e, ob der Vereinigte Landtag, ob der Staat aßregel zu sanctioniren, durch welche ei⸗ den Realberechtigten, die Verbind⸗ wird für den Fall des ertheilten Provocations⸗ als Provokaten, mit einer geringeren ital⸗Entschädigung sich zu begnügen, gesetzlichen Zinsfuß dieser Kapitalien noch den möglichen Verlusten im Course

dern lediglich das Bestreben, Boden zu erhalten. d schon früher mehrere aus Mitgliedern gesetzlichen Be⸗ in welchen ge⸗ t nämlich §. 14 Vereinigten Landtages vom

entsteht hieraus die Frag die Befugniß habe, eine M nem Theil der

äftsleitung zu sehen, handlungen des Lan Durchlaucht haben i Petitionen an die Abtheilunge beider Kurien zusammengesetzt stimmungen ker meinschaftliche der Verordnung 3. Februar 1847 „Wenn der Vereinigte nahme neuer Staatsan ern oder Erhöhung der b so tritt der licher Berathun Fällen erfolgt die Abstimmung ann nicht finden, daß irgend eine daß sie in gemeinschaftli

auf die Mittheilungen den, und insofern halte werden kann, inso⸗ Interpretation ist,

Herren⸗Kurie zurückgegeben werden, an die Kurie der drei Stände oder dort eingebracht ist, zurückgelangen Landtags⸗Kommissar: können, den Streit zu schlichten, hohen Versammlung erhoben ha nements darüber ausspreche. Fall nicht genau vorhergesehen, darüber angeordnet, wie es mi welche sich unmittelbar auf eine am ein Amendement zu derselben daß nach dem Buchstabe langen, daß j

und dieser wird sie dann wie r

Verhandlungen soll sich allein an die Herren⸗Kurie, wenn sie

ßischen Zeitunggrün

unserer Landtags⸗ der Allgemeinen Preu ich diese allein für die Quelle, fern dieselbe die alleinige Quelle kann eine andere Unternehmung nicht meh tags⸗Kommissar hat ausdrücklich erklärt,

Gouvernements eine bestimmte authentische Allgemeinen

Morgen noch bei mir, Ausgabe der Verhandlu von Mehrerem abhängig nit dem Herrn ner Mittheilung daß er sich

Herr Reimarus war auf meine Bemerkung, daß die Fortschreiten der ganzen worden sei, erstlich von dem der drei Stände, zweitens von ei⸗ Stände⸗Versammlung, hat dessen sehr wohl erinnere, Bemerkung von mir, „genehmigt“, erinnere, die Bedeutung hatte, daß gen gegen diesen Prospek die Ehre des Buchh durch das, was ich bemerkte, gewesen wäre, vollst nicht einmal nöthig war, und sammlung der Herausgabe ihrer Fürst Lichnow 8 Fürst Lichnow von ihrem materie über zu sagen. lichkeitsfrage mit, geschlagen hat, enommen wird. ersammlungen habe nur Beispi⸗ Reden von

sich befinde. f gesetzlichem n dieser Versammlung un i verwiesen, welche

sind.é Soweit ich die älle vorgesehen,

ndtages au woraus geschöpft r Staatsbürger, zur authentischen rd vielleicht dazu dienen der in diesem Augenblicke sich in der wenn ich die Ansicht des Gouver⸗ Das Reglement hat der hier vorliegt. t den Petitionen geh Allerhöchste Proposition

ver 2 meesens vane an die Verpflichteten, gesetzlichen Kap einen niedrigeren, a anzunehmen und 9 Rentenbriefe ausgesetzt zu Es wurde jedoch von der Uebereinstimmung darauf hir bisher in der pre⸗ nicht zweifelhaft das Eichsfeld und d weniger zweifelhaft Lasten so allgemein rechte dastehen, sondern also gewissermaßen in der Eben wegen dieser besonderen der betheiligten Ständ letzteren, selbst unter Maßregel dem 2 gaben sie d

nach der Absicht des lle für die Landtags⸗ Preußischen Zeitung weiten Veröffentlichung freie Diesem Prinzip kann ich nur vol noch auf die Gefahr aufmerksam ächst, indem dadurch leicht ein Monopol Interesse der Hohen breitet zu sehen, daß eine spezielle Kon⸗ noch zweckmäßig ist.

Gegenstand hinreichend er⸗ ber denselben kommen kön⸗ welche nicht wünschen, s Reimarus ins Werk gesetzt

ine, sind nur zwei Berathung stattfinden da über die Bildung des

Morgen erklärt, als der vollen

Verbindung,

er mir heute und hiermit steht in deren ich mich w iesen beiden s zu erinnern sei.

betrifft, so ist sie litirung irgend nöthig Ich setze aber hinzu, si t blos darauf an, ob die Ver⸗ anerkannte und amtliche h sei oder nicht. —

allerdings den Es hat nichts alten werden soll, beziehen, also

Verhandlungen gegeben, im Uebrigen aber jeder Konkurrenz gelassen werden solle. kommen beipflichten. machen, welche durch d die Veröffentlichung der Landtags⸗V eines Einzigen wird. Versammlung liegt, so scheint mir aus zession für einen Einzelnen weder Marschall: Ich glaube, daß der örtert ist, und daß wir zur Ab nen in der Weise, daß dieje Unternehmen des Buchhänd werde, das durch Aufstehen zu erkennen g Zimmermann: J über die Fragstellung. von Auerswald: Buchhändlers Reimarus ist wo Versammlung sich bei diese Marschall: so, als ob man das gewollt werden kann, men haben — daß d händler benutzer

Abtheilung mit beinahe vollständiger wiesen, daß die Bejahung dieser Frage düberhaupt in der deutschen Gesetzgebung die Renten⸗Bank⸗Gesetze für Sach⸗ ornische beweisen, daß sie aber auch abzulösenden als einzelne Privat⸗ als Rechte ganzer Klassen von Staatsbürgern, Verfassung des Landes beruhende Rechte. Natur dürften auch nun die Vertreter e darüber vernommen Darbringung eines Opfers, die vorgeschlagene

ides entsprechend erachteten, s daß die dargebotene Entschädigung Beschlusses durch den Staat

osition wegen Auf⸗ hrung neuer Steu⸗ beschließen hat, den zu gemeinschaft⸗ e zusammen. In allen anderen Landtage die Berathung und onderter Versammlung.“ Petition das Recht hat, cher Berathung vorgenommen kition in den einzelnen Kurien Propositionen dür

Landtag über eine Prop leihen oder wegen Cinfü estehenden Steuersätz tand mit den übrigen Stän g und Beschlußnahm f dem Vereinigten des Herrenstandes in abges

Ja, ich muß ßis as vorliegende ußischen un

Projekt erw gewesen ist, wie

n des Reglements diejenigen rhandlungen

Petition ohne ie gerichtet ist, zur ch, diese Mitglied in ihrem Re Beziehung von dem 8 Anderes gefunden, als den Versuch, an diejenige Abthei⸗ pondirenden Allerhöch⸗ hre Erledigung fin⸗

nicht leugnen, Mitglieder, welche ver die Abtheilung der Kurie, an welche s übergeben werden müsse, daß, laute des Reglements nach, Herren Marschälle in dieser ich darin nicht

Ils eine Re Ausnahme an Vorberathung er, dem Wort⸗ Wenn aber die Wortlaut abgewichen

die Verhandlungen mo

daß eine solche di 1 diesem Prinzip zu fo

Meinung ist, 1 — wünschenswert

Verhandlungen

sky hat da „ 1 sind, so habe

nicht dergleichen Petition lung, welche mit der Vo sten Propofition sich befassen, Wenn also in

werde mir nur erlauben, die Sache kte aufzufassen und ist für uns eine G

zu verlangen, werde, sondern ich glaube, appart behandelt werden muß. ereinigter Kurie ihre nur in zwei Fällen statt, hen und bei Einführung neuer oder Wenn Ew. Durchlaucht di titionen an die Abtheilungen zu beider Kurien beste daher den Antrag erlauben, heilt worden sind, — esen werden mögen. n den Gesetzen gesprochen r verhandelt werden soll. Recht zu haben,

en durch Verweisung rberathung der korres in kürzestem Wege i vorliegenden Falle ein geehrter Abge⸗ rovinz eine Petition gestellt h e Proposition bezieht, die eben jetzt dis⸗ Abtheilung überwiesen Allerhöchsten Proposition zu wenn diese die Petition in ihrem Referate vo at und demnächst die hohe Versammlung in Pleno t haben wird, so dürfte der geehrte Antragsteller diese seine Petition ihre vollständige Erledigung und es wird mit der Aller Petition erledigt sein. alle eine Erledigung in diesem Ansicht sein,

stimmung ü⸗

zwei Worte dar⸗ nigen Mitg

attung Bequem⸗ die der Herr Marschall vor⸗ händlers Reimarus auch an⸗ daß die Debatten größerer rs abgedruckt werden. esonders interessante Reden einzeln abgedruckt worden egenwärtige Landtag eine edeutung eines Anfangs en jene Bedeutung haben, ihn als auf ein Beispiel daß es von Wichtigkeit ist, jede Unterbrechung ab en Preuß.

Ich glaube, es Wenn diese wenn diese Fassung, Seiten des Buch Es ist allerdings wahr, der Regel nicht besonde ele davon gesehen, daß b bedeutenden Männern ns, glaube ich, hat a here Bedeutung; er

hl für uns in späteren Zeit insofern man auf

Nicht einmal alle Erledigung finden, nämlich bei Aufnahme neuer Erhöhung besteh t haben, mehrere lche aus Mitgliedern und ich würde mir welche auf ie Kurien, wohin sie ge⸗ Es ist von dieser Stelle von einer und daraus sogar deduzirt

Im Sinne dieser Herren mich auch auf das

den dürften. ordneter der Rhein⸗P mittelbar auf die Allerhöchst kutirt werden soll, worden ist, welche sich mit der tigen hatte, berückstchtigt h einen Beschluß gefaß sich überzeuger gefunden hat; höchsten Pro in einem einzelnen F sollte der be einer abgesonderten wie es Gesetz und 9 lung der Kurie zurückgehen um auf dem allgemein vorge So habe ich diese Abweichung von Reglements angesehen, so glaub nach dieser Behandlung dürfte verkürzt werden. Es wird kaum übe

Ich meines Ortes dem Herrn Marschall der Kurie st, und ich g

resse ihres Stande bitte nochmals ums Wort at, welche sich un⸗ Fn.Ees. . und die Sanction ihres etzung von Privatrechten nicht enthalten. e Bevormundung angesehen werden müssen, wenn der Vereinigte Landtag den Anträgen der Berechtigten i in diesem Falle nich 6 Rentbanken

hender Steuern e Gewogenheit verweisen, we nicht gesetzlich, Petitionen,

as Unternehmen des wenn diese Petition der hl Niemand, aber dagegen, m Unternehmen e Fragstellung e as Andere nicht.

vielmehr als ein Staat oder der aus den Provinze Nützlichkeit der des Gutachtens beregten Ver reits bestehenden Anstalten⸗ genüg Ansicht erhobene

n- Nachstehen

hen, so ist dies daß diejenigen

rinnert wird, klingt Feeeg.e,g.;

Das Eine, was zersammlung abzustim⸗ velches der Buch⸗ it und in der Ordnung ihm d. h. in voller wofür das Sekretariat selbst age: für einen der — so verstehe es übernähme, daß er dann entweder damit ist die Frage von der Es handelt sich al r Aufsicht de

öt deferiren wollte.

Was gegen di dürfte aus

Eine wolle, d darüber wird die V as Sekretariat das i soll, in der Vo gebe, wie es von der Versammlung ger Vollständigkeit und in verantwortlich gemacht wird. Herren Secretai ich darunter, da und, falls er fände, daß es ihm zu Einen oder alle Anderen zuziehe; Sekretariats erledigt. ammlung die Herausgabe unte Der Gegenstand ist so e Fragstellung von Saucken: e die Frage gestellt w farschall der Kurie de Es ist nöthig, dies ins Ich würde, erlauhen, daß der Secre veröffentlicht ist. Marschall: ersten Augenb heute, in vollem schall der Kurie der drei Stände funden habe, das war, w mung, die in der Vers ich auch wieder im Einvers behalten habe, nämlich: theilung erfolgt ist, so ste Zeit hierzu gehabt — ich in kürzester Weise daß die Ansichten sich die Versammlung in

noch viel hö und dürfte wo die jeder Anfang hat, 8 Daher glaube ich sten Reden, jedes Inzidens,

diese Art ver hören, verwi Seite viel vo worden, was hie glaube ich da Gesetz zu berufen.

Ich glaube, noch die Vers⸗ sondern daß, in dem Wege gesche Petition auf Abänderung

Marschall von Rocho Wenn ich richtig verstanden h chtig gefolgt bin, träge, welche der Herr Landta der Abtheilung der den Marschall der Uebereinstimmung der irgend eine Bemerkung ist, dem Herrn Marschall d in den Vereinigten Kurier Gegenstände betrafen

ntban den Eingangs hältnissen und aus den Erfolgen der be⸗ end hervorgehen. Mehrere aus ent⸗ Bedenken wurden von der Abtheilung den widerlegt. durch die Abgeltung einer fixirten sicheren Rente die Guts⸗Einnahme, mithin die Werths⸗S. chwächt, daß ein namhafter Theil des größeren thums mobilisirt werde, nicht einen Theil des produkt besonderen rechtlichen Verh bilden. Die produktive Kraft des ite nicht vermindert, über ein namhaftes Kapital t brundschulden, theils direkt durch Mittel zur Erhöhung des intensiven W gniß wegen Ueberfluthung de Papier verdient gründliche Ministers erwäh Rentenbriefe die Hö Betrag für S

er wird sie zurückziehen,

Material, i position zugleich die

Sollte aber Wege nicht stattfinden, daß die Petition noch dann wird sie, glaube ich, an die betreffende Abthei⸗ ‚an welche sie ursprünglich gerichtet war, eichneten Wege als Petition berathen zu dem Buchstaben des e vertreten kann, und auch Keiner der Herren Petenten in

her auch hier das

vünscht wird, geprüft und irn

Zeitung, ich Dem Einwurf,

as jetzt schon bedeutende Konvolut der⸗ eser Beziehung wünschens⸗ nach meiner unvorgreif⸗ erste enthielte diejenigen ffiziellen Organ, in der Allgemei⸗ Der zweite diejenigen gedruckt finden.

dings finden wir dies in der A ann aber nicht leugnen, daß d selben uns eine werth macht.

lichen Ansi

treffende Petent der Behandlung bedürfe, teglement erfordern,

eeeag durchlauchtigster Herr eine Abweichung n sollte, diese nur it den König eine ichtet werden muß.

daß weder Sie, as Recht hat, Abweichung beliebt werde hen kann, daß an Se. dieses Paragraphen ger w: Durchlauchtigster Herr Landtags⸗ wenn ich den Worten des alle diejenigen Petitions⸗ solche bezeichnet und solche, die an

ubstanz der Ritter⸗ Grundeigen⸗ wurde entgegengehalten, daß jene iven Werths der Güter, sondern ein auf beruhendes Zubehör Grundstücks wird durch den Aus⸗

im Gegentheil bietet die Dispo⸗ heils indirekt durch Abtragung Verwendungen in den Besitz,

Gattung Handbuch in die Ein solches Handbuch hätte cht vielleicht zwei welche bereits in dem o Zeitung, welche sich in diesem Bl ten Theil betrifft, so Papiere, und es ver ht werden muß, sie genau, fft, so glaube ich, nverstanden erklärte,

re würde es ein Nebengeschäft sein, ammlung de ß irgend einer der Herren See viel würde, abgedruckt stehen. atte noch nicht ab

liegt die Censur Jedem vor. steht sich, daß die

nen Preuß. Denkschriften, Was den zwei Wir haben die gedruckten Buchhandlung verantwortlich gemac Fälschung, abz wäre es einfach, fall wenn ein wortgetreuer Abdruck der s der Allg. Preuß.? verantwortlicher Herausgeber oder, bedienen darf, als Controlleure dieser Verö taire der hohen Versammlung auf Korrekturbogen einem Secretair vor selbe nachsieht, ob dieser Korrektur der Allg. Preuß. Zeitung üb sammlung dami eben so gut dem Reimarus, als jedem erklärt hätte, diese Verö Der Herr Reimarus h ganz auf gesetzliche an das offizielle Organ der Versamml deren Seite ist nicht zu leugnen, daß b Wichtigkeit sein wird, ein solches det sich zum Wort). Abgeordneten von Dolffs über daß wir dann den Ge⸗

so blos darum, e ich, daß ich si s Sekretariats außerordentlich einfach, daß h sein kann.

Bitte erlauben, gegenwärtigen, was der er bekannt gemacht

wirkung des ob die Vers will oder nicht.

ich glaube, daß di

all jener Re Redners ri seinem Rechte “

Marschall: was zu bemerken sein. holen haben, was von bereits gesagt worden i ten Redner von Pommern und W sagt worden ist, ihre zwar um so mehr, weil, we den müßte, daß der Augenblick, diese da war, nämlich zu der Zeit, wo der drei Stände erklärt hat, daß er diese wo er dies eben in Gegenw in Gegenwart des Königlichen weder von der einen, noch von Aber, wie gesagt, ken schwinden l heutigen Tages⸗O Abgeordn. von Go einerseits alle kann, daß das bisher hier lichen Bestimmungen entspricht, daß es nützlich sein kann. hätte den Antrag früher stellen hätte thun können, ommen kann, wenn er den gesetzlichen Be

Abgeordn. Irhr.

fkarschall als rien übergeben hat, ände gerichtet waren, und die mit und ohne daß dagegen ammlung gemacht worden zugegangen sind, um sie eil sie sämmtlich solche Allerhöchste Propo⸗ rache kommen mußten. Marschall der Herren⸗ cht ist und eben so wenig

r diesen Gegenstand noch et⸗ würde blos das zu wieder der drei Stände laube, daß auch die beiden geehr⸗ estfalen nach dem, was schon ge⸗ Bedenklichkeiten schwinden lassen werden, un das nicht geschähe, geantwortet wer⸗ Bemerkung zu machen, früher Herr Marschall der Kurie der Anträge mir übergeben würde, beiden geehrten Mitglieder und Kommissarius erklärt hat, während der anderen Seite ein Widerspruch er⸗ daß beide geehrten Redner her zu dem Gegen⸗

eben so einfac

₰ sü . Nereiniate Ich würde mir die Vereinigten Ku

Kurie der drei St Herren Antragsteller von der hohen er Herren⸗Kurie berathen zu lassen, w lche Bezug hatten auf igten Kurie zur Sp Weg, den der H hat, gewiß ganz gere Nützlichkeit entgegensteht.

Nach dem, was so eben ges s hinzuzufügen. Wir können d zum nächsten über Freiherr von Vincke: len zu müssen,

Was den ersten Theil betri umlung sich damit ei ümmtlichen Debatten, ,abgedruckt, und daß als mich dieses Ausdrucks ffentlichungen die Secre⸗ d. h. daß jeder und daß der⸗

ird, wir uns ver r drei Stände hierüb ezu fassen, ehe darüber a gestatten, mir die Bitte heile, was in dieser

s Geldmarktes durch ein neues Denkschrift des sbereich aus⸗ he von 100 Millionen Rthlr. erreichen chlesien allein auf nahe an 30 Mil⸗ Nach den von mehreren Abtheilung ausgesprochenen Ansichten on Renten⸗Banken nicht in allen Lan⸗ und es wird die Summe der Renten⸗ errri⸗e In allen östlichen rschaftliche Kredit⸗Institute, an italien behufs der Lö⸗ gten Pfandbriefe erminderung der zins⸗ ichen Provinzen ßer Theil der Ablösungs⸗Ka⸗ ahlung von Hypothekenschulden ver⸗ g der Grundschuld erreicht werden, heilhaft ist. Die Ren⸗ ichzeitig ent⸗ wie das Beispiel erselben wird durch die Theil der Rentenbriefe

s die Versarn

zinstragendes Erwägung. Die Zeitung erschienen sind nt, daß die Summe der im Staat

zufertigenden

könne, indem dere lionen approximativ ermitte Mitgliedern der berathenden dürfte jedoch die Errichtung v destheilen erforderlich werd briefe eine so bedeutende Provinzen der Monarchie welche ein sehr bedeutende schung der auf den Werth de zurückgezahlt werde tragenden P existiren jene pitalien wird abe wandt und dadurch die Mobilisirun welche für den allgemeinen L ten⸗Anstalten werden nicht so stehen, die Ausfertigung von Sachsen zeigt, nur Amortisation immer wieder vernichtet. wird ferner

Durchlaucht es tair uns mitt lt worden ist.

gestellt würden, gelegt werden muß, gen mit den amtlichen ereinstimmt. Wenn die hohe Ver⸗ ich nicht ab, warum wir nicht Anderen, der sich zuerst bereit übernehmen, sie überlassen ist einen sehr offenen Weg 8 Weise an den Herrn Marschall, ung, gewendet, und auf der an⸗ ei unseren künftigen Landtagen Buch zu besitzen.

ich mich vom

kann nur so viel sagen, daß ’ age, so auch

arauf folgenden T herweise mit dem Herrn Mar⸗ Was ich gestern in der Zei das Resultat einer Stim⸗ ehe das geschah, was ern Marschall mir vor⸗ i nun diese Mit⸗ i — und sie hat werden und Ich glaube, und daß also

Ich glaube also, Kurie eingeschlagen dem Rechte als der

Marschall: ich nicht nöthi stand verlassen un

während aller d Einverständnisse natürlich befunden habe. ie es mir schien, ammlung sich ändniß mit dem He eine Mittheilung. ht es der Versammlung fre eraden Gegenstand klar zu über denselben auszusprechen. darüber festgestellt haben kömn dem Falle ist, einfach über den Fall zu ent⸗

öhe kaum erreichen. bestehen ritterf r Theil der Ablösungs⸗Kap

Rretut, so se⸗ agt worden ist, habe

also den Gegen⸗ ich glaube, erden und wir da rdnung übergehen könn Ich muß mich dahin aussprechen, on der Ueberzeugung trennen hren nicht den gesetz⸗ daß ich aber andererseits gern zu⸗ Wenn aber gesagt worden ist, ich können, so gebe ich zu, daß ich es daß ein Antrag nie zu richtet ist, welches

ffentlichung zu hti

rĩRealberechtigungen ausgeferti n muß, wodurch wiederum eine V Allgemeinen erfolgt. Kredit⸗Institute nicht,

r hier zur Ab

Ich glaube Ew. Durchlaucht

Mitglied der pomm In den westl

das wiederho was das verehrte schen Ritterschaft über der Paragraph Platze aus schon h ejenigen Fälle art mit der Herren⸗ hohen Versammlung als hauf eine andere gesetzli n der Geschäfts anz irre, denn ich 26 derselben. hen — von §

rdings nicht v

daß ich mich 1 bei beobachtete Verfa

hrt und von ümlich §. 14, in denen wir nur befugt sind, berathen, und zwar sowohl lnen Abtheilungen. che Bestimmung noch beziehen thalten ist, und zwar, — habe sie in diesem Augenblicke nicht

Bis zu §. 26 bef .4 an — mit der Erörterung welche in den Vereinigten Kurien zu behan⸗ Normen fest, welche bei der Berathung Erst in §. 26 wird die in den einzelnen Kurien behan⸗ hen ist von Petitionen Behandlung derselben gen gehen dahin,

so eben angefü

des Gesetzes, der 1n vorden ist;

es für uns von äufig wiederb

Abgeordn. von Dolffs (mel

Wir werden den andesverkehr vort

gleich und nicht überall gle nbriefe erfolgt, successive, ein Theil d

Marschall: den Gegenstand noch hören, and verlassen werden. von Bockum⸗Dolffs: Der Königliche Herr sammlung der Dr sei, über diesen Gegenstand die Es haben sich, ler gemeldet, auch i beabsichtigt wird. Verhandlungen so weit als mög Fglich, wenn die Ver Würde einem einzelnen Buchhändler das theilt, unter der Rubrik „amtliche V chen, so würde dadurch jedes andere 1 ben. Das ist der Grund, weshalb ich frühe den Wunsch ausgesprochen habe, sich dieser Rubrik ferner hrter Redner es nich die Secretaire einer hohen Landtags ben sollten, Controlleure der fragliche ich mich dem entschieden widersetzen. bereits an dieser Stelle entwickelten Ansicht, h der Drei⸗Stände⸗Kurie eine Landtags erlassen und meiner Meinung messen sein, nun zu beschließen, nommen werde. Ich glaube deshalb, beruht, in der ganz richtigen Wendung sich der freien Konkurrenz überlasse gaben von den Landtags⸗Verhandlungen das Sekretariat der hoͤhen Versammlung je

Marschall: das, daß nach dem, was ich vorhin Buchhändler Reimarus habe die Bez hat, arripirt, wohl eine sehr uneigen

eichnung eines vollkommen uneigentliche jenige, was ich in diesem Punkte allen chend deutlich zu machen. gliede, das so eben den Rednerstuhl verla Secretaire die Korrektur der Druckbogen Darauf kommt es aber auch nicht an, sondern Aktenstücke einem Buchh in welcher sie bekannt ge

hat genau di in Vereinigung in pleno der

Ich glaube mich

und ich glaube, gie aber ich glaube auch,

gegen ein Verfahren ge stimmungen nicht entspricht. von Vincke (vom Platze):

Arnim: Ist die Frage bereits recht klar? — Ich in den einze

Ich würde mich dafür der Zeitung steht, in einer übersichtli⸗ glied nicht allein, e nimmt, eine übe aber ich bin der Meinung, ol in dieser Beziehung ge⸗ it der Versamm⸗ Versammlung für das übernommen Ich glaube, es kommt nicht darauf

denn wenn Jemand sich von der was darin abgedruckt ist, mit dem so werden das Punkte sein, in de⸗ Allgemeine Preußische f as offizielle Do

Durchlauchtigster Herr klar geworden. us hat der hohen Ver⸗ daß es erwünscht walten zu lassen. hrere Buchhänd Unternehmen ammlung nur daran lie⸗ lich verbreitet zu sehen; handlungen nicht zu kostspie— Monopol er⸗ erhandlungen“ sie zu veröffentli⸗ Unternehmen bei Seite gescho⸗ r schon der hohen

dem Herrn Reimarus Wenn aber hunlich erachtet hat, daß ammlung sich dazu herge⸗ n Buchhandlung zu sein,

In Folge der von m at der Herr in dem Organe des nach möchte es nicht ange⸗ Veröffentlichung zurückge⸗ o wie sie jetzt

gestehe, mir ist sie nicht ganz daß das, was in ählt und dadurch jedes Mit diesen Dingen Interess Verhandlungen habe;

Buchhändler ein Monop Verantwortlichke

aussprechen, ordnung en

chen Form gew Jedermann, der aun Ausgabe unserer daß weder einem erde, noch daß irgend eir ch eines Mitgliedes der was in dem Buche steht. dieses Buch fidem habe; jebereinstimmung dessen, berzeugen will,

Kommissari ei⸗Stände⸗Kurie bereits eröffnet, freie Konkurrenz wie wir vernommen haben, bereits me annt, daß ein solches

wenn ich nicht g Ich schließe mich zur Hand — in §. vorhergehenden Paragrap derjenigen Gegenstä deln sind, und

in den Vereinigten § von den Gegenständen gesprochen, delt werden sollen, und nur in diesem Paragrap die Rede und wird davon gest Nämlich diese

Ausfertigung dem Vorgange Sachsens, mittelst Bevölkerung in

erden demnach vereint dahin wirken, Geldmarkt zu beseitigen. Interesse der Betheiligten ei Kapitalisirung

assen sich alle

Marschall: urf liegen, s Widerspruche abz wir zu der Berich richtung der Landrenten da der Bericht den⸗Allgemeinen

Es sollte in den Worten, welche ich gesagt habe, ondern nur ein Motiv, von dem jetzt er⸗ und da dies geschehen ist, so gehen r die Königliche Botschaft, „die Er⸗ Banken betreffend“, über.

Anlegung der Hand bleiben; diese Motive w einen nachtheiligen Einfluß auf den Stande desselben wird das den Grundsatz herbeiführen, der Rente eintreten zu lassen, nach Maßgabe des landüb Graf von Frankenberg: das Wort gebeten, ondern über das ganze. dem Referenten vorgelesen t, daß es nicht leicht mö ande eine neue Seite abzugewinnen. llen Standpunkte aus grüßt worden i allgemeine W hat folgen und das imm es zu den seltenen aden, nach vielen aber te, indem es seine Hen Gesetzgebung über die Die Ablösbarkeit aller „Verpflichtungen besteht bereits schon allein die Durchführung des Prin⸗ Kapital gehindert wor ewirkt werden; es soll der Kutzen, den die Geld und Kredit hatten, zum Ge⸗

st mir selbst bek 1 Ersparnisse Es kann der hohen Vers⸗ setzen diejenigen 8 8 Rurien maßgebend sein sollen. terstattung übe Ich glaube, daß, Mitgliede vorliegt, es zweckdienlich Theil, den Eingang de b Seite 8 etwa anzufangen.

von Gaffron: . das Gutachten we

er nur dann m — ungünstigem edem geehrten

einen niedrigeren Satz b den Zinsfuß der Rentenbriefe aber edrig zu bemessen.“

Durchlauchtigster Marschall! um über die einzelnen Theile des Das Gutachten, das gehört, ist so um⸗ glich sein wird, dem Gegen⸗ Ich will mir daher erlauben, auszusprechen, daß keine Pro

st, als eben die dieses Renten

unsch der Provinz ist, daß dem Institut recht bald ins Institutionen Nutzen brin⸗ Intentionen be⸗ agrarischen

prochen, wie die s Berichts, weg⸗ gesetzlichen Bestimmun all der betreffenden Kurie gelangen und daß dieser Marschall sie 1 Marschall zufertigen, Kurie verweisen soll. Gesetz ausdrücklich vorschreibt, da und nicht in den Vereinigten Kurien wei Drittel sich dafür hwendig mit sich, daß lung stattfinden muß. s verehrten Mitgliedes der Verfahren, welches jetzt n der Kurie der drei Stände stattge⸗ auch durch Verweisung der Anträge an Ew. Durchlaucht in An⸗ Bestimmungen nicht ent⸗

zulassen und mit lichen nicht zu ni

Referent Frhr. Bemerkung, daß Es enthält zue reits errichteten und 3. dann die Erörterung der Standpunktes, insofern er die Staatsgarantie. ist, daß der ers ten beginnen können:

„Die in der vorangegangen und Modificationen der verschie errichtenden Rentenbanken k zieller Prüfung und Berat hören vielme selben den örtlichen Die Entscheidung des erforderlichen Staats⸗ rechtlichen Standpunk Rentenbanken sowohl für die einzelnen Staatszwecke beruhen.

Vom rechtlichen Gesichtspunkte Verpflichteten, als d Rechte der Ersteren sind ter Provocation, e — teten ausgehen, durch die tur der abzulösenden Reallasten ehe deren Umwandlung in Rente und die tenbank erfolgt.

In streitigen F Als leitender banken festgehalten worden,

daß den Verpflichteten eine, lastung behufs der Realisirung ni⸗

Die Rechte der Verpflichteten sind der erhoben sich in der berathenden Verletzung der Privatrechte der Berechtigten. Wenn näm⸗ Grundsatz angenommen wird, daß dem Staate die eg Tilgungs-Beiträge oder der Verwaltungskosten, wie dies in Paderborn und im Königreich Sachsen geschieht, nicht zuge⸗ muthet, den Verpflichteten aber eine zeitweilige höhere Belastung in der Regel nicht auferlegt werden kann, so ist die Rententilgung nur auf Kosten der Berechtigten zu bewerkstelligen, wie dies in den E und für Schlesien ausgeführt ist.

erfolgen soll. daß jede Petition an und in dieser Kurie

nicht etwa dem anderen verehrten eine Abtheilung der betreffenden der einzig mögliche Weg, da da alle Petitionen behandelt werden erklären müssen. eine abgesonderte kann mich d pommerschen

wirklich Gesagten ü⸗ ren Beziehung er gewiß die bewahrt, um sich d darauf ankommen, daß Richtigkeit, und wenn die Frage nehmen etwas zu erinnern, sof noch eines Theiles der antworte ich: Nein. nern haben. Marschall: erkannt werde wortung und Mitwirkung des det, und die Frage wird so gestellt werd hen im Falle ist, also heißen: hmen unter Mitwirkung des

Ich erlaube mir vorher die sentlich in drei Theile zerfällt. Darstellung der Grundsätze der be⸗ sien zu errichtenden Landrenten⸗ Nützlichkeit und des rechtlichen und dann endlich

Zeitung auf⸗ kument zu erhalten. Es k eine Garantie übernommen o gestellt wird: ist ern es weder die Verantw

Versammlung in sich begreift? — so Gegen alles Andere würde

habe nicht um Gesetzes zu sprechen, s wir bisher haben von assend abgefaß

behandelt werden, das Gutacd rst die historische

sondern an b B. in Schle

werde für die — 8 Das ist au

gegen das Unter⸗ ortlichkeit der

zu bedienen.

heute ein vere ht für unt

hier in Betracht kommt, Herr Landtags⸗Marschall der Meinung kann, so würde ich mit den Wor⸗

abgesondert ollen und in jeder Kußje zu Diese Bestimmung bringt not Vorberathung in der aher nur der Meinung de Ritterschaft ansch ohne Widersp d welches eben Vereinigten Kurien von den gesetzlichen

von dem provinzie position so freundlich be gesetzes, und daß es der Worte recht bald die Th Leben gerufen werden mö gehört, die nach keiner Seite S Es nützt z. B. dem Sta fördert, indem es der gliederrei Verhältnisse den Schlußstein Grund und Boden lastenden t in gesetzlichen Vorschriften; zips ist immer durch Mange soll durch die Rentenbank b. blos Einzelne gehabt haben, meingut Aller werden.

werbe⸗ und Handelsstande. wöchentlich

h etwas zu erin⸗ .. te Theil wegbleiben

Die Neigung der u können, daß st

Versammlung scheint mir dahin das Unternehmen unter Verant ade erwünscht sin⸗ en, daß sie dieses vollständig Findet die Versammlung das Sekretariats erwünscht?

ien Uebersicht enthaltenen Grundsätze denen bereits errichteten und noch zu stredend nicht der Vorwurf spe⸗ hen Vereinigten Landtag al⸗Landtage, welche die⸗ zu entwerfen haben werden. Vereinigten Landtags hinsichts der zu Garantie wird vielmehr auf der tes und der Nützlichkeit der Provinzen als für allgemeine

Sekretariats nicht ger ließen, daß das daß die Sache, s befindet, daß es wer und wie viele Aus⸗ zu veranstalten, de Mitwirkung dabei ab⸗

hung für den ho

funden hat, un b hr vor die Provinzi

eine Abtheilung der - wendung gebracht worden ist,

Ich bin der

Gegenstand, der eben zu denj u beiden Vereinigten Kurien zu n und nothwendig, daß vorbereitenden B Wir haben heute den 6 Es ist von Antrag gestellt worden,

Abtheilung der rden sollen. in der Versammlung der ondern nur in der Kurie der drei Stände un Kurie. Es wäre also, meines Er eine derartige Behandlung faktisch ver Augenblick, wo es sich darum han bracht worden wäre eine Petition als r der Kurie beider die mit dem

fragliche Unterne Eine Stimme: Marschall: darum, ob die Versammlung der Fassung kommt um so weniger etwas an, wenn der Frage kein

in werden muß eimehr. br 3 Bedürfnissen gemäß Es handelt sich Auf die Worte über den Sinn

ist es in jedem Falle. 8 es wolle oder nicht. Ansicht, daß bei den Peti⸗

Abgeordn. Sattig: gerichtet sind.

tionen zu unterscheiden ist, Petition einen hört, die in de auch angemesse werde, die zur bestimmt ist. zur Tagesordnun Hansemann der renten⸗Banken an ger hätte eigentlich in sondert berathen we möglicherweise hier Sprache ge

Betrifft die Beurtheilung des enigen Gegenständen ge⸗ berathen sind, so ist es der Abtheilung berathen erathung dieser Proposition Fall bei dem Gegenstande, der dem Herrn Abgeordneten arantie für die Land⸗ Diese Petition i Stände abge⸗ geschehen, so wäre sie beiden Kurien nicht zu

Worte zu bemerken; zuerst abe, die Aeußerung, der eichnung, deren er tliche zu nennen ist. Die Be⸗ in Ausdrucks genügt, um das⸗ falls zu sagen hätte, ich dem geehrte en hat, darin bei, nicht übernehmen können. nur darauf, daß von ändler und in derjeni⸗ macht werden thwendig ist, bekommen soll. Daß stande befassen, das werden, als Nebengeschäft ist, damit acht zu

habe nur einige

Zweifel ist.

Eine Stimme (vom Päatze):

gleich sein, ob es Rei

rd der Sache zu viel W Marschall:

als sie verdient.

sich bedient g kann es

Der Versammlun Ueberhaupt

marus oder ein Anderer ichtigkeit beigelegt.

Sache nicht mehr erdings ein sehr so wie jeder, ürde der Versammlung angemes⸗ Darauf lege ich einen sehr gro⸗ für nothwendig, da ei welcher wir uns in die nau zu artikuliren, daß Nie⸗ t erforderlich sein, sondern verstanden sei. t

aus ist sowohl das Interesse uge zu fassen.

hrt, daß nach erfolg⸗ vom Berechtigten oder vom Ablösungs⸗Behörde z ermittelt und f

Alle Federn darzuthun, Fortschritte gemacht hat, die großen Entwürfe vorrufen will.

Die Landrenten⸗Bank sch thig sind, sie schafft d schafft einen neuen nießbarer Form da chen zersplittert.

bemühen sich, fortwährend an Betriebs⸗Kapital Wissenschaft zu fördern, die die Industrie her⸗

as des Berechtigten ins A dadurch vollständig gewa

Ich lege der s möge diese

Worauf ich aber all wicht lege, das ist, daß dieser Gege zur Sprache kommt, auf eine der W sene Weise zur Erledigung komme. ßen Werth, und daher halte ich es Abstimmung kommen, b Die Frage so ge

Sodann stimme roßes Ge⸗ 9 Sodann st 9 uvor die rechtliche Na⸗

estgestellt werden muß,

zu knüpfen. Ueberweisung an die Ren⸗

Kurie der dre Wäre dies

die dazu nö Ausland, sie

afft dafür die Millionen, Millionen ohne Anleihe, ohne was schon da ist, aber in unge⸗ Millionen zu Thalern und Gro⸗ Bank wird ferner auf die Börse bringen, von gediegener Sicher⸗ efe für die bäuerlichen land⸗ Diese Rentenbank nützt end⸗ großen und kleinen; dem Einen nstes Kapital anzulegen oder um dem Anderen stellt sie in Aussicht, und erhöht dadurch seinen Grundwerth. blos für einzelne Provinzen Geltung er⸗ id in Hand gehen das einer Rustikal⸗Land⸗ daß die Vortheile, die erst der sollen, schon der gegenwär⸗

den Secretairen diese gen Folge überwiesen werden, llen, und in welcher ihre Bekanntmachung no ganze Ausgabe eine wünschenswerthe Anordnung nun aber alle “ sich mit de um so mehr für vö N K.ee ohnehin nur für einen derselben „und was für Einen ein Nebengeschäft ist „wird wohl nicht in der. Zweckmäßigkeit li⸗ 9 egee Zimmermann ü⸗ iter will vernehmen lassen. Abgeordn. Zimmerm dnn; der Per Landtags⸗M e des Gesuches vom Buchhändler G fäch Eö,ene. daß in der von ihm zu bewirkenden Ausgabe 2eh,u. Heilungen erfolgen sollen, welche in der Allgemeinen ßischen Zeitung nicht enthalten seien. Die Veröffentlichung

3 wir zur re⸗ 3 “ s; 3 ällen muß die richterliche Entscheidung vorher er⸗

Grundsatz ist ferner bisher bei allen Renten⸗

Werth aus dem, ist, indem sie die Diese Landrenten⸗ den Geldmarkt ein P wie sich die Pfandbri titutionen bewähren.

gelmäßigen genblick schon befinden. mand einen Anstoß findet, wird wo es wird hinreichen, anzunehmen, daß sie welche nicht für die Sache sind, welche sie nic

n in der Herren⸗ Petition durch weil sie in dem en, gar nicht zur Berathung ge s muß unterschieden werden, ob Gesetz⸗Entwurf gehört, de oder ob es eine Petition ist, ner solchen innigen Verbindung steht. heilung der Abtheilung überl vorbereitenden Berathung beauftragt ist. wird leicht bei sorgfältiger Prüfung der als Amendement zu betrachten ist od enthält. Enthält sie einen solchen,

wenn auch nur temporaire höhere Be⸗ cht auferlegt werden dürfe.

unach vollkommen gesichert. Abtheilung Bedenken hin⸗

achtens, diese worfen worden, delte, sie zu berath Ich glaube also, e Amendement zu ei Stände vorliegt,

Diejenigen, X ht wünschen, würden es Zeichen des Aufstehens zu erkennen geben.

(ECs erhebt sich eine große M Es ist in hinreichender Vollständigkeit ü den, und wir kommen nun zu demjenige nächst zu beschäftigen hat, nämlich zur otschaft, die Errichtung von L Ich ersuche den Ab 1

heit, so werthvoll, wirthschaftlichen lich den Grundbesitzern den sie den Fonds, um ein l Meliorationen zu machen, Zeit zinsfrei zu werden, Könnte nun, was hält, mit diesem Institute

rojekt — in Schlesien besteht es chaft, so würde es möglich werden, künftigen Generation zugewendet werden

llig unnütz

ajorität.) den Gegenstand entschie⸗ der uns zu⸗

1— höher verzi sich nun fragen, ob

stand sich noch weite ber den Gegen⸗

n Gegenstande, Bericht⸗Erstattun and⸗Rentenban

geordneten von Gaffron,

3 eines Thei 8 Ich glaube, es Theils der

assen werden kann, we Die Abtheilung emerken, ob sie i fremdartigen Gegenstand so muß sie an den Marschall der

arschall hat

Reimarus haupt zu gleicher Zeit Har

den Bericht zu Abgeordn. von Gottberg:

4 Ew. Durchlaucht, in dem, was ich zu sagen beabsichtige, nicht ein

würfen für die Oberlausitz

““ tigen zu Theil werden. Unendlich höher aber als alle diese * — len Interessen sind die moralischen und politischen, die aus diefe 1 stitution hervorgehen werden; denn sie führen nothwendig dar *₰ 52 zwei Stände, die jetzt noch getrennt stehen, zu einer * nigung gebracht werden. So lange das leidige Geld⸗Interesse ches immer noch wie ein feindlicher Dämon zwischen dem Ritter⸗ 2 dem Bauerguts⸗Besitzer sich stellt, fortbesteht, wird immer eine feindliche und bittere Stimmung zwischen beiden vorherrschend sein; fällt aber dies weg, so ist kein getrenntes Interesse mehr denk⸗ bar, beide werden sich vereinigen, und der ganze ländliche Grundbesitz wird eine konstante und feste Masse bilden, vereinigt im Innern durch gleichartige Interessen, umschlungen von dem Bande der Liebe zu dem heimatlichen Heerde und durchdrungen von dem Gefühle der Dank⸗ barkeit gegen den, der diese Schöpfung hervorgerufen hat.

(Einige Stimmen: Bravo!)

Freiherr Otto von Zedlitz⸗Neukirch: Durchlauchtigster Marschall, hohe Versammlung! Der Wunsch, daß aus dem Kreise unserer Berathungen etwas recht Segenvolles in den Bereich des praktischen Lebens hinübergeführt werden möge, dieser Wunsch veran⸗ laßte mich, diesen Platz mir für einige Augenblicke zu erbitten. Es ist keine gewagte Behauptung, sondern eine in die Gemüther selbst bei der verschiedenartigsten Ansicht der Dinge eingedrungene Ueber⸗ zeugung, daß in der neuen preußischen Legislatur die agrarische Ge⸗ setzgebung eine der einflußreichsten in ihren Wirkungen ist. Je mehr wir uns dieser Wahrheit bewußt werden, je länger uns die eigene Erfahrung jene Anordnungen in ihren Erfolgen im rechten Lichte zeigte, desto lebendiger wird auch das Verlangen, der Ausführung jede mögliche Erleichterung gegeben zu sehen. In der Allerhöchsten Botschaft über die Errichtung der Landrenten⸗Bank erkenne ich mit ehrfurchtsvollem Danke das dazu geeignetste Mittel. Blicken wir in das benachbarte Königreich Sachsen, wo mit Emanirung ähnlicher Gesetze über die Ablösung bäuerlicher Leistungen und Abgaben zu gleicher Zeit und in der innigsten Verbindung damit ein solches Ren⸗ ten⸗Tilgungs⸗Institut errichtet wurde; dort sehen wir Berechtigte und Verpflichtete schon seit einer Reihe von Jahren die Früchte solcher Saat ärndten. Auch in unserer preußischen Monarchie tritt uns ver⸗ einzelt ein Beispiel entgegen, wo auch dies zur Zufriedenheit aller Betheiligten ausgeführt wurde, was hier zwei Provinzen in ver⸗ schiedenen Provinzial⸗Landtagen allerunterthänigst erbeten ha⸗ ben. Es liegt nicht in meiner Absicht, und es würde nur eine schwache Wiederholung sein, wenn ich alle Vortheile auf⸗ zählen wollte und nach allen Richtungen hin beleuchten, welche eine Landrenten⸗Bank gewähren kann und wird; ich beschränke mich blos darauf, die Aufmerksamkeit der hohen Versammlung auf einen Punkt hinzurichten. Ich erinnere an das, was wir hier jetzt schon vor einigen Wochen an dieser Stelle eben so wahr als schön aus⸗ gesprochen hörten. — Ich vermag es nur in schlichten Worten