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vom 25. Mai 1841 Bedenken Heimschaffung eines Seemanns von dem Königlichen General⸗

rufung auf das Cirkular⸗Reskript getragen, einem Schiffer die fuͤr aus der preußischen Rheinprovinz Konsulat zu Kopenhagen zugesagte und auf des Landungsortes vorschußweise angewiesene Entschädigung aus der letzkgedachten Kasse auszahlen zu lassen, weil dieselbe eglaubt, die Gewährung der konsularischen Unterstützung im kon⸗ reten Fall nach den Bestimmungen der Allerhöchsten Verordnung om 5. Oktober 1833 nicht für gerechtfertigt exrachten zu dürfen. ch habe hieraus Veranlassung genommen, im Einverstaͤndniß mit em Herrn Minister der auswärtigen Angelegenheiten, die gedachte Koönigliche ds, eregh darauf aufmerksam zu machen, daß die Frage, ob ein preußisches Konsulat bei Ausstellun einer derartigen, auf Heimschaffungskosten bis zum inländischen Grenzort sich beziehenden nweisung materiell nach den bestehenden Vorschriften sich gerichtet habe, der Beurtheilung der inneren Verwaltungsbehörden nicht unterliegt, daß die letzteren vielmehr jene Anweifungen, 1ennel nur formell vorschriftsmäßig ausgestellt sind, Legationskasse ohne vorgängige Prüfung der obigen materiellen Frage zu honoriren haben. Abschrift des diesfälligen Bescheides Hom 21. v. M. lasse ich der Königlichen Regierung anbei (Anl. a.) zur Kenntnißnahme und ebenmäßigen Nachachtung zugehen. . Berlin, gn 19. Mäaͤrz 1860. b S e, e Se Minister des Junernr. vF1252 Schwerin.

1 “ An ö“ ie Königlichen Regierungen zu Stralsund, Stettin, Danzig und Königsberg.

Ddie Bedenken, welche die Königliche Regierung in Ihrem Berichte vom 7. v. M. gegen die Ihr durch den Erlaß vom 26. November v. J. aufgegebene Erstattung der Transport⸗ und Verpflegungskosten für den Matrosen Z. an den Schiffscapitain A. vorgetragen hat, könnten nur dann in Betracht kommen, wenn die Königliche Regierung in der Lage wäre, in jedem Einzelfall prüfen zu müssen, ob ein Königlich preußisches Konsulat, welches auf Grund der Aller⸗ höchsten Verordnung vom 5. Oktober 1833, resp. des diesseitigen Cir⸗ kular⸗Erlasses vom 25. Mai 1841, oder auf Grund der außerdem be⸗ stehenden, die Königlichen Konsular⸗Beamten zur Fürsorge für die

Heimschaffung hilfsbedürftiger Seeleute verpflichtenden Vorschriften, nach der Heimath eine Kostenanweisung auf die Hafenka⸗ 6 des Lan⸗ 83 e 1 .I in Fenhebet 8 Ee ürdhane verfahren, esondere nach den thatsächlichen 8 he s6 vege⸗ r hatsächlichen Voraussetzungen der Einen solchen Standpunkt hat aber die Verwaltung des Inner Auslösung solcher Anweisungen, wie der Königlichen 8ebn- scon 88 dem Erlaß vom 26. November v. J. bemerilich gemacht worden, nicht einzunehmen, vielmehr konsularische Anweisungen der gedachten Art über Heimschaffungskosten bis zum inländischen Grenzort, wenn fie nur formell vorschriftsgemäß find, ohne Prüfung der obigen materiellen Frage, zu honoriren, damit den wegen Aufnahme verunglückter Preußen an preu⸗ ßische Schiffer ergehenden konsularischen Weisungen für alle Fälle das nöthige Ansehen von Seiten der Schiffer gefichert bleibt. Jene materielle Prüfung kann auch ohne jede Gefährdung der Interessen der Hafenkassen resp. der inneren Verwaltung dem Departement der auswärtigen Angele⸗ genheiten, welchem sie ohnehin ressortmäßig zusteht, überlassen bleiben. Denn die von der Hafenbehörde zu leistende Zahlung erfolgt unter allen Umständen nur vorschußweise, indem, wie der Herr Minister der auswär⸗ ecn Angelegenheiten wiederholt ausgesprochen hat, die Königliche Lega⸗ ionskasse, ohne Unterschied der Fälle, den Hafenbehörden dafür Wüeam. und denselben diese Erstattung sosort gewährt, gleichviel 9 68 ihrerseits demnächst Gelegenheit hat oder nicht, das Gelb wieder einziehen zu koͤnnen. Eine Verpflichtung der Hafen⸗ 8 eden selbst, dergleichen Kosten definitiv zu übernehmen, tritt daher in 4 en bber einschlagenden Fällen nicht ein. Nur die ferneren Maßregeln EEE SS und etwaigen weiteren Transports khechnchg e fallen den inländischen Königlichen Behörden

ernach findet die Anfrage der Königlichen Regierun ie Sie Si bN - g g, wie Sie Sich Brlegifagen ähnlichen Fällen, wie der vorliegende, zu verhalten habe, ihre Berlin, den 21. ebrane 1860. EE111u6“ Minister des 8 d- 8G 8 SGraf 89. 6918 2 ⸗ O14“*“

eid vom 21. März 1860 — betreffend di Unzulässigkeit der Ertheilung von Paßkarten an heimathlose Personen.

Cirkular⸗Verfügung vom 27. Oktober 1855 (Staats⸗Anzei “ Nr. 97 S. 273.) hee

Der in dem Berichte der zc. vom Zten d. M. ausges Ansicht, daß das Cirkular⸗Reskript vom 27. V. sbes oochenen

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Angelegenheiten hatte die Königliche Nehierung n N. unter Be⸗

die Hafenkasse

auf Rechnung der b

n, kee n uinmn üegee greereh . Pahmn 8e —n Inländer betreffend anch eilung von Paßkarten an ich ni 8 g zuwenden sei, kann ich nicht Auf einen Paß hat jeder preußische Unterthan, wel Reisen nach den Gesetzen nicht untersagt wervenöfotn, 1e mithin auch der heimathlose oder derjenige, der nirgends einen Wohnsitz aufgeschlagen hat. Paßkarten dagegen dürfen 8 Verordnung vom 31. Dezember 1850 nur solchen Personen er eüt werden, welche im Bezirke der ausstellenden Behörde ihren st haben. Hieraus folgt, daß die Vorschrift, wonach heimathlosen Personen die Paͤsse von der Behörde des jedesmaligen Aafenißlesa ortes ausgefertigt werden sollen, nicht auf die Kompetenz zur Verah⸗ folgung von Paßkarten bezogen werden kann. Die Frage, ob das Merkmal des Wohnsitzes als zutreffend anzunehmen sei, muß zunächst dem Ermessen der betreffenden Polizei⸗ behörde anheimgegeben bleiben; es leuchtet aber ein, daß nicht Jeder, der sich an einem Orte im Gasthofe aufhält, als in diesem Drte domizilirt anzusehen ist, wenngleich es geschehen kann, daß auch ein Orts⸗Einwohner im Gasthofe Wohnung nimmt. Ich veranlasse die ꝛc., das dortige Polizei⸗Präsidium auf den Bericht vom 17. v. M. hiernach anderweit zu bescheiden, kuͤnftigen Fällen dem entsprechend zu verfahren.

Der Minister des Innern. 8

Im Auftrage: Sulzer.

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die Königliche Regierung zu 5M. 8 9 9 8 5 “

Abgereist: Se. Fürstliche Gnaden der Fürst⸗Bischof von Breslau, Dr. Förster, nach Breslau, 8 Der General⸗Major, General à la suite Sr. Majestaät des Königs und Kommandant von Berlin, von Alvensleben, und Der General⸗Major und Commandeur der 4. Garde⸗Infanterie⸗ Brigade, von Plonski, nach Carlsbad

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ʒRichtaentliichezs..

Preußen. Berlin, 25. Mai. Das „Düsseldorfer Jou al“ bringt in seiner Nummer 116 einen sehr beta füruln Berlen sierene Unterredung, welche zwischen dem königlichen Minister der aus⸗ wäktigen Angelegenheiten und dem kaiserlich französischen Gesandten stattgefunden haben soll. Wir sind zu der Erklärung ermächtigt daß eine solche Unterredung nicht stattgefunden hat. 8 Cöln, 24. Mai. Heute früh nach 8 Uhr trafen mit dem Courier⸗Zuge der Cöln-Mindener Bahn die Staats⸗Minister von Patow, Graf Schwerin und von der Heydt in Begleitung der Ge⸗ heimen Raͤthe Delbrüͤck, von der Reck, Costenoble, Hübener, Illaire und Philippsborn, des Bank⸗Chefs Lamprecht und des Seehand⸗ lungs⸗Präsidenten Camphausen hier ein und fuhren um 9 Uhr mit 85 Zuge der Rheinischen Bahn nach Bingen, um der morgigen Eröffnung der ganzen Rhein⸗Nahe⸗Bahn so wie der Saarbruͤcken⸗ Trierer⸗Bahn beizuwohnen. Nachmittags folgte ihnen uch der Minister von Auerswald dorthin nach. (Köln. Ztg.) Hamburg, 24. Mai. Nach beendeter Inspection des hies⸗⸗ 811“ 8 gestern Mittag der oldenburgische ral⸗Major v. Fransecky unsere S Olden⸗ Eu6 (H. 89 b “ Desterreich. Wien, 27. Mai. Der Herzog von Nafsau wird diese Woche noch in Wien verbleiben. 8 Her Herzog 98 Braunschweig begiebt sich nächster Tage nach Venedig. Großbritannien und Irland. London, 23. Mai. Die heutige offizielle „Gazette“ enthält die Ernennung von Sir Sent George Ward zum Gouverneur von Madras an der telle des wegen Insubordination abberufenen Sir Charles Trevelhan. Im Oberhause brachte Viscount Dungannon gestern die all⸗ sonntäglichen Ruhestörungen in der Pfarrkirche von St. Georges⸗in⸗the⸗ East zur Sprache und beantragte eine Resolution, welche die Läffigkeit der Behörden tadelt. Earl Granville nimmt die Behörden in Schutz. Der Earl of Willow und die Bischöfe von London und Cashel neigen 2 zur Ansicht des Antragstellers, der jedoch die Motion zurücknimmt. r Herzog von Newceastle erklärt auf Befragen, daß der Bau der 8z 8 Fislen ahn suspendirt sei, weil der Ingenieur in seinem letzten 2 8ehe-d eenbes ünf iee. Pfd. veranschlagten Kosten auf mehr als 699 tt. s sei deshalb ein neuer Ueberschlag angeordnet Im Unterhause beantragte Lord Palmerston, daß das Haus

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am Schluß der Sitzung sich bis Donnerstag vertage (d. h. dem heutigen

Derby⸗Rennen zu Liebe Ferien halte) und zeigt zugleich an, daß er am

Donnerstag einen Ausschuß beantragen wird, damit derselbe die Proto⸗

kolle des Haufes der Lords einsehe, um zu erfahren,

.

was das

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gords über die Bill zur Aufhebung der Papier⸗Accise verhan⸗ schlossen hat. Er hält es fuͤr wuͤnschenswerth, da diesem Aus⸗ folge, um nach Präzedenzfü en zu suchen. sei wichtig, Thatsachen zu ermitteln, aber Ihrer Majestaͤt Regierung egen die etwalge Vorstellung, daß fie einen Schritt beab⸗ die beiden Häufer in einen Zustand der Feindseligkeit ver⸗ h. die Ausschuß⸗Ernennung ist eine Formalität, und von ist keine Rede, indem die Regierung

Geldbills zu verwerfen, stillschweigend lenkt die Aufmerksamkeit des Hau⸗

— ie skandalöse Verwaltung der Strafkolonie Bermudas, wo ses Mißbräuche des vorhundertjährigen Gefängnißsystems fortwuchern, alle se Strͤflinge des Tages über sich einer halben Aufsichts⸗ und Zuͤgel⸗ wo 1 erfreuen, und dafür in der Nacht, auf schandervollen Pontons lofigkei engepfercht, Qualen der Hölle erdulden. Sir J. Cornewall 7. Herwiedert, das Gefängnißwesen in Bermuda habe ohne Lenfet dunkte Schattenseiten, aber die rechte Zeit, diesen Gegen⸗ Jwc u besprechen, sei im Subfidien⸗Comité des ganzen Hauses, wenn lan, er zur Instandhaltung der Gefängnisse an die Reihe kommen. die Whalley fragt, ob das vor eschlagene Comité zur Aufsuchung von n denzfällen Alles sei, was die Regierung gegen das unherkömmliche Ptolenconstitutionelle Auftreten des Oberhauses in Sachen der Papier⸗ g9 r zu thun gedenke? Sir J. C. Lewis hat der Erklärung des a nichts hinzuzufügen. Eine Motion Mr. Baxter's gegen das e Donum — eine kleine Subsidie fuͤr Dissenter⸗Pastoren in Irland, h⸗Subfidie analog ist — wird mit 217 gegen 58 Stimmen

der

gearde (d. etenz⸗Konflikt gompetenz Oherhauses,

Lord Naas

nn der Maynut nemnocrankreich. Paris, 23. Mai⸗ das Zucket⸗ ꝛc. Tarif⸗Gesetz mit 94 gegen und sich außerdem mit den Petitionen über üͤber den Handels⸗Vertrag beschäftigt. “ Die Verwaltung des Kriegs⸗Ministeriums hat große Grund⸗ stůde nächst Vincennes angekauft, um den Artillerie⸗Park daselbst um ein Beträchtliches zu erweitern. Das Lager bei Chalons soll verbunden werden, und ist bereits 8o.e heutige „Moniteur“ veröffentlicht das Gesetz, betreffend die Eingangsrechte auf Zucker und Kaffee. Der Senat ist uͤber die Petitionen l inführ fremden Eisens und der Ausführung des Handelsvertrages zwischen Frankreich und England zur Tagesordnung übergegangen. 9 panien. Der Hof wird am 24. Mai nach M. adrid tommen. Am 25sten wird die Königin die Cortes in Person er⸗ offnen. Nach La Granja wird Ihre Majestät erst nach der zwischen dem 15. und 20. Juni erwarteten Entbindung der In⸗ fantin Donna Maria Luisa Fernanda zurückkehren. Italien. Turin, 22. Mai. Der Kardinal Corji ist hier eingetroffen. Der hiesige Gemeindevorstand hat sich genöthigt gesehen, den Vandalismus gegen öffentliche Denkmale mit strenger

Ahndung zu h att beider Sicilien vom 18. Mai bringt fol⸗

2 Stimmen genehmigt Eifen⸗Einfuhrzölle und

mit Metz durch eine Eisenbahn Befehl ergangen, die Linie zu

Das 82 8

ri Aktenstücke: 1“ 8 gende zwei⸗ Aftenf es Gnaden, König ve e s dach n. 8 ung, daß nach Landung der Aufwiegler auf Sieilien die Bfensche Ordgung daselbst hart gefährder befunden worden; in der Ab⸗ sicht, so schnell wie möglich den für die öffentliche Sicherheit und das Wohl Unserer geliebten See“ der W Fetsche Me. der Dinge zu beseitigen, a es, bei der Für orge Un⸗ pessler s gnser Wille ist, die Ordnung zweckmäßig durch weise und energische Maßregeln herzustellen und alle durch die Natur der daselbst eohgnen Ereignisse nöthig gewordenen Mittel anzuwenden, so haben Wir auf Antrag Unseres Ministers Staats⸗Secretairs, Praͤsidenten des Mi⸗

beschlossen und verordnen;: nüßes ense18, g Perovahe 09 asenet⸗bieukenant D. Fernando Lanza

Art. 1. Wir ernennen vollmächtigten auf Steilien mit den

ußerordentlichen Be b h aelteec 18 röhers⸗ „damit derselbe sich in diesen Theil Unserer

sie i ig inenden Oerter falichen Besitzungen und an die ihm geeignet scheinenden er a 89 Fügche herzustellen, die Ordnung zurückzuführen, die

sath Bürger zu ermuthigen und sowohl Personen wie Eigenthum zu

ützen. 1 89 Derselbe wird die diesem Range inneto

Art. 2. — — zerstellung der Ordnung Wir ausüben, bis nach Herf 9 haben, den Wir

den Königlichen Prinzen geschickt h. en W General „Statthalter in Unseren Besißungen jenseits

r 4 “ Er soll in Unserem Königlichen Namen vollständige allge⸗ meine Amnestie allen Unseren Unterthanen bewilligen, welche, gegenwäͤrtig

wa Abwegen, der gesetzlichen Obrigkeit sich unterwerfen. 8 4. veser vagsen Staats⸗Secvetär, Minister⸗Präsident, so wie

Unsere sämmtlichen Staats⸗ Secretaire sind, jeder in seinem Berufe, mit Vollzug der gegenwärtigen Verordnung beauftragt. Fas Nieapel, 15. Mai 1860 t 8. Franz. 8

Durch das zweite Dekret wird V. Pietro Ventimiglia, Ge⸗ neral⸗Prokurator in Palermo, provisorisch zum Minister Staats⸗ Secretair in den Befitzungen jenseits der Meerenge ernannt, und soll derselbe dem Alterego in Besorgung aller Obliegenheiten beistehen.

Neapel, 23. Mai. Nach offiziellen Nachrichten aus Sieilien find in einem am 2lsten d. stattgehabten Kampfe der Insurgenten mit einem Chasseur⸗Bataillon 128 der Ersteren getödtet worden.

.

ohnenden Befugnisse an Ort und Stelle bereits zu Unserem der Meerenge aus⸗

mache.

Der Senat hat gestern

bezüglich der Einführung

Es wird ferner gemeldet,

Türkei. In Marseille den 24. Mai eingetroffene Berichte aus Konstantinopel vom tö6ten d. melden, daß der Sultan an einem gastrischen Fieber erkrankt sei. Dieselben Berichte be⸗ stätigen, daß Omer Fasche behufs Unterdrückung der slavischen⸗ Agitation erwartet werde. 82

Schweden und Norwegen. Stockholm, 18. Ma Der von der Regierung dem Reichstage vorgelegte Dissenter⸗ Gesetzentwurf ist von drei Ständeu (Adel und Ritterschaft, Priester⸗ und Bauernstand) in unveränderter Form angenommen worden und wird demnächst als Gesetz publizirt⸗werden. — Der Bauern⸗ stand hat sich einstimmig für Abschaffun der Prügelstrafe beim Militair erklärt. (Auch die beiden Abtheilungen des norwegi-⸗ 8— Storthings haben kürzlich einen Beschluß desselben Inhalts efaßt.) 8 8 Asien. Das indische Amt veröff am 23. Mai eingelaufene Telegramme: 2 General⸗Gouverneur und der Ober⸗Kommandant sind noch in Simla, seären aber am 7. Mai nach Kalkutta zurück. Morgen des 20. griffen die Wuziris die Heersäule Oberst Larkins (y), an, und fügten dem Lagertroß Vieh einigen Schaden zu, wurden aber mit schwerem V. zurückgetrieben, 3 Meilen weit über die Höhen verfolgt und all Anscheine nach zersprengt.

Simla, 4. Mai. Der General⸗Gouverneur hielt am 3. einen Durbat zum Empfang der Gebirgshäuptlinge. Die unter General Chamberlain stehende Truppenmacht ist am 26sten ult. zu der des Oberst Lumsden gestoßen. Die Wuziris haben die Abftcht, Shapur und Petray zu halten, aufgegeben und sich zurückgezogen. s

18. 228 e a188,9 1 t atG gn bnlts; et 1 1” u isr. HiHHiviRHIP 16 a Wien, Freitag, 25. Mai, Vormittags. (Wolff's Tel. Bur.) Die hiesige Advokatenkammer hat beim Justiz⸗Ministerium um Wiederherstellung der Strafprozeß⸗Ordnung vom Jahre 1850 mit Geschwornengerichten ober ohne solche, petitionirt; in derselben Pe⸗ tition wird um Einführung des mündlichen, öffentlichen Cibil⸗ prozesses auf Grundlage eines bestehenden Entwurfs gebeten.

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London, Donnerstag, 24. Mai, Nachts⸗ (Wolff's Tel. Bur.)

In der heutigen Sitzung des Unterhaufes schlug Lord Pal⸗ merston die Wahl eines Comités behufs Erkundigung über die letzte Abstimmung im Oberhause vor- Das sofort erwählte Comité konstatirte in seinem Berichte, daß das Oberhaus die Abschaffung der Papiersteuer verworfen habe, worauf Lord Palmerston ankündigte, daß er morgen eine Untersuchung der Präzedenzfälle im Oberhause vorschlagen werde. Kinglake frug, ob die Schweiz auf den Zusammentritt der Konferenz betreffs Savoyens beharre und ob die Regierung diese Forderung unter⸗ stüze. Russell erwiederte, daß er heute eine Depesche von dem Repräsentanten Englands in der Schweiz erhalten habe, nach welcher die Schweiz die Konferenz verlange. England habe diefen Vorschlag von Anfang an unterstüͤtzt und werde fortfahren, ihn zu

unterstützen, selbst wenn die Schweiz einen anderen Vorschlag nicht 1 g; IUüFhaes ˙ .˙o““ fallen jeße. 5 A“ l e h 81

Statistische Mittheilungen. ü88 Gpotha, 24. Mai. Die Geschäftsergebnisse der hiesigen Lebens⸗ 8 während des vorigen Jahres, worüber demnächst der Bericht erscheinen wird, waren wiederum recht befriedi ender Art. Zwar wirkten auch bei dieser Anstalt die kriegerischen Ereignt fe hemmend auf den Zugang an neuen Versicherungen ein, jedoch nur währenbd der kurzen Zeit, wo sie bei der wirklichen Dauer des Kriegs auf fast alle . schaͤfte einen lähmenden Einfluß äußerten; in den übrigen Abschnitten 8

ahres fand eine um so stärkere Theilnahme statt, wodurch jener Ausfa wieder ausgeglichen wutbe. Das hr schloß mit einem Zugang von 1352 neuen Mitgliedern und 2,540, — Verficherungssuümme, — dem hochsten Betrag, den die Bank nächst 1857 je in etgem ghes an neuen Versicherungen gewonnen hat. Dabei biieb der fang ben Versicherungen, auf den sonst kriegerische Ereignisse einen verstärkenden

Einfluß zu äußern pflegen, in mäßigen Grenzen. Durch Austritt bei Emfahan . fürzer Versicherungen schieden nur 214 88 mit 470,700 Thlr., durch Tod 499 Personen mit Ke 15 8 s Ganzen betrug also der Abgang 713 Personen mit 1, 888 88 1 daß das vorige Jahr einen reinen Zuwachs von 6 0,ve e-. 8 1,276,300 Thlr. Versicherungssumme brachte und N.. “ sicherungsbestand auf 22,109 Personen mit 35,884,500 Thlr. hob.

Nicht minder befriedigend Zugang an Feun bee. sicherungen nge das 888 1858 ber Tod eine Feasee ahh von Sterbefälle. Während im Jahre chkeitsrechnung er⸗

Opfern gefordert hatte, als ihm nach der Wahrscheinkichk schse⸗ und dodurch sowohl wie durch die zu vergütenden höheren