1865 / 79 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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und Verwaltungsbeamten, sondern auch den betreffenden Gewerbetreibenden einen nicht unwillkommenen Anhalt zur eigenen Beurtheilung der Vorschriften des Gesetzes bieten wird. Was die Reihenfolge des Inhalts betrifft, so wird in der Einleitung eine kurze Uebersicht der früheren Fen furverhältmisse gegeben; es folgt das Gesetz über die Presse vom 12. Mai 1851 mit ausführlichem Kommentar (p. 9— 91); das Gesetz vom 21. Mai 1860 über anderweite Einrichtung des Cautionswesens (p. 91 bis 134); Gesetz vom 6. März 1854, betreffend die Kompetenz der Gerichte bei politischen und Preßvergehen (p. 134 295); Verordnung vom 1. Juni 1863, betreff. die Befugniß der Verwaltungsbehörden zum Verbote von Zeitungen und Zeitschriften (p. 295 312); Gesetz vom 21. April 1860, betreffend die De⸗ claration des §. 54 des Gesetzes über die Presse. In einem Anhange sind noch verschiedene Gesetze und Verordnungen, Regulative und Erlasse, welche dieselbe Materie behandeln, hinzugefügt, wie z. B. das Gesetz über die Presse vom 17. März 1848, das Gesetz wegen Erhebung der Stempel⸗ steuer von Zeitungen vom 29. Juni 1861. Zur erleichterten Benutzung des in dem vorliegenden Werke verarbeiteten reichen Materials dient ein zweckmäßig eingerichtetes Sachregister.

n

Steinkohlen, Transport⸗ Braunkohlen weise und Coaks.

Brennholz

in Berlin ein⸗

Tonnen. Klaftern. geführt: .“

auf den 1 Eisenbahnen

93588

zu Wasser 486 auf den Eisenbahnen

Summa

aus Berlin ausgeführt:

Summa

Die allgemeine deutsche Wechselordnung und die die Ergän⸗ zung und Erläuterung derselben betreffende Novelle mit den von den deutschen Gerichtshöfen ausgesprochenen Grundsätzen des Wechselrechts nebst Bemerkungen von S. Borchardt, Stadtgerichtsrath, ist in vierter, verbesserter und bis auf die neueste Zeit fortgeführten Auflage im Ver⸗ lage der Königl. Geh. Ober⸗Hofbuchdruckerei (R. v. Decker) so eben erschie⸗ nen. Der Herr Verfasser bemerkt im Vorwort dieser Auflage, daß zahl⸗ reiche theoretische Bearbeitungen des Wechselrechts erschienen sind, und daß wenn auch die Wichtigkeit der Theorie nicht zu verkennen ist, doch andererseits im Wechselrecht, als einem Theile des Handelsrechts die Praxis, welche den aus den Bewegungen des Handels oft neu entspringenden Verhältnissen Rechnung trägt, eine vorzugsweise Berücksichtigung verlange und, bis zur Erreichung eines einzigen höchsten Gerichtshofes für Wechselsachen in ganz Deutschland, eine Uebersicht der von den verschiedenen hohen deutschen Gerichtshöfen gefällten Entscheidungen als eine besondere Nothwendigkeit erscheinen lasse. Darum folgt auch in dieser neuen Auflage der Herr Verfasser der in den früheren gewählten und bei⸗ fällig aufgenommenen Form der Darstellung der Rechtssprüche und theilt dieselben unter gedrängter Angabe der Entscheidungsgründe bei den ent⸗ sprechenden Artikeln des Gesetzes mit. Die Zahl der allegirten Erkenntnisse ist erheblich vermehrt, und die Hinzufügung der Wechselstempeltarife aller europäischen Länder und der sämmtlichen den preußischen Wechselstempel be⸗ treffenden Gerichtsentscheidungen beweist die große Sorgfalt und das unun⸗ terbrochene Streben des Verfassers, die möglichste Vollständigkeit der Samm⸗ lung zu erreichen. Der Wunsch des Herrn Verfassers, welchen er am Schluß des Vorworts ausspricht, daß eine gleich freundliche Aufnahme, wie den früheren Auflagen dieses Buchs zu Theil geworden, auch diese vierte Bearbeitung begleiten möge, kann wohl als ein der Erfüllung ziemlich sicherer bezeichnet werden.

Stettin, 29. März. Obgleich bis zum Schlußtermin zur Anmel⸗ dung von Ausstellungsobjekten bei der landwirthschaftlichen Aus⸗ stellung der Pommerschen ökonomischen Gesellschaft noch etwa 3 Wochen Zeit sind, läßt sich doch, berichtet die »Osts. Ztg⸗«, aus den bis

jetzt eingegangenen Anmeldungen bereits ein ungefährer Schluß auf die Ausdehnung der Schau machen. Die Anmeldungen sind ebenso zahlreich, wie mannigfach und die Anzahl der Anmeldungs⸗Formulare, welche von Ausstellern gefordert aber noch nicht zurückgeliefert sind, ist sehr bedeutend. Die Ausstellung der größeren landwirthschaftlichen Maschinen und Geräthe wird auf dem Exerzierplatze vor dem Berliner Thor statt⸗ finden und wird dort ein Raum von über 30 Morgen erforder⸗ lich werden. Jeder Aussteller wird dort auf dem ihm angewie⸗ senen Platz auf Wunsch auch bedeckte Räume und event. ein ver⸗ schließbares Büreau erhalten. Die landwirthschaftlichen Produkte und klei⸗ nere Geräthe, Fabrikate für den landwirthschaftl. Gebrauch werden in dem gerzierschuppen am Berliner Thor und in einem davor zu erbauenden Gebaäͤude (beide Zusammen circa 15,000 ◻Fuß) ihren Platz finden. Die Thierschau ist wie früher auf dem Paradeplatz, wo auch die Stal⸗ lungen errichtet werden. Landwirthschaftliche Maschinen haben bis jetzt über 80 Aussteller angemeldet, die meisten mit vielen verschiedenen Nummern. Außer dem Howard'’schen ist bis jetzt noch kein Dampf⸗ pflug an hemeldet. Zahlreich sind besonders die Dreschmaschinen ver. treten, bis jetzt sind bereits über fünfzig und darunter fast die Hälfte für Dampfbetrieb angemeldet. Unter den Ausstellern derselben finden sich die bedeutendsten englischen Fabrikanten, Ransome u. Sims, Clayton, Shuttleworth u. Co. ꝛc. Die deutschen Fabriken werden durch landwirth⸗

Apparaten enthalten.

schaftliche Maschinen jeder Art vertreten sein. Für die Abtheilung »landwirth⸗ schaftliche Erzeugnisse und Fabrikate für die Landwirthschaft« sind etwa hundert Anmeldungen da, dieselben umfassen Produkte und Fabrikate der verschiedensten Kategorieen. Besonders von Interesse wird darunter die Aus⸗ stellung des Dr. Stanelli, Direktor der Actien⸗Gesellschaft für Blutegelzucht in Berlin sein; dieselbe wird Cocons und junge Blutegel in geeigneten Eine bedeutende Sammlung (1247 Nummern) von landwirthschaftlichen, thierärztlichen und Gartengeräthen, Instrumenten und Messern wird Herr Nic. Hoffmann jun. in Nürnberg einsenden. Am Eingange des Ausstellungs⸗Gebäudes wird sich die voraussichtlich reiche Garten⸗ und Blumen⸗Ausstellung befinden. Für die Thierschau sind bereits über 100 Anmeldungen eingegangen. Von Pferden werden außer englischen Voll⸗ und Halbblut, inländischen ꝛc. auch Suffolks, Percherons und Ardenner von englischen und französischen Ausstellern erscheinen. Von Rindvieh u. A. auch mehrere Partien von Original⸗Ostfriesen, Holländern, Shorthorns und andere englischen Racen aus England und von deutschen Züchtern. Das größeste Interesse wird die Schafschau in Anspruch nehmen. Dieselbe wird, wie schon jetzt ersichtlich, ganz geeignet sein, zur Aufhellung der herrschenden Streitigkeiten beizutragen. Auf der Stettiner Schau werden alle jetzt con⸗ currirenden Richtungen in der Schafzucht vertreten sein, es werden vom englischen Fleischschaf⸗- bis zum feinsten Electoral⸗ und Mauchamps⸗ Merino fast alle Racen und deren Kreuzungen vertreten sein. Besonders wichtig ist, daß von dem neuesten »Modeschaf«, den französischen Rambouil⸗ lets, aus den verschiedensten Heerden zahlreiche Schauthiere kommen werden. Außer der über 500 Köpfe starken Heerde, welche für Pommern von Herrn Lefebre in St. Escobille angekauft ist, werden französische Kammwollschafe erscheinen von Herrn Gilbert⸗Wideville, Guerin⸗Challet, Eugnot à la Douairière, Sorreau⸗Machery, Hutin⸗Lessard und Lefebvre⸗Aulnois. Herr Garnot⸗Grenouilly hat französische Tuchwollschafe, Herr Bailleau ainé in Jliers (Eure und Soire) Tuch⸗ und Kammwollschafe (unter letzteren eine Anzahl aus der kaiserlichen Schäferei zu Rambouillet) angemeldet. Von den deutschen Züchtern haben u. A. von Schwerin⸗Janow und Landschaftsrath Fr. von Secken⸗ dorff⸗Broock Rambouillets und deren Kreuzungen angemeldet. Negretti, Electoral und Electoral⸗Negretti sind von einer großen Anzahl bedeutender Schäfereien angemeldet, darunter mehrere sehr renommirte Stammheerden. Von anderen bedeutenden Stammbeerden werden voraussichtlich die Mel⸗ dungen noch kommen. Wollfließe sind bereits in 160 Kisten angemel⸗ det. Eine größere Anzahl Southdowns wird Lord Walsingham ausstellen und nach der Schau verauctioniren. Auch andere Aussteller scheinen gleiche Absichten zu haben und so wird nach Schluß der Schau sich vermuthlich ein lebhaftes Zuchtviehgeschäft entwickeln. Den Antrag eines englischen Ge⸗ schäftsmannes, eine besondere Hunde⸗Ausstellung zu veranstalten, mußte das Comité refüsiren, indeß wird die Ausstellung mit Racehunden aller Art beschickt werden. Herr v. Oppenfeld⸗Reinfeld, welcher in der künst⸗ lichen Fischzucht die erfreulichsten Erfolge erzielt hat, wird selbst gezogene Rheinlachse, Lachse aus den Bayerschen Seen, Ostseelachse, Lachsforellen, Forellen aus dem Genfer See, kleine Maränen, Madüe⸗Maränen, Saib⸗ linge, Aeschen (ombre chevalier) aus dem Genfer See, ferner Brutkästen mit Lachsen, Forellen, Saiblingen und Huche ausstellen.

Nelegrapnhische Witterungsberichte.

Baro- Tempe-

8 Beobachtungszeit. 8 meter. V ratur.

Allgemeine IIimmels-

Paris. Réau- 4 Ort. ansicht.

Linien. mur.

V Wind V

Stunde

Ans wirt8116 b 31. Mürnz.

Paris 341,2 0,1 [NW., schwach. Brüssel. .. 339,9 2,2 NW., schwach. Haparanda. 335,3 S., mässig. Helsingfors 339, 6 Winqdstille. Petersburg 339,8 WinaFstille. Riga.. 338, 6 S0., schwach. II’99,3 SS0., f. windst Moskau 336,5 Windstille. Stockholm. 340,0 Winqdstille.

sehr schön bewölkt. bedeckt. bewölkt. bewölkt heiter. heiter. heiter. Nebel, am 30. cr. Maxim. + 3,3°, Minim. 5,60. S0., schwach. halbheiter. N., windstill. JE““ NXO., sehr schw. heiter. SW., sehr schw.

Skudesnäs. Gröningen. Helder

Hernoesand 337,5 Christians. 336,7 Winqdstille.

11Iggomen 31. Maärz. 338, 8 1,9 [0., mässig. 338,9 1,6 80., schwach. 338,4 1,5 [080., schwaeh. 336, 3 0,4 N0., mässig. 335, 7 1,5 [0., schwach. Stettin 332,0 1,0 [NO., schwach. sbedeckt, nebelig. Berlin 335,6 1,1 [N0., mässig. ftrübe regnerisch, b andauernd G eg. u. Sehnee. 334, 9 1,2 [0NO., schwach. bedeckt, gestern u. Nachts Reg. 41,7 C. ziemlich heiter. ganz bed., Schn. trübe, nebelig. trübe. halbhell, (Schn. i. d. Nacht.

339,7 340, 1 340, 1

Memel.. Königsberg Danzig Putbus... 16“

bedeckt. 8 bedeckt, nebelig. bedeckt. trübe

Posen.

Münster... Torgau.... Breslau.... (C’Sln.... Ratibor....

337,0 332, 9 331,4 327,5 330,1

338,3

0NO., schwach. NW., schwach. S0., schwach. NW., schwach. S., schwach.

IIIö N., schwach

Königliche Schauspiele.

Sonnabend, 1. April. Im Schauspielhause. Mit aufgehobe⸗ Abonnement. Clavigo. Trauerspiel in 5 Abtheilungen von Gäste: Herr Bogumil Dawison, vom Königlichen Hof⸗ theater zu Dresden: Charlos; Herr Friedmann, vom Stadttheater zu Breslau: Clavigo. Hierauf: Die Wiener in Paris. Genrebild in 1 Akt von C. von Holtei. Gast: Herr Bogumil Dawison: Bonjour. 11e4“*

nem Goethe.

stellung.) Oper in 3 Akten. Fluth: Frl. Lucca.

Gewöhnliche Preise. Im Opernhause. Keine Vorstellung. 1 L6“ o 1111“ 1““

11u““ ö“

Sonntag, 2. April. Im Opernbhause. (Aste Vor⸗ Die lustigen Weiber von Windsor. Komisch⸗phantastische Musik von Nicolai. Tanz von Hoguet. Frau

11166“

(75ͤste Abonnements⸗Vorstellung). Romeo Abtheilungen von Shakespeare.

8

Im Schauspielhause. (7. Julia. Trauerspiel in 5 Gewöhnliche Preise.

ichungs⸗Sachen. Königliches Kreisgericht, I. Abtheilung, zu Sagan. ¹ Den 10. März 1865. Der Maurermeister Joseph Hamburger aus Berlin, 44 Jahr alt, jüdischen Glaubens, soll wegen Unterschlagung. verhaftet werden; er ist im Betretungsfalle anzuhalten und an das Königliche Kreisgericht in Sa an abzuliefern. 8 dh

8

16

SBeigyntngHe S Auf Grund der Anklage der Königlichen Staatsanwaltschaft hier ist egen nachsolgende Militairpflichtige: 1 1 9 Friedrich Adolph Wittbold, zu Colberg geboren den 15. De⸗ zember 1842, 2) Franz Friedrich Herrmann Redlig, 1841, 8 3) Julius Albert Pawelke, zu Colberg geboren den 26. Oktober 184 deselben hinreichend belastet sind, ohne Erlaubniß die Königlich Preu⸗ ßischen Lande verlassen und sich dadurch dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres zu entziehen gesucht zu haben, in Gemäßheit des §. 110 des Str. Ges. B. durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom heu⸗ tigen Tage die Untersuchung eingeleitet worden. 1 18 Zurs öffentlichen mündlichen Verhandlung der Sache ist ein Ter⸗

min auf

zu Colberg geboren den 4. Juli

den 11. Juli ex., Vormittags 10 Uhr, in unserm im hiesigen Rathhause befindlichen Sitzungssaale Nr. 11 anbe- raumt, zu welchem die obengenannten Angeklagten, deren gegenwärtiger Aufenthalt nicht bekannt ist, hierdurch öffentlich mit der Aufforderung vor⸗ geladen werden, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Ver⸗

theidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche

h iti ine daß sie dem unterzeichneten Gericht so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß si noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Ausblei⸗ bens wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam ver · fahren werden.

Colberg, den 14. März 18s65. 8 Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Anklage der Königlichen Staatsanwaltschaft hier vom

3. März d. J. ist gegen nachfolgende beurlaubte Landwehrmänner: ) dh n F grcen Muͤller, geboren den 9. März 1834, zuletzt in Colbergermünde 1 Zufkugs Müller, geboren den 29. Dezember 1831, zuletzt in Colberger⸗ münde Oskar Stadion, geboren den 11. Juni 1836, zuletzt in Colberg, weil dieselben hinreichend belastet sind, ohne Erlaubniß ausgewandert zu sein, in Gemäßheit des §. 110 des Strafgesetzbuchs durch Beschluß G zeichneten Gerichts vom heutigen Tage die Untersuchung eröffnet Zur öffentlichen mündlichen Verhandlung der Sache ist ein Ter⸗ 88 den 11. Juli d. J., Vormittags 10 Uhr, in unserm im hiesigen Rathhause befindlichen Sitzungssaale Nr. 11 anbe⸗ raumt, zu welchem die obengenannten Angeklagten hierdurch öffentlich mit der Aussorderung vorgeladen werden, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem unterzeichneten Gerichte so zeitig vor dem Termin anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Ausbleibens wird mit der Unter 1““ Entschei⸗ dung in contumaciam verfahren werden.

Colberg, den 14. März 1865.

Fönigliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Auf Grund der Anklage der Königlichen Staatsanwaltschaft hier ist ge en den Militairpflichtigen Ferdinand August Polzin, zuletzt in Gribow, geboren den 16. Juni 1842 in Hagenow, Sohn des Einwohners Martin Polzin, weil derselbe hinreichend belastet ist, ohne Erlaubniß die Koͤniglich preußischen Lande verlassen und sich dadurch dem Eintritte in den d des stehenden Heeres zu entziehen gesucht zu haben, in Gemäßheit des §. b des Strafgesetzbuchs durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom heuti⸗ gen Tage die Untersuchung eingeleitet worden.

*

in unserm im hiesigen Rathhause r.. zu oben genannte Angeklagte, dessen gegenwärtiger Auf⸗ enthalt nicht bekannt ist, hierdurch öffentlich mit der Aufforderung vorge⸗ laden wird, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Verthei⸗ digung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem unterzeichneten Gericht so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. 1 wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren

werden.

8 Zur öffentlichen mündlichen Verhandlung der Sache ist ein Termin auf den 11. Juli d. J., Vormittags 10 Uhr, befindlichen Sitzungssaale Nr. 11 anbe⸗

Im Falle des Ausbleibens

Colberg, den 14. März 1865.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

In unser Gesellschafts⸗Register ist sub Nr. 67 zufolge Verfügung vom 7. März 1865 eingetragen: 3 Firma: Schiele und Herzberg. Sitz: Brandenburg a. H. Rechtsverhältnisse: Ddie Gesellschafter sind: 1) der Tuchfabrikant Jakob Andreas S 2) der Kaufmann Hugo Herzberg, beide zu Brandenburg. ie Gesellschaft bat am 1. März 1865 begonnen. Brandenburg, den 7. März 1865. . Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Die in unser Firmen⸗Register unter Nr. 21 eingetragene Firma M.

Rosenberg zu Alt⸗Markgrafpieske ist erloschen und zufolge Verfügung vom

heutigen Tage im Register gelöscht. Beeskow, den 25. März 1865.

FKFönigliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

1“ 8 In das Firmen⸗Register des unterzeichneten Gerichts ist zufolge Ver fügung vom 28. März 1865 an demselben Tage eingetragen: Nr. 179: der Kaufmann Louis Kupfer zu Landsberg a. Ort der Niederlassung: 11X“ . Landsberg a. W.

Firma: Louis Kupfer.ü

Landsberg a. W., den 28. März 18s65A . Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

11““ 8 8 8

In unser Firmen⸗Register ist zufolge Verfügung vom 27. M am vncan bei Nr. 123 (C. Fleischmann zu Spandau) Folgende eingetragen: 1 8. Die Firma ist erloschen. 4

Spandau, den 28. März 1865.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. n In unser Firmen⸗Register ist zufolge Verfügung vom 27. März 1865

am heutigen Tage bei Nr. 162 (C. F. Grenz zu Spandau) Folgendes ein

getragen: 8 8 Die Firma ist erloschen. Spandau, den 28. März 18605. . Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. -h ärz 186

In unser Firmen⸗Register sst zufolge Verfügung vom 27. Mär

am heutigen Tage bei Nr. 130 (Gustav Angell in Spandau) Folgendes

eingetragen:

Die Firma ist erloschen.

Spandau, den 28. März 18655. vI Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung

Firmen⸗Register i j 27. März 1865 In unser Firmen⸗Register ist zufolge Verfügung vom kärg ; gn S Zu Spandau) Folgendes Tage bei Nr. 120 (F. 18 1““ Die Firma ist erloschen. 111“* andau, den 28. März 1865. FKsönigliches Kreisgericht.

Erste Abtheilung.