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ks⸗Verfahren bei g. 1, uegeschlossen bleibe; in Folge dessen es aber 1 — Luch, um Mißpverständnissen vorzubeugen, wünschenswerth hielt, dies stimmung des Geset⸗Entwurss au echt erhalten, oft das Ansehen schäsie hätten, allen Uebelgtänden on zu vereiteln. (Ruf zur Albstimmung) 1 8 8 olge, daß diese Geschäste mindesteng Die Kammer entschied sich für die gesetzt und gestrast wird, wenn irgend ein ufülliges Unglück, etwa BWilliam Wellessey Pole, Eraf von Rorniazen Ferte Püns her

durch eine passende Einschaltung im ersten Punkt des §. 1 bestimmt der Herrschaft in einan höhertn Maße geführden werde. Der Dienst⸗ Die ofsizielle 2b bäbe „ Diskussion, und es wurbe b

auezudrücken. bote werde in erlittenen Thaͤtlichkeiten fast allemal ein ihm geschehenes ter einer gewissen Konnolle vor sich gingen, und daß die, welche iich z mraauf Art. 1—6 ohne A . 1 durch Zerspringen eines Dampflessels u. eschi . 1 .

1G n2 8. 2 hat der Ausschuß, — im Uebrigen mit den hier ge⸗ Unrecht erblicken und daher den Bewels seiner Unschuld vor dem Rich⸗ —. us 2 — .,2n 8 23 Gou . „8 göne. w 1 8 der öffent⸗ Kanzser stimmte ganz mit den A eschieht. Der Lord 2 ein des Herzogs von Wellington, im 82sten Jahre

troffenen Bestimmungen einverstanden — dafür gehalten, daß das ter zu führen suchen. Das . werde ihm zu dessen Füh⸗ 8 zönne nichts d nnh.,s thun, als die heyitaftgen durch Beheuns 5 gi 5 . allein seiner Ansich i dene hohe Aemen. a eze⸗ deiben enter Torcy⸗Berwaltungen verschie⸗

EEEEööö aece, gen ger 1unn de Fütegng Laas Senani den. ehengs ameeder hehtee offhsaen Neiiuag vor den Gefahren geheimer Gedd⸗Hyeransnen 8 — — — bos ehes Generai⸗Postmeisers. Sao enuten Cole Bedehrn 8884

poemmerschen Zuständen mehr entsprechend sei, wenn den Polizei⸗Be⸗ in dem e mehr geneigt sein, ihn für gesührt anzusehen ie waͤhren. ssion vorangegan 1 1 ihm in sei itels ü 8 5

börven das Recht beigelegt auf 8 Tage Gefüngniß⸗ oder 5] Vollegesinnung he san⸗ immer mehr alle Thätlichkeiten verwerse. Herr von Vatry meinte, daß man zunächst wissen müsse, wie 11 lebhaff .anier see Gens. b n alen e b e2 2 i d Einnahme 8 ee e 8 — VPen ver, Ceeneg Hie Femsen der à

Kthlr. Geldstrafe ohne Freilassung des Rekarses zu erkennen; Aus diesen Grlünden und Rücksichten hat der Ausschuß für §. 4 fol⸗ die Gummen der neu ausge ebenen 3proz. Papiere seien, denn man 10 Ie feststellen, wurden fast allgemein angegrif „ . Straf⸗ gewährten. Er seinerseits glaube wohl, daß Ihre Majestät ein⸗ dgs 6 n gton und Beaufort, des Grafen von Westmorland

wobei jedoch vorausgeseht ist, daß die Bestrasung „auf An⸗ gende veränderte sahng vorgeschlagen: . ar nicht wissen, wie viele Millionen aus dieser neuen dssegraten-Hüiseweff der Caution, weiche in die Depo 8— 8* densa ver wiligen werde. Indeß krete noch ein unberer Pankt bem Vorschlage Lelen 897 S 97 vöevne Ph ber Larbe

EEEEE111 ;; dg Pbe. ae 0 g8. ses aug nehsfingen Iadete Darn Sen hüdehe gersesak e ne aasgang de heivaten, walge sen in rauer vecsesk; dbültaken sins dunch den Tab des Gra⸗ Straf⸗ f G 8 1 1 Venoi war der Aascchen in scbtlich — atten die Büreaus zu entscheiden, ob dem Antrag des b n oder sonstige Konzessionarien bei der ürdi 6 tkus i b

Herwe se und Scheltworte als Krän⸗ 5 der gewobhäen weanf 822 1.enaae aen3, 8* kemusat die öffentliche Verlesung in der Fammer zn —eenn vei. 8 beilung der Gottesbußen außer der Krone noch Vortheile zögen. der 2 hensa. F 2n, gen . Fhngene 8 8.

8 ; Lord Campbell ließ den ersten Einwand gelten, hielt aber die falls Sonnabends in seinem 74sten Jahee 121 ——

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nkompatibilitäten. Die Majorität Ent chädi b j ür überflüu 1 b i schädigung der Privaten für dse fnshg und erhielt die Erlaubniß Brougham, Lord Jeffrey und Sir James Mackintosh das Edin⸗

Bedenken, sowohl gegen die nordnungen dieses Paragraphen über⸗ iesem Voto des Ausschusses ward von mehreren Seiten ent⸗ Herr Garnier Pages stellte darauf den Antra „mit folgender chien geneigt, diese „Verlesung zu verwei i 2„,8. . 8 haupt, als auch namentlich gegen die Vorschläge des Ausschusses. gegengetreten, unter dem Anführen, daß jenes sich zu sehr an Prin⸗ klärung zur Tages⸗Ordnung überzugehen: „Die 2 geht zur Tanstitutionellen Grlr dsehen 11, sei. 98 -5 — 82 zur Einbringung seiner Bill, die sogle zum ersten Mal verlesen burgh⸗Review und war einer d 122, Insbesondere war es die Ausschließung des Rekurses, die hier von zipien gehalten und dabei den Boden des praktischen Lebens ganz Ordnung über, im Vertrauen auf den Schutz, den die Regierung ärten, sie hätten nichts gegen die Verlesung einzuwenden so wurde ent. sten S crifisteller d 2 var einer der geistvollsten und kennmißreich⸗ mehreren Seiten auch mit Rücksicht auf die in Vorschla ebrachte verloren habe. Nach den immer noch bestehenden Verhältnissen könn⸗ öffentlichen und Privat⸗Interessen sichern muß, die durch die Ausgahe on allen Bürea illi Das Haus vertagte darauf. F eller der Whig⸗Partei. ““ b 1 9 g 5b. 2 e v us bewilligt. 1 18½ Erhöhung der Strafe bedenklich gefunden ward, — der erkennenden ten die geringen Thätlichkeiten, wenn man Zucht und Ordnung unter neuen spanischen Fonds bedroht sind. 1 — 1 u 1 832 Nliederlande. Herr von Schauenberg sprach darauf die Befürchtung aus, m. Paris, 26. Feb 8 nterhaus. Sitzung vom 2A. Februar. An der Tages⸗ aans . „ 26. Febr. In der Pairs⸗Kammer legte der ordnung war heute die Doeße Aus dem Haag, 21. Febr. Gestern wurde der versam⸗

Behörde die Wahl zwischen Geld⸗ und Gefängnißstrafe überlassen sei dem Gesinde erhalten wolle, durchaus noch nicht entbehrt werden, diese Ausnahme den Kredit im Allgemeinen beeinträchtten si 8 und die eine oder die andere oft sehr unzwecmäßig gewählt werden vielmehr seien sie oft ein sehr naheliegendes und geeignetes Mittel gune den Kredit im Allgemeinen beeinträchti nal. sandels⸗Minister heute den Gesetz⸗ Diskussion über das bereits angelündigte 1 877,7 könne. Daneben schien auch mehreren Mitgliedern die im Entwurf der Rüge. Ueberdies schließe sich die Fassung des §. 4 dem bestehen⸗ zu ase han e n meinte e sei.nct 1ug. dacdie Lrge 24 den Sveimes 8 den die S.eeeet 8 Fensf der Douanen 8½ Herrn Gibson zu dem Vorschlage Sir R. Peel's in bie ebtkkan Bes vom Ministerium der Gesebvorschlag vorgelegt, der frei gelassene Geldstrafe bis zu 3 Rthlr., oder nach dem 1.ege. den Recht an, indem 686 die Gesinde⸗Ordnung ähnliches, wie hier habt, in Betreff ihrer Interessen ger spanischen Gouvernement st. Dann wurde bas Gesetz wegen des Oetrvi . Röchelle nen 9 “ Senhs.enne iabeß - SSa- 121 noch auf dem Räheinf eung, Seuard aenez Seenickeiten der Sciffaht 1 1 2 8 2 4 G 63 8 5 * . . 8 2 8 in ezu au hn „ 8 4 . 1 r er sogat sehr e 2 afan 278, See Fechen. 2” Fseena . 1. .ee, 915 b B vas 188 vin de afan — 1en- 5,8. 2h er ef nen. ne rce vorgeschlagene Mas̃ gegen 2 — 8** ziemlich lebhafter Diskus⸗ lungen mit fremden Staaten zur Sicherung 898 literarischen 2* Feeinng spricht der Gesetzvorschlag seider noch nicht, da es sich zu⸗ lichkeit eines hier völlig unangemessenen Ausspruchs bei Aus⸗ niß in dieser Beziehung vorhanden sei. Ferner erscheine es ganz un⸗ Der Finanz⸗Minister bemerktfe, Herr Garnier Pages sei im häupfte, und der Finauz⸗Minigen chan S8e⸗ 8 das weseh (hums. Sir R. Peel ertlärte darauf, daß der verstorbene Lord 8 f. 12.2 uügs heiauns der Regierung zu den betreffenden Maß⸗ schließung des Rekurses sehr nahe. Von anderen Seiten wur⸗ praktisch, die Dienstherrschaften sogleich wegen jeder eiwa in der thum, indem er von einem neuen spanischen Papiere spreche. Die span k. Die Kammer zog sich dann in einahmen, der ihn wider⸗ Sydenham vor mehreren Jahren bereits mit Frankreich, Sachsen und big . E . It diese erfolgt, dann werden die Aenderungen der Schuld zerfalle seit langer Zeit in eine innere und äußere. Die letzten gte. “ 9 g ann in ihre Büreaus zurück. 8 Belgien darüber unterhandelt habe, ohne zu einem befriedigenden Re⸗ isherigen teuersãtze leiben. Bis dahin müssen 3 eputirten⸗Kammer legte der Marine ⸗Minister sultat gelangt zu sein. Von der jetzigen Regierung wären Unterhand⸗ wir ung mit einem Auszu begnügen, womit die Regierung

den dagegen die hier bezüglichen Anordnungen des Gesetz⸗ Uebereilung vorgekommenen geringen Thätlichkeiten einer Injurienklage früher blos in Frankta 1 8 ere.

Entwurfs mit Hinblick auf die Motive dazu, ingleichen das Ausschuß⸗ von Seiten des Gesindes auszusetzen, woneben die Zartheit, mit der Umsgerdan⸗ 5n . 89e, LEAI“ Londen nen Gesetz⸗Entwurf vor, w ; 8 1 1 w ie Regier 4ꝙ&. 8 lepen, 8 „ 1 Goun⸗ 2 „wonach ein Kredit von 448,000 Fr. für lungen mit ihren Gesetzvorschlag begleitet: „Seit

Gutachten vertheidigt, indem es sich hier hauptfächlich um eine schleu⸗ man das Gesinde vor allen Thätlichkeiten schützen wolle, der Senti⸗ ment den Beschluß gefaßt, daß mit Papieren der 1.n Gahen sgahlung zweier Dampfschiffe vom Jahre 1844 auf das 9288 jai⸗ dazen Zueher üe e bereneer. Saerastand 85 Gunsch aus, die Nransst e

1 8 ifffahrtszölle auf dem Rheine abzuschaffen, um mit dem Auslande kon⸗

s dieses Wunsches überzeugt,

nige und darum wirksamere Bestrafung des widerspenstigen oder mentalität der Zeit⸗ Ideen angehüre und der Aufrechthaltung guter Zucht Sieuern bezahlt werden muͤßten, so sei neues Leben in die Specul amagen werden soll. Dann wurbe die Verhandlung d . ungebührlich sich betragenden Dienstboten handele, woneben denn und Ordnung im Hause widerstreite. Mit Rücksicht auf diese Aus⸗ dieser inneren Schuld gekommen, so daß deren Notirung auf der „ e den Staats⸗Rath fortgesetzt. Nach 58 ee- vesgesebes 57 vlsn Mängel dabst ee und laneicen zt taunen. Von ber Bereche auch bei Festsetzung und Wahl der in Rede stehenden Strasen aller⸗ führungen ward demnach von vielen Seiten für Beibehaltung des Börse nothwendig geworden. in den letzten Paragraphen des Art. 7, wonach jeder Auditor im handlungen mit Preußen führten. Sollten dieselben zu einem zu sogerne die Regierung keinen sugenblick, zur Erfüllung desselben zu . „ schreiten; doch hatte sie die Ueberzeugung, daß die übri g. gen deutschen ng hegen müßten,

dings auf ein vernünftiges Ermessen der erkennenden Behörde ge⸗ §. 4 im Entwurf — vielleicht nur mit Weglassung des zweiten Herr Mauguin empfahl hierauf der Kammer, zu bedenken, daß zats⸗Rathe nach sechsjähriger Amts⸗Function austreten soll, wird friedenstelle 6 1 1 1 1. — — u be ⸗ nden Schluß gedei en, ü - sni Mitglieder der Versammlung leicht ein Beschluß von ihrer Seite in dieser Sache möglicherweise hu se Verhandlung unterbrochen, und Herr von Rémusat lerhält Länder ausdehnen . vihene, eee F 8* denge. rheinischen 1-g dieselbe Gesinnu en ein ganz zu befreien. Die Vorschläge der rheinis en ssion an die Kammer während ihrer Eepaschen

rechnet werden müsse. — Bei der hiernächst erfolgenden Abstimmun Satzes — gesprochen, wogegen andere . . n d liche über die Fragepunfte entschied sich der Landtag mit 31 gegen 11 das Ausschuß ⸗Gutachten vertheidigten, dabei die für dasselbe vor⸗ e welche die französischen Gläubiger von e Wort, um seinen Antrag wegen der Inkompatibilitäten zu ver⸗ gnügen vorlegen Stimmen für die Erhöhung des Strafmaßes bis zu 5 Rthlr. Geld⸗ gebrachten Gründe weiter ausführend, namentlich aber vermeinend, 8 O89 E Ansicht, daß bas französische!. 2 .9 er füß gethan, verlangt er, denselben in acht Tagen Das v sich hierauf in das Comité für Mittel Centralschifffahrts⸗Kommi 4 twwickern und begründen zu dürfen. Die Kammer beschließt, den und Wege, und Herr Gibson trat mit seinem A von 1843 und 1844, der gewiß entschieden einstimmige Schi mendement zu dem Vertra - b ge Schifffahrts⸗ g vom 3. Juni 1837, so wie unausgesetzte Aufmerksamkeit, be⸗

oder 8 Tagen Gefängnißstrafe, und mit 28 gegen 17 Stimmen für daß, wenn der §. 4 des Entwurfs beibehalten werden solle, dies noth⸗ vernement sich bestreben müßte, die Garantie zu erlangen das d „ 7 . 2 22 7 7 Eni 2 22 das Ausschließen des Rekurses. wendig auch mit dem letzteren Satze desselben geschehen müsse. Nach⸗ eines neuen Anleihens für Spanien seiner wittichen .8.n.,n nzsten Mittwoch dafür festzusetzen, worauf die Diskussion über das Gesetz⸗Vorschlage Sir R. Peel's in Betreff der Zuckerzölle hervor thäti 2 . atigen nur zu deutlich die Sorgfalt, welche die Regierung diesem

Ferner war es zu §. 2 angeregt, daß es für angemessen nicht dem die weit ausgeführte Dehatte geschlossen, ward das Ausschuß⸗ gewendet würde. seseh in Betreff des Staats ⸗Raths wied 1 : Kei ier günsti — ꝛerachtet werden könne, wenn eine festzusetzende Geldstrafe dem die Gutachten mit 28 gegen 14 Stimmen verworfen und nach Beseiti⸗ „ Herr Guizot ersuchte darauf die Kammer, zu bedenken, wie umeaird. Der obenerwähnte lette T he 8* .eeg- SHes⸗ chen enereneas ⸗güaaa gürnfig und auf die Gegenstande widmete. Allein weder auf dem Landtage von 1843 ee eebnc. Söenn eac ii aegthes e he pLehngce gisten assageleden aruenat dr “ ime. lg. wenerinen ven aiss asseige eh. d zern Bs fürad in. Seejaagsehane n . 1es rcen weeznbec⸗getr den Gea.hssees irdalenr erg ern ssägeinn deheeünean ene vanch en 1 mehrseitig geiheilten Bebenken ward dar erschiedene Vorschläge eränderter Fassung angenommen. b 1 — 1 lleihen ist nichts als ein Ranzsct. 8 so iemand zum Staatsrat ernannt werden kö d wickelte di i ; 2 egt. „ vollständige Genehmigung solche M 14 — zu begegnen versucht, indem entweder die Ueberweisung der Geldstrafe Der §. 5 ist einstimmig vom Landtage mit der Maßgabe ange⸗ 9 Frase ccnarineelolche. MMace veesinen, See 888 öt 30 volle Jahre zurückgelegt batn Niemand zum Renuetenmester, besondeng 1a6 E 85 Unch v Fgressen daroe 8 Ie Frsestae Ben ner vens ens ss enn er nicht 27 Lehenssagre Ntemann wan zün e im Staats⸗ schieds gwischen bes nense I u “ 89 eintreten soll. Jetzt, wo sie die Stimmung der Generalstaaten hierfür günstiger weiß und auch bereits von mehreren rheinischen Uferstaaten

an eine andere Kasse, — etwa an die Kreis⸗Kommunal⸗, oder Orts⸗ nommen, daß die Hausgenossen und das Gesinde der Tagelöhner, in⸗ 8 . 2 1 82 4 1 b estellte Verlangen eingehen, so könnten die Interessen der französs ; 2 Armen⸗ oder Schulkasse erfolgen könne, oder, falls dies nicht zweck⸗ sofern sie zu den gutsherrlichen Arbeiten gestellt werden, ebenfalls den Bmatsglänbigen nur benachiheiligt und die Eintracht zwischen 8en athe, wenn er nicht 21. Lebensjahre zählt und Doktor der Rechte gebürdet sei, die aber nicht etwa in den Schatz fließe, sondern zum die förderlichsten 3 ständnisse erfolgt sind . ichsten Zugeständnisse erfo ind, indem nicht nur früher

mäßig erscheine, statt dessen festzusetzen wäre, daß zunächst immer nur Strafbestimmungen dieses Gesetes unterliegen müssen, und sind hier⸗ Regierungen gestört werden. Es sei sicherlich die Pflicht des franzsst Ferner soll kein Auditor zum Requetenmeister ernannt werd Vortheil derjeni

auf Gefängnißstrafe zu erkennen und dem Bestraften nur die Wahl gmit die Berathungen über den vorliegenden Gesetz⸗Eniwurf geschlossen. V dafür zu sorgen, e sae tan usnen, außer nach wenigstens zweijährigem Pehns. in der ersten scgeithenn s scgge nedarougten Alasen, * Sevree zu zahlende Zölle erniedrigt und rrucsen sondern sogar schon gezahlte

zu lassen sei ob Vo ’ att derselben eine Geldstrafe zahlen wolle. Kei⸗ Schulden an französische Unterthanen zahle, und es sei aller Grunesse der Auditoren. Ein von Herrn Gasparin hierzu beantragtes sagte Herr Gibson, schätze den Zuckerverbrauch ꝙ zurenstatter worden: traͤgt sie zungchst darauf an, sor die Macht

ner Non bilsen Vor dem Glauben vorhanden, daß es geneigt sei, eine solche Bahn alnendement wird verworfen, über ein anderes, von Herrn Carne nächste Jahr auf 200,000 Tonnen; nun betrage 88. Unterschied 1e nschafsng def Fe heie schiffahrts⸗ Tansfe eilen, worauf sie den künftigen Tarif selbst im Entwurfe der

chlägen konnte sich jedoch 17 besonderen Bei⸗ 81 (e.4nn e.n 527 alls erfreuen und wurden noch zwei hierauf bezüali e, speziell ge⸗ N 2 8u“ zuschlagen. allendes Gelächter auf der Linken.) Zwanzi ahre ahegeschlagenes, iskutirt. 1 3 f 1 ch zwei h f bezügliche, spez ’ 85 MUiichtamtlich er Th eil. 6 9 J geschlagene noch diskutirt. vxn. im Zollbetrage für den Kolonial⸗ und den fremden Zucker pro Kammer zur Ratification vorlegen wird. Bereits ließen sich in den

nunziaten und überhaupt eine summarische, der Straffestsetzung vor⸗ hergehende polizeiliche Untersuchung ausschließe. Ward diese Voraus⸗ sollen aber auch Vorwürfe,

setzung freilich vom Landtage etheilt, so erhoben sich doch manche kungen der Ehre des Gesindes nicht betrachtet werden. da Spanien keine seiner Verpslichtungen eingehalten habe. herselbe betrifft bekanntlich die

stellte Amendements mit überwiegender Stimmenmehrheit verworsen, I1““ habe Spanien aste möglichen Wechselfälle durchwanderk, jedoch wisse gn C illi —.2. 4 jficati “ 86 reich durch eigene Erfahrung, daß ein Moment komme, wo eine Regl . entner 10 Shilling und hiernach der Verlust des Schatzes und de jähri Si

. 3 8 1 r- , omme dieser Moment, so sei es Pslicht der Na n, sie dari 4 1 3 e a eputirter 2,300, .St. jährlich. i d n 52 „die auf unbedingte

Den §. 3. beieheh melengenb. so hat der Ausschuß mit Berlin, 3. März. Die Beamten des Ministeriums der geist⸗ stützen; daher fordere er die dES/ über dbenn sg⸗ veeerl. id vorauosichtlich auch diesmal durchfallen, wie er früher jedesmal i 8 eeerhe Eehe eeen venne en Handels⸗ und Schifffahrts⸗Freiheit drangen, so weit es irgend 2

der Fassung sich nich en erklärt ; denn, wenn er gleich die lichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten feierten gestern tanen Entschluß zu fassen, welcher alle ihre finanziellen und politischen seitigt wurde. Bekanntlich war es einmal Herr von Rémusat selbst, eine Ungerechtigkeit, indem kein hinreichender Grund für solche Be⸗ den Interessen des inländischen Handels verträglich, und sicherlich ist in den Motiven hervorgehobene Nothwendigkeit, denjenigen Dienst⸗ den Geburtstag ihres hochverehrten Chefs, Sr. Excellenz des Herrn ziehungen zu Spanien nur gefahrden lönne. r * 58* whagas g Uü. „estans⸗ durch einen treff⸗ schützung der westindischen Pflanzer vorhanden wäre; denn die beiden veles, gie A 8* sich die Regierung bei Abfassung des neuen soaenene ht,, in welchem alle Gründe dagegen aufs klarste und Gründe welche dafun⸗ angefü itokrä aesee ver Transit, Stapel⸗Gebühren und Schiffo⸗Zölle stellen und

st „, welche dafü bgefühe werden, Mangel an Arbeitokräften zu erreichen streben wird.“ Am Schlusse biefch e.Fevle henen und

herrschaften, in deren unmittelbarer Nähe sich nicht die zur Bestra⸗- Geheimen Staats⸗Ministers Dr. Eichhorn, durch ein heiteres Mittags⸗ Nach einigen noch darüber gewechselten Worten beschloß fung des Gesindes kompetente Polizei⸗Behörde befindet, ein Mittel mahl im Englischen Hause. zuletzt auf den Antrag des Herrn Boudet für den Augenblick kaehlagendste anseinandergesetzt waren, buchstäblich tödteie. Das hin⸗ in den Kolonieen und größere Productions⸗Kosten gegen früher, seien d ückte die Reai den Wunse rückte die Regierung den Wunsch aus, daß sich die Kammer bald

des Schutzes gegen rohes und ungebührliches Betragen bes Gesindes Beschluß zu fassen. Auf den Antrag des Herrn von St. Prigit ihn nicht, jetzt selbst die Vaterschaft für den Antrag zu über⸗ unhaltbar, nachdem einerse, ie Mi zu geben, vollkommen anerkannt, so ist er doch der einung, daß 7s Rhein⸗Provinz. Das Amtsb 1 att der Königlichen Re⸗ daß ein Tag festgestellt werde, um die Regierung über die Kom men. Die Kategorieen, welche Herr von Rémusat in 18 An⸗ — 29eene 1eesahg 1oen Staaleh set nit denzsalben beschäftige, damit das ihr vorzulegende neue Reglement nicht genügt, den Polizeigerichtsherren und deren Stellvertretern allein gierung zu Köln erhält nachssehende Allerhöchste Bestätigungs⸗Urkunde sionsmaßregel der 5 pCt. zu interpelliren, erklärte der Finanz⸗Minzge für Zulässigkeit oder Nichtzulässigkeit in die Kammer aufstellt, und Einwanderung der Berg⸗Kulis von Manritius angegeben be⸗ 12. . Wiedereröffnung der Rheinschifffahrt, also mit bevorste⸗ dasselbe zu gewähren, da auf dem platten Lande auch außer ihnen der See⸗, b Fluß⸗ und Landtransport⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft daß er vor Ende der Woche der e neee darüber Aod höchst sonderbar. Die Königlichen Prokuratoren, die Substituten andererseits es hinlänglich erwiesen sei, daß, während vecprodatnane. Irübfahr, ins Leben ireten könne. 55 ve Peerseae gschefteg dosseihe süe sich 8 Alnspauch z2 nehmen „Agrippina“: schluß geben würde, und daß er er nachher in der Kammer selben an den Gerichtshöfen erster Instanz, die General⸗Proku⸗ Kosten eines Centnees Zucker zur Zeit der Sklaverei dort 9 Sh. 0 Man will hier wissen, daß Herr Hoffmann, Mitglied der zweiten bneschig Verhaftung den Landrath oder 1gna6t, dse ere 88 R.verns Wilhelm, von Gottes Gnaben, König darüber üußern könne. de gön gfchen Gennveragfin ”dee “] bere “ 808 228 decg. “ 88 gegenwärtig zwischen 10 Sh. 2 Pce. ““ Indin 8 8 chuffen A. . 24 ; von Preußen ꝛc. ex. 2 von Paris, soller en 8 ce. stellen. araus gehe hervor, daß der Unter⸗ 1 . 1 in Rochussen b 3 8. Uns bestätigten Rheinschifffa rts⸗Assekuranz⸗Gesellschaft zu Küln 1 G 1 2 uf ;5 n 8 en. er warum mehr betrage als ihre roductions⸗Kosten, die sich noch weit S ch haftaten, so wie eventuell summarische Beweis⸗Aufnahme noth⸗ 3 11871 ,9, 2 — ves Rath bestimmen, daß dieser Körper aus den Ministern, Requetengien dann die Präsidenten und Richter an den Tribunal d w 5 eni „i. 8 b 3 ; emäß Artikel 37. ihres Statuts von einer Anzahl Actionaire, welche 34 b Irzbe, 1 - ibunalen erster In⸗ niedriger stellen würden, wenn diese Kolonisten von der al⸗ ö be, Ers 8 vagdig, ve ebeen whe— Fünde. C hügfgeden Fall vab ⸗ drei der begebenen Actien repfasentiten⸗ beicgiessh hg⸗ daß der Minister, un 2 Fee⸗ 8 nur mit der Beschränkung, daß sie von einem ten Gewohnheit des Landbaues 5 belenösden, die Verbesse⸗ Kanton Zürich. Die bei Eröffnung der außerordentlichen erfenat n ünsestne sein koönas darn abe. hüen nng sce worden, haben Wir auf den Antrag Unserer Minister bes Innern, 8 18* g. fras aats⸗Rath gestellt ist, als Präsident de 8 ah 4 ollegimn, als dem des Arrondissements, wo sie ihre rungen, welche die Wissenschaft und die Erfahrung anberswo ne Rede lautet folgendermaßen: Hber gegostae enlasfn werdan misse. n obek, brear dses gesceget, der Fianien vnd der Heßn die gnnaeles r Kraeesdamben deh mnater, vaß den Biea zes Emeae-Banssnz abani,s es de Keeos ge blewcm Leteerler Kcien Ze. Ffarratain, d, demcge naoeg. ves abr een t de wche “ 1 haftat - isse. u Köln unter der Firmq;: n, ⸗ b rdentlichen äbar 1¹ m allgemein gefühlten Be⸗ ngerechtigkeit, daß das Volk von England aufgefordert würde, die b, di Frten e 8 : Gesellschaft,“ . - . erden sahe 1— 6 ꝛgegangen, entbe o schon dadurch ein um uß endlich wies Herr Gibson noch nach, daß die Aufrecht⸗ landes. Schon die Einberufung einer außerordeutzt 1 8 n — den Lanae 5 bn, sütbung de dezalegehe denens e⸗ nach der Bestimmung des Fffnsch ser die Actien⸗Gesellschaften daß die Functionen baw Staatsrath und Requezenmeisters ehen Theils der ihm nöthigen moralischen Autorität. erhaltung dieses Monopols auch dem Staatsschatze nachtheilig sei 88 bei manchen Eidgenossen die P.sorgri Trhg; vüfsr Sfazung, han izei⸗ ep5 . cht zu, in Fäclen der Wibersebii z1 2 - en Dienst⸗ vom 9. November 1843 genehmigt und bas Statut derselben, wie jeder es öffentlichen Function unvereinbar seien, und daß ₰ Bignon ist heute zum Berichterstatter über das Budget der Kolonieen könnten unter den gegenwärtigen Umständen England nicht Ver verhängnißvolle Krisis herbeiführen, und noch war diese hohe 8 beencgen und de lebg enden Betragens des Gesindes 9 nfselbe fosse⸗ solches in dem Notariats⸗Akte vom 22. Oktober 1844 enthalten ist, Snsste he .E11.“ e ₰ + —— mit 14 Stimmen gegen 3, die auf Herrn mit der Quantität Zucker versehen, und die Folge da⸗ dessger aan 888 deener eeeeer, e an ,h len Zefürchtungen zur d des, r vgf. 8 hleti . en. 1 v 1 ie rei 1 3 . — rde konnte die mit i 88 vech en Näbesens binafn 24 Seenben, an die 8 Po⸗ bes ce.Ge sensgest a heneh eErer sgeflb. e Rhaln de gehen. und mit Kontrasignatur des Justiz⸗ Ministers, ntla sen — bee wir —— hat die französische Regierung dem Grafen 8n. 8 1.* ncenns, chaste 94 75 98 desegnsde P. Arlebse dene anac;, 718 d6 Ruhe derSsccs lizei⸗Behörde abführen zu lassen. Die Verhaftung darf jedoch, wo de — 66, gZefere, den können. Pontois, Botschaster in der Schweiz, auf die von ihm eingetrof⸗ Bevölk übrig bliebe;. 8 un dedroht, als daß der Vorort die Veram⸗ 1 vnei. Ger⸗ fftsmä⸗- tigte General⸗Bilanz mitzutheilen verbunden ist, daß sie überhaupt 4 „ eingetrof⸗ mere Bevölkerung ibrig bliebe; das Monopol verringere daher die wortlichkeit hätte auf sich laden d d 8 ins Deestbe rnche,aglens nfeatzen 2r eere, edc. vorfchnsesma⸗ bie Eevene Gesehes eer 1843 — beszache m Paris, 25. Febr. In der heutigen Sitzung der De asbagnen grschict. . debeaafg ge, 8e 2 dessen 9 adamit dagkich 88 eer eaehüg denß 1ags rF . loesgiacer Gäienae nh vanebease ahe 8 8 — 1 sonsti⸗ und daß die Bestätigung, unbeschadet der Rechte dritter Personen 8. See ge — vn Ne Fn „ nnt, den unterstützte das Amendement; dagegen widersetzten demselben die BSchranken zu setzen vermochte. 31. üeb; 89ederezen 8egehen eden, Heteangge 8* Inse zu Sr-n ist, fali das Statut ni cht be enh 92 8 Fren tirten 2912 mer L. zuerst Herr Cremieux das Wort e 81 schen⸗ sich nicht in die der Schweiz mischen Vertreter der westindischen Interessen, welche ihren Groll vom vori⸗ Bei dem drängenden Ernste der Zeit werde ich Sie nicht hinhalten mit gen mer g9 gßb gosgen, bes 2 n auch der Transpor Die gegenwärtige Bestätigungs⸗Urkunde soll dem v orerwähnten No⸗ den Gesetz⸗Entwurf über den Staats⸗Rath. 1— so lange dieselben einen gesetzlichen ang versolgen, daß es en Jahre gegen die Regierung vergessen hatten und dem Premier⸗ langer Rede, aber einige Worte seien mir vergönnt. Wenn ich mich frei⸗ zu veranlassen ist. — eie Kosten des Transports hat das Gesinde tariats⸗Akte vom 22. Oftober v. J. fur immer vor geheftet bleiben Er verlangte Verwerfung des Gesetzes, und zwar in der Art, des n gitschlossen sei, die Bundes⸗Verfassung vom 7. August 1815, inister für die Aufrechterhaltung des Unterschiedes zwischen Skla- müthig äußere, so geschieht es nicht, um irgendwie zu verletzen, sondern 1 sn ganh wehaft: schuldig befunden wird, entgegengesetzten Falles und in Verbindung damit durch das Amtsblatt der Regierung zu Laee enng ne hhr crgetezung. 18 5gse Kns haa 882 — zuer Kantone erhalten und von allen ven⸗ und freiem Zucker, verbunden mit der Herabsetzung des Zolles 25 88 e 1.h aassalde unterdrücken kann, das die Zerrüttung die Dien . 8 elbe — gen, vhüsschen en gutgeheißen worden, in ihrer vollen Integrität für ihr eigenes Produkt, dankten. Si verlandes in mir weckt. Köln bekannt gemacht werden. Institution des Staats⸗Rathes regeln. Diese Ordonnanzen wuͤrden unka le⸗ t 2 ; grita gep I“ ie versuchten, den Un⸗ Die erste Veranlassung zu der Aufregung, die ein Theil d ’ it zu halten. Rach dem Eindruck zu schließen, den schon die tergang der Kolonieen als eine Folge der Gleichstellung nach⸗ Schweizervolks ergriffen 4 liegt . ea gercang 8 ze⸗

Hiergegen wurden von einzelnen Mitgliedern des Landtages ver⸗ 4 6 42 8. 7 7 lg p Gegeben Berlin, den 24. Jannar 1845. VPerantworllichkeit der Minister vollzogen, daher sei das Gesetz völlig ungdhge, g⸗ A hn 1 b saiebge Uüfhelungen gemacht; indem theils die Haft, selbst wie sie 8 g 8 · Angenommen, würde es nur die ohrg die⸗ hansh volumelese bes schritte einiger fremden Gesandten auf den Vorort machten, zuweisen, indem sie hervorhoben, daß Brastlien und Cuba zur suiten⸗Ordens an die theologischen Le „Anstalten zu Luzern. Schon auf

„ 2 9 9 2 92 2 8 . ¹ 28 3 etzsa 2 2 2½ 2 2 2⁹ 241½12 im Entwurf freigelassen worden, hier überall für begründet nicht er⸗ 1u““ (L. S.) Friedrich Wilhelm. 1934 b2p noch vergrößern. Man werde zwar sagen, es sei besser, dans 2 8 der 8 hingeben, daß es nicht nöthig sein Hälfte billiger den Zucker zu produziren vermöge als Jamaika. der ordentlichen Tagsatzung des Jahres 1844 wurden mit Nachdruck die eh Alles festzustellen, als es bei bloßen Ordonnanzen zu belassen. hnentschiedenere Maßregeln zu ergreifen. Den Whigs diente dies gerade als Argument zur vneestcheng. Gefahren hervorgehoben, welche manche eidgenössische Stände theils in der

kannt werden sollte, da dies jedenfalls zu großen Willkürlichkeiten Graf von Arnim. Flottwell. Uhden. (Ge — Grundsatz sei allerdings gut. Aber vor der Umwandlung der König Dse von Herrn Garnier Pagds in der Kammer angeregte Er⸗ Antrags, und Lord Howick zeigte, daß, wenn man anstatt 25 Tons weiteren Verbreitung dieses Ordens in einem von protestantischen und katholischen Völkerschaften gebildeten Bunde, theils in seiner politischen Wirksamkeit

1 sühren 9 5, 9 82 veee⸗ widafüng, sei 1 889 bn 4 ich ͤbb1“ 8 bor die Erlaubniß aber auch, weil nach dem Vorschlage lei er Fall eintreten könne, itan “ rankreich. Ovrdonnanzen in Gesebe müsse man erst diese angreifen. Niemand über die Erlaubniß oder das Verbot der Negoziirung der brasilianischen Zuckers nur 18 ½ Tons Kolonialzuck ü daß nach der 24stündigen Haft bei der Dienstherrschaft noch eine Deputirten⸗ Kammer. Sitzung be 24. F eb .a habe sie angegriffen oder greife sie an. Der Redner geht nun auf i spanischen 3 proc. Fonds an der hiesigen Börse bat wenigstens Preis ihn, 3 könne, dies eine ungerechte e an einem der drei Vororte erblickten. Von beiden Standpunkten aus bben so ang eher länser⸗ he; der dween eeneerachen g. Die Dioskussion über die Notirung der neuen spanischen Anleihe nahm 1c eass ie, 8 g hes geenn. daß vorläusig und bis es der Kammer gefallen Arbeiters wäre. Die Diskusston, welche sich noch weiter ausdehnte ne endnnes svafcesunge vnchneces be., gensnise, ler er Polizei⸗Behörde eintreten werbe, — jheils endlich, weil es vie die ganze heutige Situng ein.é Auf den gegen diese Notirung ge S — „ de 8,, der wal, die Sache von neuem anzuregen und einen Beschluß darüber war weni belebt, da die Mini die R ; - reu beleuchtet. Es spricht meine innigste Ueberzeugung aus, aber jene 3 1 1 izei 1 1 fwva die Prozedurformen. Dies Alles sei aber bereits durch die Königl V — — z.wenig belebt, da die Minister die Rechtfertigung ihrer Vor⸗ St b ; v

vesens ng. Ses fhengbn, venpeen⸗ 89 8b S S richteten Vortrag des Herrn Garnier Pages antworteie ber Finanz⸗ va 68 889 M. — gebe nicht 1 mch b hfühegn, diese 2s nicht notirt werden dürfen. Der Haupt⸗ schläge bis auf die Debatte über das Hreichsantende Amendement fübl ugn 12 n hrss bhen XS 8882, genet 5nn0 Zence ri . lindig afrecht, jedoch in allen Minister: derselbe also an dem bestehenden Zustande nichts ndete, wogu em he⸗ 1 v 2 erreicht. Herr Guizot sprach, indem er vor einem Lord J. Rus sell's ausgesetzt hatten. ie Abstimmung ergab eine noch einen letzten freundeidgenössischen Schritt. Schlagender als nie haben eschlusse warnte, von Unterhandlungen, die im Gange große Majorität gegen das Amendement; dasselbe wurde mit 217 vir die betrübende Erfahrung gemacht, wohin es führt, wenn die Bundes⸗

üllen unter Freilassung des Rekurses zuzugestehen, als dies vorläu⸗ Es war niemals die Sache der franza b in Bö 8 1 . 7 1 „ zösischen Regierung, sich in Bör⸗ erlassen. Der Redner verkennt keinesweges die vom Staats-Rath geleiteuhh ingen 2 ge Verhaftungsrecht, was sich doch immer als eine Bestrasung qua⸗ sen⸗Angelegenheiten zu die 2n bgegs 1nn fremden Pa⸗ Dienste. Obgleich nur durch Ordonnanzen vʒHrs ic . 9 Befnen 24 eas cen ctaztsgfändigen in e. gegen 84 Stimmen verworfen. Das Haus vertagte sich darauf. S nur an 4 Leee was ihnen nach strengem Bundesrecht zuläͤs⸗ sebir en igung ihrer gerechten Ansprüche zu verschaffen. Di b b „sio erscheint, ohne die Folgen für d ⸗ ⸗ — hr gung prüche chaff iese — Sitzung vom 25. Februar. Sir R. Inglie beantragte Shacesa 1n Erwägung 13. eT“

listzire. Die aus diesen Momenten hervorgenommenen Aufstellungen piers zu autorisiren. Oft schon hat man die Frage vor die Kamner ge⸗ risprudenz gebildet, die untadelhaft sei. Die Mit 8 8 endlungen stehen in Verbindung mit di . 4 — g h g irekten Schritten, welche nach einem längeren Vortrage die Feh der Papiere in An diese Erfahrungen haben sich auf der anderen Seite die bedenk⸗ n

gegen den Vorschlag im Ausse uß⸗Gutachten wurden jeboch durch die racht, damit sie dem Gouvernement die Verpflichtung auferlege, zu bestim⸗ ausfgeklärtesten, hervorragendsten Männer, Die jetige Organisation weitere Diskussion hierüber he gtist; se daß endlich die obige, vom men, welche stemde Fonds notirt werden sollten ober nihe Aich wene⸗ Stgats⸗Raths biete durchaus keine Gefahr: wenn sie abes Hunch an Besiter spansscher Staatpapiere durch Herrn Mauguin bei heute 1 Ausschuß vorgeschlagene Fassung für §. 3 vom Landtage einstimmig schon einmal zu dem Ende eine Kommission zur Prüfung der Frage ein⸗ bestaͤtigt und, so zu sagen, verewigt werde, könne sie große Mißstande hervoeig di ierung zu Madrid thun ließen, und worauf man dort aller⸗ Betreff der durch den gemischten Gerichtshof ierra Leone be⸗ lichsten Erscheinungen geknüpft. Das Gebiet eines souverainen Standes angenommen ward. esetzt, diese erklärte aber, der beste Ausweg sei, dem Sondikat der echsel⸗ gen. Er verlange deshalb, die Kammer solle gar nicht zur Dietnssten ” dit Zusagen und Verheißungen geantwortet hat, weshalb auch frriten Schwarzen, welche von britischen Kreuzern in fremden Schiffen sa ducch Freissnoren aus anderen santonen gaf eine durch nichtg 89 Mit §. 4 hat sich der Ausschuß ebenfalls nicht einverstanden er⸗ genten diese Bestimmung anhrimgustellen und zu belassen. Herr Humann Arntkel schreiten. b in Eh Mauguin im gleichen Sinne wie Herr Guizot sich erklärte aufgebracht worden wären. Die Schilderung der unglückseligen Lage schönigende Weise ver keren der Versuch gemacht worden, die Uürt, mheut bersabe verderine 1en hier aufgestelte Prin S wies damals die Unzweckmaͤßigkeit einer Einmischun der Regierung in der⸗ Der Groß egelbewahrer bekämpft diesen Antrag. 5 vie alre It enbli ch gewichen EEe s kein dieser Menschen, benen man nach ihrer Befreiung die Alternative dort bestehende gesetzliche Ordnung der Dinge zu stürzen. Diesem Unter⸗ den Dernstherrschaften ein selbstständiges Straf⸗ und üchtigungs artige Dinge klar nach. Es muß mithin dabei bleiben, daß das Syndikat sei in offenem Widerspruch mit Allem, was der Redner vorher zesags⸗ mehr in den Umgebungen uo⸗ b g stelle, in den Kolonieen zu bleiben oder nach Westindien auszuwan⸗ kangen wurde feine Hemmung entgegengestellt; die Schuldigen hat keine 98- daruͤber nach pie vor entscheidet.“ Derselbe glaube, Niemand greife 28 ereneeen und die Wenterstrenge die dieses eennne 185 „ Fhan hefsent⸗ dern, ohne ihnen mit der That zu Hülfe zu kommen, veranlaßte eine deag. ges. hdEhanne Bnn. eeaen ee ea. 2 8 8 3 . die M. 5 ußergewöhnlich lange de - „ te 0 e en. Seither steht die innere Schweiz sortwährend u enß gewöhn g9 längere Diskussion, nach welcher dem Antrage des Felehrten Mitglieds aus esorgniß vor einem erneuerten Fiiedenetnsc ve 8esS 8; 82

recht nicht ferner zustehen soll, sei mit der weiteren Dis⸗ Herr Odilon Barrot sprach sich bahin aus, daß es dem Gouverne⸗ durch begründete Lage sei — in G bil machen? M Ue sich an die zahlreichen N delt, vorüͤber sein. ir O wi w Dr. Bow w Tag zu T es ch es durch ein Gescetz stabil machen an solle sich an die zahlreich „ 1 für Orsord gewillfahrt wurde. r. Bowring brachte hierauf den sieberische Be egung von Tag zu Tage, und es bedarf vielleicht nur ein

posttion dieses Paragraphen, welche ungebührliches Beiragen ment wohl obliege, hier einzuschreiten, da das neue spanische Anlehen vor⸗ . .

des Gesindes anf der Stelle durch Scheltworte und geringe üglich nur die fleinen Kapitalisten gefährden würde, indem Lehtere sich durch mationen unter dver Restauration und seüdem erinnern. Was sagte 4 . Thätlichkeiten zu rügen gestattet, nicht in Einklang zu bringen. Sel st. den Köder großer Interessen leicht verführen liehen und Spanien durchaus Der durch e organisirte Staats⸗Rath bleibe in der Abhänͤ.. Großbritanien und Irland. Erlaß und bie Zurücknahme der Verordnung des Gouverneurs von unbedeutenden Zufalles, so kömmt des Bürgerkrieg zum wirklichen Ansbruch. dann, wenn das Gesinde durch ungebührliches Betragen dazu Veran⸗ kein Vertranen verdiene, nachdem es fahisch bankeront sei. Dies sei eine vom Ministerjum, er sei die or anisirte Willkür. Um nun dieser Be 1 erhangd. Si 24 8 Hongkong zur Sprache, welche die Registrirung der Bewohner dieser Ueber mehrere Nantone hat ein Verein seine Wirksamkeit verbreitet, mit der lassung gegeben, seien Thätlichkeiten immer als ein Alt der Rohheit Frag⸗ bffentlicher Moralität. Frankreich selbst habe immer treulich seine ab 22911 sei das Gesetz vorbereitet worden, gerade deshalb, dam een sich heut ihung vom 24. Fe bruar. Kolonie anbefahl und eine Kopfsteuer zur Deckung der Kosten aus⸗ offen ausgesprochenen Tendenz, zur Selbsthülfe zu greifen, falls die obersie erpstichtangen eingehalten und müsse daher sich auch — 2 eigen, vn Senaagg, a.r.d27, en, dne. übern. v 1 d henenct, Shang 8 8* schrieb. Er bezweckte und erreichte dadurch die Vorlegung der be⸗ 85 n; g Füedecangen e, veihet. . 2

ergehen lasse. n dem vorgelegten Entwn „ N. , ie affung der sogenannten den Korrespondenz. Si 5 ebeln, welche die Eidgenossen reffen könnten, bedroht keines seine ge nde, b 8 8 215 en Konresponden;. Sir James Graham legte darauf seine heiligsten Güter in böhenm Mabße, als eine solche Organisation der Anarchie.

und Inhumanität zu betrachten und bürfe daher das Gesetz sie um vaß nicht durch diesen Bae

so weniger für straflos erklären, als damit faktisch ein dem Prinzip — 36 auz- Mint dergan,nanen, Henzg, 0, 8 daruͤber, daß der gefaßter Enischluß, die vorgelegien Gesetz⸗Entwürse nicht zu dols er Gotteshußen, bezwecdt. In einfacher Wes Fbri u 52 * ;

würbe; dazu komme noch, er Beweis der Unschuld, den N rung gewisser Papiere erlauben und andere verpönen, Die ganze Frage Dielussion selbst dann, wenn ein wichtiges Gesetz eingebracht wer ieses mittelalterlichen Brauchs nachwies, nach welchem his au Hause vor. bas 1 Ktati= iigx Revolution die verfassungsmäͤßigen Behörden gefallen, weil sie nicht im 5 1 8 ““ Sr ea92 Sinne rines Theiles des Volkes die Instructionen entworfen und beschlos⸗

1.5.“.

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