zutreten. Der General⸗Prokurator hat unter diesen Umständen vor⸗ beher die Anklage fallen zu lassen, da die nöthige ö6 der Geschworenen nicht zu erlangen war. Dasselbe ist in ₰ Fa 8 des Herrn Smith O'Brien geschehen. Die Geschworenen nach der Bestimmung des alten Statuts eingeschlossen, „ohne Speise, S. Trank ꝛc.“, um so lange zu berathen, bis sie einstimmig wären, och als nach 24 Stunden immer noch zwei gegen zehn protestirten, wur⸗ den sie entlassen und die Anklage zurückgenommen.

jen. rüssel, 20. Mai. Die Repräsentanten⸗Kam⸗ mer EL“ Sitzung den Gesetz Entwurf über die Warrants oder Güter⸗Beleihung mit 73 gegen 3 Stimmen ange⸗ nommen. Gestern votirte sie verschiedene andere Gesetz⸗ Entwürfe, unter diesen einen Kredit von 2,005,611 Fr. für das Departement der öffentlichen Arbeiten und einen Supplementar⸗Kredit von 2,511,331

Fr. für das Finanz⸗Departement.

Tagsatzung. Sitzung vom 15. Mai. (Eidg. Ztg.) Die Versammlung ist durch das Erscheinen von Uri, Zug und Appenzell J. Rh. nun wieder vollständig. Nach der Genehmigung des Pro⸗ tokolls erhebt sich bei Verlesung des Kreditivs der Gesandtschaft von Uri hinsichtlich der Zulassung des Gesandten, Landammann Muheim, Anstand, indem Zürich vorerst eine Erklärung von ihm verlangt, daß er das Manifest des Sonderbundes nicht aus persönlicher Ueberzeu⸗ gung, sondern amtlich unterzeichnet habe, ferner, daß er nicht Mit⸗ glied des Sonderbunds⸗Kriegsrathes war, und Luzern wollte noch die Erklärung hinzugefügt wissen, daß er von seinen sonderbündle⸗ rischen Bestrebungen zurückgekehrt sei. Uri rechtfertigt den Landam⸗ mann Muheim, der niemals Mitglied des Sonderbunds⸗Kriegs⸗ rathes gewesen sei, und protestirt gegen solchen Zwang. Die meisten Stände, mit Ausnahme von Schwyz und Genf, stimmen zum Antrage von Zürich. Genf nimmt besonders den beanstandeten Gesandten Muheim in Schutz, protestirt gegen dessen Ausschließung, da der von Bern gegen ihn ausgespro⸗ chene Verdacht des Landesverraths nicht bewiesen sei und auch nach der Erklärung von Uri's zweitem Gesandten nicht gegründet erscheine, unnd eben so falle die geforderte Erklärung durch die vom Deputirten von Uri gegebene Erläuterung dahin. Auch Thurgau (Kern) fin⸗ det die von Uri's zweitem Gesandten gegebene Erklärung, daß Herr Muheim nie Mitglied des Sonderbunds⸗Kriegsraths war und an keinen Functionen desselben Theil genommen, und daß Herr Muheim nur auftragsgemäß das Manifest des Sonderbundes unterzeichnet habe, genügend, da man derselben unbedingten Glauben zumessen müsse und

die Tagsatzung nicht das Recht habe, Erklärungen von Ge⸗ sandten über ihre Gesinnungen zu verlangen, worauf dann endlich, da auch Waadt diese Meinung theilt, das Kre⸗ ditiv mit 17 ½ Stimmen genehmigt und auch die neue Gesandtschaft von Baselstadt, Rathsherr Peter Merian und

Dr. jur. Burckhardt, Stadtrath, beeidigt wird. An die Tagesord⸗ nung kommt der Antrag St. Gallens zur Abordnung eines sachver⸗ ständigen Beirathes zu Herrn Luvini, zur Wahrung kommerzieller und industrieller Verhältnisse. Eine weitläusige Berathung veranlaßt der Antrag von St. Gallen, dem Abgeordneten Luvini in Mai⸗

land einen sachverständigen Mann zur Wahrung und Beförderung der schweizerischen kommerziellen und industriellen Interessen und nach der von Aargau gegebenen Ausdehnung auch des Postwesens beizuord⸗ nen. Weitläufig wurden die mannigfachen Vortheile einer solchen Abordnung vom Berichterstatter, Landammann Näff, so wie von Zürich und Aargaun, besonders geschildert, während von anderer Seeite eine solche Abordnung als überflüssig dargethan wird, da ja bereits Herr Luvini, der auch Chef eines Handlungshauses gewesen, für die nämlichen Zwecke dort sei und wir überdies einen schwei⸗ zerischen Konsul daselbst hätten. Auch sei der jetzige Moment

keinesweges günstig dazu, um so weniger, da die Tagsatzung den

118

Wünschen der Lombardei letzthin eben nicht sehr entsprochen habe, was besonders von Genf hervorgehoben wird, dessen Gesandter, wie der bernische Gesandte, Ochsenbein, bemerkt, wieder auf sein Lieblingskapitel, sich in fremde Händel zu mischen, zurückkommt, was dann wieder einige Wechselreden zwischen diesen beiden Gesandten hervorruft, begleitet mit wechselseitig giftigen Blicken. Der Gesandte von Genf meint, Handelsverträge gingen stets Hand in Hand mit politischen Verträgen, und wir müßten nun wohl, nachdem wir alle Sympathieen für die Lombardei schnöde zurückgewiesen, erröthend einen Abschlag erwarten, wenn wir nun auf einmal Handels⸗Vor⸗ theile in Anspruch nehmen wollten. Aber die Früchte einer solchen

egoistischen Politik würden wir nur zu bald zu kosten be⸗ kommen. Bern will die Menschen nicht als Waaren be⸗ trachtet wissen und auch um Waaren keine Menschen geben.

Es gebe doch noch gewiß Männer in der Lombardei, die gar wohl begreifen, daß Menschenblut kein Tausch⸗Artikel im Handel sei. Genf murmelt deutsch und sieht den Präsidenten grimmig an, der hinwieder finstere Blicke zurückwirft. Später giebt der Präsident die Allg. Augsb. Ztg., welche er gelesen hat, dem Herrn Kanzler, indem er ihn auf einen Artikel aus Genf, der die Pläne Fazy's ent⸗ hüllt, aufmerksam macht, welcher sie nun wieder einem Gesandten zum Lesen überreicht. Zwischen Solothurn, welches die Abord⸗ nung eines dritten Gesandten für überflüssig findet und glaubt, daß Herr Luvini unangenehm davon berührt werden müßte, und St. Gallen entsteht ebenfalls eine bittere Zwiesprache, da sich Solothurn von St. Gallen absichtlich beleidigt glaubt und die Anspielung auf den Kanton Veltlin, und daß es nicht über persönliche und Kantonal⸗Interessen hinaussehe, höchst übel aufnimmt und nicht mehr persönlich und kantonal auf ihm herumgedroschen wissen will. Der Antrag von St. Gallen erhält endlich doch 12 ½ Stimmen. Es werden noch zum Schlusse der Sitzung, da die Zeit bereits ob den fruchtlosen Debatten bedeutend vorgerückt ist, einige Vorfragen über die morgen beginnende Bera⸗ thung des Bundes⸗Projektes erledigt, und zwar dahin, daß vorerst die Eintretens⸗Frage behandelt, mit §. 55 (Organisation) die Bera⸗ thung begonnen werden und ein freies Wortbegehren stättfinden solle. Ferner werden die bisherigen Redaktoren der Bundes⸗Revisions⸗Kom⸗ mission, Dr. Kern und Druey, aufs neue zum deutschen und franzö⸗ sischen Redaktor gewählt und damit endlich die Sitzung aufgehoben.

Sitzung vom 16. Mai. (Eidgen. Zeitung.) Nach Genehmigung des Protokolls wird Landammann Muheim beeidigt und sodann zur Berathung des Bundesprojektes geschritten, und zwar zuerst die Eintretensfrage behandelt, wobei in freier Disknssion die Gesandten ihre größtentheils bereits hinlänglich bekannten Instruc⸗ tionen eröffnen. Bei der Abstimmung finden sich Genf und Bern richtig für einen Verfassungsrath zusammen, welche unerwartete Ei⸗ nigkeit zwischen zwei erbitterten Gegnern unwillkürlich Lächeln, und zwar bei den Betreffenden selbst, erregt. Für das Eintreten in das vorliegende Projekt stimmen Zürich, Uri, Obwalden, Zug, Solothurn, Schaffhausen, St. Gallen, Aargau, Wallis, Genf, Neuenburg. Waadt, Thurgau, Graubündten, Appenzell, Basel, Freiburg, Glarus, Luzern und Bern. Nidwalden und Tessin behalten das Protokoll offen, und Schwyz, welches nach seiner gestern eröffneten Instruction nur Theil nehmen kann, wenn das bisherige Repräsentations⸗System beibehalten wird, enthält sich der Abstimmung. Die Berathung wird nun mit dem §. 55, welcher das Zweikammer⸗System aufstellt, begonnen.

Sitzung vom 17. Mai. (Frkf. J.) Heute wurde in der Tagsatzung bei Berathung des Bundes⸗Entwurfs der Grundsatz des Zweikammer⸗Systems mit 16 Stimmen angenommen. Hier⸗ auf wurde mit 20 Stimmen beschlossen, den Entwurf artikelweise durchzuberathen, und es wurden die vier ersten Artikel unverändert angenommen.

Sitzung vom 18. Mai. (Nat. Z.) verlangt Entfernung der badischen Flüchtlinge aus den Gränz⸗Kan

das Begehren der badischen Regierung an und für sich. Stadt giebt über das Benehmen der Flüchtlinge Aufschlüsse, durchaus nicht zu ihren Gunsten ausfallen. Luzern: Die Sa

Weise erledigt werden. Dieser Ansicht wird meistens beigestimn Zwanzig Stände übextragen dem Vororte, die Note zu beantwort

Spanien. Madrid, 13. Mai. Ein Königliches Dek verordnet die sofortige Niedersetzung eines Ausschusses, der sich 1

dieses Geschäft vollständig vollendet ist.

Eine badische Note

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nen. Zürich macht besonders auf die Stelle der Note aufmerksam, daß die Flüchtlinge freiwillig ihr Vaterland aufgegeben, so wie auf Basel⸗

die

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solle vom Vorort auf eine der eidgenössischen Politik angemessene

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genauer Prüfung der konsolidirten und nicht konsolidirten Staats⸗ schuld zu beschäftigen hat und sich nicht früher trennen darf, als bis

AMMmeteorologische Beobochtungen.

Tagesmittel: 337,24 Par... + 10,99 K. †+† 7,3 1n. 69 rce. W.

1848. Morgens Nachmittags Abends Nach einmaliger 21. Mai. 6 Uhr. 2 Uhr. 10 Uhr. Heobachtung.

Luftdruck .... 336,870 Par. 337,380Par. 337,460Par. Auellwärme 7,80 R. Luftwärme. .... + 9,20 hR. + 12,59 R. + 11,1 0 R. Flusswärme 14,5° R. Thaupunkt. .... + 7,0 R. + 6,20 n. + 8,3 °R. Bodenwärme Dunstsättigung. 87 pLCt. 60 pPCt. 59 pCt. Ausdünstung T trüh. trüb. trüb. Niederschlags Wind wW. W. w. Wärmewechsel +† 12,8 Wolkénzug . ... W. + 9,5 8

Königliche Schauspiele.

Dienstag, 2. Vorstellung: Iffland. Wallenfeld, als Gastrolle.)

Mittwoch, 24. Mai. Im Opernhause. Musik von L. Spohr. (Frau Louise Köster: Jessonda.) halb 7 Uhr. 8

Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden Preise verkauft:

ges und im ersten 1 in den Logen und im Balkon des dritten Ranges 15 Sgr.; ei Billet im Amphitheater 7 ½ Sgr.

8 — “

Königsstädtisches Theater. Verschwender. Zaubermährchen i

Dienstag, 23. Mai. Der 3 Akten, von F. Raimund. Mittwoch, 24. Mai. in 3 Akten, von J. Nestroy. ¹ Donnerstag, 25. Mai. Einmal Hunderttausend Thaler. 8 mit Gesang in 3 Akten, von D. Kalisch. Musik vom Königl. Musik Direktor Gährich.

Der Unbedeutende.

3. Mai. Im Schauspielhause. 82ste Abonnements⸗ Der Spieler, Schauspiel in 5 Abth., von A. W. (Herr Wagner, vom Staͤdttheater zu Leipzig: Baron von

59ste Abonnemems⸗

Vorstellung. Neu einstudirt: Jessonda, Oper in 3 Abth., mit Tanz. Anfang

n

Ein Billet im Parquet, zur Tribüne und in den Logen des zweiten Ranges 20 Sgr.; ein Billet in den Logen des ersten Ran⸗ Balkon daselbst 1 Rthlr.; ein Billet im Parterre,

n

Musik vom Kapellmeister Konr. Kreutzer. Posse mit Gesang

Posse

2

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Kerline?

KNörse

0 Q½ 22. MWad.

WMechsel-Course.

Brief. Geld ao68 250 Fl. RKurz — 144 ½ c“ 250 PFl. 2 Mt. g 142 ½ Hamburg 11A1e44“ 300 Mk. Kurz — 149 ½ “ 300 k. 2 Mt. EPE8 EZZ1ö.]; 1 Lst. 3 Mt. 6 26 2 6 25 ⅔ EIFF25242 300 Fr. 2 Mt. 81² 81 ½ öööö1öö.“ 150 PFl. 2 Mt. — — Augsburg 1““ 150 PFl. 2 Mt. — IV388 Föa 100 Thlr. 2 Mr 99 ¼ Leipzig in Courant im 14 Thlr. Fuss.. 100 Thlr. * 89 8 ben FPrankfurt a. M. südd. W. 100 Pi. [2 Mt — 57 —

Petersburg 100 SRb —

3 wochen —

Inländische Fonds, Pfandbrief-, Kommunal- Papiere und Geld Course.

ze Brief. Geld. Gem. 2 Brief. Geld. Gem. e- Ba-, ee 2hek 3 ½ 69 ½ 68 % Kur- u. Nm. Pfdbr. 3 ¼ 88 ¼ 87 ¼ 8 8 weveaüen 68 772 Schlessche do. 3 5 — — u. Nm. Schuldv. 3 * — EEII1“ “ Herl. Stadt-Obl. 34 do. ELt. B. gar. 30. 32 8 . 38 3 P Pr. Bk-Anth.-Sch. —† 60 ¼ 59 ¼ Westpr. Pfandbr. 38% 74 74 Grosah. Posen do. 4 e. 1“ lo. do. 3 1 8 114*A*“ Fnodrichsad'ov. - 113 13 ¾ stpr. Pfandbr. 3 ½ — 8 32 22 p 3 And. Goldm. à5th. — 13 ½ 12 ⅔ omm. 0. 3 ½ 88 71 4 1 1 — Sn — IDisconto. — 4 ½ 5 ½ Ausländische Fonds. Ruas Hamb. Cert 5 — “ 85 8 3 .Ss 4.8, 58 — 8 neue Pfdbr. 4 — 80 3 do. do. 1. Anl. 4 — — * in 88 n 8, 8e 2 b8 do. Stiegl. 2. 4. A. 4 — Hamb. Feuer-C b 3 ½ do. do. 5 A. 4 — — 85 Nesgvn 51 — do. v. Rthsch. Lst. 5 — 86 ½ 87 Holl. 2 ½ % 58 2. — 2* do. Poln. Schatz0. 4 — — (48 Kurb re. 6 46 do., do. Cert. L. A. 5 — 59 Sardin. do. 26 F 1 1 do. do. L. B. 200 Fl. — — — N. Bad. do. 35 Fl. — — g Pol. a. Pfdbr. a. C. 4 — 80 ¼ S

Eisecnbahn- Actien.

Sltamm-Actien. V Kapital. ½ *. Prioritäts-Actien. Kapital. 85 [29 „ .

Der . füb⸗ nnch Bekanntm. 8 82 “ iiea Sümmiliche Prioritäts-Actien werden qurch Dinnn8e 34 ö“ v TI jährliche Verloosung a 100 pCt. amortis. V Berl. Anhalt Lit. A. B. 3,500,000] 4 7àx¼ 74 n 73 bz. Berl.-Anhalt 1,411,800 4 do. Hamburg .. 8,000,000 4 2 ½ 57 6. do. Hamburg . . .... 5,000,000 4 ½ 79 ¼ 6 do. Stettin-Starg.. 4,824,000 4 — 74 ½ G. do. Potsd.-Magd. . 2, 367,200 1 do. Potsd.-Magd... 4,000,000 4 4 43¾ G do. do. . . 3,132,800 5 68 bz Magd.-Halberstadt .. 1,700,000 4 7 — dacegerEseh sse 8 4 do. Leipziger. 2,300,0000 4 15 — Halle-Thüringer 4, 000,000 ,4 ½ Halle-Thüringer ... 9,000,000 4 — 40 ¼ bz. Oöln Ne,n... 3,674,500 4½ 71 Cöln-Minden 13,000,000 3 ½ — 61 ¾ bz. u. G. Rhein. v. Staat gar.. 1,492,800 3 ½ do. Aacheln. 4,500,000 4 — 45 fG do. 4. Priorititt 7728909 Bonn 6I 1,151,200 4 — — do. Stamm-Prior. 1, 250,000 4 Düsseld. Elberfeld.. 1,527,000 4 — — E1 1,000,000 4 8 Steele-Vohwinkel. 1,100,000 4 — — Niederschl. Märkisch. 4,175,000]% 4] 70 B. Niederschl. Märkisch. 10,000,000 3 ½ — 56 ½ ⸗ do. do. 3,500,000 5. 76*

do. Zweigbahn 1,500,000 — do. III. Serie. 2,300,000 5 73 ½ tn. Oberschl. Lit. ANX. 1,429,700 3 ½ — — do. Zweigbahn 152,000] 4 ½

do. Lit. B.. 2,400,000 3 ½ — — do. do. 148,000 5 Cosel-Oderberg... 1,260,000 4 — — Oberschlesische ..... 1,276,600 4 Breslau-Freiburg ..†1 1,700,000 4 5 — Cosel-Oderberg..... 250,0005 Krakau-Oberschl.... 1,500,000 4 a88s Steele-Vohwinkel... 325,000 5 Quittungs- Rogen. 8 Breslau-Freiburg. 400,000

6 8 p†

Berl. Anhalt. Lit. B. 2,500,000 4 60 65 B. 61 ½ bz. 8 8 ½ 8 Stargard-Posen .... 5,000,000 4 90 44 ½ 4 45 1z. a. G. Ausl. Stamm-Act. 5= Berg.-Märk. 4,000,000, 4 90 38 B. Dresden-Görlitz . (4,000,000 4 — Brieg-Neisse.. 1,100,000 4 90 — Leipzig-Dresden . 4,500,000⁰ :. — Magdeb.-Wittenb. 4,500,000 4 60 40 ½ B Chemmnitzs-Risa . 3,000,000 4 — Aachen-Mastricht .. 2,750,000/ 4 30 — Sächsisch-Bayerische [6,000,000% 4 y— Thür. Verbind.-Bahn 5,600,000 4 20 — Riel Altons.. g. 2,050,000 4 — Ausl. Quitlun 28b0 1 Amsterd.- Rottere 1. 1. 6,500,000 4 — Ludw.- See, 22 FI. 8,525,000 4 90 Mecklenburger Thlr. 4,300,000 4 — Pesther. ... . 26 Fl. 8,000,000 4 80 — Friedr.-Wilh.-Nordb. S,000,000 42 8030 i 8

Schluss-Course von Cöln -Minden 61 ½¼ G.

von Preussischen Bank-Antheilen 59 ½ G. 60 B.

—

Die Börse war in Folge der Eröffnung der National lust, doch blieben die Umsätze nur auf kleine Posten beschrönitt 5 änkt.

Versammlung günstig gestimmt, und die meisten Actien-Course sind gestiegen.

Für fast alle Gattungen zeigte sich heute mehrfache Kauf-

Auswärtige Börsen.

Frankfurt a. M., 20. Mai. Darmst. 50 Fl. L. 53 ½. . do. 25 Fl. 18 ¾ Br. Baden 50 Fl. L. 35 ½. 34 ½. do. 35 Fl.

23. 22 ½. Kurhess. L. 20 ½. 20 ½. Sardin. 19. 18. Span. 3 proz. 16 ½. 16 ½. Poln. 300 Fl. L. 74. 72. do. 500 Fl. 50 ½. 49 ½. Köln⸗ Minden 62. 60. Bexbach 49. Friedr. Wilh. Nordbahn 30 ¼.

Wechsel. Amsterdam (100 Fl. Crt.) k. S. 101 ½⅞ Gld., 2 M. 100 ⅔ Gld. Augsb. (100 Fl. Crt.) k. S. 119 ½ Gld. Berlin (60 Rthlr.) k. S. 104 ½ Gld. Bremen (50 Rthlr. in Ld'or.) k. S. 98 ½ Gld. Hamburg (100 Mk. Bro.) k. S. 87 ½ Gld., 2 M. 86 ¾f Gld.

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Leipzig (60 Rthlr. i. d. M.) k. S. 105 Br. London (10 Liv. St.) k. S. 120 ½. G., 3 M. 119 ¼. 119 ¾ Lyon (200 Fr.) k. S. 95 Gld. Mailand (250 Lir. Austr.) k. S. 98 ⅜ Gld. Paris (200 Fr.) k. S. 95 ⅜ Geld. Wien (in 20r. 100 C. M.) k. S. 108 Br.

82 9 2„ 4 4 8 Berliner Getraidebericht. m heutigen Markt waren die Preise wie folgt:

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Hafer 48/752 pfd. Gerste

1 ohne Umsatz.

„ Mai 11 ½ Rthrlr. ““ „ Juni/ Juli 16 Rthlr. LEL“

Spiritus loco 15 — ½ Rthiltltl.

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Inhalt.

Deutschland.

Oesterreich. Triest. Erklärung der Deputirten für Frankfurt.

Frankfurt. Frankfurt a. M. Verhandlungen des Funfziger⸗Aus⸗ schusses und der vorbereitenden Zusammenkunft der Deputirten zur deut⸗ schen National⸗Versammlung.

Hamburg. Hamburg. Antrag des Senats auf eine außerordentliche Einkommen⸗Steuer.

Ausland.

Frankreich. Paris. Blanqui und Huber. — Oberst Rey. — Ver⸗ mischtes. — Lyon. Vermischtes.

Großbritanien und Irland. London. Beabsichtigte Aenderungen in der Schifffahrtsakte.

Schweiz. Basel. Ablehnung des Begehrens der Auslieferung württem⸗ bergischer Militairs. “

Italien. Rom. Der österreichische Botschafter erhält seine Pässe. — Vermischtes.

Handelsberichte. Eisenbahn⸗Verkehr. 8 Wissenschaft und Kunst. Leipzig. Sitzung der Gesellschaft der Wissenschaften.

Oesterreich. Triest, 16. Mai. (J. d. Oest. Lloyd.) Die für das frankfurter Parlament im Wahlbezirk von Triest gewählten Deputirten und Stellvertreter, die Herren C. von Bruck, Deg. Bur⸗ ger, C. Regensdorf, J. Hagenauer, C. Mettike und H. Lutteroth, ha⸗ ben vor dem Wahlmänner⸗Körper in übereinstimmender Weise eine Erklärung abgegeben, die im Wesentlichen Folgendes enthält:

Die Loosung, zu welcher sich die vom triestiner Wahlbezirk nach Frank⸗ furt gesendeten Deputirten dort bekennen werden, heißt: Triest mit Oester⸗ reichz und wenn es Oesterreich im Allgemeinen vortheilhaft findet, sich enger an Deutschland anzuschließen: Triest mit Oesterreich und Deutschland.

Auch bei einer solchen Vereinigung, geschehe diese zun durch eine Fort⸗ entwickelung oder Reform der bestehenden Bundesakte, oder sonst wie, darf die Integrität Oesterreichs nicht beeinträchtigt, noch auch seine Souveraine⸗ tät verletzt werden. Diese darf nur insoweit beschränkt werden, als die Seärkung und kräftigere Bethätigung des Bundes es erheischt, so wie dies auch in der gegenwärtig geltenden Bundesakte der Fall ist; dabei immer vorausgesetzt, daß es im Einklang mit der österreichischen Verfassung ge⸗ schehe, der unerschütterlichen Grundlage, von der man sich weder entfernen darf noch kann.

Ausgehend von der Unmöglichkeit, daß Oesterreich jetzt schon dem deut⸗ schen Zollverein beitrete, werden die Deputirten des triestiner Wahlbezirks auch für das von ihnen vertretene Gebiet in entsprechender Weise zu Werke gehen und dahin wirken, daß ihm das Freihafenrecht und die freie Bewe⸗ gung der Handelsgüter in der Stadt und im Territorium, mindestens in⸗ nerhalb seiner gegenwärtigen Gränzen, durchaus unverkürzt und eben so die volle Freiheit seines Handels und seiner Handels⸗Marine zugesichert bleibe.

Da ferner der Grundsatz der Handelsfreiheit jetzt überall mehr und mehr sich Bahn bricht, so werden unsere Deputirten desto fester auf die “ der Freiheiten Triests beharren, wo jenes Prinzip stets gegolten

atte.

Die Deputirten bekennen sich zu dem vom triestiner Central⸗Wahl⸗Co⸗ mité veröffentlichten Programme und erklären:

Daß ihnen die Nationalität und die Sprache mit allen darauf bezüg⸗ lichen und durch §. 4 der österreichischen Verfassung gewährleisteten Rechte als unverletzlich gilt. 8

Daß auch die anderen Freiheiten Triests, so wie die eventuelle Erwei⸗ terung des Freihafens, die Zollerleichterungen für seine Fabrikerzeugnisse und für die ländliche Industrie seines Gebictes und der zugehörigen Distrilte von ihrer Seite eine kräftige Unterstützung erhalten werden, obwohl diese Gebietsinteressen eher auf dem Reichstage zu Wien ihre Erledigung zu fin⸗ den hätten.

Daß die Deputirten den Plan zur Bildung einer deutschen Flotte und eines befestigten maritimen Mittelpunktes am Adriatischen Meere unterstützen

Beilage zum Preußischen St

und dabei den Verschlag vertheidigen werden, das Centrum der Bundes⸗ flotte am Mittelmeere nach Triest zu verlegen. Dieses sollte deshalb schleunig aus Bundeskosten befestigt, ferner eine Werfte, ein Arsenal und ein Kriegs⸗-Marine⸗Kollegium, angemessen dem Umfange der Interessen, welche der Bund im Süͤden zu vertreten hätte, daselbst angelegt werden.

Daß die Deputirten, im Falle ganz Istrien den Wunsch ausdrückte, sich dem Bunde anzuschließen, diesen Wunsch lebhaft unterstützen werden, da diese Küste ganz geeignet sei, Kauffahrtei⸗Schiffe auszurüsten und Ma⸗ trosen zu liefern, besonders, wenn in Istrien die Werbung für das Land⸗ heer eingestellt würde. 8

Daß die Deputirten die Vollendung der Eisenbahn von Wien nach

Triest, so wie den Bau einer anderen von Bruck durch Salzburg nach München, in Antrag bringen werden, letztere zum Anschluß an die badischen Eisenbahnen, um auf dem kürzesten Wege das Rheinbecken zu erreichen und eine Verbindung durch ganz Süddeutschland herzustellen, wie eine solche zum Glück in Norddeutschland bereits vorhanden ist. Sie we den für die⸗ sen Vorschlag besonders den Grund geltend machen, daß durch diese Bah⸗ uen ein großer Theil des ostindischen Handels sich Deutschland zuwenden würde, und werden in diesem Sinne mit allem Eifer verfahren, um die Regierungen auch für die anderen Straßen zu Anordnungen zu bestimmen, die zur schleunigsten Erreichung jenes so wichtigen Zieles beizutragen ver⸗ möchten.

8 Deputirten des triestiner Bezirks werden endlich im übereinstim⸗ menden Interesse der Staaten und Regierungen die Aufhebung der Trans⸗ itzölle und deren Verwandlung in eine einfache Recognitionsgebühr bean⸗ tragen, unter Hinzufügung des Wunsches nach Ermäßigung und Gleichför⸗ migkeit der Eisenbahn⸗Tarife, ohne welche wir nur einen Theil der Vor⸗ theile genießen, die aus ihnen erwachsen könnten.

Frankfurt. DOeffentliche Sitzung des Funfziger⸗Ausschusses vom 15. Mai Vormittags 9 ¼ Uhr. Vorsitzender Soiron.

Einläufe: 8 1) Joh. Ph. Becker, Kommandant der deutschen Legion in der Schweiz, giebt dem Ausschuß sein Urtheil über dessen Wirken zu er⸗

kennen. Ausgelegt. 2* Von Herrn Tabor: Bemerkungen zum Reichs⸗Grund⸗ gesetz.

3) Mioduczewsky protestirt gegen den Protest des Herrn Ker bittet um Absendung von Deputirten zur unparteiischen der posenschen Zustände. An die National⸗Versammlung. 3

4) Bancrupp aus Frank urt macht Bemerkungen üige. die Noth⸗

wendigkeit von Maßregeln gegen fortdau 5 b 56. 18 8 Uenegene 32 zes . ernde Ruhestörungen hier

5) Der Vorsitzende zeigt an, daß die Unterzei jste füͤr di deutsche bei 8 . aufliege. zeichnungsliste für die

6) Adam in Ulm macht Vorstellungen wege Eisenbahnnetzes, besonders um die Pea Ulm. gen Vollendung des

Der bb aufzubewahren.

7) Handwerker aus Rostock bitten um Zuziehun aus ihrer Mitte bei Verhandlungen über Geverts⸗ Agelesüenemn Desgleichen.

8) Das hanauer Comité für Schleswig⸗Holstein macht Vor⸗ stellung wegen einer rohen Behandlung deutscher Bürger durch die badische Polizei. Desgleichen.

9) Eine Mittheilung des bayerischen Bundestags⸗Gesandten von Closen, in Betreff der letzten Verhandlungen des Ausschusses über das Separat⸗Protokoll des Bundestags.

Wird auf Eisenmann's Antrag hier nachstehend vollständig. mitgetheilt.

Sehr geehrter Ausschuß der Funfziger!

Die jüngsten Verhandlungen über den Bundestags⸗Beschluß, wodurch die Regierungen lediglich um Verhaltungs⸗Befehle für die Gesandten der konstituirenden Versammlung gegenüber gebeten wur⸗ den, und über das den Beschluß begleitende Promemoria veranlassen mich, einer hohen Versammlung einen Auszug meines nach München erstatteten Berichts bezüglich der Stelle mitzutheilen, die mir schon bei dem Anhören des nur abgelesenen Vortrags einer ungünstigen Auslegung fähig schien, so überzeugt ich auch war, daß der ehren⸗ hafte Verfasser nur die bessere Seite vor Augen hatte.

Ich bemerkte über

die Art der Geltendmachung der Wünsche der Regierungen, auf die Mitglieder auf dem Weg des Ideen⸗Austausches, der Ueber⸗ zeugung einzuwirken: „der Einfluß der Regierung wäre nur ein moralischer, allein dadurch sollten die den Ansichten der Regierun⸗ gen beitretenden Mitglieder keinesweges die nicht offiziellen Organe derselben werden, ihre Sprache sei immer nur die des nach seinem Gewissen stimmenden Mannes, nicht die eines Organs. Wo die Regierungen auftreten, mögen sie es offen thun und ohne einzelne Abgeordnete in eine falsche Stellung zu bringen. Das ist des Mannes und der Regierung Würde am angemessensten.“

Nur so verstanden, wie ich, sämmtliche Anwesende das Pro⸗ memoria.

Ich erneuere bei dieser Veranlassung die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Frankfurt a. M., den 13. Mai 1848.

Closen.

10) Abegg theilt den Inhalt eines Schreibens der breslauer Kaufmannschaft mit, worin über die noch immer fortdauernde Geld⸗ sperre Oesterreichs geklagt wird. Auf Abegg's Antrag beschließt die Versammlung, den schon früher gestellten und später wiederholten Antrag an den Bundestag auf Vermittelung der sofortigen Aufhebung jenes Verbots nochmals und dringend zu erneuern.

Die Tagesordnung führt zum Bericht der Kommission über die Arbeiterfrage.

Eisenmann schließt sich dem darin aufgeführten Stedtmann⸗ schen Antrage an mit dem Zusatze: daß der Bund veranlaßt werden 88 auch auf Palliativmittel gegen die augenblickliche Noth hinzu⸗ virken.

Wedemeyer wünscht den Stedtmannschen Antrag dahin abge⸗ ändert, daß nicht eine einzige allgemeine Kommission, sondern eine Kommission in jedem einzelnen Staate gebildet werde.

Heckscher, den Stedtmannschen Antrag in modifizirter Weise ablehnend, beantragt:

„daß der vorliegende Kommissionsbericht der konstituirenden Ver⸗ sammlung mit der Empfehlung überwiesen werde, ungesäumt durch eine zu diesem Zwecke zu ernennende Prüfungs⸗Kommission, unter Vernehmung von Sachverständigen aller Fächer, namentlich auch aus den Handwerkern und Arbeitern aller Theile Deutschlands, eine nähere und umfassende Prüfung vorzunehmen und die Regie⸗ rungen zu Mittheilungen über die lokalen Verhältnisse und Maß⸗ nahmen aufzufordern.“

Es wird zuerst der Heckschersche Antrag zur Abstimmung gebracht und angenommen.

Der Eisenmannsche Antrag dagegen findet keine Annahme.

Nach Wächter's Antrag sollen Einleitungen zur möglichsten Verbreitung des Kommissions⸗Berichts getroffen werden.

Eine Anfrage Venedey's: ob die nöthigen Vorbereitungen zur Eröffnung der konstituirenden Versammlung am 18ten d. M. und namentlich zur raschen offiziellen Veröffentlichung der Verhandlungen und zur Zulassung von Korrespondenten der Zeitungen getroffen seien, wird von Stedtmann im Namen der Vorbereitungs⸗Kommission bejahend beantwortet.

Der Vorsitzende theilt mit, daß Herr Schleiden vom Aus— schuß Abschied nehme, indem er von seiner Regierung zur Ausfüh⸗ rung eines amtlichen Auftrags abberufen worden sei..

Mehrere Eingänge zur Arbeiterfrage werden dem Kommissions⸗ Bericht beigefügt und so der National⸗Versammlung mit überwiesen.

Nächste Sitzung den 17. Mai, Nachmittags 4 Uhr. Tagesord⸗ nung: Bericht der Kommission zur Bericht⸗Erstattung an die Natio⸗ nal⸗Versammlung über die Wirksamkeit des Ausschusses.

Zur Beurkundung: Biedermann. Verhandelt Frankfurt a. M., den 17. Mai 1848 im Kai⸗ sersaale des Römers.

Die fünfte vorbereitende Zusammenkunft der Deputirten zur deutschen National⸗Versammlung wird um 11 Uhr eröffnet. Der Alters⸗Präsident, Herr Schott, fordert die Versammlung auf, Ver⸗ fügung über das Präsidium des heutigen Tages zu treffen. Der Vorschlag Eisenmann's, daß der bisherige Alters⸗Präsident das Präsidium behalte, wird durch Acclamation der Versammlung ange⸗ nommen und eben so der Antrag des Alters⸗Präsidenten, Herrn Mi⸗ nister von Lindenau dem Präsidium zuzuordnen und Herrn Dr. Schilling als Secretair zuzuziehen.

Es wird darauf das Protokoll über die vorbereitende Versamm⸗ lung des gestrigen Tages verlesen und angenommen.

Als neu eintretende Mitglieder melden sich die folgenden Per⸗ sonen:

(Folgen die Namen derselben.)

Das Präsidium theilt mit, daß, mit Zuzählung der heute ange⸗ meldeten Abgeordneten die Zahl sämmtlicher hier anwesenden Abge⸗ ordneten auf 265 angewachsen sei.

Es wird hierauf zur Erstattung des Berichts über den Druck der Reichstags⸗Verhandlungen aufgefordert.

Herr Biedermann trägt als erster Berichterstatter darauf an:

daß die Versammlung eine Kommission ermächtigen wolle: 1) einen neuen Vertrag mit Herrn Sauerländer dahin vor⸗

schen Berichte zu besorgen habe, die Preisbestimmung aber der Versammlung überlassen bleibe; 1 2) ferner Einleitungen zu treffen, daß an mehreren Druck⸗ orten zugleich Auflagen nach der Größe des Bedarfs gemacht werden,

3) endlich Einleitungen zu treffen, daß ein Post⸗Auf⸗ schlag auf die stenographischen Berichte nirgends erhoben werde.

Der zweite Berichterstatter, Herr Wigard, beantragt:

Zum Behuf der wörtlichen Niederschrift der Verhandlungen werden 12 Stenographen auf die Dauer der Versammlung ange⸗ stellt und ihnen eben so viele Kurrentschreiber zur Uebertragung der stenographischen Notate in Kurrentschrift beigegeben.

Der Geschäftsgang der stenographischen Kanzlei und der Wechsel der Stenographen in den Sitzungen ist so zu treffen, daß das in Kurrentschrift gefertigte Manuskript schon zum großen Theile in der Sitzung, längstens aber zwei Stunden nach dem Schlusse derselben, vollendet ist. ]

Das in Kurrentschrift gefertigte Manuskript wird theilweise, wie es zur Vollendung kommt, an die Druckerei abgegeben und zunächst in Fahnen abgezogen.

Diese Fahnen liegen zur Einsicht und resp. Korrektur der be⸗

treffenden Sprecher in den noch näher zu bestimmenden Stunden während und nach der Sitzung in der stenographischen Kanzlei aus, end ist der Schlußtermin 8 Uhr Abends. —Es ist jedoch nur gestattet, solche Abänderungen in diesen Fahnen vorzunehmen, welche entweder Auslassungen oder Unrich⸗ tigkeiten seitens der Stenographen oder unwesentliche Stylverbes⸗ serungen betreffen.

Jeder Abgeordnete, welcher sein Votum eingesehen, hat sol⸗ ches mit seiner Unterschrift auf der Fahne zu bemerken.

Spätere Reclamationen gegen den Inhalt einer Rede nach dieser Durchsicht, oder wenn ein Abgeordneter diese zu der ange⸗ gebenen Zeit versäumt, können bei dem Abdruck nicht berücksichtigt werden und sind unzulässig.

Nachdem die Redaction das Manuskript mit einem kurzen In⸗ halts⸗Verzeichniß versehen, auch die etwa inserirten Stellen einge⸗ schaltet hat, gelangen die Fahnen des anderen Tages früh 7 Uhr an die Druckerei zurück, und hat die Ausgabe der Verhandlungen auf Nachmittags 4 Uhr des Tages nach der Sitzung zu erfolgen.

Die nächste Leitung der steuographischen Kanzlei liegt einem hierzu praktisch befähigten Stenographen ob.

Außerdem steht sie unter der Redactions⸗Kommission.

Jeder Stenograph ist für die Ausführung obiger Bestimmun⸗ gen, so weit sie die stenographische Kanzlei angehen, und für einen geordneten Geschäftsgang in derselben zunächst der Redactions⸗ Kommission und dem Direktorium der Versammlung, dann aber dieser selbst verantwortlich.

Einem der Secretaire des Tages liegt die Verpflichtung ob, darauf zu sehen, daß keine anderen als die erwähnten Abänderun⸗ gen vorgenommen werden, und er ist verbunden, wenn dies dennoch erfolgen sollte, den ursprünglichen Wortlaut wiederherzustellen.

Der dritte Berichterstatter, Herr Haßler, beantragt, alle De⸗

tails dieser ganzen Angelegenheit der Kommission zu überlassen.

Herr Eisenmann beantragt, den Druck nicht auf Frankfurt

und Leipzig zu beschränken, sondern ihn auf fünf Städte zu ver⸗ theilen.

Herr Wedekind ist der Ansicht, daß den stenographischen Protokollen jeder authentische Charakter fehlen müsse, daß ihre An⸗ fertigung der Privat⸗Speculation zu überlassen und die von der Ver⸗ sammlung zu veranlassende Ausgabe derselben lediglich von der Stärke zu machen, daß die Abgeordneten ihre Exemplare erhalten und die Kosten der Auflage gedeckt seien.

zubereiten, daß dieser nur den Druck und Debit der stenographi⸗

Herr Stedtmann fordert Verstärkung der erwählten Kommis⸗ sion durch die Mitglieder Eisenmann und Bassermann und beantragt für diese Kommission in Ansehung der vorzunehmenden An⸗ orbnung der Angelegenheit ein unbedingtes Vertrauens⸗Votum.

Herr Gumprecht formulirt folgenden Antrag:

In Erwägung, daß sich die Versammlung nicht für ermächtigt halte, bestimmte Anordnungen wegen der Veröffentlichung dieser Verhandlung der konstituirenden Versammlung zu treffen, ersucht die niedergesetzte Kommission, verstärkt durch die Herren Eisen⸗ mann und Bassermann, die erforderlichen einleitenden Maß⸗ regeln zu treffen, damit nach Konstituirung der National⸗Versamm⸗ lung die Veröffentlichung der Verhandlungen möglichst bald statt⸗ sinden könne.

Dieser Antrag wird von der Versammlung angenommen, und es fallen hierdurch die anderen Anträge.

Die nächste Sitzung wird auf heute Abend 7 Uhr anberaumt und auf die Tagesordnung die Verhandlung über den Zeitpunkt des zu eröffnenden Reichstages gesetzt. 6 “ Schluß der Sitzung 1 Uhr. 21 1 1 Zur Beurkundung Rvon Lindenau, Schott, Alters⸗Präsidenten. 8 Schriftführer: Simon. Protokoll der 36sten Sitzung des Funfziger⸗Ausschusses⸗

Frankfurt, am 17. Mai 1848.

Die Sitzung wird Nachmittags 4 Uhr eröffnet. Der Vorsitzende Soiron verliest folgende Eingänge: 8

1) Freiherr von Dörnberg zu Frankfurt zeigt an, daß den Mitgliedern der konstituirenden National⸗Versammlung die Annahme der Postportofreiheit werde angetragen werden. Zu den Akten.

„ 2) Handwerker zu Rostock bitten, daß bei Feststellung der Ver⸗ hältnisse der Handwerker und Gewerbetreibenden Sachverständige aus diesen Ständen zugezogen werden möchten. An die konstituirende National⸗Versammlung.

3) General Wrangel dankt für die Proclamation des Funf⸗ iger⸗Ausschusses, welche er an seine Truppen vertheilt hat. Zu den Akten.

4) Verschiedene Einwohner von Marburg danken für den Be⸗ schluß des Funfziger⸗Ausschusses in Betreff des Separat⸗Protokolls der Bundes⸗Versammlung vom 4ten d. M. Zu den Akten.

5) Haase aus Magdeburg macht Vorschläge wegen Abhülfe der Geldnoth. An die konstituirende National⸗Versammlung.

6) W. Keudel ꝛc. aus Alsfeld senden 37 Fl. 7 Kr. zur deutschen Flotte.

7) Schreiben des Bürgervereins zu Aachen beschwert sich, daß der Gouverneur von Limburg das Aufstecken der deutschen Flagge auf Gemeindegebäuden verboten hat. 3

Venedey beantragt, das Schreiben an den Bundestag mit dringender Empfehlung abzugeben. Der Antrag wird angenommen.

8) Schreiben mehrerer Einwohner zu Idstein in Betreff des Sepa⸗ rat⸗Protokolls vom 4ten d. Mts.

9) Ein dergleichen Schreiben aus Langenschwalbach. 8 10) Ein dergleichen Schreiben aus Aarweiler. 8, 9 und 10 zu

den Akten.

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