geloost, so sind die Cautionsbesteller darauf aufmerksam zu mmachen und aufzufordern, dieselben zur Vermeidung eines Zinsverlustes rechtzeitig durch andere Staatspapiere von leichem Nominalbetrage zu ersetzen. Die Realisirung der gekündigten Effekten und der Ankauf der in Stelle derselben zu binkerlegenden Staatspapiere sind, wenn die Umstände m Interesse des Cautionsbestellers dies wünschenswerth mmachen, auf den Antrag desselben von der Regierungs⸗ Hauptkasse zu bewirken. Wird ein Antrag der Art nicht gestellt, und werden die ausgeloosten Effekten gleichwohl binnen Jahresfrist nach den Fälligkeits⸗Terminen nicht aus⸗ getauscht, so sind dieselben von der Regierungs⸗Hauptkasse zu realisiren. Der Cautionspflichtige ist hiervon zu benach⸗ ichtigen, und der eingezogene Geldbetrag so lange als Cau⸗ tion zu asserviren, bis der Cautionspflichtige eine andere Caution in Effekten bestellt. 8 “

5) Bei Hinterlegung der Caution ist dem Cautionsbesteller ein Empfangsschein nach dem anliegenden Schema zu ertheilen, in welchem der Name desselben, der Grund der Cautions⸗ bestellung und die als Caution deponirten Effekten nach Gattung, Litera, Nummer und Betrag genau anzugeben sind. Der Empfangsschein ist von dem Kaßen⸗Kurator zu vifiren. Etwa eintrekende Veränderungen in dem Bestande einer Caution sind auf dem Empfangsscheine zu vermerken. Event. ist der ertheilte Empfangsschein zurückzuziehen und durch einen neuen zu ersetzen. b11.4““ 6) In den Vorschriften, denenzufolge in gewissen Fällen die all⸗ maälige Ansammlung von Kautionsbeträgen gestattet ist, hat deas Gesetz vom 21. Mai d. J. nichts geändert. Die An⸗ sammlung der zur Beschaffung der Kautionseffekten erforder⸗ lichen Geldmittel erfolgt in Fällen dieser Art durch die dem betreffenden Beamten vorgesetzte Behörde. Die letztere hat 128 auch den Ankauf der Cautionseffekten aus den angesammelten Geldmitteln nach den Anträgen des Cautionspflichtigen zu bewirken, die angekauften 8ane nebst den etwa dazu ge⸗ hörigen Talons aber der Regierungs⸗Hauptkasse zu überweisen.

7) Die Cautionen, welche nach dem Gehalte des Cautionspflich⸗ 8 tigen sich bemessen, müssen nach §. 4 des Gesetzes vom 21sten Mai d. J. mindestens 50 Thlr. betragen und durch die Zahl 50 theilbar sein. Bei Festsetzung der mehr als 50 Thlr. detragenden Caution der Art in meinem Ressort sind Be⸗ träge, welche durch 50 nicht theilbar sind, nicht zu beruͤck⸗ sichtigen, wenn sie die Summe von 25 Thlr. nicht erreichen, während Beträge von 25 Thlr. und darüber für volle 50. Thlr. zu rechnen sind. Wenn also beispielsweise ein Be⸗ amter eine Caution in Höhe der Hälfte seines Gehalts zu bestellen hat, und die letztere 160 Thlr. beträgt, so ist die Caution auf 150 Thlr. festzusetzen, wogegen die Bestellung einer Caution von 200 Thlr. zu verlan en ist, sofern die Häͤlfte des Gehalts auf 175 Thir. sich beläuft.

Ist nach §. 6 des Gesetzes vom 21. Mai d. J. die in baa⸗ rem Gelde erlegte Caution zurückzuzahlen, und eine neue Caution in Effekten zu bestellen, so muß der Zurückzahlung der ersteren die anderweitige Cautionsbestellung vorangehen. Die vorgesetzte Dienstbehörde hat in dergleichen Fällen zu bescheinigen, daß die anderweitige Cautionsbestellung bewirkt worden, und wer zur Empfangnahme der baaren Caution berechtigt ist. Die Rückzahlung erfolgt sodann gegen Rück⸗ gabe des quittirten Cautions⸗Empfangscheins. Machen die Umstände im Interesse der Cautionspflichtigen es wünschens⸗ werth, so kann auf dessen Antrag die anderweitige Caution ganz oder theilweise von der Regierungs⸗Hauptkasse nach Ueberweisung der nöthigen Geldmittel, event. gegen Aus⸗ händigung des Cautions⸗Empfangscheins und gegen Cession der baaren Caution oder des erforderlichen Theils derselben beschafft werden. 8

8

Hinsichtlich der Bedingungen, unter welchen die Cautions⸗ besteller auf Rückgabe der Caution Anspruch haben, be⸗ wendet es im uͤbrigen bei den bestehenden Bestimmunge

Berlin, den 23. Juni 1860.

Ministerium der landwirthschaftlichen ” Angelegenheiten. v“

2K e, N thg. ni 8

Der Privat⸗Baumeister Engel ist als Lehrer der Baukunde an der höheren landwirthschaftlichen Lehranstalt zu Proskau ange⸗ stellt worden. 1b 8 “

Angekom men: — und Direktor im Ministerium des Königlichen Hauses von Obst⸗ fel er, von Kissingen.

8

Abgereist: Se. Excellenz der Staats⸗ In 1 iz⸗ Simons nach Godesberg. — 8 98

2

Berlin, 5. Sult Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent haben, im Namen

den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung der von des Königs von Portugal Majestät ihnen verliehenen O. zu

ertheilen, und zwar: . 184 Des Groß⸗Kreuzes des Christus⸗Ordens:

Dem außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister iin London, Wirklichen Bernstorff;

Des Commandeur⸗Kreuzes des EChristus⸗Ordens:

gelegenheiten, Wirklichen Legations⸗Rathe Theremin;

Des Ritter⸗Kreuzes des Ordens der Empfängniß Unserer lieben Frau von Villa⸗Vicosa:

8* 2 “ Den Geheimen Hofräthen Cottel und 2 ch; s;dee la Croix im Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten.

Nichtamtliches.

Sachsen. Juli. hre

Majestäten der König und die Königin von Bayern haben gestern Abend, auf dem Rückwege von Pillnitz, Ihrer Majestät der Königin Marie einen Besuch abgestattet. Im Laufe des heutigen Vor⸗

Kunstsammlungen der Residenz in Augenschein, worauf Mittags 12 Uhr die Abreise Ihrer Majestät der Königin nach Potsdam stattfand. Se. Majestät der König Max hat heute dem Staats⸗ minister v. Beust eine Audienz ertheilt. (Dr. J.)

Weimar, 3. Juli. Die Militair⸗Kontingente unseres Groß⸗ herzogthums und einiger anderen thüringer Staaten werden Ende nächsten Monats an den preußischen Divisionsmanövern in der Umgegend von Nordhausen theilnehmen. (L. Ztg).

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heute

Jena, 3. Juli. Die hiesige Universität hat durch das Nacht plötzlich erfolgte Schulze, ordentlichen Profesfors in der philosophischen Fakultät, Lehrers für Staats⸗ und Kameralwissenschaften und Direktorz eines landwirthschaftlichen Privat⸗Instituts, einen großen Verluß littn. Schulze war geboren 1795 zu Obergäwernitz bei Meißen.

Hessen. Darmstadt, 4. Juli. Se. Hoheit der Prim Karl und durchlauchtigste Gemahlin Königliche Hoheit, mit der Prinzessin Anna und dem Prinzen Wilhelm sind heute abgereist

(Darmst. Ztg.)

r. Majestät des . Allergnädigst geruht,

Geheimen Rathe Grafen von

Dem vortragenden Rathe im Ministerium der auswärtigen An⸗

Er wün nes La der britische Gesandte gehörig instruirt worden sei, die in Neapel lebenden

tig zu sein, rung in Neapel auf

den neapolitanischen Gewässern liegenden

men. laufe sich auf 4—5 Linienschiffe. Als Sir R. die Regierung mittags nahmen Ihre Koͤniglichen Majestaͤten die sehenswerthesten 2.

entschieden. — Mills', welches die zweite Lesung der Bill, Heer in 8 . soll, nicht will, wieder auf und spricht sich gegen die von der Regierung beabsichtigte Amalgamirung aus. Nach längerer Diskussion wird die Bill, nachdem das Amendement mit 282 gegen 53 Stimmen verworfen worden

Ableben des Geheimen Hofraths Dr. 1 merston morgen die Resolutionen

Snesg gegen eine illoyale

Miederlande. Haag, Juli. Die Zweite Kammer wird am 10. Juli ihre Bergthungen wieder beginnen und allem An⸗ scheine nach wird noch im Laufe dieses Monats die Eisenbahnfrage zur Entscheidung kommen. “

Großbritannien und Irland. London, 3. Juli. Das Schützenfest bei dem unweit der Hauptstadt gelegenen Flecken oder Landstädtchen Wimbledon hat gestern seinen Anfang genom⸗ men. Die Gesellschaft, welche das Wettschießen veranstaltet hat, führt den Namen „National⸗Schützenverein“. Kurz vor 4 Uhr trafen Ihre Majestät die Königin, der Prinz⸗Gemahl, der Prinz von Wales, die Prinzessin Alice und die juͤngeren Prinzen ein und wurden am Eingange eines für sie hergerichteten Pavillons von dem Vereins⸗Vorstande, den Kriegsminister Sidney Herbert an der Spitze, bewillkommt. Nach Entgegennahme mehrerer Adres⸗ sen gab Ihre Majestät das Signal zur Eröffnung des Preis⸗ schießens dadurch, daß sie eine auf einer Vorrichtung ruhende Whitworth⸗Büchse nach einer Zielscheibe abfeuerte. Auf eine Distanz von 400 Vards (600 Schritt) war die Abweichung der

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* Zoll. Bei dem hierauf folgenden Schießen betrug die Distanz 900 Fuß. Um 5 Uhr trat die Königliche Familie die Rückfahrt nach Buckingham Palace an,

In der gestrigen Oberhaus⸗Sitzung entgegnete der Unter⸗Staats⸗ secretair des Auswärtigen, Lord Wodehoufe, auf eine Frage Lord Stratford de Redeliffe's, er hoffe, die Regierung werde im Stande sein, dem Hause am Donnerstag gewisse, die italienischen Angelegenheiten betreffende Papiere vorzulegen. 28 2 —

In der Unterhaus⸗Sitzung überreichte Bright eine Petition⸗ in welcher über die von den Lords au gehende Verwerfung der die Ab⸗ schaffung der Papiersteuer betreffenden Bill Beschwerde geführt wird, und setzt den Hauptinhalt der Bittschrift auseinander. Stuart verlangt, daß Bright zur Ordnung gerufen werde, da, so viel er wisse und in einem kürzlich von einem Herrn May veröffentlichten Werke’ bestätigt, gefunden habe, Aeußerungen, die einen Vorwurf gegen die übrigen Reichsstände, also in die⸗ sem Falle gegen das Oberhaus, enthielten, einen Grund zur Verwerfung der Pe⸗ tition bildeten, in welcher sie enthalten seien, Nun habe aber Bright Stellen aus der Petition verlesen, welche eine Mißachtung des Hauses der Lords ver⸗ riethen. So sei 6, B. von einem „Angriff auf den altherkömmlichen con⸗ stitutionellen Brauch“ und von einem „Eingriff in die Privilegien des Haufes der Gemeinen“ die Rede. Er frage den Sprecher, ob solche Worte statthaft seien. Der Sprecher findet in der Petition nichts Anstößiges. Sir R. Peel zeigt an, er werde am Freitag die von ihm angekündigte und vertagte Frage über Savoyen an den Staatssecretair des Auswärtigen richten und bei diesem Anlaß die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Angelegenheiten der Schweiz lenken. Lord Palmerston zeigt an, daß er am Donnerstag den Ausschuß⸗Bericht über die gegenseitige Stellung der beiden Häuser des Par⸗ lamentes in Bezug auf Steuer⸗Bills zur Sprache bringen und eine diesen Gegenstand betreffende Resolution beantragen werde. H. Sheridan fragt den ersten Lord des Schatzes, ob irgend etwas Wahres an dem Gerüchte sei, daß die neapolitanische Negierung eine Agitation unter den Lazzaroni’s

Sugan in der Elevation nur 1 ⅞ Zoll und die Seiten⸗Abweichung

anschüre und dieselben bewaffne, so wie, daß als erstes Opfer dieser Politik

der französische Gesandte in der Toledostraße zu Boden geschlagen worden sei. sche ferner zu erfahren, ob für den Fall eines Lazzaroni⸗Aufstandes

„und ob ihm zu diesem Zwecke hinreichende Mittel ord J. Russell entgegnet, es scheine allerdings rich⸗ daß ein Theil der Lazzaroni geneigt sei, die absolute Regie⸗ ewaltsame Weise aufrecht zu erhalten, und man nehme an, daß der franzöfische Gesandte von einigen Mitgliedern dieser Partei ernstlich verwundet worden sei. Der englische Gesandte am Hofe von Neapel sei dahin instruirt worden, sich mit dem Befehlshaber der in Flotte wegen der zum Schutze ergreifenden Maßregeln zu beneh⸗ dort liegenden Fahrzeuge be⸗ Antwort auf eine Frage Peel's bemerkt Lord J. Rusfell, es sei wahr, daß in Erwiderung auf die Savoyen betreffende De⸗ Thouvenel's sich bereit erklärt habe, an einer Konferenz Theil zu Nußland habe das Gleiche gethan. Sir R. Peel: Wann wird die Konferenz zusammentreten? Lord J. N. ussell: Darüber ist noch nichts

nden.

der britischen Unterthanen zu Die Zahl der gegenwärtig

Indien mit dem übrigen britischen Heere verschmolzen werden

ist, zum zweiten Male verlesen. Der Prinz von Joinville ist mit der „Afrika“ gestern

voon seiner Reise nach den Vereinigten Staaten und Kanada hierher zurückgekehrt.

4 Inl Feem Vernehmen nach wird Lord Pal⸗ ausschließlich das Recht zustehe, Kredite zu votiren und daß das Haus der Lords selten das Recht gebraucht habe, Finanzbills zu verwerfen, daß also das Haus der Gemeinen als Garantie für die Ausübung dieses Rechts durch die ords Steuern auflegen und abschaffen könne und daß diese Rechte dem Hause der Gemeinen gewahrt sein sollen. gs

Rich nimmt die vertagte Debatte über das Amendement durch die das europäische

vorlegen, daß dem Unterhause

Frankreich. Paris, 3. Juli. Das Leichenbegaͤngniß des Prinzen Jerome hat heute stattgefunden. Sämmtliche Gesandte der fremden Maͤchte haben der Feierlichkeit beigewohnt. — Ihre Majestäten verlassen Fontainebleau übermorgen und begeben bcs nach St. Cloud.

Die Arbeiten der Kommission, welche die neuen Zölle festsetzen soll, die schon am 1. Juli in Kraft treten sollten, werden erst gegen Ende des Monats beendet sein; der Handel leidet bei diesem pro⸗ visorischen Zustande.

Der „Moniteur“ veröffentlicht eine offizielle Uebersicht de fremden Gesellschaften, welche die vorschriftsmetige Stempel⸗Abgabe p. Abonnement entrichten. Diese Gesellschaften sind 25 an der Zahl, darunter 17 Eisenbahn⸗Gesellschaften. Die Madrid⸗Sara⸗ ossa⸗Bahn ist aufgeführt mit 48,000 Stück Actien und 30,000 bligationen; Lombarden mit 150,000 Aectien und 40,000 Obliga⸗ tionen; Schweizer Central⸗Bahn mit 6000 Actien; russische Bahnen mit 50,000 Actien; österreichische mit 100,000 Actien und 16,000 Obligationen; die roͤmischen Bahnen mit 30,000 Actien und 40,000 Obligationen; Victor⸗Emanuel⸗Bahn mit 33,000 Actkien; die Compagnie der italienischen Bahnlinie mit 75,233 Actien; Sevilla⸗Peres⸗Cadix mit 22,500 Actien und 16,000 Obligationen; spanische Nordbahn mit 60,000 Actien u. s. w.

Dem heute im „Moniteur“ veröffentlichten Kaiserlichen Dekret zufolge, wird das Departement Savohen die 4 Arrondissements: Chambery mit 14, Albertville mit 4, Saint⸗Jean de Maurienne mit 6 und Moutiers mit 4 Ortschaften, Hochsavohen aber in die 4 Arrondissements: Annecyh mit 6, Thonon mit 5, Bonneville mit 8 und St. Julien mit 4 Ortschaften, eingetheilt.

Der „Meniteur“ zeigt an, daß auch die Königin von Spanien ihr Beileid habe versichern lassen. 1

Nach der vom „Moniteur“ veröffentlichten Uebersicht der Rübenzucker⸗Production in diesem Jahre waren 334 Fabriken ge⸗ gen 349 im vorigen Jahre in Thätigkeit; die Zahl der unthätigen Fabriken ist 22 gegen 14 im vorigen Jahre. 1b

Ein Kaiserliches Dekret hat den Arbeitsmann Alexander Bien⸗ venu in Marseille, der wegen Lebensrettungen und oft bewiesener muthiger Selbstverleugnung bereits die silberne und goldene Me⸗ daille erhalten, zum Ritter der Ehrenlegion ernannt. 8

Die Legislative hat gestern den Gesetzentwurf, welcher die außerordentlichen Kredite der Budgets von 1858, so wie von 1859 und 1860 betrifft, mit 232 gegen 4 Stimmen angenommen. 8 derselben Sitzung wurde ein Gesetzentwurf eingebracht, welcher ch auf die Genehmigung zweier Artikel eines vom Minister des In⸗ nern mit den Herren Rowett Conneau, Trotter und Curtis abge⸗ schlossenen Vertrages bezieht. Dieser Vertrag handelt über nichts Geringeres, als uͤber eine unterseeische Telegraphenleitung zwische Frankreich und den Vereinigten Staaten Nordamerika's.

Der Kultusminister hat die Erzbischöfe und Bischöfe des Reichs durch Cirkular von dem Wunsche des Kaisers in Kenntniß gesetzt, daß am 10. d. in allen Kirchen eine Todtenfeier füͤr die Seelen⸗ ruhe des Prinzen Jerome abgehalten werde. 1 5

Charles Dupeuth, der von Mailand hier wieder eingetroffen ist, hat von dort eine nicht geringe Sammlung von Originalbriefen Napoleons J. mitgebracht. Dieselben sind der Kommission über⸗ geben worden, welche die Herausgabe der Gesammt⸗Korrespondenz des Kaisers besorgt. In Wien sollen noch sehr viele Briefe depo⸗ nirt, aber durchaus unzugänglich sein.

Man kündigt zum November die Veröffentlichung von Memoiren und Korrespondenzen des Königs (Jerome) und der Königin (Katha⸗ rina) von Westfalen an. 1

Der „Ami de la Religion“ macht von der wieder zurückge⸗ gebenen Freiheit, die Erlasse der Bischöfe veröffentlichen zu dürfen, Gebrauch. Es sind Rundschreiben des Erzbischofs von Tours und des Bischofs von Nevers, als Antwort auf den Bericht des Herrn Dupin in Sachen der die religiösen Associationen und Congrega tionen betreffenden Petition. Der Bischof von Nevers räth na⸗ mentlich dem General⸗Prokurator, dem Klerus die Sorge für seine Interessen zu üͤberlas„en.— . .

Portugal. Nachrichten aus Lifs — ist das Ministerium aufgelöst worden. Soulé eines neuen beauftragt. — 88

Italien. 54 Die Vorsteher des Emigra⸗ tions⸗Comités in Mailand, Brescia, Parma, Modena und Bo⸗ logna wurden wegen Vertheilung der bewilligten Unterstützung von 300,000 Fr. nach Turin berufen.

— 2. Juli. Der Aufstand in Neapel ist beruhigt; lagerungszustand wurde gemildert; ferner wurde dem General Clary Befehl ertheilt, die Feindseligkeiten einzustellen. Die Allianz

Vorschläge sind noch nicht hier angelangt. Man spricht von einer außerordentlichen Gesandtschaft nach Turin. Die „Opinione

widerspricht der Nachricht von den Protesten der

russischen Gesandten gegen die Expeditionen

der Be⸗