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* „ ve. v. 8 1 „ A„,, Sr, „ D. 2 8 8 1 8 8 8— 3 8 8 “ welche die regelmäßige Zahlung der künftigen Dividenden man darauf hinblickt, daß Bestrafungen in Preßvergehen sehr häufig zulässig innerhalb gewisser Gränzen; Aufgabe der Gesetzgebung wird es s 2 b G 8 . g wird es sepn, 1.“
Finanz⸗Pläͤne, w sichern würden, in den Cortes An
S
mnahme finden werden. ihr 1 7. veerer 24 sn 1 kv 1 1 8 — Seeeah 21 Hemn 8 „ bestrafter Schriftsteller im der Presse Wenen Maß von Freiheit zu gewähren, welches einer genannt werden? hiernächst b 8““ — Sinne ublikums geschrieben, so gilt er bei diesem für ei eits im Wesen ihres Gebrauchs erforderli es 8 G — 8 ¹ hiernächst in der Petitio Leipziger 2 1b 1 fleols 2 Se „ - 3 3 für einen 2 8 8 v S erforderlich, andererseits enug⸗ hän . 2 . ion der Leipziger Buch⸗ de — 8 17 “ Deutsche Bundesstaaten. Märtyrer, und die Märtyrerkrone hat auch ihre Reize.“ Die Censur sam überwacht ist, um dem Unwesen ihres Mißörascins — Seen Verordnung gesagt wird, — und ich gebe die 7,222 siheiangegriffene Staatsmann sich um all dieses Treiben zu kümmern] ßeren Entf 5 “ 3 1 1u“ 2 . solle also „verhüten“; aber das Gesetz, „welches dem Censor genau beugen. Besondere Vorsicht allerdings erheischt die Ueberwachung der Spitze das beklagenswerthe Erzeugniß eines bis auf die höchste bi eint, desto mehr wächst natürlich die Erbitterung seiner Gegner, en Entflammung der Volks⸗Leidenschaften und der vorgefaßten Mei⸗ & 8 9 —₰½ 8. 8 1. . v 8 9 esse beo sj 3 8 4 . 8 — 4 . 8 2 2 3 1 2₰ 8 1 2 iii rzei ,15 8 . PEqe Fhi 3 ae München, 20. April. Se. Königl. Hoheit der Prinz Karl das normirte, was er zum Druck zuzulassen hätte oder nicht, ist noch Presse dann, wenn es sich handelt um Beziehungen zu auswärtigen Staa⸗ Jae 9 varas 1 und Kontrolirungs⸗Systems“ — so es ihm durchaus nicht verzeihen können, daß er nicht sofort 28 B. gegen England erhielten und so die Stellung des Französischen 2. 946 6 9 e;r ☛ 2 2 2 8 E. 2 „ u 2 4 2 Nerh4 issr Sis 1. 2 5. 8„ 8 8 8 8 2 8 . 3 - 8 9 7 7 2 49 er. Arn. nach Wien abgereist, um, im Auftrag Sr. Majestät des Kö⸗ nicht gefunden, und die individuelle Ansicht des Censors gilt für ihn — 2, ..rns. Verhaͤltnisse Hier wird die Regierung Verunglimpfun- b daß selbst in einer der Staͤnde Fusbrucke des Bedauerns zu erwiedern, Portefeuille niedergelegt hat. A e ee. welches dem mit Macht gegen dasselbe anstürmenden Drange nigs, dem Erzberzoge Karl Kaiserl. Hoheit zu seinem 50 jährigen als Gesetz.“ Der Redner verglich die Zustände der Völker, wo die ööö Ausfälle, so bald dies zeitig genug zu ihrer “ Presse ihre Leidenschaftlichkeit nicht müeeee vorliegenden Petition die Die „, Kammer hat inzwischen das Gesetz zu Verbesse vv- egner in dieser Frage keinen hinreichenden Damm entgegen⸗ Jubiläum als Maria⸗Theresien⸗Ordens⸗Ritter Glück zu wünschen. Ertreme stattfinden — unbeschränkte Preßfreiheit, oder der größte rechtferngtk Nachsicht der — 8 sie jede nicht genugsam ge⸗ lichkeit aber, daß eine solche Aecußerung e 195,2—9 Die Mög⸗ bung de⸗ 2,9n Schifffahrt durch Erbauung eines Kanals im Azam 2 Sa herwochte, auf Aeußerste gefährdet, und ihm jede Hoffnung, 4 N; . ] 1 2 9 3 7 1 2 3 G 9 „ „* 8 e . 8 85 1 Fe 2* „ . 8 27 8 8 3 8 iüihas 1 8 2 - 5 5 . 8 qF . — 2 2 * Ihre . Hoheit die Kurfürstin hat eine Besuchs⸗Reise an den Preßzwang. — „Es kann wohl seyn, daß dort, wo der größte Preß⸗ standenen Interesse des - E b 8e. fanf es mit jenem Kontrolirungs Stem v ,e. abie fr mderae genomuten, wodurch die Regierung dee doch noch zu einem erwünschlicheren Schlusse zu führen, Hof von Modena angetreten. zwang sey, die Untertha 1 SKä 8 Di 88. 8 1 189” eer Bundespflicht. — 11““ o gefährlich seyn könne.“ Die S G icht ermachtigt wird, die schon früher zur Versteigerung 4ꝙ e⸗ 8 nends benommen wurde. Aus der Antwor elche Her H 2 G 6 8 v, anen in materieller Hinsicht sich recht Die Klagen über Zwang und Knechtschaft der Press 1 eCs2., en gg. onne. Die in der Wahl des 2 1 2 . eigerung ausgebotene er er Antwort, welche Herr Guizot eidis 5* — 2 8 Üns EEEE“ 8 er Presse werden ausge⸗ immer sich eiger itij Pa des Ausdrucks nicht verkauften Nationalgüter er den moöͤglzage sgebotenen, aber auf die Note des Gener ss 1 , n. leidlich befänden“ aber „ Möleer 53 sproch 2 g af 8 ausge sich steigernde Kritik 8 39 1 1 öt verkauften Nationalgüter unter den möglich b e des Generals Cass ertheilte, geb 2 8 8 dlich „ aber andere Völker haben höhere Lebens sprochen mit einer solchen Uebertreibung und Entstellung †7. “ 18 Kritik eines Abgeordneten über jene Ver- 8 moͤglichst günstigsten Bedin⸗ A;S Se. 8, Sasl eilte, geht unverkennbar hervor, Leipzig, 16. April. (Leipz. Z.) Die allgemeine Be⸗ ansprüche. Auch könne in absoluten Staaten die Einführung 8 hierin der Beweis liegt, mit Sn dende senesellung. 128 gchon 8 VBVV““ 95* das Verfahren des Ministeriums babe in ihm Per een, osaschlegen. Ein Aberes gleichfalls 8. Ge⸗ - guten Eindruck gemacht hatte. Nächstdem ist wohl rathung des Deputations⸗Berichts über den Preßgesetz⸗Entwurf Preßfreiheit bedenklich seyn, aber „in constitutionellen habe man da- ibhre eigene Sache führt. Der besonnene Beobachter aber, der es “ Aerzengung befestigt, daß Maßlosigkeit überall ihr Ziel ses giebt den Offizieren der Armee, welche im Jahre 1836 und nach⸗ haupt erst; aß der Französische Minister für angemessen fand, über⸗ wurde in der 56sten öffentlichen Sitzung am 7. April fortgesetzt und von nichts zu besorgen, weil Regierung, Volk und Vertreter hier Hand sich zur Aufgabe macht, ernst und parteilos den Erscheinungen der 8 9 W 1E mögen der Censur des größeren Publikums mals wegen ihrer Chartistischen Gesinnungen ihre Stellen und Grade 65* ieh dann auf die Note eine Antwort zu geben, nachdem die geschlossen. Zuerst ergriff der Staats. Minister von e. das in Hand Ie. Freis Prese ba⸗ Sn Nen Nan folgen und die Zustäͤnde des öffentlichen Lebens in größeren Abschnitken nei öö 8 8 dg Abgeordneten mit aller Entschie⸗ - . dieselben zurück. Die Pairs Kammer hat das Gesetz dezen ehhne L ütheißung der Note von Seiten der Regierung der Ver⸗ Wort. (Wir haben bereits in Nr. 108 der St. Ztg. einen kurzen wodurch gegenseitige Verständigung Aller am leichtesten herbeigeführt “ vergleichen, der wird sicherlich nicht in Abrede stellen können, allein kontrasignirte dieselbe nach s. Fidich 8 Fegendngn von 4836 95 Douro⸗Weingesellschaft unverändert angenommen. Auf die Ent “ emngegangen war. Und als dann diese Antwort er⸗ 22 „ 2 „ — 28 8 . 28. 8 8 8 3 ; 8 8 oẽr Wrosso 6 7. 7 , 8 9 5 8 7 2* ) 4 2 4 9 ine 1 88 „ 8 9 . 3 2 vsso 8 20 Auszug aus diesem Vortrag mitgetheilt.) Er überlasse, sagte er, das wird“. Der Reduer bemerkte ferner, daß die unterdrückte Presse oft 87 1. X“ venst Ueberwachung der Presse besteht, sie vielleicht dem Abgeordneten angezogenen Ferap en 8 * Ver fastnuch 85 von scheidung des Englischen Kabinets in Betreff der Tariffrage ist man abgefeßt, vaß üt . bemessenen, diplomatisch kalten Ausdrücken 2, e 8 8 8 8 8 21 8 1 4 8 2 8 4 8 1 - 3 M 8 8 9 3 de 5 E 61 3 Ie . . 1n 4 8 22 8 8 Hö 8 jor A 1 8 3 böe 8 Noedo 8 s 8 2 . 2 Eingehen auf die Beschwerden über unseren Preßzustand dem betref- die frechsten Schriften hervorgerufen, wie in Frankreich unter Lud⸗ aber auch kaum een höbee 1x vertreten wissen werde. Man kann ein Gegner 8 Zunnfe h gespannt, da hiervon wohl auch vorzüglich Costa Cabral's fel baA es .⸗ er n b.6 derselben kaum ein Zwei⸗ fenden Departements Minister; er wolle sich überhaupt über den wig XV., dagegen aber die gesetzlich freie Presse sich mehr als eine hervorgerufen durch Erwartungen Se28 “ 22 8 7 wesche vil Be lübe, lange soltr⸗ allein so lange Censur landes⸗ und bundesgesetzlich besteht so 8 Te s wird. 9 war, verlangte Gen 5 C zertrag von Washington unterzeichnet Werth oder Unwerth der Preßfreiheit nicht äußern. Seine Pflicht gemäßigte darstellen werde. Da unter den obwaltenden Umständen lichkeit, die Ueberschreitung steigerte — bis zum Urbermaß! ² Sollte dee welche jede im Lande gesevlich denchescs Fnstitut mit der Nüchsccht sich äußem, sich nuf ö Anna de Zesus (Marauise von Loule) hat Posten am Franzoͤstschen 2. seine Zurückberufung von seinem K: * 8 2 E2 . 1 832, 3 1 8* 8 22 , PBI S EIEPu Lo rgesetz — ꝗF In As 4 . 4 5 eine anzö 6 Fo 4 ,0. . 2 .8 . Hofe er geböte ihm aber, als Vorstand des Ministeriums der auswärtigen aber und in gewissen Regionen eine Scheu vor geschichtlicher Wahr ses Andrängen und Stürmen das geeignete Mittel seyvn, um größere ¹ Wenn aber ein Abgeordneter so .“ in Anspruch nehmen darf. geschifft em Französischen Dampfschiffe zur Reise nach Paris ein⸗- dafür anführte, daß er in Fol .v er als Haupt⸗Motiv Angelegenheiten, nachdem er beinahe 12 Jahre dem Finanz⸗ Ministe⸗- heit bemerkbar sey, so beschränkte er seine Wünsche auf das Erreich- Konzessionen für die Presse zu erlangen? Wäre es nicht förder . lich constitutionell regiert werden tön 2 Zvabeecehten, 88 mit Censür unmög⸗ 8019 8 ₰ “ länger auf eine mit den Rüchst 8 8 e dieses Vertrags nicht rium und ziemlich 8 Jahre jenem Ministerium vorstehe, einige Worte bare, und schloß sich mit vollem Vertrauen auf die Weisheit der Re . gewesen, in gemäßigtem Gebrauch der bereits gewährten sische Regierung, die sich denn doch auch zu den donftirusgelen abn. ; 8 8 sey, verträgliche, noch uen Teeew, fe seiner eigenen Ehre schuldig „ . ü.gn 1 2 8 1 8 M 889 — 2 ere 8 „ cr.. 8 . , . ab. 8 g 2 8 4 en z * bie “ 8 ¹ 2 d 2 erne 71 :2 über die gegenwärtige Angelegenheit zu sagen, wozu er sich durch gierung an das Gutachten der Deputation an. Eb68 88 zu b“ 18 daß vielleicht hat 8 hin versuchen wird, mit Censur zu regieren n he fenttoc K iste “ Eur k ce I. 8 8 “ Frankreich bleiben könne daß 18 jetzt . Arschiußende gv- 88 eine gemachten Erfahrungen berufen fühle. Auch die Abg. Erchenbrecher Tz v erklairten sich Menmmlalendere moglich ser? Doch man hält mir ein, die öffentliche ö mit Erfolg. Es wurden Beispiele angeführt von Bücher⸗Verbote Konstantinopel, 6. Apri je Serbischen Angel⸗ 1 Vertr erersgite de, dov, .5, Nach Abschluß des besagten - 1 I 24 ng 85 vv- u““ Beruf und Pflcht 88 Mongen Füs 88 8 5 1 8* ““ .“ 1s ““ Preßfreiheit, sie sey es, welche sich kund Febe 1 8 v Ich könnte fers EEEööb5 erregen hier in der * 85* SNanschen Protesatka h andererseits s. Französischen Kabinette dberesahten . . . CEEETI“”“ EETE“ 8 b ₰ 2 das Ack e eputation. Der Letz⸗ eben durch die Presse selbst Man kann die öffentliche Meinung hboch 3 derlegung solcher sorgfältig vorbereiteter F. EETEEEE8EEE1ö1ö1“ e Wi⸗ Herr 9 28 e 1 9909 rich avon, daß b 1 in eine ganz falsche Stell⸗ verse einer jeden Regierung seyn, mit den übrigen Regierungen möglichst freund- tere bemerkte noch über die Kar „acr 229 „8 WMb G ie öffentliche Meinung ldegung gfältig vorbereiteter Exemplificatione “ Herr von Butenieff den Tür J-;eee nge — 8.,1116 ) ellung versetzt worden sey u. s. 1 Re⸗ — brig 1 gen g Karlsbader Beschlüsse: S Se die halten, ohne darum die Presse IW“ in jyorer elgenen auf Grund der Akte 2 1 . plificationen muß geschehen 3 en Türkischen Ministeru angedeutet habe Der Staats⸗ Secretair 8 2 Frsn. 3 p u. s. w. liche Verhältnisse zu unterhalten, und immer wird man sich hierbei den Er b Ar 2 : „Sie waren die 4 G die Presse als das lautere Organ in ihrer eigene er Akten. Doch kann ich cho E11I11“ er bis 3 Ste 2, AI einisterhn g ’ abe, falls Ue Secretair des Auswärtigen Herr Webster 2 . 8 1 nächste Folge von den bedauerlichen Verirrungen einiger Fe⸗ erköpfe“ Sache, für den Ru ch Preßfreihei erfennel Meine Herren! Venedevy erklär ß sie b ch schon jetzt über die Schrift von s zum Sten d. keine entschiedene befriedigende A t er auf das in e endl⸗ ö Webster, antwortet fahrungssatz zu vergegenwärtigen haben: wer dir nicht nützen kann, kann ; 2. Te⸗ gen einiger Feuerköpfe . * Ruf nach Preßfreiheit, anzuerkennen. Meine Herren; ; üren, daß sie wegen ihres in mehrfacher Beziel Fär bhifr er ohne Weiteres seine qrg friebigende Antwort erhalten, guf das in etwas empfindlichem, beinahe gereizte To — 8 8 2 8 und sagte: „ich bin überzeugt, daß, we ssch diese Beschlüsse ni⸗ Ich ehre und achte die öffentliche Mei vo sie sich besonnen, un⸗ dete und Bundes * RNegier gs ; eziehung für befreun- e Weiteres seine Pässe begehren würde: kes 8 „Schhreiben des Ge vf. n gereiztem Tone abgefaßte dir d chaden. Ich glau 2 2 z daß e 88 6 zeugt, daß, wenn auch diese Beschlüsse nicht Zch, ehre achte die öffentliche Meinung, wo sie - I 8 Sen egierungen anstößigen 88 1ö“ 3 gehren würde; um diesen Worte Schreiben des Generals C 3 vye — 8 in a. Eee is efan Ces cenese — erschienen wären, Deutschland dennoch ruhig geblieben ean erg⸗ V “ und unabhängig von fremdem Einflusse kundgeben mag; allein Imprimatur, ; .* Pe 8“ enaft Kesst bcr⸗ hält das hier statiouirte Russische Ke egebaapfe sident der Vereinigten gans vEhse. Rähe, 9 21₰ he Fseaee )na E”“ 8 vIEEEEEE7 SAMe Es ist über 1 zin Bassrs 58 2*2 „Fich scheue mich nicht einen Augenblick, es an dieser Stelle auszusprechen — welche ein Abgeordnet zugesendet er ble. Die Instruction, eine Kessel seit 48 Stunde srs e † Minsgar. 8 S. 1. absehen, warum derselbe Schwierigkeiten nachdem Sachsen im hre 1831 ³ b S Es ist überhaupt noch nicht Ein Beispiel vorhanden daß durch „ . I en Augenblick, es an de 8 8 ) 5 1 g eter zugesendet erhalte h 8g. 11 Stunden ununterbrochen eheiz Xn/ als Mini te 8 8 8 9 S L „ So Jahre 1831 in ein ganz neues ver . G N h; 2 aß urch die denn es ist die Sprach Ueberze 8 8 vbrels I ö 8 gesende alten at, ist dem M. te „ - che Spr 8 8; en geheizt. Diese ster am Französischen Hofe nicht ch SFge ts x- 2 Weoterthlet üder 18 881. b “ „e⸗ Fac 8 S eder Ueberz ig, die ich niemals verleugnen werde rium nicht bekannt, vom Minister jc Ministe energische Sprache des Russischen B Dienste baz⸗ 9 - Hofe nicht auch fernen ersprießliche fassungsmäßiges, nicht überall gebilligtes Verhältniß getreten war, auszu Censur irgend eine Repolution unterdrückt worden wäre Dagegen kann †ꝗde Sprache der nehsrzegnng. . e 89 8 „ mit diefen Maynen omn, Ministerium nicht ausgegangen.“ — i s Russischen Botschafters hat unter dem Publi Dienste hätte leisten kö er Bei Schroleel . d 398 IIEEües— 1 g — 1 8 8zc · Dagen — d — be 8 unserem Lande das Ver — ist”“, mi esen Worte 1.“ eogegangen. „Es 1 Gerücg I . 8 1 er dem Publi lAs. eisten können, nach der Beile [S gleichen und uns auf einen freundlichen Fuß zu stellen; giebt es aber einen man auch nicht behaupten, daß durch Preßfreiheit eine Revolution erregt nach W16“ Flagsashete ein altgesntines 1 Ree ziebe vEEEE1 “ Staats⸗-Minister seine inhaltsreiche 85 H verbreitet, daß dem Reschid Pascha das “ und streitigen Punkte zwischen den S.e ahen , 88488 Begesßand (und ich kaunn binzufügen, nur diesen einen), welcher die Ver worden sey. Revolutionen hat es gegeben, ehe an die Presse gedacht 1““ 8 ve h. 8v verterbteie Wirkungen eine Farlose Beziehung u de firg in irgend einer amtlichen .. soll”f ger eengelegenhetten angeboten worden sey. Auch Oester britanien, und fügte dann hinzu: 8 g aaten und Groß⸗ 89 28 g E11 trübt und stöͤrt, so ist es die V wurde. Die größten Reiche des Alterthums sind untergegangen ohne Presse zu äußern vermag! — Weiß man doch, wie sie anderwärts das Ministeriums des Innern in dieser Hinsicht ss g r und die Stellung des nachdrücklich 9, 68 der Angelegenheit der Dampfschifffahrt sich „Es waren Ihnen keine Pflichten auferlegt die mit b Beil 8 üind 88 Ke e 85 1e Europäischen Regierun⸗ Presse. Wohl kann ich aber das eine und das andere Beispiel an-⸗ Mittel ward, um außuregen gegen Gesetz und bestehende Ordnung! gerechte Würdigung innerhalb gewisser Kreise 1 v gee gner, sich auch nur 3ten d. an Feihses Hobess uiid Herrn von Kletzl durch einen am gung dieser Fragen im Zusammenhange oder in irge d 865 Werc⸗ hünvent bätten: 8. Iee — Eeen be⸗ führen, welches beweist, daß Censur Revolutionen befördert und Preß- Feee man doch, 12 sie den . Nuf, den ehrlichen Namen, diese edel⸗ angegriffen, ward verkannt. Wenn . 9 haben b baß sich En Courier entschiedene Instructionen zugeschickt in Beziehung gestanden hätten, außer der Mittheilung Hg- s häͤtten; , ich I C gen Regierungen nich avon aus, frafheit s(10 11 1 8 9 3 Güter des Lebens, antastete mit Lüge, Spot Verdächti ¹ v 8 elt, festzuhalten Gr .5 ½ I“ abe arum han⸗ „ aß sich Sarim nun ch vo eser Soste G1 . 16sische Meogtorain ¹ . 2 he; 9ö* ie Fran⸗ ; znd; e n aus, freiheit sie unterdrückt habe. Als die zösische Revolutio en Güter 2 ge, Spott, Verdächtigung! Und 947 an Grundsätzen, durch die Er — n⸗ „8. auch von dieser Seite best ’ zösische Regierun er G 8 25 in deren Stagten eine vollständige Preßfreiheit stattfindet. Unzweifelhaft abe. Als die Französische Revolution auch in ss ewiß ch bei iter scsb 38 3 1r 5 ben, durch die Erfahrung bewährt ü Auffallend s „ 1 estürmt sieht. Regierung der Gutheißung des Präsidenten; Il - . 1 ge* ste . -. 9 311 “ S2*8 8b 1 darum ist man gewiß auch bei uns einer schützenden Ueberwachung der sätzen, die man für wahr H . „an Grund Auffallend ist es jedenfalls, d ’ Nuri* Stell⸗ . „2 — 1I11““ 5*Sr Pras en zu Ihrem Schrei⸗ hatten auch diese Regierungen aus dem Grunde Recht, sich zu beschweren, u Anklang zu finden schien und sich eine Menge aufrührerischer Presse nicht entgegen. Man hat auf die 2!ne der in ö. in den Herergutne 8 vir escht . dann tritt jede andere Rücksicht des Persischen Tah 9 Nuri s Stelle zur Abschließung ben veen 18. Februar ohne vorgängige Instructionen vaesfeatnenr weil natürlich Etwas, was hier unter Censur der Regierung erscheint, ihnen 85 lschaften bildete, welche in öffentlichen Blättern zur Empörung sisch selbstständigen Ländern bestehenden Preßfreiheit hingewiesen. Mög findet zuletzt denn doch einen mühevollen öffentlichen Berufe seine Billette für das nach Tr “ Enweri Effendi heute athartement (des Amerikanischen Kabineks).“ Herr Webster unter⸗ gegenüber einen höheren Werth haben muß, als was in censurfreien Län⸗ aufforderten, glaubte man, durch die Censur diesem Uebelstande ab⸗ man doch nicht vergessen, daß noch nirgends abgewogen ward, wie vie Und so habe ich mich denn vor I Fa. erfüllter Pflicht. Dampfboot Stambol“ 3 elöst G abgehende 2 este 28 eichische stellt dann das ganze Verhalten des Generals Cass in der Angele⸗ ben gedruck vne. Siie vesde nh vieescht answorten, dient Beschwerden zuhelfen. Jedoch der große Staatsmann Pitt verwarf diesen An Beil ede unhe die Presse über die Staaten gebeacht hai Md wie es meine Art ist, und wie ich es den e 46 tdehen, Fi; und gerade, Nuri Effenti aneabachah 1d- 8 18 vor drei Monaten dem ve umfassenden Würdigung, hält dasselbe, mit der einzigen häatten vermieden werden können, denn sie seye st . sch vir 1 1 Har ij -28 ressiv⸗Syste man doch nicht vergesse z diese Z sigkeit, diese Masc— er Pr schuldig war.“ Da. S 2 er geehrten Ke C6 er2 — efohlen wurde, en Türkische erwähnten 2 sir ni offizie 1 . Ernfurk 8.a, ge 2 sie sees entstanden, obschon wir trag und legte im Parlament das berühmte Repressiv⸗System vom L Lerigessen, daß diese Zügellosigkeit, diese Macht der Press 1 schuldig war. (Der Schluß der allg. Berathung sola:’“ Dampfböten nach Trapezunt abzugehe mit den Türkischen schließ en Ausnahme, für nicht offiziell und nicht hervorgerufen, und denh g8 „ 8 8 also g 9 S Darauf sriesöese ich, daß 28. Juni 1798 vor.“ Der Redner führte die Bestimmungen dessel⸗ G b fege 8. zu oft zur Quelle unheilbringender Zerwürfnisse Ga b 3 g folgt.) 7 abzugehen. V hließt wenigstens auf dem offiziellen Wege seine Korrespondenz Ge ie Ausübung der Censur unter allen Umständen ein sehr schwieriges Ge ben an, welche jetzt noch in Enagla olte 7. 115 geworden ist! — Man hat gesagt, Kultur, Gesitt d Wohlfahrt eines Hamburg, 19. April 8 „, J1, — . neral Cass 68* “ . WGe⸗ 7.,.. 8 1 8 8 b ud gelten, und erinnerte dann an—D 1 gésagt, Kultur, Gesittung und Wohlfahrt eines G 8 g, 19. April. (A. Z.) Nachträglich de 1 al Cass hat nun seitdem auf außeroffizielle 2 Hr. cha 5 . Aufe 3 ven ö“ h g, werche gle gelten, und 6 van Staates set 7* 3 776767 48 8 Nachträglich wurden auch 8 8 I auf außeroffiziellem Wege zwei weitere Fse hcgc⸗ EEö311““ shonc Füchier die Folgen der Ordonnanz, durch welche Karl X. die Censur einführte. “ 1 111A“*“ . der Preß 18 19 19. d. Zeichnungen, nur aber von 1 Aganten s Rtindschhe Fep beide von bedeutender Länge, bFlan. 8 seine An⸗ “ 3 - 19 9 2 z, eine Tendenz, Der Abg. v Zezschwitz drückte ebenfalls die Hoffnung aus 3“ b As. An Kultur, Intelligenz und allgemeiner eiche bereits bis zum 18. März sich binde 1 8hg 1 „gsg . 8 sichten und sein beobachtetes Verfahre g; 5 ; welche die Regierung nicht billigen f jede Zeile verfol⸗ Der Abg. von Zezschwitz drückte ebenfalls die Hoffnung aus, Volksbildung steh - ejene eschränkte Preßfreihei Peutse Bergedorfer Eisenk earz sich bindend betheiligt, zur Berlin- Kahira, 9. März. (A. 3 Sr murvel b obachtetes Verfahren denselben gemäß, zu verthei⸗ B g 88 8 9 eöe “ daß man über den vorliegenden Preßgesetz⸗Entwurf, in soweit er in der Sachse Sege- öö X“ “ 18 I “ angenommen. Aus einem Anschlaz GG 8 Albrecht von Preußen Vin Tn⸗ ““ Hoheit der Prinz „ und vor der öffentlichen Meinung zu des encn. 7. — haupt nicht in meiner Gewohnheit, Schreckbilder aufzustellen, aber die innige Berücksichtigung der Bundesbeschlüsse überhaupt jetzt vorliegen kann, wohlfahrt betrifft, — da reicht, neben Kirche und Schule — das Maß von Thlr vel 9 1 man im Wesentlichen Folgendes: Für die 5 Mill. König zu seiner Disposition gestellten 8 ge zfschif väa de. S; Vicc hat 8 auch sein letztes Schreiben gegen Herrn Webster und den Theil Ueberzeugung wohnt mir bei, daß, wenn die Zustände und Verhältnisse sich zu einer Vereinigung gelangen werde; er theilte den Wunsch, „daß Preßfreiheit völlig aus, welches uns gewährt ist und ferner gewährt werden si 8 . “ durch Private bereits gezeichnet und noch zu zeichnen gekommen, hat aber schon nach 24 Sembfschiffe „Kahira hier an⸗ des Vertrags von Washington, der auf das Durchsuchungs⸗Recht Bezug in dieser Beziehung nicht bessern, bei einem etwaigen Eintritt wichtiger Er unverzögert alle diejenigen Erleichterungen der Sächsischen Presse soll. Man erinnerte daran, daß unsere Verfassungs Urkunde Preßfreiheit ver⸗ 8 2 Phecden Actien Littera A., für die 3 Millionen hingegen, welche Reise nach Ober Aegypten sortgesetzt, IvSag e 8 Seneee seine e. verhe Dasselbe ist im Grunde auch nichts anderes, als eine in M . c 2 2 8 B 8. 499 5 2 8 8 . 9 2 5,8 2 „2¼ — 88 6 8 8 . A . 2 Me⸗ 9 8 8 15 8 118 „2 3** 4 37 1 91 9. 8 2⸗* erer For rgebr jede rs rüber 7 44 eignisse die Nachtheile davon auf unser Land zurückfallen können. Und wen gewährt werden mögen, welche mit dem Zustande der Bundesgesetz⸗ heiße. Es bedarf in der That dieser Mahnung nicht. Wohl verheißt die Verfas 8 18 enburgische und die Hamburgische Regierung überneh⸗ hen gedenkt, dem Orte, wo durch die erste F. 5 ““ g. ge⸗ Ar hüen 8 vorgebreche Wiederholung der schon früher durchgeführten werden sie treffen? Nicht die, welche jetzt diese Sprache führen, nicht die, gebung vereinbar sind, und daß die Angelegenheiten der Presse und sungs Urkunde ein Gesetz, begründet auf Freiheit der Presse, jedoch mit men, Actien Littera B. ausgegeben. Von dem Rein Ertrage des Dampfboots ein Ziel esetzt jst 89 Katarakte dem Laufe rgumente, aber in sofern bemerkenswerth, daß es am Schlusse die welche der Regierung Verlegenheiten bereiten, sondern die ruhigen Staats⸗ 2* Buchhandels 8 stpeit gen Füllen und insonderheit 8 4 Eigen⸗ Berlicksichtigung der Bundes⸗Verhältnisse und mit Sicherstellung gegen den erhalten 18 zuerst 4 ¼ Prozent, dann Lit. B 32 8 gen waren zu dem Fmpf gg- sexe 8. glänzendsten Vorbereitun oeswenbigkeit hervorhebt, dem ersten Versuche, der durch einen bürger. Es scheint mir also Pflicht eines jeden gewissenhaften Sächsischen thums⸗ und Vermögens⸗Verhältnisse berührt werden an Justiz Be⸗ Mißbrauch der Presse. Und was that die Regierung, um, so viel an ihr Der Ueberrest wird nach im Gesellschaftsstatut zu res e gen Alerxandrien han Seiten beang. vp tif inzen sowohl in Kahira als in Englischen Kreuzer auf Befehl und nach den Instructionen seiner Staatsbürgers zu seyn, dahin zu wirken, daß man Sachsen nicht für das hörden verwiesen werden mögen, ja daß din besonderes Preß deich ist, diese Zusage in Erfüllung zu bringen? Legte sie nicht im Jahre 1833 der Quote für den Reserve⸗Fonds in der Art lste Chrengarden Musik Eg egyp ischen Regierung getroffen: Pa⸗ Regierung zur T urchsuchung eines Amerikanischen Schiffes an der gen. la, 8 zgericht, ein Preßgesetz vor? Leipzigs Buchdrucker und Buchhändler reklamurten, fünf Achtel der Actien Lit. A. und drei Achtel Ge . Befehlen bereit; u 18 “ zu dessen ae⸗ von Afrika gemacht werden sollte, einen beharrlichen und ener⸗ tien Lit. B theils zur eve 11“ — v “ auße inem Diner bei Mehmed Ali in gischen Widerstand entgegenzusetzen und das Gleiche zu l. - ventuelle Er . 98n 2 2 Se ün! 1 2 — 2 3 88 B as Gleiche zu thu 8 8 ntuellen Ergänzung ihrer Divi⸗ llerandrien schlug Se. Königl. Hoheit jede Ehrenbezeugung aus. Bei Englands Marine ans Anlaß des Sklavenhandels 27
Land halte, in welchem Ideen willigen Eingang finden, die f L 8 willigen gang ie auf den Um⸗ r(SI, ai in Preß⸗ elegenheite it Zuzi sturz des Bestehenden gerichtet sind. Ich will mich nicht darüber verbreiten, d. h. ein Spruch⸗Kollegium in Preß⸗Angelegenheiten mit Zuziehung es kam nicht zur Berathung. Legte sie nicht wiederum am vorigen Land ob und wie weit man derartige Ansichten jetzt über uns auszusprechen be von Sachverständigen begründet werde. 8 tage ein Preßgesetz vor? Abermals Reclamationen, — es kam nicht zur Bera⸗ 1 G dende früherer Jahre bis zu 3 ½ Proze üchs seiner Rückkunf O rechtigt ist, ich überlasse dies dem Urtheile jedes Einzelnen. Wir treten jetzt, Nun ergriff der Staats⸗Minister Nostitz und Jänckendorf thung. — Heute nun ein dritter Entwurf. Fast möchte es scheinen daß die Ver hung derselben bis 41 b Prozent und demnächst zur Erhö seiner Rückkunft aus Ober⸗Aegypten gedenkt der Prinz hier in dem tention gegen ein Amerikanisches Schiff sich er s wenn das vorliegende Gesetz angenommen wird, in eine neue Periode der das Wort. pflichtung der Initiative über diesen Gegenstand wenigstens zunächst erschöpft Amertisatön bsses x T“ das laufende Jahr, theils zur aaf dem berühmten und schönen Platze Esbequieh gelegenen neuen durch den festen Willen der Vereiniche, sich frlauben soltf, um ha⸗ an zhs aannczene Geh angeennen ahge ug che vene genecäe ehactee ens Uchtchethich tr sagte e , i dn der Waestahen 1167646 G hl. Theils der Actien, unter gewissen näheren Be⸗ äußerst schön und bequem eingerichteten Hotel d'Orient einige Tage ste keinen Ein riff in di er Vereinigten Staaten zu bethätigen, daß gkeit, welches in dieser Beziehung in Sachsen nunmehr beobachtet werden wie sie von ihren enthustastischen Freunden der setzigen Zeit erstrebt wird, derer, welche nicht genug Konzessionen für die Presse erlangen können, mö⸗ b der Actgen Ine,, egs sollen. Nach völlig beendigter Amortisation zu verweilen. S g ihnen all „ g. N. 8 ie nur ihnen selbst zuständigen und nur von wird, es scheint mir von großer Wichtigkeit für die innere Entwickelung der skein Heil für die Staͤaten; aber auch die Censur mag ihre gen sie das seyn; aber im Sinne einer gemäßigten Freiheit sind sie es nicht. feduch G 1“ z. kommt der Reinertrag der Bahn, unbeschadet Die Preußische wissenschaftliche Expedition, an dere Spi 5ö. rächti 9 usübung zu bringenden Befugnisse, noch irgend eine Maängel haben — vornämlich als nicht immer zureichendes Schutz⸗ Wohl gehört ein Preßgesetz zu den schwierigsten Aufgaben für die Gesetz⸗ 1 Bestimmungen des Traktats von 18411 zur Vertheilung sich Herr Professor Lepsius befindet hat die Pyr L 1ö Baceinträchtigung der Unverletzlichkeit der Ameritanischen Flagge zu b gebung, nirgends befriedigend gelöst, überall, fast im Entstehen scheiternd der Lit. A. Nun folgen die Anordnungen für die 9 Falle und Sacchara an denen sie sich P Nv Gizeh bufdan gesonnen seyen. 3* wenn mehr oder weniger als der reservirte Betrg 1 . 8 8 38- ahe drei Monat aufhielt Wenn nun auch unbestreitbar die Ansi — 1 rvirte Betrag gezeichnet wer verlassen und ist vor einigen Tage 8 5 - Sv ver streitbar die Ansichten des Generals C 2 G verden id ist vor einigen Tagen nach Fayum abgereist, um d hlreiche Vertheidiger i S ass 8 w 2 ort zahlreiche Vertheidiger und Anhänger in de H b b 1 2 - n Vereinigten Staaten
Preßfreiheit überhaupt. Ich wünsche, meine Herren, daß man die Worte, welche ich hier gesprochen habe, beherzige. Ich habe sie nicht an Sie ge⸗ mittel gegen die Ueberschreitungen der Presse, und in der Schwie⸗ richtet allein als Minister, sondern in der That als wahrer Vaterlands⸗ rigkeit einer einheitlichen Verwaltung. Indessen: Censur besteht bundesge⸗ an der Verschiedenheit der Ansichten über das Maß der zu gewährenden „ 4 freund, als ein Mann, der es redlich mit dem Lande meint und mancherlei setzlich, und abgesehen von allen anderen Rücksichten ist schon insoweit die Freiheit. Aber ohne Verständigung hierüber ist eben an keine Einigung sollte. Man sagt, dieser sey 600,000 Thlr. Es leidet kei 1 ihre Untersuch . 1— 8 Erfahrungen in dieser Beziehung und besonders in Hinsicht auf das Aus Preßfreiheit ausgeschlossen. Es kann sich also immer nur darum handeln, zu denken. Dann wiederum der Zwiespalt der Ansichten über die Mittel fel, daß unter so vortheilhaften Bedingun 8 “ en, d 4 zu beginnen. Man darf wohl die Hoffnung he zählen, so läßt sich auf der anderen Seite nicht leugn d 7 land gemacht hat. Fänden diese Worte aber auch keinen Anklang, so werde der Presse jenes Maß von Freiheit zu gewähren, welches ihr im allgemei- zur Verhütung des Mißbrauchs, ob praäͤventiver, oder repressiver Art. Aber Summe überschreiten werden. Uebrigens sen 8gg Zeichnungen diese ha⸗ 1 a5 disse Epebitipn uns endlich genauen Aufschluß über den Zahl derjenigen, welche jedes schroffe Entge 8 8 nt ich dennoch nie bereuen, sie gesprochen zu haben; denn meine Pflicht steht nen Interesse des Staates und mit Berücksichtigung der Bundesgesetze ge-⸗ ohne Verständigung hierüber, keine Einigung. Und auch bei uns gesichert und diese Nachzeichnung nur aus Gefül dac. Kapital vhnedies 6 elhaften See Möris und das so oft und vergebens gesuchte Laby-] das früher oͤder später zu einem Bruche füchr 15 gegen England, währt werden darf. Diese Aufgabe war es, welche die Regierung bei Be⸗ kann es, wird es zu einer Einigung erst dann fommen, wenn oder der Kapitalisten gegen das Hambae 2 ligkeit von Seiten des 198 daselbst geben werde. Wenigstens steht nach den bedeutenden wünschen, nicht minder groß, wohl es bed cheg⸗ r“
5 man die Ansprüche an das Maß der zu gewährenden Freiheit as Hamburger Publikum bewilligt seyn. Cg. G die Aegyptischen Dynastieen, welche Professor Verfahren des Herrn Webster findet . n an 81 v. 898 v
— I S 6 2 yr — hte 18 1, 8 1 R6c 8. 1 “ 8 g eine 1 i⸗
V en Pyramiden machte, bis jetzt als Thatsache fest, daß fall in der öffentlichen Meinung, d. i. bei dem wahspost aast keche⸗
8
mir höher als Tadel und Lob.“ Hierauf hatte der Abg. Oberländer das Wort. Er sprach arbeitung der gegenwärtiger Stände⸗Versammlung vorliegenden beiden Gesetz⸗ 1 sir das Prinziß der Preßfreiheit, „ohne weiche alle Repräsentativ⸗ Entwünst sich zu gellen hatte. Käme ein Geset. in Wesenilichen auf Grund herabstimmt und weun man der Regierung die Garantiren der Ei⸗ diese Preußische E Verfassung für immer ein leerer Schall bleibt“. Aber diese Freiheit der Vorlage, zu Stande, so wäre, nach der Ueberzeugung der Regierung, der herstellung gegen Mißbrauch der Presse nicht versagt. Man behauptete, “ „ 8 HPreußische Erpedition den kommenden Reisende 1een 1 se Verkéltnie 4 1 „ 7 „darf niche 89 Rechte Anderer und das Sittengesetz 8 Presse das zulässige Maß von Freiheit gewährt, jener Freiheit, welche 1“ der Mißbrauch dürfe nicht präsumirt werden. Es liegt aber schon jetzt„im— Wien, 20.2 8 8 6 1 ch. scher Beziehung weit weniger zu thun lbige safen ven hag e. a “ 8 überschauenden Theile der Na⸗ die öffentliche Ruhe und Ordnung gefährden. Die Ueberschreitun ausreicht, Gemeinnütziges durch die Presse zu wirken, die aber auch die unentbehr⸗ zahlreichen Beispielen vor Augen, und würde ohne jene Garantie schran⸗ ien, 20. April. (Oest. B.) Vorgestern, als am Vorabende früheren Französischen. 7 al PiE an, gis Kenes dos Wenerale Ceshh Konse⸗ ee. 8Ae J. gelab WEA 3 g. lichen Mittel der Sicherstellung gegen Mißbräuche in sich trägt. Durchdrungen kenlos seyn. Ich erinnere mich, daß irgendwo gesagt ward: „„Seit dem des Geburtsfestes unseres Allergnädigsten Kaisers erschien Se. Kaiser quenzen durchgeführt, bald zur ultima ralio regum nämlich 3 ecee e Misbegüch dieses Rechts muß der strengsten Be⸗ von dieser Ueberzengung, wird die Regierung im Wesentlichen an den BTage der Erfündung der Buchdruckerkunst hat die Freiheit der Presse nicht liche Hoheit der durchlauchtigste Erzherzog Franz Karl 11 Kahira, 22. März. (A. Z.) Die wä 1 riege führen müßte, bei welchem die Gefahr undz Wagniß nh. übie strafung und Civil⸗Entschädigung unterworfen seyn. Die durch die Grundsätzen dieses Gesetz-Entwurfs festhalten müssen.“ „Was den gegen⸗ aufgehört, ein anhängiger und unentschiedener Prozeß zu seyn.““ Und Genesung zum ersten Malec wieder im Burgtheater, und wi Saison hier anwesenden 1e 5 2. Die während der Winter⸗ Vereinigten Staaten mindestens eben so groß wäre als für Engl 8 Presse begangenen Verbrechen müssen sogar härter geahndet werden, wärtigen Zustand unserer Presse betrifft“, fuhr der Herr Staats Minister fürwahr, anhängig und unentschieden wird er bleiben, dieser Prozeß, so dem zahlreich versammelten Publikum mit är 8 bel 8 wurde von Alexandrien ich lhe⸗ et, bi al⸗ Konsuln haben alle wieder nach Denn wenn dieses sein Kanada gegen äußeren An 777 89 and. als die gewöhnlichen, weil ihre Wirkung weithin verbreitet ist. Denn fort, „so muß ich durchaus in Abrede stellen, daß der Zustand unserer lange man sich nicht zu einem aufrichtigen Vergleiche herbeiläßt; und diese Freude empfangen, und mit einem drei 8e herzlichsten Herrn Wa 1n Fehen 888 x auf 8 Preußischen General Konsul, Bewegungen, die voraussichtlich nicht ausbleiben würbnef nd seüners eine Verleumdung, eine Verletzung, ein Angriff, der mit der Schnel Presse ein bedrängter sey, daß unsere Censur zu streng gehandhabt werde. Frage der Zeit wird unerledigt bleiben, bis man dahin gelangt, einerseits begrüßt. öö“ ermaligen „Vivat“ stürmisch wartet G “ 98 Prinzen Albrecht von Preußen hier er⸗] hätte und wahrscheinlich nur mit Entwickelung des en, zu beschützen ligkeit der Preß⸗Verbreitung geschieht, schlägt tiefere Wunden, als Freilich, im Vergleich zu den Anforderungen, welche die Vorkämpfer zu begehren mit Mäßigung, andererseits zu gewähren mit Vorsicht!“ 8 Gestern wurde das Geburtsfest Seiner Maiest — muthlich hte giren 9 S. ber Aegypten zurückkehren und dann ver⸗ aufwandes sich zu erhalten vermöchte so bedürft⸗ 2 größten Kraft⸗ die mündliche Rede’“. Das Institut der Censur hindere jenen Miß⸗ einer unbegränzten Preßfreiheit stellen mögen, im Vergleich zu die⸗ Auf den gegen die Verordnung vom 13. Oktober 1836 sich immer - unsers Allergnädigsten Herrn iü S Majestät des Kaisers, hlich Reise nach Suez machen wird. Seiten Englands nur geringer Anstrengun en h TeSeien, 8 brauch nicht nur nicht, sondern habe auch große Nachtheile und sen mag der Zustand unserer Presse viel zu wünschen übrig las⸗ wiederholenden Tadel erwiederte der Herr Staats⸗Minister: „Als im Jahre 8 den treuen Bewohnern de selb 88 9 e 8 und Residenzstadt von “ ““ b des inneren Krieges unter die Staaten 8* Uni 8 . f Vrandfackei Kechtsverletzungen in seinem Gefolge, daher sollten an ihre Stelle sen; allein dsefen Maßstab kann die Regierung nicht an die Sache 1836 die Verwaltung der Censur⸗Angelegenheiten in oberster Instanz dem 1 innigen Gefüͤhle 18 113“4“ den freudigen Ergüssen jener Vereinigte Staaten von Uord -Ameril förderung eines Aufstandes ber sese h nion selbst durch Be⸗ strafende Gerichte trete d das Ge 1 98. ö legen. — Was die Verwaltung der Censur betrifft, so hat die Ministerium überwiesen ward, hatte sich dasselbe die Frage zu stellen, 1 888 Suhe er Liebe, Anhänglichkeit und kindlicher Verehrung Re 8 Ameribka. schmählich unterdrückten Millione let I südlichen Staaten so fer⸗ ende Gerichte treten, und da esetz, was oft noch här⸗ Regierung die beruhigende Ueberzeugung, daß die Ueberwachung unserer welche Normen und Grundsätze für diesen Zweig der Verwaltung als lei⸗ für den väterlichen Monarchen begangen, von denen ihre Herzen † New⸗Vork, 31. März. Die jetzt zur Oeffentlichkeit ge-⸗ Folge ) unterdrückten Millionen Schwarzen zu schleudern. Was die 8 seyn mag, als die Censur, denn letztere habe den Charakter der Presse in einer Weise geschieht, wodurch die wohlthätigen Einwirkungen der⸗ tend und maßgebend vorhanden sepen. Es fand landes⸗ und bundesgesetz⸗ unwandelbar durchdrungen siid. 8⸗ kommenen Korrespondenzen zwischen dem General Cass, vorige h. Soige seyn würde, braucht man kaum zu erwähnen, die Ge⸗ Willkür, weil sie dem subjectiven Ermessen des Censors überlassen selben auf das gemeine Wesen durchaus nicht gehindert sind. Unsere Cen⸗ liche Bestimmungen, allgemeine Normativ⸗Vorschriften, das Ganze aber 8 1 nister der Vereinigten Staaten am Hofe der Tuflerieen veigem 5 8 schichte der Neger⸗Empörung auf Haiti und die furchtbaren Gräuel sey. Dann fragte er, ob man mit Grund behaupten könne, „daß soren sind ehrenwerthe Männer, gegen zu große Strenge der Censur ist und insbesondere die Censur Einrichtungen in einem nichts weniger als ge⸗ 1 ot, Französischem Minister des Auswürtigen S. Seee welche in deren Folge den Boden jener Insel mit Stroͤme⸗ die Deutsche Bundesakte in ihrer Reinheit und Preßfreiheits⸗Verhei⸗ Schutz gewährt in dem geordneten Instanzenzuge, und die Instruction der regelten Zustande. Hierin lag die Verpflichtung begründet, das Zer⸗ - b or t acl. Webster, Staats⸗Seecretair der Vereink⸗ te GSta⸗ eet Daniel Blutes befleckten, sind da, um als warnende Lehre di eeihgs ßung keine Gewährleistung mehr gäbe für die Ruhe und Ordnung Censoren ist veröffentlicht und in Grundsätzen gemäßigt. Mit großer Freude streute zu ordnen oder übersichtlich zusammenzustellen, um den Behörden wie Aà Lissabon 10. April ecse de⸗ — tigen Angelegenheiten, sind; Beremng 9 Staaten für die auswär⸗ beherzigt man hier wohl und bietet daher Alles zu ienen. Das in unserm Deutschen Vaterlande? Hat die Denutsche Nation ihre begrüßte man noch jüngst von vielen Seiten her in Preußen das Betheiligten ein so viel möglich sicheres Anhalten zu gewähren, jenen für mit h. 8 2 8 8- pril. Mein Schreiben muß abermals schon deshalb f 1ö“ einem so enormen Umfange, daß man mit England vorzubeugen ah Alles auf, einem Bruche Pflichten gegen den gürsten in der That so schlecht erfüllt . dort erschienene Censur-Reglement, man stellte es als Muster ihr Verfahren, diesen für ihr Verhakten. Dies der Grund und die Veran- “ S Gae und Machinationen aller Art beginnen, welche nicht denken 8 it heilung derselben in Deutschen Blättern S 8 für ermächtigt vält, di Erfüllun, 8 R bie 1 aß hin, man pries die Freisinnigkeit der darin enthaltenen Grund lassung zu der Verordnung vom Jahre 1826. Wohl ließ es sich erwarten, gegen g8 Minister Costa Cabral von Seiten seiner Feinde in Bewe⸗ es 2 vSän n ann. * ie Natur derselben ist auch von der Art, daß welche man ihr Fgezccheet hatg 4 Ube 2 8½ 1- S - dcsels im Wesentlichen 88 G 1” duch nog h sehr dh ser Geeen. Maß⸗ Vorfchsgege dengeiben⸗ nms ihn zu stürzen. Er dürfte nur auf die ZSö“ ala ehefahch unnütz wäre, einen förmlichen 8 b 498 Himmel sey Hank, 88 nderes, ja zum Theil wörtlich eben das, was unsere bereits vor 6 Jah⸗ regel da und dort Mißbelieben erregen werde. Solche Rücksichten konnten . 7 selben eingehen, und er würde augenblickli rr„ 11’I“ u machen, zumal darin do Ende nur di enrahe 8 den National⸗Charakter seiner Väter, und seine ren vom Ministerium des Innern zuerst veröffentlichte Censur Instruction V indeß die Regierung nicht bewegen, zu unterlassen, 68 nach ihrer 3 Inbegriff aller Staatsklugheit und als ein 11“ dertmal vorgebrachten Argumente und vEe J nlan d. ne;eer dfennien en sich stets als eine Nation bewähren, die um besagt. Diese Instruction gewährt große Freiheit, und die Grundsätze, Ueberzeugung zu Handhabung der gesetzlichen Bestimmungen erforderlich gepriesen werden. Wenn die Deputirten⸗Kammer noch nicht zur Dis und Durchsuchungs⸗Recht, wie sie auch in dem durch Lord Aft 8 ; b ich ausgesprochenen Worten eines Deutschen Ministers welche sie enthält, lassen wohl kaum etwas zu wünschen übrig, thatsächlich war. Bestanden nicht im Jahre 1836 die Censurgesetze, wie sie noch kussion der vom Finanz Minister Grafen Tojal vorge ble faas is abgeschlossenen Vertrag besprochen sind, wiederholt hburton Berlin, 25. April. Die am gestrigen Tage stattgef heute bestehen? Sollte das Ministerium geschehen lassen, daß Buchdrucker fa senden Maßre - Tojal v gesch agenen um werd diese Artensgück⸗ 6 8 2 aG hol werden. Indeß General Ver ammlung der Acti ꝗà3ZV11“ 4 gefundene aßregeln geschritten ist, so kann nach der Meinun 8 en diese Aktenstücke allgemein mit großer Aufmerksamkeit gelese Füftlemn g der Actionaire der Berlin⸗Frankfurter Eisen⸗ 2 geder und bilden allfeitig den Haupt⸗Gegenstand der Vesprichund, eresen bahn⸗Gesellschaft ward vom Vorsitzenden des Verwaltungs⸗Rat⸗ G 1t Besprechung, sowohl —BHerrn von Buddenbrock, mit einer Rede eröffnet, in der er mit —89 983
zu reden, — durch ihren edlen Charakter und tiefen Sinn, wie aber ist jene Freiheit eine größere noch. Es bedarf nur einer ober⸗ 7 — „ ₰
flächlichen Bekanntschaft mit den Erzeugnissen unserer Presse, um sich oder Buchhändler Schriften censiren ließen oder nicht censiren ließen, Gegner Costa Cabral's Niemanden die Schuld beigemessen werden h er Sache an sich wegen, welche immerhin von der höchst Zichti ash hen v er höchsten Wichti f vn e 8gn9. ür die Vereinigten Staaten und ihre zukünftiage Srer g- auf den gedruckten Bericht der Direction die Verhältniss cerrb “ isohas zutünftige Stellung Eng⸗ schaft im Allgemeinen darlegte. Der Bau deser aün heeen 4 2 ang
durch Achtung fü b 8 Fürsten in EEE11ö1“ an 1gr V zu überzeugen, mit welcher Freiheit dort Angelegenheiten aller Art be⸗ ganz nach Willkür? Sollte das Ministerium konniviren, gewissermaßen als ihm, der die Deputirte ; „ 4 wunderung Europa’'s würdig geblieb en 6. er vollen Be⸗ sprochen werden. Ich behaupte, daß in keinem Lande, wo Censur be⸗ durch die Finger sehen? In der That, das sind Zumuthungen, die ich we⸗ der Co hdn 1n irten nicht gehörig zu leiten verstehe, obgleich feit solches Lob verdient, kann so ch d8 en ist. Eine Nation, die ein steht, hierin eine größere Freiheit gewährt ist, als eben in Sachsen. Nicht der mit meiner Ueberzeugung, noch mit meiner Pflicht, noch mit meiner Aussch “ Verzögerung einfach darin liegt, daß der Finanz⸗ eit f “ man nicht längst auf geseßlichone nicht ausarten. Warum also hat selten überschreitet diese Freiheit die Gränzen jener ehrenhaften Freimüthig⸗ Verantwortlichkeit würde haben vereinbar erachten können. Schonende usschuß die Prüfung der erwähnten Vorschläge noch nicht beendet land gegenüber ist, als um der Personen willen welche in diesen . ae eeawas vees verhaßten Ceel⸗ 8 v Tzeße, statt auf dem der Willkür keit, jener Besonnenheit und jenes Anstandes, welche allein geeignet Handhabung der Censur — diese Aufgabe hat das Ministerium sich gestellt. hat. Uebrigens ist diese Prüfung bedeutend vorangeschritten so daß Korrespondenzen redend auftreten und ihre Ansichten mittheilen Eins Eisenbahn, deren Steigungs⸗ Verhältnisse, Kurven, Construction des gesucht; bieten Deutschlands Gerdcse uch der Presse zu bekämpfen sind, der Wahrheit Eingang zu verschaffen. Bei diesem nachsichtigen, oft ,—& sie 8“ venr en tr sesge zhes zmen e Felagt 8* 8 sich 'oe läßt, daß der Bericht des Ausschusses demnächst veufs kommen durch dieselben wirklich zum erstenmale vor Sas 8⸗ nhe 1“ wesentlich von allen anderen Kontinen⸗ 112583 1 ;*, 1 C Mißtrauen des Ministeriums sey i ger gerechtfertigt, als die Buch⸗ er Kammer wird erstattet werden könne N . 8 2 erium der Publizitä iese verdiene ““ „e22⸗ G ahnen abweichen, ward in der kur 1 v unfug, Preßmißbrauch vor ihren Tribun enig 8 S.. 8 8 es S 1 9 „ „ stattet werden können. Das Gutachten über 3 Publizität, und diese verdienen auch hier ““ „ wo in der kurzen Zeit von 16 Monaten ifu⸗ 44 — 1 alen ein Asyl 28 händler sich immer loyal bewiesen. Ich achte jeden Stand und jeden Be⸗ meisten der bereits ab 811 8 SFSs. Über die L hht gestell erde 9 in ein helleres vollendet und dem Betriebe über 1 9 1 8 würnr; Sollte, also fagt der deseesoneslen enn Asyl gefünden haben läßt sich wohl o 1 1 ndas, was die Cen b b bewij zoch da eits abgehandelten Punkte lautet zust Darf Licht gestellt zu werden. er: em Betriebe übergeben, ungeachtet der G gt bie e Schle e. b in Sachsen streicht, nicht eben schade sey, und daß mindestens für Wissen⸗ ruf; den aber, welcher es sich zur Aufgabe macht, für den Fortschritt im n zersicher AgFes 8 - zustimmend. Dar Fa 4 8 S 1 43 I . G — de mannigfachen oder einem einzelnen Bürger Schädliches ahözer, etwas dem Staate schaft Auftlarung EaSece dadurch ein . Nach⸗ eesaen des Wissens zu wirken, den stelle ich hoch. Fagüse groß b Seee,eh Versicherungen seiner Gegner glauben, so wäre Costa . Eine Thatsache vor Allem geht aus der Weise hervor, wie die Schwierigkeiten und Hindernisse, welche die Direction zu beseitigen EEEEHe Stelts werden, so findet theil J2I11114 8 N 8 influß im Kabinet, der früher allmächtig gewesen, schon jetzt Protestation des Generals Cass gegen die in der Londoner Conven⸗ hatte. Um so erfreulicher ist es, daß, so weit eine halbjährige Er⸗ kann und muß. Sie heißt die heilige Justiz. Deacfcin Hats schassers V im Lande bestehende Einrichtungen und Maßregeln der Regierung öffentlich in diesem Stande, die Erfahrung liegt vor, daß, wenn es auf Beach⸗ get 8 Sveea und sein Fall demnächst gewiß, da ihm von Sei⸗ tion vom 20. Dezember 1841 ausgesprochenen Grundsätze, die sofort fahrung urtheilen läßt, die Solidität und Zweckmäßigkeit des Baues keitspflege weist den Verdacht der Begünstigung UNlende Gerechtig⸗ besprechen, wer Mängel und Beschwerden zur allgemeinen Kenntniß bringen, tung der Censur⸗Gesetze ankommt, die Grundsätze dinn doch da und dort 1 die M. Hofes nicht mehr das frühere Vertrauen geschenkt werde und von den an dieser Convention theilnehmenden Mächten als Norm ihres 8c 8 Einrichtungen des Betriebes den gehegten Erwartungen ent⸗ Jung Preßverbrechen wer überhaupt im Wege der Oeffentlichkeit durch die Presse Gemeinnütziges ziemlich lar zu finden sind. Ich spreche durchaus nicht von allen Mitglie⸗ ie Majorität in den Kammern ihn ebenfalls aufgebe. Je weniger Verfahrens aufgestellt werden, von Seiten des Französischen Mi jsters. sprechen. Dem vor uns liegenden Berichte entnehmen wir die fol⸗ dern dieses ehrenwerthen Standes, aber von manchen darf ichs sagen. Ich 8EEZ111“ 3 ger dem sie überreicht wurde, aufgenommen worden ist: es Feigt sich saͤm⸗ genden Angaben: V ) Hierauf entgegnete der Abgeordnete, daß er zwar mit Wärme ge⸗ lich, e die Denkschrift des Amerikanischen Gesandten ie. 4e Das Anlage⸗Kapital beträgt 8 Rthlr. Sgr. Pf. 8 „ „bo 24 8 728 7 2 1 4 222 1 eine willkommene Aufnahme bei dem Französischen Minister des Aus⸗ Hiervon sind nach Abzug . eeseefel 2,800,000 828 A 3U v 2 he
Harantie, daß Preß⸗ zu nachsichtigen und daher nicht selten amtlich gerügten Walten der Censur V 1 läßt sich wohl ohne Gefahr behaupten, daß es um das, was die Censur
mit Entschiedenheit und der tiefsten Indignation zurüg V — - 2 2 Indig zurüch b 8. 4 „ S ; Blä üir jegli 8 das Vertrauen in? - 1 ück, und nimmt wirken will, dem stehen die Spalten unserer Blätter offen für jegliche, 8 1 V d
mit Recht das Vertrauen in Anspruch, daß wahre Gesezübertretungen auch für die freimüthigste Aeußerung, wenn sie nur in würdiger Hal⸗ könnte Beispiele anführen der geslissentlichsten Hinterziehung der Gesetze, aber
V ich unterlasse es; denn dergleichen Exemplificationen sind mir zuwider, bei sprochen, aber einer „Maßlosigkeit“ sich nicht schuldig gemacht 9. 964 ℳ 8 2 2 G8 3 2'2,12
V glaube; er sei überzeugt, daß der Herr Minister im Interesse des 2u haben wärtigen fand dessen Stellun der Kam ü V es Staates, 1 „ g⸗ Kammer gegenüber, in wel⸗ wieder zu verkaufenden Grundstücke veraus⸗
durch die Presse bei ihr stets eine unparteiische, umsichti 1b 4 b b b
2 Z 9 sichtige und ernste tung ausgesprochen wird. Wenn man behauptet hat, daß die Censur das Rechtsprechung gefunden und letztere unfehlbar den Zweck aller Sine Gute unterdrücke, so läßt sich mit gleichem Rechte sagen, daß die Preßfrei⸗ meiner Sinnesweise. Men 2 in ön. der Leipziger Buch⸗
Treffend sagte noch jüngst ein Abgeordneter in einer händler behauptet wird, daß der gesunkene Zustand der Presse und des Buch⸗ dem er angehört, die Verordnung von 1836 für vol &; Fezys.
„„Das böse Wort gleicht dem Griechi⸗ hendels . Sechle saasß veeasrercen he naessen sen. se ue mäßig halte und keinesweges die dlbsicht 81 e essesien, versafsungs⸗ “ wefsesict Khe ene . der von Frankreich gabt Rthlr Sgr. Pf.
üern folgie di eenenss 8 8- F. a9 vS Zeitug Neint.⸗ 3₰ 8 “ g8 solche Absicht könne immer nochgein Versohee hatte, nur noch -38 üeen “ kundgegeben 2,449,595 16 ₰
8 oe desselbin r⸗(des Abgeordneten) abweichenden Ansicht habe er die lich und, wie es auch wirklich eintrat die Oppostes⸗ 8* eee. und noch zu zahlen 205,937. —
. , at, L ition und ihre Organe
liche statistische Nachweisung.) Kann dieser Zustand ein gesunkener Gründe derselben offen darlegen müssen 1 in der Französischen Presse dadurch nur ein Mi 4 n. nns . 8 Mes Press Sttaac nne h zur immer grö⸗ mithin bleiben vom Anlage⸗Kapital übrig..
justiz auch hier nicht verfehlt haben würde.“ heit das Böse fördere.
Nach ihm sprach der Abg. Leuner. Er bemerkte: „Das Deutschen Stände⸗Versammlung: b schen Feuer, unaufhaltsam, wenn es einmal das Wurfgeschoß verließ, un⸗
Prinzip der Kriminal⸗Justiz: Besser, Verbrechen verhüten 89 rafen, xcgr sich besonders hier geltend machen zu 2 üe auslöschlich, weil es im Munde wie in den Herzen der Menschen Nahrung “ 1 und Fortpstanzung findet.““ Jede Freiheit und auch die der Presse ist nur e“ 8