502 Fonds bestritten werden. Unter der oben gedachten Voraussetzung, daß dieser für 1847 mit 1,205,200 Rthlr. ausgebrachte Fonds sich im Durchschnitt um 50,000 Rthlr. jährlich erhöht, in den nächsten 16
zirk Münster projektirten Anschluß⸗Bahnen, würde, wenn man die Zeit der Vollendung der Preußischen Ostbahn nicht noch mehr hinausschi⸗ ben wollte, nichts Erhebliches übrig bleiben.
Unternehmung herbeizuführen. Was die aus den Mitteln des Staats zu beschaffenden Fonds betrifft, so kann bei den mannigfachen Ansprü⸗
6 — — 2 88 ar. 72 —— chen, die an die Staats⸗Kasse gemacht werden, auf anderweite Zuschüsse Alle Post⸗Anstalten des In⸗
und Auslandes nehmen Hestellung
Das Abonnement beträgt:
keine sichere Rechnung gemacht werden, so daß zunächst nar die Mit⸗ tel des Eisenbahnfonds in Betracht kommen können. Der Eisenbahn⸗ fonds hat, wie oben bereits erwehnt worden, auf die bei der Köln⸗ Mindener, der Bergisch⸗Märkischen und der Stargard⸗Posener Eisenbahn übernommene Kapital⸗Betheiligung noch 1114.A4A““ 1,472,000 Rthlr. die Kosten der Eisenbahn von dem Kreuzpunkte bei8 ’—n 25,590,000 * so daß sich eine Kapital⸗Ausgabe von. . . . 28,062,000 Rthlr. v Zur Deckung dieser Summe ist an Kapi⸗ 8 tal zunächst nur der Effekten⸗Bestand des Eisen⸗ ö 83 bahn⸗Fonds mit .. . 4440,250— disponibel, so daß also nach . 23,621,750 Rthlr. zu decken blieben. Diese müßten durch den laufenden Eisenbahn⸗
. . .
Jahren also durchschnittlich 1,600,000 Rthlr. und von 1864 ab 2,000,000 Rthlr. jährlich einträgt, so wie, daß die angenommene Summe von 350,000 Rthlr. jährlich für die übernommenen Zins⸗Garantieen ausreicht, würde der Fonds erst in ungefähr 18 ½ Jahren die Mittel zur Deckung der noch zu bestreitenden Summe von 23,621,750 Rthlr. darbieten.
Bei der Wahl dieses Weges würde mithin die Vollendung der sowohl für die zunächst betheiligten Provinzen als für die allgemei⸗ nen Landes⸗Interessen so wichtigen Eisenbahn⸗Verbindung nach Kö⸗ nigsberg einer ziemlich fernen Zeit vorbehalten bleiben müssen, außer⸗ dem aber der große Uebelstand daraus erwachsen, daß alle Mittel des Eisenbahn⸗Fonds allein für dieses Unternehmen in Anspruch zu neh⸗ men wären. Für andere Bahnen, namentlich die oben bereits ge⸗ nannte Bahn von Posen nach Breslau, die Köln⸗Minden⸗Thürin⸗ ger⸗Verbindungsbahn, die Saarbrücker und die im Regierungs⸗Be⸗
Aus diesen Rücksichten erscheint der zuerst entwickelte Vorschlag,
die zum Bau der Eisenbahn nach der Provinz Preußen erforderlichen
Geldmittel in der angegebenen Weise durch eine Staats⸗Anleihe zu beschaffen, um so mehr als der empfehlenswertheste, als die vorge⸗ schlagene Beschaffung der Geldmittel ohne eine Vermehrung der Steuer⸗ last und ohne anderweite Belastung der Staatskasse blos durch eine für eine mäßige Reihe von Jahren vorzunehmende Umsetzung einer schon vorhandenen Rente in Kapital erfolgen und dadurch, 82 an⸗ deren sehr erheblichen Vortheilen, die Möglichkeit gegeben würde, die Eisenbahn spätestens in 9 statt in 18 Jahren fertig zu stellen. Berlin, im März 1847.
e1111“
Bekanntmachungen.
[236] Subhastations⸗Patent.
Das am Markte hierselbst gelegene, Vol. I. No. 509. fol. 524. des Hypothekenbuchs verzeichnete, dem Ober⸗ Landesgerichts⸗Registrator Ferdinand Jacob Leopold Behm gehörige Haus nebst Zubehör, welches zufolge der nebst dem Hypothekenschein in der Registratur ein⸗
Entwerfung
machen, daß es, für die in der General⸗Versammlun [238]
vorzunehmenden und nach §. 9
1 einer Kandidaten⸗Liste
Wahlen neuer Ausschuß⸗Mitglieder an die Stelle der
statutenmäßig Austretenden, wünschenswerth ist, die
Inhaber von 10 oder mehr Actien kennen zu lernen. Gegenstände der Berathung der General⸗Versamm⸗
lung werden sein:
a) die nach §. 36 des Statuts unter 1 und 2 in
45 des Statuts dur
vorzubereitenden Aufruf.
Münsingen im Königreich Württemberg. Am 12. September v. J. verstarb zu Dapfen die Wittwe des vormaligen Revierförsters Haydt, von Grafeneck, Sophie Charlotte Luise, Tochter des weil. Friederich Marquart, gewesenen Oekonomie⸗Inspek⸗ tors zu Carwiz in Pommern, mit Hinterlassung einer letztwilligen Verordnung, in der sie eine Nichte ihres
[347 b] Bitte um geneigte Berücksichtigung. Im vorletzten Winter fand zum Besten des Elisa⸗ bethstiftes in Pankom, eines Rettungs⸗ und Pflege⸗ hauses für arme kranke Kinder, ein Verkauf weiblicher Handarbeiten statt. Allen denen, welche zu dem guten und erfolgreichen Werke in so schöner Weise thätig wa⸗ ren, danken wir auf das herzlichste und bitten die güti⸗
Erben⸗
ZBE85b.
B Amtlicher Theil.
zusehenden Tarxe auf 14,699 Thlr. 29 Sgr. 1 Pf. ab⸗ geschätzt worden, soll
am 14. Oktober cr., Vorm. 11 Uhr, subhastirt werden.
Alle unbekannten Real⸗Prätendenten werden aufge⸗ boten, sich bei Vermeidung der Präklusion spätestens in diesem Termine zu melden.
Die dem Aufenthalte nach unbekannten Gläubiger werden hierzu vorgeladen.
Frankfurt a. d. O., den 1. März 1847. I“
Königl. Preuß. Land⸗ und Stadtgerich [288 b] 989 . 2. 88
Ueber das geringfügige und überschuldete Vermögen
des hiesigen Kaufmanns Julius Gombert ist heute der foörmliche Konkurs erkannt worden, weshalb alle dieje⸗ nigen, welche an dasselbe Ansprüche und Forderungen zu machen haben, hierdurch geladen werden, solche in
termino
den 27 sten kft. Mts., Morgens 10 Uhr, vor dem Stadtgerichte hierselbst speziell anzumelden und zu verifiziren, bei Strafe des sofort zu erkennenden Ausschlusses.
Auswärtige Kreditoren haben zugleich procuratores ad Acta zu bestellen, eo sub pracjudicio, daß sie sonst zu den weiteren Verhandlungen in dieser Konkurssache nicht werden zugezogen, vielmehr an die Beschlüsse der Mehrheit der erschienenen und gehörig vertretenen Gläu⸗ biger werden gebunden werden.
Datum Greifswald, den 27. März 1847.
Direktor und Assessores des Stadtgerichts. (I. 8 Dr. Teßmann.
(₰ , . — 5 Dampfschifffahrt. 2. . . 8 2.
An jedem Sonntag und Donne wird ein Güterdampfschiff von Berlin nach Hamburg zu ermäßigten Frachtpreisen expe⸗
1349 b] ag Morgen
dirt. Näheres bei Anker, Kronenstr. 40.
der⸗ Berlin⸗Hamburger Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Die Actionaire der Ber⸗
2 lin⸗Hamburger Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft werden
hierdurch von dem unter⸗
zeichneten Ausschuß zur
dritten ordentlichen Ge⸗
eem neral⸗Versammlung ihres
fꝙ Actien⸗Vereins auf
I Montag, den „„ . 1 3 /
11 Uhr Vormittags 8 und zwar gemäß dem §. 32 des Statuts,
nach Ludwigslusi“*) mit Hinweisung auf den §. 37 des Statuts — welchem die Beschlüsse der Erschienenen auch die müach erscheinenden und Nichtvertretenen verbinden — 858 laden. 3 Die stimmberechtigten Inhaber von 10 oder mehr Actien fordern wir zum Behuf ihrer Legitimation auf in den Tagen vom 4. bis zum 14. Mai, Vormittags von 10 bis 1 Uhr, in den Büreaus, in Hamburg auf dem Bahnhofe, und in Berlin Hranienburgersraße Nr. 17, oder in Schwerin bei dem stellvertretenden Vor⸗ sitzenden des Ausschusses — Herrn Forstrath von Wickede, b- 1) ein von ihnen vollzogenes Nummer⸗Verzeichniß ihrer Actien zu übergeben, 2) die letzteren in Original zu produziren und dage⸗ gen eine Eintritts⸗ und Stimmkarte, ohne welche der Zutritt zur General⸗Versammlung nicht gestat⸗ tet werden kann, und eine Freikarte zur Benutzung der Eisenbahn für die Hin⸗ und Herreise in Em⸗ fang zu nehmen, Wir erlauben uns hierbei, darauf aufmerksam zu
*) Im Empfangs⸗Gebäude auf dem Bahnhof. B1 6 ee an
jeder ordentlichen General⸗Versammlung vorzutra⸗ genden Berichte und Rechnungs⸗Abschluͤsse,
b) die Ergänzungswahlen für den Ausschuß in Ge⸗ mäßheit §. 42 des Statuts,
c) Vortrag des Ausschusses über die künftige Orga⸗ nisation der Verwaltungs⸗Vorstände der Gesellschaft nach §. 60 des Statuts,
d) Berathung und Beschlußnahme über den Antrag des Ausschusses auf Erstattung der wegen verspä⸗ teter Einzahlung auf die Actien eingezogenen Con⸗ ventionalstrafen.
Hamburg, den 12. April 1847.
Der Ausschuß “ der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn⸗Gesellschaft. Abendroth, Dr. Vorsitzender.
—
bahn.
In Verbindung mit der Bekanntmachung vom 9. März d. J., die den 17. Febr. und 3. März d. J. abgehal⸗ tene außerordentliche General⸗Versammlung der See⸗ ländischen Eisenbahn⸗Gesellschaft betreffend, bringt man hiermit zur Kenntniß der Aktionaire, daß Se. Majestät durch Allerhöchste Resolution vom 26sten v. M. aller⸗ gmädigst zu bewilligen geruht hat, daß aus der Staats⸗ Kasse zur Vollendung der Eisenbahn zwischen Kopen⸗ hagen und Roeskilde 300,000 Rbth. ausbezahlt werden, welche als Vorschuß auf die durch Allerhöchste Resolu⸗ tion vom 25. November v. J. allergnädigst versprochene Actienzeichnung in der Fortsetzung der Bahn nach Korsör oder, insofern diese nicht in Uebereinstimmung mit der genannten Allerhöchsten Resolution bis zum 11. Juni 1851 zu Stande gebracht werden sollte, als Darlehn zu betrachten sind, wogegen 4 % jährliche Zinsen vom Kapitale zu entrichten sind.
Kopenhagen, den 3. April 1847.
Der Ausschuß der Seeländischen Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Von dem unterzeichneten Stadtgerichte ist zu Chri⸗ ian August Henkes, Inwohners und Fabrikanten n Alt⸗Ebersbach Vermögen der Konkurs⸗Prozeß zu er⸗ öffnen gewesen und demnach zum Gütepflegungs⸗ und Anmeldungs⸗-Termine v 1 der 24. September 1847 bestimmt worden. ö Es ergeht daher an alle diejenigen, welche aus irgend einem Rechtsgrunde an gedachten Henke Ansprüche zu haben vermeinen, andurch die Ladung am angegebenen Tage Vormittags 10 Uhr an Stadtgerichtsstelle allhier zu erscheinen und zwar in Person und resp. mit ihren ehelichen Kuratoren, ober durch ihre Altersvormünder oder auch durch hinlänglich legitimirte, zu Annahme eines Vergleichs genugsam instruirte Bevollmächtigte, ihre Forderungen anzumelden, zu bescheinigen und zwar unter der Verwarnung, daß sie sonst von diesem Kre⸗ ditwesen ausgeschlossen und sie aller ihrer Ansprüche an ernannten Henke's Vermögen, so wie der ihnen etwa zustehenden Rechtswohlthat der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, für verlustig werden erklärt werden. Hiernächst haben dieselben, falls im Termine ein Ver⸗ leich nicht zu Stande kommen sollte, binnen einer noch . Frist mit dem Konkursvertreter sowohl, als unter sich selbst von Mund aus in die Feder zu verfahren, hierauf 8 den 2. Dezember 1847 der Inrotulation der Akten und endlich den 19. Februar 1848 der Publication eines Präklusiv⸗ und Locations⸗Er⸗ kenntnisses sich zu gewärtigen, welches in Rücksicht der Außenbleibenden gedachten Tages, Mittags 12 Uhr, in coninwaciam als publizirt zu den Akten genommen werden wird. 3 So wie ferner alle diejenigen, welche sich wegen An⸗ - vorseienden Bengleichs deutlich nicht erklä⸗ Fe. meiligend in das getroffene Abkommen an⸗ 24 eer sollen, so haben auswärtige Interessen⸗ ten am hiest + mit gerichtlich anerkannten Vollmach⸗ 1 gen Orte zu bestelleemnl. Zittau, am 26. März 1847. 8 Das Stadtgerichtht. Bergmann, Stadtrichter.
E“ 8
verstorbenen Ehemannes zu ihrer Universal⸗Erbin ein⸗ setzte. Die etwa vorhandenen Intestat⸗Erben der Ver⸗ storbenen, deren Ausmittelung auf anderem Wege nicht gelang, werden nun hiermit aufgefordert, die erwähnte letztwillige Verordnung binnen 60 Tagen dahier einzu⸗ sehen oder einsehen zu lassen und sich über die Aner⸗ kennung oder Nichtanerlennung derselben zu erklären, widrigenfalls solche, da sie der äußeren Form nach völ⸗ lig unmangelhaft ist, vollzogen werden wird. Den 10. März 1847. Königl. Württ. Oberamtsgericht. Ebensperger.
Üiterarische Anzeigen.
In unserem Verlage ist so eben erschienen, in Ber⸗ lin bei A. Asher & Co. zu haben:
1345 b] Grammatik
der lebenden
persischen Sprache t von Mirza Mohammed Ibrahim, 1 Professor des Arabischen und Persischen am East-India- College zu Haileybury.
Aus dem Englischen übersetzt, zum Theil umgearbeitet und mit Anmerkungen versehen von
Dr. H. L. Fleischer, ord. Professor der morgenl. Sprachen an der Universität Leipzig.
Leipzig, im April 1847. 8 Brockhaus & Avenarius.
Schulz in Breslau erschien so eben und
sü in Berlin bi Julius Springer,
Breitestraße 20, Ecke der Scharrnstr. räthig: . 6esl Unsere Uebergangszeit,
betreffend
die Erlösung des Proletariats durch die Organisation d. Arbeit u. d. Armenwesens u. durch die Concentration der Hilfen des Staats, der Gemeinden, der Vereine und der Proletarier selbst. Von J. J. Dittrich. Gr. Octav. 21 Bogen. geh. 15 Thlr.
vor⸗
— 8
Im Verlage der Nicolaischen Buch- handlung in Berlin, Brü-
derst P. 13, ist erschienen:
Die Lehre von denSteuern 330] als
Anleitung zu gründlichen Urtheilen über das Steuer- wesen, mwit besonderer Beziehung auf den preu- fsischen Staat, vorgetragen von
J. G. Hoffmann, Geh. Ober-Regierungs-Rath. Geheftet. 2 ½ Thlr. FUDie desogni⸗⸗ 8 1 . 20 zum Gewerbbetriebe zur Berichtigung der Urtheile über Gewerbefreiheit und
Gewerbezwang, mit besonderer Rücksicht auf den preufsischen Staat dargestellt von
J. G. Hoffmann.
Preis, geheftet 2 ½ Thlr.
In allen Buch- und Kunsthandlungen 2u haben: Sicherster W veee
durch Ber ö1
[352 b] I1II. Von J. K. H. —
10 Sgr.
Ein Verzeichniss sämmtl. Strassen, Behörden, öffentl. Anstalten, Hauptgebände, Schenswürdigkeiten etc., de- ren Aufsinden auf dem schönen u. klaren Plane der Resi- denzstadt durch eine bes. Einricht. dess. sehr erleicht. ist.
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gen Geberinnen von damals, so wie Alle, denen Wohl⸗ thun eine Freude ist, auch jetzt, da in kurzem zu glei⸗
chem Zwecke eine solche Ausstellung veranstaltet werden soll, uns eben so freundlich durch ihre Geschicklichkeit zu unterstützen. Dergleichen Gaben sind bis zum 1. Juni c. anzunehmen bereit
Fr. Präsidentin v. Scheve, Gr. Friedrichsstr. 38.
Fr. Prof. Snethlage, Heilige Geiststr. 6. [333] E1neN111. in der Nähe von Dresden, neu und logeable gebaut, mit besonderer Stallung, Remise, nöthigen Wirthschafts⸗ Gebäuden, ausgedehnten Garten⸗, Park⸗ und Wein⸗ Anlagen, durch vorzügliche romantische Lage und son⸗ stige ortliche Annehmlichkeiten ausgezeichnet, bin ich zu verkaufen beauftragt. Reellen Käufern (nicht Unter⸗ händlern) ertheile ich auf portofreie Anfrage die um⸗ fassendste Auskunft.
Dresden, den 12. April 1847. 8 Advokat F. L. Güntz.
8
[351 b]
Das Geschäftslokal der neuen Berliner Hagel-As- sekuranz-Gesellschaft ist von der Behrenstralsse 35 nach dem Kupfergraben No. 7 verlegt worden.
[344 b] Wagen Iea.
Ein neuer zum eigenen Gebrauche elegant und be⸗ quem gebauter sogenannter Jagdwagen mit Vorder⸗ und Hinterverdeck, sehr leicht, 1⸗ auch 2spännig zu fahren, ist zu verkaufen. Das Nähere Rosenquergasse Nr. 6, 1 Tr. hoch, Vorm. v. 6—8, Nachmittags v. 2—4 Uhr.
[346 b] Montag den 19. April 1847,
Abends 7 ½ Uhr.
Im Saale der Sing-Akademi ER65 11616 8 gegeben von 8 Amalie und Wilhelmine Neruda.
1) 1stes Konzert für Violine von C. de Beriot, vor- getragen von der 7 jährigen Wilhelmine Ne- ruda.
2) a. Präludium und Fuge (Cis-dur) von S. Bach, b. L'Hirondelle, von Prudent,
vorgetr. von der 11jährigen Am ali- r uda.
3) Gesang. 8
4) Elegie f. d. Violine von Ernst, vorgetr.
Wilhelmine Neruda.
5) Gesang.
6) Duo für Pfte. und VIn. von L. Jansa, vorgetra- gen von den Geschwistern Amalie und Wil- helmine Neruda.
von
Billets zu numerirten Plgizen à 1 Thlr. sind in der Musikhandlung der Herren Bote und Bock,
Jägerstr. 42, so wie Abends an der 8 zu haben.
[348 b] .
Unterzeichnete beehren sich hiermit anzuzeigen, daß ihr 3tes und letztes diesjähriges Abonnements⸗Konzert un⸗ ter gefälliger Mitwirkung der Mad. Viardot⸗Gareia 5 der Königl. Kammersängerin Frl. Leopoldine Tuczek am Mitt⸗ woch d. 21. April im Saale d. Sing⸗Akad. stattfinden wird.
Die Gebrüder Ganz. Th. Kullak.
Am Sonnabend den 17. April, Nachmittags 3 Uhr, Schluß der Ausstellun des berühmten historischen Gemäldes von P. 0 ela roch e
G Napoleon 8428 am 31. März 1814 in Fontainebleau (aus der Sammlung des Herrn Konsul Schletter in
Leipzigh — Zu wohlthätigen Zwecken im Saale des Kunst⸗Vereins, ÜUnter den Linden 21, gegen 5 Sgr. Entree täglich zwischen 11 und 3 Uhr zur Ansicht aufgestellt.
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[321]
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Eisenbahnen. Handels⸗ und Börsen⸗Nachrichten. Berlin. Börsen⸗ und Markt⸗
DOrden vierter Klasse; so wie dem Festungs⸗Bauschreiber a. D., Ba⸗
Land⸗ und Stadtgerichts⸗Rath bei dem Land⸗ und Stadtgerichte in Posen zu ernennen.
Köln ernannt; und
2 Rthlr. für ¼ Jahr. v5b ½ Jahr.
8 Rthlr. - 1 Jahr.
in allen Theilen der Monarchie
ohne Preis-Erhöhung.
gei einzelnen Nummern wird
der Bogen mit 2 ½ Sgr. berechnet. geb.8
8 1 auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition der Allg. Preuß. Zeitung: Behren⸗-Straße Nr. 57. Insertions-Gebühr für den NRNaum einer Zeile des Alg. Anzeigers 2 Sgr.
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Landtags⸗Angelegenheiten. Sitzung der Kurie der drei Stände vom 15. April: Petitionen.
Inland. Berlin. Inhalt der Nr. 17 der Gesetz⸗Sammlung. — Ernennungen und Abschieds⸗Bewilligungen in der Armee. — Parade. — 16“” Das Adreß⸗Comtoir für die arbeitenden Klassen in
üsseldorf.
Deutsche Bundesstaaten. Königreich Bayern. Neue Hof⸗ Charge. — Verein zum Ankauf von Saat⸗ ,vJe — Uebersicht der Verbrechen in Bapern. — Großherzogthum Baden. Ueberschwem⸗ mung. — Freie Stadt Hamburg.
Oesterreichische Monarchie. Wien. Abreise der Großfürstin Helene nach Warschau.
Frankreich. Paris. Hofnachricht. — Deputirten⸗Kammer. — Abd el Kader. — Prüfungswesen. — Die Theater⸗Subventionen. — Ge⸗ traide⸗ und Mehl⸗Einfuhr. — Wein⸗Octroi. — Ausweisungen. — Ver⸗ mischtes. — Schreiben aus Paris. (Der Gesetz⸗Entwurf über die Banknoten.)
Großbritanien und Irland. London. Parlaments⸗Verhandlun⸗ 85 — Nachrichten aus den Vereinigten Staaten. — General Craw⸗ ord †. — Truppen designirt zur Einschiffung nach Portugal. — Zwie⸗ spalt im Kabinet. — Muster⸗Logirhaus für die Armen.
Belgien. Brüssel. Partielle Wahlen. — Vermischtes. talien. Rom. Der Kardinal Gizzi reicht seine Entlassung ein. panien. Schreiben aus Madrid. (Vorhaben des Königs, nach Frankreich zu gehen; Abreise des Generals Concha; Nachrichten aus Portugal; Vermischtes.)
Griechenland. Athen. Die Anklage gegen den Finanz⸗Minister von der Deputirten⸗Kammer verworfen.
Der Staatshaushalt der schweizerischen Eidgenossenschaft und ihrer einzel⸗ nen Republiken.
Brüssel. Einzurichtender Nachtdienst auf der Bahn nach Köln. 1
bericht.
Herr Karl Biedermann. — Königliche Schauspiele.
Amtlicher Theil.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: 8 Dem Regiments⸗Arzte a. D., Dr. Frantz, den Rothen Adler⸗
(Gastrollen.)
der in Pillau, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen; und Den Kammergerichts⸗Assessor von Reuß zu Trzemeszno zum
Se. Königl. Hoheit der Prinz Friedrich Karl ist nach Bonn
abgereist.
Der bisherige Ober⸗Landesgerichts⸗Assessor Hanff in Frank⸗ furt a. d. O. ist an die Stelle des verstorbenen Justizraths Aschen⸗ born zum Justiz⸗Kommissarius bei dem dortigen Ober⸗Landesge⸗ richte und zugleich zum Notar in dem Departement dieses Gerichts;
Der Landgerichts⸗Referendarius Friedrich Christian Boecking zu Saarbrücken, auf Grund der bestandenen dritten Prüfung, zum Advokaten im Bezirke des Königlichen Appellationsgerichtshofes zu
Der Justiz⸗Kommissarius Friedrich Ax zu Burbach in der Ei⸗ genschaft als Justiz-Kommissarius bei dem fürstlichen Gericht der Herrschaft Broich und als Notarius im Departement des Königlichen Ober⸗Landesgerichts zu Hamm nach Mühlheim an der Ruhr ver⸗ setzt worden.
Das dem Kaufmann E. W. Ulmann in Berlin unter dem 25. Februar 1846 ertheilte Einführungs⸗Patent .
auf eine für neu und eigenthümlich erachtete Methode, ei⸗ serne Stäbe mit einander zu Achsen, Wellen und dergleichen
zzu verbinden, 1 ist erloschen.
Abgereist: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und kom⸗ mandirende General des 3ten Armee⸗Corps, von Weyrach, nach Frankfurt a. O.
Landtags 2 Angelegenheiten.
Sitzung des Vereinigten Landtages am 15. April. Kurie der drei Stände.
(Das Protokoll der letzten Sitzung wird vorgelesen und ange⸗ nommen.) Landtags⸗Marschall: Es ist eine Petition eingegangen, welche die beschleunigte Abänderung des Geschäfts⸗Reglements für den Vereinigten Landtag wünscht. Ich werde einen Ausschuß ernen⸗ nen, welcher die Vorberathung vorzunehmen hat. Es wird dies die vierte Abtheilung sein. (Nennung der Namen.)
Außerdem sind noch drei Petitionen eingegangen. Die erste, vom Abgeordneten Landrath von Fabeck, betrifft Vorschläge zur Abwehr der durch den Mißwachs des vorigen Jahres zu erwartenden Noth. Die zweite von demselben Abgeordneten: Verleihung einer Uni⸗ form an die Vaterlands⸗Vertheidiger der Jahre 1813—1815. Der dritte von dem Abgeordneten, Ober⸗Landesgerichts⸗Rath Welter zu Münster: Ausdehnung der Mündlichkeit und Oeffentlichkeit des Prozeß⸗Verfahrens in der ganzen Monarchie.
(Ernennung der Abtheilung zur Berathung.) Sollten noch einige Herren Petitionen bei sich haben, so bin ich bereit, sie anzunehmen. (Keine Meldung.) Ich schließe die heutige Sitzung und behalte mir vor, zur fol⸗ genden Sitzung ergebenst einzuladen.
Berlin, 17. April. Die Uebertragung der stenographischen Aufzeichnungen über die Verhandlungen in den am 15ten und 16ten d. M. abgehaltenen Sitzungen des Vereinigten Landtags erfordert
von Boyen.
vorläufig noch so viel Zeit, daß wir außer Stande sind, den Bericht über diese Verhandlungen, die wir in aller Vollständigkeit zu geben beabsichtigen, heute schon erscheinen zu lassen. v
4
Berlin, 17. April. Die heute ausgegebene Nr. 17 der Ge⸗ setz⸗Sammlung enthält das Patent über die Publication des Beschlusses der deutschen Bundes⸗Versammlung vom 14. Juni 1832, die Auslegung des §. 7 des Bundestags⸗Beschlusses vom 20. Sep⸗ tember 1819 betreffend.
Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen ꝛc. ꝛc. Die deutsche Bundes⸗Versammlung hat am 14. Juni 1832 in ihrer 21sten Sitzung in näherer Erklärung des §. 7 des in das Cen⸗ sur⸗Edikt für die preußischen Staaten vom 18. Oktober 1819 (Ges. S. 1819 S. 224) aufgenommenen Bundestags⸗Beschlusses vom 20. September 1819 sich dahin vereinigt, daß der §. 7 Absatz 2 des Bundestags⸗Beschlusses vom 20. Sep⸗ tember 1819 nicht in dem Sinne genommen werden könne, daß die dort genannten Verfasser, Herausgeber oder Verleger, wenn sie den Vorschriften dieses Beschlusses gemäß gehandelt haben, für die von ihnen verfaßten, herausgegebenen oder verlegten Schriften auch gegen die einzelnen Bundesstaaten von aller wei⸗ teren Verantwortung entbunden seien; daß es vielmehr eine selbst⸗ verstandene Sache sei, daß in dieser Beziehung die Anwendung der Landesgesetze auf die durch die Presse begangenen Verbrechen oder Vergehen durch die Bundesgesetze keinerlei Beschränkung unterworfen sei. Da in neuerer Zeit einzelne Unserer Gerichtshöfe dem gedachten §. 7 in Verbindung desselben mit Artikel XIII. des Censur⸗Edikts eine ent gegengesetzte Auslegung gegeben haben, so machen Wir obigen Be⸗ schluß vom 14. Juni 1832 als eine authentische Erklärung des §. 7 des in das Censur⸗Edikt vom 18. Oktober 1819 aufgenommenen Bundesbeschlusses vom 20. September 1819 hiermit für Unsere Staaten öffentlich bekannt und verorduen, daß danach, insbesondere auch bei Auslegung und Anwendung des Artikels XIII. des Censur⸗ Edikts vom 18. Oktobers 1819, verfahren werde. Unser Staats⸗Ministerium hat die Aufnahme dieses Publications⸗ Patents in die Gesetz⸗Sammlung zu veranlassen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und
beigedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 8. April 1847. 8 (L. S.) Friedrich Wilhelm. Prinz von Preußen.
Mühler. Rother. Eichhorn. von Savigny. Graf zu Stolberg. Uhden. Freiherr von Canitz. von Düesberg. Für den Minister des Innern: Mathis.
1. 8 Berlin, 17. April. Nach dem heutigen Militair⸗Wochen blatte istder Major Fischer vom großen Generalstabe zum Chef des Ge neralstabes beim VII. Armee⸗Corps, der Hauptmann von Voigts⸗ Rhetz vom großen Generalstabe unter Beförderung zum Major zum Generalstabe des V. Armee⸗Corps, der Häuptmann von Alvens⸗ leben II. vom Kaiser Alexander Grenadier⸗Regiment unter Beför⸗ derung zum Major zum großen Generalstabe versetzt worden. Ferner sind die Hauptleute Gaertner, aggregirt der 1. Ingenieur⸗Inspec⸗ tion, Kindler, aggregirt der V. Artillerie⸗Brigade und komman⸗ dirt zur Dienstleistung beim allgemeinen Kriegs⸗Depot, unter Belassung in ihrem jetzigen Verhältniß, zu Majors ernannt, und ist der Erstere beim Kriegs⸗Ministerium, der Letztere bei der 3ten Artillerie-Brigade aggregirt, so wie dem Major a. D., von Normann, zuletzt bei der 4ten Division, Garn.⸗Comp. der Charak⸗ ter als Oberst⸗Lieutenant beigelegt und dem Major von Goeßnitz,
1I“
vom 27sten Infanterie⸗Regiment, als Oberst⸗Lieutenant, so wie dem Major Leßmann, von der 7ten Artillerie⸗Brigade, als Oberst⸗Lieu⸗
tenant mit der Garde⸗Artillerie⸗Uniform mit den vorgeschriebenen Abzeichen für Verabschiedete, Aussicht auf Civil⸗Versorgung und Pen⸗ sion, der Abschied bewilligt worden.
Berlin, 17. April. Die bereits auf vorigen Sonnabend an⸗ gesetzt gewesene und des schlechten Wetters abbestellte Parade der hier garnisonirenden Garde⸗Kavallerie⸗Regimenter fand heute früh um J Uhr, bei leider wiederum ungünstiger Witterung, auf dem Platze zwischen dem Königlichen Schlosz und dem Lustgarten statt. Die Aufstellung war die gewöhnliche im Hacken; die Truppen bestan⸗ den aus: der 3ten Escadron Garde du Corps, dem Garde⸗Kürassier⸗, dem Garde⸗Dragoner⸗, dem 2ten Garde⸗Ulanen⸗ (Landwehr⸗) Re⸗ giment und der Lehr⸗Escadron, kommandirt durch den General⸗Ma⸗ jor, Grafen von Waldersee, Commandeur der 2ten Garde⸗Kavallerie⸗ Brigade. 8
hö-- 9 Uhr erschienen Se. Majestät der König, in der Uniform des Garde⸗Kürassier⸗Regiments, umgeben von den Königlichen Prin⸗ zen und gefolgt von einer zahlreichen Suite. Se. Majestät besichtig⸗ ten die Truppen, während diese präsentirten, und ließen solche dann in Zügen einmal vorbeimarschiren.
in⸗-Provinz. (Rh. B.) Das im Februar dieses Jahres h dhE .⸗ 8b med. Büchler in Düsseldorf errichtete Adreß⸗Comtoir für die arbeitenden Klassen beginnt seine wohlthätige Rückwirkung auf das Armenwesen täglich mehr und mehr zu äußern, indem es der Verarmung von Arbeitsfähigen vorbeugt, schon Ver⸗ armte wieder aufrichtet und die Kontrolle über die auf Unterstützung Anspruch machenden arbeitsfähigen Personen erleichtert. Auch erspar dieses Institut den Hülfsbedürftigen das drückende Gefühl, ein Almosen annehmen zu müssen, indem dasjenige, was sie sich hier durch ihrer Hände Fleiß verdient haben, rechtmäßig erworbenes Eigenthum ist. Es haben sich in dem Zeitraume vom 10. Februar bis 31. März 1005 Arbeitsuchende gemeldet, darunter 338 männliche und 667 weibliche aus allen Altersklassen von 7—67 Jahren. Von diesen 672 sind, und zwar 107 männliche und 563 weibliche, an 130 Arbeitgebende angewiesen worden. Es stellt sich hier ein auffallendes Mißverhältniß zwischen männlichen und weiblichen Arbeitsuchenden heraus. Das unerwartet günstige Resultat, welches sich für weib⸗ liche Arbeitsuchende ergab, hat seinen Grund einestheils darin, daß es überhaupt leichter ist, hinreichende weibliche Arbeit aufzufinden, dann aber auch in dem unermüdlichen Eifer einer Anzahl hochacht⸗ barer Damen unserer Stadt, welche die segensreiche Anstalt in ihren Schutz genommen und nicht allein für hinreichende Beschäftigung der weiblichen Arbeitsuchenden Sorge tragen, sondern auch die übertragene Ar⸗ beit überwachen und für saubere, solide Anfertigung und pünktliche Abliefe⸗ rung derselben thätig sind. So ist es denn mit Anerkennung hervor⸗ zuheben, daß von den bisher beschäftigt gewesenen Arbeiterinnen,
Herr Karl Biedermann.
Wir finden in den hiesigen Zeitungen eine gegen unsere Beleuchtung der Schrift: die Aufgabe des Vereinigten Landtags, gerichtete Erklärung des Herrn Karl Biedermann, deren Aufnahme in unser Blatt wir aus Gründen, die man nach dem Folgenden zu würdigen wissen wird, abgelehnt hatten.
Er wirft uns vor, seine Schrift ungenau gelesen zu haben, und um dies zu beweisen, nimmt er eine von uns citirte Stelle derselben auf. Sie lautet, wie Herr Biedermann sie als seine Worte dem Publikum vorzufüh ren für gut befunden hat,
„Hier tritt denn für die Mitglieder des Landtages die traurige Alterna⸗ tive ein: entweder den Befehlen des Monarchen ungehorsam zu sein — oder durch stillschweigendes Geschehenlassen und Sichfügen vielleicht Fol⸗ en herbeizuführen, deren Verantwortlichkeit am Ende noch schwerer auf ihnen lasten möchte“ u. s. w. „Gerade die Worte in dieser Stelle, welche wir in unserem früheren Artikel im Auge hatten, und auf die es ankam, gerade diese Worte hat Herr Karl Biedermann weggelassen. Denn jene Stelle lau⸗
Hier tritt dann für die Mitglieder des Landtages die traurige Noth⸗ wendigkeit ein: entweder den Befehlen des Monarchen ungehorsam zu sein und eine solche Verhandlung sesbsssen die Geschäfts⸗ ordnung vorzunehmen oder — durch stillschweigendes Geschehen⸗ lassen und Sichfügen u. s. w. Wenn wir also unter Berufung auf diese Stelle behaupien, Herr Bieder⸗ mann rufe die Stände zum Ungehorsam gegen das Gesetz und dessen Kö⸗ niglichen Geber auf, so ist durch den richtigen Extrakt dieser Stelle unsere Behauptung erwiesen. Denn gäbe es für eine ständische Versamm⸗ lung einen höheren Grad von Ungehorsam als gegen ihre Geschäftsordnung eine Verhandlung vorzunehmen und dadurch das Gesetz nicht achtend der eigenen Willkür zu folgen? Nennt Herr Biedermann das etwa die schul⸗ dige Achtung vor dem Königlichen Willen mit den Pflichten gegen Volk und Vaterland vereinigen? Welche der beiden von ihm gestellten Alternativen er aber als die räthliche meint, darüber giebt die ganze Haltung seiner Schrift Aufschluß, die er ja ungeschrieben gelassen haben würde, wenn er den Ständen die zweite Alternative hätte anrathen wollen.
Wir haben demnach weder Herrn Biedermann mißverstanden, noch seine Schrift ungenau gelesen; wir hatten also Recht, zu sagen, und wiederholen es, Herr Kael Biedermann habe seine wohlerwogene Ueberzeugung wissent⸗ lich der Partei⸗Taktik zum Opfer gebracht. Jetzt hat er entweder seine
tet nicht so, wie Herr Karl Biedermann das Publikum glauben machen will, sondern sie lautet: 11 1 8 “
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Worte verändert oder seine Meinung zurückgenommwen.
Herr Biedermann möge zwischen beidem wählen. 4 Von den verehrlichen Redactionen, welche seiner Erklärung ihre Blät⸗ ter geöffnet haben, glauben wir hoffen zu können, daß sie die Wahrheit mehr als Herrn Biedermann und dessen Taktik lieben und auch diese unsere
Erklärung aufnehmen werden.
Königliche Schauspiele.
Gastrollen. Iöö“ Dclle. Kathinka Evers, eine junge deutsche geg 22 Fidelion. 8 als „Norma“ guf, welcher Rolle die von “ 88 Pegeheaes folgen „Donna Anna“ in Don Juan 8 Italien gegangen und sat b EI. Dse Caer s 1n,2en,n — Ungher⸗Sabatier und des vor⸗ daselbst zuerst den Unterricht der berühn Dann ist sie zu Flo⸗
ügli 82s. in Florenz genossen. 8 2 eeh 8 en geih Alen Veifau aufgetreten, worüber di
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der 88. 5 zrij ckgeführt. Noch ein anderer Gast, dem ein 852
nach Deutschland 3 Deffsoir, Regisseur vom Hostheater zu Karlsruhe,
tritt heute als Hamlet“ auf, ein ehrenvoller Auftritt, und giebt ferner den 7„
Ruf vorangeht, Herr; „Bolingbroke“ im Glas Wasser, den „Othello“ und „Fieskov. 8