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1 8 8 8 .“ 8 8 8 8 “ 1“ “ 1 3 . 8 E8 mInmenmn vlüenanee rüidth .rng de venge nebng fc aewenzeeden antii,vwg sehe Beeilage zur Allgem einen Preußischen Zeitung. Mtwoch den 8 des Ausschusses wird hiernächst ohne Widerspruch/ von den Kommunen aufzubringen ewesen, lchen die Arretirung, womit der vorige Redner einverstanden erklärte und seinen a.0 EEEEEö P p sch 3 .. sfrtoa Mi 8 —— 8 1 erfolgt sei, und hätten Fanhasn Srgwesaden, wie die Städte, betrosfen. zurücknahm. Das gestellte Amendement: das Wort „substdiari ARmmmmmmee 1—— b un g . Mittwoch den

Zur Berathung kommt ferner der übn. bhcs 8 enegsiszans der gee. v 2** veeteheee⸗ obigem Zsat⸗ 2 1.⸗e Stelle einzuschalten, wurde Vlle ze nbgenedaeter fhete a8, baß ——õ——B—B—‚ᷓ

Abänderung des §. 1 der Allerhöchsten Kabinets⸗Ordre vom daß die Aufgrei ng von Bettlern u. s. w. im allgemeinen Landes⸗ mit dem übrigen Zusatze angenommen. in stäbtischer Abgeordneter e an, daß, wenn die Todt⸗ Summe von nahe an 1000 Rthlr. au diese Weise 4 G 3 88b Nopenber 1840, betreffend die Tax⸗Ordnung für die land⸗- Interesse geschehe, und daß daher die daraus entstehenden Kosten nicht Der ferner vom Ausschuß gemachte Vorschlag, folgende da00l 2 werde, es darauf ankonme, ob die Kinder der der — -2.e .2 52 er; 82 . üpung Heeheenen H-v; se 79 Aee auf das Risiko scaftlich bepfandbrieften Güter. . 8 einzelne Kommunen treffen, sondern auf das Ganze vertheilt werden rung eintreten zu lassen: . 8 bhe von ihrem Vater, der zur zweiten Ehe geschritten, die 22 1,1 † r. n den nach ihren Verhültnissen F lch ner en, 8 es den Reichsstän⸗

Nach Anhörung des Berichterstatters wird der Gesetz⸗Entwurf müßten. Ferner wird gezeigt, daß es sich einerseits um die Erstat⸗ a. daß bei der Schichtung dem Schichtgeber noch sicher ze cost anträten, oder ob ihnen auch ein Anrecht auf das Vermoͤ⸗ Provinz Pommern. Der am gten v. M. zu Stettin Drohung, die Späterkommenden 18a Vuehe⸗ hahl zu treffen. Die unverändert angenommen. — 8 tung desfallsiger Kosten Seitens einer Provinz an die andere, und stehende Erbschaften, d. h. solche, von denen ihm ein of was der andere parens in die zweite Ehe eingebracht, einge⸗ eröffnete 9te Provinzial⸗Landtag des Herzogthums Pommern und ständen ein Recht, keinesweges aber den en giebt nur den Reichs⸗

Demnächst unterliegt der Berathung der Entwurf einer Verord⸗ andererseits um die Ausgleichung in jeder einzelnen Provinz haupt⸗ heil gebühre, ohne Beschränkung auf die Pflichttheils⸗Allgt werden solle. . 8 Fürstenthums Rügen hat am 16. März seine Jerhandlänamn beendigt immer auf die Gefahr eingehen, daß recht vieie ezüe selbst, die je nung, betreffend die Anwendung der in den Städten feuer⸗ sächlich handle. Das platte Land werde dadurch nicht in Nachtheil dem Grundsatze der Todttheilung nicht zu unterwersen, u Ein städtischer Abgeordneter führte aus, daß das Institut der und ist von dem Königlichen Kommissarius selbigen Tages vorschrifts⸗ auftreten. 7 iele tüchtige Mitbewerber und baupolizeilichen Vorschriften bei Gebäuden auf solchen zum plat⸗ gesetzt, vielmehr werde dem bestehenden Mißbrauche begeee⸗ werden, b. daß die abgefundenen Kinder bei der Beerbung unter ein ttergemeinschaft, wie es vorliege, die Todttheilung Keichfallo an⸗ mäßig geschlossen worden. 4 ten Lande gehörigen Grundstücken, welche innerhalb der Städte oder daß man auf den Dörfern Vagabonden und anderes Gesindel laufen den parens ausschließen müßten, nen müsse. Der parens binubus könne seinen Kindern erster D ss Russland und Polen.

im Gemenge mit städtischen Grundstücken liegen. lasse, um nicht die Kosten, welche durch deren Arretirung entstehen, veranlaßte Seitens eines ritterschaftlichen Abgeordneten die T durch Eingehung des Einkindschafts⸗Vertrages helfen, worauf eutsche Bundesstaaten. St. Petersburg, 11. März. Folgend H.

Die Versammlung nimmt auch diesen Entwurf unverändert an. auf sich zu laden. — . 2 kung, daß nach der erfolgten Abstimmung über den Artikel 18 0l anderer städtischer Abgeordneter erwiederte, dieselbe enthalte große *¼α Dresden, 15. März. Ihre Königl. Hoheit die Frau Bestimmungen über die Actoren⸗Recht⸗ der Kompe V. Ket⸗ Hierauf wird zur Berathung des Entwurfs einer Verordnung Nach einer kurzen Debatte, in welcher die Einen für den vor⸗ Grundsatz der Todttheilung bereits verworfen sei. Hiernach scllen und werde nicht gern geschlossen; die Kinder zweiter Ehe Gemahlin des Prinzen Johann ist heute von einer Prinzessin Tochter Noch nicht herausgegebene Musikstüͤcke dürfen 4—1 übergegangen, geschlagenen Zusatz, die Anderen gegen denselben sprachen, enehmigt nach der Schichtung, wie hinsichtlich des dem überlebenden Ehegal eden dadurch derartig benachtheiligt, daß sie nicht empfohlen wer⸗ entbunden worden. Die junge Familie des Königlichen Hauses be⸗ dem das Recht auf sie ausschließlich zusteht, nicht öffentlich im Tang, dessn,

betreffend eine Abänderung der in den ständischen Gesetzen für das die Versammlung §. 2., demnachst auch §. 3. und §. 4. ohne Ver⸗ so auch hinsich tlich des den Kindern zugetheilten Vermögens, dehl sönne. Es solle hier ein Gesetz ppllcden werden und nicht den steht nunmehr aus drei Prichen und sechs Prinzessinnen, was an Konzert, weder im Ganzen noch mit Verkürzungen, aufgefuͤhrt en. GFroßherzogthum Posen enihaltenen Vorschriften über das Verfahren änderung. herrine gesetzlichen Vorschriften eintreten, namentlich in Betes sgeinigten der Rath, Verträge abzuschsießen, ertheilt werden. Ein die frühere Zeit erinnert, wo vor 40 Jahren anz ähnliche Familien⸗ Bereus erschienene musskalische Compositionen können jedoch mit alleiniger

* bei den Wahlen im Stande der enn Darauf wird zur Berathung des Gesetz⸗Entwurfs: ünftigen Erbrechte. Der Grundsatz der Todttheilun steze lündschafts ⸗Vertrag sei aber härter für die Kinder zweiter Ehe, Verhältnisse der herrschenden Dynastie stattfanden Ausnahme von Opern und Oratorten, auch ohne Zustimmung des Ver⸗

8 ende Ausschuß trägt auf unveränderte Annahme des über die Unterschriften und Firmen im kaufmännischen und gewerb⸗ den allgemeinen gesetzlichen Vorschristen über das Erbre t der die Todttheilung. Der vorige Redner entgegnete hierauf, daßs EE . i fassers öffentlich aufgeführt werden, wenn nicht gleich bei der Herausgabe

eses Enbeues an, 82 8. Vorsitende im Ausschusse Hwane⸗ lichen Verkehr 8 der an dem Vermögen ihrer Aeltern direkt eg cn. worauf ee vertretene Prinzip nichts weiter als ein Einkindschafts⸗ llm 1 Oesterreichische Monarchie. n den gedruckten Eremplaren derselben die Erllärung 8— es sei der Bericht des Ausschusses von den Mitgliedern aus dem geschritten. Herr S äußerte, daß daraus, daß über Zusäͤße Fbilnih sei. . 1 „A „Wien, 9. März. Es soll höchsten Ortes große Geneigt⸗ gestatte und 2 n. Becfaser 18,Fh7 v n⸗ n; nicht Stande der Landgemeinden erstattet worden, welche sich nach vorher⸗ Der Gesetz⸗Entwurf und der Bericht des betreffenden Aus⸗ Artikel 19 abgestimmt sei, nicht folge, daß nicht auch noch übe Ein ritterschaftlicher Abgeordneter erklärte sich gegen die Todt⸗ heit vorhanden sein, das Censur⸗Geschäft der Polizei⸗Hosstelle abzu⸗ rung sich vorbehalte Oper b- Ses eüog⸗ grung † ge. Regig⸗ egangener Berathung mit ihren übrigen Kollegen desselben Standes schusses werden verlesen. Der Ausschuß erkennt die Nützlichkeit und nere Modificationen desselben berathen und abgestimmt werden ialielung, und zwar aus dem Grunde, weil die Kinder aus der ersten nehmen, und der Studien⸗Hof⸗Kommission, die dann eine etwas ver⸗ ohne alle Verwarnung feitens ihres Versasfers erschienen wären S. 2 die Angemessenheit des Gesetz⸗Entwurfs ausgesprochen hätten. Zweckmäßigkeit des Gesetz⸗Entwurss im Allgemeinen an, und diese Ein städtischer Abgeordneter bemerkte, es würde die Amal, weit schlechter gestellt sein sollten, als die aus der zweiten Ehe. änderte Einrichtung bekäme, zuzutheilen. Diese Maßregel würde mit drüchliche Erlaubniß des Komponisten öffentlich nicht aufgeführt wer⸗ Ein Abgeordneter aus dem Stande der Städte erinnert gegen die Ansicht wird von der Versammlung getheilt. daß mit der Abstimmung über die obigen Zusätze zuͤgleich über Ein anderer ritterschaftlicher Abgeordneter bemerkte, die Minorität großer Freude begrüßt werden, denn der Chef der leßteren, Baron den. Eine einmalige, mit Beobachtung der gesetzlichen Vorschristen

Bestimmung des §. 2, daß es nicht angemessen sei, dem Ermessen §§. 1. und 2. wurden ohne Wibersgruch genehmigt. Artikel 19 selbst abgestimmt sei, eine Ueberrumpelung der Versa hashase⸗ habe zwei wesentliche Modisicationen der Todttheilung Pillersdorf, ist ein Mann voll Energie, voll Liebe zur Wissenschaft, erfolgte öffentliche Aufführung „musikalischer Compositionen in Theater der Regierungen anheimzugeben, ob Gemeinden, in welchen sich we⸗ §. 3. Der Ausschuß hält dafür, daß nicht bloß der bisherige In⸗ lung involviren, da von einer direkten Fragestellung wegen der Aal angemessen dargestellt und dadurch schon die Unangemessenheit der voll gründlicher Kenntnisse, ein trefflicher Familienvater, durchaus as., Keebre Benseht Anderen kein Recht, solche 52ö5 zu wieder⸗ niger als 12 wahlberechtigte Grundbesitzer besinden, mit anderen Ge⸗ haber eines Geschäfts, sondern auch dessen Erben ein Recht haben theilung wohl nicht die Rede gewesen sei. Das großäͤlterliche ttheilung an und für sich dargethan. Ihre Unhaltbarkeit im Eigenschaften, welche die gegründetste Hoffnung erregen, daß unsere kässig. 8 hnungen cha fremden Compositionen sind nur für den Fall zu⸗ meinden zu einer Wahlgemeinde zu vereinigen seien, weil dieses Ver⸗ müssen, die Annahme der bisherigen Firma dem Käufer des Geschäfts mögen müsse, nach der vom Ausschuß geäußerten Ansicht, aug vezipe ergebe sich auch aus der Denkschrift. 1 bar Censur jenen Umschwung erhalte, nach welchem sich alle Gebildeten naleg’so bedeutend und vielsach sind, 88 Ideen 877 8 Form des Origi⸗ fahren zu Verdächtigungen Anlaß geben könne. Er schlägt vor, den zu verweigern, und schlägt daher folgenden Zusatz vor: Kindern erster Ehe noch zu Gute kommen, was die Billigkeit si Ein anderer ritterschaftlicher Abgeordneter äußerte: es sei bisher sehnen, welcher das gränzenlose Mißtrauen gewisser Mittelspersonen selbsiständige Composition angesehen eden san0 n Bebestung, 56 cht⸗ zweiten Punkt dieses Paragraphen dahin zu fassen: Von einem Nachfolger darf dies jedoch nur mit Zustimmung des habe, allein zur Vermeidung von Prozessen scheine der Todttzerttlger nur von eingebrachtem und noch gar nicht von erworbenem aufhebt, einem männlichen leidenschaftslosen offenen Worte die Thür lichen Versahrens bei eigenmächtiger Herausgabe sremder muftkalische! Tom⸗ Gemeinden, in welchen sich weniger als 12 wahlberechtigte Grund⸗ noch lebenden bisherigen Geschäfts⸗Inhabers oder dessen Erben, der Vorzug mit der Modification zu gebühren, daß das großälesteniögen die Rede gewesen. Es komme nicht selten vor, daß der öffnet, unsere vielen gründlichst gebildeten Talente in Wirksamkeit positionen und der Streitsachen ü⸗ f solche gelten besitzer besinden, werden mit der nächsten Ortschaft desselben land⸗ wenn sie Verkäufer sind, auf Grund einer kontraktlich stipulirten Vermögen den Kindern oder den Enkeln erster und zweiter Ehe he sehr beträchtlich sei, und davon die Kinder erster Ehe auszu⸗ bringt und daher unserer Literatur zu jenem Ehrenplatze hilft, den die in dem am 8. (20.) Janua ser bestätigten Gutachten räthlichen Kreises zu einer Wahlgemeinde vereinigt ꝛc. Bedingung geschehen. . kommen müsse. Der Gegenstand sei sehr schwierig und lasse si seßen, lase sich nicht rechtfertigen, was von einem städtischen Ab⸗ sie einzunehmen so viele gegründete Ansprüche hat. Es würden da⸗ des Reichsraths über die Rechte der Schriftsteller, Uebersetzer und Verleger Ein Abgeordneter aus dem Stande der Ritterschaft hält für gut, Die Versammlung genehmigt den vorgeschlagenen Zusatz. dafür und dagegen sagen. Die Todttheilung könne bei vermög dneten bestritten wurde. durch die unsäglichen Zögerungen — es bleiben ja jetzt Manuskripte Eee. Vorschristen. Wer sich einer eigenmächtigen Herausgabe schul⸗

daß die Kreisstände bestimmen, welche Gemeinden zu einer Wahlge⸗ §§. 4., 5. und 6. gehen ohne Widerspruch durch. Aeltern sehr hart für die Kinder sein; diese Härte werde aber Nachdem noch mehrere Abgeordnete sich gegen die Todttheilung zu 5, 6, ja 12 und 18 Monaten in der Censur! — wegfallen, der og nacht. b2 iswi⸗ Pnet⸗ — 2½* für Nachdrucker literärischer

meinde zusammentreten sollen, und ein anderer Abgeordneter aus dem⸗ §. 7. bestimmt, daß jede Unterschrift, welche die Eigenschaft einer Annahme des Entwurfs verhindert. Die Zahl der vermögensgesprochen hatten, wurde die Frage gestellt: 2 alle Anerkennung verdienende Geist unserer Censur⸗Instruction vom reächtzgt 8 vegj. 1ig Züße vaß die Platien aag Sse Recht heein⸗ selben Stande ist der Meinung, daß es am besten sei, auch den klein⸗ Firma erhalten solle, bei dem kompetenten Gerichte angemeldet werden Aeltern sei die rößere und dieser würde aus der Todttheilun Soll, unter dem Vorbehalt, auf fernere Amendements zurückzukom⸗ Jahre 1840 würde endlich auch in die Praxis übergehen und unsere die musikalischen Compositionen gravirt oder Unhographin sn⸗ deser sten Gemeinden das Recht zu gewähren, Ortswähler zu ernennen. müsse. Ein Deputirter aus dem Stande der Städte beantragt, daß Wohlthat “ Es gebe viele Leute, deren ganzes Vems en, der Grundsatz der Todttheilung angenommen werden? Wohlfahrt in der würdigsten Weise befördern. Die Zeiten sind ja weder in seiner oder seines Bevollmächtigten Gegenwart vernichtet oder ihm Er beantragt, den ersten Punkt des §. 2 dahin zu fassen: diess Anmeldung bei den kaufmännischen Corporationen oder den nur in ihrem Handwerkszeuge bestehe, wie könnte nun später hl 33 Abgeordneie stimmten gegen die Todttheilung und 32 Abge⸗ bei uns vorüber, wo man hinter jedem männlichen Worte die Empö⸗ nach einer Schätzung des verursachten Schadens als Entschädigung für den gjede Gemeinde ist befugt, einen Ortswähler zu wählen“ Handelsgerichten, wo dergleichen eeeg. geschehe. Kaufleute und tirt werden, was der Vater in die zweite Ehe gebracht habe. Autlaete dafür. Es wurde beschlossen, die Ansichten sowohl der Ma⸗ rung lauern sehen wollte, denn die Erfahrung hat gezeigt, daß der Verlust ausgeliesert werden. Für eine eigenmächtige öffentliche Aufführung und den zweiten Punkt ganz zu streichen. Gewerbetreibende an Orten, wo keine erichte bestehen, würden durch werde man in der Regel nicht feststellen können, was die Kinder liät als der Minorität in dem Immediat⸗Berichte aufzuführen. offene Mann nicht zu fürchten ist, wohl aber der im finstern schlei⸗ einer musikalischen Composition — d. h. dei einer Contravention gegen den

2 8 ; 3 ür die⸗ athi ästi i 1 1 ätten. j ie Versammlung war auch darüber einverstanden, daß für den ende und erst im beabsichtigten Augenblicke plötzli i dritten Punkt — haben die Kontravenienten zur Schadloshaltung desseni n, Die Versammlung erklärt sich nach einer kurzen Debatte für die die Bestimmung des §. 7. unnöthig belästigt werden. Ein anderer. ihre Erziehung ꝛc gekostet hätten. Verwickelungen, Prozesse, un Die Verse g ch darü inverst ß fü ch st im beabsichtigte genblicke plötzlich mit seiner That dessen 9. ot beeinkraͤchtigt worden, zne den nen ach v- bhe Legenc er

sen Antrag und gleichzeitig für die Annahme des Gesetz⸗Entwur⸗ Abgeordneter aus dem elben Stande vertheidigt in dieser Beziehung durch veranlaßte Kosten zum Nachtheil der Familien würden u, daß des Beschlusses der Majorität ungeachtet die Todttheilung hervorspringende! Es ist in Oesterreichs weiten Landen ein so fester . 2 1b fen selbst. 9 “ 88 Gesetz⸗Entwurf 18 verweist auf 880 Zußab, — bei 98 173 nicht zu vermeiden sein. b den zu erwartenden Gesetz⸗Entwurf ausgenommen werden sollte, Rechtssinn, eine solche Liebe zur Ordnung, ein solches gründliches gecofr va.h tgee vn Kasseheans saen⸗ n s hrbene. 2 Endlich kommt zur Berathung der Gesetz⸗Entwurf, vorgeschlagen werden würde. Es werde nämlich darauf ankommen, „ Ein Abgeordneter der Landgemeinden sprach sich hierauf se en die hereits schon erwähnten Zusätze angemessen sein würden, Durchschauen der Wohlthaten, welche das Kaiserhaus seinen Völkern Abzug der für die be eicnene Vorstellung gemachten Auslagen. eder betreffend die bauliche Unterhaltung der Schul⸗ und Küsterhäuser. im Frmeibuche zu vermerken, ob Jemand kaufmännische Rechte habe Beibehaltung des Artikels 19 aus, worauf ein standesherrlicher mlich: bereits erwies und noch zu erweisen den festen Vorsatz hat, in allen Komponist, der das ausschließliche Recht zur Herausgabe eines seinte Uebereinstimmend mit dem Antrage des Ausschusses nimmt die oder nicht, um seine Wechselfähigkeit beurtheilen zu können. Verschie⸗ vollmächtigter bemerkte, daß sich, wie vorhin ein Redner geus) daß hei der Schichtung dem Schichtgeber noch sicher bevor⸗ Kreisen verbreitet, daß die Herabsetzung des Zolls auf Gedanken nur Werke Jemanden hier im russischen Reiche überlassen hat und später Versammlung den Entwurf unverändert an. dene Uebelstände entständen oft dadurch, daß von nicht wechselfähi⸗ viel für und gegen die Todttheilung sagen lasse, stehe fest; dun stehende Erbschaften, d. h. solche, von denen ihm ein Pflicht⸗ nützen, nie schaden kann. . 3 dasselbe im Auslande herausgiebt, wird, wenn er Exemplare davon in das Aus Anlaß der Berathung über den jetzten Entwurf lenken einige gen Personen Wechsel ausgestellt werden. Noch ein bgedebneler Abstimmung über den Artikel 19 habe aber die Versammlung der theil gebühre, ohne Beschränkung auf die Pflichttheils⸗Portion Wir freuen uns, anzeigen zu können, daß unser gefeierter Hof⸗ Reich einführt, als Kontravenieni zum Besten desjenigen bestraft, der von

1 1 samkei idte fü : ; i d d undsatze der Todttheilung nicht zu unterwerfen, und Kanzler Baron von Pillersdorf ein neues Zeichen b iserli ihm das oben erwähnte Recht erworben hat. Es sieht jedoch srei, einige Abgeordnete aus dem Stande der Ritterschaft die Aufmerksamkeit der aus dem Stande der Städte führt an: Handelsgerichte seien sehr maßgebenden Grundsatz ausgesprochen; der Entwurf sei anach em Grundsatz heilung nicht z f 3 P f eues Zeichen der Kaiserlichen Exemplare, und zwar nicht mehr als 19, zum eigenen Gebra 8. fren sich 2

Versammlung auf das ungerechte, bis jetzt gebräuchliche Verfahren, wünschenswerth, so lange sie nicht beständen, müsse man andere Be⸗ genommen, und nur nach seiner Annahme wären Zusätze geugu) daß die abgefundenen Kinder bei der Beerbung unter einander Huld, das Commandeur⸗Kreuz des Stephans⸗Ordens, erhielt. Von v . 8 eüln 92 Personen aus einem Schulbezirke in den anderen ver⸗ hörden suchen. Weder . Polizei⸗Behörden noch die Corporationen Es könne aber auf eine desfallsige Frage nicht wieder zurückgeion den parens ausschließen müßten. Allen geliebt, die ihn kennen, arbeitet er mit großer Umsicht und “ nenE iehen, sie für dasselbe Jahr in den beiden Bezirken Beiträge zu könnten hierunter den Anforderungen entsprechen, sondern nur die Ge⸗ werden, da solche die erste Abstimmung umwerfen würde. Ein städtischer Abgeordneter lenkte noch die Aufmerksamkeit der Mäßigung für zeitgemäße Reformen, weshalb die neue Auszeichnung ben zum Schaden desjenigen, der für Rußland das aus chließliche Recht Schulbauten leisten müssen. richte. Es sei nothwendig, dem Unwesen, welches mit willkürlichen Der Herr öö entgegnete hierauf, wem sammlung darauf hin, daß für den Fall der Nichtannahme der seines Strebens allgemeine Freude hervorbringt, als ein Beweis mehr, zu ihrer Herausgabe besitt, verkaufen und vertreiben will, der wird gleich Die Sache fand aber, als hierher nicht gehörig, weiter keine Firmen getrieben werde, ein Ziel zu setzen, weil jetzt Niemand wisse, Faktum richtig wäre, so müsse allerdings auch die Folgerung diheilung Seitens des Gesetzgebers bestimmt werden möge, ob daß der Monarch dem wahren Fortschritte selbst hold ist, woran einem Nachdrucker zur Verantwortung gezogen. Musikalische Compositionen, Unterstützung. wer der Inhaber eines Geschäfts unter einer willkürlichen Firma richtig erklärt werden. Er sei aber von der Richtigkeit des Vaubl azgeschichteten Kinder blos miterben sollten in das von dem über⸗ ohnehin Niemand zweifelt. die russische Komponisten im Auslande herausgeben oder zu deren Heraus⸗

8 In der beutihen Sitzung werden auch noch die Wahlen der sei. Dadurch werde auch die Sicherheit der Wechsel gefährdet, denn satzes nicht überzeugt. enden Fhevetifn in die zweite die Füesgch. Vermögen, oder über⸗ Die Eö eae dgseng erg 1— 8. ee, Uen. 89,2 8 Eböö— -. der verschiedenen ständischen Verwaltungs⸗Ausschüsse vor⸗ der Gläubiger wisse nicht, an wen er sich zu halten habe. Eine ganz Ein städtischer Abgeordneter bemerkte, daß es ihm scheie, Zlhpt in die Hälfte des zweiten Ehe⸗Vermögens r „ welche bei trockenen nicht nach 8. ct 1 öffentlich aufgeführt werden. Dülfelbe Begünfij⸗

andere Frage sei es, wer für wechselfähig zu halten? Gewöhnlich habe nicht die Hälfte der Versammlung den Sinn des Art. 9, 90 Der Herr Referent normirte darauf nachstehendes Amendement: Jahren so sehr durch Wassermangel zu leiden hatten, alle mit zierli⸗ 1 — erden b

. I. und II. Die Versammlung einigte sich dahin: daß die Ver⸗ beurtheile man die Wechselfähigkeit 8s. ob Jemand als Kauf⸗ gefaßt. Er spreche sich für die Todttheilung aus, und komuelgs möge für den Fall der Nichtannahme der Todttheilung Fol⸗ chen, trefflich vertheilten Bassins versehen, in welche fort und fort bbe ee ngSzeneen shhhgn. eeeeen . waltungs⸗Ausschüsse für die Irren⸗Heilanstalt in Owinsk und für die mann sub. Litt. A. in der Gewerbe⸗Steuerrolle aufgeführt sei. Dies dabei nicht darauf an, ob sie sich dem römischen Rechte anschliee ülgendes bestimmt werden: frisches Wasser sprudelt, und nun soll auch die Stadt daraus bethei⸗ schienenen Verlags⸗Artikel wird dem Comits für ausländische Censur Nach⸗ Taubstummen⸗Anstalt in Posen aus denselben Mitgliedern beste⸗ sei indeß kein Kriterium der Wechselfähigkeit, vielmehr komme es ledig⸗ nicht. Sie sei germanischen Ursprungs, gelte in vielen Theile „die abgeschichteten Kinder bleiben jedoch ausgeschlossen von ligt werden, indem dieses Jahr auf der Freyung, dem einzigen Platze, richt gegeben; in Betreff solcher Verlags⸗Artikel jeroch, die zuvor rensiir hen solle. lich darauf an, ob ein Handeltreibender im Sinne der Vorschriften Provinz als Gewohnheitsrecht und sei deshalb in dem neuen 0 der Theilnahme an demjenigen Vermögen, welches der Stief⸗ wo noch kein Wasserbehälter ist, ein solcher eingerichtet wird, wozu werden müssen, gelten die im §. 142 des Censur⸗Ustaw festgesetzten Vor⸗ j des Landrechts als Kaufmann anzusehen sei oder nicht. bbbeizubehalten, wogegen ein ritterschaftlicher Abgeordneter einda parens in die Ehe gebracht hat.“ bereits die Fundamente gelegt sind. Wir bedauern dabei nur, daß in den schriften. — Wer von einem im Auslande lebenden Komponisten die Er⸗ 8 Posen, 27. Febr. Eilfte Sitzung. Zuvörderst verkün⸗ “ — (eaͤß sie mit dem rinzip des Rechts unvereinbar sei, da ihr u Es erklärten sich jedoch 40 Stimmen gegen dieses Amendement S.. gec- der “ Wasser, ohne sich zu sammeln, laubniß 95 ah seiner SS rechtlich “ und davon deeghtese dicandesgeß aECre gilzezan hr Bleasöchnee Zäcbewrk . . Provinz Westphalen. e] Lor.gce dendeh gers enns düssen ananh de aasaeden, dr Fednonas gegenwinzfac deronmmeg zesoate ncn vhant ganhedene schreiben vom 25sten d. M. erhalten habe. (S.rg. P ,t Nr. 75.) Miünster, 1. März. Zehnte S itzung. In der heutigen schaft ihres anderen parens ausgeschlossen würden. Er müse . . .1 IFFgroßen Kosten der Anlage steinerner Bassins zu vermeiden, könnten 89 er Neer. veen ee vnniche eaavenässe⸗ 8 An der Tages⸗Ordnung ist die Berathung des Entwurfes, Plenar⸗Sitzung wurde zunächst die Mittheilung des Herrn Landtags⸗ für eine Unbilde und für ein Unrecht halten, welches sich aus 00 Nichtamtlich er Th eil. Iinn der Erde wohlfeilere Behältnisse ongebracht und wohl verdeckt wer⸗ die ohne Erlaubniß der Regierung im Auslande leben oder vor aber den betreffend 1 venaaelaa⸗ über den Zustand und die Leistungen der bei den Ele⸗ Rücksicht rechtfertigen lasse. Pe nas ait den, um sie 19. im h“ 2n zu öffnen. 1 b gesetzlichen Termin verblieben sind. — Kontrakte, die mit Ausländern außer⸗ die Aufbringung und Erstattung der Aufgreifungs⸗, Detentions⸗ mentar chulen vorhandenen Obstbaumschulen pro 1843/44 verlesen. Ein Abgeordneter der Landgemeinden bemerkte, im Munens iemaim. Inhalt. . In 10 Tagen soll Frühlings⸗Anfang — der Josephi⸗Tag wird halb Rußland abgeschlossen werden, sind den russischen Gesandten oder und Transportkosten bei Bettlern, Vagabunden und legitimations⸗ Dann trug der Referent über “ Proposttion bestehe eceee ela 8 1. dem ss seahagehentn sand. Bzrlin. Gehant eies Gwoßfärsen von Rußland. — Pro senfa⸗ üe vn 1a-eee ne ege⸗ mje Konsulaten zu präsentiren. 111u1u16“* losen Personen. den Bau der Schul⸗ und Küsterhäuser betreffend dung des Geheimen Ober⸗Tribunals mit großem Unwillen aufgesleland. esmt. . 11 8 eh ee

8 Der Gesetz⸗Entwurf und der Bericht des zweiten Ausschusses den entworfenen Immediatbericht vor, der von der Versammlung ge⸗ men worden; worauf ein städtischer Aögkordneter äußert, daß ee; Wohlthätigkeit. — Provinz Pommern. Schließung Ve vaße satheeceas, e ah. fsTdan wlees eshun ö5 Paris, 13 8 8* 8 f t 8 1 121“ urden verlesen. Im Allgemeinen wirft der Aueschuß die Frage auf: nehmigt wurde. b . 8— in der soester Gegend die Todttheilung bestehe, jedoch zur gen atsche Bundesstaaten. Schreiben aus Dresben. (Geburt einer trelen sollt sich hoch auft⸗ pe ubh m0 Wuth über unsere 8 vte liif 2o aizil sh 8 z. och Idem 8G G 22 ersch 9 über Sa⸗

ob bei Gelegenheit der Berathung dieses Gesetz⸗Entwurss auch die Endlich wurde die Verathung des Entwurss wegen KKlage der Eingesessenen. Die Kinder erster Ehe hätten gleiepriazessin.) „sich 1 politisch mizil gestern noch em General⸗Prokurator Hebert Kosten des Transports u. s. w. der Kriminal⸗Verbrecher und De⸗ „des ehelichen Güterrechte“ ein Anrecht an das Vermögen des Großvaters, und ihnen dist tterreichische Monarchie. Briefe aus Wien. (Angeblich beab⸗ Ebenen, so wie über die Leopoldstadt, hereinbreche, wodurch nothwen⸗ und von Herrn Dupin vertheidigt, von Herrn Ledrü⸗Rollin aber an⸗ serteurs zur Sprache zu bringen sei, welche der Entwurf mit Still⸗ fortgesetzt. “ eentziehen und allein den Kindern zweiter Ehe zuzuwenden, sei witlchtigte Reform des Censurwesens; Kaiser⸗Ferdinand's⸗Wasserleitung; dig die Nordbahn einige Zeit außer Dienst käme, denn ihre Dämme gegriffen worden war, beschloß die Deputirten⸗Kammer mit starker

Wi ü 1 5 1 : 3 d. Di inoritä in j ünde baaul tur.) — 8 ö 3 würden der Gefahr einer Beschädigung ausgesetzt, weni stens der Majorität, den Vorschlag in Erwägung zu ziehen. Nur die äußerste 1 schweigen übergehe Zu dem Artikel 19, welcher lautet b strebend. Die Minorität des Ausschusses habe in ihren Grün nperatur.) — und Pesth. (Ständehaus.) Bahnhof durch die Fluthen von der Leop oldstabe abgeschnlten. Es Linke und einige Mitglieder des linken Cenkrums und der ä uͤßersten

Ein Abgeordneter aus dem Stande der Städte hebt hervor, daß Nach der Schichtung treten, wie hinsichtlich des dem überlebenden dieselbe unter Anderem angeführt, daß die Kinder erster Ehe zlnland und Polen. St. Petersburg. Nähere Bestimmungen lut b 8 1 w 8 der Transpogt der Deserteurs namentlich den Kommunen an der Ehegatten, so Leoe, netgasg 89 n ghe zugetheilten Ver⸗ 29 ihnen gesicherte Eegengefag ihrer Schichtungs⸗Portion himfiie die Autoren⸗Rechte der Komponisten. 8 sollen technische Kommissionen ausgesandt worden sein, um zu erheben, Rechten stimmten dagegen. Herr Ledrü⸗Rollin drohte, die Demo⸗ 1 Hauptstraße große Kosten verursache. mögens, die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften ein, sowohl in Be⸗ abgefunden seien. Nehme mithin die Gegenseite an, daß den bankreich. Paris. Der Gesetzvorschlag über das politische Domi⸗ ob man im Momente der Gefahr nicht Durchstiche machen müsse, da kratie werde, jemehr man sie zu unterdrücken strebe, desto gewaltsamer

In Rücksicht der Transportkosten der Kriminal⸗Verbrecher führt treff der künftigen Erbrechte als insbesondere auch, so weit die dern ein Eigenthum an einem Abdikat zustehe, so könne eebh g Fflatnahe, an, de Fen h öe sonst die zwischen den Bahndämmen und 88 Donau liegenden Orte sich Luft machen. Herr Dupin aber wies nach, daß das vorgeschlaa-a ein anderer Abgeordneter aus demselben Stande an, daß die Gerichte Kinder nämlich noch minderjährig ober noch unter väterlicher Ge⸗ Eigenthum doch nur aus irgend einem Erbrechte originiren, vegsgemulpungen wenen Anas zevorstehenden lnigternüis; Geset⸗Enwüͤrfe, durch das rückstauende Wasser hart leiden könnten. gene Gesetz eben so sehr gegen Mißbräuche der Aristokratie, wie der bei Einlieferung der Verbrecher die Transportkosten festsetzten und erstat⸗ walt sind, die vormundschaftliche Verwaltung und Ausfsicht, bezie⸗ wiederum nicht anders denkbar sei, als wenn man davon au namentlich Betkef der Abänderung des Tarifs; Vermischtes.) 8 1 Demokratie, gerichtet sei. „Man will“, sagte derselbe, „den Betrug e so dnnch 1e Transporte für die einzelnen Kommu⸗ hungeweise Seenegn Nießbrauchsrechte, daß die Kinder an die Stelle ihres verstorbenen parens - 4. und Irland. Unterhau Erllaͤrung he Bemeff 2 19 3e ahzfh. Me. Thranshe henc,nan “ 8 üfen. 8 8 Sserege schedet, 68 5 112 vinz we. nen keine Belästigung entstehe. wurde folgender Zusatz in Vorschlag gebracht: eien. Setze man dieses, was als richtig eingeräumt werde, veeber Intervention am Ta Plata. — Papiere über Neu⸗Seeland. — —.92 g. 1 12 8 ¹

Der Gesep- Ee wurf andle lediglich von Transporten, welche Der Mhaee⸗ wie 82. deersch 8. hegt:uc und die Verwal⸗ ’ hätten . Kinder sene. Ehe durch q döman jure hereditsis seondon. Hof⸗Nachricht. 8 Ger rar Aonga Hay in Tanger ¼. — Nach⸗ sie den für Ende November 1844 festgesetzten Konkurs⸗Termin um ihnen ein Stück Landes kauft, welches sie zu Grundbesitzern der Polizei anheimfallen. Es sei der Zweck, die diesfälligen Kosten tung der Schichtungs⸗Portion bis zur Verheirathung oder Groß⸗ heim gefallene Hälfte des gemeinschaftlichen Vermögens des vef 1 aus Mexiko und Westindien. — Feuersbrunst auf Barbados. — die zwei besten Pläne zu zeinem Ständehause in Pesth auf längere in dem Bezirk macht, so kann ein reicher Aristokrat dies ebenfalls und als gemeine Last aufzubringen, damit nicht die an den Transport⸗ jährigkeit der abgeschichteten Kinder dber deren Entlassung aus dem benen parens vorläufig nicht mehr erhalten, als was ihnen 961 1Äse “ — Zeit hinausgeseßt. Es wird ihnen Wortbrüchigkeit vorgeworfen, weil noch leichter thun. Wenn Tan wohenienat, daß ear Depaterte⸗ srraßen gelegenen Ortschaften allein davon gedrückt werden. Dahin ällerlichen Hause zu belassen gegen die Verpstichtung, dieselben in und würden mithin von dem Vermögen des überlebenden paren saepkrlande. Aus dem Haag. Königlicher Beschluß in Betreff der in der Ausschreibung dee Konkurses gesagt war, daß später einlan⸗ eine schwache Majorität in einem Bezirk hat, so kann man bei dem sei d trag des letzten Landtages en, und demselb d älterli He c; 6 9 - ; It. E it der lteunsular⸗Agenten fremder Mäͤchte. gende Pläne nicht berücksichtigt würden. Der Sachverhalt ist ganz gegenwärtigen Stand des Wahlgesetzes eine Conscription von Wäh⸗ ’ 8 g⸗ ag 22 Cg urf 88 22 Se2 u ddgee, dee zu F be und zu ernähren, ohne Anrechnnng buageschlossen, wenn F 8. 8 in1e⸗ Mit.Gebrec 8 cweiz. Kanton Zürich. Die Amnestie⸗Frage. einfach folgender: Die Reichsstände sollten am 13. November 1844, lern ausheben, aus ihnen eine kleine Kolonie bilden und so die Wahl 8 Wred von der Versomnlung angenommen. enf acz en sesdeh sgemggeht stattgehabt hatte, ob die Ael⸗ gemeizschafülcher eren gentn, rtmen lencn. -eeeedgen Preußen. — Die also noch bevor der festgesetzte Konkurs⸗Termin abgelaufen war, auf⸗ verfälschen. In der That ist in der Mehrzahl der Wahl⸗Kollegien „.. 2. Der Ausschuß schlägt vor, zur Vermeidung von möglichen tern verpflichtet seien, die Kinder bis zum 24sten Jahre in ihrer Der Herr Ausschuß⸗Dirigent bemerkte, daß dieser Gegenstand färkei. Konstanginopel. Das Patriarchat von Jerusalem. gelöst werden, so hatte ihnen ihr König angekündigt. Da sie die die Wahl vermittelst dieser IT. n g IS verfälscht worden.“ Zweifeln, folgenden Zusatz zu genehmigen: Obsorge zu behalten, worüber die Majorität nicht zweifelhaft schien, wichtig erscheine, die Annahme der Todttheilung aber inkonseque ifandels⸗ und Börsen⸗Nachrichten. Berlin. Börsen⸗ und Markt⸗ besten zwei Pläne selbst wählen wollten — was sehr begreiflich war Herr Hebert setzte die 85* Ss etrügereien noch näher SDie Kosten sollen geleistet werden) und zwar aus dem Fonds des wurde vorstehender Zusatz einstimmig angenommen. würde. Im Art. 9 sei dieselbe nicht angenommen, dem überleiezi benct. — ihr Leben aber vor Ausgang 5* Konkurs⸗Termines zu Ende aus einander; Wähl⸗ he zagioft uͤrch Subseriptionen n n. 1 Verbandes, zu welchem der Aufgegriffene gehört; ist dieser aber Auf den ferneren vom Ausschuse vorgeschlagenen Zusatz: Ehegatten vielmehr daselbst ein Erbrecht vorbehalten, den Lw. . ging, so hätten sie nur die Se entweder alle Konkurrenten, Bezirke, Meg W“ 2000 g. “ A. S 2—2 nicht zu ermitteln, alsdann aus dem Fonds desjenigen Verbandes, Sind Schulden bei der Schichtung übergangen oder verschwiegen, aber solle jetzt durch Annahme der Todttheilung dieses Recht — die zwischen dem 13. und 30. November noch ihre Elaborate ein⸗ Grundstücke aen n s 8- f Wähl angekauf 1 88 85 in weschem er festgenommen wird. so haben die betreffenden Kreditoren das Recht, binnen Jahresfrist sprochen werden. Stamme das Vermögen von dem zuerst . Inland. senden würden, auszuschließen, oder 852 Termin 9 erweitern. Ersteres F. so zer be 9t 0,9 wosi 18 en Wäh 6 1s Ertrag Pnn „ Eiinem solchen Zusatze widerspricht ein Abgeordneter aus dem Restitution gegen die Schichtung nachzusuchen und die Schichtungs⸗ den her, so falle die Hälfte bei erfolgtem Tode den Kindem Werlin, 18. März. Nach hier eingegangenen Nachrichten ist erschien in zweifacher Festce vn 6⸗ ic, Anben weil es ein Treu⸗ bis 8 gr. ge vezase 8 Pa d bes m bln⸗ v; veer 8 Stande der Stäͤdte, weil der Gesetz⸗Entwurf deutlich und ganz rich⸗ Portion der Kinder in üicang zu nehmen, andere Hälfte aber dem überlebenden Ehegatten. Dieses Langit Großfürstin Cäsarewna von Rußland K. H. am 10. März c. bruch gegen jene gewesen, we .h rbenn 81 unterzogen, e 60 mand 200 Fr. direiter Sten 3 bie a9 d vunßte tig anordne, daß die Kosten aus dem allgemeinen Land⸗Armen⸗Fonds bemerkte ein städtischer Abgeordneter, daß zu demselben noch ein Zusatz gehe über in die zweite Ehe, obwohl es von demjenigen hersersen einem Prinzen entbunden worden welcher den Namen Alexanber bis zum 13. November noch nicht vollendet hatten, sodann weil bi aß Jemand 2 . e uern zahle, und in ndisse⸗ zu erstatten und nicht dem Fonds eines Spezial⸗Verbandes aufzuer⸗ gemacht werden müsse, nämlich hinter dem Worte „Kinder“ die Worte: welcher der Vater derjenigen ewesen, die durch die Todttheshhalten hat.. 3 zu diesem Tage nur zwei Entwürfe eingelaufen waren, der des ment auf der Steuerrolle stehe, um Wähler zu sein, so konnte Jeder, legen seien. Der Inhalt dieses Paragraphen betreffe in dem Satze, „sind zur Hälfte in Anspruch zu nehmen“, 8 8 8 8 von seinem Nachlasse vnsgeschläffen werden würden; er habe ju⸗ — 1“ —.— denhe er. geAn 224 8 here- ae gefrhe E'es 5 nn. * Ee I11““ i 9 j i ( . 1 5 . . ; 8 ss rbeit — un 1 . „ „ g in welchem die Rede „von Verbänden“ ist, die Verbände der einzel⸗ weil die Kinder, deren Abdikat⸗Antheil nur die Hälfte des reinen Verpflichtung zu schichten, von ihm hänge es aber ab, ob Provinz reußen. Die so überaus traurig lautenden der Unstatthaftigkeit an sich trug. Unter Fichen Umstäͤnden den Preis gen Centimes auf der Steuerrolle stand, das Wahlrecht ausüben.

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L-KA. des Staats von welchen eine jede einen besonderen Sccgsr e Fs betrage, E vng Nerne nur für die Hälfte etwa 1, gh v ös 88 vest⸗ er 58 bis zn sch achrichten über die in Litthauen und Masuren herrschende Noth ha⸗ zu verleihen, wäre treulos gegen die Konkurrenten, die noch auf dem Zuweilen beschränkte man sich auch auf den bloßen Ankauf eines Ein Abgeordneter aus dem Stande der Ritt rschaft rg8e9n chulden verhaftet sein könnten. — 1 12 4 die⸗ ießbrauch behalten. Wenn den überlebe ch der fa auch in Danzig ein jebhaftes Mitgefühl gefunden, welches sich in Wege waren, und treulos gegen das Land gewesen. Es blieb dem⸗ Nießbrauchs von Immobilien, oder man machte den Kontrakt

b daß di er 8 8 be- 8 b 2 schaf protestirte er Referent hielt diesen Zusatz für eenflüsag. Die Schich⸗ ten solche Rechte eingeräumt würden, so müsse man sie de. nich be gfaher, anzuerkennender Weise bethätigt. So hatten die da⸗ nach nur die andere Alternative übrig, nämlich den Termin zu ver⸗ mit Stipulirung des Rückkaufs, also blos zum Scheine. Alle agegen, daß die Erstattung der in Rede stehenden Kosien aus dem tungs⸗Portion könne von Gläubigern gänzlich in An pruch genommen dern zugestehen. Da es sich hier de lege ferenda un neemmelten Herren Landtags⸗Abgeordneten beabsichtigt, am längern. Dabei gewinnt das Land, weil ihm die Hoffnung eröffnet diese Operationen stützten sich auf den 10ten Artikel 9. 82889 b 1b be — — ; 2921P G „9. M. ein st 8 ist, d Konkurrenten erscheinen, folglich ein recht passendes vom 19. April 1831, welcher be immt, daß ein Wähler sein politi⸗

etreffenden Kosten aus schwiegen und den Kindern das Vermögen überwiesen sein; dieser hen Theile der Provinz die Todttheilung gelte, dieselbe übero önlich) ihre geches — vh e erdasn deen Cen, Sener S.sa are en Vorscheine Vhih. die Lacgn6 8 Ses ch sches Damägit nach jedem Len 1 in 5. er eine direkte Steuer

Landarmen⸗Fonds erfolge. Gegenwärtig liege die Last der Trans⸗ werden. Es könnte bei der Schichtung ein Haupt⸗Gläubiger ver⸗ lege lata handle, so erscheine es angemessen, obgleich in ins⸗ eee bes ves * 1 vdsn. vüte dem Landarmen ⸗Fonds erstattet, so würden sie zuglei dem platten würde dann im großen Nachtheile stehen. 1 zuheben. Es sei der Billigkeit und dem Rechte gemäß, daß de i ordneten lug ies für d; die Konk sche am 13. No⸗ een. n, wanm 8 Monate zuvor bei dem Tivil⸗ Lande, zur Begünstigung der Städte, auferlegt, wozu leine Veran⸗ Ein städtischer Abgeordneter bemerkte, daß im Auoschuß, wie er der vollständig das erbten, was ihr Vater ihnen nachlasse, ngsosten 8 clas fir blegnor dr ser —— 10c bese 2a aaa n ne iaborate naefchluen hetich nichts ver⸗ 8 des Ortes, - 2—1 Len volftssces Domizil hatte, so

lassung sei. Hiergegen erinnert ein Abgeordneter aus dem Stande sich erinnere, auch etwas Anderes, wie der verlesene Zusat, beschlossen sie nun aus der ersten oder zweiten Ehe stammwen. arbenden Landsleute i 6 jeselb it in die Wahl einb den, auch ih ie bei dem Civilgericht des Wahlbezirks, wohin er esverlegen will, da⸗ der Stüdte, daß es sich nicht blos um die Transportkosten handle, worden sei. Es müsse nämlich das Wort „fubslbiarfich“ eingeschastet eundii eute in Litthauen zu verwenden, und dieser menschen⸗ lieren, weil dieselben mit in ie Wahl einbezogen werden, auch ihnen wie ei dem Civilgerich ahlbezirks, woh res sondern auch um die Kosten der Bekleidun und Beköstigung aufge⸗ werden, 2* heiße e; . Schluß 8, geege⸗ “ ebͤbͤ(sS chluß in der Beilage.) “ 1 che Vorschlag fand den allgemeinsten Anflang, so daß eine nicht versprochen ist, daß sogleich nach dem jetzten November 1844 von förmliche Anzeige macht. Dieser Artikel soll nun dahin verän

griffener Bettler, Vagabunden u. s. w. Diese Kosten seien buüher und die Kinder subsidiarisch in Anspruch zu nehmen, Faer HRahciceiwsas danhe “ ““ 1

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