1847 / 155 p. 7 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff

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ö1““ * * 8 8 wahren Wohl des Vaterlandes gilt. Ich habe mich daher auch der Ansicht nicht anschließen können, die ein geehrter Redner aus der Rheinprovinz gestern von dieser Tribüne aus sprach, in welcher er einen Ruf aufstellte, daß sich der Landtag zum Hüter der Regierung bereit machen sollte. Ein solcher Ruf, glaube ich, ist noch nicht nöthig;z wir haben uns über unsere Regierung nicht zu beklagen; ich meine, wir können froh und getrost ihr uns unterwerfen, und werden wir dadurch auch gleichzeitig dieses Vertrauen im Volke nähren und fördern. (Vielstimmiges Bravo) Das ist namentlich der Grund, es ist das Vertrauen, was mich durch und durch beseelt, daß ich eine Wahl des Ausschusses und der Deputation für durchweg überheblich halte. Es kann die hohe Staats⸗ Regierung die vorhandenen Rechnungen dem Vereinigten Landtage dann in ihrer Gesammtheit vorlegen, und ich hoffe, wir werden nie⸗ mals Ursache haben, uns zu beklagen. 815* Darf ich noch einen Augenblick die hohe Versammlung in An pruch nehmen, so will ich noch einmal an has Patent vom 3. Fe⸗ bruar und an die Königliche Botschaft vom 22. April erinnern. In ihnen sehe ich die Verheißung, daß Se. Majestät der König ent⸗ schieden ausgesprochen hat, daß er den angelegten Bau des stän⸗ dischen Lebens fortentwickeln werde, und ich hege die frohe Hoffnung nd nähre sie beständig, daß Se. Majestät billigen Bitten und Wün⸗ schen des Volkes, billigen Wünschen und Bitten seiner Stände nach⸗ geben und eine angemessene Wiederkehr des Vereinigten Landtages gewähren werde, so weit es mit dem wahren Wohl des Volkes ver⸗ träglich ist. Aus diesen kurz entwickelten Gründen habe ich der hohen 6 die Annahme der Relation der Abtheilung gehor⸗ samst empfehlen wollen. (Vielstimmiges Bravo!) Abgeordn. von Zychlinski: Meine Herren! Nur wenige Worte nach den viel gehörten. Ich stimme gegen den Ausschuß, denn sein Antrag ist eine wesentliche Abänderung des bestehenden Patents vom 3. Februar. Aus den früheren Gesetzen können wir, nach meiner Ueberzeugung, keine Rechte herleiten. Das Gesetz vom 22. Mai 1815 verheißt die künftige Zusammenberufung der Reichs⸗ stände; das Gesetz vom 17. Januar 1820 stellt die Befugniß zur Aufnahme von Staats⸗Darlehnen unter die Garantie der künftig zu⸗ sammenberufenen Reichsstände, und sollte ihnen jährlich Rechnung ge⸗ legt werden, d. h. wenn sie zusammenberufen waren. Das Gesetz vom 5. Juni 1823 organisirt die Provinzial⸗Stände, aus welchen künftig die Reichsstände hervorgehen sollten. Ich frage Sie nun, meine Herren, welches von allen jenen Gesetzen betrifft die reichsstän⸗ dische Versammlung? War sie denn eigentlich ins Leben getreten? Keinesweges; mithin haben wir auch keine Rechte erwerben können. (Gelächter.) 1 Erst des jetzt regierenden Königs Majestät haben auf dem von seinem erhabenen Ahnherrn gelegten Fundament das ständische Werk ins Leben gerufen. Mit Vertrauen hat er es uns gegeben. Wohlan, meine geehrten Herren, lassen Sie uns mit demselben Vertrauen ent⸗ gegenkommen, daß das Vaterland von uns sagen möge, daß, wenn⸗ leich wir hier in diesem Saale verschiedenen Glaubens, verschiedener nsicht sind, in einem Gefühle sind wir gleich, in der Liebe und dem Vertrauen zum König. Lassen Sie uns, meine Herren, nicht an dem rütteln, was wir eben erst erhalten haben, von dem wir noch keine Ersahrung haben. Es ist viel leichter niederzureißen, als aufzubauen, ein Band der Liebe und Verehrung umgiebt den König und sein Volk. Vertrauen ruht zwischen Beiden. Angenommen, meine Herren, Sie hätten von Ihren Rechten irgend etwas verloren, was ich Ihnen

nicht zugestanden habe, so sage ich Ihnen, es giebt eine gewisse zarte

Rücksicht, eine Konvenienz, eine Pietät für den König, denn des Va⸗ terlandes theuerstes Palladium bleibt seln König.

Abgeordn. Sattig: Die Abtheilung hat die Ansicht ausge⸗ sprochen, daß der reichsständischen Versammlung nicht ein Rechtsan⸗ spruch auf jaͤhrliche Wiederkehr zusteht, wohl aber das Recht auf pe⸗ riobische Wiederkehr. Ich trete dieser Ansicht bei; ich glaube, daß sich aus dem §. 13 des Gesetzes vom 17. Januar 1820 ein Recht auf jährliche Wiederkehr nicht herleiten läßt. Die jährliche Wieder⸗ kehr ist der reichsständischen Versammlung in jenem Paragraphen nicht als ausdrückliche Befugniß beigelegt worden, sondern es ist nur gesagt worden, daß die Rechnungslegung alljährlich erfolgen soll. Aber wir haben dasselbe Verhältniß bei den Provinzial⸗Ständen, wo eine Menge Provinzial⸗Institute bestehen, denen allen von den Ständen selbst vorgeschrieben ist, ihnen jährlich Rechnung zu legen; dennoch sind die Stände nicht jährlich versammelt, sondern bewirken die Prüfung der Rechnung, wenn sie zusammentreten. Wohl bin ich aber der Ueber⸗ zeugung, daß der Geist der früheren Gesetzgebung und namentlich der allegirte §. 13, der reichsständischen Versammlung die Befugniß zur periodischen Wiederkehr beilegt. Denn wenn ihr die Besugniß beigelegt ist, die Rechnung abzunehmen und ein Gutachten darüber an Se. Majestät den König behufs der Ertheilung der Decharge ab zugeben, so würde nach meiner Ueberzeugung dies Recht ein illuso⸗ risches sein, wenn sie nicht in kurzen Zeitfristen zusammenträte, welche es möglich machen, dieses Recht wirksam auszuüben. Ein Recht, eine Willenserklärung kann nicht so verstanden werden, daß sie illusorisch wird. Wir würden zum Beispiel eine Rechnung, die uns erst nach 15 Jahren vorgelegt wird, nicht mit Wirksamkeit prüfen können. Diese Prüfung könnte keinen Erfolg haben. Wir kommen also durch diese Betrachtung zu dem Resultat, daß jedenfalls die Prüfung in so kurzen Fristen nach der Rechnungslegung erfolgen muß, daß ein Erfolg davon erwartet werden kann. Sind wir zu diesem Resultat gelangt, so überzeugen wir uns auch, daß die Land⸗ stände 8” kurzen regelmäßigen Fristen nach Legung der Rechnung, also innerhalb zweier bis dreier Jahre, wieder zusammenberufen werden visen. Ich habe also die Ueberzeugung, daß nach den früheren Gesetzen ein Recht besteht, die periodische Zusammenberufung der Reichsstände zu verlangen. Wenn es sich aber darum handelt, ob wir Se. Majestät den König um naegsenaant dieses Rechts bitten wollen, so halte ich dies für eine Form, die nicht erforderlich ist. Ich bin der Meinung, daß es ausreicht, Sr. Majestät offen zu sagen: wir halten es für unser Recht, die periodische Wiederkehr der Reichs⸗ stände zu verlangen. Wir sprechen diese Ansicht frei und unumwun⸗ den aus; wir bitten aber, uns die Ausübung dieses Rechts gestatten zu wollen, um so mehr, als Gründe der Nothwendigkeit und Nütz⸗ lichkeit gleichfalls dafür sprechen. ;

Marschall: Früherhin schon hatte der Herr Abgeordnete von Auerswald das Wort verlangt, konnte es aber wegen Unwohlsein nicht nehmen, weshalb ich ihm dasselbe jetzt gebe.

Abgeordn. von Auerswald: Zu meinem Bedauern abgehalten, an den Verhandlungen der vorigen Tage Theil zu nehmen, darf ich wohl um so weniger auf die Einzelnheiten derselben zurückkommen, als ich dadurch Gefahr laufen könnte, Sie mit Wiederholungen zu ermüden. Zu einigen Bemerkungen jedoch fühle ich mich gedrungen und verpflichtet. Ich gehöre zu denjenigen, welche sich auch heute noch und auch nach den Aufstellungen des Herrn Justiz⸗Ministers und den weiteren Verhandlungen, so weit diese mir bekannt geworden sind, von der Uebereinstimmung der früheren Gesetze mit den Allerhöchsten Verordnungen vom 3. Februar nicht überzeugen können. Ich gehöre u denjenigen, welche es nicht nur für ein Recht, sondern in viel hö⸗ 2 Grade noch für eine ernste, gebotene Pflicht halten, dies dem

8 S u 8* Amtlicher Theil.

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Könige anzuzeigen, aber nicht anzeigen als Motiv cr⸗es für et⸗ wanige Anträge des Landtages, sondern anzuzeigen als Motiv der hohen Versammlung selbst, wenn und insoweit es durch die Stimme derselben anerkannt ist. Ich gehöre serner zu denjenigen, die vor Allem auf dies Motiv Werth legen, als auf das wesentlichste und hauptsächlichste, alles Andere enthaltende und in dieser Angelegenheit andere Motive nicht eher erledigen wollen, als bis dies erste klar ge⸗ worden ist, zu denen also, die den Wunsch haben, daß wir uns zuerst einigen und verständigen, ob wir glauben, auf den Grund früherer Gesetze und Königlicher Zusagen Se. Majestät der König um Anerkennung bestehender Rechte bitten zu können, nächstdem aber uns darüber ver⸗ ständigen, in welcher Weise wir aus Gründen der Nützlichkeit und in⸗ neren Nothwendigkeit diese Bitte ferner motiviren können. Ich würde mich hiernach dem Gutachten der Abtheilung sowohl, als auch ver⸗ schiedenen der eingebrachten Amendements anschließen, insofern sie das ausdrücken, was der letzte geehrte Redner vor mir erwähnt hat, insofern nämlich klar, deutlich und pure daraus hervor⸗ geht, daß die Versammlung und bis zu welchem Grade sie sich über den Anspruch auf Anerkennung bestehender Rechte seitens Sr. Majestät des Königs geeinigt hat, und inwiefern sie zweitens in den Nützlichkeitsgründen übereinstimmt. Dies vorange⸗ schickt und darin gewissermaßen meinem Votum vorgreifend, bitte ich nur alle diejenigen in der hohen Versammlung, welche sich auf einem ähnlichen Standpunkte befinden, wenn es zur Beschlußnahme über das Gutachten der Abtheilung, über einzelne Amendements und über ein⸗ zelne Punkte derselben kommen sollte, nicht zu scharf Rechnung zu halten über jedes Gran Gesetzlichkeit oder Nützlichkeit, das dabei zur Sprache kömmt, sondern nur darauf zu halten, daß der Sinn und die Ueberzeugung, die wir haben, klar und deutlich aus den Beschlüssen hervorgehe und von Sr. Majestät nichtmißverstanden werden könne, und daß sie in dem rechten, wahrhaften und ehrerbietigen Tone Sr. Majestät dem Könige vorgetragen und zur Entscheidung anheimgestellt werden. Ich erlaube mir ferner, nach dieser Aufforderung an diejenigen meiner verehrten Kollegen, welche auf demselben Standpunkte mit mir stehen, noch einige Worte an die verehrten Herren von einer anderen Rich⸗ tung zu richten. Es ist, wie ich höre, in den vorigen Tagen und auch heute behauptet worden, es wäre bedenklich, ja gefährlich, wenn wir Schritte thun und Anträge beschließen wollten, welche auf Abänderung der neuesten Allerhöchsten Verordnungen hinausgehen Anträge, die nach der Meinung Einzelner nicht nothwendig sind, und deren wir ganz überhoben werden könnten, wenn wir, in dem Vertrauen auf die Gnade des Königs, auf seine Allerhöchste Weis⸗ heit und auf die Entwickelung der Znkunft schwiegen und so, alles bedenkliche Drängen und Treiben vermeidend, den sichersten, am we⸗ nigsten gefährlichsten Weg einschlügen. Ich bitte nun aber, ich frage Sie, ob wir wirklich mit gutem Gewissen sagen können, daß wir bei den Schritten, die wir hier für das Land nach Ueberzeugung und in voller Einstimmigkeit reiner Absichten und treuer Herzen thun, auch nur irgend eine Gefahr veranlassen können? Mit voller Ueber⸗ zeugung spreche ich es aus, daß wir, das preußische Volk, auf einem Standpunkte stehen, den die Geschichte nicht gekannt hat. Ich glaube nicht, daß ein Volk existirt hat, welches neben einer so entwickelten Intelligenz einen solchen tiefen Fonds von Pietät gegen das König⸗ thum bewahrt hat, wo diese beiden Eigenschaften des Volks, diese beiden mächtigen Potenzen innersten Staatslebens, so Hand in Hand gehen, sich so innig durchdrungen haben. Ich sage einer Pietät gegen das Königthum, nicht aber gegen den abstrakten Begriff eines Königthums, sondern eines Königthums, welches seit Jahrhunderten wenn ich mich des Ausdrucks bedienen darf Fleisch und Bein gewonnen hat in den Vorstellungen und Empfindungen des Volks, durch ein geliebtes und geehrtes Königshaus, dem wir anhängen, vom Ersten bis zum Letzten. Bei einem solchen Standpunkte, bei sol⸗ cher, mit wahrhafter Entwickelung der Intelligenz zugleich tief be⸗ gründeter Pietät, und da wir zudem uns des hohen Vorzuges er⸗ freuen, daß unser König selbst, dessen Herz, wie hier so oft schon dankbar erwähnt ist, zu den gebildetsten Männern seiner Zeit gehört, dann sollen wir doch noch immer fürchten, so leicht zu viel oder zu wenig zu thun, immer besorgen, mißverstanden zu werden, und darum zögern und schweigen? nicht wagen, dem Becher der Ueberzeu⸗ gung und Wahrheit bis auf den Grund zu sehen? Ja, wir können es, wir dürfen es wagen, denn wir wagen ja uichts dabei. Es ist oft gesagt worden, wir sollen uns nicht an Buchstaben, an Worte halten; lassen Sie uns aber einmal an Buchstaben, an Worte höch⸗ ster Bedeutung halten, an alle Worte, die der König seit seiner Thronbesteigung an uns gerichtet hat, und die wir nicht berechtigt sind, anders als nach sich selbst zu deuten. Ich frage Sie, ist es wahr oder nicht wahr, wenn ich sage, daß von dem er⸗ sten Tage an, wo der König zu den Seinigen sprach, bis zur letzten Botschaft, in den Königlichen Worten ein Verlangen, ja, man kann sagen ein Durst nach voller Wahrheit von unserer Seite sich kundge geben hat, die Forderung, daß wir es ihm nicht verhehlen mögen, was in unserem, was in des Volkes Herzen lebt? Und dem sollten wir nicht entgegenkommen und entsprechen mit Eifer und mit Treue? Und wenn wir so entgegenkommen, so sollte man uns vorwerfen können, es sei dies ein unehrerbietiges Dringen und Drängen? Nein, meine Herren, davon kann hier nicht die Rede sein, wo es darauf ankömmt, vor einen edlen Fürsten hinzutreten und ihm zu antworten, wie es einem tüchtigen und getreuen Volke gebührt. In diesem Sinne werde ich hier und bei Allem, was weiter vorkommt, stimmen, und in diesem Sinne bitte ich Sie, diejenigen Bedenken und Zwei⸗ fel, die nicht in der Sache selbst begründet sind oder in der Ueber⸗ zeugung, welche Jeder von dieser hegt, zu beseitigen, sich zu einigen und möglichst sich an einander anzuschließen, wie treue, vaterländische Herzen sich an einander schließen äöönen. (Schluß folgt.)

Inland. Berlin. Ernennungen und Abschieds⸗Bewilligungen in der Armee. Provinz Schlesien. Ankunst der Prinzessin Albrecht in Camenz. 8

Deutsche Bundesstaaten. Schreiben aus Frankfurt. (Unwohl⸗ sein des Landgrafen zu Hessen⸗Homburg; Vermischtes.)

Frankreich. Paris. Hofnachricht. Marschall Grouchy †.

Großbritanien und Irland. London. Sllavenschiffe. Irländische Zustände. Nachricht von einer Schlacht und Niederlage der Mexikaner bei Cerro Gordo. Neue Ueberlandpost. G

Belgien. Schreiben aus Brüssel. (Die bevorstehenden Wahlen; Sin⸗ ken der Getrgidepreise; Aerndte⸗Aussichten.) 1 8

Spanien. Schreiben aus Madrid. (Die Iniervention in Portugal;

achrichten aus Lissabon; Vermischtes.) A

Portugal. London. Eröffnung der Feindseligkeiten der drei Mächte gegen die Insurgenten. .

e. und Börsen⸗Nachrichten. Berlin. Börsen⸗ und Markt⸗ ericht.

Amtlicher Theil.

MNonats⸗Uebersicht der preußischen Bank, ggemäß §. 99 der Bank⸗Ordnung vom 5. Oktober 1846.

116 1 Aktiva. 1) Geprägtes Geld und Barren 14,084,900 Rthlr. 2) Kassen⸗Anweisungen. 1,757,900

3) Wechsel⸗Bestände 15,268,400

4) Lombard⸗Darlehne 10,177,600

5) Staats⸗Papiere,

. Forderungen und Aktiva 1

verschiedene 1 13,077,200

6) Banknoten im Umlauf 11,332,900 Rthl 7) Depositen⸗Kapitalien 24,394,400 8) Darlehne des Staats in Kassen⸗Anweisungen 8.

cfr. §. 29 der Bank⸗Ordnung vom 5. Oktober 1846) 9) Guthaben von Staatskassen, Instituten und Privat ⸗Personen, mit Einschluß des Giro Verkehrs 5,638,600 Berlin, den 31. Mai 1847. .“ Königl. 685 Haupt⸗Bank⸗Direktorium. von Lamprecht. Witt. Reichenbach. Meyen. Schmidt.

3,500,000

(gez.)

2 heil. 3 . 1““

Berlin, 5. Juni. b digst geruht, dem Wirklichen Geheimen Legationsrath und Direktor im

liehenen Sterns zur zweiten Klasse des Großherzoglich luxemburgischen Ordens der Eichenkrone zu gestatten.

Berlin, 5. Juni. Nach dem heutigen Militair⸗Wochenblatt ist der Hauptmann Schulz, vom 37. Infanterie⸗Regiment, und de

Hauptmann, Baron von Vietinghoff, gen. Scheel, vom 13. Infan

von Arleben, zuletzt im 7. Husaren⸗Regiment, der Charakter al Major beigelegt worden. Ferner ist der Hauptmann Seidler, vom

Oberstlieutenant Kalau von Hofen, vom 5. Infanterie⸗Regiment, mit der Regiments⸗Uniform mit den vorschriftsmäßigen Abzeichen für Ver

bewilligt worden.

nach 3 Uhr ist Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Albrecht vor

Schlosse zu Kamenz eingetroffen und wird, dem Vernehmen nach längere Zeit dort verbleiben.

Deutsche Bundesstaaten. in den letzteren Tagen Se. Durchlaucht den Landgrafen zu Hessen⸗

burg angedeutet wird.

Bau der Bahn bald beginnen.

die meisten wenden sich den Bädern zu, besonders Homburg und Kis⸗

allen Taunus⸗Bädern bis jetzt noch große Stille herrschte, und es jetzt erst anfängt, etwa belebter zu werden. Die überaus günstige Wendung der Theurungsfrage wird den Badebesuch nun auch unter⸗ stützen. Die Fruchtpreise sind in unserer Gegend um 50 pCt. ge⸗ fallen, und natürlich wird die Brodtaxe in gleichem Verhältnisse her⸗ abgesetzt. Morgen wird sie wieder sehr ermäßigt, wahrscheinlich auf 28 Kr. für 6 Pfd. Brod.

FKrankreich.

Paris, 1. Juni. Die Nachricht, daß die Herzogin von Or⸗ leans und der Graf von Paris nach dem Bade⸗Ort Vichy abgereist seien, wird heute für ungegründet erklärt. Ihre Königlichen Hohei ten haben Paris nicht verlassen.

Marschall Grouchy ist, 82 Jahre alt, gestorben.

Großbritanien und Irland.

London, 31. Mai. Die Dampffregatte „Penelope“ traf am 5. April mit drei Sklavenschiffen, welche sie bei ihrem Kreuzen an der Westküste von Afrika weggenommen hatte, zu St. Helena ein; eines derselben hatte 320 Sklaven an Bord.

Aus Dublin wird berichtet, daß am 23. Mai 2 bis 3000 Per⸗ sonen in Kilkenny eine Versammlung hielten, in welcher sie ihre Ab⸗ sicht, sich den Maßregeln des Hülfs⸗Comité's zu wiedersetzen, laut ankündigten und erklärten, daß sie die Suppenküchen nicht länger dulden würden. Zu Ardygommon griffen kürzlich über 100 Ve⸗ waffnete mehrere Häuser an, erbrachen unter Flintenschüssen die Thüren und nahmen einige Waffen weg. Auf den einen Hausherrn wurde ein Schuß abgefeuert, der zum Glüsck nicht traf. 1 Die „Caledonia“, welche Halifar am 18. Mai verlassen hat, bringt die Nachricht von einer blutigen Schlacht zwischen den Ame⸗ rikanern und Mexikanern bei Cerro Gordo. Die Schlacht fand am 18. April statt; die Amerifaner blieben Sieger, und 5000 Mexi⸗ kaner streckten die Waffen. Santana ist entkommen und stand am 25. April mit dem Rest der Truppen südlich von Jalappa. In der Hauptstadt schien man noch immer Widerstand leisten zu wollen. Die Ueberlandpost aus Bombay vom 2. Mai meldet nichts von besonderem Interesse. In Aund dauerten die Unruhen noch fort. Der General⸗Gouverneur Lord Henry Hardinge beabsichtigte, im Ok⸗ tober nach England zurückzukehren. v g. SBSelgienn.

4 Brüssel, 29. Mai. Die für den 8. Juni bevorstehenden

Wahlen beschäftigen jetzt allein die öffentliche Aufmerksamkeit; doch

(nach Rückzahlung von 2,500,000) Rthlr. 1 11“

Se. Majestät der König haben Allergnä⸗

Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, Freiherrn von Patow, die Anlegung des von des Königs der Niederlande Majestät ihm ver⸗

terie⸗Regiment, zum Major ernannt, so wie dem Rittmeister a. D. 2. Infanterie⸗Regiment, zum etatsmäßigen Major eruannt und dem abschiedete, Aussicht auf Civil⸗Versorgung und Pension der Abschied

Provinz Schlesien. (Bresl. Ztg.) Am 27. Mai früh

Preußen nebst Gefolge auf Höchstihrer Rückreise aus Italien auf dem

* Frankfurt a. M., 2. Juni. Ein Unwohlsein, das Homburg betroffen, scheint wieder beseitigt zu sein, wie aus Hom⸗

Se. Königl. Hoheit der Kurprinz⸗Mitregent von Hessen erfreute bei Höchstseiner Anwesenheit dahier auch die nahe kurhessische Stadt Bockenheim mit einem Besuche und nahm auch dort die Baulinie für die Main⸗Weser⸗Cisenbahn in Augenschein. Bei der Wahl der Stelle 8 die Anlegung des Lokal⸗Bahnhofes hatten sich verschieden⸗ artige Interessen geltend zu machen bestrebt, doch wird die Sache nun durch Höchsten Ausspruch wohl definitiv bestimmt sein und der

Der Kaiserlich russische Minister⸗Resident am Königlich neapoli⸗ 1 tanischen Hofe, Graf Chreptowitsch, traf vorgestern hier ein. Die Zahl der vornehmen russischen Familien mehrt sich mit jedem Tage;

singen. Trotz aller anlockenden Bülletins ist es nur zu wahr, daß in

in welchen

ega z Fenege.

scheint uns die Regsamkeit und Spannung viel geringer als vor zwei Jahren zu sein. Damals hatte man freilich das Gefühl, daß alle Kräfte aufgeboten werden müßten, um einen Minister, wie Nothomb zu bekämpfen, der durch eine seltene Thätigkeit und große Gewandt⸗ heit viele wichtige Gesetze unter den schwierigsten Verhältnissen durch⸗ gebracht und sich dadurch viele Freunde erworben hatte. Nothomb fiel damals, weil er, nach unserer Ansicht, sein längere Zeit mit Glück durchgeführtes System der Vermittelung nach der Diskussion über das Universitäts⸗Prüfungsgesetz verließ und von da an, von der gemäßigten liberalen Nüance verlassen, nun in der katholischen Partei seine Stütze suchte. Das gegenwärtige Ministerium besteht

und hält sich kraft des Trägheitsprinzips; und so wie überhaupt seit⸗

1830 alle vorwaltend katholische Ministerien diese passive Schwerkraft der Bewegung des Laͤndes entgegengesetzt und wenige Gesetze von Belang zur Diskussion und Annahme gebracht haben, indem z. B., um nur einige anzuführen, das große Eisenbahngeset vom Ministe⸗ rium Rogier, das Elementar⸗Unterrichtsgesetz und der Vertrag mit dem Zollverein vom Kabinet Nothomb, durchgebracht wurden, so hat das gegenwärtige ausschließlich katholische Ministerium das System der Unthätigkeit und des laisser aller, wie es scheint, auf die Spitze getrieben und denselben Geist den Kammern mitgetheilt.

Noch nie ist eine Session so fruchtlos vorübergegangen, wie die diesjährige. Wenn man eine Partei nach ihren Worten beurtheilen muß, so kann man der katholischen Partei, wenn sie allein am Ruder steht, ohne sich mit liberalen Elementen zu verbinden, nur das Zeugniß einer systematischen Unthätigkeit ausstellen. Aber aus diesem Grunde zeigt sich jetzt auch in den Wahlvorbereitungen keine große Lebendigkeit. Beim früheren Ministerium mußte die Opposition und die Presse sich nach Gründen und Beweisen umsehen, um den Geg⸗ ner zu bekämpfen, jetzt scheint ihr aber das bloße Dasein dieses Kabinets, welches seibst von einem der bedeutendsten katholischen Deputirten als ein Anachronismus oder als eine Heraussorderung (gegen die liberale Meinung) bezeichnet wutde, die hinreichende Recht⸗ fertigung für die liberale Politik und eine Bürgschaft des Sieges in den Wahlen zu sein.

Bei dieser Existenzfrage entwickelt jedoch das Kabinet eine Energie, die in einigen Fällen alle bisher bei den Wahlen beobachteten Rücksichten aus den Augen zu verlieren scheint. Der Zwiespalt, der zwischen den sogenannten Alt⸗ und Jung⸗Liberalen eingetreten, scheint dem Ministerium Muth, Hoffnung und den Gedanken eingeflößt zu haben, bei den Wahlen eine strenge Scheidewand zwischen seinen Kandidaten, die es auch nur durch seinen, den katholischen, Emfluß erwählt wissen will, und alle anderen Kandidaten aufzustellen, die nicht offen sich von den liberalen in den Associationen repräsentirten Einflüssen lossagen wollen. So wie aber die liberale Partei sich die katholischen Konventikel, bischöflichen Wahl⸗Exhortationen u. s. w. hatte gefallen lassen müssen, so hatte man bisher andererseits auch über die Associationen kein Interdikt ausgesprochen, die in einem Lande, wo die eine Partei in der geistlichen Gewalt eine so mächtige Organisation siadet, ein nothwendiges Korrektiv und Gegengewicht gegen ein anderes gefährliches Extrem sind. Jetzt hat nun z. B. das Kabinet einen Königlichen Prokurator abgesetzt, weil er sich als liberaler Kandidat ausgesprochen hat, und dem Staats⸗Minister (ohne Porteseuille) und Adjutanten des Königs, General Goblet, der seit Jahren als gemäßigter Libergaler immer durch den Ein⸗ fluß der Association in Tournay ernannt wurde, die Alterna⸗ tive gestellt, zwischen seiner Entlassung oder seiner Verzichtleistung auf diese Kandidatur zu wählen. Der General hat aus Gründen, die wir nicht zu berühren brauchen, das Letztere erwählt, es hat aber die⸗ ser Fall eine so allgemeine Mißbilligung erfahren, daß selbst die katholi⸗ schen Blätter mit Stillschweigen darüber weggegangen sind.

Auf diese Weise wird der Bruch zwischen der liberalen und

katholischen Partei nur noch größer, während im Gegentheil darauf hingearbeitet werden sollte, eine Vermittelung zu erzielen. Die Abnahme, welche die katholische Partei unausgesetzt im Lande erfährt, ist ersichtlich für Jedermann und der Sieg der liberalen Meinung, welcher nur durch Umstände einen Aufschub erleiden kann, ein gewisses Resultat aller seit Jahren sich immer entschiedener herausstellenden politischen Thatsachen. Die ein⸗ sichtsvolleren Häupter der katholischen Partei sehen diese Wendung auch voraus, suchen einzulenken und sich von dem Joche, welches ihnen aufgelegt wird, zu befreien. Die Wahrheit dieser Thatsache erhellt aus einem Vorfalle, der sür die ganze Stellung der katholi⸗ schen Partei charakteristisch ist.

Der intelligenteste Minister des gegenwärtigen Kabinets, Herr Deschamps, dem die Wendung der öffentlichen Meinung nicht ent⸗ gangen ist, war bieher allein durch den katholischen Einfluß in einem Wahl⸗Distrikte ernannt worden, in weichem sich aber die Maäjorität jetzt auch zur liberalen Mrinung neigt. Da der Mmister nach den früheren Vorgängen wenig Hoffnung hatte, wiedererwählt zu werden, so hatte er seit längerer Zeit sich Freunde in einem an⸗ deren, liberalen, aber besonders durch die industriellen Interessen geleiteten Wahlbezirk zu erwerben gesucht, der auch so eben durch eine vom Minister beantragte Maßregel einen großen Vortheil erhalten hatte. Eine De⸗ putation der Kohlenminen⸗Besitzer von Charleroy hatte daßer dem Minister die Kandidatur angeboten, aber zuglrich die rein industrielle und keinesweges kutholische Bedeutung dieser Wahl befürworten wollen. Hier gab nun der Minister die von der Deputation veröffentlichte merkwürdige Erklärung, daß ihm seine bisherige, von einer Partei in den Wahlen angewiesene Stellung unbequem geworden sei und er, wenn es ihm erlaubt sei, eine bekannte Unterscheidung (des parce- que et quoique (von Dupin auf sich anzuwenden, er, nicht weil Katholik, sondern obgleich Katholik, ernannt zu werden wünsche.

Damit ist, nach unserer Ueberzeugung, die allein angemessene zu⸗ künftige Stellung des Katholizismus ausgesprochen. Die katholische Partei als solche muß aufhören und geht auch in dem Widerspnuche, sie mit der politischen Bewegung und mit den Grund⸗ sätzen der Verfassung tritt, sichtbaer zu Grunde. Wenn schon überhaupt nicht, welche die absolute Trennung des Staats und der Kuche ausgespro⸗ chen hat, eine politische Partei bilden wollen und die Religion selbst dabei kompromittiren. grund getreten, so wird die religiöse Ueberzeugung nur um so mehr geachtet werden und dann hoffentlich nie mehr ein Grund der Aus⸗ schließung bei einer Wahl oder einem Amte sein.

„DOb riese Wendung ohne eine größere Krisis vor sich gehen kann, wird von der Weisheit der Krone abhängen. Je länger aber die katholische Partei am Ruder erhalten wird, desto größer wid die Opposition im Lande, und desto mehr verstärkt sich der Radikalismus auf Kosten aller gemäßigten Ansichten. Seit dem Bestehen des ge⸗ genwärtigen Kabinets hat sich diese Richtung auf eine sehr bedenkliche Weise im Lande ausgebreitet, die gemäßigten s. g. Alt⸗Liberalen haben überall mit ihr eine Transaction eingehen müssen, und die hiesige gemäßigte Association liberale sah sich gezwungen, sämmtliche Wahl⸗Kan⸗ didaten der „Alliance“ zu adoptiren, damit aber zugleich ihre Auflösung zu unterzeichnen. Es scheint hohe Zeit, daß, wie auch die Wahlen

ausfallen mögen, eine höhere Gewalt einschreite und ein anderes

Ministerium bilde. Da die Krone in letzterer Zeit mehrfach die Bil⸗ dung eines liberalen Kabinets versucht, welche auch vor zwei Jahren

nur an der Forderung der eventuellen Auflösung der Kammern sch

Uebereinkunft. dingungen ihrer Unterwerfung entschieden zurüickgewiesen, und der

so sollte sie am wenigsten bei einer Verfassung, . 3 80) K. und das Dampfschiff „Polyphemus“, so wie eine spanische

Ist die kirchlich⸗politische Seite in den Hinter⸗

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terte, und das jetzige Kabinet nur als letzter Ausweg galt, so steht

zu erwarten, daß die Wahlen eine natürliche Gelegenheit zur Aen⸗ derung darbieten werden. 1 b

Endlich fangen auch hier die Getraidepreise etwas zu sinken an. Laut den hier eingegangenen Nachrichten verspricht man sich im Lande überall eine vorzügliche Aerndte. Die Noth ist aber fortwährend sehr groß. In Gent hat sich die Stadt in Gemeinschaft mit der Re⸗ gierung dazu verstanden, den Fabriken, die ihre Arbeit hätten einstel⸗ len müssen, für drei Monate eine bedeutende Summe für Waaren⸗ Verkauf zu garantiren, indem der dabei mögliche Verlust zur Hälfte von der Regierung, zur Hälfte von der Stadt getragen werden soll. So übt die Regierung eine direkte Intervention in einem particulairen Handelszweige aus, während sie sich geweigert, einen alle Klassen interessirenden Getraidekauf vorzunehmen. Die Eiserbahnen haban für die 4 ersten Monate 17 pCt. mehr eingetragen als im vorigen Jahre. 1““ 65 Madrid, 26. Mai. Gestern Nachmittag überbrachte ein Courier von Bayonne die dorthin durch den Telegraphen gelangte Nachricht, daß am 21sten in London zwischen Lord Palmerston und den Repräsentanten Frankreichs und Spaniens eine auf dem Qua⸗ drupel⸗Allianz⸗Vertrage begründete Uebereinkunft abgeschlossen worden wäre, kraft deren in Folge der Weigerung der Junta von Porto, sich unter den ihr vorgelegten Bedingungen zu unterwerfen, eine spanische Armee in Portugal einrücken und den Aufstand mit gewaff⸗ neter Hand unterdrücken soll, während sranzösische und englische Kriegs⸗ schiffe theils im Tajo über die Sicherheit Lissabons wachen, theils im Duero die Operationen gegen Porto unterstützen werden. (S. Allg. Pr. Z. Nr. 151.)

„Die näheren Bestimmungen dieser Uebereinkunft kennen wir noch nicht. Indessen hat die Regierung bereits gestern den General Don Manuel de la Concha, der vorgestern nach Valladolid abgegangen war, den Besehl zugeschickt, sich bereit zu halten, um auf den ersten Wink mit seinen Truppen in Portugal einzurücken. Man will in⸗ dessen bezweifeln, daß die Truppen mit den erforderlichen Hülfsmitteln ausgerüstet sind, um in einem so verödeten Lande, wie Portugal, einen erfolgreichen Feldzug unternehmen zu können. Die Regierung hatte zu diesem Behufe eine Summe in Wechseln, die von der hiesigen Bank auf Badajoz gezogen waren, zur Bezahlung der Truppen ab⸗ geschiche allein diese Wechsel kamen gestern mit Protest von dort zurück.

Der englische Gesandte ist so eben (eine Stunde vor Abgang der Post) von Aranjuez hier eingetroffen und hat sich sogleich zum Minister⸗Präsidenten begeben.

Durch außerordentliche Gelegenheit haben wir Nachrichten aus Lissabon vom 20sten erhalten. Am 18ten waren der Oberst Wylde und der spanische Brigadier, Marquis d'Espasia, von Porto dort wieder eingetroffen. Die Junta hatte die von ihnen vorgelegten Be⸗ dingungen nicht genehmigen wollen, sondern von ihrer Seite gewisse Anforderungen aufgestellt, welche jene Vermittler für unzulässig hiel⸗ ten. Da man am 18ten in Lissabon erfuhr, daß Sa da Bandeira, wie ich Ihnen gestern meldete, den mit dem Grafen Vinhaes abge schlossenen Waffenstillstand aufgekündigt hatte, so berief die Königin die Gesandten Englands, Spaniens und Frankreichs zu sich, um sie zu veranlassen, den Baron Sa da Bandeira zur Eingehung eines neuen Waffenstillstandes aufzufordern. Die zu diesem Behufe von den drei Gesandten nach Setubal abgefertigten Bevollmächtigten konnten von Sab da Bandeira nur die Zufage auswirken, daß er, unter der Bedingung, seine Befestigungs⸗Arbeiten fortsetzen und Ver⸗ stärkungen an sich ziehen zu dürfen, auf weitere vier Tage die Feind⸗

seligkeit einstellen wolle. Diese Bedingungen Fkaübte aber der Graf Vinhaes, Befehlshaber der Königlichen Truppen, nicht anneh⸗ men zu dürsen, falls er nicht ausdrücklich dazu ermächtigt würde. Vermuthlich werden daher die Feindseligkeiten bei Setubal wieder er⸗ öffnet worden sein. In der Nacht vom 20sten wurden ein englisches und ein spanisches Kriegs⸗Dampfschiff von Lissabon nach Porto mit Schreiben an den Grafen das Antas abgefertigt, um eine Verlängerung der Ein⸗ stellung der Feindseligkeiten von ihm zu verlangen. Für den Fall, daß er diesen Antrag zurückwiese, sollten beide Dampsschiffe vor Porto kreuzen, um zu verhindern, daß eine zur Verstärkung Sa da Ban⸗ deira's bestimmte Division von dort ausliefe. Der Baron Renduffe schiffte sich am 19ten nach England ein, um sich von dort als Ge⸗ sandter nach Paris zu begeben.

Die Königin hat nach ihrer Zurückkunft von Aranjuez die Appar⸗ tements bezogen, welche sie vor ihrer Vermählung bewohnte.

Gestern Abend ging sie, von ihrem Schwiegervater und dessen Tochter begleitet, im Prado spazieren. Der Infant Don Francisco de Paula hat jetzt mit seiner Familie den Buen Retiro verlassen und bewohnt denselben Palast mit der Königin.

Gestern Vormittag fuhr der französische Gesandte nach dem Pardo und hatte eine Zusammenkunst mit dem Könige, der sich fort⸗ während weigert, seinen Anfenthalt hierher zu verlegen.

Der päpstliche Bevollmächtigte, Msgr. Brunelli, hat vorgestern Nachmittag in Irun den spanischen Boden betreten. Der Heraldo ruft heute bei dieser Gelegenheit aus: „Wir freuen uns, zu sehen, daß sich mit jedem Tage die Eroberungen unserer Revolution mehr und mehr besestigen. Die Ankunft des Msgr. Brunelli auf spani⸗ schem Gebiet ist der letzte Stoß, den die Parteigänger des Karl'smus erhalten.“

Portugal.

London, 31. Mai. Neuere Nachrichten aus Lissabon vom 22sten d. M. melden bereits die Eröffnung der Feindseligkeiten der drei Mächte England, Frankreich und Spanien gegen die portugie⸗ sischen Insurgenten in Folge der am Llsten in London abgeschlossenen Die Junta von Porto hat die ihr angetragenen Be⸗

Krieg ist erklärt worden.

2

Zwei englische Schiffe, die „Amerika“ von

Fregatte, sind von Lissabon abgegangen, um die drei Dampfschiffe

der Junta, welche kürzlich von St. Ubes nach Porto gegangen sind,

um frische Truppen zu holen, aufzufangen. Zahlreiche Desertionen fanden indeß in letzter Zeit von den Königlichen Truppen in das Lager der Insurgenten in St. Uebes statt. Man glaubt, der ganze Aufstand werde jetzt, nachdem die Intervention erfolgt sei, eine mi⸗ guelistische Farbe annehmen, und es sollen auch bereits von England

mehrere miguelistische Offiziere gelandet sein und in Villa Real eine

Auswürtige Börsen.

Amsterdam, I. Jani. Nidorl. wickl. Sch. 57 8½. 5 9% Spes. 18 3 % 40. 36 ½. Pass. 5. Ausg. —. Ziusl. —. Polu. —. Prouosa. Pr. Sch. —. 4 % Russ. Hope 89.

Autwerpen, 31. Mai. Ziusl. —. Neue Aul. 18 ⁄¶%.

Frankfurt a. M., 2. Juni. 5 % Met. 107 ½. 107. Hank-Acben · ult. 1950. 1948. Hayr. Bank-Actien 659 G. Hope 88 ½ G. Sdlegl. 88 G. Iat. 58 ½. 58. Pola 300 Fl. 96 ⅛. 96. 40. 500 FI. 80 ½. ½.

2*

London, 31. Mai. Cona. 399 89. Port. 33 ⅛.

Paris, I. Juni. 5 % Resnte lan couz. 117.25. 3 % 4o0. fa e Neapl. —. 3 % Span. 35. 8 Wien, 3. Juni. Novdb. 166 ½. Gloggn. 124 ½.

(LTeleg. Depesche aus Köln, vom 4. Juni.)

* *

2gea 2. Juni. Int. 58.

Amsterdam, 2. Mai. Am Getraide⸗Markt mäßiger Handel, Wei⸗ en 129pfündiger bunter polnischer 555 und Roggen 118pfündiger preußi⸗ 82 365 Gulden.

Berlin, den 5. Juni 1847.

WMechsel-Course.

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11““ 1“

1 Beief. Gelad.

Amsterdam 1 6 Kurz 141

do. . 8 2 Mt. 140

Hambuexg. .. .... . 300 NMk. Kurz 150

eH... 300 Mk. 2 Mt. 149

1 Lst. 3 Mt. 6 22 ½

300 Fr. 2 Mt. 79 ¾ Wien in 20 Xr 150 Fl. 2 Mt. Aageburg. .. . .. . . ..... w150 PFl. 2 Mt. 100 Thle. 2 Mt.

Leipzig iu Courant im 14 Thl. Fuss, 100 Thle. ¹

Fraukfart a. M. südd W6 . . 100 Pr. 2 Mt.

Petersborg . 100 shkbLl. 3 Wochen

IL.“ondon

Ureslau

109 ½

Pfandlries-, Kommunal- Papiere und Geld- (ourse.

nlandische Fonds: Inlündische F

Zf. Brief. Geld. Gem. Ztü. Beief. Geld.

St. Schuld-Sch. 3 8 93 ½ 92 ½ Kur- *.Nu. PfAler. 3 ½ Seeh. Präm. Sch. 95 * Schlesische do. 3; K. u. Nm. Schuldv. 3 90 do. Lt. B. gar. 40. 3 ½ 1el. S1ade-011. 3 93 4e Westpr. Pfaudbr. 3 ½ 93 ¾ 93 Friedrichsd'or. Grossh. Posen do. 4 [102 ½1 Augustd'or.

do. 40. 3 ½ 93 Gold al marce. Ostpr. Pfaudbr. 2 Disconto. Pomu. do. 3

Russ. Hamb. Cert. Polu. neue Pfabr. do. beilope 3.4.8. 5 do. Part. 500 Pl. 40. Jo. 1. Aul. 93 . do. 40. 360 Fl.— de. Stieglitz 2.4 A ]92 ¾ Hamb. Feuer-Cas. 3 ½ do. v. Rothsch. 1L.·t. 5 ½ 110 40. Staats-Pr. Aul. 40. Polu. Ichatz O0. 2 80 Holländ. 2 ½ Plut. 8 do. do. Cert. I. A.5 Kurh. Pr. 0. 40 Th. 40. d . L. B. 200 Pl. 16 ½ Sardin. de. 326 Fr. Pol. a. Pfdbe. u. C. 94⅔ Neue Bad. d035 Fl. 212¾

Eisenbahn-Actien.

8 b

voneiws.e Amst. Kott. 4 3 6G. 8 Kbein. Stu. Aruh. Utr. 4 ½ 8 d0. Prior. Berl. Anb. A. 4 W Jo. v. St. gar. do. Peior.- Sächs. Bayr. Berl. Hauib. 4 Sag.-Glog. do. Prior. . do. Prior. RBerl. Stett. 4 St.-Vohw. Boun-Cölu. Thüringer. Bresl. Freib. Wlhb. ((.O.) do. Prior. Zarsk. Selo. Cöth. Berub. 8 Cr. Ob. Sch. 8 8 uitt.- Düss. Elberf. Nec. do. Prioc.* 8 8 4 % Glogguitz. 8 8 7 Hiub. Bergd. A.vb. Mastr. 20 Kiel-Alt. Berg. Mrk. 50 L. pz. Dresd. Berl. Anb. B. 45 Magd. Halb. Bexb. Ludw. 70 Magd. Leipz. Brieg-Neiss. 55 do. Prior.]4 Chem. Risa. 80 N. Sehl. Mk. Csln-Mind. 90 do. Prior. 40. Thär. V. 20 do. Prior. Dresd. Görl. 90 Nrdb. K. Pd. Löb. Zittau. 70 0. Sebl. L.t. A- Magd. Witt. 30 do. Prior. Mecklenb. 60 do. L.t. B. 4 Nordb. F. W. 60 P. M1gdb. 4 Rb. St. Pr. 70 do Pr. A. B. 4 Starg. Pos. 40

do. do 5

—’y—V=S 8

—,—

Einger.

S

(Se luss qjer Börse 3 Uhr.)

Metecorologische Beobachtungen.

Nachmittags 2 Uhr.

1847. 4. Juni.

Nach einmaliger Beobachtung.

Morgens 6 Uhr.

Abends 10 Ubr.

1

Luftdeuck

Luftw drame...

338 51“ Par. 338,07“ Par 336,850% Par. Quellwärme 7,89* R

8 +† 13,0“ n. + 19,0“ u. + 13,s0 nnn 15,9°9 R.

*+7,4° n. + 4.3˙ h. P+ 5,9“ R. Bodenwärme 16,0“9 k. 63 pPCc. 32 pCtC. 55 pCt. Ausdünstung 0,006 Hh. heiter. balbheiter. halbbeiter. Niederschlag 0

NW. SWwW. W. Wurwewechsel + 19,2“

Wolkeunzug WNW. + 11,5*

Pagesmittel: 337,81 Par. +† 15,2“9 nN. †P 5 nR. 53 pCt. WNW.

Thaupunskt....

Dunstsättiguug.

Königliche Schauspiele.

Sonntag, 6. Juni. Im Opernhause. 68ste Abonnements⸗ Vorstellung: Die Danaiden. (Dlle. Guérinot wird hierin mit Herrn Hoguet⸗Vestris ein Pas de denx tanzen.) Vorher: Sinfonie (D-dur), von Beethoven. Anfang halb 7 Uhr.

Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden mittleren Opernhaus⸗Preisen verkauft: 8

Ein Billet in den Logen des Prosceniums 1 Rthlr. 10 Sgr. ꝛc.

Im Königlichen Schloß⸗Theater zu Charlottenburg: Ein Arzt, Lustspiel in 1 Akt, frei nach dem Französischen von J. Ch. Wages. Hierauf, zum erstenmale wiederholt: Großjährig, Lustspiel in 2 Auf⸗ zügen, von Bauernfeld. (Herr Richter, vom Stadttheater zu Leipzig, im ersten Stück: Arthur Derwood, im zweiten: Herrmann.) Anfang 6 Uhr. M; Billets zu dieser Vorstellung sind bis Sonntag, Mittags 1 Uhr, im Billet⸗Verkaufs⸗Büreau des Schauspielhauses zu Berlin und Abends im Schloß⸗Theater zu Charlottenburg an der Kasse zu folgenden Preisen zu haben: 88 S reisca, ve zur Fremden⸗Loge 1 Rthlr. Ein Billet im ersten Range Logen 20 Sgr. Ein Billet in einer Parquet⸗Loge 20 Sgr. ꝛc.

ABerantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen. g 1 Im Selbstverlage der Expedition. 8 Gedruckt in der Deckerschen Geheimen Ober⸗Hosbuchdruckere

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