3 L wisse im Jjaͤhrigen Kriege gebrachten Geld⸗ ög 2 guͤten, glaubte man,

Staatsfonds zu verguͤter

Stadt selbst aber bereits fruchtlos Thalsachen zur Unterstuͤzung des Antrages nicht angefuͤhrt wor⸗ den, zuruͤckweisen zu muͤssen.

plenar⸗Versammlung am 11. Mai 1841. 86e, le enes ritterschaftlichen Abgeordneten betreffend 1 „„Einrichtung bei den Patrimonial⸗Gerichten. die Justiz Eir 1 8 A b . Der Antragsteller sucht durch Aufzaͤhlung mehrerer bestimm r Faͤlle darzuthun, daß durch verschiedene Seitens der vorge⸗ 4 Justiz⸗Behoͤrden an die Patrimonialgerichte in neuerer Zeit semachten, durch die besonderen Verhaͤltnisse nicht gerechtfertigten Anforderungen, die Patrimonial⸗Gerichtsherren ohne Noth in Kosten und Weitlauftigkeiten gesetzt wuͤrden. Nach laͤngerer Dis⸗ sion, wobei einerseits auf die Vorzuͤge der Patrimonialgerichte, andererseits auf die Verpflichtung der Patrimonial⸗Gerichtsherren, den gesetzlichen Bestimmungen auf das genaueste zu genuͤgen, hingewiesen ward, faßte man durch Stimmenmehrheit den Be⸗ schluß, an des Koͤnigs Majestaͤt die Bitte zu richten, daß den kleineren Patrimonialgerichten eine den Verhaͤltnissen auf dem platten Lande angemessene Einrichtung gegeben werde, welche gleichzeitig den Gerichts⸗Eingesessenen die noͤthige Sicherheit und den Gerichtsherren eine Erleichterung der mit der Gerichtsbarkeit verbundenen Lasten gewaͤhre und alle unwesentlichen erschweren⸗ den Formalitaͤten vermeide.

2) und 3) Der Antrag einiger staͤdtischen Abgeordneten in Betreff der subsidiarischen Verpflichtung der Kaͤmmereien zur Tra⸗ gung unerlaͤßlicher Kriminal⸗Kosten ward zuruͤckgewiesen, weil der nur auf Beschraͤnkung dieser Verpflichtung gerichtete Theil des Gesuches, auf eine der Gesetzeskraft ermangelnde Verfuͤgung einer Provinzial⸗Behoͤrde sich stuͤtzt, der allgemeine Theil aber schon fruͤher jedoch fruchtlos zur Allerhoͤchsten Gewaͤhrung befuͤrwor⸗ tet worden, und neue Gruünde dafuͤr nicht angefuͤhrt worden.

4) Dem Gesuche eines staͤdtischen Abgeordneten wegen all⸗ gemeiner Stempelfreiheit in Armen⸗Sachen, ward in Betracht, daß dieselbe Bitte schon vom letzten Landtage ausgesprochen wor⸗ den und deren Beruͤcksichtigung in dem zu erwartenden neuen Stempel⸗Gesetze, dessen Emanation man mit Verlangen entge⸗ gensehe, zu hoffen sey, keine weitere Folge gegeben. ,

5) Petition eines Kurmaͤrkischen Stadt⸗ Magistrats wegen Beeintraͤchtigung des staͤdtischen Gewerbes a) durch den Hausir⸗ Handel und Gewerbe⸗Betrieb auf dem platten Lande, b) durch stoͤrendes Eingreifen Seitens der Militair⸗Behoͤrde. Beide Be⸗ schwerdegruͤnde wurden als nichtbegruͤndet erachtet, uͤber den zwei⸗ ten aber entspann sich in sofern eine lebhafte Diskussion, als man von einigen Seiten es nicht gutheißen wollte, daß bei Festungsbauten die Ingenieur Offiziere Gesellen unmittelbar ohne Dazwischentreten des Meisters annehmen. Die Majoritaͤt der Versammlung konnte indeß hierin einen erheblichen Uebelstand nicht erkennen, da die auf diese Weise fehlende Zucht des Meisters, durch die militai⸗ rische Disziplin reichlich ersetzt werde, und bei den so großartigen Festungsbauten den Technikern, denen die Ausfuͤhrung anvertraut sey, die unbeschraͤnkteste Dispositions⸗Befugniß uͤber die von ihnen anzuwendenden Mittel zustehen muͤsse.

6) Antrag einiger staͤdtischen Abgeordneten, betreffend die Wie⸗ derherstellung der in mehreren Staͤdten zum Besten der Stadt⸗ Armen⸗Kasse bei Besitz⸗Veraͤnderungen erhobenen Procent⸗Abgabe. Die Versammlung hielt dafuͤr, daß nur von einer der Staͤdte die fruͤhere Erhebung dieser Abgabe genuͤgend dargethan worden, fand aber auch in Betreff dieser keine Veranlassung, die Wiederherstel⸗ lung einer Steuer zu beantragen, die mit den sonstigen Grund⸗ saͤtzen der Besteuerung nicht in Einklang stehe, und deren Ertrag zweckmaͤßiger auf andere Weise aufzubringen sey.

7) Das Gesuch wegen anderweiter Declaration des §. 164 der Gemeinheitstheilungs⸗Ordnung vom 7. Januar 1821 ward zuruͤckgewiesen; desgleichen

8) Der Antrag des Magistrats einer Nieder⸗Lausitzischen Stadt uͤber die Verpflichtung zur Tragung der durch Einsperrung von Vagabunden verursachten Kosten, die zur Zeit noch fehlenden gesetzlichen Bestimmungen ergehen zu lassen, weil die Erledigung dieses Gegenstandes im Wege der Gesetzgebung ohnehin zu er⸗ warten sey.

9) Das Gesuch mehrerer Ukermaͤrkischer Staͤdte wegen Be— freiung von der Verpflichtung fuͤr das in der Ukermark vorhan⸗ den gewesene Ober⸗Gericht noch jetzt Salarien⸗Zuschuͤsse zu zah⸗ len, hielt man zur Befuͤrwortung bei des Koͤnigs Majestaͤt fuͤr geeignet, da die Bedingung, unter welcher diese Verpflichtung auferlegt worden, das Bestehen eines besonderen Ober⸗Gerichts fuͤr die Ukermark nicht mehr zutreffe, und es zur Zeit an jedem Rechtstitel zur Entrichtung dieser Abgaben mangele.

10) Der Antrag des Magistrats einer Kurmaͤrkischen Stadt um Befreiung von der Unterhaltungslast der in die Chausseelinie fal⸗ lenden Bruͤcken und Daͤmme schien der Versammlung zu allge⸗ mein gefaßt, als daß zumal beim Mangel aller Unterlage darauf eingegangen werden konnte. .“

37ste Plenar⸗Versammlung vom 12. Mai.

1) Die Beschwerde des Magistrats einer Kurmarkischen V Stadt wegen Eingriffe der geistlichen Aufsichts⸗Behoͤrden in die I Kirchen⸗Patronats⸗Rechte schien so deutliche Beweise einer Auf⸗ fassung und Behandlung dieser Rechte, mit welcher die Versamm⸗ lung sich nicht einverstanden erklaͤren mochte, zu geben, daß man bei der Wichtigkeit des Gegenstandes und seiner Konsequenzen, und in der Ueberzeugung, durch Verruͤckung der Stellung des Patrons als weltlicher Schirmherr der Kirche werde jener in sei⸗ nem guten Rechte gekraͤnkt und diese benachtheiligt, durch Stim⸗ menmehrheit beschloß, den beregten Fall mittelst besonderer Vor⸗ stellung Sr. Majestaͤt dem Koͤnige vorzutragen, obschon die Staͤnde im Laufe dieses Landtages bereits aͤhnliche Gesuche an den Stu⸗ fen des Thrones niedergelegt haben.

2) Der Antrag eines ritterschaftlichen Abgeordneten aus der Neumark, welcher auf Beschwerdefuͤhrung wegen des gegen einen Rittergutsbesitzer von der geistlichen Verwaltungs⸗Behoͤrde zur Anwendung gebrachte Executions⸗Verfahren gerichtet war, fand keine Unterstuͤtzung, da, wenn schon man es fuͤr ungeeignet hielt V daß durch einen Koͤniglichen Rentbeamten die Execution gegen einen nicht in dessen Verwaltungs⸗Bezirk wohnenden Gutsbesitzer vollstreckt worden, doch nicht zu ersehen war, ob der Antragsteller in den Verwaltungs⸗Instanzen den eigentlichen Beschwerdepunkt ganz deutlich und gehoͤrigen Orts zur Sprache gebracht habe.

3) Eine Petition wegen Gruͤndung eines besonderen Frei⸗ tisches fuͤr Studirende der Provinz bei der hiesigen Universitaͤt fand zwar wegen des derselben unterliegenden wohlthaͤtigen Zweckes in der Versammlung vielfach Anklang, mußte aber zu deren Be⸗ dauern um deshalb zuruͤckgewiesen werden, weil die Staͤnde nach ihrer verfassungsmaͤßigen Stellung sich außer Stande befinden, uͤber Geldmittel zu disponiren. “

da dem An⸗

610 4) „Wegen zeitgemaͤßer Beschraͤnkung der Gewerbefreiheit mit oder ohne Hinstellung des Zunftzwanges,“ weil zu hoffen ist, daß das bald zu erweiternde Gewerbe⸗Polizei⸗Gesetz, dessen Ema⸗ nation Seitens des gegenwaͤrtigen Landtages besonders in Anre⸗ gung gebracht worden ist, die beruͤhrten Uebelstaͤnde so viel als thunlich beseitigen werde.

5) „Wegen Beschränkung des Hausirhandels und der um⸗ herziehenden Musikbanden,“ aus gleichem Grunde.

6) „Wegen neuer gesetzlichen Bestimmungen uͤber die Ab⸗ loͤBung der Wald⸗Servitute,“ weil man bei Berathung der Forst⸗ Polizei⸗Ordnung sich, in Erwaͤgung der mit einer solchen Maß⸗ regel verbundenen Bedenken, gegen die Nachsuchung einer derar⸗ tigen Verordnung bereits erklaͤrt hatte.

29) „Wegen Belegung einiger Staͤdte mit Garnison,“ weil die Dislocation der Truppen von militairischen Ruͤcksichten gelei⸗ tet werden muͤsse, deren Beurtheilung der staͤndischen Kompetenz sehr fern liege.

§8) „Wegen Gruͤndung eines uͤberseeischen Exils fuͤr wieder⸗ holt bestrafte Diebe,“ weil die auf einen fruͤheren derartigen An⸗ trag ertheilte Bescheidung auf die dessen Realisirung entgegen⸗ stehenden Schwierigkeiten hinweise, und diese zur Zeit noch die⸗ selben seyn duͤrften wie vormals.

9) „Wegen Emanirung einer das Armenwesen regulirenden Verordnung,“ weil solche Bestimmungen, wie sie in der Eingabe erbeten werden, wodurch ganz allgemein die Art, Arme zu ver⸗ pflegen und zu beschaͤftigen, normirt werden solle, gar nicht er⸗ wuͤnscht seyn moͤchte, uͤbrigens aber die Gehoͤrigkeits⸗Verhaͤltnisse der Armen durch ein bald zu erwartendes Gesetz normirt werden wuͤrden.

10)

a) wegen Aufhebung der von einer geistlichen Aufsichts⸗Behoͤrde

erlassenen Anordnung, wonach die fruͤher den Kirchen⸗Kas⸗ sen zugewiesenen Gebuͤhren bei Haus⸗Trauungen zur Bil⸗ dung eines Gratifications⸗Fonds fuͤr Superintendenten und Schul⸗Inspektoren bestimmt,

Zuruͤckgewiesen wurden ferner folgende Antraͤge: mit eeeqee

wegen einer zu erlassenden Verordnung, daß die Diaͤten der Schul⸗Inspektoren nicht aus den Kirchen⸗Kassen, son⸗ dern event. aus den Kommunal⸗Kassen gezahlt werden sol⸗ len, weil zu a. der Staats⸗Behoͤrde das Recht, uͤber die fraglichen Gebuͤhren zu disponiren nicht fuͤglich streitig ge⸗ macht werden koͤnne, und der Zweck, wozu sie verwendet wuͤrden, durchaus sachgemaͤß sey, und weil zu b. eine Ver⸗ pflichtung der Kommunal⸗Kassen, fuͤr die erwaͤhnten Diäͤten aufzukommen, noch weniger als bei den Kirchen⸗Kassen abgesehen werden koͤnne.

Zeitungs⸗Nachrichten. II1I1

Frankrech.

Deputirten⸗Kammer. Sitzung vom 17. Mai. Zu Anfang der heutigen Sitzung beschaͤftigte sich die Kammer mit ihrem eigenen Budget, welches sie um 10,000 Fr. vermehrte, und dann mit 219 gegen 4 Stimmen annahm. — Das Ausgabe⸗ Budget ist nun vollstaͤndig votirt, bis auf mehrere von einigen Deputirten vorgeschlagenen Zusatz⸗Artikeln, mit deren Eroͤrterung sich die Kammer bei Abgang der Post beschaͤftigte.

Paris, 17. Mai Bei dem herannahenden Schlusse der Session childert der Constitutionnel, der in solchen Dingen gut unterrichtet zu seyn pflegt, den inneren Zustand des jetzigen Kabinets. „Man

weiß“, sagt das Journal des Herrn Thiers, „daß sich das Mi⸗

nisterium in dem gangen Laufe der Session nur durch eine kuͤnst⸗ liche Majoritaͤt erhalten hat. Seinen Beistand findet es nur in den Maͤnnern vom 15. April, die es wenig, und in den Anhaͤn⸗ gern des 12. Mai, die es gar nicht achten. Es hat seine Existenz hauptsaͤchlich durch die provisorische Unterstuͤtzung einer Fraction des linken Centrums gefristet, an deren Spitze sich die Herren Dufaure und Passy befinden. Dieser Schutz lastet seit langer Zeit auf dem doctrinairen Theile des Ka⸗ binets, dessen reactionaire Tendenzen er hindert, und deshalb dachte dieser Theil des Ministeriums vor einiger Zeit an die Auf⸗ loͤsung. Die Hindernisse, welche sich der Ausfuͤhrung dieses Pla⸗ nes von vorne herein entgegen stellten, zwangen zu einer andern Taktik. Man wollte sich die zweifelhaften Elemente der Majori⸗ taͤt aneignen, und das vorzuͤglichste Mitglied derselben, Herrn Du⸗ faure, in den Schoß des Kabinets aufnehmen. Derselbe hatte eine zu große Wichtigkeit als Deputirter; man mußte sie ihm um

jeden Preis rauben; um ihn zu annulliren, wollte man ihn zum

Minister machen. Auf diese Weise hofften die Doctrinairs, sich zu verstaͤrken; aber Herr Dufaure willigte nicht ein, sich zu schwaͤ⸗ chen. Die auffallende Verschiedenheit der Prinzipien, seine Protestation gegen das Programm des Herrn Guizot ge⸗ statteten ihm kein anderes Benehmen, wenn er nicht mit seiner ganzen Vergangenheit brechen, und eine Popularitaͤt verlieren wollte, auf die er stolz seyn kann. Indessen ließ man nicht nach, ihm die verfuͤhrerischsten Anerbietungen zu machen, man kennt seine Neigungen und seine bedeutenden Faͤhigkeiten fuͤr die Verwaltung der oͤffentlichen Vauten; es war die Rede davon, ihm die Verwaltung derselben zu uͤbertragen, und man wollte fuͤr Herrn Teste ein Kultus⸗Ministerium errichten. Dies wuͤrde weder Herrn Teste noch Herrn Martin convenirt haben, weil Beide dabei viel verloren haͤtten; aber Herr Dufaure er⸗ sparte ihnen jede Besorgniß, denn er nahm auch dieses Anerbie⸗ ten nicht an. Man siel sodann auf eine andere Combination; man wollte fuͤr Herrn Dufaure ein Ministerium der Kolonteen bilden, aber der ehrenwerthe Deputirte lehnte auch diesen Vor⸗ schlag ab. Das Ministerium ist daher fuͤr jetzt verurtheilt, in

seinem gegenwaͤrtigen Zustande zu leben und zu sterben. Es scheint uͤbrigens, daß in seinem Schoße nicht die beste Eintracht herrscht. Die Minoritaͤt des Kabinets giebt einen Geist der Herrschaft kund, den die Majoritaͤt nur mit Muͤhe ertraͤgt. Der Conseils⸗Praͤsident nimmt wahr, daß ihm aller Einfluß auf die

innern Angelegenheiten, welche sich augenscheinlich in den Haͤnden

eines einzigen Ministers befinden, entschluͤpft, und daß Herr Guizot durch diese Konzentrirung der eigentliche Chef des Kabi⸗ nets geworden ist. Man findet seit einiger Zeit in dem „Jour⸗ nal des Débats“ auffallende Zeichen jener innern Mißhelligkeiten. Jenes Blatt spricht von dem Marschall Soult in ei⸗ nem Tone der Gereiztheit, der Niemanden entgehen kann, und der unvorhergesehene Aussall des Herrn Ber⸗ tin de Vaux in der Deputirten⸗Kammer wirft vol⸗ lends ein helleres Licht auf gewisse Plaͤne und auf die bestehenden Spaltungen, die man vergebens zu verheimlichen sucht. Die Session geht zu Ende, aber die Intriguen werden nicht mit ihr zu Ende gehen. Was wird geschehen, wenn die Kammern nicht

8 Nii dit nczdn sisiee esrgitt

mehr beisammen sind? Es ist inmitten der Verwirrung, in der wir uns befinden, schwer, dies voraus zu sehen. Waͤhrend die Einigkeit unter den Freunden der Juli⸗Monarchie nothwendiger als jemals waͤre, scheint ein unseliges Verhaͤngniß sie immer mehr von einander zu trennen; die Parteien loͤsen sich auf, und die zersplitterten Theile derselben zersplittern sich noch mehr. Die Menschen und die Dinge, Alles verkleinert sich, Alles wird stumpf. Die Intrigue allein ist thaͤtig und im Vorschreiten begriffen. Wohin wird sie uns fuͤhren?“

Einige Journale suchen heute neuerdings Geruͤchte von einer nahen Aenderung im Ministerium zu verbreiten. Es ist zwar gewiß, daß die Mitglieder des Kabinets fortwaͤhrend wenig in Ueberein⸗ stimmung unter einander sind, und daß sie sich gegenseitig beob⸗ achten, um im guͤnstigsten Augenblick eine theilweise Modification zu Stande zu bringen. Allein fuͤr den Augenblick läͤßt sich nicht glau⸗ ben, daß das Ministerium vom 29. Oktober seiner Aufloͤsung nahe sey. Es verdient bemerkt zu werden, daß Graf Mole sich gegen⸗ waͤrtig, dem aͤußeren Anschein nach, von allen politischen Intri⸗ guen fern haͤlt, und daß er sogar in fast ununterbrochener Ein⸗ samkeit auf seinem Schlosse von Champlatreux lebt.

Die Presse enthaͤlt heute einen sehr ausfuͤhrlichen Artikel uͤber die Fleischzoͤlle, den sie mit folgenden Worten einleitet: „Es fallen taͤglich in Paris Dinge vor, die besser als alle Raisonne⸗ ments die Nothwendigkeit darthun, ohne Zoͤgern den Zoll auf Schlachtvieh zu vermindern. Die Oktroi⸗Beamten haben vor einigen Tagen an einer der Barrieren von Paris eine bedeutende

Quantitaͤt Pferdefleisch in Beschlag genommen. Die Nachfor⸗ schungen der Polizei bei den Speisewirthen, die einen Mittags⸗ tisch zu billigen Preisen geben, haben ebenso betruͤbende Ent⸗ deckungen herbeigefuͤhrt. Man weiß ferner, daß nicht selten un⸗ gluͤckliche Familienvaͤter, durch die Noth getrieben, sich bei Nacht⸗ zeit nach der Abdeckerei von Montfaucon begeben, um daselbst das Fleisch von kranken Thieren und die verfaulten Fische, welche die Polizei daselbst hinbringen laͤßt, fortzunehmen, um ihren Hunger daran zu stillen. Dergleichen Thatsachen sind eine Schande fuͤr die Gesellschaft, wo sie sich ereignen, und die bitterste Verurthei⸗ lung ihrer Gesetzgebung. Die Presse hat seit langer Zeit im Interesse der arbeitenden Klassen eine Ermöͤßigung des Zolls auf Schlachtvieh verlangt. Die verschiedenen Industrieen, welche bei dem Fleischhandel betheiligt sind, gesellen sich taͤglich jenen Reclamationen zu. Die Regierung hat, durch das Organ des Herrn Cunin Gridaine jene einstimmigen Klagen in Ueberlegung genommen, und versprochen, den Kammern einen Gesetz⸗Entwurf uͤber diesen wichtigen Gegenstand vorzulegen. Wir danken der Regierung fuͤr diesen neuen Beweis ihrer Sorgfalt; aber es scheint uns, daß das bezeichnete Uebel eine Hoͤhe erreicht hat, die die sofortige Anwendung des Abhuͤlfemittels zu gebiete⸗ risch erheischt, als daß der Chef der Verwaltung es bei einem bloßen muͤndlichen Versprechen bewenden lassen koͤnnte. Es genuͤgt nicht, eine Verbesserung im Allgemeinen zu versprechen, wenn dieselbe in einem so hohen Grade das Wohl⸗ befinden des Volkes interessirt, sondern man muß auch die Zeit bestimmen, wo es verwirklicht werden soll. Wir wundern uns sogar, daß in dieser Zeit der gouvernementalen Unbestaͤndigkeit ein Minister, der von der Gerechtigkeit und dem Nutzen einer Maßregel uͤberzeugt ist, sich nicht beeilt, den ephemeren Besitz der Gewalt zu benutzen, um sie von den Kammern annehmen zu lassen, und auf diese Weise an seinen Namen das ruhmvolle Andenken eines dem Lande geleisteten Dienstes zu knuͤpfen.“

Es sind Nachrichten aus Algier vom 5ten d., also nur ei⸗ nen Tag spaͤter als die letzten, hier eingetroffen. Man war noch ohne Nachricht von der Expedition; aber die Araberstaͤmme in der Ebene und in der Umgegend von Algier waren zahlreicher als an den vorhergehenden Tagen. Ermuthigt durch den schwa⸗ chen Widerstand, den ihnen die Franzoͤsische Behoͤrde entgegen⸗ stellen kann, setzen sie ihre Pluͤnderungen fort, und haben fast alle Pachthoͤfe in der Umgegend verwuͤstet.

Die Zustaͤnde in England beschaͤftigen in diesem Augenblick fast ausschließlich die hiesigen Politiker, und namentlich verfolgt das Journal des Débats mit großem Eifer und mit großer Lebhaf⸗ tigkeit die einzelnen Phasen der ministeriellen Krisis in England⸗ Es wiederholt heute die schon fruͤher ausgesprochene Behaup⸗ tung, daß eine Regierung gegen die heiligsten ihrer Pflich⸗ ten fehle, wenn sie unter irgend einem Vorwande die Leidenschaf⸗ ten einer Klasse der Gesellschaft gegen die andere aufrege. „Wir gehoͤren zu denen“, sagt das genannte Blatt, „die da glauben, daß die Getraide⸗Gesetze in England einer Reform beduͤrfen. In unseren Zeiten kann unter den freien Voͤlkern kein Privilegium mehr aufrecht erhalten werden, welches in diesem Maße das Volk im Allgemeinen beeintraͤchtigt, und seiner Ernaͤhrung Abbruch thut. Aber es ist nichts desto weniger wahr, daß ein Ministerium, welches, wie das Englische Kabinet, aus einem egoistischen Interesse der persoͤnlichen Erhaltung eine aufreizende Frage unter die Parteien wirft, seine Mission verkennt; und wenn Lord Melbourne und seine Kollegen kein besseres Mittel hatten, um die Debatte uͤber die Getraide-Gesetze einzuleiten, so folgt daraus, daß es ihnen nicht zusteht, die Frage zu loͤsen, daß ihre Stunde geschlagen hatte, und daß sie anderen Platz machen mußten. Wenn Minister dahin gelangt sind, daß sie das Wort Verbesserung nicht aussprechen koͤnnen, ohne den oͤffentlichen Frieden zu stoͤren, so ist nichts Gutes mehr von ihnen zu erwar⸗ ten, und es bleibt ihnen nichts anderes mehr uͤbrig, als sofort ihre Entlassung einzureichen.“ — Diese und aͤhnliche Bemerkungen des Journal des Debats gegen das Whig⸗Ministerium ver⸗ anlafsen andere hiesige Blaͤtter zu der Bemerkung, daß Herr Gui⸗ zot zuverlaͤssig an der nahe bevorstehenden Bildung eines Tory⸗ Kabinets glaube, und sich deshalb schon jetzt der neu aufgehen⸗ den Sonne zukehre.

Im Commerce liest man: „In der vorgestrigen Nacht ist ein Courier aus dem Ministerium der auswaͤrtigen Angelegenhei⸗ ten nach London abgegangen. Man glaubt, daß die Depeschen, die er uͤberbringt, den Baron Bourquenay instruiren, das schon von ihm paraphirte Protokoll sofort zu unterzeichnen.“

Der bekannte Oppositions⸗Deputirte Herr Garnier Pagès, ist seit einigen Tagen gefaͤhrlich krank.

Boͤrse vom 17. Mai. Die Franzoͤsischen Renten hatten heute bei Eroͤffnung der Boͤrse eine feste Haltung. Sie konnten sich jedoch in Folge zahlreicher Anerbietungen, die bis zum Schlusse sich vervielfaͤltigten, nicht behaupten. Es war inzwischen kei ne Nachricht bekannt, die zur Erkes dieser ploͤtzlichen Rea ction dienen koͤnnte. ““ 8 6.

Großbritanien und Irland.

Parlaments⸗Verhandlungen. Oberhaus. Sitzung vom 13. Mai. Als Graf Fitzwilliam wieder eine Anzahl von Petitionen gegen die Korngesetze uͤberreicht hatte, erhob sich Graf von Warwick und sagte:

„Ich habe so eben eine dieser Petitionen angesehen, die angeblich von weiblichen Einwohnern der Stadt Eresby herrührt, und ich finde, daß alle Unterzeichnungen, bis auf 5, aus bloßen Kreuzen bestehen,

daß die durchschnittliche E

von jenen 5 sind aber 3 von Individuen Namens Wood von einer und derselben Handschrift und die anderen beiden, Mary und Elisabeth Stokton, ebenfalls von gleicher Handschrift.“ (Gelächter.) 8 Graf Fitzwilliam: „Ew. Herrlichkeiten, die den Vortheil des Reichthums und der Erziehung für sich haben, mögen allerdings den hohen Werth einer solchen Ueberlegenheit fühlen, aber um so weniger sollten sie Personen von niederem Stande deshalb, weil diesen jene Vortheile abgehen, veon dem Recht ausschließen wollen, ihre Ansichten und Gefühle auszudrücken. Wenn man den Bittstellern nachweisen kann, daß sie keine ernstliche Beschwerde haben, so mag man dies thun, nicht aber die Aufmerksamkeit darauf lenken, daß sie nicht lesen und schreiben können, eine Unwissenheit, für welche das Parlament wohl eigentlich verantwortlich ist, weil es nicht für den Unterricht des Volks gesorgt hat.“ (Hört, hört!) 1 1 Graf Radnor beantragte sodann einen Nachweis der Per⸗ sonen, die einen Theil von der fuͤr die Sklaven⸗Emancipation bewilligten Entschaͤdigung empfangen, und machte dabei einige Bemerkungen uͤber die gegen Herabsetzung der Zucker⸗Zoͤlle ein⸗ gegangenen Petitionen. An der Spitze einer dieser Petitionen, sagte er, in denen ein frommer Abscheu vor der Sklaverei sich ausspreche, stehe der Name eines Herrn, der selbst Eigenthuͤmer von Sklaven sey, die in den Goldgruben Brastiliens beschaͤftigt wuͤrden. Einige der aus Westindien herruͤhrenden Petitionen

ersuchten auch das Parlament, daß es nicht in eine Gleichstel⸗

611

verlassen. Es ist durch Zeugen⸗Aussagen von dem Ausschuß über die Einfuhr⸗Zölle erwiesen, daß, wenn. der Preis über 60 Sh. für das DOrhoft steigt, die Consumtion gehemmt wird, daß aber bei 58 oder 59 Sh. die Consumtion keine Gränzen hat; und durch diese Maßregel hat die Regierung zu Gunsten der ärmeren Klassen dafür gesorgt, daß der Preis nicht über diese Consum⸗ tions⸗Linie steige. Wenn die Westindischen Pflanzer und die Ostindier den Zucker zu diesem mäßigen Preise liefern können, so wird kein frem⸗ der dereinkommen; können sier aber nicht zu jenem für beide Theile bil⸗ ligen Preise die erforderliche Quantität liefern, so wird durch fremde Einfuhr das Gleichgewicht hergestelllt werden. Es ist wahr, daß die Zu⸗ fuhr von Kolonial⸗Zucker jetzt den Bedarf befriedigen zu können scheint, aber eben deshalb muß man diesen Augenblick zur Einführung der Zoll⸗ veränderung benutzen, weil sie bei den jetzigen Vorräthen nicht mit so plötzlicher Härte auf die Kolonisten wirken wird. Herr Huskisson schlug schon zu, seiner Zeit dem Kabinet einen solchen Plan vor, und es trat seinem Grundsatz bei, aber aus Nebenrücksichten wurde die Maßregel damals nicht eingebracht.“ Nachdem Herr Baring noch durch die Bekämpfung der wiederholt vor⸗ gebrachten Gründe angeblicher Humanitäts⸗Rücksichten die Gegner zu⸗ rückgewiesen hatte, forderte er sie auf, ihrerseits Maßnahmen zur Be⸗ seitigung der sinanziellen Krisis in Vorschlag zu bringen, wie dies in früherer Zeit stets in gleichen Fällen von Seiten Huskisson's, Lord Spencer's und Lord Ashburton's (A. Baring) geschehen sev, wenn sie, in der Opposition befindlich, sich genöthigt geseben hätten, ministerielle Finanz⸗Maßregeln zu bestreiten. Politisch möge es seyn, mit seinen

lung der Zoͤlle willigen moͤge, woraus hervorgehe, daß man sich dort uͤber die von dem Ministerium beabsichtigten Maßregeln ganz im Irrthum befinde.

Oberhaus. Sitzung vom 17. Mai. An diesem Abend brachte Graf Fitzwilliam die Korngesetze ausfuͤhrlicher zur Sprache und stellte eine Untersuchung derselben als durchaus nothwendig dar, weil in allen bedeutenden Manufaktur⸗Artikeln die Englische Ausfuhr abgenommen habe und dies allgemein vor⸗ zuͤglich der Wirkung der bestehenden Korngesetze zugeschrieben werde. Graf Ripon suchte dagegen zu beweisen, daß der Han⸗ del Englands in keinem so schlechten Zustande sey, denn nur die Quantitaͤt der ausgefuͤhrten Artikel habe sich et⸗ was vermindert, nicht aber der Werth der Ausfuhr. Lord Ashburton fuͤhrte als einen Beweis fuͤr den Wohlstand unter den Fabrikanten an, daß von Manchester und anderen Fabrikstaͤdten ungeheure Summen in Eisenbahn⸗Actien angelegt worden, und daß unter 60 Mill. Pfd., die man zum Bau von Eisenbahnen aufgebracht, 50 Mill. von Fabrikanten herruͤhrten. Graf Clarendon vertheidigte namentlich den von dem vorigen Redner angegriffenen Bericht des Ausschusses zur Untersuchung der Einfuhrzoͤlle und meinte, es komme in den Aussagen der von demselben abgehoͤrten Zeugen nichts Parteiisches vor, ja, sie erreichten an Vorliebe fuͤr freie Handels⸗Prinzipien bei wei⸗ tem nicht die fruͤher von Lord Ashburton selbst in dieser Hinsicht vertheidigten Grundsaͤtze.

Unterhaus Sitzungen vom 13. und 14. Mai. Aus den Reden der Herrn Hume und Baring uͤber die Zoll⸗Reduc⸗ tionen werden noch einige Auszuͤge nicht ohne Interesse seyn.

Herr Hume suchte, wie gewöhulich, nachzuweisen, daß in den

bertriebenen Ausgaben des Landes, an denen beide Theile des Hauses uld seyen, der Grund der sinanziellen Krisis gesucht werden müsse, und daß man das Uebel gründlich nur durch Sparsamkeit und Be⸗ schränkung der Ausgaben heilen könne. Zugleich jedoch gab er der ninistertellen Maßnahme dem Wesen nach seinen vollen Beifall, dabei den Wunsch äußernd, daß die Grundsätze derselben noch weiter zur Lnwendung gebracht und daß von den 1100 Artikeln, welche sich jetzt auf dem Zoll⸗Tarife besinden, wenigstens 700 ganz daraus entfernt werden möchten; der Zoll⸗Skala, welche die Minister in Betreff des Zuckers und Bauholzes beantragt haben, wollte Herr Hume seinen Beifall nicht geben, erklärte vielmehr, daß er die Ansätze derselben im Ausschusse als zu hoch bekämpfen werde. „Es ist dies ein Gegenstand“, sagte der Redner unter Anderem, „dessen ich mich vollkommen Herr zu machen gesucht habe. In den dreißig Jahren, welche verflossen sind, seitdem

Absichten hinter dem Berge zu halten, aber besser und dem Lande nütz⸗ licher sey gewiß der gute alte Brauch. Schließlich erklärte der Kanzler der Schatzkammer sich für überzeugt, daß die jetzt vorgeschlagene Maß⸗ nahme angenommen werden müßte, welche Partei auch ans Ruder ge⸗ lange. „Es giebt“, sagte er, „keinen wichtigeren Grunoösatz, als den des Herrn Huskisson, daß man den Handel einiger Konkurrenz unter werfen muß, wenn man ihn heben will.“

Unterhaus. Sitzung vom 17. Mai. Die Debatten uͤber die Zucker-Zoͤlle wurden auch in dieser Sitzung noch nicht beendigt. Es sprachen mehr Redner fuͤr als gegen die ministeriel⸗ len Vorschlaͤge; am ausfuͤhrlichsten wurden diese von den Radi⸗ kalen Barron, einem Irlaͤnder, und T. Dunkombe vertheidigt. Ein anderer Radikaler, Herr Muntz, wollte sich ihnen zwar nicht widersetzen, versprach sich aber wenig Erfolg davon und meinte, g wuͤrde am Ende doch zu einer Vermoͤgenssteuer schreiten muͤssen.

London, 18. Mai. Es bestaͤtigt sich, daß der Schatzamts⸗ Secretair, Herr Gordon, seine Entlassung genommen hat, und zwar soll die von dem Ministerium vorgeschlagene Aenderung in den Korngesetzen ihn zu diesem Schritt bewogen haben. Unter den Anhaͤngern der Minister, welche sich in der Korngesetz⸗Re⸗ form von ihnen abwenden, befindet sich auch Lord Charles Rus⸗

ments⸗Mitglieder der Whig⸗Partei, die ihnen dabei entgegentre⸗

sell, der Stiefbruder des Ministers; andere namhafte Parla⸗

von Texas zu verschaffen.

zu New⸗York noch nicht die geringste Kunde von dem „Praͤst dent“ Seso 88

Schicksal dieses Schiffes; man befuͤrchtete, daß es unter den Eis⸗ massen, die auf dem Meere treiben, verungluͤckt sey. Western“ und andere Schiffe begegneten auf ihrer Ueberfahrt ungeheuren Eismassen. 1 . veceh York hatte am 19. April eine wichtige Diskussion stattge⸗ funden, auf den Antrag eines Herrn die sung Mac Leod's verlangte, weil seine Festhaltung, seit die Eng⸗ lische Regierung die Zerstoͤrung der „ men habe, der Nationalehre entgegen sey. aber noch kein Resultat ergeben. Mai wieder zusammentreten. reichen bis zum 20. Maͤrz.

und war auch dort in der groͤßten Besorgniß uͤber das

Der „Great⸗

Im Revpräͤsentantenhause des Staats

Homann, der die Freilas⸗ Caroline“ auf sich genom⸗ Die Debatten hatten Der Kongreß sollte am 31.

Die Nachrichten aus Mexiko Der Kongreß beschaͤftigt sich thaͤtig

damit, der Regierung die unerleaͤßlichen Mittel zur Eroberung

Niederlande. 2 Aus dem Haag, 19. Mai. Der Koͤnig ist gestern Nach⸗ mittag von hier nach Utrecht abgereist, wo Hoͤchstderselbe heute fruͤh seinen feierlichen Einzug gehalten hat. “ Belgien.

Bruͤssel, 18. Mai. Im Indépendant liest man: „Die hier anwesenden Infanten von Spanien, Bruͤder der Prinzessin Isabella, wußten nichts von deren Entfuͤhrung und Ankunft in Belgien. Die Nachricht, durch die sie sehr betruͤbt wurden, ist ihnen erst durch das Belgische Ministerium mitgetheilt worden, und ihr Hofmeister begab sich sofort nach Namur, wo die Prin⸗ zessin durch ihn erfuhr, daß ihre Bruͤder in Bruͤssel sich befaͤn⸗ den. Sie schrieb ihnen darauf einen Brief, erhielt jedoch keine Antwort. Der Infant Franz von Assisi Maria, Herzog von Cadix, und der Infant Maria Ferdinand, Herzog von Sevilla (dies sind die Namen der beiden Prinzen), reisen zu ihrer Be⸗ lehrung und befinden sich seit etwa drei Wochen in Bruͤssel, wo sie ein so strenges Inkognito beobachteten, daß selbst unsere Zeitun⸗ gen nichts von ihrer Anwesenheit erfuhren. Sie wuͤrden bereits Bruͤssel wieder verlassen haben, wenn sie nicht die Ruͤckkehr Ihrer Ma⸗ jestaͤten haͤtten erwarten wollen, umn sich ihnen zu praͤsentiren. Die beiden jungen Prinzen werden von jedermann, der die Ehre hatte, sich ihnen zu naͤhern, ungemein geruͤhmt. — Es bestaͤtigt sich, daß die Infantin und der Graf Gurowski abgesondert nach Bruͤssel gebracht worden sind. Letzterer ist im Hotel de Hollande abgestiegen, wo er noch gestern unter der Aufsicht zweier Gen⸗ darmen sich befand. Die Prinzessin hat im Hotel des Franzoͤsischen Gesandten eine Zusammenkunfi mit ihren Bruͤdern gehabt und ist am Sonnabend um 2 Uhr Nachmittag, begleitet vom Hofmeister ihrer Bruͤder, so wie von Herrn Opdebeek, Abtheilungs⸗Chef im Si⸗

ten, sind Lord Worsley, Herr Handley und Herr Alston. Auch Sir F. L. Bulwer erklaͤrt sich wenigstens mit dem Zoll von 8 Shilling, der ihm als ein zu niedriger Schutz erscheint, nicht einverstanden.

Die Times beschwert sich uͤber die fortwaͤhrende Verlaͤnge⸗ rung der Debatten im Unterhause und will darin ein ministeriel⸗ les Manoͤver finden. Darauf entgegnet der Globe: „Erstens wird die Debatte sich natuͤrlich so lange hinziehen, als Sir R. Peel nicht das Wort nimmt; und zweitens beantragte Sir E. Knatchbull (ein Tory) selbst am Freitag um auf 12 Uhr die Vertagung und wollte gestern Abend die wiederaufgenommene Debatte nicht eroͤffnen, unter dem Vorwande, daß er, da die De⸗ batte bereits erschoͤpft sey, es nicht fuͤr noͤthig halte, das Haus mit seinen Ansichten uͤber die Sache zu behelligen, um so mehr, als angedeutet worden, daß ein Dutzend Herren von der anderen Seite des Hauses gern das Wort nehmen wollten.“ Die Sache ist die, daß der Herzog von Buckingham und seine Partei ihrem Freunde Peel in Betreff der Korngesetze sehr mißtrauen und daher alles Moͤg⸗

h zuerst einen Sitz in diesem Hause erhielt, ist nie eine wichtigere ngelegenheit hier zur Diskussion gekommen. Man hat einen Versuch gemacht, die Frage dadurch zu verengern, daß man sie zunächst auf ie Zucker-Zölle beschränken will (durch das Sandonsche Amende⸗ nent), aber ich unterstütze den Regierungsplan deshalb, weil ich mir, von demselben Abhülfe für die weißen Sklaven dieses Landes und eine große Ausdehnung unseres Handels verspreche. Ich bestreite es, daß die Briefporto⸗Reduction der Grund des jetzigen Desizits sey, denn es hat in der That keine Abnahme in der Staats⸗Revenüe stattgefunden. Wenn ich die drei Jahre 1839, 1840 und 18 ] nehme, so finde ich, Linnahme dieser drei Jahre um 675,101 Pfd. St. höher war, als die der drei vorhergehenden Jahre. Hoffentlich wird der Kanzier der Schatz⸗Kammer vor dem Schluß der Debatte das Haus von dem ganzen Umfang, in welchem er das Prinzip, auf welches seine Maßregeln sich stützen, ausführen will, in Kenntniß setzen. Eine Erhöhnng des Zolles auf Kanadisches Bauholz kann ich nicht hbilligen. Ich bin gegen alle Schutz⸗Zölle, denn sie sind nur ein Ge⸗ winn für Einzelne auf Kosten des gemeinen Weseus. Daß wohlfeiles (Hetraide auch miedrigen Arbeitslohn zur Folge haben würde, glaube ich nicht; der Arbeitslohn war im Gegentheil bisher immer am höchsten, wenn die Brodpreise am niedrigsten standen. Der Kanzler der Schatz⸗ Kammer kann ganz bestimmt auf eine Erhöhung der Einnahme von seiner Zuckerzoll⸗Maßregel rechnen; ja, wenn er in der Reduction noch weiter ginge, so würde sich die Einnahme vermuthlich, statt um 700,000 Pfd., um 1,700,000 Pfd. vermehren.“

Der Kanzler der Schatzkammer (Herr Varing) antwortete zunächst auf die Vergleichung, welche Herr Kemble zwischen der Lage, in der das Wellingtonsche Ministerium das Laud gelassen, und der, in welcher es sich jetzt befinde. „Wären,“ sagte der Minister, „die sehr ehrenwerthen Mitglieder für Pembroke und Nord⸗Lancastershire (Sir

J. Graham und Lord Stanlep), die den edlen Herzog, mit welchem

sie jetzt verbündet sind, im Jahre 1830 vom Ruder treiben halfen, bei den Bemerkungen jenes ehrenwerthen Herrn zugegen gewesen, sie hät ten ihm einen anderen Bericht über den damaligen Zustand des Lan⸗ des geben können. Sie würden ihn an den Stand der Fonds zu jener Zeit erinnert, sie würden ihm ins Gedächtniß zurückgerufen haben, daß damals in den Ackerbau⸗Distrikten Niemand ruhig schlafen konnte, daß der König von England damals nicht im Stande war, durch seine eigene Stadt London zu fahren, und daß man glaubte, der Friede nach Außen hin würde nichtsechs Monate mehr aufrecht zu erhalten seyn.“(Bei⸗ fall von den ministerlellen Bänken.) Hierauf wies der Minister den Tories ihre Inkonsequenzen in den von ihnen gegen die ministeriellen Vor⸗ schläge angeführten Argumenten nach. „Einerseits“, sagte er, behaup⸗ ten sie, es werde die Einnahme von dem fremden Zucker nach der vor⸗ geschlagenen- Zoll⸗Skala den Ausfall nicht decken, und andererseits, das Land werde durch eine Masse von Sklaven⸗Zucker förmlich über⸗ schwemmt werden. Die Maßregellkkann aber unmöglich zugleich die Westindier zu Grunde richten und keine Revenüe einbringen. Der wahre Stand der Dinge wird vielmehr seyn, daß sich die Kolonisten durch den zu ihren Gun⸗ enn ighte Differenzzoll genügend geschützt sehen und die Konsu⸗ nial⸗Juckers einer nn Falle eines übermäßigen Steigensder Preise des Kolo⸗ Der Preis den e 1. 148 121ircei L .. sicher seyn werden. värste 785 zweiresf he daßrfger den Britischen Kolonisten sichern wird, Man sagt, die Maßre zwanzig Jahren höber gewesen seyn. gen. Ich behaupte 8½ s die erwartete Revenüe einbrin⸗ Zucker bis auf eine 3 aß sie es wird; denn stiege der Kolonial⸗ Suchg auf einen gewissen Punkt, so 2 1“ 4 5 so würde der fremde Zucker mit demselben konkurriren können und dadurch das Steigen des Preises bis auf eine die Consumtion hemmende Höhe verhi. eh esree e b S Höhe verhindern; und so lange die Consumtion die Ausdehnung hat, auf welche ie sich auf die von mir zu 700,009 Pft welche ich rechne, kann man 5 Pfd. veranschlagte Mehr⸗Einnahme

liche aufbieten, um die Agrikultur-Tories von einer Aeußerung ihrer Ansichten abzuhalten, damit nicht Sir R. Peel durch die⸗ selben in Verlegenheit gesetzt und die Uneinigkeit dieser Partei ans Licht gebracht werde. Deshalb hat man Sir E. Knatchbull abgerathen, heute das Wort zu nehmen.“

Heute Nachmittag versammelte sich die Corporation der Stadt London unter dem Vorsitz des Lord⸗Mayors, um die mi⸗ nisteriellen Zoll⸗Maßregeln zu unterstuͤtzen und eine Petition an das Parlament in diesem Sinne zu beschließen. Ueberhaupt scheinen nun die Vorschlaͤge der Minister doch nach und nach mehr Demonstrationen zu Gunsten derselben im ganzen Lande zu veranlassen, denn die ministeriellen Blaͤtter fuͤllen jetzt schon taͤglich mehrere Spalten ihrer Blaͤtter mit Berichten uͤber solche Versammlungen und Beschluͤsse.

Es sind verschiedene Angaben uͤber die Majoritaͤt, welche das Ministerium im Unterhause bei der Abstimmung uͤber die Zucker⸗Frage gegen sich haben duͤrfte, im Umlauf; nach einigen Listen wuͤrde die Maäjoritaͤt sich auf 40 belaufen; in keiner Liste aber wird dieselbe auf weniger als 12 angegeben. Der Sun sagt, man glaube nicht mehr an die Resignation der Minister, da in allen Theilen des Koͤnigreichs Versammlungen stattfaͤnden, um die Abschafsung der Handels⸗Monopole zu verlangen, und man allgemein erwarte, daß das Volk die Oberhand erhalten und die Tories unterliegen wuͤrden. Ueber eine Versammlung des Vereins zur Abschaffung der Sklaverei, welche auf Veran⸗ staltung der Tories am Freitage in Exeter⸗Hall stattfand, und die als eine große Manifestation zu Gunsten der Monopole die⸗ nen sollte, berichtet die Morning Chronicle: „Der Erfolg war gerade das Gegentheil. Das Volk hat den Reden Lord J. Russell's und seiner Kollegen lauten Beifall gezollt. Die Niederlage der Tories war vollstaͤndig. O''Connell wurde mit

großem Beifall begruͤßt, als er von der Handels⸗Freiheit, von

Aufhebung der Monopole, namentlich des Getraide⸗Monopols, sprach. Herr O'Connell hat in einem Schreiben erklaͤrt, daß er be⸗ absichtige, am 23. Mai in den verschiedenen Kirchspielen Irlands Versammlungen zu berufen, um Ihre Majestaͤt die Koͤnigin zu bitten, daß den Tories die Verwaltung nicht uͤbertragen werden moͤge. Der Standard erklaͤrt nun eine solche allgemeine gleich⸗ zeitige Erhebung, um die Koͤnigin in der Wahl ihrer Rathgeber zu beaufsichtigen, fuͤr eine Handlung des Verraths und tadelt es noch mehr, daß O'Connell gerade den 23. Mai dazu festge⸗ setzt habe, da dies der Jahrestag der Empoͤrung von 1798 sey.

Der Commodore Napier hat sich fuͤr den Fall einer Aufloͤ⸗ sung des Unterhauses auf die Wahl Listen von Marylebone setzen lassen. Sein Glaubensbekenntniß ist: Abstimmung durch geheimes Skrutinium, Abkuͤrzung der Dauer der Parlamente; Abschaffung der Getraidegesetze, liberale Handelspolitik, und ein allgemeines Unterrichts⸗System.

Die ministeriellen Blaͤtter theilen jetzt den zwischen England und Texas abgeschlossenen Traktat mit, dessen Inhalt schon be⸗ kannt ist.

Das Dampfboot „Great⸗Western“ ist zu Bristol mit Nach⸗ richten aus New⸗York vom 1. Mai eingetroffen. Man hatte

V

cherheits⸗Buͤreau, und von einer dritten Person nach Paris zu⸗ ruͤckgereist. In einem Begleitungswagen befand sich ein Unter⸗ offizier der Gendarmerie.“ .u.“ 1

Einige Blaͤtter berichten von Uneinigkeiten, die zwischen den Ministern Nothomb und van Volxem herrschen soslen, andere versichern jedoch, es sey dies gaͤnzlich ungegruͤndet.

Schweden und Norwegen.

Stockholm, 14. Mai. Der verstaͤrkte Constitutions⸗Aus schuß hat heute mit 44 gegen 35 Stimmen beschlossen, daß der Vorschlag einer veraͤnderten Repraͤsentation bis zum naͤchsten Reichstage ruhen und erst alsdann zur Entscheidung gebracht werden soll. Eben so sind auch mehrere andere wichtige Vor⸗ schläge, die dem Reichstage vorlagen, bis zur naͤchsien Session hinausgeschoben worden, unter anderen der, daß ein Reichstag nicht laͤnger als sechs Monate dauern soll.

Danemark.

Kopenhagen, 17. Mai. Ein hiesiges Blatt giebt unter der Ueberschrift: „Betruͤgerei“ folgenden Artikel: „Der Alton. Merkur erzaͤhlt, daß die in Kopenhagen Dienstag den UIten d. Nachmittags 3 Uhr gezogenen Nummern der Zahlen⸗Lotterie schon auf der Hamburger Boͤrse am folgenden Tage um 1 Uhr Mittags bekannt gewesen und fuͤgt hinzu, es muͤsse fuͤr das han⸗ deltreibende Publikum von groͤßter Wichtigkeit seyn, zu erfahren, auf welche Weise eine so auffallend schnelle Communication habe stattfinden koͤnnen. Zur Aufklaͤrung uͤber die wahre Ursache dieser so auffallend schnellen Communication koͤnnen wir mittheilen, daß eine Person, die sich fuͤr einen Englischen Gesandten ausgab, wo⸗ von sich aber fand, daß es ein in Hamburg wohnhafter Mann war, letzten Dienstag ein Dampsschiff, der Sage nach fuͤr 600 Rthlr., miethete, um ihn von hier nach Luͤbeck zu fuͤhren. Indem er hier Dienstag Nachmittag um 3 Uhr, gleich nachdem die Zah⸗ len⸗Lotterie gezogen worden, an Bord ging, so wie durch augen blickliche und forcirte Reise von Luͤbeck nach Hamburg, konnte es sich demnach thun lassen, daß der Betreffende ganz fuͤglich vor Mittwoch Mittag in Hamburg ankommen und solchemnach die hier in der Stadt ausgekommenen Zahlen besetzen konnte, auf welche in einer Privat⸗Zahlen⸗Lotterie in Hamburg gespielt wird, die bis Mittwoch Abend Einsaͤtze annimmt, und daß er sich auf diese Weise einen bedeutenden Gewinn sicherte. Ob der Betrug gegluͤckt ist, wissen wir nicht, allein da der „Alton. Mer⸗ kur“ berichtet, daß die Zahlen schon Mittwoch um 1 Uhr Mit⸗ tags an der Hamburger Boͤrse bekannt gewesen, so ist vielleicht anzunehmen, daß die Bemuͤhung verungluͤckt ist.“

Deutsche Bundesstaaten. Muͤnchen, 15. Mai. (Bayer. Bl.) Se. Majestaͤt der Koͤnig haben durch Allerhoͤchstes Signat vom 30sten v. M., auf so lange Allerhoͤchstdieselben nicht anders beschließen, dem Herrn Bischof von Eichstaͤdt, als apostolischem General⸗Visitator der saͤmmtlichen Franziskaner⸗ und Kapuziner⸗Kloͤster in Bayern, die aktive und passive Postporto⸗Freiheit fuͤr die Korrespondenzen in

Angelegenheiten der Bayerischen Franziskaner⸗ und Kapuziner⸗ Kloͤster unter der Bedingung zu bewilligen geruht, daß diese Korrespondenzen mit dem Siegel des Herrn Bischofs, des be⸗ treffenden Klosters, oder der geistlichen oder weltlichen Stelle und Behoͤrde geschlossen, und aͤußerlich als „Ordens⸗Sachen“ bezeich⸗ net werden muͤssen.

Muͤnchen, 17. Mai. (A. Z.) Geheime Rath v. Schel⸗ ling wird Ende Juni nach Berlin abreisen. Der Prinz Eduard von Sachsen⸗Altenburg, Bruder Ihrer Majestaͤt der Koͤnigin, der vor kurzem als Brigadier von der Aten zur Isten Armee⸗Division nach Muͤnchen versetzt ward, ist nun hier eingetroffen.

Wie mit der Beschleu⸗ Reisenden waͤchst, Aber auch die min⸗

Stuttgart, 8. Mai. (Schw. M.) nigung der Verbindungsmittel die Zahl der beweisen am glaͤnzendsten die Eisenbahnen.

2 rbi e Eilwagen bringen eine sehr der schnellen Verbindungen durch die Lüwegen,

bedeutende — wenn gleich weit weniger 8 *½—* 4 es Eilwagen zwischen hervor. Noch vor 15 Jahren, als die ersten Eil aaerxat.