“ Tagesordnung.

30. Plenar⸗Sitzung des Deutschen Reichstages Montag, den 8. Mai 1871, Vormittags 11 Uhr. 1) Zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Redaktion des Strafgesetzbuchs für den Norddeutschen Bund als Strafgesetzbuch fuͤr das Deutsche Reich. 2) Zweite Bera⸗ thung des Gesetzentwurfs, betreffend die Krie sdenkmünze für das Reichsheer. 3) Dritte Berathung des Ge etzentwurfs, be⸗ treffend die Verbindlichkeit zum Schadenersatz für die bei dem Betriebe von Eisenbahnen, Bergwerken u. s. w. herbeigeführten Tödtungen und Körperverletzungen, — auf Grund der Zu⸗ Berathung des Antrages der Abg. Zustimmung zu dem von ihnen vor⸗ betreffend die geschäftliche Behandlung eines ungewöhnlich umfangreichen Gesetzentwurfes.

Finanz⸗Ministerium. Bekanntmachun

“

lehnskassen und die Ausgabe

499), wird hierdurch bekannt emacht, daß am 30. April d. 25,676,815 Thlr. in solchen Barleheie .

gewesen sind. Mai 1871.

Berlin, den 5. Der Finanz⸗Minister. Camphausen.

der Königlichen Schauspiele, von Hülsen, von Leipzig. Abgereist: Se. Durchlaucht der Reichskanzler Fürst vo

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst Ferubtk; Den Landgerichts⸗Rath Becker in Coblenz zum ständigen Kammer⸗Präsidenten bei dem Landgericht in Düsseldorf, und Den Kreisrichter Müller in Cassel zum Direktor des Kreisgerichts in Bergen auf Rügen zu ernennen, Dem Charité⸗Kassen⸗Kontrolleur Hiepler hierselbst den Charakter als Rechnungs⸗Rath und Dem Bade⸗Arzt Dr. Eduard Martiny in Salzschlief den Charakter als Sanität Rath zu verleihhn.— “

8 8

Ministerium fuͤr Handel, Gewerbe und öͤffentliche

Arbeiten.

Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung des revidirten Statuts der orporation der Kaufmannschaft zu 888 Stettin vom 14. März 1871. Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 24. April 1871, das von der Korporation der Kaufmann⸗ schaft zu Stettin beschlossene, revidirte Statut dieser Korporation vom 14. März 1871 zu genehmigen geruht. Der Allerhöchste Erlaß nebst dem revidirten Statute wird

durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin be⸗ kannt gemacht werden. Berlin, den 2. Mai 1871.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

3 Bm Auftrage: Moser. 8

Justiz⸗Ministerium.

Der Rechtsanwalt und Notar Lohmann zu Rüthen ist in gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht zu Brilon mit An⸗ weisung seines Wohnsitzes daselbst versetzt worden. Der Notariats⸗Kandidat Sturm in Solingen ist zum Notar für den Friedensgerichtsbezirk Creuznach, im Land⸗ gerichtsbezirk Coblenz, mit Anweisung seines Wohnsitzes Creuznach ernannt worden. 1

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten. “ Der Musikdirektor und Domkapellmeister Moritz Brosig u Breslau ist als Lehrer an dem dortigen akademischen

8

Institut für Kirchenmusik angestellt worden.

8

88

Der Königlichen Regierung eröffne ich auf den Bericht

vom 13. d. Mts., daß, wenn der Artikel »Decocta et infusac« in der Arznei⸗Taxe pro 1871 (Taxe der Arbeiten Seite 48) kei⸗ nen Zweifel darüber läßt, daß in dem für die Bereitung dieser Arzneiformen normirten Preise von 2 Sgr. 6 Pf. die Wägung der Colatur mit eingeschlossen ist, hieraus selbstredend folgt, daß außerdem nicht besonders noch eine Wägung des dabei zu infundirenden Wassers berechnet werden darf, il di Quantität desselben sich nach Maßgabe des verordneten Cola⸗ turgewichts ex usu bestimmen läßt, und eine zweimalige Wä⸗ ung derselben Flüssigkeit während des Verlaufs einer rbeit nicht wohl in Anrechnung gebracht werden darf. Da⸗ ve . 8 gen v. Ewachng der zum Dekokt oder In⸗ u verwendenden Spezies erforderlich und des alb a

besonders zu berechnen. r 8 8 8

Berlin, den 28. April 1871. “ Der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗

Angelegenheiten.

In Vertretung: L. ehnert.

Dr. Gneist

Nichtamtliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 6. Mai. Se. und König empfingen im Laufe

Bismarck, nach Frankfurt a. M.

5 Uhr findet bei

größeres Diner von circa 35 Couverts statt. — Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin

gestern im Augusta⸗Hospital und

und König in dem

Concert für den

1114“

Wilhelm⸗Verein anwesend.

Karlsruhe zur

in der Senn vom 17. v. M. beschlossen, standen zu erklären, daß 1) auf Grund des sollgesezes nicht blos Gegenstände ondern auch verzollte ausländische Gegenstände, Verarbeitung, zur Vervollkommnung oder der öu“

und im vervollko

gangszolle befreit

des Handels⸗ und

68, so wie im Art. 5 de der Schweiz vom 13. Mai 186

und daß 2) die im Art.

unbedingt und namentlich auch dann

zuzugestehen sind, ten Waaren handelt.

Steuerwefen — und für Rechnungswesen sowie die Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Hand kehr hielten heute Sitzungen ab.

erledigte der Eine Petition von Leipziger Firmen zur Aufnahme einer Bestimmung in das demnächst zu Reichsgesetz über die Inhaberpapiere, wonach für die im Deutschen Reich ausgestellten, auf den Inhaber lautende Zinscoupons und Dividendenscheine neben der etwaigen lokalen Einlösungsstelle min⸗ destens in einer der Städte Berlin, Breslau, Frankfurt a. M., Seseg Cöln, Leipzig, Augsburg, eine Einlösungsstelle zu be⸗ / wurde dem Reichskanzler als Material für die desfallsige Gesetz⸗ gebung zur Erwägung überwiesen, nachdem der Referent der Petitions⸗Kommission Dr. Hammacher die mit dem Mangel an Einlösungsstellen verbundenen Nachtheile für den Verkehr ent⸗ “ a 8 Zur Berücksichtigung wurde dem Reichskanzler ferner die Petition des Vereins für das Herrmanns⸗Denkmal in 8 überwiesen, welcher die Bewilligung von 10,000 Thlrn. aus Reichsmitteln zur Fertigstellung des Denkmals im Teutoburger Walde nachsucht. Der Referent Abg. Albrecht, die Abgg. Haus⸗ mann, Reichensperger (Crefeld), Dove und v. Behr (Greifs⸗ wald) befürworteten das Gesuch, so daß der Beschluß des Hauses ein e e. “ scg Line sehr lebhafte Diskussion veranlaßte eine Petition von Hupfeld und Genossen aus Cassel, welche Beschecese atee Wahl⸗ beeinflussung durch den dortigen Wahlkommissar führt. Die Petitionskommission, in deren Namen der Abg. berichtete, empfahl, diese Beschwerde dem Reichskanz⸗

An die Königliche Regierung zu N.

ler mit dem Ersuchen um Herbei ührung ernstlichster Ru⸗ Wahlkommissars Herbeiführung ernf chster Rüge des

zu überweisen. Dieser Antrag wurde von

erlassende

g. S1I“ 1 sInter Bezugnahme auf den §. 17 des Bundes⸗Gesetzez vom 21. Juli 1870, betreffend die Gründung öffentlicher Dar.

1 von Darlehnskassenscheinen im Bereiche des Norddeutschen Bundes (Bundes⸗Gesetzblatt Seite

8. arlehnskassenscheinen in Unag

Angekommen: Der Kammerherr und General⸗Intendant

n

8 8

Majestät der Kaiser 1 igen des heutigen Vormittags die Vorträge des Militär⸗ und später des Civil. Kabinets. Um Ihren Majestäten im Königlichen Palais ein

war mit Sr. Majestät dem Kaiser von Herrn Richard Wagner veranstalteten

Aus Veranlassung eines vom Vereinsbevollmaͤchtigten in

Sprache gebrachten Spezialfalles hat der Bun⸗ desrath auf Antrag des Ausschusses für Zoll⸗ und Steuerwesen ich damit einver⸗ 2 des §. 115 des Vereins⸗ vereinsländischen Ursprungs, welche zur zur Reparatur mit em Auslande gehen kommen, vom Ein⸗

om 9. März vertrages mit

1 bezeichneten Arten der Verede⸗ lung, wenn dieselben in Oesterreich oder der Schweiz stattfin⸗

den sollen, bei Einhaltung der vereinbarten Kontrolevorschriften

1 wenn es sich um die “ von zweifellos ausländischen verzoll⸗

In dem weiteren Verlauf seiner gestrige (29.) Sitz Deutsche Reichstag eine Reihe von Pennsma⸗

— Die Ausschüsse des Bundesrathes für Zoll- und vereinigten l und Ver⸗

“ “

übliche Praxis des Hauses bei Wahlprüfungen als eine de netgchag⸗ Ueercgg der Minderheit durch die Mehr⸗ heit bezeichnet hatte. Die Abgg. Wehrenpfennig und Lasker wiesen diesen Vorwurf zurück.

Ueber die Petition der städtischen Behörden zu Goslar, betreffend die Restauration des dortigen Kaiserhauses aus Reichsmitteln, wurde zur Tagesordnung gegangen in dem Ver⸗ trauen, daß die preußische Regierung als dermalige Eigen⸗ thümerin des Gebäudes, für seine Erhaltung Sorge tragen werde. Daß das Gebäude diese Sorgfalt verdiene, fuͤhrten die Abgg. Graf Münster und Reichensperger (Crefeld) unter Zu⸗ stimmung des Hauses aus. 8

Um 3 ¾ Uhr wurde die Sitzung geschlossen.

— Der beayerische Justiz⸗Minister von Lutz hat sich au einige Tage nach München und der sächsische Staats⸗Minister von Friesen nach Dresden begeben.

Zwischen Dieppe und Rouen coursiren deutsche Eisenbahn⸗Posttransporte unter Begleitung von Feldpost⸗ Schaffnern.

Frankfurt a. M., 5. Mai.

(W. T. B.) Der Reichs⸗

kanzler Fürst von Bismarck ist heute um 8Uhr Abends hier

eingetroffen. Obwohl die Nachricht von der bevorstehenden Ankunft des Fürsten erst kurz vor seinem Eintreffen bekannt eworden war, so hatte sich doch eine zahlreiche W““ auf Hanauer Bahnhofe eingefunden, welche den Reichs kanzler bei seiner Ankunft in enthusiastischer Weise begrüßte. Während der Fahrt in das Hotel zum »Schwan«, in welchem Fürst Bismarck Absteigequartier nahm, wurden demselben überall begeisterte Ovationen dargebracht. — Jules Favre und Pouyer⸗ Quertier sind um 6 Uhr Abends hier eingetroffen und im otel de Russie abgestiegen. 8 8 Der Russts, Wevollmnachtigte bei den Brüsseler Friedens⸗ Verhandlungen, Graf Arnim und der französische Bevoll⸗ mächtigte, Baron Duclerec, sind aus Brüssel ebenfalls hier ein⸗ etroffen. 8 e. Dresden, 5. Mai. (Dr. J.) Ihre Majestäten der König und die Königin nebst den Kindern des Prinzen Georg haben sich heute Mittag nach Schloß Jahnishausen be⸗ en. “ 8 ee zwelz, 5. Mai. In der 59. Sitzung der Landes⸗ Versammlung am 4. Mai wurde nach Erledigung der ge⸗ schäftlichen Mittheilungen zunächst Namens der Kommission für innere Angelegenheiten über die Gesetzesvorlage, die Ausübung der Disziplinargewalt über die Mitglieder der Finanzbehoöͤrden und die bei diesen angestellten Beamten betreffend, Bericht er⸗ attet. 1 3 Die Versammlung ging sodann zur Berathung des An⸗ trages wegen Revision der gesetzlichen Bestimmungen über die Todeserklärungen verschollener Personen, zum Zwecke Ein⸗ ührung kürzerer Fristen, über. Die Justizkommission hatte en Antrag zur Annahme empfohlen und anheimgegeben, an das Herzogliche Staats⸗Ministerium in der beantragten Richtung ein Ersuchen zu stellen. Dis des Antrages wurde Versammlung ausgesprochen. eer Berse die Perata über den Antrag wegen Ein⸗ führung der Grundsteuer und Aufhebung der Schlacht⸗ und Mahlsteuer in der Stadt Braunschweig. .

Die Versammlung schritt darauf zur Berathung über den Antrag, bei Herzoglichem Staats⸗Ministerium darauf anzutra⸗ gen, daß das Normal⸗Einkommen oder richtiger Minimal⸗Ein⸗ kommen der Pfarrstellen um 100 Thlr. jährlich erhöhet werde. Die Finanz⸗Kommission, welcher der Antrag zur Vorprüfung überwiesen war, hat denselben in einem längeren Berichte zur Annahme empfohlen, und wurde er mit großer Majorität an⸗ genommen. Der weitere Gegenstand der Tagesordnung war die Berathung über den Antrag: Das Staats⸗Ministerium zu er⸗ suchen, von den Eisenbahnverkaufsgeldern 250,000 Thlr. zu reserviren, um von den jährlichen Zinsen die Lage der Land⸗ schullehrer und Lehrer⸗Wittwen besser zu gestalten.

Die Kommission beantragte, vüber den Antrag zur Tages⸗ ordnung überzugehen, jedoch zu beschließen, an Herzogliche Landesregierung den Antrag zu richten: die Bestimmung über die Gehalte der Gemeinde⸗Schullehrer in dem Gesetze vom 24. April 1867 einer Revision su unterziehen und der Landes⸗ versammlung eine die Verbesserung der Lehrer⸗Gehalte be⸗ zweckende Gesetzesvorlage baldthunlichst zugehen zu lassen.«- Der

Schluß der Sitzung fand vor Erledigung dieser Angelegen⸗

heit statt.

Hesterreich⸗-Ungarn. Wien, 5. Mai. (W. T. B.)

der Präsident zu⸗ Annunciata mit der Minister⸗

gedachte Erzherzogin Darauf reichte

Im Abgeordnetenhause nächst des Ablebens der theilnehmenden Worten.

der Majorität genehmigt, nachdem der Abg. v. Mallinckrodt

räͤsident die Vorlage ein, enthaltend die grundgesetzlichen Be fummtungen rücksichtlich Galiziens. Das Gesetz verfügt:

izien entsendet gemäß dem rundgesetz über die Reichsvertre⸗ tung eine bestimmte Anzahl von Mitgliedern in das Ab⸗ geordnetenhaus, die Wahlen zum Reichsrath nimmt der alizische Landtag aus seiner Mitte vor. In den irkungskreis des Landtages gehört von nun an: Die Gesetzgebung über Handels⸗ und Gewerbekammern, Kreditanstalten, Versicherungsanstalten, Banken (ausgenommen sind die Zettelbanken); ferner über Sparkassen, Volksschulen, Gymnasien, Vormundschaften und Kuratelen j ferner die Gesetz⸗ gebung über die Einführung von Friedensrichtern, Bagatell⸗

gerichten, Organisirung der politischen Verwaltungsbehörden in

erster und zweiter Instanz, jedoch bleibt für den Fall, diese Organisirung den Bedürfnissen des Reiches nicht entspricht der Reichsgesetzgebung vorbehalten, eigene Organe aufzustellen. Galizien wird ferner durch einen eigenen Minister bei der Krone vertreten und erhält seinen eigenen Senat im obersten Gerichtshof und im Kassationshof zu Wien. Die auf die An⸗ nahme dieses Gesetzes bezüglichen Beschlüsse beider Reichsraths häuser müssen eine Zweidrittheil⸗Majorität haben.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Antrag auf Einführung direkter Wahlen in den Reichsrath mit großer Majorität dem Verfassungsausschusse zur Berathung zugewiesen. Für die Verweisung stimmten auch die Polen.

— Anläßlich des Ablebens der Erzherzogin Maria Annun⸗ ciata ist sechswöchentliche Hoftrauer vom 7. Mai ab angeordnet. Der Verfassungsausschuß erwählte am 4. den Abg. Dr. Herbst zum Berichkerstatter über die Verfassungsvorlage der Regierung und forderte denselben auf, in der Ausschuß⸗ sitzung am 6. den Bericht vorzulegen, so daß er in der Reichsrathssitzing am 9. zur Berathung gelangen kann. Nach längerer Diskussion beschloß der Ausschuß, über die Frage eine Adresse an den Kaiser zu richten und über die diesbezüglichen Gesichtspunkte ein fünfgliedriges Subkomite zu bestellen.

Belgien. Brüssel, 6. Mai. Die Repräsentanten⸗ kammer nahm gestern den Artikel 2 des Wahlreformgesetzes, welcher die Pächter städtischen Grundeigenthums densenigen ländlichen Grundeigenthums gleichstellt und beiden ein Drittel der Grundsteuer anrechnet, mit 56 gegen 45 Stimmen an.

Großbritannien und Irland. London, 4. Mai. Ihre Majestät die Königin verließ gestern, den getroffenen Anordnungen gemäß, in Begleitung der Prinzessin Beatrice, des Prinzen Leopold und ihres Hofstaates Osborne und traf gegen Abend in Windsor Castle ein.

— Der Graf und die Gräfin von Flandern be⸗- suchten gestern in Begleitung des belgischen Gesandten die inter⸗ 8 nationale Ausstellung, woselbst sie vom Präsidenten und den Mitgliedern der belgischen Kommission empfangen wurden.

— In der Sitzung des Unterhauses am 4. Mai fand eine längere Debatte anläßlich der zweiten Lesung der »Womans Disabilities Bill« statt, eines Gesetzentwurfes, der den Frauen Wahlrechte einräumt. Bei der Abstimmung wurde die Bill mit 220 gegen 151 Stimmen abgelehnt.

— Der Herzog von Genua hat nach Beendigung seiner Studien an der Hochschule zu Harrow England verlassen und ist nach haen zurcehereege um sich zum Eintritt in die ita⸗ ienische Marine vorzubereiten. . 1 8 8- 5. Mai. (W. T. B.) Im Oberhause theilte Lord Granville mit, daß das auswärtige Amt Depeschen erhalten habe, welche bestätigen, daß Livingstone sich in Sicherheit be⸗ finde; es seien demselben Vorräthe zugeschickt worden.

Im Unterhause erklärte auf eine Interpellation Enfield, daß zwischen England einerseits, und Frankreich, Oesterreich, Preußen und den übrigen deutschen Staaten andererseits, im Jahre 1866, so viel er wisse, keine Korrespondenz bezüglich der Forderung Frankreichs auf Abtretung von Mainz und theil⸗ weiser Abtretung der Rheinprovinz stattgefunden habe. Auf eine weitere Interpellation erklärte Enfield, daß die Konvention mit Amerika noch nicht unterzeichnet sei. 1 .

— Die»Times« stellt einen Vergleich zwischen der Krieg⸗ führung der Franzosen in dem jetzigen Bürgerkampfe und der deutschen Kriegführung an und läßt dabei der Letzteren volle Gerechtigkeit wiederfahren. »Eine merkwürdige Phase der englischen Meinung während des letzten Krieges«⸗ — sagt das Blatt — »war die Bereitwilligkeit, mit welcher Massen von Leuten von dem Augenblicke an, wo das Kriegsglück sich gegen Frankreich wendete, die Angaben über die sogenannten „preußischen Abscheulichkeiten« glaubten und nachredeten. Der⸗ jenige Theil des Publikums, welcher seine französischen Sym⸗ pathien am weitesten trieb, stellte die Deutschen sogar als Ver⸗ über von in der neueren Geschichte unerhörten Grausamkeiten dar. Der Krieg ist noch nicht zwei Monate vorüber und schon

m’ene