Wir erklären, daß wir, Sr. Majestät Befehlen gehorsam, unter der bestimmten Voraussetzung die heutigen BXA“ * durch dieselben den Rechten des Vereinigten andtags kein Eintrag

geschehe. 8 8 Berlin, den 25. Juni 1847. Dittrich. Krüger. Werner. Sommerbrodt. Karker. Ungerer. Lehmann. Sattig. Bornemann.

Germershausen. Siebig.

“ S5 8 E. 1 8 . Auf Befehl Sr. (Königl.) Majestät des Königs wählen wir die Mitglieder zu der Deputation für das Staatsschuldenwesen unter der Voraussetzung, daß den Rechten des Vereinigten Pe gttage kein Ein⸗ trag geschehe, zu welchen Erwartungen uns die Allerhöchsten Bot⸗ schaften berechtigen.

Berlin, den 25. Juni 1847. b (Gez.) Walliezek. Cochlovius. Bleyer. Freytag. Thomas. Hei Röhricht. Krause. Protze. Winkler. Scupin.

Allnoch. Göllner. Berndt. Schäfer.

Auf Befehl Sr. Majestät des Königs wählen wir die Mitglie⸗ der zum ständischen Ausschusse unter der Voraussetzung, daß den Rechten des Vereinigten Landtags kein Eintrag geschehe, zu welchen Erwartungen uns die Allerhöchsten Botschaften berechtigen. Berlin, den 25. Juni 1847. (Gez.) Krause. Cochlovius. Freytag. Bleyer. Berndt. Allnoch. Walliczek. Göllner. Thomas. Protze. Seupin, Meyer. Winkler. Röhricht. Schäfer. Hein.

Verhandelt auf dem Königlichen Schlosse zu Berlin am 25. Juni 1847.

Se. Majestät der König haben mittelst Allerhöchster Botschaft an den Vereinigten Landtag vom 24sten d. M. die versammelten Stände aufgefordert, die Wahlen der ständischen Ausschüsse und der ständischen Deputation für das Staatsschuldenwesen zu vollziehen. Die Stände des Großherzogthums Posen sind in Folge einer in der Plenar⸗Sitzung der Stände⸗Kurie am 24sten d. M. ergangenen Ein ladung heute zu diesem Behufe abgesondert zusammengetreten.

Den Vorsitz führt der Landtags⸗Marschall, Freiherr Hiller von Gärtringen; als Secretaire fungiren die Abgeordneten Schumann und Naumann. Bevor zu den Wahlen selbst geschritten wurde, kam das Bedenken zur Sprache, ob der Provinzial⸗Landtag kompetent sei, die verlangten Wahlen vorzunehmen; bei der Abstimmung erklärte sich indeß die Versammlung mit 39 gegen 4 Stimmen für kompetent zu den vorliegenden Wahlen. Dagegen erklärte sich die Versammlung mit 33 gegen 10 Stimmen dafür, nicht ohne eine ausdrückliche zu Protokoll niederzulegende Erklärung zu den. Wahlen zu schreiten. Sie entschied sich zunächst mit 32 gegen 11 Stimmen dahin, folgende Erklärung auszudrücken: 1 8

daß die Stände, um der Allerhöchsten Erwartung Sr. Majestät des Königs zu entsprechen, bereit seien, die Wahlen vorzunehmen, daß sie dies aber in der vertrauensvollen Voraussetzung thun, Se. Majestät werde dem Vereinigten Ausschusse und der ständig schen Deputation für das Staatsschuldenwesen, keine Wirksamkeit zuweisen, durch welche der Vereinigte Landtag in seiner Eigenschaft als reichsständisches Organ beeinträchtigt werden könnte, und die Mitglieder des zu wählenden Ausschusses und der Deputation nicht in die Lage versetzen, entweder ihre Mitwirkung versagen zu müssen oder in Widerspruch mit der Ansicht des Vereinigten Landtags zu gerathen, welche den Vereinigten ständischen Ausschuß und die De⸗ putation für das Staatsschuldenwesen nicht für kompetent hält, irgendwelche reichsständische Functionen zu üben.

Einen ferneren Vorschlag, zu erklären: — — daß, da die Wahlen nach Maßgabe der Verordnung vom 22. Juni 1842 erfolgen sollen, diese Verordnung im §. 11 eine vorherge⸗ gangene Einberufung der Wahl⸗Berechtigten zum Wahl⸗Termine mindestens 14 Tage vor demselben erfordert, diesem Erfordernisse im vorliegenden Falle aber nicht genügt worden sei, die Rechts⸗ beständigkeit der vorzunehmenden Wahlen nicht werde anerkannt werden können, und daß die versammelten Stände sich daher ge⸗

en die Annahme verwahren müssen, als könne durch die Vollzie⸗

hung des Wahl⸗Aktes, den sie vorzunehmen in Begriff stehen, das

der Rechtsbeständigkeit desselben entgegenstehende Hinderniß geho⸗

ben werden, — 1“ 8 verwarf die Versammlung mit 36 gegen 7 Stimmen. Einerseits verlangten die Mitglieder des Landtags, welche zugleich Mitglieder der Herren Kurie des Vereinigten Landtags sind, ausdrücklich in das

Protokoll aufzunehmen, daß sie der oben erwähnten, von der Majo

rität beschlossenen Erklärung nicht beitreten und gegen die Annahme

derselben gestimmt haben, indem sie ohne allen Vorbehalt und ohne irgend eine Erklärung die Wahlen vornehmen werden; andererseits erklären: WE“

1) Der Abgeordnete von Kraszewski, daß er an den Wahlen nicht

Theil nehmen könne, weil, abgesehen von den formellen aus der Bestimmung §. 11 des Reglements vom 22. Juni 1842 sich ergebenden Bedenken, die ständischen Ausschüsse und die Deputation für das Staatsschuldenwesen sich durch die frühere Gesetzgebung nicht rechtfertigen lassen und die Königliche Bot schaft vom 24. d. M. die rechtlichen Bedenken nicht beseitigt habe, und

der Abgeordnete von Niegolewski aber, daß er ebenfalls an

— den Wahlen nicht Theil nehmen könne, weil er nicht kompetent ** dazu sei, indem seine Kommittenten ihn nicht zu diesen Wahlen

aautorisirt, sondern ihn nur zum Landtags⸗Deputirten gewählt

heätten, und zwar vor Erlaß des Patents vom 3. Februar c.

Hierauf wurde zu den Wahlen selbst geschritten, und zwar:

—1. Zur Wahl der Mitglieder für den Vereinigten ständischen

6” Ausschuß.

Jeder Stand wählte die Mitglieder aus seinem Stande in sich unter Leitung des Landtags⸗Marschalls als Wahl⸗Dirigenten.

1 A. Wahl im Herren⸗Stande.

Anwesend sind: Für den Fürsten Thurn und Taxis der Freiherr von Massenbach, Fürst Wilhelm Radziwill, Fürst Boguslaus Radziwill, Graf Raczynski und Fürst Sulkowski; also 5 Mitglieder.

Es ist aus dem Herren⸗Stande ein Mitglied und ein Stellver⸗ treter zu wählen. Die Wahl des Mitgliedes und des Stellvertreters

1111“ erfolgte in einer besonderen Wahlhandlung. Die ahlstimmen wur⸗ v. vermittelst verdeckter Stimmzettel abgegeben. Das jüngste Mit⸗ glied, Fürst Sulkowski, sammelte die Stimmzettel ein und eröffnete sie gemeinschaftlich mit dem Wahl⸗Dirigenten.

¹1) Wahl des Ausschuß⸗Mitgliedes. Zahl der Wähler 5, absolute Majorität 3.

s erhalten Stimmen: 1 1 8 Fürst Wilhelm Radziwill 4 8 Fürst Sulkowski⸗ 1 1u“ Summa 5 Hiernach ist Fürst Wilhelm Radziwill gewählt. 2) Wahl des Stellvertreters. Zahl der Wähler 5, absolute Majorität 3. Es erhalten Stimmen: FsÜsaürst Boguslaus Radziwill 4 Fürst Sulkowski⸗ Summa 5 Hiernach ist Fürst Boguslaus Radziwill gewählt. B. Wahlen im Stande der Ritterschaft.

Als Mitglieder des Landtages aus dem Stande der Ritterschaft sind anwesend: der Marschall Freiherr Hiller von Gärtringen, von Wegierski, von Reiche, von⸗Niegolewski, von Brodowski, von Jaraczewski, von Potworowski, Graf Myeielski, von Kurcewski, Graf Buinski, von Poninski, von Miszewski, von Kraszewski, Küpfer, Graf Heliodor Skorzewski, Schumann, also 16 Mitglieder, von welchen aber die Abgeordneten von Kraszewski und Niegolewski nicht stimmen. Es sind aus dem Stande der Ritterschaft 5 Mitglieder des Ausschusses und 6 Stellvertreter zu wählen. Die Wahl jedes ein⸗ zelnen Mitgliedes und Stellvertreters erfolgte in einer besonderen Wahlhandlung. Die Wahlstimmen wurden mittelst verdeckter Stimm⸗ zettel abgegeben. Die jüngsten beiden Mitglieder, Graf Buinski und von Poninski, sammelten die Stimmzettel ein und eröffneten sie ge⸗ meinschaftlich mit den Wahl⸗Dirigenten.

1) Erste Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses. Zahl der Wähler 14, absolute Majorität 8. Es erhalten Stimmen: 8 von Brodowski 10 von Treskow 2 von Potworowski 1 von Niegolewski 1 Summa 14 Hiernach ist der Abgeordnete von Brodowski gewählt. 2) Zweite Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses. Zahl der Wähler 14, absolute Majorität 8. 8 Es erhalten Stimmen: ““ von Potworowski⸗ von Kurcewski von Treskow Summa Es ist daher der Abgeordnete von Potworowski gewählt. 3) Dritte Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses. Zahl der Wähler 14, absolute Majorität 8. Es erhalten Stimmen: von Kurcewski von Niegolewski von Poninski von Treskow Summa 11“ Hiernach ist der Abgeordnete von Kurcewski gewählt. 4) Vierte Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses.

Zahl der Wähler 14, absolute Majorität 8.

Es erhalten Stimmen: von Poninski

von Miszewski

von Treskow

von Niegolewski

Grof Hel. Skorszewski Summa 14

Die Abgeordneten von Poninski und von Miszewski wurden auf die engere Wahl gebracht, sie stimmen nicht mit.

Es erhielten Stimmen: X“

von Miszewski von Poninski Summa Hiernach ist der Abgeordnete von Miszewski gewählt. 5) Fünfte Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses. Zahl der Wähler 14, absolute Majorität 8. Es erhalten Stimmen: von Poninski von Jaraczewski von Niegolewski Graf A. Skorszewski 1 In . Summa 14 Heiernach ist der Abgeordnete von Poninski gewählt 1 a. Wahl des ersten Stellvertreters. Zahl der Mitglieder 14, absolute Majorität Es erhielten Stimmen: Graf Arnold Skorszewski 9 Graf Hel. Skorszewski von Jaraczewski von Niegolewski von Treskow Schumann

— — — — —

— —

V

1 Summa Hiernach ist der Graf Arnold Skorsz treter gewählt. 2a. Wahl des zweiten Stellvertreters. Zahl der Wähler 14, absolute Majorität 8. Es erhielten Stimmenn: 8 Schumann von Treskow von Niegolewski Graf Hel. Skorszewsti 1 1 Summa 14 1 Hiernach ist der Abgeordnete Schumann zum treter gewählt. 3a. Wahl des dritten Stellvertreters. Zahl der Wähler 12, absolute Majorität 7. Es erhalten Stimmen von Zakrzewski⸗ Graf Myeielski vpon Jaraczewski Summa Hiternach ist der Abgeordnete von Zakrzewski zum dritten Abge⸗ ordneten gewählt. (S. 5 4a. Wahl des vierten Stellvertreters. Zahl der Wähler 12, absolute Majorität F.

wski zum ersten Stellver⸗

—

1 Es erhielten Stimmen: vpon Jaraczewski von Treskow Graf Myeielski Summa — 72 — Hiernach ist der Abgeordnete von Jaraczewski zum vierten Stell⸗ vertreter gewählt. “ 5a. Wahl des fünften Stellvertreters. Zahl der Wähler 11, absolute Majorität 6. Es erhielten Stimmen: Graf Myceielski 4 von Treskow 4 Summa 11 Hiernach ist der Abgeordnete Graf Mycielski zum fünften Stell⸗ vertreter gewählt. 6 a. Wahl des sechsten Stellvertreters. Zahl der Stimmenden 12, absolute Majorität 7. 1 erhielt der Abgeordnete von Treskow alle 12 Stimmen und ist daher zum sechsten Stellvertreter gewählt. . „C(. Wahlen im Stande der Städte. Als Mitglieder des Landtags aus dem Stande der Städte sind anwesend: Graetz, Naumann, Appelbaum, Cleemann, Baensch, Kug⸗ ler, Brown, Hausleutner, Kluge, Pendzinski, Paternowski, Rückert, Steierowicz, Ziolkowski, Urban, Ziethen. Zusammen 16 Mitglieder. Es sind aus dem Stande der Städte 4 Mitglieder und 4 Stell⸗ vertreter zu wählen. Die Wahl jedes einzelnen Mitgliedes und Stellvertreters erfolgte in einer besonderen Wahlhandlung. Die Wahlstimmen wurden mittelst verdeckter Stimmzettel abgegeben. Die jüngsten beiden Mitglieder — Steierowitz und Urban — sammelten die Stimmzettel ein und eröffneten sie gemeinschaftlich mit dem Wahl⸗Dirigenten. “ 1) Erste Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses. Zahl der Wähler 16, absolute Majorität 9. Es erhalten Stimmen: 1 der Abgeordnete Naumann 14 Brown Hausleutner Summa 16 Hiernach ist der Abgeordnete Naumann gewählt. 2) Zweite Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses. Zahl der Wähler 16, absolute Majorität 9. Es erhielten Stimmen: Hausleutner 6 Paternowski 6 Brown 3 Urban 1 Summa 16 Die Abgeordneten Hausleutner und Paternowski wurden auf die engere Wahl gebracht; sie stimmten nicht mit. Es erhielten Stimmen: Hausleutner 10 Paternowski 4 Summa 14 Hiernach ist der Abgeordnete Hausleutner gewählt: 3) Dritte Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses. Zahl der Wähler 16, absolute Majorität 9. Es erhielten Stimmen: Paternowski 6 Brown Beaensch Cleemann Summa 16. Die Abgeordneten Paternowski und Brown wurden auf die engere Wahl gebracht; sie stimmten nicht mit Es erhielten Stimmen: 8 Brown. 8 Paternowski⸗ Summa 14 Hiernach ist der Abgeordnete Brown gewählt. 4) Vierte Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses. Zahl der Wähler 16, absolute Majorität 9. Es erhielten Stimmen: Paternowski 11 Kugler 2 Cleemann 1 Appelbaum 1 Mrban 1 Summa 16 Hiernach ist der Abgeordnete Paternowski gew 1 a. Wahl des ersten Stellvertreters. Zahl der Wähler 16, absolute Majorität 9. Es erhielten Stimmen: Urban Appelbaum Kugler Ziolkowski Cleemann Steierowicz Baensch Graetz Summa 10 Urban und Appelbaum wurden auf die en sie stimmten nicht mit. Es erhielten Stimmen: Urban 9 Appelbaum 5 Summa 14 Hiernach ist der Abgeordnete Urban zum ersten Stellvertreter gewählt. 2a. Wahl des zweiten Stellvertreters. Zahl der Wähler 16, absolute Majorität 19. Es erhielten Stimmen: “ Appelbaum Ziolkowski Kugler Baensch Pendzinski Cleemann Summa 16. b Ziolkowski und Kugler wurden auf stimmten nicht mit. 8 “ Es erhalten Stimmen: 1 1811 11 8 Summaã 12 Hierauf wurden Appelbaum und K - gebracht; sie stimmten nicht mit. 8

8

Hiernach ist der Abgeordnete Kugler zum zwei

Summa 14 0

ag. na burnmI eHI S. W114.“ u“

erhielten Stimmen: Kugler 11 Appelbaum 3 Summa 14 gewählt. 8 3a. Wahl des dritten Stellvertreters. Zahl der Wähler 16, absolute Majorität 9. s erhielten Stimmen: Appelbaum Cleemann Jesee a Ziotkowski ““ “““ Baensch v1“ Summa 16 Appelbaum und Cleemann wurden auf die engere Wahl gebracht;

sie stimmen nicht mit.

Es erhielten Stimmen: Appelbaum 8 Cleemann 6 Hiernach ist der Abgeordnete Appelbaum zum dritten Stellver⸗ treter gewählt. 8 142. Wahl des vierten Stellvertreters. Zahl der Stimmenden 16, absolute Majorität 9. Es erhielten Stimmen: Cleemann Pedzinski Baensch Ziolkowski Rückert Pedzinski und Baensch wurden auf die Vorwahl gebracht; si stimmen nicht mit. Es erhielten Stimmen: Baensch 8 Pedzinski⸗ 6 2 Summa 141 8* Hierauf wurden Baensch und Cleemann auf die engere Wahl gebracht; sie stimmen nicht mit. Es erhielten Stimmen: Cleemann 10 Baensch 1

—

8

6 2

4 8 Summa 14

Hiernach ist der Abgeordnete Cleemann zum vierten Stellver⸗ treter gewählt.

D. Wahlen im Stande der Landgemeinden.

Als Mitglieder des Landtags aus dem Stande der Landgemein⸗ den sind anwesend: Sadomski, Meißner, Przygodzki, Jordan, Hark und Krause, zusammen 6.

Es sind aus dem Stande der Landgemeinden 2 Mitglieder und 2 Stellvertreter zu wählen. Die Wahl jedes einzelnen Mitgliedes und Stellvertreters erfolgte in einer besonderen Wahlhandlung. Die Wahlstimmen wurden vermittelst verdeckter Stimmzettel abgegeben. Die jüngsten beiden Mitglieder — Meißner und Krause — sammel⸗ ten die Stimmzettel ein und eröffneten sie gemeinschaftlich mit dem Wahl⸗Dirigenten. 8

1) Erste Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses.

Zahl der Wähler 6, absolute Majorität 4.

Es erhielten Stimmen:

Mesßntt Ivon Stark 1 Die beiden Ersteren kamen zur engeren Wahl. Jeder derselben erhielt 2 Stimmen. Der älteste der Wähler — Sadomski — hat dem Jordan seine Stimme gegeben, und es ist daher der Abgeord nete Jordan zum Mitgliede gewählt. 8 2) Zweite Wahl eines Mitgliedes des Ausschusses. Es erhielten Stimmen: “ Przygodzki 1 Krause Meißner Sadomski Stark 1

Bei der Vorwahl unter den letzteren 4 Abgeordneten erhielt Przygodzki die meisten Stimmen, und es wurde Sadomski und Przy⸗ godzki auf die engere Wahl gebracht; sie stimmen nicht mit

Es erhielten Stimmen:

Przygodzki 3 Sadomski 3

Das älteste Mitglied — Starke — hatte dem Przygodz Stimme gegeben, und es ist daher der Abgeordnete Przygodzki zum Mitgliede gewählt.

12. Wahl des ersten Stellvertreters: Zahl der Wähler 6; absolute Majorität 4. Es erhielten Stimmen: v Meißner 3 Starke 2 Krause 1 . Bei der engeren Wahl zwischen Meißner und Starke erhielten Stimmen:

8

“

Meißner 3 Starke und es ist daher der Abgeordnete Meißner zum ersten Stellvertreter gewählt. a. Wahl des zweiten Stellvertreters: Es erhielten Stimmen: Sadomski 3 Krause 2 1“ Starke 1 und die der engeren Wahl zwischen den Abgeordneten Sadomski und Krause:

“

Sadomski 1 Der Abgeordnete Sadomski ist daher zum zweiten Stellvertreter gewählt.

II. Wahlen für die ständische Deputation für das Staatsschul⸗ denwesen.

Es sind zu wählen 1 Mitglied und 2 Stellvertreter.

Als Mitglieder des Landtags sind gegenwärtig: 4

dem Herrenstande 5 baus dem Stande der Ritterschaft 13 aus dem Stande der Städte 16

8

e hht dem Stande der Landgemeinden 6 Summa 40.

Die Wahl jedes einzelnen Mitgliedes erfolgte in einer besonde⸗

ren Wahlhandlung. Die Wahlstimmen wurden mittelst verdeckter Stimmzettel abgegeben. Die jüngsten beiden Mitglieder — Fürst

.“ 8 Sulkowski und Graf Mycielski — sammelten die Stimmzettel ein und eröffneten sie gemeinschaftlich mit dem Marschall als Wahl⸗Di⸗ rigenten. 1 8 zast 8

A. Wahl eines Mitgliedes der Deputation. Zahl der Wähler 39; absolute Majorität ẽ0. Es erhielten Stimmen: 1e“ vpon Brodowski von Paternowski Fürst W. Radziwill Naumann Brown 1“ Summa 39. 6“ Hiernach ist der Abgeordnete von Brodowski gewählt. . B. Wahl des ersten Stellvertreters: Zahl der Wähler 40; absolute Majorität 21. Es erhielten Stimmen: von Paternowski 26 Naumann 10 von Miszewski 1 Brown 1 Fürst W. Radziwill 1 von Kurcewski 1 Summa 40 Hiernach ist der Abgeordnete von Paternowski zum ersten Stell⸗ vertreter gewählt. C. Wahl des zweiten Stellvertreters. Zahl der Wähler 40; absolute Majorität 21 Es erhielten Stimmen: Naumann von Kurcewski von Miszewski Brown Summa 40 Danach ist der Abgeordnete Naumann zum zweiten Stellvertreter gewählt.

(gez.) Frhr. von Hiller. W. Radziwill. B. Radziwill. A. Raczynski. von Massenbach. Fürst Aug. Sulkowski. Küpfer. Miczewski. Buni ski. Jaraczewski. von Brodowski. Niegolewski. Eduard Poniüski. Theodor Graf Micielski. Brown. Cleemann. Grätz. Appelbaum. Hausleutner. Bänsch. Rückert. Przygodzki. Stark. von Donimierski. Potworowski. Penezynski. Naumann. Sadomski. Ziolkowski. Zieten. Meißner. Kureewski. Krause. Kugler. Urban. Jordan. Steirowitz. Wagierski. Kluge. P. Schumann. H. Graf Skorzewski.

8 8*

Verhandelt Berlin, den 25. Juni 1847. 5

Es hatten sich heute unter Vorsitz des Landtags⸗Marschalls der Provinz Sachsen, Grafen von Zech⸗Burkersrode 6 Mitglieder des Prälaten⸗, Grafen⸗ und Herrenstandes, 30 Deputirte der Ritterschaft, 20 Deputirte der Städte, 8 12 Deputirte der Landgemeinden, aus der gedachten Provinz versammelt, um in Folge der Allerhöchsten Botschaft vom gestrigen Tage, in Gemäßheit der Allerhöchsten Ver⸗ ordnungen vom 3. Februar c. über die periodische Zusammenberufung des Vereinigten ständischen Ausschusses und dessen Befugnisse und über Bildung einer ständischen Deputation für das Staatsschulden⸗Wesen die Wahlen für den gedachten Ausschuß und die Deputation vorzu⸗ nehmen. Der Landtags⸗Marschall bemerkte vor Eröffnung der Wahl: Es sei den Gesetzen vom 3. Februar d. J. entsprechend, und um der in der gestern ergangenen Allerhöchsten Botschaft Sr. Majestät des Königs enthaltenen Aufforderung nachzukommen, zu der Wahl des ständischen Ausschusses, so wie eines Mitgliedes und zweier Stellvertreter für die Deputation für das Staatsschuldenwesen, zu schreiten. Se. Majestät der König hätten erklärt, daß Allerhöchstsie die Anträge der Stände in Bezug auf die Ge⸗ setze vom 3. Februar d. J. in reifliche Erwägung ziehen wollten, zunächst aber diese Gesetze selbst vollständig ausgeführt werden müßten. Zu dieser Ausführung jener Gesetze bedürfe es aber der heute vorzunehmenden Wahlen, deren Vornahme die von dem Ver einigten Landtage gestellten Anträge ihrer Gewährung näher füh⸗ renwerde. Se. Majestät der König hätten erklärt: die ständische Deputa⸗ tion für das Staatsschuldenwesen sei nicht dazu berufen, die Zustimmung des Vereinigten Landtags bei Aufnahme von Staats⸗Anleihen zu ersetzen. Den Vereinigten Ausschuß aber wolle Se. Majestät der König zunächst zu einer Schlußberathung über den Entwurf des Strafgesetzbuchs berufen, welcher Entwurf bereits den Provinzial⸗ Landtagen verfassungsmäßig vorgelegen. Hierauf trat der Bürgermeister Schneider auf und erklärte: wie er es mit seiner Pflicht und seinem Gewissen nicht vereinigen zu können glaube, an den Wahlen Theil zu nehmen. Dieser Erklärung traten die Abgeordneten Coqui und Zachau bei. Es wurde nun zur Wahl der Ausschußmitglieder geschritten: Im Stande der Prälaten, Grafen und Herren, wobei als Wahlgehülfen die beiden jüngsten Mitglieder Se. Erlaucht der Graf Stolberg⸗Roßla und der Graf Eberhard Stolberg⸗Wernigerode assistirten.. Bei der Wahl 1) des Deputirten fielen “ 8 5 Stimmen auf den Regierungs⸗Präsidenten und D probst von Krosigk, 1 Stimme auf den Dom⸗Dechanten von Krosigk und 2) des Stellvertreters 4 Stimmen auf Se. Erlaucht den Grafen Stolberg⸗ Stolberg, 2 Stimmen auf Se. Erlaucht den Grafen Stolberg⸗ Roßla; II. im Stande der Ritterschaft: Als Gehülfen bei der Wahl fungirte beiden jüngsten De⸗ putirten 8

om⸗

von Bismark⸗Schönhausen, “ von Nathusius. Bei der Wahl 1 1) des ersten Deputirten sielen 22 Stimmen auf den Grafen von Gneisenau, „ „ zc. von Veltheim, „ » zc. von Bismark, „ „ ac. von Friesen, zweiten Deputirten 10 Stimmen auf den Landrath von Münchhausen⸗Strauß⸗ furth, 9 Stimmen auf den unterzeichneten Landrath von Leip⸗

Stimmen auf den Landrath von Münchhausen⸗Stein⸗ furth, Stimme auf den Grafen von Helldorff, Landrath von Friesen, von Helldorff, Grafen von Zech. Da eine absolute Stimmenmehrheit nicht erlangt war, so mußte eine engere Wahl zwischen den Abgeordneten von Münchhausen⸗Straußfurth und von Leipziger stattfinden, bei welcher diese nicht mitstimmten. Hierbei erhielten von Münchhausen⸗Straußfurth 18, von Leipziger 10 Stimmen.

3) Des dritten Deputirten 13 Stimmen auf von Friesen, 9 von Veltheim, 5 von Bismark, 2 von Wedell,

8 1 von Nathusius.

Da sonach zwischen von Friesen und von Veltheim eine engere Wahl stattfinden mußte, so wurde solche vorgenommen, wobei selbige nicht mitstimmten, und

von Friesen ... . 19

von Veltheim .. 9 Stimmen

erhielten. 4) Des vierten Deputirten, 25 Stimmen auf von Byla, 8 9 8 „ von Wintzingerode⸗Knorr, 1 2 » von Bodungen, 1 8 „ von Hanstein. Da der Graf von Zech⸗Burkersrode als Landtags⸗Marschall

22 2 22 2 2 22 22)

22 22 2

“

nach den betreffenden gesetzlichen Bestimmungen ohne Wahl Mitglied

des Ausschusses ist, so war ein fünfter Deputirter nicht zu wählen. Es wurde nun die Wahl der fünf Stellvertreter vorgenommen.

1) des ersten Stellvertreters, wobei erhielten 19 Stimmen von Leipziger, 7 von Münchhausen⸗Steinbr Graf von Helldorff, Graf von Zech, von Burkersrode es zweiten Stellvertreters: 19 Stimmen von Veltheim, 1 von Bismark, von Bonin, 8 2 „ von Münchhausen⸗Steinburg, 3) des dritten Stellvertreters: 22 Stimmen von Münchhausen⸗Steinburg, „ von Burkersrode, 2 von Helldorff⸗St. Ulrich, 1 2 von Wintzingerode⸗Knorr. 4) des vierten Stellvertreters: 13 Stimmen von Bismark, 1 „ von Gustedt, “ 6 6 von Nathusius, Jeder eine Stimme von Minnigerode, von Burkersrode Helldorff⸗St. Ulrich, Graf Asseburg. Bei der erforderlichen engeren Wahl fielen 21 Stimmen auf von Bismark⸗Schönhausen, 7 von Gustedt;

5) des fünften Stellvertreters: 8 Stimmen auf von Wintzingerode⸗Knorr, „ von Hanstein, » von Bodungen, „ von Gustedt. III. Im Stanbe Als es hier zur Wahl kommen sollte, schlossen sich obiger Er⸗ klärung des Abgeordneten Schneider noch die städtischen Deputirten Michaelis, Schulze und Uthemann an und verweigerten ebenfalls die Wahl, die übrigen städtischen Deputirten gaben folgende Erklärung zu Protokoll: Um dem ausgesprochenen Befehle Sr. Majestät des Königs zu gehorsamen und in der Ueberzeugung, daß Allerhöchstderselbe die bezüglichen Anträge der Kurie der drei Stände aus freier Bewe⸗ gung noch gewähren werden, würden sie zur Wahl schreiten. Da 20 städtische Deputirte anwesend sind und 5 nicht mitwäh⸗ len wollen, so konkurriren bei der Wahl nur 15 Stimmen. Als jüngste Mitglieder assistirten dem Marschall bei der Wahl die Abgeordneten Diethold und Müller. Bei der Wahl 1) des ersten Deputirten erhielten 6 Stimmen Rasch, Schier, Bertram, Lucanus, Kersten, Gier. Bei der engeren Wahl zwischen Rasch und Schier, wobei diese nicht mitstimmten, fielen 8 WStimmen auf den Bürgermeister Rasch und 5 Stim⸗ men auf den Bürgermeister Schier. 2) des zweiten Deputirten 12 Stimmen der Bürgermeister Schier, 1 Kersten, 1 Gier, 1 „ Bertram. 3) des dritten Deputirten 5 Stimmen Lucanus, Gier, Kersten, Schneider, 1 Diethold, 8 die engere Wahl gab folgendes Resultat: 9 8 Stimmen Dr. Lucanus,V 8 5 Gier, . vierten Deputirten 4 „ Kersten, vr. „ Gier, ür Douglas, 8 8 Keferstein, Bei der engeren Wahl fielen öö 8 Stimmen auf den Bürgermeister 5 22 2) 22 2 . * Man ging nun zur Wahl der Stellvertreter über: 0) des ersten Skellvertreters, wobei erhielten

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