douro haben ausgeführt werden können, und es erschien daher als sehr unbillig, daß Spanien die zollfreie Einfuhr fremder Erzeugnisse auf dem Douro verlangte. Die Verwerfung dieser Forderung, welche mit dem Geiste der Conven⸗ tion von 1835 nichts gemein hat, konnte daher vernünftigerweise als Ursache zur Beschwerde nicht augeführt werden. Es scheint indeß, als ob elwas der Art von den ersten Portugiesischen Kommissarien, de⸗ ren Bericht von den Cortes nicht angenommen wurde, und der mit der jetzt vorliegenden Streitfrage nichts sn schaffen bat, zugestanden worden ist. Im Gegentheile würde der Umstand, daß eine solche For derung in dem ersten Berichte enthalten gewesen ist, die Portugiesen eher besser stellen, indem daraus hervorgehen würde, wie gegründete Ursache sie gehabt haben, einen solchen Bericht nicht zu genehmigen. Das Spanische Memorandum führt demnächst, wie man uns sagt, diesen Bericht der ersten Kommission wörtlich an und macht es zum Gegenstande ernster Beschwerde, daß die Portugiesen sich geweigert, zwei Punkte zu genehmigen, nämlich die oben erwähnte zollfreie Ein⸗ fuhr fremder Erzeugnisse und die Zulassung Spanischer Weine in dem Depot zu Porto gegen nicht höhere Abgaben, als die Portugjestschen Weine bezahlen. Was die letzte Stipulation anbetrifft, so ist es klar, daß durch dieselbe eine nur Spanien zu Gute kommende Konzession würde eingeführt werden, da der Douro auf dem Spanischen Ge⸗ biet nicht sehr schiffbar ist und also nur die Mündung des Flusses, die in das Portugiesische Gebiet fällt, für die Ausfuhr Sba⸗ nischer Erzeugnisse freigegeben worden wäͤre. Ueberdies Alles, was die Interessen der Weinbauer in Portugal gefährden kann, in so ernstem Lichte betrachtet, daß Leute, die das Land gut kennen, behaupten, es würde eine Insurrection in den Provinzen, durch welche der Douro sfließt, die Folge einer solchen Konzession gewesen seyn. Die bedeutsamste Behauptung in dem Spanischen Memorandum soll m⸗ dessen seyn, daß die Königin⸗Regentin sich erboten habe, die Conven⸗ tin sofort abzuschließen, wenn die Portugiesische Regierung sich bereit zeige, dieselbe gleichfalls zu genehmigen, daß Letztere aber Schwäche und Unredlichkeit gezeigt habe, indem von ihr erklärt worden sep, man könne den Traktat nicht eher genehmigen, als bis derselbe den Cortes

vorgelegt worden seyv. Der Traktat, aͤuf den bei diesem Punkte der Beschwerde Bezug genemmen wird, ist der von der neuen Kommission im Mai dieses Jahres genehmigte, der den Cortes in ibrer außerordentlichen Session vorgelegt worden ist. Dieser Punkt betrifft also eine wichtige constitutionelle Frage, nämlich die Befügniß der Regierung, einen denec Traktat ohne die Genehmigung der Le⸗ gislativ⸗Bersammlung abzuschließen, und dieser Punkt ist einigermaßen durch den Umstand verrülkt worden, daß die Verfassung, welche Por⸗ tugal im Jahr 1835, zur Zeit des Abschlusses der Convention besaß, böhrend des Verlaufes der Unterhandlungen umgeändert worden ist, so daß jetzt eine andere verfassungsmäßige Bestimmung darüber besteht, als damals. Im J. 1835 stand Portugal unter der Charte Dom Pedro's, welche die Zustimmung der Cortes zu Handels⸗Verträgen nicht ersorderte; die Verfassung von 1838 aber, welche jetzt besteht, verlangt die Zustimmung der Cortes, um einem solchen Vertrag Rechtskraft zu geben, und die Details des Traktates, wie sie von der gemischten Kommission ange⸗ ordnet worden, sind gerade von der Art, daß sie die Erwägung der Cortes erfordern. Dies sind die Ratsonnements für und gegen, wie sle in den diplomatischen Kreisen umlaufen, und sie dienen dazu, die Ansicht zu Gunsten Portugals zu befestigen, welche wir bereits aus⸗ gesprochen haben, wobei noch in Betracht kommt, daß die Festsetzung eines so kurzen Termines, wie ein fünfundzwanzigtägiger ist, vor wirk⸗ licher Eröffnung der Feindseligkeiten, den Beweis giebt, daß man die⸗ selbe absichtlich provoziren wolle.“

Ueber das Verfahren der Spanischen Regentschaft in der Differenz mit Portugal aͤußert sich die ministerielle Mor ning Chronicle folgendermaßen: „Wir gestehen, daß diese Art eines diplomatischen Handstreichs, von Umstaͤnden begleitet, auf die jetzt hinzuweisen nutzlos erscheinen wuͤrde, geeignet ist, den Verdacht zu erwecken, daß irgend etwas außer dem Vollzuge des Vertrags auf das Verfahren des Madrider Kabinets Einfluß geaͤußert hat. Wir wollen hoffen, daß, um das Ungegroͤndete dieses Verdachts zu beweisen, die Spanische Regierung ihren Vorsatz, die Vollzie⸗ hung des Vertrags zu erzwingen, bis dahin aussetzen wird, wo die Vertreter des Volkes Gelegenheit finden, sich uͤber die Forde⸗ rung zu entscheiden. Die Britische Regierung wird ohne Zwei⸗ fel Alles aufbieten, um eine Beilegung dieser Frage, jedenfalls aber eine Einstellung der Feindseligkeiten zu erlangen, bis die Por⸗ tugiesischen Cortes einen Entschluß uͤber diese Angelegenheit haben fassen koͤnnen.“ 8854

Der Globe meldet das Aufhoͤren zweier Chartistischen Jour⸗

nale, des „Western Star“, und des „Northern Liberator“, so daß jetzt der Chartistischen Partei nur noch ein Organ in der

Presse, der „Northern Star“, zur Verfuͤgung bleibe. Dieses

letztere Journal fordert seine Anhaͤnger zu einer großen Versamm⸗ lung zu Leeds auf, wobei seiner Meinung nach nicht weniger als

300,000 Chartisten erscheinen sollen, und wo man unter Anderen zeigen wolle, wie wenig Achtung O Connell unter dem Englischen Volke besitze. Der weitere Vorschlag des Blattes, in jeder Stadt und jedem Dorf Ausschuͤsse niederzusetzen, die Abgaben erheben und dieselben einem in Leeds versammelten Central Ausschuß uͤbersenden sollen, erregt den Spott des ministeriellen Journals, welches meint, wenn das Central⸗Comité nur 300,000 Pence ein⸗ ziehe, so werde es sich leicht uͤber einen regnichten Tag und uͤben das Ausbleiben der 300,000 Mann bei der Versammlung troͤsten. Um eine Probe von dem Geiste des „Northern Staar zu geben, theilt der „Globe“ unter Anderem folgende Stelle mit: „Den Mittelklassen wird man bei einer nationalen Bewegung nie wieder die Leitung uͤberlassen. Der Hintergrund ist ihr Platz, und man muß Anstalten treffen, daß sie es einsehen, und daß sie

ihn einnehmen.

Ein Engländer schreibt aus Macao vom 25. Juli an sei⸗ nen Bruder in Edinburg, es sey gar keine Aussicht vorhanden, die Chinesische Streitfrage bald zu beenden. Die Chinesen koͤnnten zwar unsern Truppen keinen thaͤtlichen Widerstand lei⸗ sten, allein der passive Widerstand werde den Angreifenden weit größere Schwierigkeiten darbieten. Die Regierung uͤbe einen fast wunderbaren Einfiuß auf das Volk aus, und als China einmal in froͤheren Jahren von einem auswaͤrtigen Feinde be⸗ droht worden, habe der Kaiser einen Befehl erlassen, daß saämmt⸗ liche Einwohner sich 60 Englische Meilen ins Innere von der

wird

Kuͤste zuruͤckziehen sollten. richtet, so duͤrfte die Expedition leicht in Tschusan uͤberwintern müuͤssen. Zeit sey nicht zu verlieren, denn gegen Ende Septem⸗ bers trete der nordoͤstliche Monsuhn in dem Meerbusen von Pe⸗ Ho mit solcher Heftigkeit ein, daß fast alles Wasser herausge⸗ draͤngt werde, und dann wäaͤren alle Operationen fuͤr sechs Wo⸗ chen unmoͤglich.

Aus Texas wird gemeldet, daß der Texianische Kriegs⸗ Schooner „San Antonio“ den Mexikanischen Kauffahrthei⸗Schoo⸗ ner „Anna Maria“ genommen und am 18. November zu Hou⸗ ston ausgebracht habe. Jener hatte am 25. Oktober die schiff⸗ bruͤchige Mannschaft einer Mexikanischen Brigg gerettet und in Tampico ans Land gesetzt. Als er aber am naͤchsten Tage ein Boot ans Land schickte, um sich mit Wasser zu versehen, ward dieses von dem Fort zu Tampico mit Kanonenschuüͤssen empfangen. Der Commodore des Texianischen Geschwaders sah dies als einen Angriff von Seiten Mexiko's an und befahl sofort den Schiffen seines Geschwaders, auf alles Mexikanische Eigenthum, wo sie es auf offener See faͤnden, Jagd zu machen. In Folge dieses Be⸗ fehls machte der Texianische Schooner am 2. November die oben⸗ erwaͤhnte Prise und brachte sie nach Houston, wo sie indessen noch nicht definitiv kondemnixt worden ist. Ihre theilweise aus Kaffee bestehende Ladung soll aber sofort verkauft werden. 8

Lord Cardigan, der durch sein Benehmen gegen die ihm un⸗ tergeordneten Offiziere so allgemeinen Unwillen erregt hat, wurde, als man ihn am Mittwoch bei einem Konzert im Drurylane⸗

Theater in einer der Logen bemerkte, von einem solchen Sturm

des Mißfallens empfangen, daß er sich genoͤthigt sah, das Thea⸗ ter zu verlassen. Vorher trat er jedoch kaltbluͤtig an die Bruͤstung der Loge und verbeugte sich gegen das entruͤstete Publikum.

Niederlande.

Aus dem Haag, 23. Dez. Zur besseren Einsicht in die gegenwaͤrtige Lage der Niederländischen Finanzen theilen wir hier nachtraͤglich (nach Hollaͤndischen Blaͤttern) den Vortrag mit, den der Finanz⸗Minister, Herr Rochussen, in der vorgestrigen Sitzung der zweiten Kammer, bei Gelegenheit der oͤffentlichen Debatten uͤber das Budget, gehalten hat. Nach einigen Ein⸗ gangsworten sagte der Minister: 1 5. 8 „Die vorliegenden Budget⸗Gesetze dürfen nicht für sich, sondern nur im Verhältniß zur Gegenwart und Zukunft beurtheilt werden. Als ich im Jahre 1829, in anderer Eigenschaft, den Berathungen über das zehnjährige Budget beiwehnte, konnte ich mich von der Feoßen Anzahl Einwürfe überzeugen, die damals gegen jenes Budget erho en wurden. Es haudelte sich damals darum, die Finanzen des Staats

8 für einen langen Zeitraum zu reguliren; heute handelt es sich nur

um eine transitorische Maßregel. Die Regierung hat wiederholt 8 erklkärt, daß die Annahme der vorliegenden Gesetze auf keine Weise für die Zukunft bindend sev. Das Ministerium wiederholt diese Erklärung. 3 Es ist fest entschlossen, die Finanzen des Staats auf neuen und besse⸗ ren Grundlagen zu ordnen. Aber dies geht nicht so⸗ schnell; man muß vorsichtig und mit reiflicher Erwägung dabei zu Werke gehen. Ich liebe die Neuerungen, wenn sie zugleich Verbesserungen sind; ich hafse sie, wenn man dabei zu viel aufs Spiel sezt; ich fürchte sie sogar, wenn sie ohne Wichtigkeit sind. Ein Mitglied der Kammer, mit dem

ich früyer in Dienstverhältnissen stand, kann mir bezeugen, daß ich vor den Schwierigkeiten, womit die Einbringung wichtiger Verbesserungen ver⸗

bunden ist, nicht zurückschrecke. Das gegenwärtige Budget ist nur für . ein Jahr entworfen. Der Grund davon ist klar. Es war nich: mög⸗ lich, die Finanzen des Staates für einen längeren Zeitraum zu regu⸗

liren, weil diese Regulirung auch von der Aufhebung des Tilgungs⸗ Spnditats und der Einführung des Abgaben⸗Svstems der Niederlaude

in dem Großherzogthum Limburg abhängt und die Regierung dem Beschluß der Kammer über diese beiden Maßregeln nicht vorgreifen wollte. Gut, sagt man, aber man hätte bereits Beweise haben sollen, daß die neue Regierung die Absicht hat, ein ganz anderes Svstem in

Betreff der Finanzen zu befolgen. Ich frage, ob wohl die nöthige Zeit dazu gewesen ist, ein neues Svstem dieser Art anzunehmen. Die Re⸗

gierung hat noch nicht die Muße dazu sinden können. Sie hat die

schwierige Aufgabe, welche sie heute zu erfüllen die Ehre hat, erst seit

leich anfangs um so

1. August d. J. begonnen. Sie mußte sich „ar 8 88 8 8 eschäftigen, als das

mehr mit der Anfertigung der Budget⸗Gesetze

Grundgesetz vorschreibt, daß jene Gesetze, bevor sie den Generalstaaten

vorgelegt werden, einem anderen hohen Kollegium überwiesen werden müssen. das

B“ gegebene Versprechen einer vollständigen Mittheilung des Zustandes unserer Finanzen zu erfüllen. Um diesem Versprechen genü⸗ gen zu können, mußte ich mich vorläufig mit dem Zustande dieser ver⸗ wickelten Angelegenheit bekannt machen, und ich habe beute die Ge⸗ nugthunng gehabt, zu hören, daß diese Bedingung vollständig erfüllt worden ist. Ein anderer Einwurf ist, daß das gegenwärtige Budget so wenig von dem vorigen verschieden sev. Ich glaube nichtsdestowe⸗ niger eine große Anzahl von Punkten angeben zu können, worin es sich von jenem unterscheidet. Die Artikel über den Ertrag der Rhein⸗ und anderer Flußzölle sind nebst dem Ertrage der Lotterie zum ersten⸗ male im Budget Unter die Einnahmen gestellt. Das Staats⸗Sekreta⸗ riat steht nicht mehr im e vg, “ eines De⸗ artements der allgemeinen Verwaltung verlangt, d. Wunsche genügt G Man hat auch eine Betheiligung des Mi.⸗ nisteriums der auswärtigen Angelegenheiten bei der Verwaltung der Industrie verlangt; die Regierung hat nicht nur diese Forderung be⸗ willigt, sondern ist noch weiter gegangen; sie hat beschlossen, die In⸗ dustrie⸗Verwaltung ganz aufzuheben und die verschiedenen Zmeig⸗ er⸗ selben mit den beibehaltenen Departements der dgesah zu verschinelzen. Man hat behauptet, daß in dem Eb“ 88S get sich eine allgemeine Tendenz zu einer Vermehrung der usga 88 zu erkennen gebe. Ich kann dies nicht zugeben. Die FSheg. s allerdings größer als früher, allein man darf dabei nicht übersehen, daß das Budget jetzt viele Posten enthält, die früher nicht darin wa⸗ ren. Man hat ferner gesagt, das Budget sey nicht vollständig, 88 man beruft sich dieserhalb namentlich darauf, daß ein Arti 8b über die Ausgaben für den Hohen Rath fehle. Nichts iit egchtex, al genügende Aufschlüsse hierüber zu geben. Bis zum Jahre 19 wurden die Ausgaben für den Hohen Rath in das Pudgft aufgenom⸗ men. Später umterblieb dies auf den ausdrücklichen Wunsch der Käm⸗ mer. Damals überstiegen die Ausgaben dieses Institnis die Einnahme desselben, und der König deckte das Defizit aus seinen eigenen Fonds. Jetzt, di Fonds vorhanden sind, halte ich die Wiederaufnahme dieses Artikels in das Budget nicht für wünschenswerth; doch bin ich ermäch⸗ tigt, zu erklären, daß, vom 1. Januar 1841 an, alle Besoldungen der Beamten dieses Hohen Rathes aus den Einkünften dieses Instituts bestritten werden sollen. Was die Staats⸗Druckerei betrifft so sind die Einnahmen und die Lasten dieses Etablissements in den Dokumen⸗ len zur Unterstützung eines der Gesetze des Budgets dargelegt worden. Ich gebe zu, daß die Ausgaben der Staats⸗Druckerei noch auf andere Weise in Rechnung gebracht werden könnten, aber das Rechnangeche⸗ sen dieses Instituts ist so organisirt, daß es vieler Arbett bedurft hätte, um es vollständig darzulegen, und ich bin nicht der Meinung, daß

man Gegenstände von größerer, Wichtigkeit deshalb hätte vernachlässi⸗

Uen. Es ist allerdings noch ein Industrie⸗Fonds vorhanden. Die⸗ sen lotge 8 seim Einünfte aus den niedrigen Sinsen und der dn. rückzahlung der früher auf diesen Fonds gemachten Vorschüsse. hie Reaterung wird sich später damit beschäftigen, was mit disse in Zukunft zu machen seyn wird. Die Frage, bis zu welchem Punkte es wünschenswerth sey, niemals und unter keinen Umständen ver Industrie⸗Zweige Unterstützung zu gewähren, scheint noch sehr zweifel⸗ haft, wenn man bedenkt, daß der in Rede stehende Fonds im Jahre 1822 auf den Vorschlag eines Staatsmannes gestiftet worden ist, dessen Name noch lange mit Verehrung unter uns genannt werden wird und der zu Anfange sehr bedeutende Prämien bewilligte. In Bezug au

Wuͤrde gegen Peking nichts ausge⸗

Zu gleicher Zeit hatte ich die Verpflichtung, das von der

und es ist diesem

b v 3 xeeeeee die Zinsen der Kolonial⸗Anleihen, die nicht im Budget stehen, sind be⸗ reits in den Antworten der Regierung die nöthigen Nachweisungen gegeben worden. Der Staat ist hier nicht der Haupt⸗Schulener, son⸗ dern nur Bürge, und es häite daber zu falschen Folgerungen Anlaß geben können, wenn man diesen Artikel mit in Rechnung gestellt hätte. Man hat gesagt, die Ausgaben des Staats müßten nach den Ein⸗ künften dessetben geregelt und modifizirt werden. Ich glaube nicht, daß

dies System, in absolutem Sinne genommen, halibar ist. Man würde

dadurch die heiligsten, die unvermeidlichsten Ausgaben kompromittiren, und wenn ich das Grundgesetz recht verstehe, so ist ein selches System nicht darin vergeschrieben. Man erwähnt der Miltel zur Deckung der Ausgaben und macht auch den Einwurf, daß dee letzteren nicht zweck⸗ mäßig gederkt seypen und daß wir einer neuen Anleihe⸗Aera entgegen gingen, während im Budget kein Vorschlag zur Einlösung der 4 ½

und 3 % proc. Obligationen des Tilgungs⸗Syndikats gemacht worden sev. Die Regierung hat indeß selbst erklärt, daß diese Einlösung ein⸗

treten wird, sobald man weiß, bis zu welchem Punkte sie stattfinden muß;

dann werden auch zugleich die Mittel dazu vorgeschlagen werden. Als⸗ dann dürfte vielleicht auch der passende Moment seyn, sich der so viel besprochenen, in Wechseln vorhandenen Kapitalien zu bemächtigen; doch 1 derer Länder vergleicht.

wird man nicht eher seine Zuflucht dazu nehmen, als bis es geschehen kann, ohne daß man genöthigt wäre, positive Verpflichtungen zu ver⸗ letzen oder Maßregeln zu ergreifen, die den öffentlichen Kredit erschüt⸗ tern fnnten. Die Regierung hat auch ihre Absichten in Bezug auf die nicht in Ausgabe gestellten Zinsen der im nächsten Jahre abzu schließenden Anleihe dargelegt und hinzugefügt, daß die Auüfnahme die⸗ ser Zinsen in das Budget deshalb unterblieben sey, weil man nicht wissen könne, wie viel von den jetzt bewilligten 18 Millionen negoziirt werden würde. Eine Unterstützung für den Civil⸗Pensions⸗Fonds ist deshalb nicht aufgeführt worden, weil die Direction dieses Fonds den Vorschlag gemacht hat, die Bedürfnisse des Dienstes vermittesst der Ab⸗ üge von den Gehalten und Pensionen zu bestreiten. Dieser Vorschlag zeberf einer sehr sorgfältigen Prüfung.“ — Der Minister ging nun⸗ mehr zu der Frage über, in wie fern die Regierung ihr bestimmt ge⸗ gebenes Versprechen erfüllt habe, daß die Ausgaben, ohne neue Anlei⸗ hen zu machen, gedeckt werden sollten, und verlas die im Mai dieses Jahres von seinem Vorgänger gegebene Erklärung, worin versichert wurde, daß, bei Gelegenheit der Berathungen üher die Finanz⸗Gesetze für 1841, den Generalstaaten eine vollständige Mittheilung gemacht werden solle über den Zustand unserer Finanzen und der Ausgaben und Einkünfte ohne Ausnahme, wie dieselben bei der streng⸗ sten Sparsamkeit und der wirksamsten Verbesserung der Mit⸗ tel und Wege, als bestehend angenommen werden lönnten, mit der Voraussicht, daß die Einkünfte die Ausgaben decken würden, ehne daß es nöthig sey, künftig zu einer neuen Anleihe zu schreiten. — „Diese Voraussicht“, fuhr der Minister fort, „ist insofern rralisirt wor⸗ den, als zur Deckung der gewöhnlichen Ausgaben für 1841 keine neue Anleihe vorgeschlagen ist. Man hat nur die Fonds angewiesen, um die Defizits der früheren Finanz⸗Jahre zu reguliren. Ich weiß sehr wohl, daß unter den heute vorgeschlagenen Mittein und Wegen einige sind, die im folgenden Jahre nicht eben so viel eintragen werden, wo⸗ bei man in dieser Versammlung auf das Beispiel früherer Jahre hin⸗ gewiesen hat; aber ich hege nichtsdestoweniger die Hoffnung, daß sich auch für das laufende Jahr ein Ueberschuß ergeben wird, da die Ab⸗ seien einen größeren Ertrag geliefert haben, als ursprünglich veran⸗ schlagt wurde. Ich habe mi: Vergnügen aus dem Munde eines De⸗ putirten von Geldern gehört, daß die Mahlsteuer dort eben so viel mehr eingetragen hat, wie in früheren Jahren, wo sie noch höher war. Dies ist ein Beweis mehr, daß der Wohlstand der Nation groß genug ist, um die Lasten tragen zu können, die man ihr aufzulegen genöthigt ist. Ich weiß sehr wohl, daß dies nicht überall in den Provinzen der Fall ist, allein ich glaube behaupten zu können, daß der geringere Ertrag dieser Abgabe in einigen Provinzen vorzüglich der Erhöhung der Munizipal⸗Gefälle uzuschreiben ist. Ich könnte Gemeinden citiren, wo die Zusatz⸗Centimen bis auf 300 gestiegen sind. Der Königliche Beschluß von 1816, wel⸗ cher die Basis dieser Lokal⸗Abgaben bildet, hatte eine weise und wohl⸗ thätige Tendenz; derselbe bestimmte das Maxrimum der Kommunal⸗ Centimen auf 50, und dies Maximum ist daher in dem angeführten Falle um das Sechsfache gestiegen. Wegen dieser Erhöhung der Kom⸗ munal⸗Centimen hatte die Regierung ursprünglich vorgeschlagen, daß die Gemeinden verpflichtet seyn sollten, ihre Centimen in demselben Verhältnisse zu vermindern, als die Zusatz⸗Centimen des Königreichs sich vermehrten. Man hatte gehofft, daß die Kommunal⸗Verwaltun⸗ gen, theils durch Vereinfachung und Ersparnisse in ihrer inneren Orga⸗ nisation, theils durch Erhebung einer Kopfsteuer von ihren wohlbaben⸗ den Einwohnern, diesen Ausfall würden decken können, allein die Re⸗ clamationen in Beznug auf diesen Gegenstand waren so zahlreich, daß die Regierung darauf verzichten mußte. Als einen Beweis, daß die ehn Zusatz⸗Centimen auf die Mahlsteuer keine so übermäßige ast sind, kann man anführen, daß dieselben fast gar keinen Ein⸗ fluß auf den Maritpreis des Brodtes äußern. Es handelt sich hier nur um eine Erhöhung von ½ Centime auf das Niederländische Pfund Brot. die Tonne. Ein ehrenwerther Priesländischer Deputirter hat gesagt, er habe mit Entrüstung gesehen, daß man in seiner Provinz eine große Menge Torf habe verbrennen müssen, da er nicht so viel werth ge wesen sey, als die Accise betrage. Dies ist nur ein Beweis mehr, daß unser Abgaben⸗Svstem in mehrfacher Hinsicht der Verbesserungen be⸗ darf. Aber diese Verbesserungen erfordern Zeit und reifliche Prüfung und ich habe dazu bisher noch keine Muße finden können Ein Süd⸗ Holländischer Deputirter wolltt, daß künftig das ganze Budget von einem erläuternden Memoir begleitet werde, worin die Gründe für die Vermehrung, die Verminderung, die Weglassung oder Beibebaltung jedes Artikeis angegeben seyen. Ich glaube, es würde besser seyn, we⸗ niger über das Budget zu schreiben und mehr mündliche Erläuterun⸗ gen zu geben. Dies würde die gemeinsame Verständigung befördern, und auch noch den Vortheil haben, daß die vielen in den Sectionen emachten Einwürfe nicht im ganzen Lande wiederhallten, noch ehe se gehörig beleuchtet worden und daß dann für die öffentliche Dis⸗ üssion nur diejenigen Punkte übrig blieben, hinsichtlich deren eine wirkliche Meinungs⸗Verschiedenheit bestände. Auf diese Weise würden die öffentlichen Diskussionen an Nützlichkeit gewinnen und das wechsel⸗ seitige Vertrauen befestigt werden. Ich setze einen großen Werth auf dies wechselseit'ge Vertrauen; aber ich wünsche deshalb nicht ein blindes Vertrauen in Finanz⸗Angelegenheiten; ich will Ueberzeugung in diesem Punkte. Ich bedaure, daß ein Mitglied, welches bis jetzt der Regie⸗ rung dieses Vertrauen bewies, ihr dasselbe scheint entziehen zu wollen. Was mich betrifft, so glaube ich nicht, Veranlassung dazu gegeben zu haben. Was die Kreirung neuer Zusatz⸗Centimen betrifft, so wieder⸗

4 hole ich, daß mir dies nicht so drückend erscheint, wie mehrere Mitglie⸗

der behaupten. Vor wenigen Jahren wurden die e Zusatz⸗Centimen abgeschafft, und mehrere noch heut hier anwesende. Mitglieder erklärten däaͤmals, daß, wenn sie nicht fürchteten, für parador gehalten zu wer den, sie gegen die damals vorgeschlagenen Gesetze votirt haben würden. Ich hedaure es übrigens lebhaft, daß man jemals zu dieser Lbbschaffung geschrilten. und ich glaube, bei der spezillen Erörterung der Mittel und Wege darthun zu können, daß die neue Vermehrung, womit man die Grundsteuer belegen will, weit kleiner ist, als sie zu seyn scheint. Der etrag dieser Steuer war niemals so gering, wie jetzt. Vor einigen ahren betrug er 1 ½ Millionen. In der letzten Leit hat man Tau⸗ sende von Tagewerken Landes trocken gelegt und urbar gemacht und in einer großen Anzahl Ortschaften eine Menge Hänser gebaut. Die Land⸗Eigenthümer haben ein Gesetz erhalten, das ihren Erzeugnissen ausgezeichneten Schutz verleiht. Ich habe in einer anderen Stellung persönlich zur Abschließung von Handels⸗Verträgen beigetragen, die un⸗ seren Produkten neue Wegr eröffnet haben. Dies Alles ist auch auf das bebaute und nicht bebaute Grund⸗Eigenthum anwendbar, welches z der ganzen Grundsteuer bildet. Fast überall sind die Miethen der Häuser in einem Verhältnisse gestiegen, wie es seit langer Zeit nicht der Fall gewesen. Wenn man dessenungeachtet noch darauf be⸗ steht, daß eine Maßregel ergriffen werde, um die in Wechseln vorhan⸗ denen Kapitalien zu erlangen, so muß ich wiederholen, daß auch ich wünsche, dies ihun zu können, aber auf eine Weise, die mit der Er⸗ baltung des öffentlichen Kredits verträglich ist. Ich habe mich viel mit diesem Gegenstande beschäftigt und Untersuvchungen darüber ange⸗

genen Anleihen, bei uns geschehen ist; allein ich habe die Ueberzeugung letzten Zeit hat man auf einmal von einem freiwilligen Geschenke und einer erzwungenen Anleihe gesprochen.

Aber selbst bei einem wahrhaft freiwilligen Geschenke muß ich doch

sich dadurch nicht lästige Verpflichtungen auferlegte.

Die Erhöhung für den Tarif beträgt 1 Centime für

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288 E“ b 8 stellt, was fruher in dieser Bejiehung, so wie in Betreff der gezwun⸗

gewonnen, daß die gezwungenen Anlethen dem öffentlichen Kredit mehr

geschedet haben, als alle möglichen Zusatz⸗Centimen, und daß dadurch alle Valuten unverhältnißmäßig herabgedrückt worden sind. In der

Als ob ein solches Geschenk nicht ganz den Charakter eines freiwilligen dadurch verlöre, wenn man es als ein Mittel vorschlägt, eine gezwungene Anleihe zu vermeiden.

bezweifeln, ob ein guter BE“ aroße Summen dazu würde beitragen fkönnen, ob es nicht unter der Würde der Regierung ist, dergleichen Geschenke hervorzurufen, und ob sie Man hat frei⸗ willige Geschenke gemacht und später Ansprüche darauf begründet; so baben Beamte dies gethan, um ihre Lage dadurch zu verbessern. Dies könnte in der That zu einer gewiß nicht beneidenswerthen Neuerung führen, nämlich zur Käuflichkeit der Aemter. Ich gestehe, daß die Schuldenlast des Königreichs allerdings groß ist, allein keinesweges so übermäßig, wenn man sie mit der früherer Jahrhunderte oder an⸗ England hatte im Jahre 1744 eine Schuld von 40 Millionen Pfund Sterling, jetzt beträgt dieselbe 762 Millionen Pfund: sie hat sich also in einem Jahrhundert um mehr als das sech⸗ zehnfache vermehrt. Ich habe die Einwürfe, welche von mehreren Mit⸗ gliedern in Bezug auf das Ausgabe⸗Budget im Verhältuiß zu den Einnahmen erhoben wurden, durch einige Aufschlüsse erwiedern zu müs⸗ sen geglaubt, damit jene Einwürfe nicht auf die Berathungen und die Abstimmung über die einzelnen Kapitel von Einfluß seyn möchten. Ich behalte mir vor, bei der speziellen Erörterung auf diesen Gegenstand zurückzukommen.“ (Ueber den günstigen Ausfall der Abstimmung ist bereits berichtet worden.)

Aus dem Haag, 27. Dez. Durch Koͤnigl. Verfuͤgung ist dem Prinzen Heinrich der Niederlande der Befehl uͤber die Fre⸗ gatte „der Rhein“, mit welcher Se. Koͤnigl. Hoheit die große See Expedition unternommen hatte, uͤbertragen worden.

W1 8 28

Belgien. Bruͤssel, 27. Dez. Herr Konstantin Rodenbach ist als Geschaͤftstraͤger und General⸗Konsul in der Schweiz heute auf seinen Posten abgegangen.

Der Revpraͤsentant Herr Seron ist gestern sehr feierlich be⸗ graben worden. Sein Freund, Herr Gendcebien, hielt eine Rede bei der Beerdigung.

Der Moniteur Belge theilt in seinem heutigen Blatte den vollstaͤndigen Inhalt des zwischen Belgien und der Pforte abgeschlossenen Handels⸗ und Schifffahrts⸗Vertrages mit. . 1

Hesterreich. n Wien, 22. Dez. (Hamb. K.) Se. Majestät der Kaiser

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die Deputation dies interessante Dokument mi derjenigen Aufmerksam keit, welche die Wichtigkeit desselben erheischt, gepruͤft hat, kann

mit den besonderen als auch mit den allgemeinen Interessen des Landes uͤbereinstimmt. Es gereicht der Kommission zur besonde⸗ ren Freude, Ihnen fuͤr den Eifer und die Einsicht, womit Sie ihre schwierige Mission erfuͤllt haben, ihren Dank zu erkennen zu geben und sie ermaͤchtigt Sie, die Regierung unverzuüͤglich davon in Kenntniß zu setzen, daß die Deputation jene Uebereinkunft vollkommen billige, damit die noͤthigen Formalitaͤten hinsichtlich derselben vollzogen werden koͤnnen.“ (Folgen die Unterschriften.)

Griechenland.

Athen, 3. Dez. (Journ. de Smyrne.) Man sprich hier von der bezeen deng2⸗ Entlassung des Ministers Theocharis, und obgleich dies Geruͤcht durchaus nichts Authentisches hat, so wird es doch von allen Zeitungen, je nach ihrer Meinungs⸗Schat⸗ tirung, ausgebeutet.

Man klagt hier noch immer uͤber die Seltenheit des baaren Geldes und wuͤnscht sehnlichst, daß die so viel besprochene Bank endlich einmal zu Stande kommen moͤchte. Es ist dies das ein⸗ zige Mittel, um dem Ackerbau und Handel die noͤthigen Huͤlfs⸗ mittel zu verschaffen, ohne welche beide dem unvermeidlichen Un⸗ tergang entgegen gehen.

Die Räͤubereien haben seit einiger Zeit sich sehr vermindert und man hofft, es werde der Regierung in kurzem gelingen, diese Geißel des Landes ganz auszurotten.

Vom 20. Dezember an wird die Abfahrt der Französischen Dampfboͤte von Athen nach Syra auf den 10ten, 20sten und 30sten eines jeden Monats stattfinden.

Tuͤrket.

Konstantinopel, 3. Dez. (Journ. de Smyrne.) Am Sonntag ist Nuri Bei nach Kandien abgereist, um dort den Oberbefehl zu uͤbernehmen.

aufgefangene Depeschen erhalten, die Ibrahim Pascha an seinen Vater gesandt hatte und worin er diesem meldet, daß er sich in einer sehr schlimmen Lage befinde und dringend verlangt, zuruͤck⸗ gerufen zu werden.

gleitung von acht angesehenen Serbiern hier angekommen. Letztere hatten sich mit dem Fuͤrsten von Serbien uͤber mehrere Punkte nicht verstaͤndigen koͤnnen und sich daher nach Belgrad zuruͤckge⸗ zogen. Diese Meinungs⸗Verschiedenheit ist so ernster Art, daß es

Nussa Saffeti Efendi nicht gelang, sie auf freundschaftliche Weise

haben den protestantischen Studirenden aus Ungarn und Sieben⸗ buͤrgen den seit Jahren untersagten Besuch der Universität Göt⸗ tingen und die Benutzung der daselbst bestehenden Stiftungen wie⸗ der gestattet.

Wien, 27. Dez. Die Wiener Zeitung enthält folgende, vom 4. Dezember datirte, neuerliche Bekanntmachung des Ver⸗ bots der Gluͤcksspiele:

„Die Gesetze, welche die Glücksspiele oder sogenannten Hazard⸗ spiele verbieten, sind in der heilsamen Vorsorge erlassen worden, dem Unteraange sowohl einzelner Menschen, als ganzer Familien vorzubauen, deren Wohlstand und Sittlichkeit nicht selten durch Spiele dieser Art zu Grunde gerichtet worden sind. Der seit einiger Zeit sich äußernde Hang zu solchen Hazardspielen führt zu der Ueberzeugung, daß das im Sinne jener Vorsorge erlassene Spiel⸗Patent vom I. Mai 1784 in Vergessenheit gerathen sev. Se. K. K. Majestät haben demnach, laut hohen Hofkanzlei⸗Dekrets vom 16. Oktober d. J., mit Allerhöchstem Kabineis Schreiben vom 11. Oktober d. J., zu befehlen geruht, daß das Ver⸗ bot der Glücksspiele neuerlich allgemein bekannt zu machen sev. Als Glücks⸗ spiele sind bisher namentlich untersagt worden: Pharao, Basset, Würfeln, Passadijeci, Lansquenet, Quinze (Auindici¹) Tlenta, Auaranta, Rau⸗ schen, Färbeln, Straschaf fincere, Breneten, Molina, Walacho, Maccao, Halbzwölf (Mezzo dodici. Undici e mezzo), Vingt-un, Biribis (Wir⸗ bisch), Oka (Gespenst), Häufeln, das Zupferlspiel (Trommel⸗Madame), Kouge et noir, das Hanserlspiel auf Kegelbahnen, das Krügel⸗ und das Hirscheispiel, das Schiffziehen, das Billard⸗Kegelspiel, wo der Laäauf der Kegel durch eine Feder oder Maschine bewirkt wird, Zwicken oder La⸗ bet, Riemstechen und Zapparl; endlich in öffentlichen Schaufk⸗ und Kaffeehäusern das Lotto, Lotto⸗Dauphin und Tarteln. Auzßer allen vorgenannten sind überhaupt alle dergleichen Spiele verboten, bei wel⸗ chen Gewinn und Verlust nicht sowohl von der Geschicklichkeit der Spieler, als von dem Zufalle abhängt. Das Straf⸗ Gesetzbuch vom 3. September 1803 erklärt die Uebertretung dieses Verbotes als eine schwere Polizei⸗Uebertretung, und nach dessen zweitem Theile §. 266 uUnterwirft das Spielen eines verbotenen Spieles sowohl alle Spielenden, als denzenigen, der in seiner Wohnung spielen läßt, für jeden Fall der Strafe von 900 Fl., wovon das eingebrachte Drit⸗ theil dem Anzeiger zufällt, und, ware er selbst im Falle der Strafe, auch diese ganz nachgesehen wird. Bei denzenigen, welche die Strafe zu bezahlen außer Stande sind, ist die Geldstrafe in strengen Arrest von einem bis zu drei Monaten umzuändern. Ausländer, welche über verbotenen Spielen betreten werden, sind aus K. K. Staaten abzu⸗ schaffen Neben dieser Bestrafung unterliegen überdies bei dem Biri⸗ bis und allen dem Zahlen⸗Lotto verwandten Spiclen die Bankhalter der im Allerhöchsten Lotto⸗Patente vom 13. März 1813, §. 30 sestge⸗ setzten Geldbuße von 50 Dukaten oder 225 Fl, so wie überhaupt durch gegenwärtige Kundmachung die bestehenden Lotto⸗Vorschriften unbeirrt aufrecht bleiben. Allen Behörden, die es betrifft wird die strengste Invigelirung auf die Befolgung des vorstehenden Spiel⸗Verbotes, so wie die unnachsichtliche Bestrafung der Uebertreter hiermit zur Pflicht gemacht.”) 8 .“ “

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Livorno, 21. Dez. (A. Z.) Heute Morgen kam ein Fran⸗ zoͤsisches Gouvernements⸗Dampfboot von Antibes hier an. Es hat die Spanische Koͤnigin Marie Christine am Bord. Sie ist gegen Mirtag privatim ans Land und in einem Hotel abgestiegen. Der Herzog von Lucca hat ihr seine Aufwartung gemacht. Man erwartet, daß unser Großherzog von Florenz kommen werde, um sie zu begruͤßen. Das Dampfboot bleibt noch zur Verfuͤgung der Koͤnigin, die, wie es scheint, auf demselben weiter gehen wird, man glaubt nach Neapel. 1 ““

Spanien.

Madrid, 17. Dez. Die Hof⸗Zeitung enthält ein Koͤnig⸗

es Dekret, worin der Corregidor von Guipuzcva aufgefordert wird, alle Kioͤster, Kollegien, Congregationen und andebe religioͤse Etablissements in jener Provinz sofort zu schließen und den Be⸗ wohnern derselben das Beisammenleben, so wie das Tragen der Ordens⸗Kleidung, zu untersagen.

Die Provinzial⸗Deputation von Navarra hat den wegen der Unterhandlungen uͤber die Modifizirung der Fueros in Madrid 1geasse Navarresischen Kommissarien nachstehende Zuschrift uͤbersandt:

„Die Provinzial⸗Deputation hat ihre Depeschen vom 7ten d., so wie das von dem Minister eigenhändig unterzeichnete De⸗

kret zur provisorischen Modifizirung der Fueros dleser Provinz b erhalten (siehe das gestrige Blatt der Staats⸗Zeitung). Nachdem

auszugleichen, und die Angelegenheit wird daher dem Justiz⸗ Conseil zur Entscheidung vorgelegt werden. “

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Konstantinopel, 9. Dez. (Oesterr. B.) Die Pforte hat die fremden Gesandtschaften mittelst einer vom 2ten d. M. datirten Cirkular⸗Note benachrichtigt, daß, in Folge der Besetzung der 88 Syrischen Kuͤste durch die Ottomanischen Truppen, die Blokade der Haͤfen und Landungsplaͤtze dieser Kuͤüste als auf⸗ gehoben zu betrachten ist. —

Bexichten aus Beirut vom 30. November, welche gestern mit dem „Tahiri Bahri“ hier anlangten, zufolge, hatte Ibra⸗ him Pascha am 2lsten sein Lager bei Malaka und in der Um⸗ gegend von Zahle verlassen, und mit seinen Truppen die Rich⸗ tung nach Damaskus üͤber den Anti⸗Libanon eingeschlagen. So⸗ bald der in einer Entfernung von drei Stunden befindliche Emir Beschir el Kaßim diese Bewegung wahrgenommen hatte, brach er mit 4000 Gebirgs⸗Bewohnern und 500 Mann irregulairer Ka⸗

mittel und Munition mitgenommen, so daß im Lager nur eine unbedeutende Quantitaͤt Gerste vorgefunden wurde. Emir el Ka⸗

in den Ebenen von Cöͤlesyrien, um sie aufzufordern, sich dem Sultan zu unterwerfen, worauf sich die Bewohner jener Gegend in großer Anzahl zu dem genannten Emir begaben, um Waffen zur Bekämpfung der Aegypter zu verlangen.

Die Besatzungen der Staͤdte und festen Plaͤtze im noͤrd⸗

liche. Sprien, die sich in der Umgegend von Aleppo unter Ahmed Pschaa Menikli gesammelt hatten, zogen sich gleichfalls in der Richtung von Damaskus zuruͤck, woselbst sie sich mit der Armee Ibrahim's vereinigen sollten, die sich sodann auf ungefähr 20,000 Mann be⸗ laufen duͤrfte und mit vielem Geschuͤtze und einiger Kavallerie versehen ist. — Man wußte bereits, daß Ibrahim ein Lager in der Ebene von Damaskus bezogen hatte, in welchem er sich die noͤthigen Vorraͤthe an Lebensmitteln aus der Stadt verschaffen wollte; doch herrschten unter seinen Truppen viele Krankheiten, und, dem Vernehmen nach, war Ibrahim so wie Soliman Pa⸗ scha von einer heftigen Dyssenterie besallen worden. Am 26. November erfuhr man in Beirut, das Ibrahim Pascha seine schwere Bagage und die Kranken seiner Armee in der Richtung nach Suͤden hatte aufbrechen lassen, und daß aller Grund vorhanden sey, zu glauben, daß er bald mit der ganzen Armee nachfolgen werde, um seinen Ruͤckzug durch die Wuͤste nach Aegypten zu bewerkstelligen. Um ihn auf diesem Marsche zu beobachten, und zugleich die Bewohner der suͤdlichen Pascha⸗ liks, welche bereits saͤmmtlich der Pforte gehuldigt haben, vor der Rache der Aegypter zu schuͤtzen, wurde am Asten eine Brigade der Tuͤrkischen Garde unter Befehl Emir Pascha's auf zwei Englischen Kriegs⸗Dampfboͤten nach Jaffa abgesendet, in welcher Stadt ein Bataillon verblieh, der Rest aber nach Jeru⸗ salem marschirte und auch Gaza besetzte.

Schibli Arian, der bekannte Haͤuptling der Drusen vom Ledscha, welchen Ibrahim Pascha vor zwei Jahren, nachdem er ihn besiegt, in seine Dienste aufgenommen hatte, dem er aber nun den Sold fuͤr neun Monathe schuldet, hat sich mit 400 be⸗ rittenen Drusen zu Isset Mehmed Pasch begeben, um seine Un⸗ terwerfung anzukuͤndigen. Zwei andere Drusen Haͤuptlinge Mussa und Emir Efendi folgten seinem Beispiele und eilten sodann mit Schibli Arian nach Balbeck, um die Aegypter auf ihrem Ruͤckzuge zu verfolgen.

Die Aegyptischen Gouverneure von St. Jean d Acre, Mah⸗ mud Bei und Ismail Bei hatten nach der Eimnahme dieser Fe⸗ stung durch die Verbuͤndeten 600 Mann um sich vereint, und mit genauer Noth die Gegend von Gaza erreicht, dort aber fan⸗ den sie sich von den Metualis und Naplusitern dergestalt umzin⸗ gelt, daß es ihnen nicht möglich war, den Ruͤckzug nach Aegyp⸗ ten fortzusetzen. Man glaubte allgemein, daß sie sich genoͤthigt sehen wuͤrden, zu kapituliren. 8 8

Die Bewohner des Paschaliks von Aleppo hatten sich gemein⸗ schaftlich mit einigen Arabischen Staͤmmen, unter Anfuͤhrung von Jussuf Aga, welcher von dem Seriasker Izzet Mehmed Pascha zum provisorischen Statthalter jener Stadt ernannt wurde, des Punk⸗ tes Mar⸗el⸗Haman bemaͤchtigt, um der Asayptischen Fiafmson den Ruͤckzug abzuschneiden. Jussuf Aga selbst brach nach Afepp